(19)
(11) EP 0 884 763 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
23.07.2003  Patentblatt  2003/30

(21) Anmeldenummer: 98109117.6

(22) Anmeldetag:  19.05.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7H01J 61/36, H01J 9/32

(54)

Molybdänfolieneinschmelzung in Glas und elektrische Lampe mit einer derartigen Molybdänfolieneinschmelzung

Sealing molybdenum foil in glas and electric lamp provided with same sealed molybdenum foil

Scellement d'une feuille de molybdène dans le verre et lampe électrique comportant une feuille de molybdène ainsi scellée


(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE DE ES FR GB IT NL

(30) Priorität: 11.06.1997 DE 19724544

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
16.12.1998  Patentblatt  1998/51

(73) Patentinhaber: Patent-Treuhand-Gesellschaft für elektrische Glühlampen mbH
81543 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Vollmer, Lothar
    12359 Berlin (DE)
  • Grundmann, Dirk
    12125 Berlin (DE)
  • Öhmke, Joachim
    12169 Berlin (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 579 313
FR-A- 982 369
GB-A- 1 594 976
US-A- 4 587 454
DE-A- 1 927 796
FR-A- 1 068 795
US-A- 2 966 607
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Molybdänfolieneinschmelzung in Glas und eine elektrische Lampe mit einer derartigen Molybdänfolieneinschmelzung gemäß den Oberbegriffen der Patentansprüche 1 und 4.

    I. Technisches Gebiet



    [0002] Molybdänfolieneinschmelzungen in Glas werden beispielsweise für gasdichte elektrische Stromdurchführungen bei aus Quarzglas bestehenden Lampengefäßen von Hochdruckentladungslampen und Halogenglühlampen benötigt. Mit Quarzglas werden hier Gläser bezeichnet, deren Siliziumdioxidanteil mindestens 95 Gewichtsprozent beträgt. Da das Quarzglas des Lampengefäßes einen wesentlich kleineren thermischen Ausdehnungskoeffizienten als die aus dem Lampengefäß herausragenden, üblicherweise aus Molybdändraht gefertigten Stromzuführungen, die zur Versorgung des innerhalb des Lampengefäßes angeordneten Leuchtmittels mit elektrischer Energie dienen, besitzt, ist es nämlich nicht möglich, die Stromzuführungsdrähte direkt, das heißt, ohne Hilfsmaßnahmen, im Quarzglas des Lampengefäßes gasdicht einzuschmelzen. Bei einer Erwärmung des Lampengefäßes, beispielsweise während des Lampenbetriebes, würden sich die Stromzuführungsdrähte aus Molybdän ca. zehnmal so stark ausdehnen wie das sie umgebende Quarzglas. Die daraus resultierenden mechanischen Spannungen würden zu Rissen im Quarzglas führen. Mit Hilfe von ausreichend dünnen Molybdänfolien ausreichender Duktilität kann allerdings trotz der unterschiedlichen thermischen Ausdehnungskoeffizienten von Quarzglas und Molybdän und der daraus resultierenden mechanischen Spannungen eine gasdichte elektrische Stromdurchführung für Lampengefäße hergestellt werden. Zu diesem Zweck werden die einander gegenüberliegenden Enden der Molybdänfolie üblicherweise jeweils mit einem Stromzuführungsdraht aus Molybdän verschweißt und diese so entstandene Baueinheit wird dann derart in dem zu verschließenden Lampengefäßende positioniert, daß einer der Stromzuführungsdrähte in den Innenraum des Lampengefäßes hineinragt, während der andere Stromzuführungsdraht aus dem Lampengefäß herausragt. Das Quarzglas des Lampengefäßendes wird dann geschmolzen und das Lampengefäßende wird beispielsweise mittels Quetschbacken über der aus der Molybdänfolie und den Stromzuführungen bestehenden Baueinheit dicht gequetscht. Die Molybdänfolie ist dann im Quarzglas des Lampengefäßendes vollständig eingebettet. Im Bereich der Molybdänfolie ist die aus den Stromzuführungen und der Molybdänfolie bestehende Stromdurchführung gasdicht im Lampengefäßende eingeschmolzen.

