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EP 1 110 479 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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30.07.2003 Patentblatt 2003/31 |
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Anmeldetag: 22.12.1999 |
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Verfahren zum Befestigen von Borstenbüscheln für Bürsten an Trägern aus thermoplastischem
Kunststoff
Process for joining bristle bundles for brushes to a carrier made of thermoplastic
material
Procédé de fixation des faisceaux de soies à un support en matière thermoplastique
pour brosses
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Benannte Vertragsstaaten: |
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BE DE ES GB IT |
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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27.06.2001 Patentblatt 2001/26 |
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Patentinhaber: G.B. BOUCHERIE, N.V. |
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8870 Izegem (BE) |
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Erfinder: |
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- Boucherie, Bart Gérard
8870 Izegem (BE)
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Vertreter: Degwert, Hartmut, Dipl.-Phys. |
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Prinz & Partner
Manzingerweg 7 81241 München 81241 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 19 604 533 DE-C- 19 818 553 US-A- 5 622 411
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DE-A- 19 738 256 US-A- 5 474 366
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Befestigen von Borstenbüscheln für Bürsten
an Trägern aus thermoplastischem Kunststoff, die in Bürstenkörper eingebaut werden.
[0002] Zur Herstellung von Bürsten können Bürstenkörper mit einem Lochfeld bereitgestellt
werden, das dem gewünschten Borstenfeld entspricht. Die Borstenbündel werden dann
in die Löcher des Bürstenkörpers eingesetzt und darin verankert. Die Verankerung der
Borstenbüschel im Bürstenkörper mittels Ankerplättchen oder Schlingen erfordert aber
sehr leistungsfähige und daher aufwendige Maschinen.
[0003] Nach einem alternativen Bürstenherstellungsverfahren werden die Borstenbüschel an
einem Träger befestigt, der dann in einen Bürstenkörper eingebaut wird, beispielsweise
beim Spritzgießen eingeformt wird. Der im allgemeinen plättchenförmige Träger wird
mit Löchern entsprechend dem gewünschten Lochbild versehen. Die Borstenbüschel werden
in die Löcher eingesetzt, wobei auf einer Fläche des Trägers die nutzungsseitigen
Enden der Borstenbüschel und auf der gegenüberliegenden Seite die in der Bürste zu
verankernden axialen Enden der Borstenbüschel geringfügig herausragen. Diese in dem
Bürstenkörper zu verankernden Enden der Borstenbüschel werden dann erhitzt, miteinander
verschmolzen und zu einer Verdickung umgeformt.
[0004] Um einen ausreichenden axialen Halt der Borstenbüschel in den Trägern zu gewährleisten,
ist in der DE 197 38 256 C2 vorgeschlagen worden, die plättchenartigen Träger mit
pilzartigen Vorsprüngen zu versehen, die von dem geschmolzenen Material der Borsten
untergriffen werden, so daß ein Formschluß zwischen den pilzartigen Vorsprüngen und
der plastisch verformten Masse der Borstenbüschel entsteht. Dieses Verfahren erfordert
jedoch einen erheblichen Aufwand zur Bereitstellung der plättchenförmigen Träger mit
einer Vielzahl von pilzartigen Vorsprüngen.
[0005] Aus der EP-A-0 405 204 ist ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen von
Borstenfeldern bekannt. Die Vorrichtung weist eine Halteplatte auf, die mit Löchern
zur Aufnahme von Borstenbüscheln versehen ist. Die Borstenbüschel ragen an ihrem einen
Ende im eingeführten Zustand über die Halteplatte hinaus, wobei die einzelnen Borsten
eines Borstenbüschels sowie Borsten benachbarter Borstenbüschel mittels eines beheizbaren
Stempels miteinander verschmolzen werden. Zusätzlich dazu ist vorgesehen, daß die
Halteplatte Noppen aufweist, die zusammen mit den Borsten durch den beheizbaren Stempel
mit den Borsten der Borstenbüschel verschmolzen werden kann.
