Riegelbeschlag

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Riegelbeschlag gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.

[0002] Derartige Betätigungshandhaben für Türen, Fenster o.dgl. weisen allgemein zwei Baugruppen auf, nämlich einen Rosettenkörper zur axialfest/drehbaren Lagerung eines Griffes an einem Tür- oder Fensterflügel und einen am Tür- oder Fensterrahmen angeordneten Schließkasten. Letzterer hat eine Öffnung zur Aufnahme eines mit dem Griff getriebeverbundenen Riegelelements, das im Rosettenkörper längsverschieblich und zur Verriegelung an einer Haltefläche im Schließkasten festlegbar ist.

[0003] Beispiele solcher Technik sind unter anderem in GB 2 177 452 A und US 4 063 763 A beschrieben. Dabei sind die Riegelelemente fest an einer Schiene angebracht, die an einem Hinterschnitt einer Gegenschiene geführt ist. Dies erfordert generell aufwendige Langelemente und deren Aufnahme in Profilen oder vom Schreiner zu setzenden Ausfräsungen. An jeder Verriegelungsstelle ist eine ganze Anzahl von Befestigungsschrauben nötig, um die relativ breiten Rosettenkörper sicher zu halten. Ist der Rahmen schmal, so muß der Schließkasten darin eingelassen werden, um der Breite des Rosettenkörpers noch Platz zu bieten. Insgesamt ist zur vollen Funktion eine hohe Präzision der Vorarbeiten nötig, die aber in der Praxis durchaus nicht immer gewährleistet ist. An Blechteilen können durch unkontrolliert große Zug- und Druckkräfte im Gebrauch starke Verformungen auftreten, die den Riegelbeschlag untauglich machen.

[0004] Es ist ein wichtiges Ziel der Erfindung, mit möglichst einfachen und wirtschaftlichen Mitteln Abhilfe zu schaffen und einen verbesserten Riegelbeschlag zu entwickeln, der sich mit geringem Montageaufwand zuverlässig anbringen läßt. Angestrebt wird ferner hohe Aufbruchssicherheit bei kompakter Ausführung, d.h. minimalen Abmessungen.

[0005] Hauptmerkmale der Erfindung sind im kennzeichnenden Teil von Anspruch 1 angegeben. Unabhängige Gestaltungen sind Gegenstand der Ansprüche 7, 13 und 15. Weiterbildungen sind in den Ansprüchen 2 bis 6, 8 bis 12, 14, 16 und 17 definiert.

[0006] Bei einem Riegelbeschlag für Türen, Fenster o.dgl., mit einem Rosettenkörper, der an einer Anschraubfläche, z.B. einem Tür- oder Fensterflügel befestigbar ist, mit einem Handgriff, der mit einem Griffhals an dem Rosettenkörper axialfest/drehbar gelagert ist, und mit einem tür- oder fensterrahmenseitig angeordneten Schließteil, an dem durch Betätigung des Griffs ein Riegelelement festlegbar ist, beispielsweise ein Pilzbolzen, Haken o.dgl., welches zur Verriegelung Halteflächen im Schließteil zumindest abschnittsweise hintergreift, sieht die Erfindung gemäß Anspruch 1 vor, daß das Riegelelement ein am Griffhals quer abstehender Schraubbolzen ist, der mit einem Flanschkopf in eine Riegelnut des Schließteils einführbar und darin in zwei zueinander winkelig verlaufenden Richtungen verklemmbar ist.

[0007] Diese Konstruktion bietet eine Reihe beachtlicher Vorteile. Zunächst ermöglicht es die Anordnung des Riegelelements am Griffhals, eine schmale Form der Rosette zu realisieren, die selbst kein Riegelstück und auch keine Getriebeelemente aufnehmen muß. Infolgedessen lassen sich die Verschraubungspunkte mittig im Rosettenkörper unterbringen, was nicht nur die Festigkeit der Montage steigert, sondern auch deren Zeitdauer stark verkürzt. Es genügen wenige Schraubverbindungen zur zuverlässigen Befestigung, die zudem keine umständlichen Vorarbeiten voraussetzt. Besonders günstig sind die bequeme Bedienbarkeit und die Tatsache, daß der Riegelbeschlag mit seiner sehr einfachen Klemm-Mechanik hohen Zug- und Druckbeanspruchungen auf Dauer standhält Im Verriegelungszustand ist eine satte Pressung gewährleistet, weil die Klemmung des Riegelbolzens in unterschiedlichen Richtungen erfolgt, nämlich spitzwinkelig in die Tiefe des Schließkastens hinein und zugleich etwas aufwärts auf einem Riegelweg, dessen Verlauf mit den in Anspruch 10 bis 12 angegebenen Mitteln justierbar ist.

