(19)
(11) EP 1 190 973 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
13.08.2003  Patentblatt  2003/33

(43) Veröffentlichungstag A2:
27.03.2002  Patentblatt  2002/13

(21) Anmeldenummer: 01117081.8

(22) Anmeldetag:  13.07.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: B65H 35/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 22.09.2000 DE 10047581

(71) Anmelder: Esselte Leitz GmbH & Co KG
70469 Stuttgart (DE)

(72) Erfinder:
  • Blum, Michael
    73733 Esslingen (DE)

(74) Vertreter: Wolf, Eckhard, Dr.-Ing. et al
Patentanwälte Wolf & Lutz Hauptmannsreute 93
70193 Stuttgart
70193 Stuttgart (DE)

   


(54) Klebebandabroller


(57) Die Erfindung bezieht sich auf einen Klebebandabroller mit einer in einem Gehäuse (10, 12) angeordneten Aufnahme (14) für eine Klebebandrolle (16). Im Abstand von der Aufnahme (14) ist am Gehäuse (10, 12) ein Austrittsspalt (20) für das abzurollende Klebeband angeordnet, der einseitig durch ein Umlenkelement (18) begrenzt ist. Weiter befindet sich im Abstand vom Austrittsspalt (20) auf der Seite des Umlenkelements (18) eine Schneidklinge (24) zum Abtrennen eines überstehenden Klebebandstücks (62). Eine einfache Handhabung ohne Verletzungsgefahr wird dadurch ermöglicht, daß das Umlenkelement (18) beim Abtrennen des überstehenden Klebebandstücks (62) entgegen der Kraft einer Feder (50) in Richtung Schneidklinge (24) bewegbar ist. Die Schneidklinge (24) steht dabei in Wirkverbindung mit dem Umlenkelement (18) und ist unter dessen Einwirkung zwischen einer eingezogenen Endstellung und einer mit ihrer Schneide (38) über das Gehäuse überstehenden Endstellung bewegbar.






Recherchenbericht