Elektrische Lampe und Beleuchtungsvorrichtung mit einer derartigen elektrischen Lampe

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine elektrische Lampe gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 und eine Beleuchtungsvorrichtung mit einer derartigen Lampe.

I. Stand der Technik

[0002] Eine derartige elektrische Lampe ist beispielsweise in der internationalen Patentanmeldung WO 97/25733 offenbart. Diese Offenlegungsschrift beschreibt eine elektrische Glühlampe, insbesondere eine Kraftfahrzeugscheinwerferlampe, mit einer in einem gläsernen Lampenkolben eingeschlossenen Glühwendel und einem aus Metall- und Kunststoffteilen bestehenden Lampensockel. Der gasdicht verschlossene Quetschfuß des Lampenkolbens ist in einem metallischen Halterteil fixiert, das seinerseits direkt oder über einen Zwischenring mit einer metallischen, ringförmigen Trägerhülse verbunden ist. Die metallische Trägerhülse ist in dem mit den elektrischen Anschlüssen der Lampe ausgestatteten Kunststoffsockelteil des Lampensokkels verankert. Zur Montage der Lampe in der als Lampenfassung ausgebildeten Öffnung eines Reflektors besitzt die ringförmige Trägerhülse drei in einer Ebene angeordnete, äquidistant über der Umfang der Trägerhülse verteilte Referenznasen, die in die Lampen-Montage-Öffnung des Reflektors eingreifen, und eine radial nach außen wirkende Andruckfeder, die mit Klemmsitz am Rand der Lampen-Montage-Öffnung des Reflektors anliegt. Die Trägerhülse besitzt unterhalb der drei Referenznasen jeweils einen Berührungspunkt mit dem Rand der Lampen-Montage-Öffnung des Reflektors. Einer dieser Berührungspunkte wird von der Andruckfeder gebildet. Die drei Referenznasen liegen auf der Innenseite des Reflektors auf. Die Abdichtung der als Lampenfassung ausgebildeten Lampen-Montage-Öffnung des Reflektors erfolgt mittels eines Silikondichtungsringes, der zwischen der Reflektoraußenseite und dem Kunststoffsockelteil des Lampensockels angeordnet ist. Dieser, aus Metall- und Kunststoffteilen aufgebaute Lampensockel gewährleistet einerseits durch seine metallischen Halterteile für den Lampenkolben eine exakte Justage der Glühwendellage gegenüber der durch die drei Referenznasen definierten Referenzebene und durch sein Kunststoffsockelteil eine zufriedenstellende Abdichtung des Lampensockels und des Reflektors gegen Feuchtigkeit. Allerdings beeinflußt ein sich bei der Reflektorherstellung bildender Grat an der Außenkante der Lampen-Montage-Öffnung des Reflektors die Einbaulage der Lampe ungünstig und verursacht eine unerwünschte Dejustage der Glühwendel gegenüber der optischen Achse des Reflektors.

II. Darstellung der Erfindung

[0003] Es ist die Aufgabe der Erfindung, eine elektrische Lampe mit einem verbesserten Lampensockel bereitzustellen, bei denen der Nachteil der Lampen gemäß des Standes der Technik vermieden wird. Insbesondere soll die erfindungsgemäße Lampe trotz etwaige Gratbildung an der Lampen-Montage-Öffnung des Reflektors problemlos, mit korrekter Lage der Glühwendel bezüglich der optischen Achse des Reflektors montierbar sein.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Besonders vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.

