(19)
(11) EP 0 945 098 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
21.05.2003  Patentblatt  2003/21

(21) Anmeldenummer: 98124221.7

(22) Anmeldetag:  17.12.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47K 3/36

(54)

Verschwenkbare Duschabtrennung

Pivotable shower partition

Cloison de douche pivotable


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI NL

(30) Priorität: 26.03.1998 DE 29805532 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
29.09.1999  Patentblatt  1999/39

(73) Patentinhaber: KERMI GmbH
94447 Plattling (DE)

(72) Erfinder:
  • Schwaiger, Robert
    94449 Deggendorf (DE)
  • Weber, Jürgen
    94491 Hengersberg (DE)

(74) Vertreter: Schwabe - Sandmair - Marx 
Stuntzstrasse 16
81677 München
81677 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 3 828 631
DE-U- 29 517 574
DE-A- 19 707 128
DE-U- 29 700 206
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Duschabtrennung mit wenigstens einer Trennwand, wenigstens einem Türabschnitt sowie einer Stützkonstruktion gemäß dem Anspruch 1.

    [0002] Es sind diverse Arten von Duschabtrennungen bekannt, die in der Regel in einen Eckbereich eines Raumes eines Gebäudes eingebaut sind. Zuweilen werden Duschkabinen auch im Raum an Wänden montiert, so daß neben einem Türabschnitt zwei Trennwände vorhanden sind. Derartige Duschabtrennungen weisen häufig Trennwände und Türabschnitte aus einem durchsichtigen Material auf.

    [0003] Gerade in den Eck- und Kantenbereichen von Duschtrennwänden, die fest montiert sind, kommt es häufig zu hygienischen Problemen, wobei Ritzen und auch ansonsten schwer zugängliche Bereiche zwischen den Trennwänden und der die Trennwände haltenden Stützkonstruktion besondere Probleme bereiten. Hier kann kaum eine zuverlässige und hygienische Reinigung bewerkstelligt werden. In der Regel müssen sehr scharfe Reinigungsmittel herhalten, um den zivilisierten Hygienestandards genügen zu können.

    [0004] Besondere Probleme treten auf, wenn in der Nachbarschaft einer ansonsten feststehenden Trennwand weitere Einbauten in einem Badezimmer bzw. einem Naßraum vorhanden sind. So kann beispielsweise in unmittelbarer Nachbarschaft eine Badewanne angeordnet sein, die in der Regel höher ist als eine Duschtasse bzw. der Sockel einer Duschtasse. Hier gibt es auf beiden Seiten einer feststehenden Trennwand hygienische Probleme, wobei die der Badewanne zugewandte Seite der Trennwand der Dusche noch schwieriger zugänglich ist.

    [0005] Eine weitere Problematik tritt auf, wenn eine Duschabtrennung be- bzw. entlüftet werden soll, um das feuchte Mikroklima einer Dusche zu beseitigen. Dieses Erfordernis kann sich sowohl beim Duschen als auch nach dem Duschen ergeben. Aus der EP 0 771 543 A1 ist eine Duschabtrennung bekannt, die mit zwei schwenkbaren Türabschnitten versehen ist und eine Trennwand aufweist, die um eine vertikale Achse schwenkbar ist. Diese Art von Duschabtrennung ist zwar bei verschiedenen der oben aufgeführten Probleme bereits hilfreich, bringt jedoch das Problem eines erhöhten Unfallrisikos mit sich, da es leicht möglich ist, daß eine Person in die geöffnete Trennwand hineinläuft, die häufig aus Glas ist und insbesondere im diffusen Licht eines Naßraumes und bei geringerer Aufmerksamkeit schwer erkennbar ist. Ferner ist es bei dieser Art von beweglicher Duschabtrennung nicht möglich, die Abtrennwand zu öffnen, um während des Duschens für eine Entlüftung der Duschkabine zu sorgen, ohne daß der Bewegungsspielraum der duschenden Person stark eingeschränkt wird und ohne daß Spritzwasser aus der Duschkabine entweichen kann.Ohne eine derartige Lüftungsmöglichkeit ist es erforderlich, die schwerlich sichtbare Duschentür zu öffnen, wodurch sich ein weiterer Unfallgrund ergibt.

    [0006] Die DE-A-197 07 128 betrifft ein Trägersystem, bestehend aus mindestens einer Trägerstange bzw. einem Trägerprofil, ausgebildet zur Anordnung eines Spritzschutzes. Das horizontal wegschwenkbare Trägersystem kann mit verschiedenartigen Umsetzhilfen ausgestattet und mit einem vollwertigen Spritzschutz ausgerüstet werden.