    [0003] Die Molybdänfolieneinschmelzungen erfüllen hier also zwei unterschiedliche Funktionen. Sie dienen erstens zur Herstellung einer elektrisch leitenden Verbindung zwischen dem innerhalb des Lampengefäßes angeordneten Leuchtmittel mit den aus dem Lampengefäß herausragenden Stromzuführungen und gewährleisten zweitens einen gasdichten Verschluß des Lampengefäßes. Die Molybdänfolien werden üblicherweise von einem Vorratsband abgeschnitten. Sie besitzen daher eine rechteckige Fläche, die durch zwei Seitenkanten und zwei senkrecht zu den Seitenkanten verlaufende Schnittkanten begrenzt wird. Die Oberflächen der Molybdänfolien sind üblicherweise konvex gewölbt, das heißt, die Dicke der Molybdänfolien nimmt ausgehend von der Folienmitte zu den Seitenkanten hin stetig ab.

    II. Stand der Technik



    [0004] Aus der Patentschrift US 4,587,454 sind Molybdänfolieneinschmelzungen in Glas bekannt, die, zur Vermeidung von Rißbildung im Glas, Molybdänfolien mit durch Sandstrahlbehandlung aufgerauhter Oberfläche aufweisen. Die Molybdänfolien besitzen einen lanzettförmigen Querschnitt, das heißt, die Dicke der Folien nimmt, ausgehend von einem Maximalwert in der Folienmitte, in Richtung der beiden in Längsrichtung, quer zu den Folienschnittkanten verlaufenden Seitenkanten der Folie stetig ab.

    [0005] Die deutsche Patentschrift DE 29 47 230 beschreibt Molybdänfolieneinschmelzungen zur Abdichtung von Lampengefäßen, die zu mindestens 95% aus Quarzglas bestehen. Zur Verringerung der Rißbildung im Glas sind die Molybdänfolien mit einem Yttriumoxidzusatz von 0,25 bis 1 Gewichtsprozent versehen.

    [0006] Die britische Patentschrift GB 1 594 976 offenbart eine Molybdänfolieneinschmelzung in Glas, bei der die Molybdänfolie zwei einander gegenüberliegende Enden und zwei senkrecht dazu verlaufende Seitenkanten besitzt. Die Molybdänfolie ist konvex gewölbt, das heißt, die Foliendicke nimmt ausgehend von der Folienmitte in Richtung der Seitenkanten stetig ab. Ein Ende der Molybdänfolie ist keilförmig ausgebildet, um Spannungen in der Einschmelzung zu beseitigen. Die Keilform wird mittels eines Ätzverfahrens hergestellt.

    [0007] Es hat sich gezeigt, daß durch die obengenannten, zum Stand der Technik gehörenden Maßnahmen eine Rißbildung im die Molybdänfolieneinschmelzung umgebenden Glas nicht immer zuverlässig verhindert werden kann. Insbesondere konnte festgestellt werden, daß an den durch Schnittkanten begrenzten Enden der Molybdänfolien häufig Risse im die Molybdänfolien umgebenden Glas auftraten.

    III. Darstellung der Erfindung



    [0008] Es ist die Aufgabe der Erfindung, eine Molybdänfolieneinschmelzung in Glas bereitzustellen, die die obengenannten Nachteile nicht aufweist. Insbesondere soll die Gefahr einer Rißbildung im Glas im Bereich der durch Schnittkanten begrenzten Molybdänfolienenden vermindert werden. Außerdem ist es die Aufgabe der Erfindung, eine elektrische Lampe mit einer verbesserten Abdichtung der Lampengefäße im Bereich der elektrischen Stromdurchführungen bereitzustellen.

    [0009] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale der Patentansprüche 1, 2 oder 3 gelöst.