[0005] Die erfindungsgemäße elektrische Lampe besitzt einen Lampensockel, einen lichtdurchlässigen Lampenkolben und mindestens ein vom Lampenkolben umschlossenes Leuchtmittel. Der Lampensockel weist ein metallisches Halterteil, in dem der Lampenkolben fixiert ist, und eine mit dem Halterteil verbundene metallische, ringförmige Trägerhülse sowie ein mit den elektrischen Anschlüssen der Lampe versehenes Kunststoffsockelteil, in dem die Trägerhülse verankert ist, auf. Die ringförmige Trägerhülse besitzt drei in einer gemeinsamen, senkrecht zur Ringachse angeordneten Ebene liegende Referenznasen, die zum Eingreifen in eine als Lampenfassung ausgebildete Montage-Öffnung eines Reflektors dienen, und eine radial nach außen wirkende Andruckfeder, die zur Fixierung der Lampe in der als Lampenfassung ausgebildeten Öffnung des Reflektors dient, wobei die Andruckfeder unterhalb einer ersten Referenznase angeordnet ist. Erfindungsgemäß weist die ringförmige Trägerhülse auf ihrer Außenseite, unterhalb der zweiten und dritten Referenznase jeweils eine von den Referenznasen beabstandete Vertiefung oder eine Aussparung auf. Dadurch besitzt ein etwaiger Grat an der Lampen-Montage-Öffnung des Reflektors keine Berührungspunkte mit dem Lampensockel. Eine Dejustage der Lage des Leuchtmittels bezüglich der Reflektorachse wird auf diese Weise verhindert, da die drei Berührungspunkte der Trägerhülse mit dem Rand der Lampen-Montage-Öffnung des Reflektors außerhalb des eventuell mit einem Grat behafteten Bereiches der Lampen-Montage-Öffnung angeordnet sind.

[0006] Das erfindungsgemäße Beleuchtungssystem besitzt zusätzlich zur Lampe mit den oben beschriebenen Merkmalen einen Reflektor, der eine dem Lampenkolben zugewandte Reflektorinnenseite und eine vom Lampenkolben abgewandte Reflektoraußenseite sowie eine Lichtaustrittsöffnung und eine als Lampenfassung ausgebildete Lampen-Montage-Öffnung aufweist. Diese Lampen-Montage-Öffnung ist durch einen Rand begrenzt, der auf der Reflektorinnenseite eine Innenkante und auf der Reflektoraußenseite eine Außenkante aufweist. Die Referenznasen der Lampe greifen in die Lampen-Montage-Öffhung ein und liegen auf der Reflektorinnenseite am Reflektor an. Die Andruckfeder liegt am Rand der Lampen-Montage-Öffnung an und definiert einen ersten Berührungspunkt zwischen dem Lampensockel und dem Rand der Lampen-Montage-Öffnung. Die Trägerhülse liegt unterhalb der zweiten und dritten Referenznase am Rand der Montage-Öffnung an und definiert zwei weitere Berührungspunkte zwischen dem Lampensockel und dem Rand der Lampen-Montage-Öffnung. Die Vertiefungen in der Außenseite der Trägerhülse bzw. die Aussparungen der Trägerhülse sind so angeordnet, daß sie auf gleicher Höhe mit der Außenkante des Randes der Lampen-Montage-Öffnung angeordnet sind. Durch diese Maßnahmen ist gewährleistet, daß die vorgenannte Außenkante berührungsfrei zum Lampensockel angeordnet ist und eine etwaige Gratbildung an der Außenkante keine Dejustage der Lampe in der als Lampenfassung ausgebildeten Montage-Öffnung des Reflektors verursacht.

III. Beschreibung des bevorzugten Ausführungsbeispiels

[0007] Nachstehend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

eine schematische Darstellung des bevorzugten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Lampe mit Reflektor, teilweise geschnitten

Figur 2

eine Draufsicht auf die Verbindung zwischen der Trägerhülse der Lampe aus Figur 1 und der Lampen-Montage-Öffnung des Reflektors bei im Reflektor eingesetzter Lampe

Figur 3

einen Querschnitt durch den Lampensockel und den Reflektor entlang der Schnittlinie A-A aus Figur 2