    [0007] Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Duschabtrennung zu schaffen, die mit einer Fixiereinrichtung fortgeschrittenen Hygiene- und Lüftungsanforderungen entspricht.

    [0008] Diese Aufgabe wird mittels einer Duschabtrennung mit den im Schutzanspruch 1 aufgeführten Merkmalen gelöst. Zweckmäßige Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Duschabtrennung werden durch die Unteransprüche definiert.

    [0009] Die nach der vorliegenden Erfindung zu erzielenden Vorteile beruhen darauf, daß wenigstens ein Teil der Trennwand um eine horizontale Achse schwenkbar an der Stützkonstruktion gehalten ist, wobei bevorzugt diese Achse wenigstens im wesentlichen parallel zur Ebene der Trennwand bzw. des Trennwandteils ist.

    [0010] Da gemäß der Erfindung die Trennwand um eine horziontale Achse schwenkbar ist, lassen sich die ansonsten schwer zugänglichen Bereiche an der Duschabtrennung leicht reinigen und die Duschabtrennung läßt sich so öffnen, daß auch während des Duschens ein Belüften der Duschabtrennung möglich wäre. Auch für den Fall ist die Duschabtrennung gemäß der vorliegenden Erfindung besonders zweckmäßig, indem diese in abgewandelter Form, d.h. beispielsweise mit einem Deckel für die Duschabtrennung, als Dampfbad Verwendung findet.

    [0011] Dabei kann die Trennwand bzw. das schwenkbare Teil der Trennwand, die bevorzugt aus Glas oder Kunstglas, Kunststoff oder dergleichen, aber auch einem undurchsichtigen Material sein kann, an einem oberen oder unteren Endabschnitt in einem Profil mit Schwenkfunktion um die horizontale Achse gehalten sein. Dabei kann eine Durchlüftung auch gegeben sein, wenn die Trennwand bzw. das Trennwandteil um ein an dessen unterem Endabschnitt angeordnetes entsprechendes Profil schwenkbar ist. Besonders bevorzugt ist jedoch eine Trennwand bzw. ein Trennwandteil, die um eine horizontale Achse schwenkbar gehalten ist, die durch ein Profil am oberen Endabschnitt der Trennwand bzw. des Trennwandteils gewährleistet ist. Durch diese letztere Art der Anordnung ist insbesondere der untere Bereich der Trennwand zu Reinigungszwecken leicht zugänglich. Ferner ermöglicht es die schwenkbare Trennwand auch, einen Wartungs- und Reinigungszugang für den Abfluß der Dusche und einer angrenzenden Badewanne in diesen Bereich zu verlegen, so daß eine ansonsten sichtbare und unschöne Montageklappe bzw. -zugangsverkleidung in einen im Regelzustand unsichtbaren Bereich verlagert werden kann. Dabei kann dieser Bereich hier vergleichsweise schlicht ausfallen, da er in der Regel nicht sichtbar ist, so daß die Kosten der Badezimmerausstattung und -sanitärinstallation gesenkt werden können.

    [0012] Ferner ergibt sich eine vorteilhafte Ausführungsform, wenn die Trennwand bzw. der Trennwandteil an seinen vertikalen Seitenbereichen über Schwenkeinrichtungen um die horizontale Achse schwenkbar gehalten wird. Dabei ist an jedem Seitenbereich der Trennwand bzw. des Trennwandteils eine Schwenkeinrichtung vorgesehen. Für die Montage der Schwenkeinrichtung kann die Trennwand einen Ausschnitt haben. Allerdings ist es auch möglich, eine oder zwei Bohrungen vorzusehen, durch die der Trennwand- bzw. Trennwandteilabschnitt mit dem zugehörigen Scharnier bzw. Beschlag über Schrauben, klemmbackenartige Halterungen oder dergleichen verbunden sein kann. Dabei kann die Trennwand bzw. das Trennwandteil natürlich auch in einem Profil gehalten sein, das an einem Endabschnitt angreift, wobei die Schwenkeinrichtungen auch bei einer derartigen Montagesituation den Seitenbereichen zugeordnet sein können.

    [0013] Zur Stabilisierung kann die Trennwand bzw. das Trennwandteil auch in einen wenigstens teilweise umlaufenden Rahmen eingefaßt sein. Dabei kann der dem Profil zugeordnete Rahmenbestandteil so ausgebildet sein, daß er zu einem Profilabschnitt der Stützkonstruktion derart paßt, daß dadurch die Schwenkfunktion um die horizontale Achse ausgeübt werden kann.

