APPLIKATOR

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Applikator der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Art.

[0002] Bei einem aus EP-A-0 619 262 bekannten Applikator sorgt eine einen Docht gegen die Oberfläche des Auftragselementes pressende Blattfeder für den permanenten Kontakt im Kontaktbereich, und zwar unabhängig von der jeweiligen Höheneinstellung des Auftragselementes, das zur Änderung des Umschlingungswinkels des Fadens höhenverstellbar ist. Die Oberfläche des Auftragselementes ist glatt. Bei seiner Drehung werden Verunreinigungen wie Faseranteile des Fadens, Staub und dgl. von der Oberfläche abgestreift. Im Eintrittsbereich des Kontaktbereiches sammeln sich diese Verunreinigungen, zu denen der in solchen Applikatoren unvermeidliche Flusenflug hinzukommt. Im laufenden Betrieb des Applikators bildet sich im Eintritt des Kontaktbereiches allmählich ein kräftiger Bausch aus den Verunreinigungen, der die unangenehme Eigenschaft einer kräftigen Saugwirkung hat. Vom Übertragungsglied durch Kapillarwirkung in den Kontaktbereich gefördertes Imprägniermittel wird in zunehmendem Maß von dem Bausch aufgesaugt, wodurch sich ein unkontrollierbar starker Verbrauch ergibt und die Oberfläche zunehmend schwächer benetzt und ggfs. trocken wird.

[0003] Aus EP-0 080 843 A ist eine Vorrichtung zum Schmieren von Fadenmaterial bekannt, bei der eine direkt in einem Schmierflüssigkeitsbad laufende Übertragungsrolle an ihrer Oberfläche eine Pfeilnutung besitzt. Die Pfeilnutung dient zum gleichmäßige Verteilen des Schmiermittels über die Oberfläche der Rolle und zur Vergleichmäßigung des Auftrags auf den Faden. Vom Fadenmaterial stammende Verunreinigungen und fliegende Flusen werden in das Schmiermittelbad eingebracht, das in relativ kurzer Zeit stark verschmutzt. Durch die Pfeilnutung wird der Faden nur intermittierend imprägniert.

[0004] Aus DE 80 28 65 ist eine Vorrichtung zur Behandlung von Garn mit einer Flüssigkeit während des Spulens und auf einer Spule bekannt, die eine mit der Spulenoberfläche in Linienkontakt stehende, drehbare Auftragswalze besitzt. Der Auftragswalze ist ein Flüssigkeitsbehälter mit einem Docht zugeordnet. Mittels einer Antriebsvorrichtung wird eine periodische Berührung zwischen der Oberfläche der Rolle und des Dochtes herbeigeführt, um zu vermeiden, dass der Docht heiß wird oder zuviel Flüssigkeit auf die Rolle kommt, um den Eigenschaften der Flüssigkeit und des zu behandelnden Garns Rechnung zu tragen.

[0005] Weiterer Stand der Technik zu solchen Applikatoren ist enthalten in DE 41 13 339 A; DE 28 03 488 A; US 3 053 222; US 4 845 964; DE 54 02 44.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Applikator der eingangs genannten Art dahingehend zu verbessern, dass der Verbrauch des flüssigen Imprägniermittels wie eingestellt im wesentlichen konstant bleibt, sich eine über lange Betriebsdauer gleichmäßige Imprägnierung des Fadenmaterials ergibt, Betriebsstörungen durch Verschmutzungen vermieden werden, und aufgrund eines gleichmäßigen Verbrauchs eine niedrige Wartungsfrequenz des Applikators erreichbar sind.

[0007] Die gestellte Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0008] Die bordeigene Reinigungsvorrichtung des Applikators, die während des Betriebs des Applikators aktiv ist, beseitigt einerseits Verschmutzungen, die die Tendenz zeigen, sich beim Kontaktbereich zwischen dem Übertragungsglied und dem Auftragselement zunehmend anzusammeln, und verhindert auf präventive Weise das Entstehen eines störenden, und das Imprägnierungsmittel aufzehrenden Bausches. Der Verbrauch des Imprägnierungsmittels bleibt über lange Betriebsdauer wie eingestellt und gleichmäßig. Die Imprägnierung des Fadens erfolgt gleichmäßig. Ferner ist eine niedrige Wartungsfrequenz für den Applikator möglich. In anderen Worten baut die bordeigene Reinigungsvorrichtung dem Entstehen eines saugfähigen Bausches an Fasermaterial und Verschmutzungen im Kontaktbereich vor, weil sie im Betrieb des Applikators Ansammlungen von Verunreinigungen beim Kontaktbereich beseitigt.

