[0001] Die Erfindung betrifft eine Dichtungsvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruch
1.
[0002] Es sind allgemein Dichtungsvorrichtungen für Türen bekannt, die eine automatische
Abdichtung des Spaltes zwischen der Unterseite des Türblattes und dem Fußboden erlauben,
wenn die Tür geschlossen wird. Hierzu ist an der Unterseite des Türblattes in eine
Nut eine bewegliche Dichtlippe eingesetzt, die beim Schließen der Tür von einer Betätigungseinrichtung
mittels Federkraft auf dem Fußboden gedrückt wird und so den Spalt zwischen dem Türblatt
und den Fußboden abdichtet, wenn die Tür geschlossen ist. Die Betätigungseinrichtung
weist dabei ein Betätigungselement auf, das sich seitlich aus der Nut des Türblattes
erstreckt. Während des Schließens tritt das Betätigungselement mit der Zarge in Kontakt
und wird in die Nut gedrückt, woraufhin durch die Betätigungseinrichtung die Dichtlippe
in eine Dichtstellung gebracht wird.
[0003] Um eine derartige Dichtungsvorrichtung einzubauen, ist es nötig, in die Unterseite
des Türblattes eine Nut einzubringen, in die die Dichtlippe mit der Betätigungseinrichtung
eingesetzt werden kann. Diese Dichtungsvorrichtung kann jedoch nicht verwendet werden,
um eine umlaufende Abdichtung einer Tür oder eines Fensters zu erzielen, da dies durch
das sich seitlich aus der Nut erstreckende Betätigungselement verhindert wird.
[0004] Aus der DE 28 15 244 A1 ist eine Dichtungsvorrichtung bekannt, bei der zur Abdichtung
eines Spaltes zwischen einem Türblatt und einem Fußboden mittels eines Betätigungselements
ein Dichtungselement beim Schließen der Tür in eine den Spalt verschließende Stellung
gebracht wird, wenn das Betätigungselement mit einer Zarge in Eingriff steht. Das
als Betätigungsschiene ausgebildete Betätigungselement ist dabei an einer ersten Längsseite
der Befestigungsschiene angeordnet und beim Schließen der Tür verschwenkbar. Zwischen
der Betätigungsschiene und einer zweiten Längsseite der Befestigungsschiene ist ein
verformbares Dichtungselement angeordnet.
[0005] Die Elemente der Abdichtungsvorrichtung befinden sich dabei in einem U-förmigen Schutzgehäuse
und werden beim Schließen der Tür durch eine Druckleiste aus dem Schutzgehäuse herausgedrückt.
Das Gehäuse muss dabei entweder in eine U-förmige Ausnehmung der Unterseite des Türblatts
eingesetzt sein oder das Türblatt muss entsprechend gekürzt sein, wenn das U-förmige
Gehäuse unterhalb des Türblatts befestigt werden soll. Beides lässt sich nachträglich
an einer bereits eingebauten Tür schwerlich durchführen.
[0006] Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine Dichtungsvorrichtung bereitzustellen, die
einfach und problemlos an einer eingesetzten Tür oder einem Fenster befestigt werden
kann.
[0007] Die Aufgabe der Erfindung wird durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung gelöst.
Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.
[0008] Ausgehend von der DE 28 15 244 A1 ist die Lösung der Aufgabe der Erfindung dadurch
gekennzeichnet, dass die Befestigungsschiene und die Betätigungsschiene im Querschnitt
jeweils L-förmig ausgebildet sind, wobei der stehende Schenkel der Betätigungsschiene
am oberen Ende eines aufrechtstehenden Schenkels der an der Tür angeordneten Befestigungsschiene
angelenkt ist, und das Dichtungselement am freien Ende des liegenden Schenkels der
Betätigungsschiene befestigt ist.
[0009] Durch diese Maßnahme wird es möglich, die gesamte Dichtungsvorrichtung nachträglich
in eine bestehende Tür anzubringen, ohne dass eine Vertiefung gefräst werden muss
oder die Tür beschädigt wird. Wenn eine solche Dichtungsvorrichtung mittels Klebung
oder durch Schrauben an einer bestehenden Tür angebracht wird, kann sie im allgemeinen
leicht wieder entfernt werden, sofern Bedarf besteht. Eine Änderung der bestehende
Tür ist für den Einsatz der Erfindung nicht erforderlich, da die L-förmigen Bestandteile
der Dichtung seitlich unten bzw. an der Unterseite der Tür angeordnet sind, wie es
insbesondere die Figuren zeigen.
