(19)
(11) EP 0 872 420 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
11.06.2003  Patentblatt  2003/24

(21) Anmeldenummer: 98104966.1

(22) Anmeldetag:  19.03.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B65B 19/24, F16J 15/40

(54)

Schmierungsverfahren und Dichtungsvorrichtung für Verpackungsmaschine mit Faltrevolver

Lubrification process and sealing arrangement for a packaging machine with folding turret

Procédé de lubrification et arrangement d'étanchéité pour machine d'emballage présentant un révolver de pliage


(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE ES FR GB IT LI NL

(30) Priorität: 15.04.1997 DE 19715653

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
21.10.1998  Patentblatt  1998/43

(73) Patentinhaber: Focke & Co. (GmbH & Co.)
27283 Verden (DE)

(72) Erfinder:
  • Focke, Heinz
    27283 Verden (DE)
  • Häfker, Thomas
    27299 Langwedel-Etelsen (DE)

(74) Vertreter: Bolte, Erich, Dipl.-Ing. et al
Meissner, Bolte & Partner Anwaltssozietät GbR Hollerallee 73
28209 Bremen
28209 Bremen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 727 354
DE-A- 4 119 768
GB-A- 2 042 406
US-A- 4 971 306
WO-A-97/13084
DE-A- 19 605 354
US-A- 4 305 592
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Maschine mit rotierendem Aggregat, insbesondere einer Verpackungsmaschine mit drehendem Faltrevolver, bestehend aus wenigstens einem drehenden Teilaggregat - Drehteil - und mindestens einem feststehenden Teilaggregat - Tragteil -, wobei Drehteil und Tragteil gegen Ölfluß gegeneinander abgedichtet sind.

    [0002] Thema der Erfindung sind mehrere Bereiche der Ölversorgung komplexer Maschinen mit rotierenden Aggregaten. Insbesondere geht es um Maßnahmen der Ölversorgung bei Verpackungsmaschinen mit rotierenden Faltrevolvern.

    [0003] Vor allem Verpackungsmaschinen für die Fertigung von Zigarettenpackungen werden im Aufbau zunehmend komplexer, um den ständig steigenden Leistungsanforderungen zu entsprechen. Die Faltung von Zuschnitten zur Fertigung der Zigarettenpackung erfolgt auf drehenden Faltrevolvern, die üblicherweise aus mindestens einem feststehenden Tragteil und mindestens einem, auf diesem angeordneten Drehteil bestehen. Letzterer ist mit mindestens einer Gruppe von längs des Umfangs verteilten Aufnahmen bzw. Taschen für Zuschnitte, Packungen und Packungsinhalt versehen.

    [0004] Der Faltrevolver muß mit Schmiermitteln versorgt werden, insbesondere mit Öl. Andererseits ist das zu verpackende Gut, also insbesondere Zigaretten, gegen Einflüsse von Öl äußerst empfindlich. Ein wichtiges Thema der Erfindung besteht darin, sicherzustellen, daß eine Beeinträchtigung der zu verpackenden Güter, also Tabak, Zigaretten oder ggf. Nahrungsmittel, durch Öl ausgeschlossen ist.

    [0005] Der Erfindung liegt demnach die Aufgabe zugrunde, sicherzustellen, daß Öl nicht aus einem abgegrenzten bzw. abgekapselten Bereich des rotierenden Aggregats herauszutreten vermag in einen verpackungstechnisch empfindlichen Bereich.

    [0006] Zur Lösung dieser Aufgabe ist das erfindungsgemäße Verfahren dadurch gekennzeichnet, daß zwischen einer Dichtfläche des Tragteils und einer Gegendichtfläche des Drehteils ein dünner Spalt gebildet ist, derart, daß die Gegendichtfläche berührungslos an der Dichtfläche vorbeibewegt wird und daß der Durchtritt von Öl durch den Dichtspalt durch Nuten und/oder Kanäle im Bereich der Dichtfläche und/oder der Gegendichtfläche vermieden wird.

    [0007] Bei der Erfindung liegen eine feststehende Dichtfläche und eine bewegbare Gegendichtfläche nicht mit gleitender Berührung aneinander, sondern bilden einen feinen Dichtspalt.

    [0008] Wenn und soweit Öl in den Bereich des Dichtspalts eintritt, wird dieses Medium aufgrund der Gestaltung der Dichtfläche und der Gegendichtfläche, nämlich durch entsprechend angeordnete und ausgebildete Nuten oder Kanäle in den mit Öl versorgten Bereich zurückgefördert. Weitere ringsherumlaufende bzw. geschlossene Nuten dienen zum Aufnehmen von etwaigen Restmengen an Öl vor deren Austritt aus dem Bereich der Dichtfläche und Gegendichtfläche. Die Nuten sind dabei so angeordnet, daß infolge der Bewegung bzw. Drehbewegung des Drehteils eine selbstfördernde Wirkung des Öls in den erwünschten Bereich erfolgt.

    [0009] Ein weiteres Thema ist die Ölversorgung einzelner Bereiche der Maschine. Das drehende Aggregat, also insbesondere der (Falt-)Revolver, wird im Bereich des Tragteils örtlich mit Öl versorgt über entsprechende Ölleitungen, und zwar portionsweise. Andere Bereiche, insbesondere Getriebe, werden ständig mit einem Ölstrom versorgt bzw. laufen in einem Ölbad.

