(19)
(11) EP 1 327 400 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
16.07.2003  Patentblatt  2003/29

(21) Anmeldenummer: 02027865.1

(22) Anmeldetag:  12.12.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47C 1/032
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO

(30) Priorität: 11.01.2002 DE 10200895
11.01.2002 DE 20200407 U

(71) Anmelder: Himolla Polstermöbel GmbH
84416 Taufkirchen / Vils (DE)

(72) Erfinder:
  • Schefthaler, Uwe
    84416 Taufkirchen/Vils (DE)

(74) Vertreter: Manitz, Finsterwald & Partner GbR 
Postfach 31 02 20
80102 München
80102 München (DE)

   


(54) Sitz-/Liegemöbel


(57) Die Erfindung betrifft ein Sitz-/Liegemöbel, insbesondere Sessel oder Stuhl, mit einem Sitzteil, einem mit dem Sitzteil gelenkig verbundenen und bezüglich des Sitzteils neigungsverstellbaren Rückenteil und einer das Sitzteil und das Rückenteil tragenden Freischwingertragstruktur mit zumindest einem Tragbügel, der einen Basisabschnitt, einen zumindest näherungsweise horizontal verlaufenden Horizontalabschnitt sowie einen den Basisabschnitt und den Horizontalabschnitt miteinander verbindenden und ein Verschwenken des Horizontalabschnitts relativ zum Basisabschnitt ermöglichenden Gelenkabschnitt umfasst, wobei das Rückenteil um eine horizontale Achse verschwenkbar am Horizontalabschnitt abgestützt und das Sitzteil längs des Gelenkabschnitts beweglich zwangsgeführt ist.
Die Erfindung betrifft außerdem ein Sitz-/Liegemöbel, insbesondere Sessel oder Stuhl, mit einer Sitz-/Rücken-Einheit, die ein Sitzteil und ein mit dem Sitzteil gelenkig verbundenes und bezüglich des Sitzteils neigungsverstellbares Rückenteil umfasst, und einer die Sitz-/Rücken-Einheit tragenden Tragstruktur, wobei die Sitz-/Rücken-Einheit mit wenigstens einem Betätigungsorgan für zumindest eine Zusatzeinrichtung derart gekoppelt ist, dass eine Neigungsverstellbewegung des Rückenteils relativ zum Sitzteil automatisch mittels des Betätigungsorgans in eine Verstellbewegung der Zusatzeinrichtung umsetzbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Sitz-/Liegemöbel, insbesondere einen Sessel oder Stuhl, mit einem Sitzteil und einem mit dem Sitzteil gelenkig verbundenen und bezüglich des Sitzteils neigungsverstellbaren Rückenteil.

[0002] Möbel mit einem derartigen Grundaufbau sind grundsätzlich bekannt.

[0003] Die Erfindung betrifft außerdem ein Sitz-/Liegemöbel, insbesondere einen Sessel oder Stuhl, mit einer Sitz-/Rücken-Einheit, die ein Sitzteil und ein mit dem Sitzteil gelenkig verbundenes und bezüglich des Sitzteils neigungsverstellbares Rückenteil umfasst, und einer die Sitz-/Rücken-Einheit tragenden Tragstruktur.

[0004] Derartige Möbel sind grundsätzlich bekannt.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Sitz-/Liegemöbel der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass bislang nicht realisierte Ausgestaltungen des Möbels ermöglicht werden, wobei insbesondere sich auch hinsichtlich des Designs neue Möglichkeiten ergeben sollen und außerdem sichergestellt sein soll, dass für einen Benutzer ein möglichst hoher Sitz/Liege-Komfort gegeben und insbesondere für jede Konfiguration der Sitz/Rücken-Einheit ein bequemes Sitzen oder Liegen möglich ist.

[0006] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des Anspruchs 1 und insbesondere dadurch, dass eine das Sitzteil und das Rückenteil tragende Freischwingertragstruktur vorgesehen ist, die zumindest einen Tragbügel aufweist, der einen Basisabschnitt, einen zumindest näherungsweise horizontal verlaufenden Horizontalabschnitt sowie einen den Basisabschnitt und den Horizontalabschnitt miteinander verbindenden und ein Verschwenken des Horizontalabschnitts relativ zum Basisabschnitt ermöglichenden Gelenkabschnitt umfasst, wobei das Rückenteil um eine horizontale Achse verschwenkbar am Horizontalabschnitt abgestützt und das Sitzteil längs des Gelenkabschnitts beweglich zwangsgeführt ist.

[0007] Durch die Erfindung wird ein Freischwinger-Möbel geschaffen, also ein Möbel, bei dem der Benutzer durch einfache Gewichtsverlagerung ein Verschwenken oder Schwingen der Sitzfläche bewirken kann, wobei das erfindungsgemäße Freischwinger-Möbel ein Verstellen der Neigung des Rückenteils in einer Art und Weise ermöglicht, die ohne zusätzliche Abstützungen des Sitzteils oder des Rückenteils auskommt, da erfindungsgemäß das Rückenteil und das Sitzteil am Tragbügel der Freischwingertragstruktur abgestützt sind.

[0008] Wenn die Neigung des an den Horizontalabschnitt angelenkten Rückenteils verändert wird, beaufschlagt das Rückenteil das Sitzteil, welches daraufhin relativ zu dem Tragbügel bewegt wird und sich auf einer durch die Zwangsführung vorgegebenen Bahn längs des Gelenkabschnitts des Tragbügels bewegt. Das Rückenteil und das Sitzteil verändern also nicht nur ihre Relativlage untereinander, sondern außerdem auch ihre Lage relativ zu dem Tragbügel. Aufgrund der Freischwingfähigkeit des Tragbügels ist nun aber zusätzlich die Konfiguration des Tragbügels selbst veränderlich, da der Tragbügel während des Verschwenkens oder Schwingens des Horizontalabschnitts in Abhängigkeit von den einwirkenden Kräften seine Form mehr oder weniger stark verändert.

[0009] Es hat sich nun überraschenderweise herausgestellt, dass diese einem Freischwingeraufbau naturgemäß innewohnende In-Sich-Beweglichkeit des Tragbügels der Anbringung einer Anordnung aus Rückenteil und Sitzteil nicht entgegensteht, bei der das Rückenteil an den Horizontalabschnitt des Tragbügels angelenkt ist und sich das gelenkig mit dem Rückenteil verbundene Sitzteil längs des Gelenkabschnitts des Tragbügels über eine Zwangsführung bewegt, wenn die Neigung des Rückenteils verändert wird. Vielmehr wurde festgestellt, dass unerwarteterweise in jeder Momentan-Konfiguration des Tragbügels die Neigung des Rückenteils problemlos und störungsfrei möglich ist.