[0008] Bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung handelt es sich um eine Einfaden-Halogenglühlampe, die für den Einsatz in einem Kraftfahrzeugscheinwerfer vorgesehen ist. Diese Lampe besitzt einen gläsernen, im wesentlichen zylindrischen Lampenkolben 10 mit einem gasdicht verschlossenen Quetschfuß 10a. Der Dom 10b des Lampenkolbens 10 ist mit einer lichtabsorbierenden Beschichtung versehen. Als Lichtquelle dient eine parallel zur Lampenkolbenachse ausgerichtete Glühwendel 11, die elektrisch leitend mit zwei aus dem Quetschfuß 10a herausgeführten, aus Molybdändraht bestehenden Stromzuführungen 12, 13 verbunden ist. Der Quetschfuß 10a des Lampenkolbens 10 ist in einer metallischen Halterung, die aus dem napfartigen Halterteil 14a, dem Zwischenring 14e und der ringförmigen Trägerhülse 14b besteht, fixiert. Neben der metallischen Halterung 14a, 14b weist der Lampensockel auch ein mit den elektrischen Anschlüssen 16, 17 der Lampe versehenes Kunststoffsockelteil 15 auf, in dem die ringförmige metallische Trägerhülse 14b verankert ist. Die Trägerhülse 14b besitzt drei in einer Ebene liegende Referenznasen 14c und eine Andruckfeder 14d zur Montage der Lampe in dem Reflektor 20 eines Kraftfahrzeugscheinwerfers. Die Abdichtung des Reflektors 20 erfolgt mittels eines Silikondichtungsringes 19, der an der Außenwand 20b des Reflektors 20 und an dem Kunststoffsockelteil 15 anliegt. In Figur 1 ist der Aufbau der Lampe gemäß des bevorzugten Ausführungsbeispiels und ihr Einsatz in einem Scheinwerfer schematisch dargestellt.

[0009] Die Figuren 2 und 3 zeigen Details der Anordnung der Lampe im Reflektor 20 des Kfz-Scheinwerfers. Die drei Referenznasen 14c greifen in die als Lampenfassung ausgebildete Montage-Öffnung 21 des Reflektors 20 ein und liegen an der Innenseite 20a des Reflektors 20 an. Sie 14c sind äquidistant über den Umfang der ringförmigen Trägerhülse 14b verteilt. Die Andruckfeder 14d der Trägerhülse 14b ist unterhalb einer ersten Referenznase 14c angeordnet und liegt federnd an dem Rand 22 der Lampen-Montage-Öffnung 21 an. Unterhalb der anderen beiden Referenznasen 14c weist die Außenseite der Trägerhülse 14b jeweils eine Vertiefung 14f auf. Die Vertiefungen 14f sind jeweils in einem Abstand von ca. 2,4 mm unterhalb der Referenznasen 14c angeordnet. Im Bereich der Lampen-Montage-Öffnung 21 besitzt die Reflektorwand eine Dicke von 3 mm. Die Innenkante 22a1, die den Rand 22 auf der Reflektorinnenseite 20a begrenzt, und die Außenkante 22a2, die den Rand 22 auf der Reflektoraußenseite 20b begrenzt, weisen daher einen Abstand von 3 mm auf. Die Vertiefungen 14f in der Außenseite der Trägerhülse 14b sind auf gleicher Höhe mit der Außenkante 22a2 des Öffnungsrandes 21 angeordnet. Im Bereich der beiden vorgenannten anderen Referenznasen 14c besitzt der Rand 22 der Lampen-Montage-Öffnung 21 des Reflektors 20 jeweils eine prismatische Anlagefläche 22a. Die Außenseite der Trägerhülse 14b des Lampensockels liegt an diesen beiden prismatischen Anlageflächen 22a mit Klemmsitz an. Die Klemmwirkung wird mittels der Andruckfeder 14d erzeugt. Die Kontaktflächen zwischen Trägerhülse 14b und Anlageflächen 22a befinden sich unterhalb der Referenznasen 14c und oberhalb der Vertiefungen 14f. Aufgrund der Vertiefungen 14f ist die eventuell mit einem Grat behaftete Außenkante 22a2 des Randes 22 der Montage-Öffnung 21 berührungsfrei zum Lampensockel und insbesondere zur Trägerhülse 14b angeordnet.