[0009] In einer bevorzugten Ausführungsform (Anspruch 2) wird das Abstreifglied periodisch zum abstreifenden Angriff an den Körper gebracht, wobei das Abstreifglied die Funktion eines Mitnehmers hat und sich ansammelnde Verschmutzungen aus dem kritischen Bereich zwischen dem Körper und der Rolle wegfördert.

[0010] In einer weiteren Ausführungsform (Anspruch 3) dient das Lüftglied dazu, zumindest den Körper gegen die Kraft der ihn andrückenden Feder vorübergehend von der Oberfläche der Rolle abzuheben, damit die Verunreinigungen unter Haftung an der Oberfläche, oder gegebenenfalls unter Einfluss des Abstreifgliedes, weggefördert werden. Dabei kann es genügen, den Körper nur wenig zu lüften oder weitgehend kraftlos zu machen, damit Verunreinigungen durchschlüpfen. Das Lüftglied kann sich mit der Rolle drehen, so dass es gleichzeitig als Mitnehmer und zum Lüften des Körpers dient. Es ist aber auch denkbar, das Lüftglied nicht mit der Rolle mitzubewegen, sondem das Lüftglied getrennt von der Rolle vorzusehen und am Körper oder der diesen beaufschlagenden Feder angreifen zu lassen.

[0011] Bei einer weiteren Ausführungsform (Anspruch 4) streift der an der Oberfläche vortretende Vorsprung über den Körper und säubert den kritischen Kontaktbereich. Da dies bei jedem Umlauf der Rolle wenigstens einmal erfolgt, kann es nicht zum Entstehen eines saugfähigen Bausches aus Fasermaterial und Verunreinigungen kommen.

[0012] Eine weitere Ausführungsform (Anspruch 5) zeichnet sich dadurch aus, dass die mit dem Stift oder dem Rohr ausgestattete Rolle einfach herstellbar ist und die rotierende Rolle (entweder durch den laufenden Faden oder einen eigenen Antrieb) die Antriebsenergie für den Vorsprung bereitstellt, der die Reinigungsarbeit durchführt.

[0013] Bei einer alternativen Ausführungsform (Anspruch 6) dient als Abstreifglied der Randbereich einer in der Oberflächen geformten Vertiefung. Dieser Randbereich nimmt Verunreinigungen mit und reinigt den Körper. Die Vertiefung bewirkt, dass sich die elastischen Verunreinigungen in die Vertiefung entspannen und dann vom Randbereich mitgenommen werden.

[0014] Der Vorsprung wie die Vertiefung sind z.B. im wesentlichen achsparallel an der Oberfläche der Rolle vorgesehen. Es können auch andere geometrische Konfigurationen oder Orientierungen zweckmäßig sein (schräg; pfeilförmig, punktuell etc.). Femer muss sich weder der Vorsprung noch der Randbereich quer über die ganze Oberfläche erstrecken; es kann ausreichen, davon nur Abschnitte mit Zwischenabständen vorzusehen. Solche Abschnitte können sogar in Umfangsrichtung gegeneinander versetzt sein.

[0015] Bei einer weiteren Ausführungsform (Anspruch 7) bildet das Abstreifglied gleichzeitig das Lüftglied. Beim Reinigen wird eine Kombinationswirkung erzielt, weil das Abstreifglied Verunreinigungen als Mitnehmer abtransportiert und zum leichteren Abtransportieren den Körper zumindest vorübergehend von der Oberfläche lüftet.

[0016] Dabei ist es zweckmäßig (Anspruch 8) das Auftragselement selbst als den Antrieb für das Lüft- oder Abstreifglied zu benutzen. Die Reinigungsvorrichtung benötigt keinen eigenständigen Antrieb.

[0017] Altemativ ist bei einer weiteren Ausführungsform (Anspruch 9) für das Lüft- bzw. Abstützglied jeweils ein eigenständiger Antrieb vorgesehen, um das Glied periodisch durch den Kontaktbereich hindurchzubewegen und dabei Verunreinigungen mitzunehmen und/oder das Übertragungsglied zu lüften.

[0018] Bei Ausführungsformen (Anspruch 10), bei denen das Lüftglied bzw. Abstreifglied nicht von der Rolle angetrieben wird, können pneumatische, elektrische oder elektromagnetische Antriebe vorgesehen sein, die mit geeigneten Hilfsmitteln am Körper oder an der diesen beaufschlagenden Feder angreifen, um den vorübergehenden Lüftoder Abstreifvorgang durchzuführen.