[0010] Durch die Erfindung werden des Weiteren neue Designmöglichkeiten geschaffen und insbesondere leicht und grazil wirkende Konstruktionen ermöglicht, da aufgrund der erfindungsgemäßen Abstützung der Einheit aus Rückenteil und Sitzteil am Tragbügel keine zusätzlichen Abstützungen erforderlich sind.

[0011] Bevorzugt ist das am Tragbügel zwangsgeführte Sitzteil um eine horizontale Achse relativ zum Tragbügel verschwenkbar, die insbesondere im Bereich eines zwangsgeführten Führungsabschnitts des Sitzteils verläuft.

[0012] Vorzugsweise bilden der Tragbügel, das Rückenteil und das Sitzteil von der Seite betrachtet einen geschlossenen, durch Verstellen der Neigung des Rückenteils in seiner Form veränderlichen Gelenkrahmen.

[0013] Ferner ist es bevorzugt, dass der Tragbügel offen ist. Vorzugsweise weist der Tragbügel zumindest näherungsweise die Form eines auf der Seite liegenden, insbesondere nach hinten offenen U auf. Ferner wird vorgeschlagen, dass der Gelenkabschnitt des Tragbügels zumindest näherungsweise eine S-Form aufweist.

[0014] Des Weiteren ist bevorzugt vorgesehen, dass sich der Tragbügel zumindest im Wesentlichen in einer vertikalen Ebene erstreckt.

[0015] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind das Sitzteil und das Rückenteil zwischen zwei parallel versetzt angeordneten Tragbügeln angeordnet.

[0016] Ferner ist vorzugsweise vorgesehen, dass das Rückenteil im Bereich eines freien hinteren Endes des Horizontalabschnitts abgestützt ist. Das Rückenteil ist vorzugsweise im Bereich seines freien unteren Endes an das Sitzteil angelenkt. Gemäß einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass das Rückenteil mit einem gekrümmten, mit der konvexen Seite nach vorne weisenden Bereich an das Sitzteil angelenkt ist.

[0017] Ferner wird vorgeschlagen, dass das Sitzteil bezüglich des Horizontalabschnitts nach unten versetzt angeordnet ist. Des Weiteren ist es bevorzugt, dass das Sitzteil mit einem Zwischenbereich am Gelenkabschnitt zwangsgeführt ist. Vorzugsweise ist das Sitzteil im Bereich seines freien hinteren Endes an das Rückenteil angelenkt.

[0018] Zumindest der Zwangsführungsbereich des Gelenkabschnitts verläuft in einer weiteren bevorzugten Ausführung der Erfindung bezüglich der Horizontalen geneigt. Bevorzugt ist der Zwangsführungsbereich zumindest näherungsweise gerade ausgebildet. Wenn gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführung der Erfindung der Zwangsführungsbereich gekrümmt ausgebildet ist, dann ist es bevorzugt, wenn der Zwangsführungsbereich mit seiner konkaven Seite nach oben weist.

[0019] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Sitzteil am Gelenkabschnitt feststellbar. Zum Feststellen des Sitzteils ist vorzugsweise eine insbesondere hebelbetätigte Feststellbremse vorgesehen. Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass die Zwangsführung eine in den Gelenkabschnitt integrierte Führungsschiene und einen mit dem Sitzteil verbundenen, an der Führungsschiene zwangsgeführten Gleitsattel umfasst.

[0020] Bevorzugt ist zwischen dem Gleitsattel und der Führungsschiene wenigstens ein Bremsklotz lose gehalten, der mittels eines am Gleitsattel gelagerten und insbesondere als Hebel ausgebildeten Betätigungsorgan gegen die Führungsschiene pressbar ist. Das Betätigungsorgan kann einen exzentrischen Abschnitt aufweisen, der zwischen einer den Bremsklotz beaufschlagenden Bremsstellung und einer Freigabestellung verstellbar ist.

[0021] Die Lösung der der Erfindung zugrunde liegenden Aufgabe erfolgt außerdem durch die Merkmale des Anspruchs 9 und insbesondere dadurch, dass die Sitz-/Rücken-Einheit mit wenigstens einem Betätigungsorgan für zumindest eine Zusatzeinrichtung derart gekoppelt ist, dass eine Neigungsverstellbewegung des Rückenteils relativ zum Sitzteil automatisch mittels des Betätigungsorgans in eine Verstellbewegung der Zusatzeinrichtung umsetzbar ist.

[0022] Erfindungsgemäß wird die Neigungsverstellbewegung des Rückenteils ausgenutzt, um die Zusatzeinrichtung mit Hilfe des Betätigungsorgans zu verstellen. Auf diese Weise werden automatisch auch hinsichtlich der Zusatzeinrichtung die Sitz- bzw. Liegebedingungen für den Benutzer verändert, wenn die Neigung des Rückenteils verstellt wird.

[0023] Bevorzugt ist es, wenn durch die Neigungsverstellbewegung des Rückenteils das Betätigungsorgan relativ zum Rückenteil bewegbar ist.

[0024] Bei der Zusatzeinrichtung handelt es sich vorzugsweise um ein am Rückenteil verschwenkbar angebrachtes, auch als Nackenstütze bezeichnetes Kopfteil oder um eine am Rückenteil gehaltene, auch als Lordosenstütze bezeichnete Lendenstütze.

[0025] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind mehrere Zusatzeinrichtungen, insbesondere ein Kopfteil und eine Lendenstütze, gleichzeitig mittels eines Betätigungsorgans verstellbar.

[0026] Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung, die grundsätzlich von der konkreten Ausgestaltung der Zusatzeinrichtung und von der konkreten Art und Weise der Koppelung zwischen der Zusatzeinrichtung und dem Betätigungsorgan unabhängig ist, ist vorgesehen, dass die Zusatzeinrichtung am Rückenteil angebracht und über das Betätigungsorgan mit dem Sitzteil gekoppelt ist. Hierbei sind also die Zusatzeinrichtung und das Betätigungsorgan nicht ausschließlich mit dem Rückenteil verbunden, sondern für die Bewegung des Betätigungsorgans zum Verstellen der Zusatzeinrichtung spielt die Art und Weise der Relativbewegung zwischen dem Rückenteil und dem Sitzteil beim Verstellen der Neigung des Rückenteils eine Rolle.

