Türöffner

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Türöffner für ein Schloß gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Bekannte Schließeinrichtungen, insbesondere für Türen, weisen ein Türschloß mit einem Schloßgehäuse und einer Schloßfalle und einen Türöffner mit einem Türöffnergehäuse auf. In Schließstellung steht die Schloßfalle über eine Stirnseite des Schloßgehäuses vor und greift in die Öffnerfalle ein. Die Öffnerfalle ist um eine vertikale Achse schwenkbar gelagert und kann in der Regel auf elektromagnetischem Wege freigegeben werden. Bei Druck der Schloßfalle auf die Öffnerfalle bzw. einen Schließkloben der Öffnerfalle wird dieser verschwenkt und die Falle freigegeben, so daß eine Tür geöffnet werden kann (DE 20 56 351 C3).

[0003] Derartige Schließeinrichtungen erfordern eine schwenkbare Lagerung der Öffnerfalle oder eines Schließklobens. Für Fallen unterschiedlicher Stärke ist in der Regel eine Verstellung des Schließklobens vorgesehen.

[0004] Aus der DE 25 54 174 A1 ist eine Schließeinrichtung mit einer Schloßfalle bekannt, welche unter Federkraft in einer Ausnehmung eines Schließblechs in Schließstellung gehalten und elektromagnetisch in eine öffnungsstellung verschiebbar ist. Die Schloßfalle kann als Anker eines Elektromagneten, welcher im Schloßgehäuse angeordnet wird, ausgebildet sein. Bei Erregung des Elektromagneten wird die Falle in das Schloss zurückgezogen. Eine weitere Ausbildungsvariante sieht einen Anker vor, der bei Erregung des Elektromagneten die Schloßßfalle betätigt.

[0005] Die U.S. 4,529,234 offenbart eine Schließeinrichtung für ein Türschloss mit einer Schlossfalle und einer Hilfsfalle. Die Hilfsfalle hat die Funktion, einen Türknauf zur Betätigung der Schlossfalle gegen Drehen zu sichern, wenn die Türe geschlossen ist. Die Hilsfalle ist in eine Ausnehmung im Türrahmen mittels eines Schiebers, der von einem als Elektromagnet ausgebildeten Stellelement betätigt wird, einrückbar. Das Einrücken der Hilfsfalle in die Ausnehmung setzt ein Hebelsystem in Bewegung, wodurch die Sicherung des Türknaufs gelöst wird und die Schlossfalle in das Schlossgehäuse zurückschiebbar ist und die Türe geöffnet werden kann.
Die Übertragung der Bewegung vom Anker des Elektromagnets an den Schieber erfolgt über ein schwenkbar gelagertes und unter Federkraft angeordnetes Zwischenteil und gemäß einer weiteren konstruktiven Variante über ein Hebelgetriebe.
Aufgrund der vielen mechanischen Bewegungsübertragungsselemente zwischen Stellelement, Hilfsfalle und Schlossfalle ist der Aufbau des oben beschriebenen Türschlosses kompliziert und störanfällig.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Türöffner für eine Schließeinrichtung mit einem kompakten und robusten Ausbau zu schaffen, und welcher eine sichere Verriegelung und Entriegelung gewährleistet.

[0007] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Zweckmäßige und vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen und in der Zeichnungsbeschreibung enthalten.

[0008] In einer ersten erfindungsgemäßen Ausbildung weist ein Türöffner für eine Schließeinrichtung mit einem Schloss und einer Schlossfalle, welche in Entriegelungsstellung in einem Schlossgehäuse aufgenommen und in Verriegelungsstellung aus dem Schlossgehäuse vorsteht und in eine Öffnerfalle eines Türöffnergehäuses eingreift, und mit einem Schieber zum Verschieben der Schlossfalle aus der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung, welcher in dem Türöffnergehäuse angeordnet ist, zur Vertsellung des Schiebers ein Stellelement auf, welches über eine Schubstange und einen Umlenkhebel mit dem Schieber verbunden ist.

