(19) |
![](https://data.epo.org/publication-server/img/EPO_BL_WORD.jpg) |
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(11) |
EP 0 941 957 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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10.09.2003 Patentblatt 2003/37 |
(22) |
Anmeldetag: 09.03.1999 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)7: B66B 9/16 |
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(54) |
Verriegelungsvorrichtung für die Leiterelemente eines Bauaufzuges oder dgl.
Guiding units latch assembly for building hoist or similar
Dispositif de verrouillage pour les éléments d'échelle d'un ascenseur de construction
ou similaire
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE |
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Benannte Erstreckungsstaaten: |
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AL LT LV SI |
(30) |
Priorität: |
11.03.1998 DE 29804327 U
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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15.09.1999 Patentblatt 1999/37 |
(73) |
Patentinhaber: GEDA-Dechentreiter GmbH & Co. KG. |
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D-86663 Asbach-Bäumenheim (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Schlund, Thomas
86720 Nördlingen (DE)
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(74) |
Vertreter: Zeitler & Kollegen |
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Herrnstrasse 44 80539 München 80539 München (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 510 528 FR-A- 756 404
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CH-A- 688 234 GB-A- 1 398 269
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung umfassend zusammensteckbare
Leiterelemente eines Bauaufzuges oder dgl. gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Bei derartigen Leiterelementen ist es bisher üblich, nach deren Zusammenstecken manuell
durch jedes Durchgangslochpaar einer Stecklasche und eines Profilelementes eine Schraube
zu stecken und diese mittels einer Schraubenmutter zu fixieren bzw. zu sichern.
[0003] Dieses System ist jedoch zeitraubend sowie montageaufwendig und erfordert in regelmäßigen
Abständen nach dem Aufbau der Leiter eine Nachkontrolle der Schrauben, da sich diese
während des Betriebes des Bauaufzuges oder dgl. durch Vibrationen lösen können. Auch
ist die Demontage von derart miteinander verbundenen Leiterelementen häufig schwierig
und zeitaufwendig, da sämtliche-oftmals festgefressenen - Schraubenmuttern gelöst
und sodann die Schraubbolzen entfernt werden müssen.
[0004] Aus der GB 1 398 269 ist ein Gerüstelement für einen Bauaufzug bekannt, wobei zwei
nebeneinander und parallel zueinander angeordnete Gerüstelementanordnungen mit jeweils
mehreren, aufeinander gesteckten Gerüstelementen einen Turm für den Bauaufzug ausbilden.
Der Steckmechanismus zum Zusammenstekken zweier Gerüstelemente umfaßt eine Buchse,
welche in zwei aneinandergrenzende Rohrabschnitte von zusammengesteckten Gerüstelementen
greift und mittels Stiften in den jeweiligen Rohrabschnitten der Gerüstelemente fixiert
ist.
[0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Verriegelung zu schaffen, welche
die o.g. Nachteile beseitigt und mittels der es möglich ist, die einzelnen Leiterelemente
einfach, schnell sowie sicher zu montieren und auch zu demontieren.
[0006] Diese Aufgabe wird durch die Erfindung mit den in Anspruch 1 gekennzeichneten Merkmalen
gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den weiteren Ansprüchen
beschrieben.
[0007] Durch die erfindungsgemäße Lösung ergibt sich der wesentliche Vorteil, daß ohne zusätzliche
Teile, welche nach dem Zusammenstecken der Leiterelemente eingebaut werden müßten,
auf einfache, schnelle und sichere Weise sowie ohne großen Montageaufwand eine Verriegelung
zwischen den zusammengesteckten Leiterelementen hergestellt werden kann. Auch die
Demontage der Leiterelemente ist ohne weiteres schnell und einfach möglich, da es
lediglich erforderlich ist, die beiden Verriegelungsmittel der Verriegelungsvorrichtung,
d.h. also die vorzugsweise vorgesehenen Verriegelungsstangen, mittels eines einzigen
Betätigungshandgriffes zu lösen.
[0008] Eine besonders einfache und schnelle Verriegelung der zusammengesteckten Leiterelemente
erzielt man dann, wenn die Verriegelungselemente im wesentlichen horizontal derart
verschiebbar angeordnet sind, daß sie durch wenigstens ein Paar fluchtender Durchgangslöcher
eines Profilelementes und einer Stecklasche hindurchgreifen.
[0009] Zweckmäßigerweise umfassen die Verriegelungselemente wenigstens eine Verriegelungsstange,
insbesondere zwei Verriegelungsstangen.