[0008] Nach Anspruch 2 ist der Riegelbolzen in eine radiale Stufenbohrung eines Einsatzes schraubbar, welcher im Griffhals drehfest sitzt und laut Anspruch 3 ein Stahlkörper sein kann, an dem einerseits der Griffhals und andererseits die Bauteile des Rosettenkörpers befestigt sind. Dies erleichtert die Montage noch mehr.

[0009] Wenn der Griffhals gemäß Anspruch 4 ein Querloch aufweist, durch das hindurch der Riegelbolzen an einem zur Drehachse des Griffhalses koaxialen Mitnehmer-Einsatz befestigbar ist, wobei die axialfest/drehbare Montage von Griffhals und Rosettenkörper im Einklang mit Anspruch 5 zweckmäßig mittels einer in den Einsatz axial eingreifenden Bodenschraube erfolgt, erzielt man eine Doppelverspannung des Einsatzes in zueinander winkeligen Richtungen. Das führt zu besonders hoher Gebrauchstüchtigkeit des Riegelbeschlags.

[0010] Laut Anspruch 6 ist der Einsatz in einer Buchse formschlüssig gehalten, welche eine Führungsbuchse des Rosettenkörpers durchsetzt, wobei in diesem sowie in der Buchse befindliche Elemente zur Drehbegrenzung des Griffes in ausgewählten Winkelpositionen vorhanden sind, z.B. Anschläge zur Festlegung in einer Offen- und einer Schließposition für den Tür- bzw. Fensterflügel. In überaus platzsparender Anordnung lassen sich außerdem Rastelemente vorsehen, dank deren der Griff beispielsweise in Dreh- und Kippstellungen fühlbar einrastet.

[0011] Für die wichtige Konstruktion von Anspruch 7, wonach die Riegelnut allgemein hutoder glockenförmig gestaltet ist und an oder gegenüber einem verbreiterten Einlaufteil eine Gleitfläche für den Riegelkopf aufweist, namentlich eine Einlaufschräge, wird selbständiger Schutz beansprucht. Die spezielle Nutform ermöglicht es besonders leicht, den Riegelbolzen in die Schließteil-Aussparung einzuschwenken bzw. bei der Entriegelung auszukoppeln, wozu die Gleitflächen wirksam beitragen.

[0012] Zweckmäßig ist die Riegelnut gemäß Anspruch 8 zur Anschraubebene hin mit Rampen versehen, die der eingeführte Riegelkopf hintergreift, wodurch bei bequemer Griffbetätigung eine stabile Verriegelung bewirkt wird. Dies wird durch die Ausbildung von Anspruch 9 unterstützt, wonach die Riegelnut in dem kastenförmig gestalteten Schließteil exzentrisch angeordnet ist, bevorzugt nahe einer Außenwand und so, daß sie mit einer Fang-Rundung etwa mittig im Schließteil endet. Die dadurch möglichen überaus schmalen Rosettenkörper ersparen es, den Schließkasten auf herkömmliche Weise in den Tür- bzw. Fensterrahmen einlassen zu müssen.

[0013] Im Inneren des Schließteils kann die Riegelnut laut Anspruch 10 in eine Tasche übergehen, die eine Justierplatte, Blattfeder o.dgl. aufnimmt, welche gemäß Anspruch 11 auf einer ansteigenden Riegelstrecke in eine Kammer reicht, die sich - die Riegelnut in der Tiefe von der Einlaufschräge weg fortsetzend - an die Fang-Rundung anschließt und Raum für eine Abstandsverstellung bietet, vorzugsweise nach Anspruch 12 durch Änderung von Lage und/oder Form der Blattfeder bzw. Justierplatte mittels einer daran im Bereich der Kammer von der Riegelstrecke her angreifenden Justierschraube. Dies erlaubt Anpassungen an örtliche Gegebenheiten auf einfache Weise.

[0014] Unabhängiger Schutz wird auch beansprucht für das Merkmal von Anspruch 13, wonach im Griffhals parallel zu seiner Drehachse eine Ausnehmung zur Aufnahme einer Kindersicherung, eines Schließzylinders o.dgl. vorhanden ist, so daß der Griff gegen unbefugte Betätigung gesichert werden kann, vorteilhaft in an sich bekannter Weise nach Anspruch 14 dadurch, daß ein Schließbolzen zum Arretieren des Griffes in zugeordnete Bohrungen von Rosettenkörper-Bauteilen vorschiebbar ist.

