Automatisch zu reinigende Flusenfiltereinrichtung für Haushaltwäschetrockner

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Flusenfiltereinrichtung für einen Luftstrom in einem Haushaltwäschetrockner mit einem endlosen Umlaufelement, dessen Bewegungsbahn an einem ersten Ort vom Luftstrom gekreuzt wird und das ein Filterelement aufweist, das in einer Prozessphase, in der ein Bedarf für die Filterung besteht, am Ort der ersten Kreuzung des Luftstroms mit der Bewegungsbahn angeordnet ist und das in einer Reinigungsphase mittels einer Umlaufbewegung des Umlaufelements an einer Vorrichtung zum Abnehmen von Flusen von der Oberfläche des Filterelements vorheiführbar ist.

[0002] In derartigen Geräten wird üblicherweise ein erwärmter Gasstrom, vorzugsweise ein Luftstrom, in Kontakt mit der zu trocknenden Wäsche gebracht, um in der Wäsche enthaltene Feuchtigkeit abzuführen. Dabei lösen sich Flusen von der Wäsche ab, die von dem Luftstrom mitgerissen werden können. Die vom Luftstrom mitgeführten Flusen können sich dann nachteiligerweise an anderer Stelle niederschlagen oder sogar festsetzen. Daher sind in der Regel Flusenfiltereinrichtungen vorgesehen, mit denen mitgeführte Flusen aus dem Luftstrom entfernt werden können. Die zurückgehaltenen Flusen verlegen jedoch mit der Zeit die Filtereinrichtung und müssen entfernt werden. Dies ist in der Regel bereits nach jedem Trockenvorgang nötig und beeinträchtigt den Bedienkomfort für die Bedienperson erheblich.

[0003] Eine Flusenfiltereinrichtung der eingangs genanten Art ist bei einer Gewerbetrockenmaschine durch FR 2 533 141 A1 bekannt. Darin wird ein endloses Umlaufelement beschrieben, dessen Bewegungsbahn an einem ersten Ort vom Luftstrom gekreuzt wird. Das Umlaufelement stellt zugleich das Filterelement dar, wird auf der Maschinen-Außenseite zurück geführt und gelangt daher nicht wieder in den Luftstrom. Da das Umlaufelement über seine gesamte Länge zugleich ein Filterelement ist, befindet es sich nicht nur während der Prozessphase sondern immer am Ort der ersten Kreuzung des Luftstroms mit der Bewegungsbahn.

[0004] Aus der DE 90 00 624 U1 ist eine Flusenfiltereinrichtung mit einem umlaufenden Filterelement bekannt, das abschnittsweise an einer Flusenabsaugvorrichtung vorbeigeführt werden kann, so dass die im Laufe der Filterung sich an dem Filterelement angesammelten Flusen abgesaugt werden können. Als Filterelementausführung wird in dieser Druckschrift unter anderem eine drehbare Siebtrommel beschrieben. Der Luftstrom wird in diesem Fall jedoch nicht ausschließlich senkrecht zur Trommelachse durch die Mantelfläche geführt, sondern wird mantelseitig in die Siebtrommel hineingeführt und stirnseitig wieder herausgeführt. Auf diese Weise wird vermieden, dass der Luftstrom an irgend einem Abschnitt den Mantel der Siebtrommel von innen nach außen durchströmt und außen anhaftende Flusen wieder mitreißt. Weiterhin können auf diese Weise keine Flusen, die beispielsweise aufgrund ihrer geringen Größe beim Eintritt in die Siebtrommel nicht zurückgehalten wurden, beim Austritt aus der Siebtrommel von innen auf die Filterfläche gelangen, von wo sie von der außen angebrachten Absaugvorrichtung nicht entfernt werden könnten. Nachteilig ist allerdings die erforderliche aufwendige Luftstromführung, die notwendigerweise im Winkel erfolgen muss und zusätzliche Umlenkeinrichtungen erforderlich machen kann.