[0027] Bevorzugt ist ferner, wenn das Betätigungsorgan mit dem Sitzteil gelenkig verbunden ist.

[0028] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung umfasst das Betätigungsorgan ein Gestänge, das insbesondere von wenigstens einer sich im Wesentlichen parallel zum Rückenteil erstreckenden Betätigungsstange gebildet ist.

[0029] Gemäß einem weiteren besonders bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung, das grundsätzlich von der konkreten Ausgestaltung des Betätigungsorgans sowie von der Art und Weise der Koppelung des Betätigungsorgans mit der Sitz-/Rücken-Einheit unabhängig ist, ist vorgesehen, dass das Betätigungsorgan indirekt über eine weitere Stelleinrichtung mit der Zusatzeinrichtung zusammenwirkt. Bei der weiteren Stelleinrichtung handelt es sich vorzugsweise um eine Bowdenzug-Anordnung.

[0030] Bevorzugt ist es, wenn das Betätigungsorgan mit einer als Lendenstütze ausgebildeten Zusatzeinrichtung über eine Bowdenzug-Anordnung gekoppelt ist. Vorzugsweise wird beim Aufrechtstellen des Rückenteils über die Bowdenzug-Anordnung auf die Lendenstütze Zug ausgeübt.

[0031] Ferner wird vorgeschlagen, dass die Lendenstütze eine Biegeplatte mit von der Neigung des Rückenteils abhängiger, mittels des Betätigungsorgans veränderbarer Krümmung umfasst, wobei vorzugsweise die Krümmung der Biegeplatte bei aufrecht gestelltem Rückenteil maximal und bei maximal geneigtem Rückenteil minimal, bevorzugt zumindest im Wesentlichen Null ist. Vorzugsweise erstreckt sich die Biegeplatte bei maximal geneigtem Rückenteil parallel zum Rückenteil bzw. zu dessen Rückenfläche, wobei die Biegeplatte dabei entsprechend der Krümmung des Rückenteils leicht gekrümmt sein kann. Auf diese Weise ist die Lendenstütze für den Benutzer praktisch nicht spürbar, wenn das Rückenteil ganz nach unten verschwenkt, d.h. maximal geneigt ist.

[0032] In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist die Biegeplatte gegen eine insbesondere durch Eigenelastizität hervorgerufene Rückstellkraft mittels des Betätigungsorgans krümmbar.

[0033] Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass sich ein Zugorgan der Bowdenzug-Anordnung ausgehend von seiner Verankerung am oberen oder unteren ersten Ende der Biegeplatte entlang der Rückseite der Biegeplatte zum gegenüberliegenden zweiten Ende der Biegeplatte und weiter über einen am Rückenteil fixierten Anschlag bis zu seiner Verankerung am Betätigungsorgan erstreckt, wobei die Länge des Zugorgans zwischen dem zweiten Ende der Biegeplatte und dem Anschlag unabhängig von der Neigung des Rückenteils konstant gehalten ist.

[0034] Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass ein Zugorgan der Bowdenzug-Anordnung zumindest im Wesentlichen in einer parallel zum Rückenteil verlaufenden Ebene liegt.

[0035] Ferner ist bevorzugt vorgesehen, dass ein Zugorgan der Bowdenzug-Anordnung etwa in Form eines nach oben offenen U verlegt ist.

[0036] Wenn die Zusatzeinrichtung ein am Rückenteil verschwenkbar angebrachtes Kopfteil umfasst, ist bevorzugt vorgesehen, dass das Betätigungsorgan mit seinem einen Ende an das Kopfteil und mit seinem anderen Ende an das Sitzteil angelenkt ist.

[0037] Des Weiteren ist bevorzugt, dass das Betätigungsorgan bezüglich des Kopfteils beim Aufrechtstellen des Rückenteils als Schuborgan und beim Verschwenken des Rückenteils nach unten als Zugorgan wirksam ist.

[0038] Gemäß einer weiteren besonders bevorzugten Ausführung der Erfindung ist zur individuellen Einstellung der Zusatzeinrichtung, insbesondere des Anpressdrucks der Lendenstütze, unabhängig von der Neigung des Rückenteils relativ zum Sitzteil eine vom Betätigungsorgan auf die Zusatzeinrichtung ausgeübte Vorspannung veränderbar.

[0039] In einer Variante der Erfindung umfasst das Betätigungsorgan eine Zugseilanordnung, die mit einem Ende am Sitzteil und mit dem anderen Ende an der Zusatzeinrichtung befestigt ist. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Zusatzeinrichtung über die Zugseilanordnung mit einer einstellbaren Vorspannkraft beaufschlagbar ist, insbesondere mittels einer zusätzlich zu einem Zugseil zwischen die Zusatzeinrichtung und das Sitzteil geschalteten Federeinrichtung mit einstellbarer Vorspannung.

[0040] Ferner ist bevorzugt, dass ein Zugseil der Zugseilanordnung ausgehend von der Unterseite des Sitzteils zunächst an der Unterseite des Sitzteils und anschließend an der Rückseite des Rückenteils entlang bis zu der insbesondere am Rückenteil angebrachten Zusatzeinrichtung geführt ist.

[0041] Des weiteren wird vorgeschlagen, dass die insbesondere als Biegeplatte ausgebildete Lendenstütze im Bereich ihres oberen Endes an das Rückenteil angelenkt und mittels des Betätigungsorgans, insbesondere einer Zugseilanordnung, um eine horizontale Achse verschwenkbar ist.

[0042] Vorzugsweise ist das Betätigungsorgan, insbesondere eine Zugseilanordnung, mit der Lendenstütze über eine Hebelanordnung gekoppelt ist.

[0043] Weitere bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen, der Beschreibung der Zeichnung angegeben.