[0015] Noch eine andere Bauform gemäß dem unabhängigen Anspruch 15 zeichnet sich dadurch aus, daß am Griffhals im Abstand zu dem Riegelbolzen wenigstens ein Zusatz-Riegelelement vorhanden ist, womit sich zumindest eine Öffnungsposition des Tür- bzw. Fensterflügels z.B. zur Spaltlüftung halten läßt. Geeignet ist ein im wesentlichen parallel zu dem Riegelbolzen verlaufender Griffkopf-Vorsprung laut Anspruch 16 oder eine in die Riegelnut einführbare, vorzugsweise außen gerundete Nase nach Anspruch 17. In Betracht kommt auch ein Paar solcher gegebenenfalls zueinander versetzter Vorsprünge, so daß zwei rastbare Öffnungspositionen zur Verfügung stehen.

[0016] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem Wortlaut der Ansprüche sowie aus der folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnungen. Es zeigen:

Fig. 1

eine Explosions-Ansicht der Bestandteile eines Riegelbeschlags,

Fig. 2a

eine auseinandergezogene Schräg-Druntersicht auf einen Schließkasten,

Fig. 2b

eine Schräg-Draufsicht auf einen Schließkasten,

Fig. 3

eine Schräg-Druntersicht auf einen Riegelbeschlag in Montageposition und

Fig. 4a

je eine Druntersicht einer Griff-Baugruppe in entriegelter und

Fig. 4b

in Verriegelungs-Position.

[0017] Man erkennt in Fig. 1 die Bauteile eines erfindungsgemäßen Riegelbeschlags 10 und deren räumliche Zuordnung. Fig. 3 zeigt die montierten Bauteile in einer Verriegelungsposition. Ein allgemein mit 12 bezeichneter Handgriff hat einen Griff-Hauptteil 16 und einen Griffhals 18. Am Griffkopf dient eine Zylinder-Ausnehmung 20 zur Aufnahme eines Schließzylinders 22, der mit einem Schlüssel 24 betätigbar ist, um einen Schließbolzen 26 vor- oder zurückzubewegen.

[0018] Im Griffhals 18 ist eine (nicht sichtbare) Axialausnehmung vorhanden, in der ein Stahl-Einsatz 30 festlegbar ist. Dieser hat bevorzugt Sechskantform mit einer radialgerichteten Stufenbohrung 32, die einen inneren Gewindeabschnitt 34 aufweist. Man fügt den Einsatz 30 derart in den Griffhals 18 ein, daß seine Stufenbohrung 32 mit einem Querloch 28 des Griffhalses fluchtet. Wird nun ein Riegelbolzen 40, an dessen Schaft 42 ein Gewindeabschnitt 44 endständig anschließt, durch das Querloch 28 in die Stufenbohrung 32 des Einsatzes 30 eingeschraubt, so wird letzterer im Griffhals 18 radial bzw. quer gesichert. Zum Ein- und Ausschrauben hat der Riegelbolzen 40 an seinem Kopf 46 eine Ausnehmung 48 für den formschlüssigen Angriff eines Werkzeugs.

[0019] Bei der Bauteil-Montage wird über den Einsatz 30 eine Druckfeder 50 sowie eine davon nahe dem Umfang eines Mittellochs 54 belastbare Abdeckplatte 52 gestülpt. Er wird formschlüssig in eine mit einem Innenmehrkant 72 versehene Buchse 70 eingepaßt, sobald diese durch eine Führungsbuchse 64 gesteckt ist, die zentrisch an einem Rosettenkörper 60 vorgesehen und vorzugsweise mit ihm einstückig ist. Die Buchse 70 hat einen Bund 74 mit z.B. zwei Vorsprüngen 76, die einander diametral gegenüberliegen und am Boden der Rosette 60 mit bogenförmigen Aussparungen zusammenwirken, die drehbegrenzende Nasen 78 aufweisen (Fig. 3; Fig 4a, 4b). Eine z.B. aus Kunststoff bestehende Bodenplatte (nicht gezeichnet) kann die Rosetten-Unterseite rahmenförmig umschließen, etwa um Schadstellen, vorhandene Schraublöcher o.dgl. an der Befestigungsfläche zu überdecken.

[0020] Der Rosettenkörper 60 hat zwei Schraublöcher 68 zur Befestigung an einem (nicht dargestellten) Tür- oder Fensterflügel und ferner an den Schmalenden je eine Anfaßmulde 62 (Fig. 1), um im montierten Zustand die Abdeckplatte 52 gegen die Kraft der Feder 50 abheben und verschwenken zu können. In der einen Abdeckposition gibt ein Schließloch 56 den Durchtritt des Schließbolzens 26 zu Schließlöchern 66 des Rosettenkörpers 60 frei; in entgegengesetzter Lage der Abdeckplatte 52 sperrt sie, so daß der Schließbolzen 26 nicht hindurch kann.