    [0014] Um zur Stabilisierung der Gesamtkonstruktion beizutragen, ist es vorteilhaft, wenn die Trennwand bzw. das Trennwandteil an der Stützkonstruktion an zwei vertikalen Pfosten gehalten ist. Die vertikalen Pfosten können dabei seitlich an der Wand des Badezimmers bzw. Naßraumes und auf der anderen Seite, etwa an einem Eckprofil, der Stützkonstruktion befestigt sein. Auch können schräge Wände ausgeglichen werden und es ergibt sich die Möglichkeit zur Anordnung von Dichteinrichtungen, bspw. Dichtlippen oder dgl.

    [0015] Zur weiteren Stabilisierung können die vertikalen Pfosten wenigstens am oberen, bevorzugt auch am unteren Ende, eine horizontale Strebe aufweisen. Dabei können sowohl die Vertikalpfosten als auch wenigstens die untere horizontale Strebe mit Magnetprofilen bzw. Magnetleisten ausgestattet sein, um zusammen mit entsprechenden Magnetprofilen oder Magnetabschnitten an der Trennwand bzw. dem Trennwandteil eine wenigstens überwiegend wasserdichte Verbindung zu ergeben. Anstelle der Magnetprofile können natürlich auch Gummidichtlippen oder dergleichen entsprechend wenigstens teilweise umlaufend angeordnet sein.

    [0016] Zur weiteren Stabilisierung der Gesamtanordnung ist es vorteilhaft, wenn sich zwischen der Stützkonstruktion und einem Gebäudeabschnitt bzw. einem vertikalen Pfosten eine Lateralabstützung erstreckt. Diese kann vorteilhafterweise als Handtuchhalter, Ablage oder dergleichen ausgebildet sein.

    [0017] Über vorteilhafterweise vorhandene Eckprofile ist es auch möglich, eine weitere Trennwand anzuordnen bzw. eine Duschabtrennung zusammenzustellen, die unabhängig von einem Gebäude bzw. einer Wand eines Badezimmers separat im Raum steht.

    [0018] Vorteilhafterweise kann eine Fixiereinrichtung vorgesehen sein, um die Trennwand bzw. das Trennwandteil in einer gewünschten Stellung, beispielsweise mindestens einer verschwenkten Stellung und einer geschlossenen Stellung, reversibel zu halten. Dabei kann die Fixiereinrichtung verschiedene Positionen der Trennwand bzw. des Trennwandteils ermöglichen, wobei die Stellung zu Reinigungszwecken eine andere sein kann als die Stellung für die Entlüftung der Abtrennung.

    [0019] Besonders vorteilhaft ist eine Trennwandanordnung, bei der ein oberer Abschnitt der Trennwand unbeweglich gehalten wird, während der untere Abschnitt der Trennwand über ein Profil an der Stützkonstruktion gehalten wird, so daß der beispielsweise untere, erste Bereich gegenüber dem beispielsweise oberen, zweiten Bereich um die Horizontalachse verschwenkbar ist. Dabei kann der verschwenkbare untere Bereich auch so weit nach unten verlagert werden, daß nur noch ein kleiner Teil verschwenkbar ist, der in etwa in der Höhe des oberen Randes einer angrenzenden Badewanne abschließt, um lediglich den unteren Bereich freizugeben, falls dies etwa zu Wartungs- bzw. Montagezwecken gewünschten ist, beispielsweise auch in dem Fall, daß ein Abfluß der Badewanne oder der Duschabtrennung verstopft ist und zu Reinigungszwecken demontiert werden muß.

    [0020] Das oben angeführte Profil, das die Schwenkbarkeit der Trennwand bzw. des Trennwandabschnittes bewerkstelligen kann, kann einen ersten Bereich aufweisen, der die Trennwand hält, und einen zweiten Bereich, der der Stützkonstruktion zugeordnet ist. Der erste Bereich ist dabei gegenüber dem zweiten Bereich verschwenkbar. Im Querschnitt gesehen, kann der erste Bereich über eine bügelartige Erstreckung verfügen, die in einer besonders sicheren Ausführungsform eine Widerlagereinrichtung umfaßt. Die bügelartige Erstreckung greift in ein Gegenprofil am zweiten Bereich ein, wobei die bügelartige Erstreckung im Gegenprofil beweglich ist. Die Widerlagereinrichtung kann dabei mit dem Gegenprofil in einen Sperreingriff treten, so daß die bewegliche Trennwand nicht unbeabsichtigt aus dem beweglichen Profil ausgehoben werden kann.