    [0010] Eine weitere Besonderheit der Erfindung besteht in der Ausgestaltung eines zentralen Ölaggregats, welches unter Verwendung eines einheitlichen Öltyps einerseits für eine fortlaufende Ölversorgung des Getriebes und anderer Ölbereiche sorgt, zum anderen aber auch die (Spar-)Schmierung des Revolvers bzw. des Tragteils bewirkt.

    [0011] Weitere Einzelheiten dieser erfindungsgemäßen Maßnahmen werden nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. In den Zeichnungen sind Einzelheiten einer Verpackungsmaschine bzw. eines Faltrevolvers einer Verpackungsmaschine als bevorzugtes Anwendungsbeispiel dargestellt. Es zeigt:
    Fig. 1
    einen Faltrevolver mit angrenzenden Bereichen einer Verpackungsmaschine im Längsschnitt,
    Fig. 2
    einen Ausschnitt II der Verpackungsmaschine gemäß Fig. 1 in vergrößertem Maßstab,
    Fig. 3
    einen Ausschnitt III der Fig. 1, ebenfalls in vergrößertem Maßstab,
    Fig. 4
    einen Ausschnitt IV der Fig. 1,
    Fig. 5
    einen Ausschnitt V der Fig. 1,
    Fig. 6
    ein Ölaggregat als Einzelheit in Seitenansicht,
    Fig. 7
    das Ölaggregat gemäß Fig. 6 in einer Queransicht gemäß Pfeil VII.


    [0012] Die Zeichnungen betreffen ein bevorzugtes Beispiel für die Ölversorgung einer komplexen Maschine mit drehend angetriebenem Aggregat, nämlich eine Verpackungsmaschine mit einem Faltrevolver 10. Die Verpackungsmaschine ist für die Herstellung von Zigarettenpackungen des Typs Weichbecher eingerichtet. Der Faltrevolver 10 besteht aus einem feststehenden Teil, nämlich einem Tragteil 11 und einem drehbar angetriebenen Teil, nämlich einem Drehteil 12. Der Tragteil 11 ist einseitig auskragend mit einem Maschinengestell 13 der Verpackungsmaschine verbunden. Der Drehteil 12 ist im bzw. am Tragteil 11 abgestützt und vorzugsweise kontinuierlich drehend angetrieben. Der Faltrevolver 10 ist hinsichtlich weiterer Details beispielsweise in der in DE 196 54 394.0 beschriebenen Weise ausgebildet, kann aber auch der Darstellung und Beschreibung von DE 197 06 215.6 entsprechen.

    [0013] Der Faltrevolver 10 ist im Bereich des Drehteils 12 mit einer Vielzahl von bewegbaren Organen ausgerüstet. Es handelt sich dabei zum einen um Aufnahmen für Verpackungsmaterial und Verpackungsinhalt, nämlich Faltdorne 14 (dünnwandige Hohlkörper) mit zugeordneten Falt- und Halteorganen, um Taschen 15, ebenfalls mit Falt- und Halteorganen und vor allem um Schieber und Stößel, die in achsparalleler Richtung bewegbar sind.

    [0014] Der Faltrevolver 10 besteht aus zwei Teilrevolvern 16 und 17, die im Bereich des Tragteils 11 ebenso wie im Bereich des Drehteils 12 miteinander verbunden sind. Ein erster Teilrevolver 16 dient zur Aufnahme einer Zigarettengruppe im Faltdorn 14 und zur Aufnahme von Zuschnitten auf der Außenseite des Faltdorns 14. Zum Ausschieben der Zigarettengruppe aus dem Faltdorn 14 unter Mitnahme der gefalteten Zuschnitte ist jedem Faltdorn 14 ein Schieber 18 zugeordnet. Der Tasche 15 sind zwei Schuborgane zugeordnet, nämlich eine Schieberstange 19, an der die achsparallel verschiebbare Tasche 15 selbst angebracht ist und ein Stößel 20 mit achsparalleler Beweglichkeit. Die Schieber 18, die Schieberstangen 19 und die Stößel 20 werden jeweils durch seitlich angebrachte Tastrollen 21, 22, 23 betätigt, die in zugeordnete Steuernuten 24, 25, 26 von ortsfesten Kurvenkörpern 27 und 28 eintreten. Die Kurvenkörper 27, 28 und damit die Steuernuten 24, 25, 26 sind Teil des feststehenden Tragteils 11.

    [0015] Weitere Tastrollen und Steuernuten sind den bewegbaren Faltund Halteorganen der Faltdorne 14 einerseits und der Taschen 15 andererseits zugeordnet.

    [0016] Teile bzw. Teilbereiche des Faltrevolvers 10 müssen mit einem Schmiermittel, nämlich mit Öl versorgt werden. Zu diesem Zweck ist dem Faltrevolver 10 ein besonderes Schmier- bzw. Ölsystem zugeordnet.

    [0017] Bewegliche Teile des Faltrevolvers 10, nämlich die durch Tastrollen 21.. und Steuernuten 24.. bewegbaren Organe werden in der Weise mit Öl versorgt, daß jeweils Öl portionsweise, z.B. tropfenweise, an kritische Stellen des Tragteils 11 gegeben wird. Konkret wird das Öl über Leitungen bis an eine ausgewählte Schmierstelle herangefördert und in die Steuernut 24.. örtlich eingeführt.