[0021] Die fertig montierte Griff-Baugruppe wird durch eine Bodenschraube 38 axialfest/drehbar zusammengehalten, die am Schraubkopf ebenfalls eine Stecköffnung 58 für ein Werkzeug hat und mit ihrem Schraubschaft in ein (in Fig. 1 Mitte angedeutetes) Axialgewinde 36 des Einsatzes 30 eingreift. Auch eine Bördelverbindung wäre möglich.

[0022] Zur Befestigung am (nicht gezeichneten) Rahmen einer Tür oder eines Fensters ist ein Schließkasten 80 vorgesehen, dessen Anschraubebene 90 quer zu derjenigen des Rosettenkörpers 60 verläuft. Nahe einer Außenwand 82 hat das Schließteil 80 eine außermittig angeordnete Riegelnut 84, die etwa glocken- oder hutförmig gestaltet ist und von einem verbreiterten End-Abschnitt 85 in einen schmaleren Hauptteil 106 mit einer Fang-Rundung 105 übergeht, die sich etwa in der oberen Mitte des Schließkastens 80 befindet (Fig. 2b).

[0023] Der massive, z.B. aus Stahl oder Zink-Druckguß bestehende Körper des Schließteils 80 ist bodenseitig mit gewichtssparenden Ausnehmungen versehen. Er hat drei zueinander und in Bezug auf die Kastenmitte breitwinklig verspreizt angeordnete Schraublöcher 92 (Fig. 2a, 2b; Fig. 3). Dadurch ist eine hochfeste Dreipunkt-Verschraubung mit satter Anlage der Ebene 90 des Schließteils 80 an der Rahmenwand sichergestellt.

[0024] Nahe einem Schmalende befindet sich neben einem Schraubloch 92 eine Einlaufschräge 100 (Fig. 2b), die etwa in der Längsmitte des verbreiterten End-Abschnitts 85 der Riegelnut 84 beginnt und in deren Tiefe zielt. Zumindest genähert parallel dazu verlaufen die Anfangsteile zweier Rampen 102, 104 (Fig. 2a, 2b; Fig. 3; Fig. 1) , die sich als Riegelstege entlang dem schmaleren Hauptteil 106 fortsetzen. Die untere Rampe 104 bildet in Tiefenrichtung des Schließteils 80 einen Anschlag für eine z.B. als Blattfeder ausgebildete Justierplatte 94, die in eine Tasche 88 einfügbar ist und entlang einer ansteigenden Riegelstrecke 89 bis in eine Kammer 86 reicht, welche die Riegelnut 84 jenseits der Fang-Rundung 105 innen fortsetzt. An der Seite des Schließteils 80, die der Außenwand 82 gegenüberliegt, ist ein Gewindeloch 96 zur Aufnahme eines Gewindestifts 98 vorhanden, der als Justierschraube eine insbesondere elastische Verformung der Justierplatte 94 ermöglicht. Deren zugeordnetes Ende kann dann in die Kammer 86 hinein ausweichen und die Klemmung des Riegelkopfes verstärken.

[0025] Der Riegelbolzen 40 hat einen Flansch oder Riegelkopf 46 solcher Bemessung, daß er beim Verschwenken des Griffes 12 aus dessen Offen-Position (Fig. 4a) in den EinlaufAbschnitt 85 entlang der Schräge 100 des Schließteils 80 einführbar ist und in seiner Verriegelungs-Position (Fig. 4b) die Rampen bzw. Riegelstege 102, 104 unter Anlage an der Fang-Rundung 105 kraftaufnehmend hintergreift. Diese relativ großflächige Abstützung gewährleistet eine stabile Verriegelung hoher Aufbruchssicherheit, so daß ein Aushebeln des Riegels wirksam verhindert wird. Darüber hinaus unterdrückt die justierbare Platte 94 ein Klapperspiel des Kopfflansches 46 in der Riegelnut 84.