    [0021] Die Trennwand bzw. das Trennwandteil ist am unteren und/oder oberen Ende über die vertikale Erstreckung des Türabschnitts hinaus erstreckt, wobei bevorzugt im Falle des beweglichen Trennwandteils dieses mit dem unbeweglichen in vertikaler Erstreckungsrichtung überlappt. Während die Tür der Duschabtrennung gemäß der Erfindung einen Freiraum am unteren und/oder oberen Ende benötigt, um den erforderlichen Bewegungsspielraum zu ergeben, sollte dies für die Trennwand bzw. das Trennwandteil nicht vorgesehen sein, um keine unnötigen Undichtigkeiten der Duschabtrennung gerade an schwer zugänglichen Stellen zu ergeben, da hier ansonsten feuchte Brutstätten für Bakterien, Pilze und dergleichen unbeabsichtigt vorgesehen werden könnten.

    [0022] Vorteilhafterweise ist die um die horizontale Achse bewegliche Trennwand bzw. das dementsprechende Trennwandteil von innen und von außen, etwa über einen Hebel oder dergleichen, mit einem Auslenkmechanismus oder dergleichen schwenkbar.

    [0023] Um die Dichtigkeit der Trennwand bzw. des Trennwandteils gewährleisten zu können, sollte der bewegliche Teil wenigstens an der unteren Hälfte der gesamten Trennwand mit einer Dichtanordnung versehen sein, beispielsweise einem Dichtprofil in Form von Gummilippen oder dergleichen, oder mit Magnetprofilen, die sich in Anlage dichtend anziehen und/oder dergleichen.

    [0024] Nachfolgend wird die vorliegende Erfindung anhand von bevorzugten Ausführungsformen anhand der beigefügten Figuren näher beschrieben. Dabei werden in Verbindung mit den Figuren weitere Merkmale, Vorzüge und Zielsetzungen der vorliegenden Erfindung offenbart, in welchen:
    Fig. 1
    eine erste Ausführungsform in einer perspektivischen Draufsicht ist;
    Fig. 2
    eine zweite Ausführungsform in einer perspektivischen Draufsicht gemäß Fig. 1 wiedergibt, wobei wie bei Fig. 1 eine angrenzende Badewanne mit eingezeichnet ist;
    Fig. 3
    eine Duschabtrennung gemäß einer weiteren Ausführungsform zeigt, die keine angrenzende Badewanne umfaßt;
    Fig. 4
    eine weitere perspektivische Darstellung einer zusätzlichen Ausführungsform mit Merkmalen gemäß der Erfindung ist; und
    Fig. 5
    ein Profil zum Verschwenken einer Trennwand bzw. eines Trennwandteils in einer Schnittdarstellung zeigt.


    [0025] In den Figuren werden gleiche oder wenigstens funktionsgleiche Teile jeweils mit den gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet, so daß sich eine mehrfache Beschreibung von Bestandteilen mit gleichen Bezugszeichen erübrigt.

    [0026] In Fig. 1 is eine Duschabtrennung bzw. Duschkabine 10 mit Merkmalen gemäß der Erfindung wiedergegeben. Die Duschkabine 10 weist eine Trennwand 12 auf, an die über ein Eckprofil 16 ein Türabschnitt 14 angrenzt. An den Türabschnitt 14 grenzt ein Wandabschnitt 18 an, der um einen Bereich 14a des Türabschnittes 14 mit diesem überlappt. Der Türabschnitt 14 ist an seinem oberen und seinem unteren Ende über um eine vertikale Achse schwenkbare Scharniereinrichtung 20a, 20b gehalten. An angrenzende Wandbereiche 90, 92 grenzt die Stützkonstruktion der Duschkabine 10 über Wandmontageprofile 22, 24 an. Die Stützkonstruktion liegt unten auf einem Duschtassensockel 80 auf, wobei hieran eine Badewanne 70 mit zugehörigem Sockel anschließt.

    [0027] Dem Türabschnitt 14 ist ein Anschlagprofil 32 zugeordnet. Dem Wandmontageprofil 24 liegt ein dem Eckprofil 16 zugeordnetes Anschlagprofil 26 gegenüber. Am oberen Ende der Trennwand 12 ist ein Scharnierprofil bzw. Schwenkprofil 28 vorgesehen, in dem die Trennwand 12 schwenkbar gehalten ist.

    [0028] Dem oberen schwenkbaren Profil 28 gegenüber liegt am unteren Ende der Stützkonstruktion ein Anschlagprofil 34, das beispielsweise eine Dichtlippe oder eine Magnetleiste aufweisen kann, um mit der Trennwand 12 eine ausreichende Dichtwirkung entfalten zu können. Entsprechende Dichteinrichtungen können auch die Profile 26, 24 umfassen.