[0010] Eine sichere Führung der Stecklaschen ohne Verkanten beim Einstecken eines oberen
Leiterelementes in ein darunter angeordnetes Leiterelement wird dadurch erreicht,
daß in demjenigen oberen Bereich der Profilelemente eines Leiterelementes, in dem
jeweilige Stecklaschen eines aufgesteckten Leiterelementes eingreifen, ein Trennelement
über eine vorbestimmte Länge des jeweiligen Profilelementes derart angeordnet ist,
daß eine eingesteckte Stecklasche zwischen dem Trennelement und einer Wandung des
jeweiligen Profilelementes zu liegen kommt.
[0011] Eine gute Lagerung und Führung der Verriegelungselemente wird dann gewährleistet,
wenn das Trennelement eine mit dem Durchgangsloch des jeweiligen Profilelementes fluchtende
Durchgangsbohrung aufweist, in der das jeweilige Verriegelungselement gelagert und
geführt ist.
[0012] Die erfindungsgemäße Ausgestaltung bietet dann eine besonders stabile und funktionssichere
Konstruktion, wenn die Verriegelungsvorrichtung einen Quersteg aufweist, welcher sich
zwischen zwei Profilelementen erstreckt und beidseits an den Profilelementen und/oder
an den in den Profilelementen angeordneten Trennelementen befestigt ist.
[0013] Eine besonders einfache und mit einem Handgriff betätigbare Verriegelung steht dadurch
zur Verfügung, daß am Quersteg ein Schwenkhebel schwenkbar um einen Schwenkpunkt angelenkt
ist und daß an diesem vorzugsweise zwei Verriegelungsstangen oder -bolzen beidseits
gegenüberliegend exzentrisch bezüglich des Schwerpunktes des Schwenkhebels angelenkt
sind. Hierbei führt eine einfache Schwenkbewegung des Schwenkhebels zu einer im wesentlichen
horizontalen Translationsbewegung der Verriegelungsstangen, welche dann die Durchgangslöcher
der Profilelemente und Stecklaschen durchgreifen.
[0014] Eine Sicherheitsüberwachung bezüglich einer vollständigen Verriegelung aller Leiterelemente
ist vorteilhafterweise dadurch gegeben, daß an einem entlang der Leiter des Bauaufzuges
oder dgl. auf- und abwärts bewegbaren Lastaufnahmemittel, wie beisp. einem Förderkorb,
einer Transportbühne oder dgl., ein Endschalter derart angeordnet ist, daß dieser
beim Passieren des Schwenkhebels einen Stop - Kontakt auslöst, wenn sich der Schwenkhebel
in entriegelter Position befindet, jedoch keinen Kontakt auslöst, wenn sich der Schwenkhebel
in verriegelter Position befindet.
[0015] Eine mechanisch besonders einfache und funktionssichere Sicherheitsüberwachung ist
erreicht, wenn am Schwenkhebel wenigstens eine Auflauffläche derart ausgebildet und
angeordnet ist, daß an dieser der Endschalter kontaktierend aufläuft, wenn sich der
Schwenkhebel in einer Position befindet, in der er ganz oder teilweise entriegelt
ist.
[0016] Wenn der Quersteg an seinem oberen Ende querschnittlich U-förmig ausgebildet und
der Schwenkhebel zwischen den derart geformten U-Schenkeln angelenkt ist, ergibt sich
eine besonders stabile und funktionssichere Konstruktion.
[0017] Für eine stabile und funktionssicher geführte Betätigung des Schwenkhebels in eine
vorbestimmte Richtung ist eine schlitzförmige Ausnehmung in einem L-Schenkel des Quersteges
ausgebildet, durch welche der Schwenkhebel greift.
[0018] Eine eindeutige Positionierung für Entriegeln und Verriegeln und gleichzeitig eine
funktionssichere Fixierung des Schwenkhebels in diesen Schwenkpositionen, so daß ein
unerwünschtes selbsttätiges Verriegeln oder Entriegeln vermieden ist, erzielt man
dadurch, daß am Schwenkhebel ein in Richtung dessen Längsachse verschiebbares Rastmittel
vorgesehen ist, welches sowohl in der Verriegelungsposition als auch in der Entriegelungsposition
des Schwenkhebels in jeweils eine entsprechend angeordnete Rastausnehmung in der schlitzförmigen
Ausnehmung eingreift. Das Rastmittel wird vorzugsweise durch Schwerkraft zum Eingriff
gebracht und wird durch Federkraft unterstützt.