[0044] Die Erfindung wird im Folgenden beispielhaft unter Bezugnahme auf die Zeichnung beschrieben. Es zeigen:
Fig. 1a
eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Sitz-/Liegemöbels in einer Konfiguration mit aufrecht gestelltem Rückenteil,
Fig. 1b
das Sitz-/Liegemöbel von Fig. 1a in einer Konfiguration mit geneigtem Rückenteil,
Fig. 2
eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Sitz-/Liegemöbels in einer Konfiguration mit aufrecht gestelltem Rückenteil,
Fig. 3
das Sitz-/Liegemöbel von Fig. 2 in einer Konfiguration mit geneigtem Rückenteil,
Fig. 4
eine Draufsicht auf das Rückenteil des Möbels von Fig. 2 mit schematisch dargestellter Lendenstütze,
Fig. 5
eine vergrößerte und schematisierte Ansicht des Rückenteils von Fig. 4,
Fig. 6a
schematisch eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Sitz-/Liegemöbels, und
Fig. 6b
eine Draufsicht auf das Sitz-/Liegemöbel von Fig. 6a.


[0045] Bei dem erfindungsgemäßen Sitz-/Liegemöbel, das in Fig. 1a und 1b ohne Polsterung dargestellt ist, handelt es sich um einen Sessel mit neigungsverstellbarem Rückenteil 13, das im Folgenden auch als Rückenlehne bezeichnet wird. Die Rückenlehne 13 ist mit einem Sitzteil 11 gelenkig verbunden und um eine Schwenkachse 35 relativ zum Sitzteil 11 verschwenkbar.

[0046] Ferner ist die Rückenlehne 13 mit einem auch als Nackenstütze bezeichneten Kopfteil 29 verbunden, das um eine Achse 31 relativ zur Rückenlehne 13 verschwenkbar ist, wobei die Stellung des Kopfteils 29 in Bezug auf die Rückenlehne 13 von der Neigung der Rückenlehne 13 bezüglich des Sitzteils 11 abhängig ist. Das Kopfteil 29 wird mittels einer Betätigungsstange 41 verstellt, die mit ihrem einen Ende an das Kopfteil 29 und mit ihrem gegenüberliegenden Ende an das Sitzteil 11 angelenkt ist. Ferner ist mittels der Betätigungsstange 41 die von der Neigung der Rückenlehne 13 abhängige Stellung einer an der Rückenlehne 13 gehaltenen Lendenstütze 33 veränderbar.

[0047] Auf das Kopfteil 29, die Betätigungsstange 41 sowie die Lendenstütze 33 wird im Folgenden nicht näher eingegangen.

[0048] Das erfindungsgemäße Sitz-/Liegemöbel umfasst des weiteren eine Freischwinger-Tragstruktur, die zwei parallel versetzt angeordnete, sich jeweils in einer vertikalen Ebene erstreckende Tragbügel 15 umfasst, die mit einem Sockelteil 39 verbunden sind. Die Tragbügel 15 bestehen vorzugsweise aus Holz, können jedoch auch aus einem anderen Material, beispielsweise einem Holzlaminat, einer zusätzlichen Metallverstärkung oder ausschließlich aus Metall, hergestellt sein.

[0049] Die Tragbügel 15 weisen jeweils einen sich näherungsweise horizontal erstreckenden Horizontalabschnitt 19, einen horizontal verlaufenden, mit dem Sockelteil 39 verbundenen Basisabschnitt 17 sowie einen näherungsweise S-förmigen Gelenkabschnitt 21 auf, der den Horizontalabschnitt 19 und den Basisabschnitt 17 miteinander verbindet und mit einem vergleichsweise kurzen, sich näherungsweise vertikal erstreckenden Abschnitt 43 in den Basisabschnitt 17 übergeht.

[0050] Die Rückenlehne 13 ist mit einem Zwischenbereich an den hinteren freien Enden der Horizontalabschnitte 19 abgestützt und dort um eine horizontale Achse 23 verschwenkbar.

[0051] Das Sitzteil 11 ist jeweils mit einem nach unten vorstehenden Führungsabschnitt 37 an einem schräg nach oben verlaufenden, geringfügig gekrümmten und mit seiner konkaven Seite dem Horizontalabschnitt 19 zugewandten Zwangsführungsbereich 27 des Gelenkabschnitts 21 abgestützt. Die Art und Weise der Zwangsführung des Sitzteils 11 bzw. der Führungsabschnitte 37 an den Tragbügeln 15 kann grundsätzlich auf beliebige Art und Weise erfolgen, beispielsweise durch Roll- oder Gleitelemente.

[0052] Die Zwangsführung umfasst in die Gelenkabschnitte 21 integrierte und insbesondere aus Metall hergestellte Führungsschienen, wobei die Führungsabschnitte 37 des Sitzteils 11 als die Führungsschienen umgreifende Gleitsättel ausgebildet sind, die jeweils eine Translationsbewegung des Sitzteils 11 relativ zum Tragbügel 15 nur entlang der durch die Führungsschiene vorgegebenen Bahn zulassen. Das Sitzteil 11 ist außerdem um eine horizontale, im Bereich der Führungsabschnitte 37 verlaufende Achse relativ zum Gelenkabschnitt 21 verschwenkbar.

[0053] Eine jeweils eingestellte Neigung der Rückenlehne 13 kann durch Feststellen zumindest eines Führungsabschnitts 37 am jeweiligen Gelenkabschnitt 21 erfolgen, wobei hierzu eine hebelbetätigte Feststellbremse vorgesehen ist. Die Feststellbremse umfasst einen lose zwischen dem Gleitsattel und der Führungsschiene gehaltenen Bremsklotz, der gegen die Führungsschiene gepresst werden kann, indem ein mit einem Betätigungshebel versehener, am Gleitsattel gelagerter exzentrischer Abschnitt aus einer Freigabestellung in eine den Bremsklotz beaufschlagende Bremsstellung gedreht wird.

[0054] In der Seitenansicht gemäß Fig. 1a und 1b bilden die Tragbügel 15, das Rückenteil 13 und das Sitzteil 11 jeweils einen geschlossenen seitlichen Gelenkrahmen, dessen Form durch Verstellen der Neigung des Rückenteils 13 verändert wird.

[0055] In der Stellung gemäß Fig. 1a mit aufrecht gestellter Rückenlehne 13 besitzt dieser Gelenkrahmen näherungsweise die Form eines Recktecks mit einer umschlossenen Fläche 36, während in der Stellung gemäß Fig. 1b mit nach unten geschwenkter Rückenlehne 13 der Gelenkrahmen näherungsweise die Form eines Dreiecks aufweist, wobei die Dreiecksfläche 36' gemäß Fig. 1b kleiner als die Rechteckfläche 36 gemäß Fig. 1a ist, da sich das Sitzteil 11 auf den Horizontalabschnitt 19 zu nach oben bewegt hat.