    [0029] Bei dieser Ausführungsform gemäß Fig. 1 weist die Trennwand, die insgesamt um eine durch das Profil 28 vorgegebene horizontale Achse schwenkbar ist, einen Rahmen auf, der umlaufend ausgebildet ist. Dieser Rahmen 30 kann ebenfalls mit Dichteinrichtungen, beispielsweise einer Magnetleiste, ausgebildet sein.

    [0030] Von einem Profil 24 zum anderen Profil 26 verläuft ein Bügel 36, der eine Stange umfaßt, die in den seitlichen Befestigungen an den Profilen 24, 26 drehbar gehalten sein kann. Über einen Stab 38 prinzipiell beliebiger Form kann durch Verschwenken der Stange des Bügels 36 die Trennwand 12 in einem geöffneten Zustand gehalten werden. Natürlich kann auch die Stange 38 schwenkbar bzw. drehbar an der ansonsten starren Stange des Bügels 36 gehalten sein. Der Bügel 36 kann zusätzlich als Handtuchhalter dienen.

    [0031] Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 2 ist die Trennwand 12 abweichend zu der Ausführungsform nach Fig. 1 nicht von einem Rahmen eingefaßt. Stattdessen sind am oberen Ende der Trennwand 12 Schwenkeinrichtungen 29a, 29b vorgesehen, die hier als Scharniereinrichtungen ausgebildet sind. Die trennwandseitigen Elemente der Scharniere 29a, 29b können in Ausschnitte oder Bohrungen der Trennwand 12 eingesetzt sein und die Ränder der Ausschnitte zangenartig umgreifen. Die Profile 24, 26 sind entsprechend ausgebildet, so daß lediglich Anschlagabschnitte unterhalb der Scharniere 29a, 29b an den Profilen 24, 26 vorgesehen sind, während oberhalb der Scharniere 29a, 29b entweder keine oder an der Innenseite entsprechend versetzt zu der Trennwand 12 Anschlagabschnitte vorgesehen sind.

    [0032] Ein zusätzlicher Bügel 37, der besonders als Handtuchhalter geeignet ist, kann bei der Ausführungsform 10a gemäß Fig. 2 auch zur Stabilisierung der Duschabtrennung 10a beitragen.

    [0033] Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 3 weist die Duschabtrennung bzw. Duschkabine 10b eine in zwei Teile 12, 12b unterteilte Trennwand auf. Der obere, unbewegliche Teil 12b der Duschabtrennung 10b ist in einem umlaufenden Rahmen gehalten, der am oberen Abschnitt ein Einfassungsprofil 31 aufweist. Das Schwenkprofil, das in Fig. 1 mit dem Bezugszeichen 28 gekennzeichnet ist, ist bei der Ausführungsform 10b an das untere Ende des feststehenden Teils 12b der Trennwand verrückt, wobei am oberen Ende des Profils 28 ebenfalls ein Einfassungsprofil vorgesehen sein sollte, das entsprechend dem Einfassungsprofil 31 ausgebildet ist. Daran grenzt das die Schwenkfunktion um die horizontale Achse bewerkstelligende Profil an, wie es bereits gemäß der Ausführungsform 10 nach Fig. 1 zum Einsatz gekommen ist und nachfolgend beispielhaft an der Fig. 5 erläutert wird.

    [0034] Das untere, schwenkbare Trennwandteil 12 weist einen Rahmen 30 auf, der in den hier dargestellten verschwenkten Zustand den Blick auf eine Duschtasse 85, die von dem Sockel 80 umgeben ist, freigibt. Die untere horizontale Strebe 40 kann, wie auch die Strebe 34, beispielsweise mit einer Magnetleiste versehen sein, um im geschlossenen Zustand eine magnetische Gegendichtleiste im Profil 30 zu fassen. Als Dichteinrichtung kann beispielsweise die Trennwand 12 gemäß Fig. 2 am unteren Ende 12a eine Dichtlippe oder dergleichen aufweisen, die über ein zangenartiges Profil von unten auf die Trennwand 12 klemmend aufgesetzt werden kann. Bei der Ausführungsform einer Duschkabine 10c gemäß Fig. 4 sind für das untere bewegliche Trennwandteil 12 ebenfalls, wie bei der Ausführungsform gemäß Fig. 2 Schwenkscharniere 29a, 29b vorgesehen. Auch hier, wie bei der Ausführungsform gemäß Fig. 2, kann am unteren Endabschnitt 12c des beweglichen Trennwandteils 12 eine Dichtlippe oder dergleichen vorgesehen sein.

    [0035] Zur Stabilisierung der Stützkonstruktion der Duschkabine 10c trägt ein Wandhaltebügel 37 bei, der in das Eckprofil 16 einmünden kann.