[0019] Zu diesem Zweck ist eine Feder vorgesehen, die das Rastmittel in Einrastrichtung
mit Kraft beaufschlagt.
[0020] Die Verriegelungsvorrichtung kann manuell oder motorisch betätigbar ausgebildet sein.
[0021] Die Erfindung wird im folgenden in Form eines Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnung
näher erläutert. Diese zeigt in:
- Fig. 1
- in Vorderansicht die erfindungsgemäße Verriegelungsvorrichtung eines von zwei Leiterelementen
kurz vor deren Zusammenstecken, in entriegelter Stellung,
- Fig. 2
- bei zusammengesteckten Leiterelementen in verriegelter Stellung in Vorderansicht,
- Fig. 3
- in teilweise geschnittener Draufsicht und
- Fig. 4
- in teilweise geschnittener Seitenansicht,
- Fig. 5
- vergrößert in teilweise geschnittener Vorderansicht den Schwenkhebel der Verriegelungsvorrichtung
in entriegelter Stellung und
- Fig. 6
- in verriegelter Stellung,
- Fig. 7
- eine vergrößerte Detailansicht einer Verriegelungsstange in entriegelter Stellung
und
- Fig. 8
- in verriegelter Stellung.
[0022] Wie aus Fig. 1 ersichtlich, sind zwei Leiterelemente 10, 12 der Leiter eines Bauaufzuges
oder dgl. durch Zusammenstecken miteinander zu verbinden. Jedes Leiterelement 10,
12 umfaßt zwei seitliche Profilelemente 14, welche durch Querstreben 16 verbunden
sind und in parallelem Abstand zueinander verlaufen.
[0023] Am jeweils oberen Leiterelement 10 sind an dessen unterem Ende an jedem Profilelement
14 Stecklaschen 18 derart befestigt, daß diese in entsprechende Ausnehmungen 20 an
den oberen Enden der Profilelemente 14 des unteren Leiterelementes 12 dann eingreifen,
wenn das obere Leiterelement 10 auf das untere Leiterelement 12 aufgesteckt wird.
[0024] Selbstverständlich kann die zu bildende Leiter des Bauaufzuges je nach der gewünschten
Länge aus beliebig vielen Leiterelementen 10, 12 zusammengesteckt werden. Fig. 1 zeigt
des Beispiels halber lediglich zwei Leiterelemente 10, 12.
[0025] Wie vorstehend beschrieben, sind die Leiterelemente 10, 12 in Pfeilrichtung 22 zusammensteckbar
bzw. voneinander lösbar. Hierbei zeigt Fig. 1 den auseinandergezogenen Zustand, wogegen
Fig. 2 und 3 den zusammengesteckten Zustand illustriert.
[0026] Die Stecklaschen 18 weisen Durchgangsbohrungen 24 auf, welche bei zusammengesteckten
Leiterelementen 10, 12 mit entsprechenden Durchgangsbohrungen 26 in den Profilelementen
14 fluchten (Fig. 2).
[0027] Die jeweiligen Ausnehmungen 20 sind einerseits durch die Profilelemente 14 und andererseits
durch in den Profilelementen 14 angeordnete Trennelemente 28 begrenzt. Bei auf das
untere Leiterelement 12 aufgestecktem oberem Leiterelement 10 kommt somit die jeweilige
Stecklasche 18 zwischen einem Trennelement 28 und einer Wandung des Profilelementes
14 zu liegen. Auf diese Weise ist eine seitliche Führung der Stecklaschen 18 gewährleistet.
[0028] Fig. 1 bis 3 zeigen ferner einen zwischen den Profilelementen 14 bzw. zwischen den
Trennelementen 28 angeordneten Quersteg 30, der Teil einer nahe den stecklaschenfreien
Enden jedes Leiterelementes 10, 12 angeordneten Verriegelungsvorrichtung ist und dort
beidseits an jeweils einem Trennelement 28 bzw. einem Profilelement 14 befestigt ist.
An dem Quersteg 30 ist ein Schwenkhebel 32 derart angelenkt, daß er um einen Schwenkpunkt
34 schwenkbar ist. Im Quersteg 30 sind zwei quer verlaufende Verriegelungsstangen
36 angeordnet, die mit ihrem einen Ende beidseits des Hebelschwenkpunktes 34 an dem
Schwenkhebel 32 angelenkt sind und mit ihrem jeweils anderen Ende in eine Durchgangsbohrung
38 der Trennelemente 28 eingreifen bzw. dort mittels einer Führungsbuchse 40 geführt
sind.
