Verschluss an einem Presswerkzeug

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Verschluss an einem Pressring mit mehreren gelenkig miteinander verbundenen Pressbakkenelementen, mit einem Kupplungsorgan, mit dem die einer Schliesstelle benachbarten und jeweils einen Kupplungsbolzen für eine Schliesseinrichtung aufweisenden Pressbakkenelemente provisorisch verbindbar sind.

[0002] Ein Verschluss dieser Art ist im Stand der Technik aus der EP 0671984 bekannt geworden. Dieser weist ein Kupplungsorgan auf, das eine mit einem Pressbackenelement gelenkig verbundene erste Kupplungslasche und eine zweite mit dem anderen Pressbackenelement verbundene zweite Kupplungslasche besitzt. Diese beiden Kupplungslaschen sind über einen in beide eingreifenden Kupplungsbolzen verbindbar, der zum Schliessen des Kupplungsgliedes verdreht werden muss. In gekuppeltem Zustand ist das Kupplungsglied nachgiebig ausgebildet.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Verschluss der genannten Art zu schaffen, der einfacher und kostengünstiger herstellbar und zudem einfacher handhabbar ist.

[0004] Die Aufgabe ist bei einem gattungsgemässen Verschluss durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1 gelöst.

[0005] Beim erfindungsgemässen Verschluss ist das Kupplungsorgan ein Bügel, der an seinem schwenkbaren Ende in der Verschlussposition am Pressring verschieblich gelagert ist. Beim Schliessen des Pressringes findet eine Verschiebung zwischen dem Bügel und dem einen Pressbackenelement des Pressringes statt. Dies hat den wesentlichen Vorteil, dass das Kupplungsorgan nicht nachgiebig ausgebildet sein muss. Aufwendige Gelenke können damit vermieden werden. Der Bügel kann sehr einfach aus einem starren Draht hergestellt werden. In einer bevorzugten Ausführung ist der Bügel ein Drahtbügel, der in radialer Richtung des Pressringes gesehen im wesentlichen U-förmig ausgebildet ist. Der Bügel kann somit sehr einfach aus einem Drahtstück hergestellt werden. Auch die Handhabung des erfindungsgemässen Verschlusses ist sehr einfach. Zum provisorischen Verschliessen des Pressringes muss lediglich der Bügel in die Verschlussposition eingeschwenkt werden. Zum Öffnen ist eine Verschwenkung in der Gegenrichtung auszuführen.

[0006] Die Herstellung ist dann besonders einfach, wenn der Bügel an den für die Schliesseinrichtung vorgesehenen Kupplungsbolzen gelagert ist. Der eine dieser Kupplungsbolzen dient mit seinen vorstehenden Enden aus Gelenkbolzen für den Bügel und der andere Kupplungsbolzen in Zusammenarbeit mit einer Biegung des Bügels dazu, die Öffnungsweite des Pressringes in der gekuppelten Position zu bestimmen.

[0007] Nach einer Weiterbildung der Erfindung weist wenigstens ein der Schliesstelle benachbartes Pressbackenelement wenigstens einen Ansatz auf, mit dem der Bügel in seiner Schliesstellung verrastet ist. Beim Schliessen des Pressringes gleitet der Bügel an diesem Ansatz entlang. Der Bügel bleibt somit beim Schliessen des Pressringes fixiert und kann nach dem Pressvorgang durch ein Verschwenken gelöst werden. Ein solcher Ansatz kann beispielsweise als vergleichsweise kurzer angeformter Nocken sehr kostengünstig realisiert werden.

[0008] Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.

[0009] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

eine Ansicht eines Pressringes mit einem erfindungsgemässen Verschluss,

Figur 2

schematisch eine Ansicht einer an sich bekannten Schliesseinrichtung,

Figur 3

eine weitere Ansicht des Pressringes mit einem erfindungsgemässen Verschluss, wobei der Pressring um ein hier abschnittsweise gezeigtes Rohr gelegt ist,

Figur 4

eine Ansicht eines Pressringes mit dem erfindungsgemässen Verschluss sowie einer an die Kupplungsbolzen angelegte Schliesseinrichtung gemäss Figur 2,

Figur 5

eine weitere Ansicht entsprechend Figur 3, jedoch mit geschlossenem Pressring und

Figur 6

eine Ansicht entsprechend Figur 4, jedoch nach geschlossenem Pressring.