[0026] Die Erfindung ist nicht auf eine der vorbeschriebenen Ausführungsformen beschränkt, sondern vielfältig abwandelbar. Ein ästhetischer Vorteil besteht darin, daß der vorzugsweise abgekröpfte Griff-Hauptteil 16 in der Verriegelungs-Position dem Verlauf des Tür- bzw. Fensterflügels folgt, z.B. also dazu parallel ausgerichtet ist, während bei herkömmlichen Riegelbeschlägen allgemein eine störende Schrägstellung des Griffes unvermeidlich ist. Eine bevorzugte Bauform eines Riegelbeschlags 10 für Türen, Fenster o. dgl. weist einen Rosettenkörper 60 zur axialfest/drehbaren Lagerung eines Griffs 12 und einen tür- oder fensterrahmenseitig befestigbaren Schließteil 80 auf, an dem durch Betätigung des Griffs 12 ein Riegelelement 40 festlegbar ist, nämlich ein am Griffhals 18 quer abstehender Schraubbolzen 40. Sein Flanschkopf 46 kann gleitgeführt in eine Riegelnut 84 des Schließteils 80 eingreifen, worin er in zueinander winkelig verlaufenden Richtungen großflächig klemmt. Gehaltert ist der Riegelbolzen 40 an einem im Griffhals 18 drehfest sitzenden Einsatz 30, an dem der Rosettenkörper 60 mittels einer axial eingreifenden Bodenschraube 38 befestigt ist. Die z.B. glockenförmige Riegelnut 84 hat an einem verbreiterten Einlaufteil 85 Gleitflächen, namentlich eine Einlaufschräge 100 und Rampen 102, 104, die der dadurch leicht eingeführte Riegelkopf 46 hintergreift. In dem Schließteil 80 ist die mit einer Fang-Rundung 105 endende Riegelnut 84 exzentrisch nahe einer Außenwand 82 angeordnet. Im Inneren hält eine Tasche 88 entlang einer schrägen Riegelstrecke 89 eine Justierplatte 94, deren Lage und/oder Form mittels einer daran im Bereich einer Kammer 86 angreifenden Justierschraube 98 verstellbar ist. Drehachsparallel faßt der Griffhals 18 einen Schließzylinder 22, dessen Schließbolzen 26 zum Arretieren des Griffes 12 in zugeordnete Bohrungen 56; 66 von Rosetten-Bauteilen 52; 60 vorschiebbar ist. In einem Abstand zu dem Riegelbolzen 40 ist am Griffkopf wenigstens ein Zusatz-Riegelelement vorhanden, z.B. eine gerundete Nase 14 zum alternativen Eingriff in die Riegelnut 84.

[0027] Sämtliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung und der Zeichnung hervorgehenden Merkmale und Vorteile, einschließlich konstruktiver Einzelheiten, räumlicher Anordnungen und Verfahrensschritten, können sowohl für sich als auch in den verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich sein

Bezugszeichenliste

[0028] 

10

Riegelbeschlag

12

(Hand-)Griff

14

Griffkopf-Nase

16

Griff-Hauptteil

18

Griffhals

20

Zylinder-Ausnehmung

22

Schließzylinder

24

Schlüssel

26

Schließbolzen

28

Querloch

30

Mehrkant-Einsatz

32

Stufenbohrung

34

Gewindeabschnitt

36

Axialgewinde

38

Bodenschraube

40

Riegelbolzen

42

Schaft

44

Gewindeabschnitt

46

Riegelkopf / Kopfflansch

48

Innensechskant

50

Druckfeder

52

Abdeckplatte

54

Mittelloch

56

Schließloch

58

Innensechskant

60

Rosettenkörper

62

Anfaßmulden

64

Führungsbuchse

66

Schließlöcher

68

Schraublöcher

70

Buchse

72

Innenmehrkant

74

Bund

76

Nase

78

Anschläge

80

Schließteil / Schließkasten

82

Außenwand

84

Aussparung / Riegelnut

85

End-Abschnitt

86

Kammer(fortsatz)

88

Tasche

89

Riegelstrecke

90

Anschraubebene

92

Schraublöcher

94

Justierplatte / Blattfeder

96

Gewindeloch

98

Justierschraube / Gewindestift

100

Einlaufschräge

102

obere(r) Rampe / Riegelsteg

104

untere(r) Rampe / Riegelsteg

105

Fang-Rundung

106

Nut-Hauptteil

Ansprüche

1. Riegelbeschlag (10) für Türen, Fenster o.dgl., mit einem Rosettenkörper (60), der an einer Anschraubfläche, z.B. einem Tür- oder Fensterflügel befestigbar ist, mit einem Handgriff (12), der mit einem Griffhals (18) an dem Rosettenkörper (60) axialfest/drehbar gelagert ist, und mit einem tür- oder fensterrahmenseitig angeordneten Schließteil (80), an dem durch Betätigung des Griffs (12) ein Riegelelement (40) festlegbar ist, beispielsweise ein Pilzbolzen, Haken o.dgl., welches zur Verriegelung Halteflächen (102, 104) im Schließteil (80) zumindest abschnittsweise hintergreift, dadurch gekennzeichnet, daß das Riegelelement ein am Griffhals (18) quer abstehender Schraubbolzen (40) ist, der mit seinem Kopf (46) in eine Riegelnut (84) des Schließteils (80) einführbar und darin in zwei zueinander winkelig verlaufenden Richtungen verklemmbar ist.