    [0036] Bei den Ausführungsformen gemäß den Fig. 3 und 4 ist zu bemerken, daß hier natürlich auch separat noch die oberen, feststehenden Trennwandteile 12b schwenkbar ausgebildet werden können. Diese können sowohl um eine horizontale Achse schwenkbar ausgebildet sein als auch um eine vertikale Achse schwenkbar ausgebildet sein (siehe in diesem Zusammenhang die EP 0 771 543 A1, deren Offenbarungsgehalt vollinhaltlich in die vorliegende Offenbarung aufgenommen wird).

    [0037] Die Fig. 5 zeigt ein Profil, das eine Schwenkfunktion für den Trennwandabschnitt 12 bewerkstelligen kann. Dieses Profil 28 umfaßt einen der Trennwand zugeordneten ersten Bereich 52, der schwenkbar an einem der Stützkonstruktion zugeordneten zweiten Bereich 50 angesetzt ist. Der schwenkbare Bereich 52 weist zwei Schenkel 54 auf, die das obere Ende der Trennwand 12 zangenartig umfassen und diese damit an dem Profil 28 halten. Eine eventuell zusätzliche Klebung sorgt weiter für Halt und Dichtigkeit. Der schwenkbare Bereich 52 weist eine bügelartige Erstreckung 56 auf, die mit einem Gegenprofil 58 des feststehenden zweiten Bereiches 50 in Eingriff ist. Ein Widerlagerabschnitt 60 an dem bügelartigen Profil 56 hält das schwenkbare Profil im Eingriff mit dem feststehenden zweiten Bereich 50 des Profils 28.

    [0038] Bei allen Ausführungsformen ist es bevorzugt, wenn die Trennwand 12 bzw. das Trennwandteil 12 in das Kabineninnere geschwenkt werden kann. Dabei ist die Schwenkachse bzw. ist die Schwenkmechanik insbesondere am oberen Ende bzw. Endabschnitt der Trennwand bzw. des Trennwandteils vorgesehen.


    Ansprüche

    1. Duschabtrennung (10, 10a, 10b, 10c) mit den folgenden Merkmalen:

    a) wenigstens einer Trennwand (12),

    b) wenigstens einem Türabschnitt (14) und

    c) einer Stützkonstruktion (16, 22, 24, 32, 36, 37),

    d) wenigstens ein Teil der Trennwand (12) ist um eine Horizontalachse schwenkbar an der Stützkonstruktion gehalten, wobei diese Achse im wesentlichen parallel zu Ebene der Trennwand (12) bzw. des Trennwandteils ist,

    dadurch gekennzeichnet, daß eine Fixiereinrichtung (36, 38) vorgesehen ist, um die Trennwand bzw. das Trennwandteil in einer gewünschten Stellung, beispielsweise mindestens einer verschwenkten Stellung und einer geschlossenen Stellung, reversibel zu halten.
     
    2. Duschabtrennung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Trennwand (12) bzw. das Trennwandteil vorzugsweise aus Glas, Kunstglas oder dergleichen an einem oberen oder unteren Endabschnitt in einem Profil (28) mit Schwenkfunktion um die horizontale Achse gehalten ist, wobei bevorzugt die Trennwand bzw. das Trennwandteil in Richtung des Innenbereiches der Duschabtrennung schwenkbar ist, wobei bevorzugt die Schwenkachse an einem oberen Bereich der Trennwand bzw. des Trennwandabschnitts vorgesehen ist.
     
    3. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Trennwand (12) bzw. das Trennwandteil an seinem vertikalen Seitenbereich über Schwenkeinrichtungen (29a, 29b) um die Horizontaiachse schwenkbar gehalten ist, wobei bevorzugt die Trennwand bzw. das Trennwandteil in Richtung des Innenbereiches der Duschabtrennung schwenkbar ist, wobei bevorzugt die Schwenkachse an einem oberen Bereich der Trennwand bzw. des Trennwandabschnitts vorgesehen ist.
     
    4. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Trennwand (12) bzw. das Trennwandteil an der Stützkonstruktion an zwei vertikalen Pfosten (26, 24) gehalten ist, wobei sich bevorzugt zwischen den vertikalen Pfosten (24, 26) wenigstens am oberen, bevorzugt auch am unteren Ende, das auf einer Duschtasse (85) oder einem sonstigen Untergrund (80) aufsteht, horizontal eine Strebe (31, 40, 34) erstreckt.
     
    5. Duschabtrennung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Strebe (29, 31) am oberen Ende Teil des Profils (29) mit Schwenkfunktion ist.
     