[0010] Der in Figur 1 gezeigte Pressring 2 weist ein mittleres Pressbackenelement 6 auf, das mit zwei Gelenkbolzen 8 in symmetrischer Anordnung mit zwei weiteren Pressbackenelementen 5 und 7 schwenkbar verbunden ist. Die Pressbakkenelemente 5 und 7 besitzen jeweils einen Kupplungsbolzen 9 bzw. 10, an denen zum Schliessen des Pressringes 2 die in Figur 2 gezeigte Schliesseinrichtung 25 ansetzbar ist.

[0011] Die Schliesseinrichtung 25 ist ein bekanntes handelsübliches Produkt und weist zwei Hebel 26 auf, die an einem Teil 27 gelagert sind und um Gelenkbolzen 29 mittels eines hier nicht gezeigten Antriebes verschwenkbar sind. Hierbei liegen die beiden Hebel 26 mit Ausnehmungen 32 an den Kupplungsbolzen 9 und 10 aussenseitig an. Die in den Figuren 4 und 6 angedeuteten Rollen 30 des Antriebes greifen an geneigten Flächen 28 der beiden Hebel 26 an und verschwenken dadurch die beiden Hebel 26 derart, dass die Ausnehmungen 32 bzw. die Gelenkbolzen 9 und 10 gegeneinander bewegt werden. Die Figuren 3 und 4 zeigen den Pressring 2 auf einem Rohr 31 und vor dem Verschliessen bzw. Verpressen des Rohres 31. Zwischen den beiden Pressbackenelementen 5 und 7 befindet sich ein Zwischenraum bzw. eine Schliesstelle 4. Die Figuren 5 und 6 zeigen den Pressring 2 in geschlossener Stellung. Das Rohr 31 bzw. ein hier nicht gezeigter Pressfitting ist nach dem Schliessvorgang um seinen ganzen Umfang verpresst. Stirnseiten 18 und 19 der beiden Pressbakkenelemente 5 und 7 sind in Berührung, wie die Figuren 5 und 6 zeigen.

[0012] Ist der Pressring 2 wie in Figur 3 und 4 gezeigt zum Verpressen sattelartig auf das Rohr 31 aufgelegt, so wird dieser an den unteren Enden der beiden Pressbackenelemente 5 und 6 mittels eines Verschlusses 1 provisorisch verschlossen. Damit wird vermieden, dass der massive aus Metall hergestellte und vergleichsweise schwere Pressring 2 nicht gehalten werden muss und somit beide Hände zum Bedienen der Schliesseinrichtung frei sind. Der Verschluss 1 besteht im wesentlichen aus einem Bügel 3, der vorzugsweise ein Drahtbügel ist. Wie die Figur 3 zeigt, ist der in radialer Ansicht des Pressringes 2 im wesentlichen U-förmig und besitzt zwei im wesentlichen parallel zueinander verlaufenden Schenkeln 15 sowie einen Steg 16. Die Enden der Schenkel 15 umgreifen jeweils mit einer Umschlingung 14 ein vorstehendes Ende 9a des Kupplungsbolzens 9. Die Umschlingung und der Kupplungsbolzen 9 bilden ein Gelenk, das ein begrenztes Verschwenken des Bügels 3 um den Kupplungsbolzen 9 ermöglicht.

[0013] In der Figur 1 ist der Pressring 2 offen und kann zum Verpressen eines hier nicht gezeigten Pressfittings sattelartig auf ein Rohr 31 aufgelegt werden. Durch ein Schwenken des Bügels 3 in die in den Figuren 3 und 4 gezeigte Position kann der Schliessring 2 provisorisch geschlossen werden, wobei zwischen den Pressbackenelementen 5 und 7 eine Schliesstelle 4 besteht, die wie oben erläutert mit der Verschlusseinrichtung 25 geschlossen wird. Wie die Figuren 3 und 4 deutlich zeigen, ist der Bügel 3 in der Ansicht gemäss der Figur 4 etwa Z-förmig und insbesondere winkelförmig. In der Schliesstellung liegt der Bügel 3 mit zwei im wesentlichen 90° Biegungen 20 an vorstehenden Enden 10a des Kupplungsbolzen 10 an. Im Abstand zum Kupplungsbolzen 10 sind am Pressbackenelement jeweils aussenseitig zwei vergleichsweise kurze Ansätze 17 angeformt an denen der Bügel 3 anliegt. Die Ansätze 17 bilden Rastnocken, welche der Bügel 3 durch federelastisches Ausreichen bei Ein- und Ausschwenken überspringen kann. Die Positionen, an denen die Ansätze 17 am Bügel 3 anliegen sind in Figur 3 mit A bezeichnet. Die Positionen A bilden zusammen mit Positionen B Raststellen, die durch Ausbiegungen 15c der Schenkel 15 gebildet werden.

