(19)
(11) EP 1 174 579 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
16.07.2003  Patentblatt  2003/29

(43) Veröffentlichungstag A2:
23.01.2002  Patentblatt  2002/04

(21) Anmeldenummer: 01103830.4

(22) Anmeldetag:  15.02.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E06B 7/215
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 20.07.2000 DE 10035378

(71) Anmelder: DEVENTER PROFILE GmbH & Co. KG
13517 Berlin (DE)

(72) Erfinder:
  • Förster, Arthur
    14193 Berlin (DE)

(74) Vertreter: Geyer, Werner, Dr.-Ing. et al
Patentanwälte Geyer, Fehners & Partner Perhamerstrasse 31
80687 München
80687 München (DE)

   


(54) Dichtungsanordnung für eine schwellenlose Türe


(57) Bei einer Dichtungsanordnung für eine schwellenlose Türe, die eine Führungsschiene (1) mit einem an einem Halteprofil (2) in dieser befestigten elastischen Dichtungskörper (7) aufweist, der zwischen einer eingefahrenen und einer ausgefahrenen Stellung verschiebbar ist, und mit einem in letzterer gegen einen Fußboden (23) o. ä. andrückbaren Dichtabschnitt (10) aufweist, der beidseits des Halteprofils (2) mit dieses seitlich umfassenden Seitenschenkeln (3, 4) versehen ist, deren jeder sich an der zugeordneten Seitenwand (11) der Führungschiene (1) gleitend abstützt und mit seinem freien Endbereich (15, 16) gegen die Endfläche (14) des freien Endes des neben ihm verlaufenden Profilschenkels (3, 4) unter Druckvorspannung anliegt, diese zumindest teilweise seitlich überdeckt und an seiner der Seitenwand (11) der Führungsschiene (1) zugewandten Seite mehrere parallel zueinander versetzte, im wesentlichen über seine gesamte Erstreckung verlaufende Vorsprünge (13) aufweist, die an der Seitenwand (11) der Führungsschiene (1) anliegen. Dabei sollen in ausgefahrener Stellung des Dichtungskörpers (7) noch mindestens zwei dieser Vorsprünge (13) an der Seitenwand (11) der Führungsschiene (1) anliegen.







Recherchenbericht