    [0018] Fig. 2 zeigt einen Ausschnitt des Teilrevolvers 17, der die Taschen 15 aufweist. Jeder Tasche 15 ist ein Andrückorgan 29 (Fig. 1) zugeordnet. Dieses ist durch einen Kurbeltrieb 30 betätigbar. Die Schwenkbewegungen der Kurbel werden durch eine Tastrolle 31 bewirkt, die in einer Steuernut 32 einer radialgerichteten Wand 33 des Tragteils 11 gebildet ist. Zur Schmierung dieses Bereichs beweglicher Organe ist eine Ölleitung vorgesehen, nämlich ein als Bohrung ausgebildeter Ölkanal 34, der in die Steuernut 32 mündet. Der Ölkanal 34 wird über eine Ölleitung 35 versorgt, die als dünne Rohrleitung an ein zentrales Ölversorgungssystem angeschlossen ist.

    [0019] Analog ist gemäß Fig. 4 die Ölversorgung im Bereich Schieberstange 19 und Stößel 20 vorgesehen. In Fig. 4 wird als Beispiel die Schmiermittelversorgung für die Steuernut 25 gezeigt. Eine Schmiermittelleitung, nämlich ein Ölkanal 36, ist innerhalb des Tragteils 11 gebildet, nämlich in dem Kurvenkörper 28. Der Ölkanal 36 mündet in die Steuernut 25. Eine Ölleitung 37 führt vom Ölkanal 36 zur zentralen Ölversorgung.

    [0020] In gleicher Weise ist die Schmierung im Bereich des Schiebers 18 gestaltet (Fig. 5). Auch hier ist im feststehenden Teil, nämlich in dem Kurvenkörper 27, ein Ölkanal 38 gebildet, der seitlich in die Steuernut 24 mündet. Der Ölkanal 38 ist mit einer Ölleitung 39 verbunden.

    [0021] Alle vorstehend beispielhaft beschriebenen Schmierstellen befinden sich im oberen Bereich des Faltrevolvers 10 bzw. des Tragteils 11. Das zugeführte Öl kann so unter Eigengewicht längs des Umfangs der Steuernuten bzw. sonstiger Bereiche verteilt werden. Die Ölversorgung kann taktweise erfolgen, nämlich eine Zufuhr von bemessenen Ölportionen in zeitlichen Abständen von beispielsweise 15 min. bis 30 min. Die jeweils zugeführte Ölmenge ist einstellbar.

    [0022] Die beschriebenen Schmierstellen bzw. die diesen zugeordneten Ölleitungen 35, 37, 39 werden über eine Hauptleitung 40 versorgt. Diese ist hier im unteren Teil der Maschine in annähernd achsparalleler Richtung angeordnet. Die Hauptleitung 40 führt durch eine Zwischenkammer 41 des Maschinengestells 13 zu einer zentralen, gemeinsamen Öleinheit 42. Auch diese ist im unteren Bereich der Maschine angeordnet.

    [0023] Die Hauptleitung 40 ist im Bereich einer stirnseitigen, unteren Gehäusekammer 43 mit einem Anschluß für die zu den einzelnen Schmierstellen führenden Ölleitungen 35, 37, 39 versehen. Es handelt sich dabei um einen Kolbenverteiler 44 bekannter, marktüblicher Bauart. Die einzelnen Ölleitungen 35, 37, 39 sind über den Kolbenverteiler 44 mit der Hauptleitung 40 verbunden. Der Kolbenverteiler 44 ist so ausgebildet, daß die einzelnen Portionen des Öls nach vorgegebenen, einstellbaren Zeittakten den Schmierstellen zugeführt werden.

    [0024] Die beschriebenen Schmierstellen befinden sich im Bereich stehender Maschinenteile, also des Tragteils 11. Aufgrund besonderer Maßnahmen wird verhindert, daß Öl aus dem Schmierbereich heraustritt, insbesondere in den Bereich des Drehteils 12 des Faltrevolvers 10 und damit in den Bereich der empfindlichen Verpackungsmaterialien und Verpackungsinhalte.

    [0025] Tragteil 11 und Drehteil 12 sind zu diesem Zweck mit ölabdichtenden bzw. ölzurückweisenden Dichtbereichen gegeneinander abgegrenzt. Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist der Faltrevolver 10 im Bereich jedes Teilrevolvers 16, 17 mit zusammenwirkenden abdichtenden Flächen versehen. Der Drehteil ist mit einer äußeren, zylindrischen, koaxialen Stützfläche bzw. einem Stützkranz 45, 46 versehen. Mit dem Stützkranz 45, 46 korrespondiert ein ebenfalls zylindrischer, koaxialer Stützring 47, 48 des Tragteils 11. Die Stützringe 47, 48 umgeben jeweils den zugeordneten Stützkranz 45, 46. Die außenliegenden Stützringe 47, 48 sind Teil eines äußeren Gehäuses des Tragteils 11.

    [0026] Stützkranz 45, 46 einerseits und Stützring 47, 48 andererseits bilden zylindrische, einander unmittelbar benachbarte, also koaxiale Dichtflächen 49 (Stützkranz 45, 46) und Gegendichtflächen 50 (Stützring 47, 48). Stützkranz 45, 46 einerseits und Stützring 47, 48 andererseits sind berührungslos aneinander vorbeibewegbar. Zwischen Dichtfläche 49 und Gegendichtfläche 50 wird zu diesem Zweck ein dünner (zylindrischer, koaxialer) Dichtspalt 51 gebildet.

    [0027] Dichtfläche 49 und/oder Gegendichtfläche 50 sind so gestaltet, daß ein Durchtritt von Öl durch den Dichtspalt 51 hindurch bis in den Bereich des Drehteils 12 - in Fig. 5 rechts - vermieden wird. Zu diesem Zweck sind Dichtfläche 49 und/oder Gegendichtfläche 50 mit Nuten, Kanälen, Vorsprüngen oder Vertiefungen versehen, die aufgrund ihrer Gestaltung und der sich daraus ergebenden Funktion einen Öldurchtritt verhindern.