[0056] Diese Formveränderung der seitlichen Gelenkrahmen 36, 36' wird durch die Neigungsverstellung der Rückenlehne 13 bewirkt, wobei diesem Haupteffekt ein durch das Verschwenken oder Schwingen der Horizontalabschnitte 19 verursachter, zu einer zusätzlichen Formveränderung der Gelenkrahmen 36, 36' führender Nebeneffekt überlagert sein kann, wenn entsprechende Kräfte auf das Sitz-/Liegemöbel einwirken.

[0057] Bei der im Folgenden beschriebenen Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Möbels handelt es sich um einen Sessel, der ohne Polsterung dargestellt ist.

[0058] Der Sessel umfasst eine Sitz-/Rücken-Einheit aus einem Rückenteil 13 und einem Sitzteil 11, die gelenkig miteinander verbunden sind, so dass das Rückenteil 13 um eine horizontale Achse 35 relativ zum Sitzteil 11 verschwenkt werden kann. An seinem oberen Ende trägt das Rückenteil 13 ein Kopfteil 29, das um eine horizontale Achse 31 relativ zum Rückenteil 13 verschwenkbar ist. Ferner ist das Rückenteil 13 mit einer Lendenstütze 33 versehen. Das Kopfteil 29 und die Lendenstütze 33 sind Zusatzeinrichtungen im Sinne der vorliegenden Anmeldung und können durch Verändern der Neigung des Rückenteils 13 relativ zum Sitzteil 11 verstellt werden, worauf nachfolgend näher eingegangen wird.

[0059] Zum Verstellen der Zusatzeinrichtungen 29, 33 ist die Sitz-/Rücken-Einheit mit einer Betätigungseinrichtung versehen, die von zwei an den Seiten des Rückenteils 13 und - wie Fig. 4 und 5 zeigen - im Wesentlichen parallel zu den Seitenstreben des einen U-Rahmen umfassenden Rückenteils 13 verlaufenden Betätigungsstangen 41 gebildet ist.

[0060] Die Betätigungsstangen 41 sind jeweils mit ihrem unteren freien Ende an das Sitzteil 11 in dessen hinterem Bereich angelenkt und mit ihrem oberen freien Ende gelenkig mit dem Kopfteil 29 an dessen unterem Bereich verbunden. Auf diese Weise ist das Kopfteil 29 über die Betätigungsstangen 41 derart mit dem Sitzteil 11 gekoppelt, dass die Betätigungsstangen 41 jeweils in Abhängigkeit von der Richtung ihrer im Wesentlichen parallel zu ihrer Längserstreckung erfolgenden Stellbewegung als Schuborgan oder als Zugorgan für das Kopfteil 29 wirksam sind.

[0061] Die Sitz-/Rücken-Einheit stützt sich an einer Freischwingertragstruktur ab, die zwei parallel versetzt angeordnete Tragbügel 15 umfasst, zwischen denen die Sitz-/Rücken-Einheit angeordnet ist und die mit einem Sockelteil 39 verbunden sind.

[0062] Die Tragbügel 15 sind jeweils in Form eines liegenden U vorgesehen und weisen einen im Wesentlichen horizontal verlaufenden, geraden Horizontalabschnitt 19, einen horizontal verlaufenden Basisabschnitt 17 sowie einen näherungsweise S-förmigen Gelenkabschnitt 21 auf, der den Horizontalabschnitt 19 und den Basisabschnitt 17 derart miteinander verbindet, dass ein Verschwenken oder Schwingen des Horizontalabschnitts 19 relativ zum Basisabschnitt 17 möglich ist.

[0063] Das Rückenteil 13 stützt sich mit einem Zwischenbereich an den freien hinteren Enden der Horizontalabschnitte 19 ab und ist dort um eine horizontale Achse 23 relativ zur Tragstruktur verschwenkbar.

[0064] Das Sitzteil 11 ist an einem Zwischenbereich mit einem nach unten vorstehenden Führungsabschnitt 37 versehen, der grundsätzlich beliebig ausgeführt sein kann und beispielsweise ein oder mehrere Rollen- oder Gleitelemente umfasst. Mit den Führungsabschnitten 37 ist das Sitzteil 11 an den Tragbügeln 15 derart zwangsgeführt, dass sich die Führungsabschnitte 37 jeweils lediglich entlang eines am Gelenkabschnitt 21 des jeweiligen Tragbügels 15 ausgebildeten Zwangsführungsbereiches 27 translatorisch bewegen können. Das Sitzteil 11 ist außerdem um eine horizontale, im Bereich der Führungsabschnitte 37 verlaufende Achse relativ zum Gelenkabschnitt 21 verschwenkbar.

[0065] Der Vergleich von Fig. 2 und Fig. 3 zeigt, dass bei aufrecht gestelltem Rückenteil gemäß Fig. 2 das Kopfteil 29 näherungsweise parallel zum Rückenteil 13 verläuft und die Lendenstütze 33 maximal gekrümmt ist, d.h. ihre maximale Stützfunktion entfaltet, während bei maximal nach unten verschwenktem Rückenteil 13 gemäß Fig. 3 das Kopfteil 29 maximal bezüglich des Rückenteils 13 geneigt ist und die Lendenstütze 33 minimal gekrümmt ist und flach am Rückenteil 13 anliegt, so dass in dieser Konfiguration des Möbels praktisch keine Stützfunktion durch die Lendenstütze 33 auf den Benutzer ausgeübt wird.

[0066] Das Verstellen des Kopfteils 29 und der Lendenstütze 33 erfolgt automatisch beim Verändern der Neigung des Rückenteils mittels der Betätigungsstangen 41. Beim Verschwenken des Rückenteils 13 nach unten wird mittels der Betätigungsstangen 41 auf das Kopfteil 29 Zug ausgeübt, während beim Aufrechtstellen des Rückenteils 13 die Betätigungsstangen 41 jeweils als Schuborgan wirksam sind. Auf die Art und Weise des Verstellens der Lendenstütze 33 mittels der Betätigungsstangen 41 wird nachstehend näher eingegangen.

[0067] Fig. 2 und Fig. 3 zeigen ferner, dass durch das Verschwenken des Rückenteils 13 relativ zu den die Tragstruktur bildenden Tragbügel 15 um die Schwenkachse 23 das Sitzteil 11 entlang der durch die Zwangsführung der Führungsabschnitte 37 an den Zwangsführungsbereichen 27 der Tragbügel 15 vorgegebenen Bahn nach oben oder unten bewegt wird.