[0009] Eine Verstellbewegung von Schieber und angrenzender Falle wird durch die Verwendung einer Schubstange und eines Umlenkhebels realisiert.

[0010] Mit Hilfe des Umlenkhebels wird eine Stellkraft um 90° umgelenkt und wirkt dann direkt auf die Schloßfalle.

[0011] Der Umlenkhebel ist in einer vorteilhaften Ausbildung in etwa rechtwinklig ausgebildet und weist einen oberen Hebelarm und einen unteren Hebelarm auf. Über einen Verbindungsbereich sind beide Hebelarme miteinander verbunden. Der Umlenkhebel kann einteilig oder mit lösbar miteinander verbundenen Hebelarmen ausgebildet sein.

[0012] Es ist zweckmäßig, wenn die Schubstange im Verbindungsbereich angreift. Der Umlenkhebel kann dann mit einem endseitigen Bereich des oberen Hebelarms am Türöffner-Gehäuse und mit einem endseitigen Bereich des unteren Hebelarms an dem Schieber verschwenkbar gehalten sein.

[0013] Zu diesem Zweck sind ein endseitiger Bereich des unteren Hebelarms des Umlenkhebels mit einem Langloch versehen und ein Führungsbolzen des Schiebers in diesem Langloch geführt.

[0014] In einem endseitigen Bereich des oberen Hebelarms des Umlenkhebels kann dieser am Türöffner-Gehäuse über einen Bolzen verschwenkbar gehalten sein. Die Schubstange ist sinnvollerweise im Verbindungsbereich über einen Zapfen mit dem Umlenkhebel verbunden, der mit einem Langloch versehen ist.

[0015] Grundsätzlich kann der Schieber direkt von einem Stellelement beaufschlagt werden, um in Richtung Falle und mit dieser bis zu einem Schließblech des Türöffner-Gehäuses bewegt zu werden.

[0016] Als Stellelement kann ein Elektromagnet, eine Elektromotor, eine Pneumatik- oder Hydraulikzylinder vorgesehen sein. Das Stellelement sollte entsprechend vorbelastet sein. Zweckmäßig kann eine Federvorbelastung sein.

[0017] Es ist zweckmäßig, eine Kulissenführung im Türöffnergehäuse anzuordnen, da diese eine geradlinige Verstellung des Schiebers gewährleistet.

[0018] Für eine wirkungsvolle Kraftübertragung ist es sinnvoll, wenn der Schieber derart angeordnet ist, dass er am Stirnbereich der Schlossfalle angreifen kann, um sie aus dem Türöffnergehäuse in das Schlossgehäuse zurückzuschieben.

[0019] In einer zweiten erfindungsgemäßen Ausbildung weist eine Türöffner für eine Schließeinrichtung mit einem Schloss und einer Schlossfalle, welche in Entriegelungsstellung in einem Schlossgehäuse aufgenommen und in Verrriegelungsstellung aus dem Schlossgehäuse vorsteht und in eine Öffnerfalle eines Türgehäuses eingreift, und mit einem Schieber zum Verschieben der Schlossfalle aus der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung, welcher in dem Türöffergehäuse angeordnet ist, zur Verstellung des Schiebers einen Elektromotor als Stellelemen auf. Der Schieber ist gezahnt ausgebildet und ist mit einem Zahnrad kämmend angeordnet. Der Elektromotor treibt über eine Untersetzung das Zahnrad an, welches mit der gezahnten Schieber im Eingriff steht und kann diesen in die Entriegelungs- oder Verriegelungsstellung bewegen.

[0020] Der gezahnte Schieber ist wie der Elektromotor und eine Untersetzung in dem Türöffnergehäuse angeordnet und geradlinig aus der Entriegelungs- in die Verriegelungsstellung verschiebbar.