    6. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützkonstruktion wenigstens eine Lateralabstützung (36, 37) aufweist, die sich zwischen einem Gebäudeabschnitt (90, 92) und einem vertikalen Pfosten (26) bzw. einem Eckprofil (16) erstreckt und insbesondere als Handtuchhalter, Ablage oder dergleichen ausgebildet ist.
     
    7. Duschabtrennung nach Anspruch 2 oder einem der Ansprüche 4 bis 6, wenn diese auf den Anspruch 2 zurückbezogen sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Profil (28) einen der beweglichen Trennwand (12) zugeordneten ersten Bereich (52) hat, der die Trennwand (12) hält, und einen der Stützkonstruktion zugeordneten zweiten Bereich (50) hat, wobei der erste (52) gegenüber dem zweiten (50) verschwenkbar ist.
     
    8. Duschabtrennung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Bereich über eine bügelartige Erstreckung (56), die bevorzugt eine Widerlagereinrichtung (60) umfaßt, mit einem Gegenprofil (58) in beweglichem Eingriff ist, wobei gegebenenfalls das Gegenprofil (58) an dem zweiten Bereich (50) mit der gegebenenfalls angeordneten Wideriagereinrichtung (60) in einen Sperreingriff tritt.
     
    9. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Trennwand (12) bzw. das Trennwandteil am unteren und/oder oberen Ende über die Vertikalerstreckung des Türabschnitts (14) hinaus erstreckt, wobei bevorzugt im Fall des beweglichen Trennwandteils dieses mit dem unbeweglichen (12b) in Vertikalerstreckungsrichtung überlappt, und/oder daß die Trennwand (12) bzw. das Trennwandteil von innen und außen beispielsweise über einen Hebel oder dergleichen mit einem Auslenkmechanismus (38) oder dergleichen verschwenkbar ist.
     


    Claims

    1. Shower cubicle (10, 10a, 10b, 10c) with the following characterising features:

    a) at least one partition wall (12),

    b) at least one door section (14) and

    c) a supporting structure (16, 22, 24, 32, 36, 37),

    d) at least one part of the partition wall (12) is held on the supporting structure so as to be able to swivel around a horizontal axis, whereby this axis is essentially parallel to the plane of the partition wall (12) or partition wall portion,

    characterized in that a fixing device (36, 38) is provided in order to hold the partition wall or part of the partition wall reversibly in a desired position, for example at least in one swivelled position and in one closed position.
     
    2. Shower cubicle according to Claim 1, characterized in that the partition wall (12) or partition wall portion, preferably made of glass, artificial glass or the like, is held at an upper or lower end section in a profile (28) with a pivoting function around the horizontal axis, whereby preferably the partition wall or partition wall portion is swivellable towards the interior region of the shower cubicle, whereby preferably the pivoting axis is provided at an upper region of the partition wall or partition wall portion.
     
    3. Shower cubicle according to one of the Claims 1 or 2, characterised in that the partition wall (12) or partition wall portion is held at its vertical lateral region so as to be able to swivel around the horizontal axis via pivoting devices (29a, 29b), whereby preferably the partition wall or partition wall portion is swivellable towards the interior region of the shower cubicle, whereby preferably the axis of pivoting is provided at an upper region of the partition wall or partition wall section.
     
    4. Shower cubicle according to one of the Claims 1 to 4, characterized in that the partition wall (12) or part of the partition wall is held onto the supporting structure at two vertical pillars (26, 24), whereby preferably a bracing member (31, 40, 34) extends horizontally preferably between the vertical pillars (24, 26) at least at the upper end and preferably also at the lower end, which stands on a shower tray (85) or on some other substrate (80).
     
    5. Shower cubicle according to Claim 4, characterized in that the bracing member (29, 31) is at the upper end part of the profile (29) with a swivelling function.
     
    6. Shower cubicle according to one of the Claims 1 to 5, characterized in that the supporting structure has at least one lateral support (36, 37) that extends between one section of the building (90, 92) and one vertical pillar (26) or one corner profile (16) and is constructed in particular as a towel-holder, shelf or the like.
     
    7. Shower cubicle according to Claim 2 or one of the Claims 4 to 6, if these are referred back to Claim 2, characterized in that the profile (28) has a first region (52), which is associated with the movable partition wall (12) and supports the partition wall (12), and a second region (50) which is associated with the supporting structure, whereby the first (52) can be swivelled relative to the second (50).
     
    8. Shower cubicle according'to Claim 7, characterized in that the first region is in movable engagement with a mating profile (58) via a bracket-like extension (56) that preferably comprises an abutment device (60), whereby optionally the mating profile (58) on the second region (50) enters into a captive engagement with the optionally arranged abutment device (60).
     