2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegelbolzen (40) in eine radiale Stufenbohrung (32) eines Einsatzes (30) schraubbar ist, welcher im Griffhals (18) drehfest sitzt.

3. Beschlag nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatz (30) ein Stahlkörper ist, an dem einerseits der Griffhals (18) und andererseits die Bauteile des Rosettenkörpers (60) befestigt sind.

4. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Griffhals (18) ein Querloch (28) aufweist, durch das hindurch der Riegelbolzen (40) an einem zur Drehachse des Griffhalses (18) koaxialen Mitnehmer-Einsatz (30) befestigbar ist.

5. Beschlag nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die axialfest/drehbare Montage von Griffhals (18) und Rosettenkörper (60) mittels einer in den Einsatz (30) axial eingreifenden Bodenschraube (38) erfolgt.

6. Beschlag nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatz (30) in einer Buchse (70) formschlüssig gehalten ist, welche eine Führungsbuchse (64) des Rosettenkörpers (60) durchsetzt und daß in diesem sowie in der Buchse (70) befindliche Anschlagelemente (76, 78) zur Drehbegrenzung des Griffes (12) vorhanden sind.

7. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Riegelnut (84) allgemein hut- oder glockenförmig gestaltet ist und an oder gegenüber einem verbreiterten Einlaufteil (85) eine Gleitfläche für den Riegelkopf (46) aufweist, namentlich eine Einlaufschräge (100).

8. Beschlag nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Riegelnut (84) zur Anschraubebene (90) hin mit Rampen (102, 104) versehen ist, die der eingeführte Riegelkopf (46) hintergreift.

9. Beschlag nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Riegelnut (84) in dem kastenförmig gestalteten Schließteil (80) exzentrisch angeordnet ist, bevorzugt nahe einer Außenwand (82) und so, daß eine Fang-Rundung (105) etwa in der Längsmitte des Schließteils (80) endet.

10. Beschlag nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Riegelnut (84) im Inneren des Schließteils (80) in eine Tasche (88) übergeht, die entlang einer Riegelstrecke (89) eine Justierplatte, Blattfeder (94) o.dgl. aufnimmt.

11. Beschlag nach Anspruch 9 und 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Blattfeder bzw. Justierplatte (94) in eine Kammer (86) reicht, welche sich - die Riegelnut (84) auf ansteigender Riegelstrecke (89) in der Tiefe von der Einlaufschräge (100) weg fortsetzend - im Inneren des Schließteils (80) an die Fang-Rundung (105) anschließt.

12. Beschlag nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Lage und/oder Form der Blattfeder bzw. Justierplatte (94) verstellbar ist, z.B. mittels einer daran im Bereich der Kammer (86) angreifenden Justierschraube (98).

13. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß im Griffhals (18) parallel zu seiner Drehachse eine Ausnehmung (20) zur Aufnahme einer Kindersicherung, eines Schließzylinders (22) o.dgl. vorhanden ist.

14. Beschlag nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Kindersicherung, der Schließzylinder (22) o.dgl. einen Schließbolzen (26) aufweist, der zum Arretieren des Griffes (12) in zugeordnete Bohrungen (56; 66) von Rosettenkörper-Bauteilen (52; 60) vorschiebbar ist.

15. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß am Griffhals (18) im Abstand zu dem Riegelbolzen (40) ein Zusatz-Riegelelement (14) vorhanden ist.

16. Beschlag nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß das Zusatz-Riegelelement ein im wesentlichen parallel zu dem Riegelbolzen (40) verlaufender Griffkopf-Vorsprung (14) ist.

17. Beschlag nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, daß das Zusatz-Riegelelement eine in die Riegelnut (84) einführbare, vorzugsweise außen gerundete Nase (14) ist.