    [0028] Auf der dem zu schützenden Bereich zugekehrten Seite des Dichtspalts 51 - rechts in Fig. 5 - sind Sammelnuten gebildet, und zwar eine ringsherumlaufende Sammelnut 52 im Stützkranz 46, und zwar an dem dem Drehteil 12 zugekehrten Rand. Mittig gegenüberliegend ist eine im Querschnitt deutlich größere, nämlich breitere und tiefere Sammelnut 53 angeordnet, die in Umfangsrichtung verlaufend im Stützring 48 gebildet ist. Die beiden Sammelnuten 52, 53 bilden eine hinsichtlich der möglichen Bewegungsrichtung von Öl äußerste Barriere. Das Öl wird von den Sammelnuten 52, 53 aufgefangen, wobei infolge Drehung des Stützkranzes 46 und dadurch erzeugter Fliehkräfte das Öl überwiegend in die größere, radial außenliegende Sammelnut 53 eintritt. Aus dieser wird das aufgefangene Öl abgeleitet. Im vorliegenden Fall ist zu diesem Zweck im unteren Bereich des Faltrevolvers 10 bzw. der Sammelnut 53 mindestens ein Ableitungskanal 77 vorgesehen (Fig. 3). Der Ableitungskanal 77 führt in die Gehäusekammer 43, die zugleich Sammelraum für Öl ist.

    [0029] Des weiteren wird Öl ständig aus dem Bereich des Dichtspalts 51 zurückgefördert in den ölversorgten Bereich (zum Tragteil 11), also in Fig. 5 nach links. Zu diesem Zweck ist mindestens die Dichtfläche 49 des Stützkranzes 46 mit Nuten, nämlich Fördernuten 54 versehen (Fig. 2). Es handelt sich dabei um vorzugsweise im Querschnitt muldenförmige, halbrunde Nuten, die aufgrund ihrer Anordnung eine fördernde Wirkung haben, und zwar zurück in den ölversorgten Bereich (in Fig. 2 nach rechts). Die Fördernuten 54 sind in der Dichtfläche 49 schräg, also unter einer Neigung zu den in Umfangsrichtung verlaufenden Sammelnuten 52, 53 angeordnet. Diesen zugekehrte Nutenden 55 sind geschlossen und enden mit geringem Abstand von der Sammelnut 52 (Fig. 2). Die gegenüberliegenden Enden der Fördernuten 54 sind zur ölversorgten Seite hin offen.

    [0030] Durch die Drehung des Stützkranzes 46 in Richtung des Pfeils 56 entfalten die Fördernuten 54 eine Förderbewegung für eventuell in diesem Bereich vorhandenes Öl, und zwar etwa in Richtung der Resultierenden 57, also in jedem Falle in Richtung auf den ölversorgten Bereich. Die gesamte Dichtfläche 49 ist ringsherum mit derartigen Fördernuten 54 versehen, die parallel zueinander verlaufen und mit geringen Abständen voneinander. Die Fördernuten 54 sind zur Erzielung der beschriebenen Wirkung entgegen der Drehrichtung (Pfeil 56) und in Richtung zur Ölseite geneigt.

    [0031] Die Abdichtung im Bereich des Stützkranzes 45/Stützrings 47 ist analog ausgebildet.

    [0032] Eine weitere Besonderheit ist das System der Ölversorgung. Es geht einerseits um einen Ölkreislauf für größere Ölmengen, nämlich für die Versorgung beispielsweise des Getriebes in einem Getriebegehäuse 58 und zum anderen um den Ölkreislauf zur Versorgung des Faltrevolvers 10 bzw. des Tragteils 11, also zur Durchführung der Spar- bzw. Tropfölschmierung.

    [0033] Im unteren Bereich des Maschinengestells 13 befindet sich eine Ölkammer 59. In dieser befindet sich die Öleinheit. An diese ist zum einen die Hauptleitung 40 für die Sparschmierung und zum anderen eine Versorgungsleitung 60 angeschlossen, die Öl in größeren Mengen den Organen innerhalb des Getriebegehäuses 58 zuführt. Die Versorgungsleitung 60 ist ein Rohr mit einem Durchmesser von beispielsweise 10 mm.

    [0034] Unterhalb der Ölkammer 59 ist ein großvolumiger Ölsumpf 61 gebildet, also im tiefstgelegenen Bereich des Maschinengehäuses. Im Ölsumpf 61 wird das aus dem Bereich des Faltrevolvers 10 zurücklaufende Öl gesammelt. Dieses gelangt aus der Gehäusekammer 43 über eine Verbindungsöffnung 62 in die Zwischenkammer 41 und von dieser über eine weitere Verbindungsöffnung 63 in die Ölkammer 59. Diese ist über eine große Öffnung 64 in einer Bodenwand mit dem Ölsumpf 61 verbunden.

    [0035] Die Öleinheit 42 ist im einzelnen in Fig. 6 und Fig. 7 gezeigt. Sie wird über eine Saugleitung 65 aus dem Ölsumpf 61 versorgt. Für beide Ölsysteme wird demnach eine Ölsorte verwendet. Das Öl wird dem Ölsumpf 61 durch eine Hauptpumpe 66 entnommen. An diese ist die Saugleitung 65 angeschlossen. Eine Verbindungsleitung 67 fördert das Öl unter Druck von der Hauptpumpe 66 zu einem Ölfilter 68. An der Austrittsseite desselben wird der Ölfluß verzweigt. An einen Filteraustritt 69 schließt zum einen die zum Getriebe bzw. zum Getriebegehäuse 58 führende Versorgungsleitung 60 an. Eine Zwischenleitung 70 fördert alternativ (gefiltertes) Öl in ein Versorgungsorgan für die Sparschmierung, also für die Hauptleitung 40.