[0006] Durch die Erfindung wird ein Verfahren zum Befestigen von Borstenbüscheln für Bürsten
an Trägern aus thermoplastischem Kunststoff geschaffen, durch das mit einfachsten
Verfahrensschritten eine sichere Verankerung der Borstenenden in den Trägern gewährleistet
wird. Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, daß ein erhitzter Stempel mit Vorsprüngen
zwischen den Löchern in die Masse der Träger eindringt und diese erweicht sowie seitlich
bis in die Zwischenräume zwischen den Borsten der Borstenbüschel verdrängt. Bei diesem
Vorgang wird zunächst das Material der Träger erweicht und verformt, so daß es die
Enden der Borstenbüschel eng umschließt und durch Eindringen in die Zwischenräume
zwischen den Borsten einen engen Formschluß herstellt. Bei der bevorzugten Ausführungsform
des Verfahrens wird dann der Stempel mit seiner zwischen den Vorsprüngen gelegenen
Fläche an den axialen Enden der Borstenbüschel angedrückt, wobei die verdrängte Masse
der Borsten über die verformte Masse des Trägers greift. Auf diese Weise entsteht
ein inniger Verbund zwischen den Trägern und den Borstenbüscheln. Die Vorsprünge umgreifen
dabei die axialen Enden der Borstenbüschel und geben der verschmolzenen Kunststoffmasse
eine genau vorgegebene Form. Während dieses Vorgangs werden die Borstenbüschel vorzugsweise
axial gehalten oder abgestützt, so daß sie in den Löchern des Trägers nicht axial
verschoben werden.
[0007] Gegenstand der Erfindung ist auch eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
bestehend aus einem entsprechend einem gewünschten Lochbild mit Löchern versehenen
Träger und in den löchern eingesetzten Borstenbüscheln und einem beheizbaren Stempel
mit einer Angriffsfläche, die eine Vielzahl von Vorsprüngen aufweist, die entsprechend
dem Lochbild des Trägers angeordnet sind, wobei beim Eindringen der Vorsprünge zwischen
den Löchern in die Masse des Trägers die Masse erweicht sowie seitlich bis in die
Zwischenräume zwischen den Borsten der Borstenbüschel verdrängt wird.
[0008] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung
und aus den Zeichnungen, auf die Bezug genommen wird. In den Zeichnungen zeigen:
- Figur 1 eine Schnittansicht eines plättchenförmigen Trägers;
- Figur 2 eine schematische Schnittansicht zur Veranschaulichung des ersten Schrittes
des erfindungsgemäßen Verfahrens;
- Figur 3 eine schematische Darstellung eines weiteren Schrittes des erfindungsgemäßen
Verfahrens;
- Figur 4 eine Schnittansicht eines nach dem erfindungsgemäßen Verfahren hergestellten
Trägers mit darin verankerten Borstenbüscheln zum Einbau in einen Bürstenkörper; und
- Fig. 5 eine schematische Perspektivansicht eines bei dem Verfahren verwendeten Stempels;
- Fig. 6 eine Variante des Stempels; und
- Fig. 7, 8 und 9 verschiedene Ausführungen des Stempels in Draufsicht.
[0009] Der in Figur 1 gezeigte plättchenförmige Träger 10 besteht aus thermoplastischem
Kunststoff und ist mit einer Vielzahl von durchgehenden Löchern 12 versehen, deren
Anordnung einem gewünschten Lochbild bzw. Borstenfeld der Bürste entspricht. In die
Löcher 12 werden, wie in Figur 2 gezeigt, Borstenbüschel 14 eingesetzt, so daß sie
mit den nutzungsseitigen Enden 14a auf der einen Hauptfläche des Trägers 10 herausragen
und auf der gegenüberliegenden Fläche mit den in der Bürste zu verankernden Enden
14b geringfügig herausragen. Ein beheizbarer Stempel 16 mit einer Vielzahl von ringförmigen
Vorsprüngen 18 wird in Gegenüberlage zu den Enden 14b der Borstenbüschel 14 gebracht,
wie in Figur 2 gezeigt. Der Stempel 16 wird dann, wie durch einen Pfeil in Figur 2
angedeutet, gegen die Enden 14b der Borstenbüschel 14 bewegt, wobei die Vorsprünge
18 zunächst zwischen den Löchern 12 bzw. den darin eingesetzten Borstenbüscheln 14
in das Material des Trägers 10 eindringen. Bei diesem Vorgang wird das Material des
Trägers 10 erweicht und zugleich gegen die Borstenbüschel 14 verdrängt, wobei es auch
in die Zwischenräume zwischen den Borsten eindringt, wie in Figur 3 dargestellt. Das
Material des Trägers 10 bewegt sich auch radial und umschließt die axialen Enden 14b
der Borstenbüschel 14. Das Material der erweichten Borsten wird ebenfalls auch radial
verdrängt und greift über die geformten Erhebungen des Trägers, die zwischen den eingedrungenen
Vorsprüngen 18 des Stempels 16 entstehen, wie in Fig. 4 dargestellt. Man sieht dort
den engen Verbund zwischen Träger 10 und den verformten Enden 14b der Borstenbüschel
14. Wie weiter in Figur 4 ersichtlich ist, sind die Enden 14b der Borstenbüschel mit
dem sie umgebenden und zwischen ihnen eingedrungenen Material des Trägers 10 zu plateauartigen
Vorsprüngen umgeformt. Der Träger 10 mit den darin verankerten Borstenbüscheln 14
kann so in einen Bürstenkörper eingebaut werden, beispielsweise durch Einlegen in
eine Spritzgußform und Umspritzen mit Kunststoffmasse. Alternativ werden die Träger
mechanisch an einem Bürstenkörper befestigt, oder sie werden mit dem Bürstenkörper
verschweißt, z.B. durch Ultraschall.
