(19)
(11) EP 1 231 853 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
06.08.2003  Patentblatt  2003/32

(21) Anmeldenummer: 00969148.6

(22) Anmeldetag:  26.10.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47C 7/42, A47C 17/14
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/CH0000/574
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 0103/0204 (03.05.2001 Gazette  2001/18)

(54)

SITZMÖBEL

SEATING FURNITURE

MEUBLE POUR S'ASSEOIR


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 26.10.1999 CH 195399

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
21.08.2002  Patentblatt  2002/34

(73) Patentinhaber: Walch, Christophe
4052 Basel (CH)

(72) Erfinder:
  • Walch, Christophe
    4052 Basel (CH)

(74) Vertreter: Braun, André et al
BRAUN & PARTNER Patent-, Marken-, Rechtsanwälte Reussstrasse 22
4054 Basel
4054 Basel (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-U- 9 409 748
DE-U- 29 804 540
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel mit einem Sitzpolster, einem Untergestell und losen Rücken- und Armlehupolstem.

    [0002] Bei Sitzmöbeln besteht häufig der Wunsch nach Anpassungsmöglichkeiten an unterschiedliche Sitzpositionen. So kann in einer Situation eine möglichst aufrechte Sitzposition und in einer anderen Situation eine fast liegende Position erwünscht sein. Häufig besteht auch der Wunsch die Beine hochzulegen.

    [0003] Um diese Variabilität zu erreichen, wurden schon viele verschiedene Lösungen vorgeschlagen. So sind beispielsweise Sitzmöbel bekannt, welche weitgehend mit losen Polstern aufgebaut sind, die in unterschiedlichen Anordungen Aenderungen der Sitzposition ermöglichen. Alledings haben die bekannten Lösungen den Nachteil, dass sich die Polster bei der Benutzung verschieben und somit eine komfortable Position nicht stabil halten können, oder dass die Polster mit geeigneten lösbaren Verbindungsmitteln festgelegt werden, was natürlich eine Verlust an Flexibilität bedeutet und zudem häufig optisch nicht befriedigend ist.

    [0004] Eine andere Lösung ist der altbekannte Fernsehsessel, bei dem die Rücken-, Arm- und Fusslehnen über eine Hebelmechanik so mit dem Sitzpolster und dem Untergestell verbunden sind, dass verschiedene Positionen von aufrechten Sitz ohne Fussunterstützung bis zu annähemdem Liegen mit Fussstützung eingenommen werden können. Solche Sessel sind mechanisch kompliziert und meistens aesthetisch sehr unbefriedigend.

    [0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Sitzmöbel bereitzustellen, bei dem weitgehend Flexibilität der Polsteranordnung mit einem aesthetisch mindestens annehmbaren Erscheinungsbild und gleichzeitig mit einfacher Konstruktion und Bedienbarbeit einhergehen.

    [0006] Erfindungsgemäss wird dies gelöst durch einen Rahmen der das Untergestell für das Sitzpolster auf drei Seiten im Abstand umgibt und einen an das Sitzpolster anschliessenden Spalt definiert und lose Polster mit einem steifen Kern, die in den Spalt einsteckbar sind.

    [0007] Im folgenden ist anhand der beiliegenden Zeichnungen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung beschrieben. Es zeigen:

    Fig. 1 eine schematische perspektivische Ansicht eines Sitzmöbels nach der Erfindung

    Fig. 2 eine perspektivische Darstellung des Untergestells ohne Polster



    [0008] Das in Fig. 1 gezeigte Sofa besteht aus einem Stahlgestell 1 und auf diesem angeordnete Polster 2. Das Gestell 1 besteht aus einem Untergestell 3 für ein Sitzpolster 4, wobei die horizontalen Abmessungen des Untergestells 3 denen des Sitzpolsters 4 entsprechen. Das Untergestell besteht aus vier Füssen oder Pfosten 5 und horizontalen Verbindungsstreben. Auf der Vorderseite sind obere Verbindungsstreben 6 vorhanden, auf denen das Sitzpolster 4 aufliegt. Im Abstand darunter befinden sich untere Verbindungsstreben 7.