    [0010] Bei den erfindungsgemäßen Molybdänfolieneinschmelzungen in Glas ist das wenigstens eine keilförmige Ende der in Glas eingeschmolzenen Molybdänfolie durch eine gewalzte Schnittkante begrenzt. Durch diese Maßnahme können Grate, die sich beim Abschneiden der Molybdänfolie vom Vorratsband an der Schnittkante gebildet haben, wieder zum Verschwinden gebracht werden, so daß diese vom Schneiden herrührenden Grate keine Risse oder Sprünge in dem die Molybdänfolie umgebenden Glas hervorrufen können. Die Keilform des durch eine Schnittkante begrenzten Molybdänfolienendes läßt sich durch Walzen dieses Molybdänfolienendes erzeugen. Durch das Walzen werden eventuelle Schnittgrate an der Schnittkante der Molybdänfolie geglättet. Die mindestens eine Molybdänfolie der erfindungsgemäßen Molybdänfolieneinschmelzung ist durch zwei Schnittkanten und zwei quer zu den Schnittkanten verlaufende Seitenkanten begrenzt und besitzt parallel zu den Schnittkanten einen lanzettförmigen Querschnitt. Sie erhält dadurch eine konvex gewölbte Oberfläche, die die mechanischen Spannungen in der Molybdänfolieneinschmelzung verringert. Die erfindungsgemäße Molybdänfolieneinschmelzung läßt sich vorteilhafterweise zur gasdichten Abdichtung von elektrischen Stromdurchführungen für Lampengefäße elektrischer Lampen verwenden.

    IV. Beschreibung des bevorzugten Ausführungsbeispiels



    [0011] Nachstehend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:
    Figur 1
    eine Draufsicht auf eine Stromdurchführung eines Lampengefäßes mit einer erfindungsgemäßen Molybdänfolieneinschmelzung in schematischer Darstellung
    Figur 2
    eine Seitenansicht der Stromdurchführung des Lampengefäßes aus Figur 1 in schematischer Darstellung
    Figur 3
    einen Querschnitt durch die Stromdurchführung aus Figur 1 entlang der Längsachse A-A und senkrecht zur Folienebene in schematischer Darstellung
    Figur 4
    einen Querschnitt durch die Stromdurchführung aus Figur 1 entlang der Schnittlinie B-B und senkrecht zur Folienebene in schematischer Darstellung


    [0012] Die Figur 1 zeigt eine Quetschdichtung 1 für ein aus Quarzglas bestehendes Lampengefäß 2 einer elektrischen Lampe mit einer elektrischen Stromdurchführung, die eine erfindungsgemäße Molybdänfolieneinschmelzung aufweist. Die elektrische Stromdurchführung besteht aus einem aus dem Lampengefäß herausragenden Stromzuführungsdraht 3, aus einer im Quarzglas der Quetschdichtung 1 gasdicht eingeschmolzenen Molybdänfolie 4 und aus einem in den Innenraum 5 des Lampengefäßes 2 hineinragenden Elektrodenstab 6. Der Stromzuführungsdraht 3 und der Elektrodenstab 6 bestehen ebenfalls aus Molybdän und sind beide mit der Molybdänfolie 4 verschweißt. Die Molybdänfolie 4 besitzt eine rechteckige Fläche, deren Rand von zwei einander gegenüberliegenden Schnittkanten 4b und von zwei in Längsrichtung A-A, senkrecht zu den Schnittkanten 4b verlaufenden Seitenkanten 4a gebildet wird. Die Schnittkanten 4b entstehen beim Abschneiden der Molybdänfolie 4 von einem Vorratsband. Die Oberfläche der Molybdänfolie 4 ist konvex gewölbt, das heißt, daß ihre Dicke ausgehend von der Folienmitte zu den beiden Seitenkanten 4a hin stetig abnimmt, so daß die Molybdänfolie 4 parallel zu den Schnittkanten 4b einen lanzettförmigen Querschnitt besitzt (Fig. 4). Die durch Schnittkanten 4b begrenzten Enden 4c der Molybdänfolie 4 sind keilförmig zugespitzt. Um die Keilform zu erzeugen, werden die Folienenden 4c vor dem Verschweißen der Molybdänfolie 4 mit dem Stromzuführungsdraht 3 und dem Elektrodenstab 6 gewalzt. Die Schweißpunkte 7 zwischen Elektrodenstab 6 und Molybdänfolie 4 bzw. zwischen Stromzuführungsdraht 3 und Molybdänfolie 4 befinden sich außerhalb der keilförmigen Folienenden 4c. Die Darstellungen der Figuren 1 bis 4 sind nicht maßstabsgetreu, sondern nur schematisch. Die Dicke der Molybdänfolie 4 beträgt in der Folienmitte ungefähr 20 µm. Die Durchmesser von Stromzuführungsdraht 3 und Elektrodenstab 6 sind um mehr als zwanzigmal größer als die Foliendicke.