Claims

1. Bolt fitting (10) for doors, windows, etc. comprising a mounting rose body (60) adapted to be fixed to a mounting area e.g. on a door or window wing, comprising a handle (12) supported axially fast but rotatably on the rose body (60) and comprising a locking unit (80) arranged at the door or window wing side for fastening, by operating the handle (12), a locking element (40) such as a mushroom bolt, hook, etc. which reaches at least portionwise behind retaining webs (102, 104) for arresting in the locking unit, wherein the locking element is a tapped latch (40) which extends transversely from the handle neck (18), has a head (46) for insertion into a locking recess (84) of the locking unit (80) and is adapted to get jammed therein in two directions that are perpendicular to each other.

2. Fitting according to claim 1, wherein the locking latch (40) is adapted to be screwed into a staggered radial bore (32) of an insert (30) seated in the handle neck (18) for rotation therewith.

3. Fitting according to claim 2, wherein the insert (30) is a steel body to which are attached the handle neck (18) on the one hand and the component parts of the rose body (60) on the other hand.

4. Fitting according to any one of claims 1 to 3, wherein the handle neck (18) has a transverse bore (28) through which the locking latch (40) is fixable to a driving insert (30) that is coaxial with the rotation axis of the handle neck (18).

5. Fitting according to any one of claims 2 to 4, wherein a bottom screw (38) that axially fits into the insert (30) is provided for mounting the handle neck (18) and the rose body (60) axially fast but rotatably.

6. Fitting according to any one of claims 2 to 5, wherein the insert (30) is positively held in a bush (70) extending through a guide sleeve (64) of the rose body (60), the latter and the bush (70) including stop elements (76, 78) for limiting the rotation of the handle (12).

7. Fitting according to any one of claims 1 to 6, wherein the locking recess (84) is generally of hat or bell shape and comprises, at or opposite to an enlarged lead-in portion (85), a sliding area for the latch head (46), especially a lead-in slope (100).

8. Fitting according to claim 7, wherein the locking recess (84) is provided with ramps (102, 104) which extend towards the mounting plane (90) and behind which the led-in latch head (46) engages.

9. Fitting according to claim 7 or claim 8, wherein the locking recess (84) is arranged eccentrically in the box-shaped locking unit (80), preferably near an outer wall (82) and such that a U-notch (105) culminates approximately in the longitudinal center of the locking unit (80).

10. Fitting according to any one of claims 7 to 9, wherein the locking recess (84) verges on a pocket (88) receiving an adjustment plate, a leaf spring (94) or the like along a locking path (89) in the interior of the locking unit (80).

11. Fitting according to claims 9 and 10, wherein the leaf spring or adjustment plate (94) reaches into a chamber (86) joining the U-notch (105) in the interior of the locking unit (80) as a depth continuation, away from the lead-in slope (100), of the locking recess (84) along an upgrade locking path (89).

12. Fitting according to claim 11, wherein the position and/or the shape of the adjustment plate or leaf spring (94) is variable, e.g. by means of a setscrew (98) engaging thereat in the region of the chamber (86).

13. Fitting according to any one of claims 1 to 12, wherein parallel to the axis of the handle neck (18), the latter comprises a recess (20) for receiving a child-proof device, a lock cylinder (22) or the like.

14. Fitting according to claim 13, wherein the child-proof device, lock cylinder (22) or the like includes a locking bolt (26) that is shiftable into associated bores (56; 66) of rose body component parts (52; 60) for arresting the handle (12).

15. Fitting according to any one of claims 1 to 12, wherein at a distance to the locking latch (40), an additional locking element (14) is provided on the handle neck (18).

16. Fitting according to claim 15, wherein the additional locking element is a lug (14) projecting from the handle head substantially parallel to the locking latch (40).

17. Fitting according to claim 15 or claim 16, wherein the additional locking element is a lug (14) adapted to be introduced into the locking recess (84) and is preferably rounded outside.

Revendications

1. Ferrure avec tige de verrouillage (10) pour portes, fenêtres ou autres, avec un corps de rosette (60) pouvant être fixé sur une surface de vissage tel qu'un battant de fenêtre ou de porte, avec une poignée (12) logée rotative et axialement fixe au moyen d'un col de poignée (18) sur le corps de rosette (60), et avec un élément de fermeture (80) disposé sur le côté du châssis de la porte ou fenêtre, contre lequel il est possible, par l'actionnement de la poignée (12), de bloquer un élément de verrouillage (40), par exemple un boulon à tête de champignon, un crochet ou autres, qui pour le verrouillage va au moins partiellement derrière des surfaces d'arrêt (102, 104) dans l'élément de fermeture (80), caractérisée en ce que l'élément de verrouillage est un boulon fileté (40) transversalement en saillie par rapport au col de poignée (18) et pouvant pénétrer avec sa tête (46) dans une gorge de verrouillage (84) de l'élément de fermeture (80) et y être coincé en deux directions. angulaires l'une par rapport à l'autre.