[0005] Weiterhin wird in der DE 90 00 624 U1 als Filterelement ein endloses Filterband vorgeschlagen, bei dem sich jedoch ebenfalls das Problem stellt, dass bei gerader Luftstromführung ein Strang des Filterbands von außen nach innen durchströmt wird und der andere Strang von innen nach außen und sich somit Flusen, die vom ersten Strang nicht zurückgehalten wurden, an den zweiten Strang innen anlegen können. Ein Anlegen von Flusen an der Innenseite des Filterbands weist jedoch wiederum den Nachteil auf, dass die Entfernung von Flusen dort schwierig ist und insbesondere, dass in diesem Fall die Flusen sowohl von der Innen- als auch der Außenseite entfernt werden müssen und damit eine aufwendigere Vorrichtung erforderlich ist.

[0006] Durch die DE 195 06 214 A1 ist eine Textilreinigungsanlage mit einem Flusenfilter bekannt, bei dem eine einlagige Filterschicht von unten von dem zu reinigenden Luftstrom durchströmt und bei dem ein Schieber unten an der Filterschicht hin- und herbewegt wird, der die dort angesammelten Flusen zusammenschiebt, so dass sie in einen Auffangbehälter herunterfallen. In diesem Fall ist nachteiligerweise ein aufwendige Linearführung eines Schiebers nötig, wobei mit dem Schieber allein die Flusen nicht sicher von der Filteroberfläche entfernt werden können, sondern dazu immer noch die Mitwirkung der bei Flusen jedoch sehr geringen Gewichtskraft nötig ist.

[0007] Durch die US 2 886 900 ist ein Wäschetrockner bekannt, bei dem der Luftstrom an einer Stirnseite in eine Filtertrommel einströmt und mantelseitig ausströmt. Die sich innen am Trommelmantel anlegenden Flusen werden von einem schraubenförmigen Schieber axial zu der dem Lufteinlass gegenüberliegenden Stirnseite befördert. Dabei ist neben dem aufwendigen schraubenförmigen Schieber wiederum eine nachteiligerweise aufwendige und unter Umständen platzraubende Luftführung im Winkel erforderlich.

[0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Flusenfiltereinrichtung zu schaffen, bei der die herausgefilterten Flusen mit einfachen Mitteln von dem Filter entfernt werden können, der Platzbedarf gering gehalten und bei der der Luftstrom gerade durch das Filterelement geführt werden kann.

[0009] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe bei einer Flusenfiltervorrichtung der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass das Umlaufelement einen zweiten Abschnitt aufweist, der sich in der Prozessphase am Ort einer zweiten Kreuzung des Luftstroms mit der Bewegungsbahn des Umlaufelementes in Richtung des Luftstroms hinter dem Ort der ersten Kreuzung befindet und der ausreichend großmaschig ausgebildet ist, so dass keine oder wenig Flusen an ihm hängen bleiben.

[0010] Der Luftstrom kann auf diese Weise gerade durch die Filtereinrichtung mit dem Umlaufelement geleitet werden, wobei die Flusen, die von dem Filterelement nicht bereits am Ort der erstem Kreuzung zurückgehalten werden können, am Ort der zweiten Kreuzung sich an der Innenseite des Umlaufelements nicht verfangen können. Die Flusen müssen daher vorteilhafterweise nur von einer Seite des Umlaufelements abgenommen werden, so dass der Aufwand für die dafür nötige Vorrichtung gering ist. Allgemein besitzen umlaufende Elemente den Vorteil, dass zur Lagerung im Fall von steifen Umlaufelementen Drehlager oder im Fall von flexiblen Umlaufelementen insbesondere drehbar gelagerte Umlenkkörper ausreichen, die wesentlich vorteilhafter als Lagerungen für Linearbewegungen sind. Durch das Vorbeiführen des Filterelements an der Vorrichtung zum Abnehmen der Flusen kann letztere vorteilhafterweise ortsfest montiert werden.

