(19)
(11) EP 1 125 527 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
30.07.2003  Patentblatt  2003/31

(21) Anmeldenummer: 01100630.1

(22) Anmeldetag:  11.01.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47C 17/04, A47C 17/16

(54)

Sitz- und Liegemöbel

Sitting and lying furniture

Meuble d'assise et de couchage


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE LI LU NL

(30) Priorität: 18.02.2000 DE 20003044 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
22.08.2001  Patentblatt  2001/34

(73) Patentinhaber: Stella Möbelwerk GmbH & Co. KG
59557 Lippstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Lehmenkühler, Werner
    59590 Geseke-Störmede (DE)

(74) Vertreter: Schröter & Haverkamp 
Patentanwälte Im Tückwinkel 22
58636 Iserlohn
58636 Iserlohn (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
CH-A- 629 378
FR-A- 2 076 466
DE-U- 29 610 834
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Sitz- und Liegemöbel, bei dem ein gepolstertes Rückenteil in eine horizontale Lage bringbar ist und mit seiner Polsterfläche mit dem Sitzpolster eine Liegefläche bildet, wobei ein Schonlaken vorgesehen ist, welches in der Liegeposition über die Liegefläche des Rückenteiles bringbar ist.

    [0002] Ein solches Möbel ist aus dem DE-U-296 10 834 bekannt. Dabei ist ein Rückenteil zum Sitzpolster durch Verschwenkung um 180° in eine horizontale Lage bringbar, in der es mit dem Polster eine Liegefläche bildet. In der Sitzposition gesehen ist an dem Rückenteil an der Rückseite ein doppellagiges Schonlaken befestigt, welches in der verschwenkten Liegeposition aufgeschlagen werden kann zur Überdeckung der Sitzpolsteroberseite. Damit überdeckt das Schonlaken in der Liegeposition sowohl das Rückenteil als auch durchgehend das Sitzpolster und trägt zur Schonung des mit einem Möbelstoff bezogenen Sitzpolsters bei. Das Schonlaken kann dabei aus geeigneten Materialien bestehen und abnehmbar befestigt sein. Eine solche Anbringung des Schonlakens setzt voraus, daß das Rückenteil mit seiner Rückseite zur Liegefläche verschwenkbar ist. Dazu ist in der Regel Sitzpolster zu verschieben, um das Rückenteil verschwenken zu können. Dann ist das Schonlaken zugänglich. Im Prinzip ist bei dieser Konstruktion das doppellagige Schonlaken in der Gesamtfläche der Summe von der Oberseite des Sitzpolsters und der gesamten Fläche des Rückenteiles ein Zusatzteil, welches lediglich zur Aufbewahrung bzw. zum Verstauen an der Rückseite des Rückenteiles angeordnet ist.

    [0003] Die Aufgabe der Erfindung besteht ebenfalls darin, den Sitzbezug in der Liegestellung des Möbels zu schonen, dabei jedoch die Handhabung zu vereinfachen.

    [0004] Gelöst wird die Erfindungsaufgabe an einem Sitz- und Liegemöbel mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Der Gedanke der Erfindung liegt darin, am Sitzpolster, welches mit einem einem Schonlaken entsprechenden Bezug versehen sein kann, ein weiteres Stoffteil im Bereich der zum Rückenteil gewandten Längskante anzuordnen, welches in der Sitzposition den Sitzteilbezug mit seiner Oberseite bildet und welches zum Überschlagen auf das in die Liegeposition gebrachte Rückteil an seiner Rückseite ein Schonlaken bildet, welches vorzugsweise ebenfalls aus einem entsprechenden Material bestehend sein kann. Vorzugsweise ist daher das Stoffteil doppellagig ausgeführt. Bei dieser erfindungsgemäßen Konstruktion ist also das das Schonlaken bildende zusätzliche Stoffteil nicht als Zusatzteil hinter dem Rückenteil zu verstauen, sondern es liegt in der Sitzposition immer auf dem Sitzpolster und bildet den Sitzpolsterbezug. Es ist vorzugsweise abnehmbar mit entsprechenden Befestigungsmitteln angebracht und kann daher zu Reinigungs- oder Erneuerungszwecken abgenommen werden. Bei einem einlagigen Stoffteil ergibt sich eine Stoffersparnis gegenüber dem doppellagigen Schonlaken nach dem Stand der Technik. Bei dieser Konstruktion ist die Anordnung des Schonlakens unabhängig von der Verstellkonstruktion des Rückenteiles. Es kommt also nicht darauf an, ob ein Rückenteil zur Einbringung in die Liegeposition um 180° oder lediglich um 90° zu verschwenken ist.

