(19) |
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(11) |
EP 1 107 836 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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11.06.2003 Patentblatt 2003/24 |
(22) |
Anmeldetag: 19.08.1999 |
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP9906/061 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 0001/2238 (09.03.2000 Gazette 2000/10) |
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(54) |
HORIZONTAL-BANDSPEICHER
HORIZONTAL STRIP ACCUMULATOR
DISPOSITIF DE STOCKAGE HORIZONTAL DE FEUILLARD
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE |
(30) |
Priorität: |
26.08.1998 DE 19838780
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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20.06.2001 Patentblatt 2001/25 |
(73) |
Patentinhaber: SMS Demag AG |
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40237 Düsseldorf (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- SOHL, Ralf-Hartmut
D-42697 Solingen (DE)
- DE KOCK, Peter
D-46117 Oberhausen (DE)
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(74) |
Vertreter: Valentin, Ekkehard, Dipl.-Ing. et al |
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Patentanwälte Hemmerich, Valentin, Gihske, Grosse,
Hammerstrasse 2 57072 Siegen 57072 Siegen (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
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- PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 011, no. 160 (M-592), 23. Mai 1987 (1987-05-23) -&
JP 61 293606 A (MITSUBISHI HEAVY IND LTD), 24. Dezember 1986 (1986-12-24)
- DATABASE WPI Section Ch, Week 197049 Derwent Publications Ltd., London, GB; Class
M12, AN 1970-91295R [49] XP002124389 -& JP 45 039444 B (SUMITOMO JUKIKAI KOGYO KK),
11. Dezember 1970 (1970-12-11)
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Horizontal-Bandspeicher für Metallband,
insbesondere Stahlband, mit einem entlang eines Verfahrweges verfahrbaren Schlingenwagen
und mindestens einem beim Verfahren des Schlingenwagens von dem Schlingenwagen von
einer Anfangsposition in eine Endposition verfahrbaren Schwenktor, wobei der Schlingenwagen
zum Verfahren des Schwenktors auf ein Betätigungselement wirkt, das mit dem Schwenktor
über ein Viergelenkgetriebe mit zwei Drehpunkten verbunden ist, wobei das Schwenktor
an dem einen und das Betätigungselement an dem anderen der Drehpunkte drehbar angeordnet
sind, wobei der Schlingenwagen beim Verfahren des Schwenktores formschlüssig in das
Betätigungsfeld eingreift.
[0002] Ein Horizontal-Bandspeicher ist z. B. aus der JP-B-45 039 444 bekannt. Bei ihm besteht
das Betätigungselement aus einem Autoreifen, der vom Schlingenwagen im Reibschluß
mitgenommen wird.
[0003] Aus der JP-A-61 293 606 ist ein gattungsgemäßer Horizontal-Bandspeicher bekannt,
bei dem das Betätigungselement durch den Schlingenwagen im Formschluß betätigt wird.
[0004] Die Schwenktore müssen bei der Durchfahrt des Schlingenwagens nicht nur geöffnet
bzw. geschlossen werden, sondern danach auch gegen unbeabsichtigte Positionsänderungen
gesichert sein.
[0005] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Horizontal-Bandspeicher
für Metallband zu schaffen, bei dem unter Beibehaltung eines einfachen konstruktiven
Gesamtaufbaus die Schwenktore gegen unbeabsichtigte Positionsänderungen auf konstruktiv
einfache Weise gesichert sind.
[0006] Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass das Schwenktor ein als Feder oder Gewicht ausgebildetes
Halteelement aufweist, von dem das Schwenktor sowohl in der Anfangsposition als auch
in der Endposition stabil gehalten wird, wobei das Betätigungselement speichenartige
Vorsprünge mit einer Vorsprungdicke aufweist, die in einem Speichenabstand voneinander
beabstandet sind, und der Schlingenwagen mit Gegenvorsprüngen zwischen die speichenartigen
Vorsprünge eingreift.
[0007] Wenn die Gegenvorsprünge rollenartig ausgebildet sind, ergibt sich ein besonders
verschleiß- und reibungsarmer Kontakt der Gegenvorsprünge mit den Vorsprüngen. Auch
wird in diesem Fall das Schwenktor besonders weich vom Schlingenwagen mitgenommen.
[0008] Wenn benachbarte Gegenvorsprünge abwechselnd um einen großen und einen kleinen Abstand
voneinander beabstandet sind, ergibt sich ein besonders geringes Spiel des Betätigungselements
und damit des Schwenktors, wenn der Schlingenwagen während des Betätigungsvorgangs
seine Verfahrrichtung wechselt.
