(19)
(11) EP 1 147 725 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
06.08.2003  Patentblatt  2003/32

(21) Anmeldenummer: 01102478.3

(22) Anmeldetag:  05.02.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47B 88/00, A47B 88/16, A47B 88/04, A47B 88/18

(54)

Ausziehführung für Schubladen

Sliding guide-rail for drawers

Guide de sortie pour tiroirs


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT DE ES IT

(30) Priorität: 02.03.2000 AT 3382000
17.07.2000 AT 12362000

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
24.10.2001  Patentblatt  2001/43

(73) Patentinhaber: Julius Blum Gesellschaft m.b.H.
6973 Höchst (AT)

(72) Erfinder:
  • Hämmerle, Kurt
    6890 Lustenau (AT)

(74) Vertreter: Torggler, Paul Norbert, Dr. et al
Patentanwälte Torggler und Hofinger Wilhelm-Greil-Strasse 16 Postfach 556
6021 Innsbruck
6021 Innsbruck (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
AT-B- 400 659
DE-A- 3 939 257
US-A- 4 815 796
DE-A- 3 919 919
DE-A- 4 114 708
US-A- 4 842 422
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Schublade mit einer Frontblende und zwei seitlichen Schubladenzargen sowie je einer Ausziehschiene an beiden Seiten der Schublade, wobei die Ausziehschienen an einem Ende mit horizontalen, in vertikaler Richtung verstellbaren Haltenasen versehen sind, die in Öffnungen in der Schublade ragen.

    [0002] Aus der DE-A-39 39 257 ist eine Schublade mit einer Höhenverstellung für die Frontblende bekannt. Die Verstelleinrichtung weist einen höhenverstellbaren Zapfen auf, der in eine Bohrung in der Frontblende ragt.

    [0003] Die herkömmlichen Verstelleinrichtungen für Holzschubkästen (Neigungsverstellung bzw. Höhenverstellung) sind wegen der guten Zugänglichkeit meistens in der Nähe der Frontblende der Schublade plaziert.

    [0004] Der Nachteil dieser Anordnung ist darin zu sehen, daß weder die Höhe der Frontblende noch die Neigung der Frontblende unabhängig voneinander verstellt werden können, sondern daß immer in beiden Dimensionen gleichzeitig verstellt wird, was jedoch in den meisten Fällen nicht gewünscht ist.

    [0005] Aufgabe der Erfindung ist es, eine verbesserte Verstelleinrichtung zu schaffen, mit der lediglich die Neigung der Blende verstellt werden kann und wobei die Höhenposition der Blende praktisch erhalten bleibt.

    [0006] Die erfindungsgemäße Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die Haltenasen an den von der Frontblende abgewendeten Enden der Ausziehschienen angeordnet sind und in Öffnungen im hinteren Bereich der Schublade, vorzugsweise in den Schubladenzargen ragen, wobei durch die Höhenverstellung der Haltenasen die Neigung der Frontblende verstellbar ist.

    [0007] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, daß die Schublade im vorderen Bereich höhenverstellbar mittels Keilen auf den Ausziehschienen aufliegt.

    [0008] Wird die Höhe der Frontblende durch Verschieben der Keile verstellt, kann die dadurch verursachte Blendenneigung mit der Verstellung der Haken bzw. der Haltenasen korrigiert werden. Auf diese Art kann ein korrektes Fugenbild bzw. Blendenbild bei einem Möbel erreicht werden.

    [0009] Ein vorzugsweises Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, daß die Haken bzw. die Haltenasen mittels eines Handgriffes werkzeuglos verstellbar sind.

    [0010] Nachfolgend werden zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen beschrieben.

    Die Fig. 1 zeigt schematisch ein Schaubild eines Möbels mit Schubladen,

    die Fig. 2 zeigt einen Vertikalschnitt durch ein Möbel mit Schubladen,

    die Fig. 3 zeigt schematisch und auseinandergezogen die hintere Verstellvorrichtung,

    die Fig. 4 zeigt einen Vertikalschnitt durch die hintere schienenseitige Verstelleinrichtung.

    die Fig. 5 zeigt ein auseinandergezogenes Schaubild des hinteren Endes einer Ausziehschiene und eines weiteren Ausführungsbeispieles der Verstellvorrichtung,

    die Fig. 6 zeigt ein Schaubild dieses Ausführungsbeispieles, wobei die Verstellvorrichtung in der obersten Stellung gezeigt ist,

    die Fig. 7 zeigt ein Schaubild dieser Verstellvorrichtung, wobei die Verstellvorrichtung in der untersten Stellung gezeigt ist,

    die Fig. 8 zeigt einen Längsschnitt durch das hintere Ende einer Ausziehschiene und die Verstellvorrichtung und

    die Fig. 9 zeigt eine Stirnansicht dieses Ausführungsbeispieles der Verstelleinrichtung und der Ausziehschiene von hinten gesehen.