[0010] Die Erfindung beschränkt sich nicht auf das oben näher erläuterte Ausführungsbeispiel. Beispielsweise kann die Trägerhülse 14b statt der beiden Vertiefungen 14f auch eine ringsegmentförmige Nut in ihrer Außenwand besitzen, die im Bereich der prismatischen Anlageflächen 22a auf gleicher Höhe mit der Außenkante 22a2 angeordnet ist. Anstelle von Vertiefungen 14f kann die Trägerhülse 14b auch Aussparungen, das heißt Durchbrüche in der Trägerhülsenwand, besitzen.

Ansprüche

1. Elektrische Lampe mit einem Lampensockel, einem lichtdurchlässigen Lampenkolben (10) und mit mindestens einem vom Lampenkolben (10) umschlossenen Leuchtmittel (11), wobei

- der Lampensockel ein metallisches Halterteil (14a) aufweist, in dem der Lampenkolben (10) fixiert ist,

- der Lampensockel eine mit dem Halterteil (14a) verbundene ringförmige metallische Trägerhülse (14b) und ein mit den elektrischen Anschlüssen (16, 17) der Lampe versehenes Kunststoffsockelteil (15) besitzt, in dem die Trägerhülse (14b) verankert ist,

- die Trägerhülse (14b) drei in einer gemeinsamen, senkrecht zur Ringachse angeordneten Ebene liegende Referenznasen (14c) besitzt, wobei die Referenznasen (14c) zum Eingreifen in eine als Lampenfassung ausgebildete Öffnung (21) eines Reflektors (20) dienen,

- die ringförmige Trägerhülse (14b) eine radial nach außen wirkende Andruckfeder (14d) besitzt, die zur Fixierung der Lampe in der als Lampenfassung ausgebildeten Öffnung (21) des Reflektors (20) dient, wobei die Andruckfeder (14d) unterhalb einer ersten Referenznase (14c) angeordnet ist,

dadurch gekennzeichnet, daß die ringförmige Trägerhülse (14b) auf ihrer Außenseite, unterhalb der zweiten und dritten Referenznase (14c) jeweils eine von den Referenznasen (14c) beabstandete Vertiefung (14f) oder Aussparung besitzt.

2. Beleuchtungsvorrichtung mit einer elektrischen Lampe nach Anspruch 1 und mit einem Reflektor (20), wobei

- der Reflektor (20) eine dem Lampenkolben (10) zugewandte Reflektorinnenseite (20a) und eine vom Lampenkolben (10) abgewandte Reflektoraußenseite (20b) sowie eine Lichtaustrittsöffnung und eine als Lampenfassung ausgebildete Montage-Öffnung (21) besitzt,

- die Montage-Öffnung (21) durch einen Rand (22) begrenzt wird, der auf der Reflektorinnenseite (20a) eine Innenkante (22a1) und auf der Reflektoraußenseite (20b) eine Außenkante (22a2) aufweist,

- die Referenznasen (14c) auf der Reflektorinnenseite (20a) am Reflektor (20) anliegen,

- die Andruckfeder (14d) am Rand (22) der Montage-Öffnung (21) anliegt,

- die Trägerhülse (14b) unterhalb der zweiten und dritten Referenznase (14c) am Rand (22) der Montage-Öffnung (21) anliegt,

dadurch gekennzeichnet, daß die Vertiefungen (14f) oder Aussparungen auf gleicher Höhe mit der Außenkante (22a2) angeordnet sind.