[0068] Die Betätigungsstangen 41 wirken mit der Lendenstütze 33 über eine Bowdenzug-Anordnung 67 zusammen (vgl. insbesondere Fig. 4 und Fig. 5), die mit ihrem einen Ende an der Lendenstütze 33 verankert ist und an ihrem anderen Ende mit dem Rückenteil 13 und einer der Betätigungsstangen 41 zusammenwirkt.

[0069] Bei der in Fig. 4 lediglich schematisch dargestellten Lendenstütze 33 handelt es sich um eine bevorzugt aus Kunststoff hergestellte, elastisch verformbare Biegeplatte, die beispielsweise eine Form aufweisen kann, wie sie in Fig. 5 mit Aussparungen 79 und seitlichen Erweiterungen 81 dargestellt ist. Insbesondere durch die Anzahl, Anordnung und Größe der Aussparungen 79 und/oder Erweiterungen 81 kann die Härte und Biegesteifigkeit der Lendenstütze 33 gezielt eingestellt werden. Vorzugsweise ist die Biegeplatte 33 in eine Tasche eingenäht, die am den Rahmen des Rückenteils 13 umgebenden Unterbezug ausgebildet ist. Die Biegeplatte 33 ist auf diese Weise lediglich über den Unterbezug am Rückenteil 13 fixiert und in der gewünschten Lendenstütz-Position gehalten.

[0070] Fig. 5 zeigt schematisch das Zusammenwirken der Betätigungsstange 41 mit der Biegeplatte 33 über die Bowdenzug-Anordnung 67. Das Zugseil 69 erstreckt sich ausgehend von seiner Verankerung 71 am oberen Ende der Biegeplatte 33 entlang der Rückseite der Biegeplatte 33 zum gegenüberliegenden unteren Ende der Biegeplatte 33. Von dort verläuft das Zugorgan 69 innerhalb der Außenumhüllung 77 der Bowdenzug-Anordnung bis zu einem Anschlag 73, der fest mit dem Rahmen des Rückenteils 13 verbunden ist. Durch die Außenumhüllung 77 ist die Länge des Zugorgans 69 zwischen dem unteren Ende der Biegeplatte 33 und dem rückenteilfesten Anschlag 73 unabhängig von der Neigung des Rückenteils 13 konstant gehalten.

[0071] Ausgehend von dem Anschlag 73 verläuft das Zugorgan 69 weiter nach oben bis zu einem Verankerungselement 75, das fest mit der Betätigungsstange 41 verbunden ist.

[0072] Das Zugorgan 69 liegt dabei in einer parallel zum Rückenteil 13 verlaufenden Ebene und ist in Form eines nach oben offenen U verlegt.

[0073] Wenn das Rückenteil 13 ausgehend von einer geneigten Position aufrecht gestellt wird (vgl. Fig. 2 und Fig. 3), dann bewegen sich die mit ihren unteren freien Enden am - in den Fig. 4 und Fig. 5 nicht dargestellten - Sitzteil 11 angelenkten Betätigungsstangen 41 bezüglich des Rahmens des Rückenteils 13 nach oben, wodurch über das an der einen Betätigungsstange 41 verankerte Zugorgan 69 auf die bezüglich des Rückenteils 13 fixierte Biegeplatte 33 Zug ausgeübt und dadurch die Biegeplatte 33 gekrümmt wird.

[0074] Diese Krümmung der Biegeplatte 33 erfolgt gegen eine durch die Eigenelastizität der Biegeplatte 33 hervorgerufene Rückstellkraft, so dass sich die Biegeplatte 33 von selbst wieder streckt, wenn das Rückenteil 13 nach unten verschwenkt wird.

[0075] Fig. 6a und 6b zeigen eine alternative Ausführung zum Verstellen einer Lendenstütze 33, die am Rückenteil 13 um eine Achse 94 verschwenkbar angebracht ist.

[0076] Über einen Stellhebel 92 wirkt mit der Lendenstütze 33 ein als Betätigungsorgan dienendes Zugseil 41 zusammen, das sich ausgehend von dem Stellhebel 92 zunächst an der Rückseite des Rückenteils 13 entlang, dann über Umlenkrollen 97 und anschließend an der Unterseite des Sitzteils 11 entlang bis zu einer an der Unterseite des Sitzteils 11 fixierten Einstelleinrichtung 95 erstreckt.

[0077] Zwischen die Einstelleinrichtung 95 und das Zugseil 41 ist eine Vorspannfeder 93 geschaltet, deren Vorspannung mittels der Einstelleinrichtung 95, die in dieser Ausführung als von einem Benutzer über einen Einstellhebel 99 drehbare Exzenterscheibe ausgebildet ist, verändert werden kann.

[0078] Mittels der Einstelleinrichtung 95 kann eine über das Zugseil 41 auf die Lendenstütze 33 ausgeübte Vorspannkraft unabhängig von der Neigung des Rückenteils 13 relativ zum Sitzteil 11 verändert werden, um auf diese Weise den Anpressdruck der Lendenstütze 33 und somit deren Wirkung auf einen Benutzer individuell einzustellen.

[0079] Bei nach unten geschwenktem Rückenteil 13 ist die über den Stellhebel 92 auf die Lendenstütze 33 ausgeübte Hebelkraft minimal. Das Zugseil 41 kann in dieser Konfiguration locker sein.

[0080] Wird die Rückenlehne 13 aufrecht gestellt, spannt sich das Zugseil 41, so dass die Lendenstütze 33 von der Vorderseite des Rückenteils 13 weg nach oben geschwenkt wird, wodurch auf den Benutzer mittels der Lendenstütze 33 ein Anpressdruck ausgeübt wird, der für eine jeweilige Neigung des Rückenteils 13 relativ zum Sitzteil 11 von der mittels der Einstelleinrichtung 95 eingestellten Vorspannung abhängig ist.