[0029] Wie sich unmittelbar aus Fig. 1 bis 3 ergibt, führt eine Schwenkbewegung des Schwenkhebels
32 um den Schwenkpunkt 34 zu einer im wesentlichen horizontalen Translationsbewegung
der Verriegelungsstangen 36, welche dann, geführt durch die jeweiligen Führungsbuchsen
40 der Durchgangsbohrungen 26, 38 der Profilelemente 14, die Durchgangsbohrungen 24
der Stecklaschen 18 durchsetzen, wenn der Schwenkhebel 32 in die Verriegelungsposition
gemäß Fig. 2 verschwenkt ist.
[0030] An einem nicht näher dargestellten Lastaufnahmemittel, das entlang der Leiter 10,
12 auf- und abbewegbar ist, ist ein Endschalter 42 an einer derartigen Position vorgesehen,
daß er auf Auflaufflächen 44, 46 am Schwenkhebel 32 aufläuft und somit einen sofortigen
Kontakt zum Stoppen des sich aufwärts bewegenden Lastaufnahmemittels auslöst, wenn
sich der Schwenkhebel 32 in der Stellung gemäß Fig. 1 oder einer ähnlichen Stellung
befindet, d. h. also, wenn nicht oder nicht vollständig verriegelt ist.
[0031] Dagegen fährt der Endschalter 42 an den Auflaufflächen 44, 46 vorbei, ohne einen
Stop - Kontakt auszulösen, wenn sich der Schwenkhebel 32 in der in Fig. 2 dargestellten
Position befindet, also wenn vollständig verriegelt ist.
[0032] Diese beiden Fälle sind vergrößert in Fig. 5 und 6 dargestellt. Hierbei fährt der
Endschalter 42 entlang einer Linie 48 vertikal aufwärts und trifft in vollständig
entriegelter Position des Schwenkhebels 32 (Fig. 5) auf die Auflauffläche 44 oder
in nur teilweise entriegelter Stellung des Schwenkhebels 32 auf die Auflauffläche
46.
[0033] Dagegen fährt der Endschalter 42 am Schwenkhebel 32 vorbei, ohne einen Stop - Kontakt
auszulösen, wenn sich der Schwenkhebel 32 in der vollständig verriegelten Position
gemäß Fig. 6 befindet.
[0034] Fig. 4 zeigt die Verriegelungsvorrichtung mit Quersteg 30 und Schwenkhebel 32. Der
Quersteg 30 ist an seinem oberen Ende 50 querschnittlich U - förmig ausgebildet, wobei
der Schwenkhebel 32 zwischen den beiden U - Schenkeln 52 des Quersteges 30 angelenkt
ist Die Verriegelungsstangen 36 erstrecken sich in Fig. 4 senkrecht zur Zeichnungsebene.
[0035] An seinem unteren Ende 54 ist der Quersteg 30 L-förmig ausgebildet. In dem hierdurch
vorgesehenen L-Schenkel 56 ist eine schlitzförmige Ausnehmung 58 gebildet, in welcher
der Schwenkhebel 32 geführt ist. Dies ist insbesondere aus Fig. 5 und 6 ersichtlich.
Ferner ist am Schwenkhebel 32 ein in seiner Längsrichtung verschiebbares Rastmittel
60 angeordnet. Dieses weist eine Rastnase 62 auf, welche in der Verriegelungsposition
bzw. Entriegelungsposition des Schwenkhebels 32 in eine jeweilige Rastausnehmung 64
in der schlitzartigen Ausnehmung 58 eingreift (Fig. 5 und 6). Hierdurch ist der Schwenkhebel
32 sowohl in seiner Entriegelungsposition (Fig. 1 und 5) als auch in seiner Verriegelungsposition
(Fig. 2 und 6) fixiert, so daß ein versehentliches, unerwünschtes Verriegeln oder
Entriegeln sicher vermieden ist. Außerdem ist die Ausbildung derart getroffen, daß
in Zwischenstellungen des Schwenkhebels 32 eine Selbsthemmung vorhanden ist.
[0036] Am Schwenkhebel 32 stützt sich an einem Punkt 66 eine Feder 68 ab, welche an einem
gegenüberliegenden Ende eine Kraft auf das Rastmittel 60 in Einrastrichtung ausübt.