[0011] Das Filterelement sollte dabei in der Filterstellung den gesamten Querschnitt des Luftstroms überdecken, so dass keine Flusen an der Seite vorbeigelangen können. Da beim Vorbeiführen des Filterelements an der Vorrichtung zum Abnehmen der Flusen das Filterelement den Luftstrom zumindest teilweise freigibt, sollte das Abnehmen der Flusen in Betriebsphasen des Wäschetrockners geschehen, in denen sich entweder keine Flusen im Luftstrom befinden oder in denen kein Luftstrom erzeugt wird, so dass keine Flusen herangetragen werden. Dies kann beispielsweise am Ende eines Trockenvorgangs sein.

[0012] Der Abschnitt des Umlaufelements, der sich in der Filterphase am Ort der zweiten Kreuzung zwischen Luftstrom und Bewegungsbahn befindet, kann beispielsweise mit großen Öffnungen versehen werden, durch die Flusen hindurchgelangen können, ohne hängenzubleiben. Der Abschnitt kann beispielsweise als weitmaschiges Netz oder Gitter ausgeführt werden, wobei die Elemente zwischen den Maschen insbesondere besonders dünn und glatt sind, so dass keine Flusen daran hängen bleiben. Dabei kann auch eine einzige große Öffnung vorgesehen werden, die sich beispielsweise über nahezu die gesamte Breite des Umlaufelements erstreckt und nur an den Seiten von dünnen Randstreifen oder -schnüren begrenzt wird, die das Umlaufelement schließen.

[0013] Vorteilhafterweise ist die Vorrichtung zum Abnehmen von Flusen von der Oberfläche des Filterelements ein Abstreifer. Dieser kann einfach und ohne bewegliche Teile aufgebaut werden. Auf diese Weise können die Flusen bereits alleine durch die Bewegung des Umlaufelements entfernt werden. In einer vorteilhaften Weiterbildung leitet der Abstreifer beim Vorbeiführen des Filterelements von dessen Oberfläche abgenommene Flusen in einen Auffangbehälter. Das Entfernen der Flusen und ihre Beförderung in einen Auffangbehälter kann daher in einem Arbeitsgang durchgeführt werden. Ein Auffangbehälter, in dem die Flusen gesammelt werden können, kann auch bei andersartigen Vorrichtungen zum Entfernen von Flusen vorgesehen sein. Die Kapazität des Auffangbehälters kann dabei so groß gewählt werden, dass er nur noch in größeren zeitlichen Abständen geleert werden muss. Weiterhin wird ein solcher Auffangbehälter vorteilhafterweise derart im oder am Wäschetrockner angeordnet, dass er für die Bedienperson gut zugänglich und/oder entnehmbar ist. Dazu kann er beispielsweise von der Vorderseite des Wäschetrockners zugänglich sein. Bei einem senkrecht umlaufenden Filterelement ist der Abstreifer und der Auffangbehälter vorteilhafterweise unten angeordnet, so dass die Beförderung der abgenommenen Flusen in den Auffangbehälter durch die Schwerkraft unterstützt wird. Um die Bedienperson an die Leerung des Auffangbehälters zu erinnern, kann beispielsweise eine Füllstandsanzeige oder ein Warnhinweis bei Überschreiten eines bestimmten Flusenstands vorgesehen werden.

[0014] Daneben können die von dem Filterelement abgenommenen Flusen auch mit einer Flüssigkeit aus dem Wäschetrockner insbesondere in einen Abwasseranschluß herausgespült werden. Bei einem Wäschetrockner mit einer Kondensationsvorrichtung für Feuchtigkeit im Luftstrom kann als Spülflüssigkeit das anfallende Kondensat verwendet werden.

[0015] Die Vorrichtung zum Abnehmen von Flusen von der Oberfläche des Filterelements kann auch eine Absaugvorrichtung sein, mit der die Flusen durch Absaugleitungen leichter auch an Orte befördert werden können, die weiter von dem Filterelement entfernt sind.