[0021] Vorzugsweise ist der Schieber mit einem gezahnten Bereich derart versehen, dass das Zahnrad, welches über eine Untersetzung von dem Elektromotor angetrieben wird, mit diesem gezahnten Bereich kämmen und die Verstellbewegungen bewirken kann. Zweckmäßigerweise kann der gezahnte Bereich zahnstangenartig und parallel zu einer Längsachse des Schiebers und damit in Verstellrichtung ausgebildet sein.

[0022] Es ist sinnvoll, wenn der gezahnte Schieber an einem Stirnbereich der Schlossfalle angreifen kann, um diese aus dem Türöffnergehäuse in das Schlossgehäuse in eine Entriegelungsstellung zurückzuschieben.

[0023] In dem Türöffnergehäuse sind zweckmäßigerweise wenigstens zwei Schalter angeordnet, welche mit Schaltnocken, die an dem gezahnten Schieber ausgebildet sind, zusammenwirken. Besonders vorteilhaft für die Begrenzung der Laufzeit des Elektromotors ist es, die Schaltnocken und Schalter derart anzuordnen, dass die Endstellungen des gezahnten Schiebers in der Entriegelungs- und Verriegelungsstellung jeweils zu einer Schalterbetätigung und zum Ausschalten des Motors führen.

[0024] Als Untersetzung kann ein Zahngetriebe oder eine Schnecken-Untersetzung bzw. ein Schneckengetriebe vorgesehen sein. Bei einem Schneckengetriebe kann eine erste Schnecke auf der Motorwelle angeordnet sein. Die erste Schnecke treibt ein erstes Zahnrad an, welches auf einer quer zur Motorwelle und zum ersten Zahnrad angeordneten Welle einer zweiten Schnecke sitzt. Die zweite Schnecke treibt ein zweites Zahnrad an, welches mit dem Zahnrad für den gezahnten Schieber in eingriff steht.

[0025] Ein Vorteil der zweiten Ausbildungsvariante eines Türöffners besteht in einer besonders robusten und kompakten Konstruktion, welche eine sichere Verriegelungs- und Entriegelungsfunktion und einen geringen Platzbedarf für den Einbau gewährleistet.

[0026] Die Erfindung wird nachstehend anhand einer Zeichnung weiter erläutert; in dieser zeigen in einer stark schematisierten Darstellung

Fig. 1

eine Ansicht einer Schließeinrichtung mit einer ersten Ausbildungsvariante eines erfindungsgemäßem Türöffners in Verriegelungsstellung;

Fig. 2

eine Ansicht der Schließeinrichtung gemäß Fig. 1 in einer Entriegelungsstellung und

Fig. 3

eine Ansicht einer alternativen Ausbildung eines erfindungsgemäßen Türöffners.

[0027] Die Schließeinrichtung gemäß Fig. 1 weist im Bereich einer Tür 2 ein Schloß mit einem Schloßgehäuse 15 auf, in welchem eine Schloßfalle 5 aus einer in Fig. 1 gezeigten Verriegelungsstellung in die in Fig. 2 gezeigte Entriegelungsstellung verstellbar ist. In der Entriegelungsstellung ist die Schloßfalle 5 nahezu vollständig von dem Schloßgehäuse 15 aufgenommen (nicht dargestellt), so daß die Tür 2 geöffnet werden kann.

[0028] Details des Schloßgehäuses 15 tragen zum Verständnis der Erfindung nichts Wesentliches bei und wurden deshalb weggelassen.

[0029] Am Türrahmen 3 ist ein Türöffner mit einem Türöffnergehäuse 17 angebracht, in welchem eine Öffnerfalle 7 zur Aufnahme der Schloßfalle 5 in Verriegelungsstellung ausgebildet ist. Dabei handelt es sich um eine nahezu komplementäre Ausnehmung, welche über eine entsprechende Öffnung in einem Schließblech 9 für die Schloßfalle 5 zugänglich ist.

[0030] Gegenüber und nahezu angrenzend an einen Stirnbereich 6 der Schloßfalle 5 ist in dem Türöffnergehäuse 17 ein Schieber 10 angeordnet. Der Schieber 10 ist in Richtung Schloßfalle 5 verstellbar angeordnet. Die Verstellung erfolgt zweckmäßigerweise innerhalb einer Führung an einer oberen und unteren Kulisse 18, 20.