Am Rastmittel 60 ist eine Grifflasche 70 (Fig. 5 und 6) derart angeordnet, daß sie
beim manuellen Ergreifen des Schwenkhebels 32, beispielsweise mit dem Daumen einer
Hand, mit Druck beaufschlagbar ist, so daß das Rastmittel 60 entgegen Federkraft bewegt
werden kann und somit entriegelt wird. Danach kann dann der Schwenkhebel 32 in die
gewünschte Position verschwenkt werden. In der entsprechenden Entriegelungsposition
(Fig. 5) oder Verriegelungsposition (Fig. 6) wird bevorzugt nach Betätigen des Schwenkhebels
32 die Grifflasche 70 entlastet, so daß das Rastmittel 60 mit seiner Rastnase 62 in
eine Rastausnehmung 64 eingreift und den Schwenkhebel 32 in der jeweiligen Position
fixiert.
[0037] Fig. 7 und 8 illustrieren in einer vergrößerten Detaildarstellung zum einen die entriegelte
Position (Fig. 7) und zum andern die verriegelte Position (Fig. 8) der Verriegelungsstange
36. Bei der in Fig. 7 dargestellten Stellung befindet sich der Schwenkhebel 32 in
Entriegelungsposition (Fig. 1, 5). Die Verriegelungsstange 36 ist dementsprechend
bis zu der die Führungsbuchse 40 aufweisenden Durchgangsbohrung 38 zurückgezogen.
Die Anordnung der Verriegelungsstange 36 und deren exzentrische Betätigung durch den
Schwenkhebel 32 ist dabei derart getroffen, daß in der Entriegelungsstellung die Verriegelungsstange
36 gerade nicht aus der Führungsbuchse 40 der Durchgangsbohrung 38 herausgezogen ist,
jedoch soweit zurückgezogen ist, daß das obere Leiterelement 10 (Fig. 1) mit seiner
Stecklasche 18 mühelos aus der Ausnehmung 20 des unteren Leiterelementes 12 herausziehbar
ist.
[0038] In der in Fig. 8 dargestellten Situation befindet sich der Schwenkhebel 32 in vollständig
verriegelter Position (Fig. 2, 6), wobei die Verriegelungsstange 36 sowohl durch die
Durchgangsbohrung 24 der Stecklasche 18 als auch durch die Durchgangsbohrungen 26,
38 des Profilelementes 14 hindurchgreift. In dieser Stellung ist also das obere Leiterelement
10 mit dem unteren Leiterelement 12 sicher verriegelt, so daß Kräfte und Momente übertragen
werden können und ein Auseinanderziehen oder gar Lösen beider Leiterelemente 10, 12
wirksam verhindert ist.
[0039] Befinden sich alle Verbindungsstellen zwischen dem jeweils oberen Leiterelement 10
und dem jeweils unteren Leiterelement 12 in dem in Fig. 8 dargestellten Zustand, so
ist die gesamte, aus den Leiterelementen 10, 12 zusammengesteckte Leiter betriebsbereit.
An dieser kann nun das Lastaufnahmemittel aufwärts oder abwärts bewegt werden, wie
beispielsweise ein Förderkorb, eine Transportbühne oder dgl. Um zu verhindern, daß
das aufwärts bewegte Lastaufnahmemittel an einem nicht oder nicht vollständig verriegelten
Leiterelement 10 vorbeiläuft, ist der beschriebene Endschalter 42 vorgesehen, der
einen entsprechenden Stop - Kontakt auslöst, wenn sich der jeweilige Schwenkhebel
32 nicht in vollständig verriegelter Position (Fig. 2, 6) befindet.
1. Verriegelungsvorrichtung umfassend zusammensteckbare Leiterelemente eines Bauaufzuges
oder dgl., wobei die Leiterelemente (10, 12) jeweils wenigstens zwei im Abstand voneinander
verlaufende, durch wenigstens eine Querstrebe (16) verbundene Profilelemente (14)
aufweisen, an deren einem Ende jeweils eine Verbindungs- bzw. Stecklasche (18) vorgesehen
ist, die in das andere Ende des Profilelementes (14) eines anzukuppelnden weiteren
Leiterelementes (12) einsteckbar und dort durch Verbindungsmittel, die in miteinander
fluchtende Durchgangslöcher (24,26) der Stecklaschen (18) und der Profilelemente (14)
eingreifen, festlegbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß an oder nahe den stecklaschenfreien Enden jedes Leiterelementes (12) eine Verriegelungsvorrichtung
(30, 32, 36) befestigt ist, die quer zur Längsachse des Leiterelementes verschiebbare
Verriegelungsmittel (36) zum lösbaren Eingriff in die miteinander fluchtenden Durchgangslöcher
(24, 26) der Profilelemente (14) sowie der hierin eingesteckten Stecklaschen (18)
des nächsten Leiterelementes aufweist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungsmittel (36) durch einen gemeinsamen Betätigungs- bzw. Schwenkhebel
(32) gleichzeitig in die Verriegelung- oder in die Entriegelungsstellung verschiebbar
sind.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungsmittel wenigstens eine Verriegelungsstange (36) umfassen.