Bezugszeichenliste



[0081] 
11
Sitzteil
13
Rückenteil, Rückenlehne
15
Tragbügel
17
Basisabschnitt
19
Horizontalabschnitt
21
Gelenkabschnitt
23
Schwenkachse des Rückenteils
25
gekrümmter Bereich des Rückenteils
27
Zwangsführungsbereich
29
Zusatzeinrichtung, Kopfteil, Nackenstütze
31
Schwenkachse für Kopfteil
33
Zusatzeinrichtung, Lendenstütze, Biegeplatte
35
Schwenkachse zwischen Sitz- und Rückenteil
36, 36'
umschlossene Fläche
37
Führungsabschnitt
39
Sockelteil
41
Betätigungsorgan, Stange, Zugseil
43
vertikaler Abschnitt des Gelenkabschnitts
67
weitere Stelleinrichtung, Bowdenzug-Anordnung
69
Zugorgan
71
Verankerung an Biegeplatte
73
Anschlag
75
Verankerung an Betätigungsorgan
77
Außenumhüllung
79
Aussparung
81
Erweiterung
92
Stellhebel
93
Vorspannfeder
94
Schwenkachse
95
Einstelleinrichtung
97
Umlenkrolle
99
Einstellhebel



Ansprüche

1. Sitz-/Liegemöbel, insbesondere Sessel oder Stuhl, mit einem Sitzteil (11), einem mit dem Sitzteil (11) gelenkig verbundenen und bezüglich des Sitzteils (11) neigungsverstellbaren Rückenteil (13) und einer das Sitzteil (11) und das Rückenteil (13) tragenden Freischwingertragstruktur mit zumindest einem Tragbügel (15), der einen Basisabschnitt (17), einen zumindest näherungsweise horizontal verlaufenden Horizontalabschnitt (19) sowie einen den Basisabschnitt (17) und den Horizontalabschnitt (19) miteinander verbindenden und ein Verschwenken des Horizontalabschnitts (19) relativ zum Basisabschnitt (17) ermöglichenden Gelenkabschnitt (21) umfasst, wobei das Rückenteil (13) um eine horizontale Achse (23) verschwenkbar am Horizontalabschnitt (19) abgestützt und das Sitzteil (11) längs des Gelenkabschnitts (21) beweglich zwangsgeführt ist.
 
2. Möbel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Tragbügel (15), das Rückenteil (13) und das Sitzteil (11) von der Seite betrachtet einen geschlossenen, durch Verstellen der Neigung des Rückenteils (13) in seiner Form veränderlichen Gelenkrahmen bilden.
 
3. Möbel nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Tragbügel (15) offen ist und bevorzugt zumindest näherungsweise die Form eines auf der Seite liegenden, insbesondere nach hinten offenen U aufweist, und/oder
dass der Gelenkabschnitt (21) des Tragbügels (15) zumindest näherungsweise eine S-Form aufweist, und/oder
dass sich der Tragbügel (15) zumindest im Wesentlichen in einer vertikalen Ebene erstreckt.
 
4. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Sitzteil (11) und das Rückenteil (13) zwischen zwei parallel versetzt angeordneten Tragbügeln (15) angeordnet sind, und/oder
dass das Rückenteil (13) im Bereich eines freien hinteren Endes des Horizontalabschnitts (19) abgestützt ist, und/oder
dass das Rückenteil (13) im Bereich seines freien unteren Endes an das Sitzteil (11) angelenkt ist, und/oder
dass das Rückenteil (13) mit einem gekrümmten, mit der konvexen Seite nach vorne weisenden Bereich (25) an das Sitzteil (11) angelenkt ist, und/oder
dass das Sitzteil (11) bezüglich des Horizontalabschnitts (19) nach unten versetzt angeordnet ist.
 
5. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Sitzteil (11) mit einem Zwischenbereich am Gelenkabschnitt (21) zwangsgeführt ist, und/oder
dass das Sitzteil (11) im Bereich seines freien hinteren Endes an das Rückenteil (13) angelenkt ist, und/oder
dass zumindest der Zwangsführungsbereich (27) des Gelenkabschnitts (21) bezüglich der Horizontalen geneigt verläuft, und/oder
dass der Zwangsführungsbereich (27) zumindest näherungsweise gerade ausgebildet ist, und/oder
dass der Zwangsführungsbereich (27) gekrümmt ausgebildet ist und mit seiner konkaven Seite nach oben weist.
 
6. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Sitzteil (11) am Gelenkabschnitt (21) feststellbar ist, und/oder
dass zum Feststellen des Sitzteils (11) eine insbesondere hebelbetätigte Feststellbremse vorgesehen ist.
 
7. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Zwangsführung eine in den Gelenkabschnitt (21) integrierte Führungsschiene und einen mit dem Sitzteil (11) verbundenen, an der Führungsschiene zwangsgeführten Gleitsattel umfasst, wobei insbesondere
zwischen dem Gleitsattel und der Führungsschiene wenigstens ein Bremsklotz lose gehalten ist, der mittels eines am Gleitsattel gelagerten und insbesondere als Hebel ausgebildeten Betätigungsorgans gegen die Führungsschiene pressbar ist, wobei insbesondere
das Betätigungsorgan einen exzentrischen Abschnitt aufweist, der zwischen einer den Bremsklotz beaufschlagenden Bremsstellung und einer Freigabestellung verstellbar ist.
 
8. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das am Tragbügel (15) zwangsgeführte Sitzteil (11) um eine horizontale Achse relativ zum Tragbügel (15) verschwenkbar ist, die insbesondere im Bereich eines zwangsgeführten Führungsabschnitts (37) des Sitzteils (11) verläuft.
 
9. Sitz-/Liegemöbel, insbesondere Sessel oder Stuhl, mit einer Sitz-/Rücken-Einheit, die ein Sitzteil (11) und ein mit dem Sitzteil (11) gelenkig verbundenes und bezüglich des Sitzteils (11) neigungsverstellbares Rückenteil (13) umfasst, und einer die Sitz-/Rücken-Einheit tragenden Tragstruktur (15), wobei die Sitz-/Rücken-Einheit (11, 13) mit wenigstens einem Betätigungsorgan (41) für zumindest eine Zusatzeinrichtung (29, 33) derart gekoppelt ist, dass eine Neigungsverstellbewegung des Rückenteils (13) relativ zum Sitzteil (11) automatisch mittels des Betätigungsorgans (41) in eine Verstellbewegung der Zusatzeinrichtung (29, 33) umsetzbar ist.
 
10. Möbel nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass durch die Neigungsverstellbewegung des Rückenteils (13) das Betätigungsorgan (41) relativ zum Rückenteil (13) bewegbar ist.
 