    9. Shower cubicle according to one of the Claims 1 to 8, characterized in that the partition wall (12) or part of the partition wall extends at the lower and/or upper end beyond the vertical extension of the door section (14) whereby preferably in the case of a movable partition wall portion, this overlaps the non-movable one (12b) in the direction of vertical extension, and/or in that the partition wall (12) or partition wall portion is pivotable from inside and from outside using the deflection mechanism (38), for example via a lever or the like.
     


    Revendications

    1. Cloison de douche (10, 10a, 10b, 10c) avec les caractéristiques suivantes:

    a) au moins une paroi de séparation (12),

    b) au moins une section porte (14) et

    c) une charpente de support (16, 22, 24, 32, 36, 37),

    d) au moins une partie de la paroi de séparation (12) est fixée à la charpente de support de manière permettant le pivotement autour d'un axe horizontal, cet axe étant essentiellement parallèle au plan de la paroi de séparation (12) ou de la partie de paroi de séparation,

       caractérisée en ce qu'un dispositif de fixation (36, 38) est prévu pour maintenir la paroi de séparation ou la partie de paroi de séparation de manière réversible dans une position désirée, par exemple au moins une position pivotée et une position fermée.
     
    2. Cloison de douche suivant la revendication 1, caractérisée en ce que la paroi de séparation (12) ou la partie de paroi de séparation, de préférence en verre, plexiglas ou matériau similaire, est fixée à une extrémité supérieure ou inférieure dans un profilé (28) avec fonction de pivotement autour de l'axe horizontal, la paroi de séparation ou la partie de paroi de séparation pouvant pivoter de préférence en direction de la zone intérieure de la cloison de douche, l'axe de pivotement étant de préférence prévu dans une zone supérieure de la paroi de séparation ou partie de paroi de séparation.
     
    3. Cloison de douche suivant l'une des revendications 1 ou 2, caractérisée en ce que la paroi de séparation (12) ou la partie de paroi de séparation est maintenue dans sa zone latérale verticale par des dispositifs de pivotement (29a, 29b) de manière permettant le pivotement autour de l'axe horizontal, la paroi de séparation ou la partie de paroi de séparation pouvant pivoter de préférence en direction de la zone intérieure de la cloison de douche, l'axe de pivotement étant de préférence prévu dans une zone supérieure de la paroi de séparation ou partie de paroi de séparation.
     
    4. Cloison de douche suivant l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que la paroi de séparation (12) ou la partie de paroi de séparation est maintenue sur la charpente de support par deux montants verticaux, une entretoise (31, 40, 34) s'étendant horizontalement de préférence entre les montants verticaux (24, 26) au moins à l'extrémité supérieure, de préférence également à l'extrémité inférieure, laquelle repose sur un receveur de douche (85) ou un autre support (80).
     
    5. Cloison de douche suivant la revendication 4, caractérisée en ce que l'entretoise (29, 31) fait à l'extrémité supérieure partie du profilé (29) avec fonction de pivotement.
     
    6. Cloison de douche suivant l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que la charpente de support présente au moins un appui latéral (36, 37), qui s'étend entre une partie de bâtiment (90, 92) et un montant vertical (26) ou un profilé d'angle (16) et en particulier est conçu comme porte-serviette, tablette de rangement ou similaire.
     
    7. Cloison de douche suivant la revendication 2 ou l'une des revendications 4 à 6, lorsque celles-ci se rapportent à la revendication 2, caractérisée en ce que le profilé (28) a une première zone (52) affectée à la paroi de séparation (12) mobile, qui maintient la paroi de séparation (12), et une deuxième zone (50) affectée à la charpente de support, la première (52) pouvant pivoter par rapport à la deuxième (50).
     
    8. Cloison de douche suivant la revendication 7, caractérisée en ce que la première zone est en prise mobile avec un contre-profil (58) via une projection en forme d'étrier (56), qui comprend de préférence un dispositif de butée (60), le contre-profil (58) entrant le cas échéant en verrouillage de la deuxième zone (50) avec le dispositif de butée (60) éventuellement prévu.
     
    9. Cloison de douche suivant l'une des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que la paroi de séparation (12) ou la partie de paroi de séparation s'étend à l'extrémité inférieure et/ou supérieure au-delà de la projection verticale de la section porte (14), dans le cas de la partie de paroi de séparation mobile, celle-ci recouvrant de préférence la partie fixe (12b) en direction verticale, et/ou en ce que la paroi de séparation (12) ou la partie de paroi de séparation peut pivoter de l'intérieur et de l'extérieur selon un mécanisme de pivotement (38) ou similaire, par exemple via un levier ou similaire.
     




    Zeichnung