[0019] Bei einer weiteren Ausführungsform (Anspruch 11) werden sich abstoßende Magnetkräfte dazu benutzt, den Körper vorübergehend an der Oberfläche zu lüften. Der in der Rolle untergebrachte Magnet führt bei jeder Umdrehung einen Lüftvorgang durch, so dass der Kontaktbereich nicht nur gereinigt wird, sondern dem Entstehen des unerwünschten Bausches von vornherein entgegengewirkt wird.

[0020] Bei einer weiteren Ausführungsform (Anspruch 12) wird beispielsweise die Feder mittels eines temporär erregbaren stationären Magneten zurückgezogen, um den Körper kurzzeitig zu entlasten bzw. von der Oberfläche abzuheben, damit Verunreinigungen weggefördert werden.

[0021] Im Falle des mit der Rolle rotierenden Lüftgliedes bzw. Abstreifgliedes kann unter Umständen eine Beeinflussung des Fadens entstehen, z.B. ein Pulsieren der Fadenspannung bzw. des Fadens. Um dies zu vermeiden, kann gemäß Anspruch 13 ein glatter Fadenberührungsbereich vorgesehen sein, in welchem das Lüft- bzw. Abstreifglied nicht wirksam ist. Dennoch wird eine ausreichende Reinigungswirkung erzielt, weil die Verunreinigungen, insbesondere das Fasermaterial, einen physikalisch, mechanischen Zusammenhalt haben, so dass ein nur bereichsweise angreifendes Abstreifglied ausreicht, Verunreinigungen wirksam aus dem Kontaktbereich abzuführen.

[0022] Es ist erfindungswesentlich, dass der Applikator eine bordeigene und während seines Betriebes zumindest periodisch aktive Reinigungsvorrichtung besitzt, mit der in dem kritischen Kontaktbereich zwischen dem Auftragselement und dem Übertragungsglied gesammelte Verunreinigungen weggebracht werden. Dies erfolgt zweckmäßigerweise durch ein mit der Rolle rotierendes Abstreif- und/oder Lüftglied, das bei jedem Umlauf der Rolle Verunreinigungen mitnimmt und gegebenenfalls zum leichteren Abtransport das Übertragungsglied vom Auftragselement lüftet. Dadurch lässt sich der Applikator mit gleichbleibendem und feinfühlig einstellbarem Verbrauch an Imprägniermittel betreiben, erfolgt eine sehr gleichmäßige und sparsame Imprägnierung des Fadens und wird eine geringe Wartungs- bzw. Nachfüllfrequenz des Applikators erreicht. Dabei ist es wichtig, einen saugfähigen Bausch aus Verunreinigungen und Fadenmaterial gar nicht entstehen zu lassen, sondern präventiv und periodisch jeweils auch kleine Verunreinigungsansammlungen zu beseitigen.

[0023] Anhand der Zeichnung werden Ausführungsformen des Erfindungsgegenstandes erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

einen Vertikalschnitt eines an einem Fadenliefergerät montierten Applikators, nämlich eines Fadenölers,

Fig. 2 - 4

drei unterschiedliche Betriebsphasen des Applikators von Fig. 1,

Fig. 5

ein Detail einer weiteren Ausführungsform,

Fig. 6

ein Detail einer weiteren Ausführungsform,

Fig. 7

ein Detail einer weiteren Ausführungsform,

Fig. 8

eine Detail einer weiteren Ausführungsform,

Fig. 9

eine Detailvorderansicht zu Fig. 1, und

Fig. 10

eine Detailvariante einer Ansicht ähnlich der von Fig. 9.

[0024] Ein Applikator A zum Aufbringen einer flüssigen Imprägnierung 9, z.B. ein Paraffinöl aufbringender Fadenöler, ist bei der in Fig. 1 gezeigten Ausführungsform an der Einlaufseite eines Fadenliefergerätes 5 montiert, das einen Faden 2 von einem nicht gezeigten Fadenvorrat abzieht und eine ebenfalls nicht gezeigte Textilmaschine, z.B. Webmaschine, mit Schussfäden speist. Der Applikator A könnte auch an beliebiger Stelle im Verlauf des Fadenwegs angeordnet sein oder für ein anderes fadenverarbeitendes Gerät benutzt werden. Als Befestigungsmittel am Fadenliefergerät 5 dient beispielsweise ein Geräteträger 23. Der Faden 2 läuft im wesentlichen horizontal und durchsetzt den Applikator A unter Führung durch durch Fadenösen 14, 18.