11. Möbel nach Anspruch 9 oder 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Zusatzeinrichtung (29, 33) am Rückenteil (13) angebracht und über das Betätigungsorgan (41) mit dem Sitzteil (11) gekoppelt ist, und/oder
dass das Betätigungsorgan (41) mit dem Sitzteil (11) gelenkig verbunden ist, und/oder
dass das Betätigungsorgan ein Gestänge umfasst, das insbesondere von wenigstens einer sich im Wesentlichen parallel zum Rückenteil (13) erstreckenden Betätigungsstange (41) gebildet ist, und/oder dass das Betätigungsorgan (41) indirekt über eine weitere Stelleinrichtung (67) mit der Zusatzeinrichtung (33) zusammenwirkt.
 
12. Möbel nach einem der Ansprüche 9 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Zusatzeinrichtung eine am Rückenteil (13) gehaltene Lendenstütze (33) umfasst, wobei insbesondere
das Betätigungsorgan (41) mit der Lendenstütze (33) über eine Bowdenzug-Anordnung (67) gekoppelt ist, wobei insbesondere
beim Aufrechtstellen des Rückenteils (13) über die Bowdenzug-Anordnung (67) auf die Lendenstütze (33) Zug ausgeübt wird, und/oder
ein Zugorgan (69) der Bowdenzug-Anordnung (67) zumindest im Wesentlichen in einer parallel zum Rückenteil (13) verlaufenden Ebene liegt, und/oder
ein Zugorgan (69) der Bowdenzug-Anordnung (67) etwa in Form eines nach oben offenen U verlegt ist.
 
13. Möbel nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Lendenstütze eine Biegeplatte (33) mit von der Neigung des Rückenteils (13) abhängiger, mittels des Betätigungsorgans (41) veränderbarer Krümmung umfasst, wobei vorzugsweise die Krümmung der Biegeplatte (33) bei aufrecht gestelltem Rückenteil (13) maximal und bei maximal geneigtem Rückenteil (13) minimal, bevorzugt zumindest im Wesentlichen Null ist, wobei insbesondere
die Biegeplatte (33) gegen eine insbesondere durch Eigenelastizität hervorgerufene Rückstellkraft mittels des Betätigungsorgans (41) krümmbar ist, und/oder
sich ein Zugorgan (69) der Bowdenzug-Anordnung (67) ausgehend von seiner Verankerung (71) am oberen oder unteren ersten Ende der Biegeplatte (33) entlang der Rückseite der Biegeplatte (33) zum gegenüberliegenden zweiten Ende der Biegeplatte (33) und weiter über einen am Rückenteil (13) fixierten Anschlag (73) bis zu seiner Verankerung (75) am Betätigungsorgan (41) erstreckt, wobei die Länge des Zugorgans (69) zwischen dem zweiten Ende der Biegeplatte (33) und dem Anschlag 73 unabhängig von der Neigung des Rückenteils (13) konstant gehalten ist.
 
14. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass mehrere Zusatzeinrichtungen (29, 33) gleichzeitig mittels eines Betätigungsorgans (41) verstellbar sind.
 
15. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Zusatzeinrichtung ein am Rückenteil (13) verschwenkbar angebrachtes Kopfteil (29) umfasst, wobei das Betätigungsorgan (41) mit seinem einen Ende an das Kopfteil (29) und mit seinem anderen Ende an das Sitzteil (11) angelenkt ist, wobei insbesondere
das Betätigungsorgan (41) bezüglich des Kopfteils (29) beim Aufrechtstellen des Rückenteils (13) als Schuborgan und beim Verschwenken des Rückenteils (13) nach unten als Zugorgan wirksam ist.
 
16. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass es als Freischwinger ausgebildet ist, wobei insbesondere Tragstruktur als Freischwingertragstruktur mit zumindest einem Tragbügel (15) ausgebildet ist, der einen Basisabschnitt (17), einen zumindest näherungsweise horizontal verlaufenden Horizontalabschnitt (19) sowie einen den Basisabschnitt (17) und den Horizontalabschnitt (19) miteinander verbindenden und ein Verschwenken des Horizontalabschnitts (19) relativ zum Basisabschnitt (17) ermöglichenden Gelenkabschnitt (21) umfasst, wobei insbesondere
das Rückenteil (13) um eine Horizontalachse (23) verschwenkbar am Tragbügel (15), insbesondere am Horizontalabschnitt (19), abgestützt ist, und/oder
das Sitzteil (11) längs des Tragbügels (15), insbesondere des Gelenkabschnitts (21), beweglich zwangsgeführt ist, und/oder
dass das am Tragbügel (15) zwangsgeführte Sitzteil (11) um eine horizontale Achse relativ zum Tragbügel (15) verschwenkbar ist, die insbesondere im Bereich eines zwangsgeführten Führungsabschnitts (37) des Sitzteils (11) verläuft.
 
17. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass zur individuellen Einstellung der Zusatzeinrichtung, insbesondere des Anpressdrucks der Lendenstütze (33), unabhängig von der Neigung des Rückenteils (13) relativ zum Sitzteil (11) eine vom Betätigungsorgan (41) auf die Zusatzeinrichtung (33) ausgeübte Vorspannung veränderbar ist, und/oder
dass das Betätigungsorgan eine Zugseilanordnung (41) umfasst, die mit einem Ende am Sitzteil (11) und mit dem anderen Ende an der Zusatzeinrichtung (33) befestigt ist, wobei insbesondere
die Zusatzeinrichtung (33) über die Zugseilanordnung (41) mit einer einstellbaren Vorspannkraft beaufschlagbar ist, insbesondere mittels einer zusätzlich zu einem Zugseil (91) zwischen die Zusatzeinrichtung (33) und das Sitzteil (11) geschalteten Federeinrichtung (93) mit einstellbarer Vorspannung, und/oder
ein Zugseil (91) der Zugseilanordnung (41) ausgehend von der Unterseite des Sitzteils (11) zunächst an der Unterseite des Sitzteils (11) und anschließend an der Rückseite des Rückenteils (13) entlang bis zu der insbesondere am Rückenteil (13) angebrachten Zusatzeinrichtung (33) geführt ist.
 
18. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die insbesondere als Biegeplatte ausgebildete Lendenstütze (33) im Bereich ihres oberen Endes an das Rückenteil (13) angelenkt und mittels des Betätigungsorgans (41), insbesondere einer Zugseilanordnung, um eine horizontale Achse (94) verschwenkbar ist, wobei insbesondere
das Betätigungsorgan (41), insbesondere eine Zugseilanordnung, mit der Lendenstütze (33) über eine Hebelanordnung gekoppelt ist.
 




Zeichnung