    [0011] In einem Möbelkorpus 1 sind Schubladen 2, 3, 4 übereinander angeordnet. Die Schublade 2 befindet sich dabei in der Mittelstellung mit gerade ausgerichteter Frontblende 5, während bei der Schublade 3 die Frontblende 5 nach vorne und bei der Schublade 4 nach hinten geneigt ist. Die Schubladen 2, 3, 4 sind auf Ausziehschienen 6, die jeweils Teil einer Ausziehführungsgarnitur bilden, verankert.

    [0012] Dabei liegen die Schubladen 2, 3, 4 im vorderen Bereich mittels verschiebbarer Keile 7 auf den Ausziehschienen 6 auf.

    [0013] Im hinteren Bereich der Schubladen 2, 3, 4 ist in jeder Schubladenzarge eine Öffnung 9 in der Form einer Aufnahmebohrung für eine Haltenase 10 eines Hakens 8 vorgesehen.

    [0014] Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 2 bis 4 ist der Haken 8 mittels einer Schraube 11 an einem Bügel 14 der Ausziehschiene 6 befestigt und vertikal zur Ausziehschiene 6 verstellbar. Die Schraube 11 ist dabei mit dem Haken 8 formschlüssig verbunden und greift in ein Gewinde im Bügel 14 ein. Der Bügel 14 kann aus der Ausziehschiene 6 ausgestanzt oder mit dieser durch Schweißung od. dgl. verbunden sein.

    [0015] Die Ausziehschiene 6 ist weiters im hinteren Bereich mit einer Aussparung 13 versehen. In diese Aussparung 13 ragt ein am Haken 8 ausgebildeter Auflagelappen 12, auf dem in Montagelage die Schubladenzarge oder der Schubladenboden aufliegt. Die Schublade 2, 3, 4 ist somit zwischen der Haltenase 10 des Hakens 8 und den Auflagelappen 12 gehalten.

    [0016] Durch Verdrehen der Schraube 11 kann die Neigung zur Schublade 2, 3, 4 und somit der Frontblende 5 verstellt werden, ohne daß es dabei zu einer Höhenverstellung der Frontblende 5 kommt.

    [0017] Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 5 bis 9 ist der Haken 8 und somit die Nase 10 mittels eines Handgriffes 15 werkzeuglos verstellbar.

    [0018] Der Haken 8 ist in einer Stütze 17 geführt. Die Stütze ist in Draufsicht U-förmig ausgeführt und vorzugsweise aus einem Stahlblech gefertigt, das mit der Ausziehschiene 6 verbunden, beispielsweise verschweißt ist.

    [0019] Die Stütze 17 weist eine Aussparung in der Form eines horizontalen Langloches 18 auf.

    [0020] Am Handgriff 15 ist ein Exzenter 16 vorgesehen, der in Montagelage im Langloch 18 aufgenommen ist. Am Exzenter 16 ist ein Zapfen 19 ausgebildet, der in ein Loch 20 im Haken 8 ragt.

    [0021] Die Fig. 6 und 7 zeigen die beiden Endstellungen der Verstellmöglichkeit des Hakens 8 und der Nase 10. In beiden Endstellungen befindet sich der Handgriff 15 jeweils an der Seite der Stütze 17 und des Hakens 8.

    [0022] Die Höhenverstellung der Schublade erfolgt durch Umschwenken des Handgriffes 15.

    [0023] Der Haken 8 ist in diesem Ausführungsbeispiel mit zwei Auflagestegen 12 versehen, die in schlitzförmigen Aussparungen 13 der Ausziehschiene 6 aufgenommen sind.

    [0024] Auf den Zapfen ist eine Beilagscheibe aufgesetzt. Der Zapfen 19 ist vernietet.