[0025] Im Applikator ist ein drehbares Auftragselement, z.B. eine Rolle 1, durch einen nicht gezeigten Antrieb (elektrischer Getriebemotor) antreibbar, wobei die Rolle 1 eine im wesentlichen glatte, zylindrische Oberfläche 1' und beidseitige Randflansche 7 aufweisen kann. Das Auftragselement kann zusammen mit dem Motor in seiner Höhenlage relativ zu den Fadenösen 14, 18 verstellt werden (strichpunktiert angedeutet; Verstellrichtung X), um den Umschlingungswinkel des Fadens zu verändern. Der Antrieb kann ein Elektromotor für Niederspannungsgleichstrom und drehrichtungsumkehrbar sein.

[0026] In einem Gehäuse 3 kann eine Steuerschaltung 4 für den Antrieb enthalten sein, wobei die Steuerschaltung 4 bei der gezeigten Anordnung mit der Antriebssteuerung (nicht gezeigt) des Fadenliefergeräts 5 in Signalverbindung stehen kann, so daß die Drehgeschwindigkeit des Auftragselementes auf die momentane Arbeitsgeschwindigkeit im Fadenliefergerät 5 abstimmbar ist. Im Gehäuse 3 ist eine Abdeckung 20 gegenüberliegend zu einer Rückwand 21 vorgesehen. Gegebenenfalls laufen das Auftragselement und das Fadenliefergerät synchron oder zueinander proportional. Der Drehsinn des Auftragselements im Fadenberührungsbereich kann in oder gegen die Förderlaufrichtung (Pfeil) orientiert sein. Zwecks gleichmäßiger, intensiver Imprägnierung ist es günstig, das Auftragselement gegen die Fadenlaufrichtung zu drehen (wie in Fig. 1 angedeutet).

[0027] Unterhalb des Auftragselementes ist ein Behälter 19 vorgesehen, der ein flüssiges Imprägniermittel 19, z.B. Paraffinöl, enthält (Volumen beispielsweise 450 ccm). Eine Rückwand 22 des Behälters 19 setzt die Rückwand 21 in etwa fort. Im Behälter 19 ist oben ein Auffangtrichter 8 angebracht, der eine Durchführung 24 für ein Übertragungsglied 6, z.B. einen Docht, einen Schwamm, eine Bürste, einen Textilstreifen, ein Kapillar-Rohr oder dgl. aufweist, wobei sich das Übertragungsglied 6 in das Imprägniermittel 9 hineinerstreckt, durch die Durchführung 24 nach oben verläuft und unter der Einwirkung einer elastischen Kraft die Oberfläche 1' kontaktiert. Die elastische Kraft wird durch ein Federelement, z.B. eine Blattfeder 10, erzeugt, die das obere Ende des Übertragungsgliedes 6 abstützt. Bei der gezeigten Ausführungsform stützt der Auffangtrichter 8 die Blattfeder 10. Das Übertragungsglied arbeitet mit Kapillarwirkung.

[0028] An der Rückwand 22 kann ein Halteblech 17 für eine nicht dargestellte Fadenbremse montiert sein.

[0029] Erfindungsgemäß weist der Applikator A wenigstens eine bordeigene, im Betrieb des Applikators A aktive Reinigungsvorrichtung R auf, insbesondere für in dem Zwickel beim Kontaktbereich zwischen dem Übertragungsglied 6 und dem Auftragselement abgelagerte Verunreinigungen L. Im Betrieb des Applikators A werden nämlich in dem auf der Oberfläche 1' haftenden Film des Imprägniermittels enthaltene Staubpartikel, Faserbestandteile und andere Verunreinigungen durch das Übertragungsglied 6 von der Oberfläche 1' abgewischt und gesammelt. Dazu kommt freier Faserflug, wie er bei solchen fadenverarbeitenden Einrichtungen unvermeidlich ist, und der die Tendenz hat, sich auch bei dem vorerwähnten Kontaktbereich festzusetzen.