    [0005] Anhand eines abgebildeten Ausführungsbeispieles werden weitere erfindungsgemäße Merkmale erörtert und näher beschrieben. Die zugehörigen Abbildungen eines Ausführungsbeispieles zeigen in
    Fig. 1:
    die perspektivische Darstellung eines Sitz- und Liegemöbels in der Sitzposition,
    Fig. 2:
    eine entsprechende Darstellung des Möbels nach Verschwenkung des Rückenteiles in die Liegeposition bei abgenommenen
    Rückenkissen und
    Fig. 3:
    eine entsprechende Ansicht während des Umlegens des ein
    Schonlaken für das Rückenteil bildenden Stoffteiles.


    [0006] Das dargestellte zweisitzige Sitz- und Liegemöbel weist ein Möbelgestell 3 auf, auf dem ein mit der Ziffer 2 bezeichnetes Sitzpolster aufgesetzt ist. Die Oberseite 22 dieses Sitzpolsters 2 besteht vorzugsweise aus einem einfachen Bezugsstoff. Das gegenüber dem Sitzpolster 2 verschwenkbare gepolsterte Rückenteil 1 ist in eine horizontale Position bringbar, in der es zusammen mit der Oberseite 22 des Sitzpolsters 2 eine Liegefläche bildet.

    [0007] Etwa im Bereich der zum Rückenteil 1 gewandten Längskante 21 des Sitzpolsters 2 ist vorzugsweise abnehmbar ein insgesamt mit der Ziffer 4 bezeichnetes Stoffteil verschwenkbar befestigt, welches in der Sitzposition das Sitzpolster vollständig überdeckt und aus dem eigentlichen Möbelbezugsstorf besteht. Dieses Stoffteil 4 weist an seinen Randbereichen volantartige Schürzen 44 und 45 auf, die durch Schlitze 44 voneinander getrennt sind.

    [0008] Das verschwenkbare Stoffteil 4 kann doppellagig ausgebildet sein, wobei seine Unterseite 42 ein Schonlaken aus entsprechendem Material bildet. Wie aus Figur 3 ersichtlich, wird dieses Stoffteil 4 zur Überdeckung des gepolsterten Rückenteiles 1 über das Rückenteil verschwenkt und überdeckt dann das Rückenteil vollständig. Sichtbar ist die das Schonlaken bildende Unterseite 42 des Stoffteiles 4, welche mit dem entsprechenden Bezug der Oberseite 22 des Polsters 2 eine einheitliche Liegefläche bildet, die nur in der Liegeposition beansprucht ist. Diese Liegeflächen sind in der Sitzposition nicht sichtbar.

    Zusammenstellung der Bezugszeichen



    [0009] 
    1
    Rückenteil
    2
    Sitzpolster
    21
    Längskante
    22
    Oberseite (Bezug)
    3
    Möbelgestell
    4
    Stoffteil
    41
    Oberseite (Bezug)
    42
    Unterseite (Schonlaken)
    43
    Schürze
    44
    Schlitz
    45
    Schürze
    5
    Kissen



    Ansprüche

    1. Sitz- und Liegemöbel, bei dem ein gepolstertes Rückenteil (1) in eine horizontale Lage bringbar ist und mit seiner Polsterfläche mit dem Sitzpolster (2) eine Liegefläche bildet, wobei ein Schonlaken vorgesehen ist, welches in der Liegeposition über die Liegefläche des Rükkenteiles (1) bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß schwenkbar etwa im Bereich an der zum Rückenteil (1) gewandten Längskante (21) des Sitzpolsters (2) ein das Sitzpolster (2) vollständig überdekkendes Stoffteil (4) gehalten ist, welches mit seiner Rückseite (42) das Schonlaken beim Auflegen auf das Rückenteil (1) in der Liegeposition bildet.
     
    2. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Sitzpolster mit einem dem Schonlaken (4) entsprechenden Material überzogen ist.
     