    [0025] Wurde die Position der Frontblende 5 durch Verschieben der Keile 7 in der Höhe verstellt, kann eine ungewünschte Neigung der Frontblende 6 durch eine Verstellung der Haken 8 ausgeglichen werden.

    [0026] Beschrieben wurden nur sogenannte Einfachauszüge. Die erfindungsgemäße Verstelleinrichtung wäre jedoch auch bei Vollauszügen mit Ausziehschienen, Mittelschienen und Tragschienen einsetzbar.


    Ansprüche

    1. Schublade (2,3,4) mit einer Frontblende (5) und zwei seitlichen Schubladenzargen sowie je einer Ausziehschiene (6) an beiden Seiten der Schublade, wobei die Ausziehschienen an einem Ende mit horizontalen, in vertikaler Richtung verstellbaren Haltenasen (10) versehen sind, die in Öffnungen in der Schublade ragen, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltenasen (10) an den von der Frontblende (5) abgewandten Enden der Ausziehschienen (6) angeordnet sind und in Öffnungen (9) im hinteren Bereich der Schublade, vorzugsweise in den Schubladenzargen ragen, wobei durch die Höhenverstellung der Haltenasen (10) die Neigung der Frontblende (5) verstellbar ist.
     
    2. Schublade nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltenasen (10) an Haken (8) ausgebildet sind.
     
    3. Schublade nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Haken (8) bzw. die Haltenasen (10) mittels Schrauben (11) verstellbar sind, die in an den Ausziehschienen (6) befestigten oder angeformten Bügeln (14) lagern.
     
    4. Schublade nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Haken (8) bzw. die Haltenasen (10) mittels eines Handgriffes (15) werkzeuglos verstellbar sind.
     
    5. Schublade nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß an den Haken (8) mindestens ein Auflagesteg (12) od. dgl. für die Schublade (2, 3, 4) ausgebildet ist.
     
    6. Schublade nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der mindestens eine Auflagesteg (12) in mindestens einer Aussparung (13) der Ausziehschienen (6) angeordnet ist.
     
    7. Schublade nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff (15) mit einem Exzenter (16) versehen ist, der in einer Aussparung einer an der Ausziehschiene (6) vorgesehenen Stütze (17) lagert.
     
    8. Schublade nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Aussparung (13) als horizontales Langloch (18) ausgebildet ist.
     
    9. Schublade nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Stütze (17) von einem Stützblech gebildet wird, das vorzugsweise mit der Ausziehschiene (6) verschweißt ist.
     
    10. Schublade nach einem der Ansprüche 7 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Stütze (17) in Draufsicht U-förmig ist und eine Führung für den Haken (8) bildet.
     
    11. Schublade nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Exzenter (16) einem exzentrisch angeordneten Zapfen (19) umfaßt, der in ein Loch (20) im Haken (8) ragt.
     
    12. Schublade nach einen der Anspruche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Schublade im vorderen Bereich mittels verschieblicher Keile (7) auf den Ausziehschienen (6) aufliegt.
     
    13. Schublade nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Keile (7) mit Stufen versehen sind, mit denen sie auf den Ausziehschienen (6) aufliegen.
     


    Claims

    1. A drawer (2, 3, 4), having a front panel (5) and two lateral drawer frames, and in each case one pull-out rail (6) on each side of the drawer, in which the pull-out rails are provided at one end with horizontal, vertically adjustable holding lugs (10) which project into openings in the drawer, characterised in that the holding lugs (10) are arranged on the ends of the pull-out rails (6) remote from the front panel (5) and project into openings (9) in the rear region of the drawer, preferably in the drawer frames, with the inclination of the front panel (5) being adjustable as a result of the height adjustment of the holding lugs (10).
     
    2. A drawer according to Claim 1, characterised in that the holding lugs (10) are constructed on hooks (8).
     
    3. A drawer according to Claim 1 or 2, characterised in that the hooks (8) or the holding lugs (10) are adjustable by means of screws (11) which are mounted in brackets (14) secured to the pull-out rails (6) or integrally formed thereon.
     
    4. A drawer according to Claim 1, characterised in that the hooks (8) or the holding lugs (10) are adjustable without tools, by means of a handle (15).
     
    5. A drawer according to Claim 1 to 4, characterised in that at least one bearing web (12) or the like for the drawer (2, 3, 4) is constructed on the hooks (8).
     