[0010] In einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Betätigungsschiene
gegenüber der Befestigungsschiene federnd vorgespannt ist, so dass das Dichtungselement
durch Federwirkung der Federelemente bei offener Tür oder Fenster gespannt ist und
den Spalt nicht verschließt, während bei geschlossener Tür oder geschlossenem Fenster
das Dichtungselement durch die verschwenkte Betätigungsschiene gestaucht wird und
sich wölbt.
[0011] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Befestigungsschiene durch Kleben an einer Tür
oder einem Fenster befestigbar ist, um die Montage an einer eingebauten Tür oder einem
eingebautem Fenster zu erleichtern.
[0012] In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Betätigungsschiene eine
solche Länge aufweist, dass wenigstens ein Ende beim Schließen der Tür oder des Fensters
durch Anschlag an eine Zarge betätigbar ist. So wird das Dichtungselement nur bei
geschlossener Tür oder geschlossenem Fenster in eine Spalt verschließende Position
gebracht und behindert ansonsten nicht das Öffnen und Schließen der Tür.
[0013] In einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Dichtungselement, die
Betätigungsschiene und die Befestigungsschiene aus Kunststoff extruiert bzw. aus Aluminium
stranggepresst sind, so dass diese Bestandteile der Dichtungsvorrichtung als Endlosteile
bereitgestellt werden, die bei Bedarf abgelängt werden können.
[0014] In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Dichtungselement bei betätigter
Betätigungsschiene U-förmig gewölbt ist, so dass auch Türen oder Fenster mit unterschiedlichen
Spalthöhen oder Bodenunebenheiten sicher abgedichtet werden können.
[0015] In einer anderen Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Dichtungselement zwei Schienenelemente
aufweist, die über ein Filmgelenk schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei das
erste Schienenelement an der Befestigungsschiene schwenkbar befestigt ist und das
zweite Schienenelement an der Betätigungsschiene schwenkbar befestigt ist, so dass
bei betätigter Betätigungsschiene die Schienenelemente in V-förmigem Winkel zueinander
stehend verschwenkt sind. Eine der beiden Schienenelemente ist über das Filmgelenk
hinaus verlängert und bildet so eine Auflagedichtung, die dann mit dem Schienenelement
verschwenkt wird und es so ermöglicht, besonders hohe Spalthöhen abzudichten.
[0016] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Betätigungsschiene und die Befestigungsschiene
jeweils eine Nut aufweisen, in denen Endabschnitte des Dichtungselements befestigbar
sind. Auch andere Befestigungsarten wie Kleben, Verschweißen u.a. sind möglich.
[0017] In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Dichtungselement, die
Betätigungsschiene und die Befestigungsschiene einstückig gefertigt sind, so dass
eine Montage der einzelnen Bestandsteile der Dichtungsvorrichtung nicht nötig ist
und für die Fertigstellung nur die Federelemente eingesetzt und der mit Klebstoff
beschichtete Haftstreifen aufgebracht werden müssen.
[0018] Da das Betätigungselement einer montierten Dichtungsvorrichtung erst durch den Kontakt
mit einer Zarge oder einem Fensterrahmen das Dichtungselement so verformt, dass der
Spalt geschlossen wird, gleitet die Dichtung nicht auf dem Boden, so dass Bodenunebenheiten
das Öffnen und Schließen der Tür nicht behindern. Außerdem ist hierdurch der Verschleiß
der erfindungsgemäßen Dichtungsvorrichtung minimiert.
[0019] Dabei ist die erfindungsgemäße Dichtungsvorrichtung aus einfachen Bauteilen zusammengesetzt,
die eine zuverlässige Funktion gewährleisten. Diese einfachen Bauteile können problemlos
aus Kunststoff hoher Festigkeit extruiert bzw. aus Aluminium stranggepresst werden,
die bei Bedarf abgelängt werden. Somit ist es nicht notwendig, für Türen unterschiedlicher
Breite verschiedene Bauteile mit unterschiedlichen Abmessungen zu fertigen und bereit
zu stellen. Auch die Montage der erfindungsgemäßen Dichtungsvorrichtung ist besonders
einfach, da die erfindungsgemäßen Dichtungsvorrichtung mit der Befestigungsschiene
an ein Türblatt oder Fenster angeklebt wird.