    [0036] Dieses besondere Versorgungsorgan für die Sparschmierung besteht aus einem Öltank 71, in dem stets ein erforderlicher Ölvorrat bereitgehalten wird. Dieser ist durch einen Überlauf bestimmt. Überschüssiges Öl wird über eine Überlaufleitung 72 in den Ölsumpf 61 zurückgefördert.

    [0037] An den Öltank 71 ist eine Ölpumpe 73 mit verhältnismäßig kleiner Leistung und einem eigenen Motor 74 angeschlossen. Die Ölpumpe 73 entnimmt nach Bedarf Öl aus dem Öltank 71 und führt dieses über die Hauptleitung 40 zu den einzelnen Schmierstellen.

    [0038] Die beschriebenen Kanäle der Öleinheit 42 sind im Bereich eines plattenförmigen Trägers 75 gebildet. An diesen sind auf beiden Seiten die Organe angeschlossen, nämlich Hauptpumpe 66 mit Motor 76, Ölfilter 68, Öltank 71 (auf einer Seite des Trägers 75) sowie Ölpumpe 73 und Motor 74 (auf der anderen. Seite des Trägers 75).

    [0039] Die Öldichtung einerseits und das Ölversorgungssystem andererseits können auch in anderem Zusammenhang eingesetzt werden.

    Bezugszeichenliste:



    [0040] 
    10
    Faltrevolver
    11
    Tragteil
    12
    Drehteil
    13
    Maschinengestell
    14
    Faltdorn
    15
    Tasche
    16
    Teilrevolver
    17
    Teilrevolver
    18
    Schieber
    19
    Schieberstange
    20
    Stößel
    21
    Tastrolle
    22
    Tastrolle
    23
    Tastrolle
    24
    Steuernut
    25
    Steuernut
    26
    Steuernut
    27
    Kurvenkörper
    28
    Kurvenkörper
    29
    Andrückorgan
    30
    Kurbeltrieb
    31
    Tastrolle
    32
    Steuernut
    33
    Wand
    34
    Ölkanal
    35
    Ölleitung
    36
    Ölkanal
    37
    Ölleitung
    38
    Ölkanal
    39
    Ölleitung
    40
    Hauptleitung
    41
    Zwischenkammer
    42
    Öleinheit
    43
    Gehäusekammer
    44
    Kolbenverteiler
    45
    Stützkranz
    46
    Stützkranz
    47
    Stützring
    48
    Stützring
    49
    Dichtfläche
    50
    Gegendichtfläche
    51
    Dichtspalt
    52
    Sammelnut
    53
    Sammelnut
    54
    Fördernut
    55
    Nutende
    56
    Pfeil
    57
    Resultierende
    58
    Getriebegehäuse
    59
    Ölkammer
    60
    Versorgungsleitung
    61
    Ölsumpf
    62
    Verbindungsöffnung
    63
    Verbindungsöffnung
    64
    Öffnung
    65
    Saugleitung
    66
    Hauptpumpe
    67
    Verbindungsleitung
    68
    Ölfilter
    69
    Filteraustritt
    70
    Zwischenleitung
    71
    Öltank
    72
    Überlaufleitung
    73
    Ölpumpe
    74
    Motor
    75
    Träger
    76
    Motor
    77
    Ableitungskanal



    Ansprüche

    1. Verfahren zum Betrieb von Maschinen mit rotierendem Aggregat, insbesondere von Verpackungsmaschinen mit drehendem Faltrevolver (10), bestehend aus wenigstens einem drehenden Teilaggregat - Drehteil (12) - und mindestens einem feststehenden Teilaggregat - Tragteil (11) -, wobei Drehteil (12) und Tragteil (11) gegen Ölfluß gegeneinander abgedichtet werden, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen einer Dichtfläche (49) des Tragteils (11) und einer Gegendichtfläche (50) des Drehteils (12) ein dünner Dichtspalt (51) gebildet ist, derart, daß die Gegendichtfläche (50) berührungslos an der Dichtfläche (49) vorbeibewegt wird und daß der Durchtritt von Öl durch den Dichtspalt (51) durch Nuten (52, 53, 54) und/oder Kanäle im Bereich der Dichtfläche (49) und/oder der Gegendichtfläche (50) vermieden wird.
     
    2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Öl im Bereich des Dichtspalts (51) durch die Gestalt und/oder Anordnung der Nuten (54) bzw. Kanäle infolge Drehung des Drehteils (12) in den mit Öl versorgten Bereich zurückgefördert wird, insbesondere in den Bereich des Tragteils (11).
     
    3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß einzelne, ausgewählte Bereiche des Drehteils (12) und/oder des Tragteils (11) über einen Ölkreislauf mit versorgt werden, insbesondere taktweise, in zeitlichen Abständen mit kleinen, dosierten Ölportionen (Sparschmierung).
     
    4. Verfahren nach Anspruch 3 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß andere Bereiche der Maschine ständig mit Öl versorgt werden, insbesondere in einem Getriebegehäuse (58) angeordnete Antriebs- und Getriebeorgane und daß die Ölversorgung des Getriebes einerseits und die vorzugsweise als Sparschmierung ausgelegte Ölversorgung des Drehteils, insbesondere des Falt-Revolvers (10) andererseits von einer gemeinsamen, zentralen Öleinheit (42) aus erfolgen.
     