[0010] Figur 5 zeigt stark vergrößert einen Bereich des Stempels 16, bei dem die Vorsprünge
18 pyramidenförmig und kranzförmig in bezug auf die entsprechenden, gestrichelt angedeuteten
Löcher 12 des Trägers 10 angeordnet sind. Die Spitzen der Vorsprünge 18 sind abgeflacht.
[0011] Bei der in Figur 6 gezeigten Ausführung des Stempels sind die Vorsprünge kreisförmig
und umgeben jeweils beim Angriff an der Oberfläche des Trägers 10 eines seiner Löcher
12.
[0012] Figur 7 zeigt schematisch in Draufsicht eine im größeren Bereich des Stempels 16
in der Ausführung nach Figur 5, d.h. mit pyramidenförmigen Vorsprüngen 18 in Zuordnung
zu den Löchern 12 des Trägers 10.
[0013] Figur 8 zeigt eine Variante mit kegelförmigen Vorsprüngen 18.
[0014] Figur 9 zeigt eine Ausführung des Stempels entsprechend der in Figur 6 gezeigten
Kreisform der Vorsprünge 18.
1. Verfahren zum Befestigen von Borstenbüscheln (14) für Bürsten an Trägern (10) aus
thermoplastischem Kunststoff, die in Bürstenkörper eingebaut werden, bei welchem:
die Träger (10) mit Löchern (12) entsprechend einem gewünschten Lochbild geformt werden;
die Borstenbüschel (14) in die Löcher (12) eingesetzt werden;
dadurch gekennzeichnet, daß ein erhitzter Stempel (16) mit Vorsprüngen (18) zwischen den Löchern (12) in die
Masse der Träger (10) eindringt und diese erweicht sowie seitlich bis in die Zwischenräume
zwischen den Borsten der Borstenbüschel (14) verdrängt.
2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Stempel (16) mit seiner zwischen den Vorsprüngen (18) gelegenen Fläche an den
axialen Enden (14b) der Borstenbüschel (14) angedrückt wird, wobei die verdrängte
Masse der Borsten über die verformte Masse des Trägers (10) greift.
3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß Vorsprünge (18) des Stempels (16) zu ihren Enden hin verjüngt sind.
4. Verfahren nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge (18) kegelförmig sind.
5. Verfahren nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge (18) pyramidenförmig sind.
6. Verfahren nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Vorsprünge (18) über den Umfang der Löcher (12) verteilt in den Träger (10)
eindringen.
7. Verfahren nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge (18) des Stempels (16) die Enden (14b) der Borstenbüschel (14) jeweils
ringförmig umgreifen.
8. Verfahren nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die axialen Enden (14b) der Borstenbüschel (14) auf der dem Stempel (16) zugewandten
Fläche des Trägers (10) aus den Löchern (12) herausragen und während der Bewegung
des Stempels (16) gegen die Enden (14b) der Borstenbüschel (14) axial gehalten werden.
9. Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach einem der vorstehenden Ansprüche,
bestehend aus einem entsprechend einem gewünschten Lochbild mit Löchern (12) versehenen
Träger (10) und in den Löchern (12) eingesetzten Borstenbüscheln (14) und einem beheizbaren
Stempel (16) mit einer Angriffsfläche, die eine Vielzahl von Vorsprüngen (18) aufweist,
die entsprechend dem Lochbild des Trägers (10) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß beim Eindringen der Vorsprünge (18) zwischen den Löchern (12) in die Masse des Trägers
(10) die Masse erweicht sowie seitlich bis in die Zwischenräume zwischen den Borsten
der Borstenbüschel (14) verdrängt wird.