4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in demjenigen Endbereich (20) der Profilelemente (14) eines Leiterelementes (12),
in den die Stecklaschen (18) eines aufgesteckten Leiterelementes (10) eingreifen,
ein Trennelement (28) über eine vorbestimmte Länge des jeweiligen Profilelementes
(14) angeordnet ist derart, daß eine eingesteckte Stecklasche (18) zwischen dem Trennelement
(28) und einer Wandung des jeweiligen Profilelementes (14) zu liegen kommt.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Trennelement (28) eine mit dem Durchgangsloch (26) des jeweiligen Profilelementes
(14) fluchtende Durchgangsbohrung (38) zur Lagerung und Führung eines Verriegelungsmittels
(36) aufweist.
6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sie einen Quersteg (30) aufweist, der sich zwischen zwei Profilelementen (14) erstreckt
sowie dort und/oder an den Trennelementen (28) befestigt ist.
7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß an einem Schwenkpunkt (34) des Quersteges (30) der die beiden Verriegelungsstangen
betätigende Schwenkhebel (32) angelenkt ist und daß an diesem seinerseits die beiden
Verriegelungsstangen (36) mit ihrem jeweils einen Ende an einer Stelle beidseits des
Schwenkpunktes (34) angelenkt sind.
8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an einem entlang der Leiter des Bauaufzuges oder dgl. verschiebbaren Lastaufnahmemittel,
wie Förderkorb, Transportbühne oder dgl., ein Endschalter (42) angeordnet ist derart,
daß dieser beim Passieren des Schwenkhebels (32) einen Stop - Kontakt auslöst, wenn
sich der Schwenkhebel (32) in entriegelter Position befindet, und keinen Kontakt auslöst,
wenn sich der Schwenkhebel (32) in verriegelter Position befindet.
9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß am Schwenkhebel (32) wenigstens eine Auflauffläche (44, 46) derart ausgebildet ist,
daß an dieser der sich vorbei bewegende Endschalter (42) aufläuft, wenn der Schwenkhebel
(32) eine Stellung einnimmt, in der er ganz oder teilweise entriegelt ist.
10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Quersteg (30) an seinem oberen Ende (50) querschnittlich U-förmig ausgebildet
ist und daß der Schwenkhebel (32) zwischen den beiden U-Schenkeln (52) des Quersteges
angelenkt ist.
11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Quersteg (30) an seinem unteren Ende (54) L-förmig ausgebildet ist und an einem
dort gebildeten L-Schenkel (56) eine schlitzförmige Ausnehmung (58) aufweist, durch
welche der Schwenkhebel (32) hindurchgreift.
12. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkhebel (32) in seiner Verriegelungsstellung und/oder seiner Entriegelungsstellung
einrastbar ausgebildet ist.
13. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß am Schwenkhebel (32) ein in Richtung dessen Längsachse bewegliches Rastmittel (60,
62) vorgesehen ist, welches in der Verriegelungs- und/oder Entriegelungsstellung des
Schwenkhebels (32) in jeweils eine Rastausnehmung (64) in der schlitzförmigen Ausnehmung
(58) eingreift.
14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß eine Feder (68) vorgesehen ist, welche das Rastmittel (60, 62) in Einrastrichtung
mit Kraft beaufschlagt und damit das selbsttätige Einrasten unter Schwerkraft unterstützt.
15. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sie manuell oder motorisch betätigbar ausgebildet ist.