[0030] In Fig. 1 weist die Reinigungsvorrichtung R ein Abstreifglied bzw. ein Abstreif- und Lüftglied bzw. ein Lüftglied G auf, das in das Auftragselement, d.h. die Rolle 1, baulich integriert ist und bei jeder vollen Umdrehung, z.B. entgegen dem Uhrzeigersinn, einmal durch den Kontaktbereich geht, dabei über das Übertragungsglied 6 streift und das Übertragungsglied 6 und gegebenenfalls die Blattfeder 10 vorübergehend von der Oberfläche 1' lüftet. Das Glied G ist ein in eine Ausnehmung 12 in der Rolle 1 eingesetzter Stab, z.B. ein Stift bzw. Rohr 11 (s. Fig. 9), der mit einem Teil seines Außenumfangs über die Oberfläche 1 vorsteht. Beim Durchgang des Glieds G durch den Kontaktbereich werden dort vorliegende Verunreinigungen L mitgenommen und abgeführt, so dass es im Kontaktbereich nicht mehr zum Entstehen eines saugfähigen größeren Bausches aus Fasern und Verunreinigungen kommt, der den Verbrauch an Imprägniermittel unkontrolliert und stark anheben, und auch die Übertragungswirkung des Übertragungsgliedes 6 gefährden würde. Nachdem die Verunreinigungen L aus dem Kontaktbereich herausgebracht worden sind, fallen sie, z.B. durch die Fliehkraft, weg, ohne Schaden anrichten zu können.

[0031] In Fig. 1 und 9 ist der Stab im wesentlichen parallel zur Achse der Rolle 1 ausgerichtet und in die durch eine Bohrung gebildete Ausnehmung 12 der Rolle 1 eingesteckt, zweckmäßigerweise in eine auch die Flansche 7 durchsetzende Bohrung, wobei die Enden des Gliedes G, wie bei 30 angedeutet, vernietet sein können. Andere Befestigungsweisen des Stifts bzw. Rohres 11 (Festklemmen, Einpressen, Festkleben) sind möglich. Die Rolle 1 besteht beispielsweise aus einem Leichtmetall und hat eine polierte Oberfläche 1'. Der Stift oder das Rohr 11 kann aus Stahl bestehen. Bei einem Durchmesser von ca. 30 mm an der Oberfläche 1' und einem Durchmesser des Stiftes 11 von ca. 2,5 mm steht die Oberfläche des Stiftes um etwas mehr als 1 mm über die Oberfläche 1' vor. Die Breite der Oberfläche 1' beträgt beispielsweise 11 mm, während jeder Flansch eine Breite von ca. 1,5 mm haben kann. Es wäre denkbar, über den Umfang der Oberfläche 1 verteilt mehrere solcher Glieder G vorzusehen. Anstelle eines Stiftes 11 könnte direkt eine Querrippe in die Oberfläche eingeformt sein. Der Verlauf dieser Querrippe oder dieses Vorsprungs muss nicht notwendigerweise parallel zur Achse der Rolle 1 orientiert sein, sondern könnte auch schräg liegen oder pfeilförmig sein. Eine wie in Fig. 1 runde Oberflächenkontur des Stifts bzw. Rohres 11 ist nicht unbedingt erforderlich; sie könnte auch kantig oder unrund sein.

[0032] Anhand der Fig. 2 bis 4 wird die Funktion in der Reinigungsvorrichtung R bei entgegen dem Uhrzeigersinn rotierender Rolle 1 erläutert. Gemäß Fig. 2 haben sich bei dem Kontaktbereich Verunreinigungen L gesammelt, die das Übertragungsglied 6 aufgrund dessen federnder Andrückung durch die Blattfeder 10 nicht zu passieren vermögen. Das Abstreifglied G nähert sich diesem Bereich. In Fig. 3 greift das Abstreifglied G an den Verunreinigungen L an und fördert diese entlang der Oberfläche des Übertragungsgliedes 6 durch den Kontaktbereich, wobei gleichzeitig das Übertragungsglied 6, das elastisch ist, zusammengedrückt bzw. im Kontaktbereich von der Rolle 1 gelüftet wird. Gegebenenfalls wird auch die Blattfeder 10 weggedrückt. in Fig. 4 hat das Abstreifglied G den Kontaktbereich passiert und die Verunreinigungen L weggeschleudert. Das Übertragungsglied 6 kehrt an die Oberfläche 1 zurück. Die Abstreif- und/oder Lüftwirkung ist unabhängig von der Drehrichtung der Rolle 1.

[0033] in Fig. 5 ist das Abstreifglied G ein Begrenzungsrand 13 einer in der Oberfläche 1' geformten Vertiefung N, z.B. einer gerundeten Nut. Die elastischen Verunreinigungen können sich momentan in die Nut N entspannen. Diese Entspannung reicht aus, daß der Randbereich 13 der Nut N die Verunreinigungen ergreift und durch den Kontaktbereich hindurchfördert und die Oberfläche des Übertragungsgliedes 6 abstreift. Zweckmäßigerweise kann der Randbereich 13 gerundet sein, damit er möglichst wenig Reibeinfluss auf den Faden 2 nimmt.