2. Ferrure selon la revendication 1, caractérisée en ce que le boulon de verrouillage (40) peut être vissé dans une perforation étagée et radiale (32) d'un insert (30) qui est logé rotativement fixe dans le col de poignée (18).

3. Ferrure selon la revendication 2, caractérisée en ce que l'insert (30) est un corps en acier, auquel sont fixés d'une part le col de poignée (18) et d'autre part les composants du corps de rosette (60).

4. Ferrure selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que le col de poignée (18) dispose d'un trou transversal (28), à travers lequel le boulon de verrouillage (40) peut être fixé sur un insert d'entraînement (30) qui est coaxial par rapport à l'axe de rotation du col de poignée (18).

5. Ferrure selon l'une des revendications 2 à 4, caractérisée en ce que le montage axialement fixe et rotatif du col de poignée (18) et du corps de rosette (60) se fait au moyen d'une vis de fond (38) pénétrant axialement dans l'insert (30).

6. Ferrure selon l'une des revendications 2 à 5, caractérisée en ce que l'insert (30) est tenu solidairement de forme dans une douille (70) qui traverse une douille de guidage (64) du corps de rosette (60), et en ce qu'il y a dans ce dernier ainsi que dans la douille (70) des éléments d'arrêt (76, 78) pour limiter la rotation de la poignée (12).

7. Ferrure selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que la gorge de verrouillage (84) a globalement la forme d'un chapeau ou d'une cloche, et en ce que sur ou en face d'une partie élargie d'entrée (85), elle dispose d'une surface de glissement pour la tête de verrouillage (46), notamment d'une déclivité d'entrée (100).

8. Ferrure selon la revendication 7, caractérisée en ce qu'en direction du plan de vissage (90), la gorge de verrouillage (84) est pourvue de rampes (102, 104), derrière lesquelles va la tête de verrouillage introduite (46).

9. Ferrure selon la revendication 7 ou 8, caractérisée en ce que la gorge de verrouillage (84) est disposée excentriquement dans l'élément de fermeture (80) conçu en forme de caisse, de préférence à proximité d'une paroi extérieure (82), et ceci de manière à ce qu'une courbure de capture (105) se termine à-peu-près au centre longitudinal de l'élément de fermeture (80).

10. Ferrure selon l'une des revendications 7 à 9, caractérisée en ce qu'à l'intérieur de l'élément de fermeture (80), la gorge de verrouillage (84) se convertit en une poche (88) qui reçoit une plaque d'ajustage, un ressort à lame (94) ou autres, le long d'un parcours de verrouillage (89).

11. Ferrure selon les revendications 9 et 10, caractérisée en ce que le ressort à lame ou plaque d'ajustage (94) va jusque dans une chambre (86) qui, à l'intérieur de l'élément de fermeture (80), se rattache à la courbure de capture (105), en prolongeant la gorge de verrouillage (84) sur le parcours de verrouillage montant (89), dans la profondeur de la déclivité d'entrée (100).

12. Ferrure selon la revendication 11, caractérisée en ce que la position et/ou la forme du ressort à lame ou de la plaque d'ajustage (94) peuvent être ajustées, par exemple au moyen d'un vis de réglage (98) qui agit sur lui/elle dans l'espace de la chambre (86).

13. Ferrure selon l'une des revendications 1 à 12, caractérisée en ce que dans le col de poignée (18), parallèlement à son axe de rotation, il y a un évidement (20) pour recevoir une sécurité enfants, un cylindre de fermeture (22) ou autres.

14. Ferrure selon la revendication 13, caractérisée en ce que la sécurité enfants, le cylindre de fermeture (22) ou autres dispose d'un boulon de fermeture (26) qui, pour bloquer la poignée (12), peut être poussé dans des perforations correspondantes (56; 66) de composants (52; 60) du corps de rosette.

15. Ferrure selon l'une des revendications 1 à 14, caractérisée en ce que sur le col de poignée (18), à distance du boulon de verrouillage (40), il y a un élément de verrouillage supplémentaire (14).

16. Ferrure selon la revendication 15, caractérisée en ce que l'élément de verrouillage supplémentaire est une saillie (14) de la tête de poignée, orientée globalement parallèle au boulon de verrouillage (40).

17. Ferrure selon la revendication 15 ou 16, caractérisée en ce que l'élément de verrouillage supplémentaire est un mentonnet (14) de préférence arrondi à l'extérieur et pouvant être introduit dans la gorge de verrouillage (84).

Zeichnung