    [0009] Auf den beiden Seiten sind ebenfalls obere Verbindungsstreben 8 auf dem gleichen Niveau wie die oberen Verbindungsstreben auf der Vorderseite angeordnet. Ebenso sind untere Verbindungsstreben 9 vorhanden, die aber tiefer angeordnet sind, als auf der Vorderseite.

    [0010] Auf der Rückseite ist die Anordung einer oberen Strebe 10 und einer unteren Strebe 11 auf demselben Niveau wie an den Seiten. Die Anordnung der rückseitigen Streben ist in Fig. 2 ersichtlich.

    [0011] Schliesslich sind zwischen den unteren Streben 9 der Seiten noch zwei weitere Streben 12 angeordnet, die in Fig. 2 am besten zu sehen sind. Alle Pfosten und Streben sind rechtwinklig zueinander angeordnet und miteinander verschweisst.

    [0012] Im Abstand von und parallel zu den seitlichen und der hinteren oberen Strebe verläuft ein dreiseitiger Rahmen 13. Der Abstand beträgt im vorliegenden Beispiel ca.10 cm. Dieses Mass ist aber variabel an die spezielle Form der Teile anzupassen.

    [0013] Der Rahmen ist auf schrägen Pfosten 14 befestigt, die mit ihrem unteren Ende mit den Füssen 5 des Untergestells verbunden sind. Rahmen 13 und schräge Pfosten 14 bestehen ebenfalls aus Stahl und sind miteinander und mit dem Gestell verschweisst.

    [0014] Dass für das vorliegende Ausfgührungsbeispiel Stahl als Material für das Gestell ausgewählt wurde, ist für die Erfindung ohne Bedeutung. Es kann ebensogut ein anderes Metall oder Holz, Kunststoff etc. verwendet werden.

    [0015] Wie Fig. 1 zeigt, sind keilförmige Steckpolster 15 vorgesehen, die in den Spalt zwischen den oberen Streben und dem Rahmen eingesteckt werden können, wie dies durch die Pfeile 16 angedeutet ist. Die Polster 15 sind steif, damit sie im eingesteckten Zustand ihre Form behalten und nicht einknicken. Dies wird in an sich bekannter Weise durch einen steifen Polsterkern erreicht.

    [0016] Die Polster 15 können entweder senkrecht oder in unterschiedlicher Weise schräg in den Spalt gesteckt werden. Sie können auch auf der Vorderseite zwischen die beiden Streben gesteckt werden und so eine Fussauflage bilden.

    [0017] Zu einem Sofa kann eine unterschiedliche Zahl von Polstern kombiniert werden. Die Polster können alle gleich oder verschieden gross sein.


    Ansprüche

    1. Sitzmöbel mit einem Sitzpolster, einem Untergestell und losen Rücken- und Armlehnpolstern, gekennzeichnet durch einen Rahmen (13), der das Untergestell (3) für das Sitzpolster (4) auf drei Seiten im Abstand umgibt und einen an das Sitzpolster anschliessenden Spalt definiert und lose Polster (15) mit einem steifen Kern, die in den Spalt einsteckbar sind.
     


    Claims

    1. Seating furniture with an upholstered seat, a base and loose back and armrest cushions, characterized by a frame (13) that surrounds the base (3) for the upholstered seat (4) at a distance on three sides and defines a gap adjacent to the upholstered seat, and loose cushions (15), with a rigid core, that can be inserted in the gap.
     


    Revendications

    1. Meuble pour s'asseoir avec un coussin de siège, un support et des coussins mobiles pour le dossier et les accoudoirs, caractérisé en un cadre (13), qui entoure à distance le support (3) pour le coussin de siège (4) sur trois côtés et qui défini une fente adjacente au coussin de siège et des coussins mobiles (15) avec un noyau rigide qui s'introduisent dans la fente.
     




    Zeichnung