[0009] Das Spiel des Schwenktors/des Betätigungselements ist praktisch Null, wenn der kleine
Abstand mit der Vorsprungdicke derart korrespondiert, daß einer der speichenartige
Vorsprünge zwischen benachbarte Gegenvorsprünge einführbar ist, die um den kleinen
Abstand voneinander beabstandet sind, und die Summe von großem und kleinem Abstand
zumindest in etwa gleich dem Speichenabstand ist.
[0010] Weitere Vorteile und Einzelheiten ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung
eines Ausführungsbeispiels. Dabei zeigen in Prinzipdarstellung:
- Figur 1
- einen Horizontal-Bandspeicher und
- Figur 2
- einen Schlingenwagen und ein Schwenktor.
[0011] Gemäß Fig. 1 läuft ein Stahlband 1 aus einem Walzgerüst 2 aus. Das Stahlband 1 wird
nach dem Auslaufen aus dem Walzgerüst 2 über eine erste Umlenkrolle 3 und eine zweite
Umlenkrolle 4 geführt. Die erste Umlenkrolle 3 ist auf einem Schlingenwagen 5 angeordnet.
Der Schlingenwagen 5 ist entlang eines Verfahrweges in einer Verfahrrichtung x verfahrbar.
Durch das Verfahren des Schlingenwagens 5 ändert sich die Länge des Stahlbandes 1,
die sich zwischen Walzgerüst 2 und zweiter Umlenkrolle 4 befindet. Der Schlingenwagen
5 bildet daher im Zusammenwirken mit dem Walzgerüst 2 und der zweiten Umlenkrolle
4 einen Bandspeicher. Da das Band 1 im Speicherbereich horizontal liegt, ist der Bandspeicher
ein Horizontal-Bandspeicher.
[0012] Der Schlingenwagen 5 kann von dem Walzgerüst 2 und der zweiten Umlenkrolle 4 bis
zu 100 m beabstandet sein. Um ein übermäßiges Durchhängen des Stahlbandes 1 zu vermeiden,
ist es daher erforderlich, das Stahlband 1 zu unterstützen. Hierzu sind Schwenktore
6 vorgesehen. Wenn der Schlingenwagen 5 sich auf das Walzgerüst 2 zu bewegt, verfährt
er das jeweils nächstliegende Schwenkktor 6 von einer geschlossenen in eine geöffnete
Stellung. Die geschlossene Stellung entspricht in diesem Fall der Anfangsposition,
die geöffnete Stellung der Endposition. Umgekehrt schließt der Schlingenwagen 5 nach
dem Passieren eines der Schwenktore 6 in umgekehrter Richtung dieses Schwenktor. In
diesem Fall entspricht die geöffnete Stellung der Anfangsposition, die geschlossene
Stellung der Endposition.
[0013] Die Schwenktore 6 werden also von dem Schlingenwagen 5 verfahren. Hierzu wirkt der
Schlingenwagen 5 bei jedem der Schwenktore 6 auf ein Betätigüngselement 7. Das Zusammenwirken
von Schlingenwagen 5 und Betätitgungselement 7 wird nachfolgend in Verbindung mit
Fig. 2 näher erläutert.
[0014] Gemäß Fig. 2 ist das Betätigungselement 7 über ein Viergelenkgetriebe 8 mit dem jeweiligen
Schwenktor 6 verbunden. Das Viergelenkgetriebe 8 weist zwei Drehpunkte 9, 10 und zwei
Gelenkpunkte 11, 12 auf. Die Dreh- und Gelenkpunkte 9 bis 12 sind über Hebelarme 13
miteinander verbunden. Ersichtlich ist das jeweilige Schwenktor 6 an dem einen und
das Betätigungselement 7 an dem anderen der Drehpunkte 9, 10 drehbar angeordnet.
[0015] Zum Verfahren des jeweiligen Schwenktors 6 wirkt der Schlingenwagen 5 auf das Betätigungselement
7. Der Schlingenwagen 5 greift dabei formschlüssig in das Betätigungselement 7 ein.
Somit erfolgt ein zwangsweises Mitnehmen des Betätigungselements 7. Ein Reibschluß
zwischen Betätigungselement 7 und Schlingenwagen 5 ist nicht erforderlich.