[0020] Im Folgenden wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnung genauer erläutert,
wobei
- Fig. 1
- einen Schnitt durch eine leicht geöffnete Tür mit einer erfindungsgemäßen Dichtungsvorrichtung
zeigt,
- Fig. 2
- einen Schnitt durch eine geschlossene Tür mit der erfindungsgemäßen Dichtungsvorrichtung
zeigt,
- Fig. 3
- eine perspektivische Ansicht eines Türblatt mit der erfindungsgemäßen Dichtungsvorrichtung
zeigt,
- Fig. 4
- eine perspektivische Ansicht einer geschlossenen Tür mit der erfindungsgemäßen Dichtungsvorrichtung
zeigt, und
- Fig. 5
- ein zweites Ausführungsbeispiel des Dichtungselements zeigt.
[0021] Es wird auf die Fig. 1 und 2 Bezug genommen.
[0022] In Fig. 1 ist eine Tür mit einem Türblatt 16 in einer etwas geöffneten Stellung gezeigt,
wobei ein Spalt 12 zwischen der Unterseite 14 des Türblattes 16 und dem Fußboden 18
vorhanden ist. An dem Türblatt 16 ist die erfindungsgemäße Dichtungsvorrichtung befestigt.
[0023] Diese umfasst eine Befestigungsschiene 20 zur Befestigung an dem Türblatt 16, eine
Betätigungsschiene 22, ein streifenförmiges Dichtungselement 10 und zwei Federelemente
24.
[0024] Die erfindungsgemäße Dichtungsvorrichtung ist an dem Türblatt 16 durch die im Querschnitt
L-förmige Befestigungsschiene 20 angebracht, deren erster, liegender Schenkel 26 sich
über die gesamte Breite und Dicke des Türblattes 16 erstreckt und somit die Unterseite
14 des Türblattes 16 vollständig bedeckt, während der zweite Schenkel 28 aufrecht
stehend an der Vorderseite des Türblattes 16 befestigt ist. An einer ersten Längsseite
44 am oberen Ende des aufrecht stehenden Schenkels 28 der Befestigungsschiene 20 ist
die Betätigungsschiene 22 schwenkbar angelenkt, während an einer zweiten Längsseite
46 am Ende des liegenden Schenkels 26 der Befestigungsschiene 20 das Dichtungselement
10 befestigt ist. Das Gelenk weist eine im Querschnitt gekrümmt ausgebildeten Nut
auf, in die eine entsprechend gekrümmt ausgebildete Feder eingreift, wobei das Gelenk
staubdicht verkleidet ist und daher nicht verschmutzen kann. Bei Verwendung von Kunststoff
kann das Gelenk auch als Filmgelenk ausgebildet sein.
[0025] Die Betätigungsschiene 22 weist ebenfalls zwei Schenkel 30, 32 auf, von denen der
erste Schenkel 30 stehend und der zweite Schenkel 32 liegend angeordnet sind, so dass
auch die Betätigungsschiene 22 im Querschnitt L-förmig ausgebildet ist. Die Länge
des stehenden Schenkels 30 der Betätigungsschiene 22 ist dabei geringfügig größer
als die Länge des stehenden Schenkels 28 der Befestigungsschiene 20. Im Gegensatz
dazu ist die Länge des liegenden Schenkels 32 des Betätigungsschiene 22 kleiner als
die Länge des liegenden Schenkels 26 der Befestigungsschiene 20, so dass die Betätigungsschiene
22 das Türblatt 16 nur teilweise umgreift. Um die Betätigungsschiene 22 federnd vorzuspannen,
sind zwischen dem stehenden Schenkel 30 der Betätigungsschiene 22 und dem stehenden
Schenkel 28 der Befestigungsschiene 20 im Querschnitt V-förmige Federelemente 24 aus
Metall oder Kunststoff eingesetzt.
[0026] Das Dichtungselement 10 weist an zwei gegenüberliegenden Seiten verbreiterte Endabschnitte
auf, mit denen das Dichtungselement 10 an der Befestigungsschiene 20 und der Betätigungsschiene
22 befestigbar ist. Am Ende des liegenden Schenkels 32 und der Betätigungsschiene
22 ist dazu eine Nut 34 vorgesehen, in die der erste, verbreiterte Endabschnitt des
Dichtungselementes 10 eingesetzt ist. Der gegenüberliegende, zweite verbreiterte Endabschnitt
des Dichtungselementes 10 ist in eine Nut 36 am Ende des liegenden Schenkels 26 der
Befestigungsschiene 20 eingesetzt, so dass das Dichtungselement 10 zwischen der Betätigungsschiene
22 und der Befestigungsschiene 20 gespannt ist, da die Betätigungsschiene 22 in ihrer
Ruhestellung durch die Federelemente 24 ausgelenkt ist.