1. Locking device comprising interinsertable ladder elements for a builder's hoist or
the like, the ladder elements (10, 12) each having at least two profile members (14)
which extend at a distance from one another, which are connected by at least one transverse
strut (16), and at one end of each of which is provided a connecting or insertion
blade (18) which can be inserted in the other end of the profile member (14) of a
further ladder element (12) to be connected on and which can be fixed in place there
by connecting means which engage in through-holes (24, 26) in the insertion blades
(18) and profile members (14) which line up with one another, characterised in that, fixed at or near those ends of each ladder element (12) which do not have insertion
blades is a locking device (30, 32, 36) which has locking means (36) displaceable
transversely to the longitudinal axis of the ladder element, for releasable engagement
in through-holes (24, 26) in the profile members (14) and in the insertion blades
(18) of the next ladder element which are inserted in the profile members (14), which
through-holes (24, 26) line up with one another.
2. Device according to claim 1, characterised in that the locking means (36) are simultaneously displaceable to the locking or unlocking
position by a common actuating or pivoting lever (32).
3. Device according to claim 1 or 2, characterised in that the locking means comprise at least one locking rod (36).
4. Device according to one of the foregoing claims, characterised in that, in that end region (20) of the profile members (14) of a ladder element (12) in which the
insertion blades (18) of an inserted ladder element (10) engage, a separating member
(28) is arranged over a predetermined length of the given profile element (14), such
that an inserted insertion blade (18) comes to rest between the separating member
(28) and a wall of the given profile member (14).
5. Device according to claim 4, characterised in that the separating member (28) has a through-hole (38) which lines up with the through-hole
(26) in the given profile element (14), for mounting and guiding a locking means (36).
6. Device according to one of the foregoing claims, characterised in that it has a cross-piece (30) which extends between two profile members (14) and/or is
fastened to the separating members (28).
7. Device according to claim 6, characterised in that the pivoting lever (32) which actuates the two locking rods is pivoted at a pivot
point (34) on the cross-piece (30), and in that the two locking rods (36) are pivoted on the pivoting lever (32) at points on two
sides of the pivot point (34) by one end in each case.
8. Device according to one of the foregoing claims, characterised in that there is arranged on a load carrying means such as a carrying cage, transport platform
or the like which is displaceable along the ladder of the builder's hoist a limit
switch (42) so that, when the latter passes the pivoting lever (32), it actuates a
stop contact if the pivoting lever (32) is in the unlocked position and does not actuate
a contact if the pivoting lever (32) is in the locked position.
9. Device according to claim 8, characterised in that at least one contacting face (44, 46) is formed on the pivoting lever (32) such that
the limit switch (42), as it moves past, makes contact with this face (44, 46) when
the pivoting lever assumes a position in which it is fully or partly unlocked.
10. Device according to one of claims 6 to 9, characterised in that the cross-piece (30) is formed to be U-shaped in cross-section at its upper end (50)
and in that the pivoting lever (32) is connected to pivot between the two sides (52) of the U
formed by the cross-piece.
11. Device according to one of claims 6 to 10, characterised in that the cross-piece is formed to be L-shaped at its bottom end (54) and has, in a limb
(56) of the L which is formed at this point, a slotted opening (58) through which
the pivoting lever (32) passes.
12. Device according to one of the foregoing claims, characterised in that the pivoting lever (32) is arranged to be able to latch in its locking position and/or
unlocking position.
13. Device according to claim 12, characterised in that, provided on the pivoting lever (32) there is a latching means (60, 62) displaceable
in the direction of the latter's longitudinal axis, which latching means ((60, 62)
engages in respective latching recesses (64) in the slotted opening (58) when the
pivoting lever (32) is in the locking and/or unlocking positions.
14. Device according to claim 13, characterised in that a spring (68) is provided which applies force to the latching means (60, 62) in the
direction in which it latches and thus assists the automatic latching that is caused
by gravity.
15. Device according to one of the foregoing claims, characterised in that it is arranged to be actuatable manually or by motor.
1. Éléments d'échelle emboîtables d'un ascenseur de chantier ou similaire comprenant
un dispositif de verrouillage, les éléments d'échelle (10, 12) présentant chacun au
moins deux éléments profilés (14) s'étendant à distance l'un de l'autre et reliés
par au moins une traverse (16), sur l'une des extrémités desquels est prévue une patte
de raccord ou d'enfichage respective qui peut être enfichée dans l'autre extrémité
de l'élément profilé (14) d'un autre élément d'échelle (12) à accoupler et qui peut
y être immobilisé par des moyens de liaison qui s'engagent dans des trous de passage
(24, 26) alignés les uns aux autres, des pattes d'enfichage (18) et des éléments profilés
(14),
caractérisés en ce que sur ou à proximité des extrémités exemptes de pattes d'enfichage de chaque élément
d'échelle (12) est fixé un dispositif de verrouillage (30, 32, 36) qui présente des
moyens de verrouillage (36) déplaçables transversalement à l'axe longitudinal de l'élément
d'échelle pour s'engager de manière détachable dans les trous de passage (24, 26)
alignés les uns aux autres, des éléments profilés (14) ainsi que des pattes d'enfichage
(18) de l'élément d'échelle suivant, qui sont enfichées dans ceux-ci.