    5. Maschine mit rotierendem Aggregat, insbesondere Verpackungsmaschine mit mindestens einem drehend angetriebenen Faltrevolver (10), bestehend aus wenigstens einem drehenden Teilaggregat - Drehteil(12) - und mindestens einem feststehenden Teilaggregat - Tragteil (11) -, wobei Drehteil (12) und Tragteil (11) gegen Ölfluß gegeneinander abgedichtet sind, dadurch gekennzeichnet, daß Drehteil (12) einerseits und Tragteil (11) andererseits korrespondierende Dichtflächen (49) und Gegendichtflächen (50) aufweisen, die unter Bildung eines dünnen Dichtspalts (51) einen geringen Abstand voneinander aufweisen, derart, daß die Gegendichtfläche (50) des Drehteils (12) berührungslos an der Dichtfläche (49) des Tragteils (11) vorbeibewegbar ist und daß die Dichtfläche (49) und/oder die Gegendichtfläche (50) Nuten (52, 53, 54) und/oder Kanäle aufweisen, die aufgrund Anordnung und Gestalt den Durchtritt von Öl durch den Dichtspalt (51) hindurch verhindern.
     
    6. Maschine nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Gegendichtfläche (50) des drehenden Teilaggregats bzw. des Drehteils (12) Fördernuten (54) aufweist, die aufgrund ihrer Anordnung eine Rückförderung von Öl aus dem Bereich des Dichtspalts (51) in den mit Öl versorgten Bereich des Aggregats bzw. des Faltrevolvers (10) bewirken, wobei vorzugsweise im Bereich der bewegbaren Gegendichtfläche (50) schräggerichtete bzw. schraubenförmig angeordnete Fördernuten verlaufen, die auf der dem mit Öl versorgten Bereich zugekehrten Seite am Rand der Gegendichtfläche (50) offen sind.
     
    7. Maschine nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtfläche (49) und/oder die Gegendichtfläche (50) mindestens eine ringsherumlaufende, geschlossene Sammelnut (52, 53) aufweisen, vorzugsweise an einem zum ölfreien Bereich benachbarten Rand der Dichtfläche (49) bzw. Gegendichtfläche (50).
     
    8. Maschine nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die an der radial außenliegenden Fläche, also an der feststehenden Gegendichtfläche (50) angeordnete Sammelnut (53) vorzugsweise einen größeren Querschnitt aufweist als die unmittelbar gegenüberliegende Sammelnut (52) der Dichtfläche (49) und daß mindestens die am feststehenden Teil, insbesondere an der Gegendichtfläche (50) angeordnete Sammelnut (53) mit mindestens einem Ableitungskanal (77) für Öl versehen ist.
     
    9. Maschine nach Anspruch 5 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ausgewählte Bereiche des drehenden Aggregats, insbesondere Faltrevolvers (10), über eine Hauptleitung (40) und von dieser abzweigenden Ölleitungen (35, 37, 39) mit Öl versorgt werden, insbesondere taktweise in dosierbaren Ölportionen.
     
    10. Maschine nach Anspruch 9 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß Bereiche des feststehenden Teils, insbesondere des Tragteils (11) des Faltrevolvers (10), im Bereich von Steuernuten (24, 25, 26) für Tastrollen (21, 22, 23) mit Öl versorgt werden, vorzugsweise im oberen Bereich eines um eine horizontale Achse drehbaren Faltrevolvers (10).
     
    11. Maschine nach Anspruch 5 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere, insbesondere zwei unterschiedliche Ölkreise der Maschine an eine gemeinsame Öleinheit (42) angeschlossen und mit demselben Öl versorgt werden.
     
    12. Maschine nach Anspruch 11 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Öleinheit (42) separate Förderorgane, insbesondere Ölpumpen, für die unterschiedlichen Ölsysteme aufweist.
     
    13. Maschine nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß Öl für die Schmierung des Faltrevolvers (10) einem Ölvorrat der Öleinheit (42) durch eine Ölpumpe (73) entnehmbar ist, insbesondere einem Öltank (71) mit konstantem Ölpegel.
     
    14. Maschine nach Anspruch 11 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das einem Ölsumpf (61) entnommene und der Öleinheit (42) zugeführte Öl von einer Hauptpumpe (66) durch einen Ölfilter (68) hindurchförderbar und danach alternativ in eine Versorgungsleitung für Getriebe oder dergleichen bzw. in den Öltank (71) förderbar ist.
     


    Claims

    1. Method of operating machines with a rotating unit, in particular packaging machines with a rotating folding turret (10), comprising at least one rotating sub-unit - rotating part (12) - and at least one fixed sub-unit - supporting part (11) -, the rotating part (12) and supporting part (11) being sealed against oil flow with respect to each other, characterized in that a thin sealing gap (51) is formed between a sealing surface (49) of the supporting part (11) and a counter-sealing surface (50) of the rotating part (12) in such a way that the counter-sealing surface (50) is moved contactlessly past the sealing surface (49) and that the passage of oil through the sealing gap (51) is avoided by grooves (52, 53, 54) and/or ducts in the area of the sealing surface (49) and/or of the counter-sealing surface (50).
     
    2. Method according to Claim 1, characterized in that oil in the area of the sealing gap (51) is returned into the area supplied with oil, in particular into the area of the supporting part (11), due to the shape and/or arrangement of the grooves (54), or ducts, because of rotation of the rotating part (12).
     