[0034] In Fig. 6 ist in der Reinigungsvorrichtung R eine Magnetanordnung vorgesehen, die ein Lüftglied zum vorübergehenden Lüften des Übertragungsglieds 6 bzw. auch dessen Blattfeder 10 bildet. In der Rolle 1 ist ein Permanentmagnet 16 eingebettet. Die Blattfeder selbst kann einen Gegenmagneten bilden oder trägt einen Gegenmagneten 15. Die beiden Magneten sind entgegengesetzt gepolt, so dass sie einander abstoßen. Dadurch wird bei der Drehung der Rolle 1 die Blattfeder 10 kurzzeitig gelüftet, so dass vor dem Kontaktbereich gesammelte Verunreinigungen durch die Haftung an der Oberfläche 1 mitgenommen werden. Gestrichelt ist angedeutet, dass die Magnetanordnung in der Reinigungsvorrichtung R kombiniert sein kann mit dem über die Oberfläche 1 vortretenden Abstreif- und Lüftglied G und/oder einer Nut N entsprechend Fig. 5. Mit dieser Kombination lässt sich nicht nur die Reinigungswirkung intensivieren, sondern die mechanische Belastung für das Übertragungsglied 6 mildem.

[0035] In Fig. 7 ist in der Reinigungsvorrichtung R ein Lüftmagnet 27 vorgesehen, der über ein Zugelement 26 an einem Widerlager 25 der Blattfeder 10 angreift und diese auf einen Steuerbefehl ansprechend kurzzeitig von der Oberfläche 1 wegzieht, damit vor dem Kontaktbereich gesammelte Verunreinigungen durch die Haftung an der Oberfläche 1' mitgerissen werden. Anstelle eines Lüftmagneten 27 könnte ein anderer Antrieb (mechanisch, pneumatisch, piezoelektrisch oder dgl.) verwendet werden. Diese Vorrichtung zum Lüften zumindest der Blattfeder 10 kann kombiniert sein mit einem an der Rolle 1 angebrachten Lüft- und/oder Abstreifglied G.

[0036] In Fig. 8 weist die Reinigungsvorrichtung R beispielsweise eine Luftdüse 28 auf, die einen kräftigen Luftstrahl oder einzelne pulsierende Luftstrahlimpulse 29 in den Zwickelbereich vor dem Kontaktbereich richtet, um Verunreinigungen L durch den Kontaktbereich hindurch zu zwingen bzw. dabei das Übertragungsglied 6 kurzzeitig zu lüften. Die Luftdüse 28 ist zweckmäßigerweise an eine nicht gezeigte Steuerung angeschlossen (Magnetventil), um zu vorbestimmten und zweckmäßigerweise einstellbaren, regelmäßigen oder unregelmäßigen Zeitpunkten einen Reinigungszyklus durchzuführen. Dabei ist es günstig, dass die Flansche 7 die Oberfläche 1' beiderseits begrenzen, so dass die Luft nicht seitlich entweicht. Obwohl mit der Luftdüse 28 eine ausreichende Reinigungswirkung erzielbar ist, kann es zweckmäßig sein, die Luftdüse 28 mit wenigstens einem Abstreif- und/oder Lüftglied G (gestrichelt angedeutet) zu kombinieren.

[0037] In Fig. 10 ist auf der Oberfläche 1' der Rolle 1 ein glatter Fadenberührungsbereich 31 vorgesehen, d.h., das Abstreif- und/oder Lüftglied G ist so ausgebildet, dass es sich nur an einer oder an beiden Seiten des Fadenberührungsbereiches 31 erstreckt. Die damit erzielbare Reinigungswirkung reicht aus, da die Verunreinigungen an der Ablagerungsstelle einen inneren Zusammenhang haben, so dass sie wirksam mitgerissen werden, wenn auch nur außerhalb des Fadenberührungsbereiches 31 darauf eingewirkt wird.

[0038] Bei einer nicht dargestellten Ausführungsform könnte ein Abstreif- und/oder Lüftglied getrennt von der Rolle 1 vorgesehen sein, das mittels einer eigenen Antriebsvorrichtung periodisch während des Betriebes des Applikators durch den Kontaktbereich gezogen wird und Verunreinigungen mitnimmt.

Ansprüche

1. Applikator (A) zum Aufbringen eines flüssigen Imprägniermittels auf laufende Fäden (2), insbesondere Fadenöler, mit einem drehbaren Auftragselement, dessen Oberfläche (1') von wenigstens einem Imprägniermittel-Übertragungsglied berührt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Applikator (A) eine im Betrieb des Applikators aktive Reinigungsvorrichtung (R) für sich zwischen dem Auftragselement und dem Übertragungsglied sammelnde Verschmutzungen (L) aufweist.

2. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Auftragselement eine Rolle (1) und das Übertragungsglied ein durch Kapillarwirkung fördernder, z.B. dochtartiger, elastischer Körper (6) ist, der durch eine Kraft in tangentialem Kontakt mit der Oberfläche (1') haltbar ist, und dass die Reinigungsvorrichtung (R) wenigstens ein antreibbares Abstreifglied (G) aufweist, das an Verunreinigungen (L) und auf den Körper (6) periodisch zum Angriff bringbar ist.

3. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsvorrichtung (R) ein antreibbares Lüftglied (G, 15, 16; 27; 28) für den Körper (6) bzw. den Körper (6) und eine den Körper beaufschlagende Feder (10) aufweist, mit dem zumindest der Körper (6) im Kontaktbereich mit der Oberfläche (1') vorübergehend von der Oberfläche (1') abhebbar ist.

4. Applikator nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstreifglied (G) wenigstens ein über die Oberfläche (1') vortretender, vorzugsweise rippenartiger, Vorsprung ist.

5. Applikator nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung durch einen in die Rolle (1) eingelagerten, zumindest annähernd achsparallelen Stab, vorzugsweise einen Stift oder ein Rohr (11), gebildet wird, dessen Umfang zumindest teilweise über die Oberfläche (1') vortritt, und dessen Antrieb die Rolle (1) selbst ist.

6. Applikator nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstreifglied (G) ein Randbereich (13) einer in der Oberfläche (1') geformten Vertiefung (N) ist.

7. Applikator nach den Ansprüchen 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstreifglied (G) gleichzeitig das Lüftglied (G) bildet.

8. Applikator nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Auftragselement einen Drehantrieb für das Lüft- bzw. Abstreifglied (G) bildet.

9. Applikator nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass für das Lüft- bzw. Abstreifglied (G) ein eigenständiger Antrieb vorgesehen ist.

10. Applikator nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zum Lüften des Körpers (6) und/oder der Feder (10) ein pneumatischer, elektrischer oder elektromagnetischer Antrieb (27; 28; 15, 16) vorgesehen ist.

11. Applikator nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (10) aus magnetischem Metall besteht oder einen Magneten (15) trägt, und dass in der Rolle (1) wenigstens ein weiterer Magnet (16) vorgesehen ist, wobei die Magnet-Polungen so gewählt sind, dass die Feder (10) bei Durchgang des in der Rolle angeordneten Magneten (16) von der Oberfläche (1') weggestoßen wird.

12. Applikator nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Feder (10) bzw. einem an der Feder (10) angeordneten Magneten (15) ein bei Drehung des Auftragselements temporär erregbarer, stationärer Magnet ausgerichtet ist.

13. Applikator nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstreifglied (G) in einem Fadenberührungsbereich (31) der Oberfläche (1') ausgespart ist.

Claims

1. Applicator (A) for applying a liquid impregnation agent on running yams (2), particularly a yarn oiler, having a rotatable applicator element, the surface (1') of which is contacted by at least one impregnation agent - transfer member, characterised in that said applicator (A) has a cleaning device (R) for impurities (L) collecting between said transfer member and said applicator element, and that said cleaning device (R) is activated during operation of said applicator (A).

2. Applicator as in claim 1, characterised in that said applicator element is a roller (1) and said transfer member is an elastic, e.g. wick-like, body (6) conveying the impregnation agent by a capillary effect, said body (6) being held by a force in tangential contact at said surface (1'), and that said cleaning device (R) includes at least one driven stripper member (G) which periodically is brought in engagement with said impurities (L) and said body (6).

3. Applicator as in claim 1, characterised in that said cleaning device (R) includes a driven lifting member (G, 15, 16; 27; 28) for lifting said body (6) and/or for lifting said body (6) and a spring (10) loading said body (6), respectively, such that by said lifting member at least said body (6) temporarily is lifted from the surface (1') at its contact area with said surface (1').

4. Applicator as in claim 2, characterised in that said stripper member (G) is at least one projection protruding beyond said surface (1'), preferably a rib-like projection.

5. Applicator as in claim 4, characterised in that said projection is formed by a rod-like body, preferably a pin or a tube (11) embedded into said roller (1) substantially parallel to the axis of said roller (1), the periphery of said rod-like body at least partially protruding beyond said surface (1'), and that a rotary drive of said projection is defined by the roller (1).

6. Applicator as in claim 2, characterised in that said stripper member (G) is an edge portion (13) of a depression (N) formed into said surface (1').