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que les moyens de verrouillage (36) peuvent être déplacés par un levier d'actionnement
et de pivotement (32) simultanément dans la position de verrouillage ou de déverrouillage.
3. Dispositif selon l'une ou l'autre des revendications 1 et 2, caractérisé en ce que les moyens de verrouillage comprennent au moins une tige de verrouillage (36).
4. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que dans la région d'extrémité (20) des éléments profilés (14) d'un élément d'échelle
(12), dans laquelle s'engagent les pattes d'enfichage (18) d'un élément d'échelle
(10) emboîté, un élément de séparation (28) est agencé sur une longueur prédéterminée
de l'élément profilé (14) respectif de telle sorte qu'une patte d'enfichage (18) introduite
vient se loger entre l'élément de séparation (28) et une paroi de l'élément profilé
(14) respectif.
5. , Dispositif selon la revendication 4, caractérisé en ce que l'élément de séparation (28) présente un perçage traversant (38) en alignement avec
le trou de passage (26) de l'élément profilé (14) respectif pour monter et guider
un moyen de verrouillage (36).
6. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il présente une traverse (30) qui s'étend entre deux éléments profilés (14) et qui
est fixée à ceux-ci et/ou aux éléments de séparation (28).
7. Dispositif selon la revendication 6, caractérisé en ce que le levier de pivotement (32) actionnant les deux tiges de verrouillage est articulé
sur un point de pivotement (34) de la traverse (30) et en ce que d'autre part, les deux tiges de verrouillage (36) sont articulées sur le levier avec
une de leur extrémité respective à un emplacement de chaque côté du point de pivotement
(34).
8. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un commutateur de fin de course (42) est agencé sur un moyen de réception de charge,
tel qu'une cage de convoyage, une plate-forme de transport ou similaire, déplaçable
le long de l'échelle de l'ascenseur de chantier ou similaire, de telle sorte qu'en
passant devant le levier de pivotement (32), ledit commutateur déclenche un contact
d'arrêt lorsque le levier de pivotement (32) se trouve en position déverrouillée,
et ne déclenche pas de contact lorsque le levier de pivotement (32) se trouve en position
verrouillée.
9. Dispositif selon la revendication 8, caractérisé en ce qu'au moins une surface d'entrée (44, 46) est réalisée sur le levier de pivotement de
telle sorte que le commutateur de fin de course (42) passant devant celle-ci vient
s'engager sur celle-ci lorsque le levier de pivotement (32) prend une position dans
laquelle il est entièrement ou partiellement. déverrouillé.
10. Dispositif selon l'une des revendications 6 à 9, caractérisé en ce que la traverse (30) est réalisée avec une section transversale en forme de U à son extrémité
supérieure (50) et en ce que le levier de pivotement (32) est articulé entre les deux branches en U (52) de la
traverse.
11. Dispositif selon l'une des revendications 6 à 10, caractérisé en ce que la traverse (30) est réalisée en forme de L à son extrémité inférieure (54) et présente
sur une branche (56) en L qui y est formée un évidement (58) en forme de fente à travers
lequel s'engage le levier de pivotement (32).
12. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le levier de pivotement (32) est réalisé de manière à pouvoir s'enclencher dans sa
position de verrouillage et/ou dans sa position de déverrouillage.
13. Dispositif selon la revendication 12, caractérisé en ce qu'il est prévu sur le levier de pivotement (32) un élément d'enclenchement (60, 62)
mobile en direction de son axe longitudinal, lequel s'engage, dans la position de
verrouillage et/ou de déverrouillage du levier de pivotement (32), dans un évidement
d'enclenchement (64) respectif dans l'évidement (58) en forme de fente.
14. Dispositif selon la revendication 13, caractérisé en ce qu'il est prévu un ressort (68) qui sollicite par une force le moyen d'enclenchement
(60, 62) en direction d'enclenchement et assiste ainsi l'enclenchement automatique
sous la force de la pesanteur.
15. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il est réalisé de manière à pouvoir être actionné à la main ou par moteur.