[0016] Der Formschluß wird gemäß Fig. 2 dadurch bewirkt, daß das Betätigungselement 7 speichenartige
Vorsprünge 14 aufweist. Die speichenartigen Vorsprünge 14 weisen eine Vorsprungdicke
d auf. Sie sind in einem Speichenabstand a voneinander beabstandet. Am Schlingenwagen
5 sind Gegenvorsprünge 15 angeordnet, die beim Verfahren des Schlingenwagens 5 zwischen
die speichenartigen Vorsprünge 14 eingreifen. Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, sind
die Gegenvorsprünge 15 rollenartig ausgebildet und abwechselnd um einen großen und
einen kleinen Abstand g, k voneinander beabstandet. Der kleine Abstand k korrespondiert
mit der Vorsprungdicke d derart, daß je einer der speichenartigen Vorsprünge 14 zwischen
zwei Gegenvorsprünge 15 eingeführt werden kann, die um den kleinen Abstand k voneinander
beabstandet sind. Der große Abstand g ist derart bemessen, daß aufeinanderfolgende
speichenartige Vorsprünge des Betätigungselements 7 zwischen zwei Gegenvorsprünge
15 eingeführt werden, die um den kleinen Abstand k voneinander beabstandet sind. Die
Summe von großem Abstand g und kleinem Abstand k ist somit - zumindest in etwa - gleich
dem Speichenabstand a.
[0017] Das Schwenktor 6 muß in seiner Anfangs- und seiner Endposition gegen unbeabsichtigte
Positionsänderungen gesichert sein. Dies kann bspw. durch einen separaten Verriegelungsmechanismus
geschehen. Gemäß Ausführungsbeispiel - hier Fig. 1 - weist das Schwenktor 6 ein Halteelement
16 auf. Von dem Halteelement 16 wird das Schwenktor 6 sowohl in der Anfangsposition
als auch in der Endposition stabil gehalten. Gemäß Ausführungsbeispiel ist das Halteelement
16 als Feder 16 ausgebildet. Alternativ könnte das Halteelement 16 aber auch als Gewicht
ausgebildet sein.
Bezugszeichenliste
[0018]
- 1
- Stahlband
- 2
- Walzgerüst
- 3, 4
- Umlenkrollen
- 5
- Schlingenwagen
- 6
- Schwenktore
- 7
- Betätigungselement
- 8
- Viergelenkgetriebe
- 9, 10
- Drehpunkte
- 11, 12
- Gelenkpunkte
- 13
- Hebelarme
- 14
- speichenartige Vorsprünge
- 15
- Gegenvorsprünge
- 16
- Halteelement/Feder
- a
- Speichenabstand
- d
- Vorsprungdicke
- g, k
- Abstände
- x
- Verfahrrichtung
1. Horizontal-Bandspeicher für Metallband (1), insbesondere Stahlband (1), mit einem
entlang eines Verfahrweges verfahrbaren Schlingenwagen (5) und mindestens einem beim
Verfahren des Schlingenwagens (5) von dem Schlingenwagen (5) von einer Anfangsposition
in eine Endposition verfahrbaren Schwenktor (6), wobei der Schlingenwagen (5) zum
Verfahren des Schwenktors (6) auf ein Betätigungselement (7) wirkt, das mit dem Schwenktor
(6) über ein Viergelenkgetriebe (8) mit zwei Drehpunkten (9, 10) verbunden ist, wobei
das Schwenktor (6) an dem einen und das Betätigungselement (7) an dem anderen der
Drehpunkte (9, 10) drehbar angeordnet sind, wobei der Schlingenwagen (5) beim Verfahren
des Schwenktors (6) formschlüssig in das Betätigungselement (7) eingreift,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Schwenktor (6) ein als Feder (16) oder Gewicht ausgebildetes Halteelement (16)
aufweist, von dem das Schwenktor (6) sowohl in der Anfangsposition als auch in der
Endposition stabil gehalten wird, und dass das Betätigungselement (7) speichenartige
Vorsprünge (14) mit einer Vorsprungdicke (d) aufweist, die in einem Speichenabstand
(a) voneinander beabstandet sind, und daß der Schlingenwagen (5) mit Gegenvorsprüngen
(15) zwischen die speichenartigen Vorsprünge (14) eingreift.
2. Horizontal-Bandspeicher nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Gegenvorsprünge (15) rollenartig ausgebildet sind.
3. Horizontal-Bandspeicher nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß benachbarte Gegenvorsprünge (15) abwechselnd um einen großen und einen kleinen Abstand
(g, k) voneinander beabstandet sind.