7. Applicator as in claims 2 to 5, characterised in that said stripper member (G) also defines said lifting member.

8. Applicator as in at least one of the preceding claims, characterised in that said applicator element forms a rotational drive for said lifting and stripper member (G).

9. Applicator as in at least one of claims 1 to 7, characterised in that a separate drive is provided for said lifting or stripper member (G).

10. Applicator as in at least one of the preceding claims, characterised in that a pneumatic, electric or electromagnetic drive (27; 28; 15, 16) is provided for lifting the body (6) and/or said spring (10).

11. Applicator as in at least one of the preceding claims, characterised in that said spring (10) is made of magnetic material or is carrying a counter-magnet (15), and that at least a further magnet (16) is provided within said roller (1), the respective magnet polarisations being selected such that said spring (10) is pushed away from said surface (1') upon passage of the magnet (16) provided within said roller (1).

12. Applicator as in at least one of the preceding claims, characterised in that a stationary magnet (27) is provided which can be excited temporarily during rotation of the applicator element, and that said stationary magnet (27) is directed to said magnetic spring (10) or to said counter-magnet (15) located at said spring (10).

13. Applicator as in at least one of the preceding claims, characterised in that said stripper member (G) is cut-out in a yarn contacting portion (31) of said surface (1').

Revendications

1. Applicateur (A) pour l'application d'une substance d'imprégnation liquide sur des fils (2) qui circulent, en particulier un lubrificateur de fils, comportant un élément d'application qui peut toumer et dont la surface (1') est touchée par au moins un élément de transfert de substance d'imprégnation, caractérisé en ce que l'applicateur (A) présente un dispositif de nettoyage (R) actif en cours de fonctionnement de l'applicateur, pour des souillures (L) qui s'accumulent entre l'élément d'application et l'élément de transfert.

2. Applicateur suivant la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément d'application est un rouleau (1) et l'élément de transfert est un corps élastique (6) par exemple en genre de mèche, qui refoule par effet capillaire et qui peut être retenu en contact tangentiel avec la surface (1') par une force, et en ce que le dispositif de nettoyage (R) présente au moins un élément raclant (G) qui peut être entraîné et qui peut être périodiquement mis en action à l'encontre des impuretés (L) et sur le corps (6).

3. Applicateur suivant la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif de nettoyage (R) présente pour le corps (6) ou respectivement les corps (6) un ressort (10) qui sollicite le corps et un élément d'aération qui peut être entraîné (G, 15, 16; 27; 28) et avec lequel au moins le corps (6) peut être retiré temporairement de la surface (1') dans la zone de contact avec la surface (1').

4. Applicateur suivant la revendication 2, caractérisé en ce que l'élément raclant (G) est au moins une saillie, de préférence en genre de nervure, qui déborde au-delà de la surface (1').

5. Applicateur suivant la revendication 4, caractérisé en ce que la saillie est formée par une barre, de préférence une tige ou un tube (11), insérée dans le rouleau (1) et au moins approximativement parallèle à l'axe et dont la périphérie dépasse au moins partiellement au-delà de la surface (1') et dont l'entraînement est le rouleau (1) lui-même.

6. Applicateur suivant la revendication 2, caractérisé en ce que l'élément raclant (G) est une zone de bord (13) d'une cavité (N) façonnée dans la surface (1').

7. Applicateur suivant l'une des revendications 2 à 5, caractérisé en ce que l'élément raclant (G) forme simultanément l'élément d'aération (G).

8. Applicateur suivant au moins l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément d'application forme un entraînement tournant pour l'élément d'aération ou raclant (G).

9. Applicateur suivant au moins l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce qu'une commande propre est prévue pour l'élément d'aération ou raclant (G).

10. Applicateur suivant au moins l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il est prévu pour l'aération du corps (6) et/ou du ressort (10) un entraînement (27; 28; 15, 16) pneumatique, électrique ou électromagnétique.

11. Applicateur suivant au moins l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le ressort (10) est constitué de métal magnétique ou porte un aimant (15) et en ce qu'au moins un autre aimant (16) est prévu dans le rouleau (1), les pores magnétiques étant choisis de façon à ce que le ressort (10) soit repoussé de la surface (1') lors d'un passage de l'aimant (16) agencé dans le rouleau.

12. Applicateur suivant au moins l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un aimant fixe, qui peut être excité temporairement lors d'une rotation de l'élément d'application, est orienté vers le ressort (10) ou vers un aimant (15) agencé sur le ressort (10).

13. Applicateur suivant au moins l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément raclant (G) est évidé dans une zone de contact de fil (31) de la surface (1'). 20

Zeichnung