[0027] In Fig. 2 ist das Türblatt 16 in einer geschlossenen Position gezeigt, bei der der
Spalt 12 durch das Dichtungselement 10 verschlossen ist. Der stehende Schenkel 30
der Betätigungsschiene 22 stößt während des Schließens der Tür an eine Anschlagfläche
42 einer Zarge 38 an und wird an den stehenden Schenkel 28 der Befestigungsschiene
20 gedrückt. Dadurch wird die Betätigungsschiene 22 so verschwenkt, dass die jeweiligen
Schenkel 30 und 32 der Betätigungsschiene 22 an den Schenkeln 26, 28 der Befestigungsschiene
20 anliegen. In dieser Position wird das Dichtungselement 10 durch die verschwenkte
Betätigungsschiene 22 zusammengestaucht, so dass diese U-förmig gewölbt wird und sich
in den Spalt 12 zwischen dem Türblatt 16 und dem Fußboden 18 erstreckt, um diesen
zu verschließen. Die Bezeichnung Wölbung kennzeichnet sowohl eine kreisabschnittförmige
Ausbildung als auch eine V-förmige oder andere Form des betätigten Dichtungselements
10.
[0028] Wird die Tür wieder geöffnet, so wird durch die federnde Vorspannung die Betätigungsschiene
22 wieder in ihre in Fig. 1 gezeigte Ruheposition zurückgeschwenkt und das Dichtungselement
10 gespannt, so dass ein Verschwenken der Tür möglich ist, ohne das dabei eine auf
dem Fußboden 18 aufliegendes Dichtungselement 10 das Verschwenken des Türblattes 16
behindert.
[0029] Es wird auf die Fig. 3 und 4 Bezug genommen.
[0030] In Fig. 3 ist ein Türblatt 16 gezeigt, an dem eine erfindungsgemäße Dichtungsvorrichtung
befestigt ist. Die Federelemente 24 sind im Bereich der beiden seitlichen Enden des
Türblattes 16 zwischen der Betätigungsschiene 22 und der Befestigungsschiene 20 eingesetzt.
Um die Montage der Dichtungsvorrichtung zu vereinfachen, ist an einer Seite der Befestigungsschiene
20 ein Haftstreifen 40 angebracht, der mit Klebstoff beschichtet ist, um eine einfache
und problemlose Befestigung an dem Türblatt 16 zu ermöglichen.
[0031] In Fig. 4 ist ebenfalls ein Türblatt 16 mit einer erfindungsgemäßen Dichtungsvorrichtung
gezeigt, die bei geschlossener Tür den Spalt 12 abdichtet. Dabei stößt der stehende
Schenkel 30 der Betätigungsschiene 22 mit seiner gesamten Länge an die Anschlagfläche
42 der Zarge 38, so dass mit der erfindungsgemäßen Dichtungsvorrichtung nicht nur
ein Spalt 12 zwischen der Unterseite 14 des Türblattes 16 und dem Fußboden 18, sondern
auch ein Spalt zwischen dem Türblatt 16 und der Zarge 38 abgedichtet werden kann.
Genauso gut kann mit der erfindungsgemäßen Dichtungsvorrichtung auch ein vollständig
umlaufender Spalt zwischen einem Fenster und seinem Rahmen abgedichtet werden.
[0032] Es wird auf die Fig. 5 Bezug genommen.
[0033] In Fig. 5 ist ein zweites Ausführungsbeispiel des Dichtungselements 50 dargestellt.
Dieses Dichtungselement 50 weist ein Y-förmiges Profil mit zwei oberen Schienenelementen
52, 54 und eine unterhalb der beiden Schienenelemente 52, 54 angeordnete Auflagedichtung
56 auf, die als Verlängerung des Schieneelementes 54 gebildet ist. Die beiden Schienenelemente
52, 54 weisen an ihren oberen Enden verbreiterte Endabschnitte auf, mit denen die
Schienenelemente 52, 54 an der Befestigungsschiene 20 und der Betätigungsschiene 22
schwenkbar befestigt werden können. Das Schienenelement 52 ist an seinem unteren Ende
über ein Filmgelenk 58 mit einem mittleren Abschnitt des Schienenelementes 54 verbunden,
so dass die beiden Schienenelemente 52, 54 schwenkbar miteinander verbunden sind,
während das verlängerte untere Ende des zweiten Schenkels 54 die Auflagedichtung 56
bildet.
[0034] Beim Schließen einer Tür werden die beiden oberen Schienenelemente 52, 54 durch die
Schwenkbewegung der Betätigungsschiene 22 V-förmig zusammengedrückt und damit die
beiden Schienenelemente 52, 54 verschwenkt, so dass die an dem Schienenelement 54
angeordnete Auflagedichtung 56 in einen Spalt gedrückt wird und diesen verschließt.