    6. A drawer according to Claim 5, characterised in that the at least one bearing web (12) is arranged in at least one recess (13) in the pull-out rails (6).
     
    7. A drawer according to Claim 1 to 4, characterised in that the handle (15) is provided with an eccentric (16) which is mounted in a recess in a support (17) provided on the pull-out rail (6).
     
    8. A drawer according to Claim 6, characterised in that the recess (13) is constructed as a horizontal elongate hole (18).
     
    9. A drawer according to Claim 7, characterised in that the support (17) is formed by a sheet-metal support which is preferably welded to the pull-out rail (6).
     
    10. A drawer according to one of Claims 7 or 9, characterised in that the support (17) is U-shaped in plan view and forms a guide for the hook (8).
     
    11. A drawer according to one of Claims 7 to 10, characterised in that the eccentric (16) includes an eccentrically arranged peg (19) which projects into a hole (20) in the hook (8).
     
    12. A drawer according to one of Claims 1 to 11, characterised in that in the front region the drawer lies on the pull-out rails (6) by means of displaceable wedges (7).
     
    13. A drawer according to Claim 12, characterised in that the wedges (7) are provided with steps by means of which they lie on the pull-out rails (6).
     


    Revendications

    1. Tiroir (2, 3, 4) avec un panneau avant (5) et deux parois latérales de tiroir ainsi que chaque fois une glissière d'extraction (6), sur les deux côtés du tiroir, les glissières d'extraction étant munies, à une extrémité, d'ergots de maintien (10) horizontaux, réglables en direction verticale, faisant saillie dans le tiroir, dans des ouvertures, caractérisé en ce que les ergots de maintien (10) sont disposés aux extrémités, opposées au panneau avant (5), des glissières d'extraction (6) et pénètrent dans des ouvertures (9) ménagées dans la zone arrière du tiroir, de préférence dans les parois latérales de tiroir, l'inclinaison du panneau avant (5) étant réglable au moyen du réglage de hauteur des ergots de maintien (10).
     
    2. Tiroir selon la revendication 1, caractérisé en ce que les ergots de maintien (10) sont réalisés sur des crochets (8).
     
    3. Tiroir selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les crochets (8), ou les ergots de maintien (10), sont réglables à l'aide de vis (11), montées dans des étriers (14) fixés, ou formés d'un seul tenant, sur les glissières d'extraction (6).
     
    4. Tiroir selon la revendication 1, caractérisé en ce que les crochets (8), ou les ergots de maintien (10), sont réglables, sans aucun outil, à l'aide d'une poignée (15).
     
    5. Tiroir selon les revendications 1 à 4, caractérisé en ce que sur les crochets (8) est réalisée au moins une nervure de pose (12) ou analogue pour le tiroir (2, 3, 4).
     
    6. Tiroir selon la revendication 5, caractérisé en ce que la au moins une nervure de pose (12) est disposée dans au moins un évidement (13) des glissières d'extraction (6).
     
    7. Tiroir selon la revendication 1 à 4, caractérisé en ce que la poignée (15) est munie d'un excentrique (16), monté dans un évidement d'un appui (17) prévu sur la glissière d'extraction (6).
     
    8. Tiroir selon la revendication 6, caractérisé en ce que l'évidement (13) est réalisé sous la forme de trou oblong (18) horizontal.
     
    9. Tiroir selon la revendication 7, caractérisé en ce que l'appui (17) est formé par une tôle d'appui, de préférence soudée à la glissière d'extraction (6).
     
    10. Tiroir selon l'une des revendications 7 ou 9, caractérisé en ce que l'appui (17), observé en vue de dessus, est en forme de U et forme un guidage pour le crochet (8).
     
    11. Tiroir selon l'une des revendications 7 à 10, caractérisé en ce que l'excentrique (16) comprend un tourillon (19) disposé de façon excentrée, pénétrant dans un trou (20) ménagé dans le crochet (8).
     
    12. Tiroir selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que le tiroir repose, dans la zone avant, sur les glissières d'extraction (6), à l'aide de coins (7) mobiles.
     
    13. Tiroir selon la revendication 12, caractérisé en ce que les coins (7) sont munis d'étagements, à l'aide desquels ils reposent sur les glissières d'extraction (6) .
     




    Zeichnung