[0016] Das Umlaufelement kann ein Band sein. Zur Lagerung kann das Band von Umlenkeinrichtungen gehalten werden. Die Umlenkeinrichtungen können Walzen, Rollen oder im einfachsten Fall Stangen sein, auf denen das Band gleitet und die vorteilhafterweise mit einer reibungsarmen Oberfläche versehen sind. Mit drehbeweglichen Umlenkeinrichtungen kann das Band auch in Umfangsrichtung angetrieben werden, wobei zum Antrieb wenigstens eine drehbewegliche Umlenkeinrichtung und zur weiteren Halterung einfache nicht drehbewegliche Umlenkeinrichtungen vorgesehen sein können. Gleichwohl kann das Band in Umlaufrichtung auch von Einrichtungen angetrieben werden, die nicht zum Umlenken oder Halten dienen. Der Antrieb für das Umlaufelement kann von einer Steuereinrichtung für den Haushaltwäschetrockner gesteuert werden.

[0017] Beispielsweise kann das Band von zwei Walzen aufgespannt werden, um die es herumlaufen kann und von denen wenigstens eine zum Antrieb des Bandes dient. Bei Verwendung zweier und in Längsrichtung schmaler Umlenkeinrichtungen ist der Platzbedarf sehr gering und nur wenig größer als beispielsweise für ein einlagiges Filter. Drehbewegliche Umlenkeinrichtungen zum Antrieb des Bands können dabei Mitnehmereinrichtungen wie Zähne oder eine Reib- oder Gummifläche aufweisen, um die Verbindung zum Band zu verbessern. Das Band kann seinerseits Einrichtungen aufweisen, die den Eingriff von Mitnehmereinrichtungen von antreibenden Umlenkeinrichtungen erleichtern, wie beispielsweise Öffnungen, in die Zähne hineinragen können und mit denen das Band auch seitlich geführt werden kann.

[0018] Das Band kann von einem biegsamen Träger wie beispielsweise einem weitmaschigen Netz gebildet werden, an dem sich keine Flusen festsetzen können und das über einen bestimmten Abschnitt mit einem Filterelement belegt wird. Ferner kann auch ein biegsa-mes und zugfestes Filterelement an zwei Enden mittels eines Abschnitts flusenabweisenden Materials verbunden und zu einem Umlaufelement geschlossen werden.

[0019] Das Umlaufelement kann femer auch eine drehbare Trommel sein. Diese kann einfach mit einem oder zwei Drehlagem gelagert werden, wobei der Antrieb über die Drehachse erfolgen kann.

[0020] Von der Oberfläche des Filterelements abgenommene Flusen können auch mit einer Flüssigkeit benetzt werden. Damit können die Flusen kompaktiert beziehungsweise ihr Volumen stark verringert werden. Der Auffangbehälter kann damit kleiner ausgelegt werden beziehungsweise werden die Zeitabstände länger, nach denen er geleert werden muss. Falls der Haushaltwäschetrockner, in dem die Flusenfiltereinrichtung verwendet wird, eine Kondensationsvorrichtung für im Luftstrom enthaltene Feuchtigkeit aufweist, kann vorteilhafterweise in der Kondensationsvorrichtung anfallendes Kondensat zur Benetzung der abgenommenen Flusen verwendet werden. Mit der Flüssigkeit kann auch das Filterelement benetzt werden, um die Filterwirkung zu erhöhen.

[0021] Falls der Haushaltwäschetrockner, in dem die erfindungsgemäße Flusenfiltereinrichtung verwendet wird, eine bewegliche Vorrichtung aufweist, die am Ende eines Trockenvorgangs von der Bedienperson zwangsläufig betätigt wird, kann diese bewegliche Vorrichtung vorteilhafterweise mit dem Umfangselement wirkverbunden werden, so dass es bei deren Betätigen das Vorbeiführen des Filterelements an der Vorrichtung zum Abnehmen von Flusen bewirkt. Diese Vorrichtung kann insbesondere die Beschickungstür sein, die am Ende zum Entnehmen der Wäsche ohnehin geöffnet werden muss.