1. A method of attaching bristle tufts (14) for brushes onto carriers (10) made of a
thermoplastic material, which are incorporated into brush bodies, in which:
the carriers (10) are configured with holes (12) corresponding to a desired hole pattern;
the bristle tufts (14) are inserted into the holes (12);
characterized in that a heated punch (16) with projections (18) penetrates between the holes (12) into
the mass of the carriers (10), softening it and displacing it laterally as far as
into the interstices between the bristles of the bristle tufts (14).
2. The method according to Claim 1, characterized in that the surface area of the punch (16) that is located between the projections (18) is
pressed against the axial ends (14b) of the bristle tufts (14), the displaced mass
of the bristles reaching over the deformed mass of the carrier (10).
3. The method according to Claim 1 or 2, characterized in that projections (18) of the punch (16) are tapered towards their ends.
4. The method according to Claim 3, characterized in that the projections (18) are conical.
5. The method according to Claim 3, characterized in that the projections (18) are pyramidal.
6. The method according to any of the preceding Claims, characterized in that a plurality of projections (18) distributed over the circumference of the holes (12)
penetrate into the carrier (10).
7. The method according to any of the preceding Claims, characterized in that each of the projections (18) of the punch (16) encircles the ends (14b) of the bristle
tufts (14) in an annular configuration.
8. The method according to any of the preceding Claims, characterized in that the axial ends (14b) of the bristle tufts (14) protrude from the holes (12) on the
surface of the carrier (10) facing the punch (16) and are held axially during the
movement of the punch (16) against the ends (14b) of the bristle tufts (14).
9. A device for carrying out the method according to any of the preceding Claims, consisting
of a carrier (10) provided with holes (12) corresponding to a desired hole pattern
and bristle tufts (14) inserted in the holes (12) and a heatable punch (16) including
an engagement surface having a multitude of projections (18) which are arranged according
to the hole pattern of the carrier (10), characterized in that on penetration of the projections (18) between the holes (12) into the mass of the
carrier (10) the mass is softened and displaced laterally as far as into the interstices
between the bristles of the bristle tufts (14).
1. Procédé de fixation de touffes de soies (14) pour brosses sur des supports (10) en
matière thermoplastique qui sont insérés dans le corps de brosse, selon lequel :
les supports sont formés avec des trous (12) selon une configuration de trous souhaitée
;
les touffes de soies (14) sont mises en place dans les trous (12);
caractérisé en ce qu'un poinçon (16) chauffé, avec des saillies (18), pénètre entre les trous (12) dans
la masse des supports (10) et ramollit et déplace celle-ci latéralement jusque dans
les interstices entre les soies des touffes de soies (14).
2. Procédé selon la revendication 1, caractérisé en ce que le poinçon (16) est pressé avec sa surface située entre les saillies (18) contre
les extrémités axiales (14b) des touffes de soies (14), la masse déplacée des touffes
s'étendant sur la masse déformée du support (10).
3. Procédé selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les saillies (18) du poinçon (16) s'amincissent vers leurs extrémités.
4. Procédé selon la revendication 3, caractérisé en ce que les saillies (18) sont coniques.
5. Procédé selon la revendication 3, caractérisé en ce que les saillies (18) sont en forme de pyramides.
6. Procédé selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que plusieurs saillies (18) réparties sur la circonférence des trous (12) pénètrent dans
le support (10).
7. Procédé selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les saillies (18) du poinçon (16) entourent chacun à la manière d'un anneau les extrémités
(14b) des touffes de soies (14).
8. Procédé selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les extrémités axiales (14b) des touffes de soies (14) font saillie hors des trous
(12) sur la surface du support (10) qui est tournée vers le poinçon (16) et sont retenues
axialement pendant le mouvement du poinçon (16) contre les extrémités des touffes
de soies (14).
9. Dispositif de mise en oeuvre du procédé selon l'une des revendications précédentes,
constitué par un support (10) pourvu de trous (12) selon une configuration de trous
souhaitée et par des touffes de soies (14) mises en place dans les trous (12) ainsi
que par un poinçon (16) susceptible d'être chauffé, comportant une surface d'attaque
qui présente une multitude de saillies (18) agencées selon la configuration de trous
du support (10), caractérisé en ce que lorsque les saillies (18) pénètrent entre les trous (12) dans la masse du support
(10), la masse est ramollie et déplacée latéralement jusque dans les interstices entre
les soies des touffes de soies (14).