    3. Method according to Claim 1 or 2, characterized in that individual, selected areas of the rotating part (12) and/or of the supporting part (11) are at the same time supplied via an oil circulation, in particular intermittently, at time intervals, with small, metered portions of oil (economical lubrication).
     
    4. Method according to Claim 3 or one of the further claims, characterized in that other areas of the machine are constantly supplied with oil, in particular drive and gear elements arranged in a gear housing (58), and in that the oil supply to the gear mechanism on the one hand and the oil supply to the rotating part, in particular the folding turret (10), which is preferably designed as economical lubrication, on the other hand take place from a common, central oil unit (42).
     
    5. Machine with a rotating unit, in particular a packaging machine with at least one rotatingly driven folding turret (10), comprising at least one rotating sub-unit - rotating part (12) - and at least one fixed sub-unit - supporting part (11) -, the rotating part (12) and supporting part (11) being sealed against oil flow with respect to each other, characterized in that the rotating part (12) on the one hand and the supporting part (11) on the other hand have corresponding sealing surfaces (49) and counter-sealing surfaces (50), which have a small distance from each other, forming a thin sealing gap (51), in such a way that the counter-sealing surface (50) of the rotating part (12) can be moved contactlessly past the sealing surface (49) of the supporting part (11) and in that the sealing surface (49) and/or the counter-sealing surface (50) have grooves (52, 53, 54) and/or ducts, which prevent the passage of oil through the sealing gap (51) on account of their arrangement and shape.
     
    6. Machine according to Claim 5, characterized in that the counter-sealing surface (50) of the rotating sub-unit, or of the rotating part (12), has transporting grooves (54) which, on account of their arrangement, bring about a return of oil out of the area of the sealing gap (51) into the area of the unit, or of the folding turret (10), supplied with oil, obliquely directed or helically arranged transporting grooves preferably running in the area of the movable counter-sealing surface (50), which grooves are open on the side facing the area supplied with oil at the edge of the counter-sealing surface (50).
     
    7. Machine according to Claim 6 or 7, characterized in that the sealing surface (49) and/or the counter-sealing surface (50) have at least one running-around, closed collecting groove (52, 53), preferably at an edge of the sealing surface (49), or counter-sealing surface (50), neighbouring the oil-free area.
     
    8. Machine according to Claim 7, characterized in that the collecting groove (53) arranged on the radially outer surface, that is to say on the fixed counter-sealing surface (50), preferably has a greater cross-section than the directly opposite collecting groove (52) of the sealing surface (49) and in that at least the collecting groove (53) arranged on the fixed part, in particular on the counter-sealing surface (50), is provided with at least one drainage duct (77) for oil.
     
    9. Machine according to Claim 5 or one of the further claims, characterized in that selected areas of the rotating unit, in particular of the folding turret (10), are supplied with oil via a main line (40) and oil lines (35, 37, 39) branching off from the latter, in particular intermittently in oil portions which can be metered.
     
    10. Machine according to Claim 9 or one of the further claims, characterized in that areas of the fixed part, in particular of the supporting part (11) of the folding turret (10), in the area of control grooves (24, 25, 26) for contact rollers (21, 22, 23) are supplied with oil, preferably in the upper area of a folding turret (10) which is rotatable about a horizontal axis.
     
    11. Machine according to Claim 5 or one of the further claims, characterized in that a plurality of, in particular two, different oil circulations of the machine are connected to a common oil unit (42) and are supplied with the same oil.
     
    12. Machine according to Claim 11 or one of the further claims, characterized in that the oil unit (42) has separate transporting elements, in particular oil pumps, for the different oil systems.
     
    13. Machine according to Claim 11 or 12, characterized in that oil for the lubrication of the folding turret (10) can be taken from an oil supply of the oil unit (42) by an oil pump (73), in particular can be taken from an oil tank (71) with a constant oil level.
     
    14. Machine according to Claim 11 or one of the further claims, characterized in that the oil taken from an oil sump (61) and supplied to the oil unit (42) can be transported by a main pump (66) through an oil filter (68) and, thereafter, can be transported alternatively into a supply line for gear mechanisms or the like, or into the oil tank (71).
     


    Revendications

    1. Procédé pour l'utilisation de machines présentant un module rotatif, en particulier de machines d'emballage dotées d'une tourelle rotative de pliage (10) constituée d'au moins une partie rotative de module, à savoir une partie rotative (12) et d'au moins une partie fixe de module, à savoir une partie porteuse (11), la partie rotative (12) et la partie porteuse (11) étant rendues étanches l'une par rapport à l'autre vis-à-vis d'un écoulement d'huile, caractérisé en ce qu'entre une surface d'étanchéité (49) de la partie porteuse (11) et une surface complémentaire d'étanchéité (50) de la partie rotative (12) est formé un étroit interstice d'étanchéité (51) de telle sorte que la surface complémentaire d'étanchéité (50) soit déplacée sans contact avec la surface d'étanchéité (49) et en ce que le passage d'huile par l'interstice d'étanchéité (51) soit empêché par des rainures (52, 53, 54) et/ou des canaux ménagés dans la zone de la surface d'étanchéité (49) et/ou de la surface complémentaire d'étanchéité (50).
     
    2. Procédé selon la revendication 1, caractérisé en ce que dans la zone de l'interstice d'étanchéité (51), l'huile est renvoyée dans la zone alimentée en huile par la forme et/ou l'agencement des rainures (54) et/ou des canaux suite à la rotation de la partie rotative (12), et ce en particulier dans la zone de la partie porteuse (11).
     