[0031] Die lineare Verstellung des Schiebers 10 zum Zurückschieben der Schloßfalle 5 wird in Verbindung mit Fig. 2 deutlich.

[0032] In der Entriegelungsstellung der Fig. 2 ist der Schieber 10 aufgrund einer Krafteinwirkung nahezu bis zum Schließblech 9 verschoben, wodurch die Schloßfalle 5 aus der Öffnerfalle 7 herausgeschoben und in das Schloßgehäuse 15 zurückgeschoben ist. Die Tür 2 kann geöffnet werden.

[0033] Die Verstellung des Schiebers 10 wird im vorliegenden Ausführungsbeispiel durch ein Stellelement 8 erreicht, welches unterhalb des Schiebers 10 und der Schloßfalle 5 angeordnet ist.

[0034] Mit dem Stellelement 8 ist eine Schubstange 11 verbunden, deren vertikale Verstellbewegung in eine horizontale Verstellbewegung von Schieber 10 und Schloßfalle 5 umgelenkt wird.

[0035] Die Schubstange 11 wirkt zu diesem Zweck mit einem Umlenkhebel 14 zusammen. Dieser Umlenkhebel 14 ist über einen Bolzen 19 am Türöffner-Gehäuse 17 in einem endseitigen, oberen Bereich befestigt. In einem unteren Bereich ist der Umlenkhebel 14 mit einem Langloch 26 versehen und wirkt mit einem Führungsbolzen 13, der am Schieber 10 befestigt ist, zusammen.

[0036] Der Umlenkhebel 14 ist als ein Kniehebel oder rechtwinklig abgebogener Hebel mit einem Verbindungsbereich 22 zwischen einem oberen Hebelarm 24 und einem unteren Hebelarm 25 ausgebildet. Im Verbindungsbereich 22 greift die Schubstange 11 an. Die Schubstange 11 ist im Verbindungsbereich 22 über einen Zapfen 21 mit dem Umlenkhebel 14 verbunden, welcher in einem Langloch 28 des Verbindungsbereichs 22 geführt ist.

[0037] Bei Beaufschlagung der Schubstange 11 (s. Fig. 1) durch das Stellelement 8 erfolgt eine Bewegung der Schubstange 11 nach oben (s. Fig. 2). Damit verbunden und hervorgerufen durch die endseitigen Fixierungen des Umlenkhebels 14 wird der Schieber 10 von links nach rechts verschoben und verdrängt die Schloßfalle 5 aus der Öffnerfalle 7. Wenn die Schloßfalle 5 in der in Fig. 2 gezeigten Stellung angeordnet ist, kann die Tür 2 geöffnet werden.

[0038] In Fig. 3 ist eine zweite Ausführung eines Türöffners gezeigt. Für identische Merkmale wurden identische Bezugszeichen verwendet.

[0039] Eine Schloßfalle 5 ist ausschnittsweise und ohne ein Schloßgehäuse dargestellt. Die Schloßfalle 5 befindet sich in Verriegelungsstellung und greift dabei in eine Öffnerfalle 7, welche in einem Türöffnergehäuse 17 angeordnet ist, ein.

[0040] Eine Verstellung der Schloßfalle 5 von der gezeigten Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung, d.h. ein Verschieben der Schloßfalle 5 aus der Öffnerfalle 7, erfolgt mit Hilfe eines Elektromotors 38 als ein Stellelement 8 und mit Hilfe einer Untersetzung 40, welche ein Zahnrad 32 antreibt. Das Zahnrad 32 steht in Eingriff mit einem gezahnten Bereich 30 eines Schiebers 10, welcher stirnseitig an der Schloßfalle 5 angreift und zum Zurückschieben der Schloßfalle 5 verstellbar angeordnet ist.