    [0013] Zur Herstellung der Molybdänfolieneinschmelzung wird ein rechtekkiges Stück Molybdänfolie 4 von einem auf einer Vorratsrolle angeordneten Molybdänband abgeschnitten. Dieses Molybdänband ist bereits konvex gewölbt, das heißt, seine Dicke nimmt ausgehend von der Bandmitte zu seinen Seitenrändern stetig ab. Dadurch weist auch die Molybdänfolie 4 die konvexe Wölbung auf. Um Grate an den Schnittkanten 4b der Molybdänfolie 4 zu beseitigen, werden die Folienenden 4c durch Walzen keilförmig zugespitzt. Die Enden der Molybdänfolie 4 außerhalb der keilförmigen Bereiche 4c mit dem Stromzuführungsdraht 3 bzw. mit dem Elektrodenstab 6 verschweißt, die ebenfalls beide aus Molybdän bestehen. Die so entstandene Baueinheit 3, 4, 6 wird dann in das gasdicht zu verschließende Lampengefäßende eingeführt. Anschließend wird das Quarzglas 1 im Bereich des Lampengefäßendes durch Erhitzen erweicht und beispielsweise mittels Quetschbacken an die Molybdänfolie 4 angedrückt. Nach dem Erkalten des Quarzglases 1 bildet die aus dem Stromzuführungsdraht 3, dem Elektrodenstab 6 und der Molybdänfolien 4 bestehende Baueinheit eine elektrische Stromdurchführung für das Lampengefäß 2, die im Bereich der Molybdänfolie 4 gasdicht in dem Lampengefäßende eingeschmolzen ist.


    Ansprüche

    1. Molybdänfolieneinschmelzung in Glas, wobei die Molybdänfolieneinschmelzung folgende Merkmale aufweist,

    - mindestens eine Molybdänfolie (4), die zwei einander gegenüberliegende Enden (4c) und zwei senkrecht zu den Enden verlaufende Seitenkanten (4a) besitzt, wobei die Dicke der Molybdänfolie (4) ausgehend von einem Maximalwert in der Folienmitte zu den beiden Seitenkanten (4a) stetig abnimmt, so dass die Molybdänfolie (4) eine konvexe Wölbung aufweist, und mindestens ein Ende (4c) der Molybdänfolie (4) keilförmig ausgebildet ist,

    - einen Glaskörper (1), dessen Glas zu mindestens 95 Gewichtsprozent aus Siliziumdioxid besteht, und in dem die mindestens eine Molybdänfolie (4) gasdicht eingeschmolzen ist,

    - einen oder mehrere metallische Stäbe (6) oder Drähte (3), die mit der mindestens einen Molybdänfolie (4) verbunden sind,

    dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine keilförmige Ende (4c) als gewalzte Schnittkante (4b) ausgebildet ist.
     
    2. Elektrische Lampe mit einem oder mehreren Lampengefäßen aus Glas, einem in einem Lampengefäß eingeschlossenem Leuchtmittel und elektrischen Stromdurchführungen, gekennzeichnet durch eine oder mehrere Molybdänfolieneinschmelzungen gemäß Anspruch 1.
     
    3. Verfahren zur Herstellung einer Molybdänfolieneinschmelzung in Glas, das zu mindestens 95 Gewichtsprozent aus Siliziumdioxid besteht, wobei zum Einschmelzen eine konvex gewölbte Molybdänfolie (4) bereitgestellt wird, die zwei einander gegenüberliegende Enden (4c) und zwei senkrecht zu den Enden verlaufende Seitenkanten (4a) besitzt und deren Dicke ausgehend von einem Maximalwert in der Polienmitte zu den beiden Seitenkanten (4a) stetig abnimmt, und mindestens ein Ende (4c) der Molybdänfolie (4) keilförmig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Keilform des mindestens einen Endes (4c) durch Abschneiden der Molybdänfolie (4) von einem Molybdänband und anschließendes Walzen der das mindestens eine Ende (4c) begrenzenden Schnittkante (4b) hergestellt wird.
     