[0014] Wird nun der Pressring 2 geschlossen, gleiten die beiden Schenkel 15 jeweils zwischen einem Kupplungsbolzen 10 und einem Ansatz 17 am Pressbackenelement 7 entlang und bleiben hierbei in der verrasteten Position. Nach dem Pressvorgang liegen die Ansätze 17 an den mit B bezeichneten Position des Bügels an. Zwischen den beiden Position A und B weist der Bügel 3 eine Biegung auf. Nach dem Schliessen des Pressringes ist dieser somit weiterhin durch den Bügel 3 geschlossen und kann damit nicht vom Rohr 31 abgleiten. Die Schliesseinrichtung 25 wird nach dem Pressvorgang vom Pressring 2 abgenommen. Durch Verschwenken des Bügels 3 im Gegenuhrzeigersinn kann der Pressring 2 wieder geöffnet und vom Rohr 21 abgenommen werden. Der Pressring 2 ist nun für einen weiteren Pressvorgang bereit.

[0015] Der Bügel 3 überragt gemäss Fig. 6 mit seinem schwenkbaren Ende 3a den Pressring 2 und kann an diesem Ende 3a sicher gefasst werden.

Ansprüche

1. Verschluss an einem Pressring mit mehreren gelenkig miteinander verbundenen Pressbackenelementen (5 bis 7), mit einem Kupplungsorgan (3), mit dem die einer Schliesstelle (4) benachbarten und jeweils einen Kupplungsbolzen (9, 10) für eine Schliesseinrichtung (25) aufweisenden Pressbackenelemente (5 bis 7) provisorisch verbindbar sind, wobei das Kupplungsorgan an seinem einen Ende schwenkbar am Kupplungsbolzen (9) des einen Pressbackenelementes (5) gelagert ist und mit seinem anderen Ende (3a) mit dem anderen Pressbackenelement (7) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungsorgan ein Bügel (3) ist, und dass dieses andere Ende (3a) des Bügels in der gekuppelten Stellung am anderen Pressbackenelement (7) verschieblich gelagert ist.

2. Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (3) radial zum Pressring (2) gesehen im wesentlichen U-förmig ausgebildet ist.

3. Verschluss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (3) achsial zum Pressring (2) gesehen winkel- oder Z-förmig ausgebildet ist.

4. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (3) ein Drahtbügel ist und gegenüberliegende Enden (14) des Bügels (3) jeweils ein Ende (9a) des genannten Kupplungsbolzens (9) umgreifen.

5. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein der Schliesstelle (4) benachbartes Pressbackenelement (7) wenigstens einen Ansatz (17) aufweist, mit dem der Bügel (3) in seiner Schliesstellung verrastet ist.

6. Verschluss nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Ansatz (17) ein vergleichsweise kurzer Nocken auf einer Seitenfläche des Pressbackenelementes (7).

7. Verschluss nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Ansatz (17) im Abstand zum benachbarten Kupplungsbolzen (10) angeordnet ist und der Bügel (3) in seiner Schliesstellung mit einem Schenkel (15) an diesem Ansatz (17) und an einem seitlich vorragenden Ende (10a) dieses Kupplungsbolzens (10) anliegt und zwischen dem Ansatz (17) und dem vorragenden Ende (10a) beim Schliessen des Pressringes (2) verschieblich geführt ist.

8. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (3) an seinem kuppelbaren Ende (3a) einen Griffteil (16) aufweist, der den Pressring (2) wesentlich überragt und an dem der Bügel (3) zwischen der Schliesstellung und der Offenstellung verschwenkbar ist.

9. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (3) im wesentlichen starr ausgebildet ist.

10. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (3) mit einer Hand verschwenkbar ist.

Claims

1. A clasp on a shaping ring wherein a plurality of cheek plate elements (5 to 7) are connected to each other in an articulated fashion with a coupling element (3), the cheek plate elements being adjacent to a closed position and comprising a coupling bolt (9, 10) for a closing device (25) which can be provisionally connected, wherein the coupling element (3) being mounted so that it can pivot on its one end on the coupling bolt (9) of a first cheek plate element (5) and which can be connected by its other end (3a) to a second cheek plate element (7) characterized in that the coupling element being a bracket (3) and that this other end (3a) of said bracket (3) is movably mounted on the other cheek plate element (7) in the coupled position.

