(19)
(11) EP 0 982 455 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
13.08.2003  Patentblatt  2003/33

(43) Veröffentlichungstag A2:
01.03.2000  Patentblatt  2000/09

(21) Anmeldenummer: 99116246.2

(22) Anmeldetag:  16.08.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05D 7/12, E05D 7/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 04.09.1998 AT 150298
25.08.1998 AT 144198

(71) Anmelder: Julius Blum Gesellschaft m.b.H.
6973 Höchst (AT)

(72) Erfinder:
  • Fraccaro, Georg
    6832 Zwischenwasser (AT)
  • Rücker, Marco
    6845 Hohenems (AT)

(74) Vertreter: Torggler, Paul Norbert, Dr. et al
Patentanwälte Torggler und Hofinger Wilhelm-Greil-Strasse 16 Postfach 556
6021 Innsbruck
6021 Innsbruck (AT)

   


(54) Möbelscharnier


(57) Ein Möbelscharnier mit einem auf einer Grundplatte (4) gelagerten Scharnierarm (10), der mittels Gelenkhebel (23) mit einem Scharniertopf (3) verbunden ist. Die Grundplatte (4) liegt im montierten Zustand mit einer Montagefläche (55) an einer Möbelseitenwand (1) an und in den Scharnierarm (10) ist eine Fugenverstellschraube (13) eingeschraubt, die in einem Zwischenstück (17) drehbar, aber in axialer Richtung unverschieblich verankert ist, mittels der Fugenverstellschraube (13) ist die Position des Scharnierarms (10) in einer zur Montagefläche (55) der Grundplatte (4) senkrechten Ebene zur seitlichen Verstellung einer Türe (2) veränderbar. Es ist eine Führung vorgesehen ist, die den Scharnierarm (10) in dessen Längsrichtung führt und eine weitere Führung, durch die der Scharnierarm (10) bei einer Verdrehung der Fugenverstellschraube (13) sowohl parallel zur Montagefläche (53) der Grundplatte (4) verschoben als auch in einer senkrecht zu dieser Montagefläche (55) ausgerichtete Ebene verschwenkt wird. Vor der Montage des Scharnierarms (10) auf der Grundplatte (4) sind zwei Zwischenstücke (5, 17) in den Scharnierarm (10) eingehängt, wovon eines, wenn der Scharnierarm (10) auf der Grundplatte (4) verankert ist, auf der Grundplatte (4) starr gehalten ist, während das zweite Zwischenstück (17) auf dem ersten Zwischenstück (5) in der Richtung der Tiefe des Möbels verschiebbar gelagert ist.







Recherchenbericht