    3. Möbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das das Sitzpolster (2) vollständig überdeckende, schwenkbare Stoffteil (4) abnehmbar am Sitzpolster (2) einseitig gehalten ist.
     
    4. Möbel nach einem oder mehreren der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das das Sitzpolster (2) vollständig in der Sitzposition überdeckende Stoffteil (4) volantartige Schürzen (43, 45) aufweist, wobei diese Schürzen (44, 45) durch Längsschlitze (43) voneinander getrennt sind.
     
    5. Möbel nach einem oder mehreren der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Stoffteil (4) doppellagig ausgebildet ist, wobei seine Oberseite den Polsterbezug (41) bildet und seine Unterseite ein separates Schonlaken (42) aus entsprechendem Material ist.
     
    6. Möbel nach einem oder mehreren der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Stoffteil (4) auf dem Sitzpolster (2) bereichsweise lösbar befestigt ist.
     


    Claims

    1. A seating and lying furniture wherein an upholstered back section (1) can be brought into a horizontal position and with its upholstered surface forms a lying surface with the seat cushion (2), wherein there is provided a protective sheet which in the lying position can be brought over the lying surface of the back section (1), characterised in that a material section (4) which completely covers said seat cushion (2) is held pivotally approximately in the area at the longitudinal edge (21) of said seat cushion (2) facing said back section (1) and when positioned on said back section (1) in the lying position, said material section forms the protective sheet with its back side (42).
     
    2. The furniture according to claim 1, characterised in that said seat cushion is covered with a material corresponding to said protective sheet (4).
     
    3. The furniture according to claim 1 or claim 2, characterised in that said pivotable material section (4) which completely covers said seat cushion (2) is held removably on one side on said seat cushion (2).
     
    4. The furniture according to one or more of the preceding claims, characterised in that said material section (4) which completely covers said seat cushion (2) in the sitting position, has valance-like aprons (43, 45), wherein these aprons (44, 45) are separated one from the other by longitudinal slits (43).
     
    5. The furniture according to one or more of the preceding claims, characterised in that said material section (4) is constructed as double-layered, wherein its upper side forms the cushion layer (41) and its lower side is a separate protective sheet (42) made of corresponding material.
     
    6. The furniture according to one or more of the preceding claims, characterised in that said material section (4) is affixed to the seat cushion (2) detachably in places.
     


    Revendications

    1. Meuble d'assise et de couchage, dans lequel une partie dossier rembourrée (1) peut être amenée en position horizontale et constitue, par sa surface rembourrée, avec le rembourrage du siège (2) une surface de couchage, étant prévu un drap protecteur qui peut être amené, en position de couchage, sur la surface de couchage de la partie dossier (1), caractérisé en ce qu'est maintenu, pouvant pivoter à peu près au niveau de l'arête longitudinale (21) tournée vers la partie dossier (1) du rembourrage du siège, un morceau de tissu (4) recouvrant complètement le rembourrage du siège (2) et qui constitue, par sa face arrière (42), le drap protecteur lorsqu'il est posé sur la partie dossier (1) en position de couchage.
     
    2. Meuble selon la revendication 1, caractérisé en ce que le rembourrage du siège est recouvert d'une matière adaptée au drap protecteur (4).
     
    3. Meuble selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le morceau de tissu (4) pouvant pivoter recouvrant complètement le rembourrage du siège (2) est maintenu unilatéralement de manière amovible sur le rembourrage du siège (2).
     
    4. Meuble selon l'une quelconque ou plusieurs des revendication précédentes, caractérisé en ce que le morceau de tissu (4) recouvrant complètement le rembourrage du siège (2) en position d'assise présente des tabliers en forme de volants (43, 45), ces tabliers (44, 45) étant séparés l'un de l'autre par une fente longitudinale (43).
     
    5. Meuble selon l'une quelconque ou plusieurs des revendication précédentes, caractérisé en ce que le morceau de tissu (4) est conformé en deux épaisseurs, sa face supérieure formant le revêtement du rembourrage (41) et sa face inférieure étant un drap protecteur séparé (42) en matière adaptée.
     
    6. Meuble selon l'une quelconque ou plusieurs des revendication précédentes, caractérisé en ce que le morceau de tissu (4) est fixé, de manière amovible à certains endroits, sur le rembourrage du siège (2).
     




    Zeichnung