Claims

1. Electric lamp having a lamp cap and a transparent lamp bulb (10), and having at least one luminous means (11) surrounded by the lamp bulb (10),

- the lamp cap having a metal holder part (14a) in which the lamp bulb (10) is fixed,

- the lamp cap having a ring-shaped metal support sleeve (14b) connected to the holder part (14a) and a plastic cap part (15) which is provided with the electric terminals (16, 17) of the lamp and in which the support sleeve (14b) is anchored,

- the support sleeve (14b) having three reference noses (14c) lying in a common plane arranged perpendicular to the ring axis, the reference noses (14c) serving to engage in an opening (21), designed as a lampholder, of a reflector (20), and

- the ring-shaped support sleeve (14b) having a press-on spring (14d) which acts radially outwards and serves to fix the lamp in the opening (21), designed as a lampholder, of the reflector (20), the press-on spring (14d) being arranged below a first reference nose (14c),

characterized in that on its outer side, below the second and third reference nose (14c), the ring-shaped support sleeve (14b) in each case has a depression (14f) or a cutout at a distance from the reference noses (14c).

2. Illuminating system having an electric lamp according to Claim 1 and having a reflector (20),

- the reflector (20) having a reflector inner side (20a) facing the lamp bulb (10), and a reflector outer side (20b) averted from the lamp bulb (10), as well as a light exit opening a mounting opening (21) designed as a lampholder,

- the mounting opening (21) being delimited by an edge (22) which has an inner edge (22a1) on the reflector inner side (20a) and an outer edge (22a2) on the reflector outer side (20b),

- the reference noses (14c) bearing against the reflector (20a) on the reflector inner side (20a),

- the press-on spring (14d) bearing against the edge (22) of the mounting opening (21), and

- the support sleeve (14b) bearing against the edge (22) of the mounting opening (21) below the second and third reference nose (14c),

characterized in that the depressions (14f) or cutouts are arranged at the same level as the outer edge (22a2).

Revendications

1. Lampe électrique comprenant un culot de lampe, une ampoule (10) de lampe transparente à la lumière et au moins un moyen (11) lumineux entouré par l'ampoule (10) de la lampe, dans laquelle

- le culot de la lampe a une partie (14a) métallique de maintien dans laquelle l'ampoule (10) de la lampe est immobilisée,

- le culot de la lampe a une douille (14b) support métallique annulaire reliée à la partie (14a) de maintien et une partie (15) de culot en matière plastique qui est munie des bornes (16, 17) électriques de la lampe et qui est ancrée dans la douille support (14b),

- la douille support (14b) a trois becs (14c) de référence se trouvant dans un plan commun perpendiculaire à l'axe de l'anneau, les becs (14c) de référence servant à pénétrer dans une ouverture (21), constituée en douille de lampe, d'un réflecteur (20),

- la douille support (14b) annulaire a un ressort (14d) appliquant une pression radialement vers l'extérieur et servant à immobiliser la lampe dans l'ouverture (21), constituée en douille de lampe, du réflecteur (20), le ressort (14d) d'application d'une pression étant disposé en dessous d'un premier bec (14c) de référence,

   caractérisée en ce que la douille support (14b) annulaire a sur sa face extérieure, en dessous du deuxième et du troisième becs (14c) de référence, respectivement une cavité (14f) ou un évidement à distance des becs (14c) de référence.

2. Dispositif d'éclairage ayant une lampe électrique suivant la revendication 1 et un réflecteur (20), dans lequel

- le réflecteur (20) a une face (20a) intérieure de réflecteur tournée vers l'ampoule (10) de la lampe et une face (20b) extérieure de réflecteur éloignée de l'ampoule (10) de la lampe, ainsi qu'une ouverture de sortie de la lumière et une ouverture (21) de montage, constituées en douille de lampe,

- l'ouverture (21) de montage est délimitée par un bord (22) qui a une arête (22a1) intérieure sur la face (20a) intérieure du réflecteur et une arête (22a2) extérieure sur la face (20b) extérieure du réflecteur,

- les becs (14c) de référence s'appliquent au réflecteur (20) sur la face (20a) intérieure du réflecteur,

- le ressort (14d) d'application d'une pression s'applique au bord (22) de l'ouverture (21) de montage,

- la douille support (14b) s'applique au bord (22) de l'ouverture (21) de montage en dessous des deuxième et troisième becs (14c) de référence,

   caractérisé en ce que les cavités (14f) ou évidements sont disposés au même niveau que l'arête (22a2) extérieure.

Zeichnung