[0022] Da üblicherweise eine Sicherung vorgesehen ist, die ein Öffnen der Tür bei laufendem Betrieb verhindert, wird auf diese Weise auch sichergestellt, dass das Filterelement nicht aus dem Luftstrom bewegt wird, solange noch Flusen durch den Luftstrom herangetragen werden. Weiterhin kann auf diese Weise der Antrieb für das Umlaufelement entfallen.

[0023] Bei Wäschetrocknern, bei denen eine Vorrichtung zur Messung der Verlegung des Luftkanals einschließlich des Kondensators und des Flusenfilters vorgesehen ist, um die Bedienperson auf eine fällige Reinigung des Flusenfilters und/oder des Kondensators hinzuweisen, kann mit der erfindungsgemäßen Lösung ein weiterer Vorteil erzielt werden. Da bei einem automatisch zu reinigenden Flusenfilter ein Verlegen unwahrscheinlich ist, kann aus dem Ansprechen einer solchen Messvorrichtung mit hoher Sicherheit auf ein Verlegen des Kondensators geschlossen werden, so dass die Bedienperson mit dieser Vorrichtung an die nur in großen Zeitabständen fällige und damit leicht in Vergessenheit geratende Reinigung des Kondensators erinnert werden kann.

[0024] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Flusenfiltereinrichtung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen. Darin zeigen

Fig. 1

eine schematische Schnittansicht durch die erfindungsgemäße Flusenfiltereinrichtung in der Filterphase und

Fig. 2

eine schematische Schnittansicht durch die erfindungsgemäße Flusenfiltereinrichtung in der Filterreinigungsphase.

[0025] In Fig. 1 und 2 ist schematisch eine seitliche Schnittansicht durch eine erfindungsgemäße Flusenfiltereinrichtung 1 für einen Flusen 5, 5' mitführenden Luftstrom S in einem Haushaltwäschetrockner dargestellt. In diesem Haushaltwäschetrockner wird üblicherweise ein Luftstrom S erzeugt und über die zu trocknende Wäsche geführt, der der Wäsche Feuchtigkeit entzieht und dabei Flusen 5, 5' mitreißen kann, die sich an anderer Stelle absetzen können und daher entfernt werden müssen. Der Luftstrom S tritt von rechts in die Flusenfiltereinrichtung 1 ein und wird in einem Luftkanal 8 waagrecht und gerade geführt. Dabei verläuft quer über den gesamten Querschnitt des Luftkanals 8 ein bandartiges Umlaufelement 2, das von zwei Umlenkeinrichtungen 9 gehalten und gespannt wird und dessen gerade gespannte Abschnitte im wesentlichen senkrecht zum Luftstrom S gehalten werden. Die Umlenkeinrichtung 9 sind drehbeweglich, wobei wenigstens eine davon in Drehrichtung angetrieben werden kann.

[0026] Im Bereich der unteren Umlenkeinrichtung 9 ist ein Abstreifer 6 so angeordnet, daß dessen messerartige Oberkante sich knapp über der Oberfläche des Umlaufelements 2. Das Profil des Abstreifers 6 verläuft von der Oberkante zu einer Unterkante, die über einem oben offenen Auffangbehälter 7 endet, der von außerhalb des Haushaltwäschetrockners entnommen werden kann. Senkrecht zur Zeichenebene erstreckt sich der Abstreifer 6 parallel zu der unteren Umlenkeinrichtung 9 über die gesamte, dem Luftstrom ausgesetzte Breite des Umlaufelements 2.