    Claims

    1. Molybdenum foil seal in glass, the molybdenum foil seal having the following features:

    - at least one molybdenum foil (4) which has two mutually opposite ends (4c) and two side edges (4a) extending perpendicular to the ends, the thickness of the molybdenum foil (4) continuously decreasing towards the two side edges (4a) starting from a maximum value at the foil centre such that the molybdenum foil (4) has a convex camber, and at least one end (4c) of the molybdenum foil (4) being constructed in the shape of a wedge,

    - a glass member (1), whose glass consists of at least 95 percent by weight of silicon dioxide and in which the at least one molybdenum foil (4) is sealed in a gas-tight fashion,

    - one or more metallic bars (6) or wires (3), which are connected to the at least one molybdenum foil (4),

    characterized in that the at least one wedge-shaped end (4c) is constructed as a rolled cut edge (4b).
     
    2. Electric lamp having one or more lamp vessels made from glass, a luminous means enclosed in a lamp vessel, and electrical feedthroughs, characterized by one or more molybdenum foil seals in accordance with Claim 1.
     
    3. Method for producing a molybdenum foil seal in glass which consists of at least 95 percent by weight of silicon dioxide, there being provided for the purpose of sealing a convexly cambered molybdenum foil (4) which has two mutually opposite ends (4c) and two side edges (4a) extending perpendicular to the ends and whose thickness continuously decreases towards the two side edges (4a) starting from a maximum value at the foil centre, and at least one end (4c) of the molybdenum foil (4) being constructed in the shape of a wedge, characterized in that the wedge shape of the at least one end (4c) is produced by cutting the molybdenum foil (4) from a molybdenum strip and subsequently rolling the cut edge (4b) bounding the at least one end (4c).
     


    Revendications

    1. Scellement d'un ruban de molybdène dans du verre, le scellement de ruban de molybdène ayant les caractéristiques suivantes

    - au moins un ruban (4) de molybdène qui a deux extrémités (4c) opposées l'une à l'autre et deux bords (4a) latéraux s'étendant perpendiculairement aux extrémités, l'épaisseur du ruban (4) de molybdène diminuant constamment d'une valeur maximum au milieu du ruban vers les deux bords (4a) latéraux, de sorte que le ruban de molybdène a une courbure convexe et au moins une extrémité (4c) du ruban (4) de molybdène est cunéiforme,

    - un corps (1) en verre, dont le verre est constitué pour au moins 95 pour cent en poids de dioxyde de silicium et dans lequel le au moins un ruban (4) de molybdène est scellé d'une manière étanche aux gaz,

    - un ou plusieurs barreau(x) (6) ou fil(s) (3) métallique(s), qui est/sont relié(s) au au moins un ruban (4) de molybdène,

       caractérisé en ce que la au moins une extrémité (4c) cunéiforme est constituée en bord (4b) de coupe laminé.
     
    2. Lampe électrique ayant une ou plusieurs ampoule(s) en verre, un agent lumineux enfermé dans une ampoule de lampe et des traversées de courant électrique, caractérisée par un ou plusieurs scellement(s) de ruban de molybdène suivant la revendication 1.
     
    3. Procédé de fabrication d'un scellement de ruban de molybdène dans du verre, qui est constitué pour au moins 95 pour cent en poids de dioxyde de silicium, dans lequel, pour le scellement on met à disposition un ruban (4) de molybdène courbé de manière convexe, qui a deux extrémités (4c) opposées l'une à l'autre et deux bords (4a) latéraux s'étendant perpendiculairement aux extrémités, et dont l'épaisseur diminue constamment en partant d'une valeur maximum au milieu du ruban vers les deux bords (4a) latéraux et au moins une extrémité (4c) du ruban (4) de molybdène est cunéiforme, caractérisé en ce que la forme en coin de la au moins une extrémité (4c) est obtenue en découpant le ruban (4) de molybdène dans une bande de molybdène et ensuite en laminant le bord (4b) de coupe délimitant la au moins une extrémité (4c).
     




    Zeichnung