[0041] Der gezahnte Bereich 30 am Schieber 10 kämmt mit dem Zahnrad 32 und ist über die gesamte Länge des Schiebers 10 zahnstangenartig ausgebildet. Der Schieber 10 kann insbesondere einen quadratischen oder auch rechteckigen Querschnitt oder auch zylinderförmig ausgebildet sein.

[0042] Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist als Untersetzung 40 ein Schneckengetriebe 42 unterhalb des gezahnten Schiebers 10 ausgebildet. Das Schneckengetriebe 42 wird von einer ersten Schnecke 43 gebildet, welche auf einer Motorwelle 39 sitzt und ein darunterliegendes erstes Zahnrad 44 antreibt. Das erste Zahnrad 44 sitzt auf derselben Welle wie eine zweite Schnecke 45, welche ein zweites Zahnrad 46 antreibt. Mit dem zweiten Zahnrad 46 kämmt das Zahnrad 32, welches in Eingriff mit dem gezahnten Bereich 30 des Schiebers 10 steht.

[0043] Um die Laufzeit des Elektromotors 38 zu begrenzen, sind Schalter 36 und 37 oberhalb des Schiebers 10 angeordnet. Die Schalter 36 und 37 wirken mit Schaltnocken 34, 35 zusammen, so daß eine mit durchgehenden Linien gezeichnete Verriegelungsstellung des Schiebers 10 und der Falle 5 zu einer Betätigung des Schalters 36 durch die Schaltnocke 35 führt, während eine Endstellung in Entriegelungsstellung, welche mit strichpunktierten Linien des Schiebers 10 gezeigt ist, zu einer Betätigung des Schalters 37 über den Schaltnocken 34 führt.

Ansprüche

1. Türöffner für eine Schließeinrichtung mit einem Schloss und einer Schlossfalle (5), welche in Entriegelungsstellung in einem Schlossgehäuse (15) aufgenommen und in Verriegelungsstellung aus dem Schlossgehäuse (15) vorsteht und in eine Öffnerfalle (7) eines Türöffnergehäuses (17) eingreift, und mit einem Schieber (10) zum Verschieben der Schlossfalle (5) aus der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung, welcher in dem Türöffergehäuse (17) angeordnet ist, wobei zur Verstellung des Schiebers (10) ein Stellelement vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass als Stellelement ein Elektromotor (38) angeordnet ist,
dass der Schieber (10) gezahnt ausgebildet ist und mit einem Zahnrad (32) kämmend angeordnet ist,
dass der Elektromotor (38) über eine Untersetzung (40) das Zahnrad treibt, und das Zahnrad (32) den gezahnten Schieber (10) in die Entriegelungs- oder Verriegelungsstellung treibt.

2. Türöffner nach Anspruch 1
dadurch gekennzeichnet,
dass der Schieber (10) mit einem gezahnten Bereich (30) versehen ist, welcher zahnstangenartig und parallel zur Längsachse (31) ausgebildet ist.

3. Türöffner nach Anspruch 1 oder 2
dadurch gekennzeichnet,
dass als Untersetzung (40) ein Zahnradgetriebe oder ein Schneckengetriebe (42) vorgesehen ist.

4. Türöffner nach einem der Ansprüche 1 bis 3
dadurch gekennzeichnet,
dass zur Begrenzung der Laufzeit des Elektromotors (38) Schalter (36, 37) in dem Türöffnergehäuse (17) angeordnet sind, welche durch Schaltnocken (34, 35) an dem Schieber (10) betätigbar sind.

5. Türöffner nach Anspruch 3 oder 4
dadurch gekennzeichnet,
dass das Schneckengetriebe (42) eine erste Schnecke (43), ein mit der ersten Schnecke (43) in Eingriff stehendes erstes Zahnrad (44), eine mit dem ersten Zahnrad (44) verbundene zweite Schnecke (45) und ein von der zweiten Schnecke (45) getriebenes zweites Zahnrad (46) aufweist, wobei die erste Schnecke (43) auf der Antriebswelle (39) des Elektromotors sitzt und das zweite Zahnrad (46) über das Zahnrad (32) in Eingriff mit dem Schieber (10) steht.