[0027] Das Umlaufelement 2 wird von einem Träger gebildet, an dem sich Flusen 5, 5' nicht oder nur sehr schlecht festsetzen können. Ober einen Abschnitt des Umlaufelements 2, der dem Strömungsquerschnitt des Luftkanals 8 entspricht, weist das Umlaufelement 2 ein biegsames Filterelement 3 auf, beispielsweise ein Filtergewebe. Das Umlaufelement kann dabei aus einem weitmaschigen Netz aus dünnen, glätten Fäden bestehen, das über einen Abschnitt mit dem Filterelement 3 belegt ist, wobei anstelle des weitmaschigen Netzes auch einfach zwei endlose Zugriemen vorgesehen werden können, zwischen denen das Filterelement 3 aufgespannt wird.

[0028] In Fig. 1 ist die Flusenfiltereinrichtung 1 in der Filterphase dargestellt, in der das Filterelement 3 so angeordnet ist, daß es sich über den gesamten Querschnitt des Luftstroms S erstreckt, der nach seiner Berührung mit der Wäsche Flusen 5, 5' mitführt. Von den Flusen 5, 5' werden die Flusen 5 von dem Filterelement 3 zurückgehalten, sammeln sich auf dessen Oberfläche und verlegen es mit der Zeit. Die anderen Flusen 5', die nicht von dem Filterelement 3 zurückgehalten werden können, passieren danach den Abschnitt 4 des Umlaufelements 2, der in der Filterphase in Strömungsrichtung hinter dem Filterelement 3 liegt Durch die erfindungsgemäße Ausbildung dieses Abschnitts bleiben diese Flusen 5' aber nicht am Abschnitt 3 des Umlaufelements 2 hängen, so daß sich nicht das Problem stellt, sie an der Innenseite entfernen zu müssen.

[0029] In Fig. 2 ist die Flusenfiltereinrichtung 1 während der Reinigungsphase dargestellt, bei der vorteilhafterweise keine Luft durch die Flusenfiltereinrichtung 1 strömt. In dieser Phase wird durch Drehen einer oder beider Umlenkeinrichtungen 9 das Umlaufelement 2 in Umlaufrichtung bewegt, so daß das Filterelement 3 an dem Abstreifer 6 vorbeigeführt wird. Dabei werden vom Abstreifer 6 die Flusen 5 von der Oberfläche des Filterelements 3 abgehoben und in den Auffangbehälter 7 geleitet. Sobald die gesamte Oberfläche des Filterelements 3 am Abstreifer 6 vorbeigeführt wurde und sämtliche Flusen 5 abgenommen wurden, wird die Drehbewegung der Umlenkeinrichtungen 9 umgekehrt, so daß das Filterelement 3 in seine Filterstellung zurückkehrt. Der Auffangbehälter 7 ist so groß bemessen, daß er die Flusen 5 aufnehmen kann, die während eine Reihe von Trockenvorgängen anfallen, so daß er nicht nach jedem Trockenvorgang geleert werden muß.

[0030] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist wenigstens eine Umlenkeinrichtung 9 mit einer Beschickungstür des Haushaltwäschetrockners wirkverbunden, so daß der Reinigungsvorgang ohne eigenen Antrieb und eigene Steuerung automatisch nach jedem Trockenvorgang durchgeführt wird, wenn die Bedienperson zum Entnehmen der Wäsche die Beschickungstür öffnet.