2. The clasp according to claim 1, wherein the bracket (3) is essentially U-shaped when viewed radially to the shaping ring (2).

3. The clasp according to claim 1, wherein the bracket (3) is designed to be Z-shaped or with an angled shape when viewed axially to the shaping ring (2).

4. The clasp according to claim 1, wherein the bracket (3) is a wire bracket and that opposite ends (14) of the bracket (3) each surround one end (9a) of the coupling bolt (9).

5. The clasp according to claim 1, wherein at least one cheek plate element (7) is adjacent to the closed position and comprises at least one projection (17) with which the bracket (3) is engaged in its closed position.

6. The clasp according to claim 5, wherein the projection (17) is a comparatively short cam on a lateral surface of the cheek plate element (7).

7. The clasp according to claim 5 or 6, wherein the projection (17) is arranged at an interval to the adjacent coupling bolt (10) and that the bracket (3) rests in its closed position with one shank (15) against this projection (17) and against a laterally projecting end (10a) of this coupling bolt (10) and runs between the projection (17) and the projecting end (10a) in a movable manner when the shaping ring (2) is closed.

8. The clasp according to claim 1, wherein the bracket (3) comprises a grasping part (16) on its end (3a) which can be coupled, extends significantly beyond the shaping ring (2) and with which the bracket (3) can be pivoted between the closed position and the open position.

9. The clasp according to claim 1, wherein the bracket (3) is essentially rigid.

10. The clasp according to claim 1, wherein the bracket (3) may be pivoted with one hand.

Revendications

1. Fermeture au niveau d'un anneau de serrage, dotée de plusieurs éléments de mâchoire reliés entre eux de façon articulée (5 à 7), d'un organe de couplage (3) auquel les éléments de mâchoire (5 à 7) adjacents à un point de fermeture (4) et présentant chacun un boulon de couplage (9, 10) pour un dispositif de fermeture (25) peuvent être reliés provisoirement, dans laquelle l'organe de couplage est logé, au niveau d'une de ses extrémités, de façon pivotante, sur le boulon de couplage (9) de l'élément de mâchoire (5) et peut être relié par son autre extrémité (3a) à l'autre élément de mâchoire (7), caractérisée en ce que l'organe de couplage est un étrier (3) et en ce que cette autre extrémité (3a) de l'étrier est logée par glissement au niveau l'élément de mâchoire (7) dans la position couplée.

2. Fermeture selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'étrier (3) est formé essentiellement en forme de U, en vue radiale par rapport à l'anneau de serrage (2).

3. Fermeture selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que l'étrier (3) est formé en forme de Z ou de coude, en vue axiale par rapport à l'anneau de serrage (2).

4. Fermeture selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que l'étrier (3) est un étrier métallique et les extrémités opposées (14) de l'étrier (3) entourent à chaque fois une extrémité (9a) dudit boulon de couplage (9).

5. Fermeture selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce qu'au moins l'élément de mâchoire (7) adjacent au point de fermeture (4) présente au moins un ergot (17) au moyen duquel l'étrier (3) est encliqueté dans sa position de fermeture.

6. Fermeture selon la revendication 5, caractérisée en ce que l'ergot (17) présente un bossage relativement plus court sur une surface latérale de l'élément de mâchoire (7).

7. Fermeture selon la revendication 5 ou 6, caractérisée en ce l'ergot (17) est disposé à distance du boulon de couplage adjacent (10) et l'étrier (3), dans sa position de fermeture, est plaqué, avec un bras (15), contre cet ergot (17) et contre une extrémité émergeant latéralement (10a) de ce boulon de couplage (10) et il est conduit par glissement entre cet ergot (17) et l'extrémité émergente (10a) lors de la fermeture de l'anneau de serrage (2).

8. Fermeture selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que l'étrier (3) présente une partie préhensible (16) au niveau de son extrémité pouvant être couplée (3a), laquelle dépasse sensiblement de l'anneau de serrage (2) et grâce à laquelle l'étrier (3) peut pivoter entre la position de fermeture et la position d'ouverture.

9. Fermeture selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que l'étrier (3) est essentiellement rigide.

10. Fermeture selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisée en ce que l'on fait pivoter l'étrier (3) manuellement.

Zeichnung