Claims

1. Door opener for a locking device with a lock and a latch bolt (5), which in unlocking position is held in a lock housing (15) and in locking position protrudes from the lock housing (15), and which engages in an opener latch (7) of a door opener housing (17), and which has a pusher (10) to move the latch bolt (5) from the locking position to the unlocking position, the pusher being arranged in the door opener housing (17), and a positioning element is provided for in order to be able to move the pusher (10),
characterized in that
there is an electric motor (38) as positioning element,
the pusher (10) has a toothed design and is arranged meshing with a cog-wheel,
the electric motor (38) drives the cog-wheel through a reduction (40), and the cog-wheel (32) drives the toothed pusher (10) into the unlocking or locking position.

2. Door opener according to claim 1,
characterized in that
the pusher (10) has a toothed part (30), which is designed toothed bar like and parallel to the longitudinal axis (31).

3. Door opener according to one of claims 1 or 2
characterized in that
a cog-wheel drive or a worm gearing is provided for serving as a reduction (40).

4. Door opener according to one of claims 1 to 3,
characterized in that
in order to limit the running time of the electric motor (38) there are switches (36, 37) in the door opener housing (17), which can be operated by switching cams (34, 35) arranged on the pusher (10).

5. Door opener according to claim 3 or 4
characterized in that
the worm gearing (42) has a first worm (43), a first cog-wheel (44) meshing with the first worm (43), a second worm (45) connected with the first cog-wheel (44) and a second cog-wheel (46) driven by the second worm (45), the first worm (43) being situated on the drive shaft (39) of the electric motor and the second cog-wheel (46) being engaged with the pusher (10) through the cog-wheel (32).

Revendications

1. Gâche pour un dispositif de fermeture avec une serrure et un pêne (5) de serrure, qui est logé dans un boîtier (15) de serrure dans la position déverrouillée, forme saillie hors du boîtier (15) de serrure dans la position verrouillée et s'engage alors dans un pêne (7) de gâche d'un boîtier (17) de gâche, et avec un coulisseau (10) pour déplacer le pêne (5) de serrure de la position verrouillée à la position déverrouillée, lequel est placé dans le boîtier (17) de gâche, un élément d'actionnement étant prévu pour déplacer le coulisseau (10), caractérisée en ce qu'un moteur électrique (38) est prévu comme élément d'actionnement, en ce que le coulisseau (10) est denté et est placé en engrènement avec une roue dentée (32), en ce que le moteur électrique (38) entraîne la roue dentée par l'intermédiaire d'un réducteur (40) et la roue dentée (32) entraîne ledit coulisseau (10) dans la position verrouillée ou déverrouillée.

2. Gâche selon la revendication 1, caractérisée en ce que le coulisseau (10) est muni d'une zone dentée (30) qui est conformée à la manière d'une crémaillère et parallèlement à l'axe longitudinal (31).

3. Gâche selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que, comme réducteur (40), il est prévu un mécanisme à roues dentées ou un mécanisme (42) à vis sans fin.

4. Gâche selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que, pour limiter la durée de fonctionnement du moteur électrique (38), des commutateurs (36, 37) sont placés dans le boîtier (17) de gâche, qui peuvent être actionnés par des cames de commutation (34, 35) présentes sur le coulisseau (10).

5. Gâche selon la revendication 3 ou 4, caractérisée en ce que le mécanisme (42) à vis sans fin présente une première vis sans fin (43), une première roue dentée (44) en prise avec la première vis sans fin (43), une deuxième vis sans fin (45) reliée à la première roue dentée (44) et une deuxième roue dentée (46) entraînée par la deuxième vis sans fin (45), la première vis sans fin (43) se trouvant sur l'arbre d'entraînement (39) du moteur électrique et la deuxième roue dentée (46) étant en prise avec le coulisseau (10) par l'intermédiaire de la roue dentée (32).

Zeichnung