Ansprüche

1. Flusenfiltereinrichtung (1) für einen Luftstrom (S) in einem Haushaltwäschetrockner mit einem endlosen Umlaufelement (2), dessen Bewegungsbahn an einem ersten Ort vom Luftstrom (S) gekreuzt wird und das ein Filterelement (3) aufweist, das in einer Prozessphase, in der ein Bedarf für die Filterung besteht, am Ort der ersten Kreuzung des Luftstroms (S) mit der Bewegungsbahn angeordnet ist und das in einer Reinigungsphase mittels einer Umlaufbewegung des Umlaufelements (2) an einer Vorrichtung (6) zum Abnehmen von Flusen (5) von der Oberfläche des Filterelements (3) vorbeiführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Umlaufelement (2) einen zweiten Abschnitt (4) aufweist, der sich in der Prozessphase am Ort einer zweiten Kreuzung des Luftstroms (S) mit der Bewegungsbahn des Umlaufelementes (2) in Richtung des Luftstroms hinter dem Ort der ersten Kreuzung befindet und der großmaschig ausgebildet ist, so dass keine oder wenig Flusen (5') an ihm hängen bleiben.

2. Flusenfiltereinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (6) zum Abnehmen von Flusen (5) von der Oberfläche des Filterelements (3) ein Abstreifer (6) ist.

3. Flusenfiltereinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstreifer (6) beim Vorbeiführen des Filterelements (3) von dessen Oberfläche abgenommene Flusen (5) in einen Auffangbehälter (7) leitet.

4. Flusenfiltereinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (6) zum Abnehmen von Flusen (5) von der Oberfläche des Filterelements (3) eine Absaugvorrichtung ist.

5. Flusenfiltereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Umlaufelement (2) ein Band ist.

6. Flusenfiltereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Umlaufelement (2) eine drehbare Trommel ist.

7. Flusenfiltereinrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Umlaufelement (2) während der Reinigungsphase über einen der Länge des Filterelements (3) entsprechenden Weg bewegt wird.

8. Flusenfiltereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die von der Oberfläche des Filterelements (3) abgenommenen Flusen (5) mit einer Flüssigkeit benetzbar sind.

9. Haushaltwäschetrockner mit einer Flusenfiltereinrichtung (1) nach Anspruch 8, mit einer Kondensationsvorrichtung für im Luftstrom (S) enthaltene Feuchtigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass in der Kondensationsvorrichtung anfallendes Kondensat zur Benetzung von von der Oberfläche des Filtrelements (3) abgenommen Flusen (5) verwendet wird.

10. Haushaltwäschetrockner nach Anspruch 9 oder mit einer Flusenfiltereinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, mit einer beweglichen Vorrichtung, die am Ende eines Trockenvorgangs von der Bedienperson zwangsläufig betätigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die bewegliche Vorrichtung mit dem Umfangselement (2) wirkverbunden ist und bei deren Betätigen das Vorbeiführen des Filterelements (3) an der Vorrichtung (6) zum Abnehmen von Flusen (5) bewirkt.

Claims

1. Lint filter equipment (1) for an airflow (S) in a domestic laundry drier, with an endless circulatory element (2), the path of movement of which Is intersected at a first location by the airflow (S) and which comprises a filter element (3), which in a process phase, in which a requirement for filtering exists, is arranged at the location of the first intersection of the airflow (S) with the movement path and which in a cleaning phase can be moved, by means of a circulating motion of the circulatory element (2), past a device (6) for removal of lint (5) from the surface of the filter element (3), characterised in that the circulatory element (2) has a second section (4) which in the process phase is disposed at the location of a second intersection of the airflow (S) with the movement path of the circulatory element (2) in the direction of the airflow behind the location of the first intersection and is formed to be of large mesh size so that no or little lint (5') remains attached thereto.

2. Lint filter equipment according to claim 1, characterised in that the device (6) for removal of lint (5) from the surface of the filter element (3) is a stripper (6).

3. Lint filter equipment according to claim 2, characterised in that the stripper (6) during movement past the filter element (3) conducts lint (5) removed from the surface thereof into a collecting container (7).

4. Lint filter equipment according to claim 1, characterised in that the device (6) for removal of lint (5) from the surface of the filter element (3) is a suction device.

5. Lint filter equipment according to one of claims 1 to 4, characterised in that the circulatory element (2) is a belt.

6. Lint filter equipment according to one of claims 1 to 4, characterised in that the circulatory element (2) is a rotatable drum.