    3. Procédé selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que des zones individuelles sélectionnées de la partie rotative (12) et/ou de la partie porteuse (11) sont alimentées par l'intermédiaire d'un circuit d'huile, en particulier de manière cadencée, à des intervalles temporels, en petites portions dosées d'huile (lubrification économique).
     
    4. Procédé selon la revendication 3 ou selon l'une des autres revendications, caractérisé en ce que d'autres zones de la machine sont alimentées en permanence en huile, en particulier des organes d'entraînement et de transmission disposés dans un boîtier de transmission (58), et en ce que d'une part l'alimentation en huile de la transmission et d'autre part l'alimentation en huile, conçue de préférence comme lubrification économique, de la partie rotative, en particulier de la tourelle de pliage (10), s'effectuent depuis une unité centrale commune de lubrification (42).
     
    5. Machine dotée d'un module rotatif, en particulier machine d'emballage, comprenant au moins une tourelle de pliage (10) entraînée en rotation, constituée d'au moins une partie rotative de module, à savoir une partie rotative (12) et d'au moins une partie fixe de module, à savoir une partie porteuse (11), la partie rotative (12) et la partie porteuse (11) étant rendues étanches l'une par rapport à l'autre vis-à-vis d'un écoulement d'huile, caractérisée en ce que la partie rotative (12), d'une part, et la partie porteuse (11), d'autre part, présentent des surfaces d'étanchéité (49) et des surfaces complémentaires d'étanchéité (50) qui se correspondent et qui présentent un faible écart mutuel en formant un étroit interstice d'étanchéité (51), de telle sorte que la surface complémentaire d'étanchéité (50) de la partie rotative (12) puisse être déplacée sans contact contre la surface d'étanchéité (49) de la partie porteuse (11), et en ce que la surface d'étanchéité (49) et/ou la surface complémentaire d'étanchéité (50) présentent des rainures (52, 53, 54) et/ou des canaux dont l'agencement et la forme permettent d'empêcher le passage d'huile par l'interstice d'étanchéité (51).
     
    6. Machine selon la revendication 5, caractérisée en ce que la surface complémentaire d'étanchéité (50) de la partie rotative de module ou partie rotative (12) présente des rainures de transport (54) dont l'agencement permet un renvoi d'huile depuis la zone de l'interstice d'étanchéité (51) jusque dans la zone alimentée en huile du module ou de la tourelle de pliage (10) et qui, disposées obliquement ou en spirale sur le bord de la surface complémentaire d'étanchéité (50), sont ouvertes sur le côté tourné vers la zone alimentée en huile, s'étendent de préférence dans la zone de la surface complémentaire mobile d'étanchéité (50).
     
    7. Machine selon la revendication 6 ou 7, caractérisée en ce que la surface d'étanchéité (49) et/ou la surface complémentaire d'étanchéité (50) présentent au moins une rainure de collecte (52, 53) fermée et s'étendant en anneaux, de préférence sur un bord de la surface d'étanchéité (49) ou de la surface complémentaire d'étanchéité (50) voisin de la zone dépourvue d'huile.
     
    8. Machine selon la revendication 7, caractérisée en ce que la rainure de collecte (53) disposée sur la surface radialement extérieure, et donc sur la surface complémentaire fixe d'étanchéité (50), présente de préférence une section transversale plus grande que celle de la rainure de collecte (52) directement opposée de la surface d'étanchéité (49), et en ce qu'au moins la rainure de collecte (53) disposée sur la partie fixe, en particulier sur la surface complémentaire d'étanchéité (50), est dotée d'au moins un canal (77) d'évacuation d'huile.
     
    9. Machine selon la revendication 5 ou l'une des autres revendications, caractérisée en ce que des zones sélectionnées du module rotatif, en particulier de la tourelle de pliage (10), sont alimentées en huile, en particulier de manière cadencée et en portions dosées d'huile, par un conduit principal (40) auquel des conduits d'huile (35, 37, 39) se raccordent.
     
    10. Machine selon la revendication 9 ou l'une des autres revendications, caractérisée en ce que des zones de la partie fixe, en particulier de la partie porteuse (11) de la tourelle de pliage (10) sont alimentées en huile dans la région de rainures de commandes (24, 25, 26) de rouleaux de palpage (21, 22, 23), de préférence dans la zone supérieure d'une tourelle de pliage (10) apte à tourner autour d'un axe horizontal.
     
    11. Machine selon la revendication 5 ou l'une des autres revendications, caractérisée en ce que plusieurs circuits d'huile de la machine, en particulier deux circuits d'huile différents, sont raccordés à une unité de lubrification commune (42) et sont alimentées en la même huile.
     
    12. Machine selon la revendication 11 ou l'une des autres revendications, caractérisée en ce que l'unité de lubrification (42) présente des organes de transport séparés, en particulier des pompes à huile pour les différents systèmes d'huile.
     
    13. Machine selon la revendication 11 ou 12, caractérisée en ce que l'huile de lubrification de la tourelle de pliage (10) peut être prise par une pompe à huile (73) dans une réserve d'huile de l'unité de lubrification (42), en particulier une cuve à huile (71) à niveau constant.
     
    14. Machine selon la revendication 11 ou l'une des autres revendications, caractérisée en ce que l'huile prise dans une cuve à huile (61) et apportée à l'unité de lubrification (42) peut être transportée par une pompe principale (66) à travers un filtre à huile (68) et ensuite dans un conduit d'alimentation de transmission ou similaires ou en variante dans la cuve à huile (71).
     




    Zeichnung