Bezugszeichen
[0035]
- 10
- Dichtungselement
- 12
- Spalt
- 14
- Unterseite
- 16
- Türblatt
- 18
- Fußboden
- 20
- Befestigungsschiene
- 22
- Betätigungsschiene
- 24
- Federelement
- 26
- liegender Schenkel
- 28
- stehender Schenkel
- 30
- stehender Schenkel
- 32
- liegender Schenkel
- 34
- Nut
- 36
- Nut
- 38
- Zarge
- 40
- Haftstreifen
- 42
- Anschlagsfläche
- 44
- Längsseite
- 46
- Längsseite
- 50
- Dichtungselement
- 52
- Schienenelement
- 54
- Schienenelement
- 56
- Auflagedichtung
- 58
- Filmgelenk
1. Dichtungsvorrichtung, insbesondere für eine Tür oder ein Fenster zur Abdichtung eines
Spaltes (12) zwischen dem Türblatt (16) und einem Fußboden (18) oder einem Fenster
und einem Fensterrahmen, wobei die Dichtungsvorrichtung am Türblatt (16) oder Fenster
befestigt werden kann und ein Dichtungselement (10) aufweist, das bei geschlossener
Tür oder geschlossenem Fenster durch ein Betätigungselement in eine den Spalt (12)
verschließende Stellung gebracht werden kann, wenn das Betätigungselement mit einer
Zarge (38) in Eingriff steht, wobei die Dichtungsvorrichtung eine Befestigungsschiene
(22) zur Anbringung an einem Türblatt (16) oder Fenster aufweist und das als Betätigungsschiene
(22) ausgebildete Betätigungselement an einer ersten Längsseite (44) der Befestigungsschiene
(20) angeordnet ist, wobei die Betätigungsschiene (22) beim Schließen der Tür oder
des Fensters verschwenkbar ist und wobei ein verformbares Dichtungselement (10, 50)
zwischen der Betätigungsschiene (22) und einer zweiten Längsseite (46) der Befestigungsschiene
(20) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsschiene (20) und die Betätigungsschiene (22) im Querschnitt jeweils
L-förmig ausgebildet sind, dass der stehende Schenkel der Betätigungsschiene (22)
am oberen Ende eines aufrecht stehenden Schenkels (28) der an einer Tür angeordneten
Befestigungsschiene (20) angelenkt ist, und dass das Dichtungselement (10, 50) am
freien Ende des liegenden Schenkels (32) der Betätigungsschiene (22) befestigt ist.
2. Dichtungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsschiene (22) gegenüber der Befestigungsschiene (20) federnd vorgespannt
ist.
3. Dichtungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsschiene (20) durch Kleben an einem Türblatt (16) oder Fenster befestigbar
ist.
4. Dichtungsvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsschiene (20) eine solche Länge aufweist, dass wenigstens ein Ende
beim Schließen der Tür oder des Fensters durch Anschlag an eine Zarge (38) betätigbar
ist.
5. Dichtungsvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungselement (10, 50), die Befestigungsschiene (20) und die Betätigungsschiene
(22) aus Kunststoff extruiert bzw. aus Aluminium stranggepresst sind.
6. Dichtungsvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungselement (10) bei betätigter Betätigungsschiene (22) U-förmig gewölbt
ist.
7. Dichtungsvorrichtung nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungselement (50) zwei Schienenelemente (52, 54) aufweist, die über ein Filmgelenk
(58) schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei das erste Schienenelement (52) an
der Befestigungsschiene (20) schwenkbar befestigt ist und das zweite Schienenelement
(54) an der Betätigungsschiene (22) schwenkbar befestigt ist, so dass bei betätigter
Betätigungsschiene (22) die Schienenelemente (52, 54) V-förmig verschwenkt sind.
8. Dichtungsvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Schienenelemente (52, 54) in einem mittleren Abschnitt eines der Schienenelemente
(54) miteinander verbunden sind, und dass die lineare Verlängerung dieses Schienenelements
(54) eine Auflagedichtung (56) bildet.
9. Dichtungsvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsschiene (22) und die Befestigungsschiene (20) jeweils eine Nut (34,
36) aufweisen, in denen Endabschnitte des Dichtungselements (10) befestigbar sind.
10. Dichtungsvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungselement (10), die Betätigungsschiene (22) und die Befestigungsschiene
(20) einteilig gefertigt sind.