7. Lint filter equipment according to claim 5 or 6, characterised in that the circulatory element (7) during the cleaning phase is moved over a path corresponding with the length of the filter element (3).

8. Lint filter equipment according to one of claims 1 to 7, characterised in that the lint (5) removed from the surface of the filter element (3) is wettable with a liquid.

9. Domestic laundry drier with lint filter equipment (1) according to claim 8, with a condensation device for moisture contained in the airflow (S), characterised in that condensate precipitating in the condensation device is used for wetting lint (5) removed from the surface of the filter element (3).

10. Domestic laundry drier according to claim 9 or with lint filter equipment (1) according to one of claims 1 to 8, with a movable device which is necessarily actuated by the user at the end of a drying process, characterised in that the movable device is operatively connected with the circulatory element (2) and in the case of actuation thereof causes movement of the filter element (3) past the device (6) for removal of lint (4).

Revendications

1. Dispositif de filtre à peluches (1) pour un courant d'air (S) dans un sèche-linge, comprenant un élément tournant sans fin (2) dont le chemin du mouvement est croisé par le courant d'air (S) en un premier lieu, ledit élément tournant présentant un élément de filtrage (3) qui, dans une phase du processus dans laquelle un filtrage est nécessaire, se trouve au lieu où le courant d'air (S) et le chemin du mouvement se croisent pour la première fois et qui, dans une phase de nettoyage, peut passer, par un mouvement tournant dudit élément tournant (2), le long d'un dispositif (6) servant à retirer les peluches (5) de la surface de l'élément de filtrage (3), caractérisé en ce que ledit élément tournant (2) présente une deuxième partie (4) située, pendant la phase du processus, au lieu d'un deuxième croisement du courant d'air (S) et du chemin du mouvement de l'élément tournant (2), dans le sens du courant d'air et derrière le lieu du premier croisement, et présentant de grandes mailles, de sorte qu'aucune peluche ou peu de peluches (5') s'y accrochent.

2. Dispositif de filtre à peluches selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif (6) servant à retirer les peluches (5) de la surface de l'élément de filtrage (3) est un racloir (6).

3. Dispositif de filtre à peluches selon la revendication 2, caractérisé en ce que le racloir (6) dirige vers un récipient collecteur (7) les peluches (5) retirées de la surface de l'élément de filtrage (3) lors de son passage.

4. Dispositif de filtre à peluches selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif (6) servant à retirer les peluches (5) de la surface de l'élément de filtrage (3) est un dispositif d'aspiration.

5. Dispositif de filtre à peluches selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'élément tournant (2) est un ruban.

6. Dispositif de filtre à peluches selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'élément tournant (2) est un tambour rotatif.

7. Dispositif de filtre à peluches selon la revendication 5 ou 6, caractérisé en ce que l'élément tournant (2) est déplacé sur un chemin correspondant à la longueur de l'élément de filtrage (3) pendant la phase de nettoyage.

8. Dispositif de filtre à peluches selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que les peluches (5) retirées de la surface de l'élément de filtrage (3) peuvent être humectées avec un liquide.

9. Sèche-linge comprenant un dispositif de filtre à peluches (1) selon la revendication 8 ainsi qu'un dispositif de condensation de l'humidité contenue dans le courant d'air (S), caractérisé en ce que le condensat qui se forme dans le dispositif de condensation est utilisé pour humecter les peluches (5) retirées de la surface de l'élément de filtrage (3).

10. Sèche-linge selon la revendication 9 ou comprenant un dispositif de filtre à peluches (1) selon l'une des revendications 1 à 8, comprenant un dispositif mobile inévitablement actionné par l'opérateur à la fin d'une opération de séchage, caractérisé en ce que ledit dispositif mobile coopère avec l'élément tournant (2) et que son actionnement provoque le passage de l'élément de filtrage (3) le long du dispositif (6) servant à retirer les peluches (5).

Zeichnung