4. Horizontal-Bandspeicher nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß der kleine Abstand (k) mit der Vorsprungdicke (d) derart korrespondiert, daß einer
der speichenartige Vorsprünge (14) zwischen benachbarte Gegenvorsprünge (15) einführbar
ist, die um den kleinen Abstand (k) voneinander beabstandet sind, und daß die Summe
von großem und kleinem Abstand (g, k) zumindest in etwa gleich dem Speichenabstand
(a) ist.
1. A horizontal strip accumulator for metal strips (1), in particular, steel strips (1),
with a loop car (5) that can be displaced along a displacement path, and with at least
one swing gate (6) that is displaced from a starting position into an end position
by the loop car (5) during the displacement of the loop car (5), wherein the loop
car (5) acts upon an actuating element (7) that is connected to the swing gate (6)
by means of a four-bar mechanism (8) with two pivoting points (9, 10) in order to
displace the swing gate (6), wherein the swing gate (6) is rotatably arranged on one
pivoting point and the actuating element (7) is rotatably arranged on the other pivoting
point (9, 10), and wherein the loop car (5) positively engages into the actuating
element (7) during the displacement of the swing gate (6),
characterized by the fact
that the swing gate (6) contains a holding element (16) that is realized in the form
of a spring (16) or a weight, wherein said holding element holds the swing gate (6)
in a stable fashion in the starting position and in the end position, by the fact
that the actuating element (7) contains spoke-like projections (14) that have a thickness
(d) and are spaced apart from one another by a spoke spacing (a), and by the fact
that the loop car (5) engages between the spoke-like projections (14) with counter-projections
(15).
2. The horizontal strip accumulator according to Claim 1,
characterized by the fact
that the counter-projections (15) are realized in the form of rollers.
3. The horizontal strip accumulator according to Claim 1 or 2,
characterized by the fact
that adjacent counter-projections (15) are alternately spaced apart from one another
by a larger distance and a smaller distance (g, k).
4. The horizontal strip accumulator according to Claim 3,
characterized by the fact
that the smaller distance (k) corresponds to the thickness (d) of the projections
in such a way that one of the spoke-like projections (14) can be inserted between
adjacent counter-projections (15) that are spaced apart from one another by the smaller
distance (k), and by the fact that the sum of the larger distance and the smaller
distance (g, k) is at least approximately identical to the spoke spacing (a).
1. Dispositif de stockage horizontal de feuillards métalliques (1), notamment feuillards
d'acier (1), comportant un chariot à élingue (5) pouvant se déplacer le long d'une
trajectoire de déplacement et au moins un portail pivotant (6) pouvant être passé
par le chariot à élingue (5) lors du déplacement du chariot à élingue (5) d'une position
initiale vers une position finale, le chariot à élingue (5) agissant pour passer le
portail pivotant (6) sur un élément d'actionnement (7) qui est relié au portail pivotant
(6) par l'intermédiaire d'une commande à quatre manivelles (8) comportant deux points
de rotation (9, 10), le portail pivotant (6) étant disposé de manière à pouvoir pivoter
sur l'un des points de rotation (9, 10) et l'élément d'actionnement (7) sur l'autre,
le chariot à élingue (5) s'engrenant mécaniquement dans l'élément d'actionnement (7)
lors du passage dans le portail pivotant (6),
caractérisé en ce que
le portail pivotant (6) présente un élément de retenue (16) se présentant sous forme
d'un ressort (6) ou d'un poids, grâce auquel le portail pivotant (6) est maintenu
stable aussi bien en position initiale qu'en position finale, et que l'élément d'actionnement
(7) présente des saillies (14) similaires à des rayons d'une épaisseur de saillie
(d), qui sont écartées l'une des autres d'une distance entre les rayons (a) et que
le chariot à élingue (5) s'engrène par des contre-saillies (15) entre les saillies
(14) similaires à des rayons.
2. Dispositif de stockage horizontal de feuillards selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
les contre-saillies (15) sont conçues en forme de rouleaux.
3. Dispositif de stockage horizontal de feuillards selon la revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce que
les contre-saillies voisines (15) sont écartées les unes des autres alternativement
d'une grande et d'une petite distance (g, k).
4. Dispositif de stockage horizontal de feuillards selon la revendication 3,
caractérisé en ce que
la petite distance (k) correspond à l'épaisseur de la saillie (d) de telle manière
qu'une des saillies similaires à des rayons (14) puisse être introduite entre des
contre-saillies voisines (15) qui sont écartées les unes des autres de la petite distance
(k) et que la somme de la grande et de la petite distance (g, k) est au moins égale
à la distance entre les rayons (a).

