Paneele mit Verbindungsmitteln

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft Paneele gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Ein Paneel, zum Beispiel bekannt aus der Druckschrift EP 090 6994 Al, ist eine dünne Platte, die im allgemeinen länglich ist und seitlich, also an den Längs- und Querseiten zum Beispiel über Nuten und Federn mit weiteren Paneelen verbunden werden kann. So miteinander verbundene Paneele werden insbesondere als Fußbodenbelag oder als Wandverkleidung eingesetzt. Die Fuge, die dann durch die beiden Paneele gebildet wird, wird nachfolgend Verbindungsfuge genannt.

[0003] Ein Paneel wird gemäß dem Stand der Technik u. a. durch ein Kurztakt-Preßverfahren wie folgt hergestellt. Auf eine mit Harz getränkte folienartige Schicht, welche "Gegenzugpapier" genannt wird, wird eine Trägerplatte gelegt. Hierauf wird eine weitere mit Harz getränkte, folienartige, mit einem Dekor versehene Schicht gelegt. Eine solche Schicht ist unter der Bezeichnung "Dekorpapier" bekannt. Eine nächste korund- sowie harzhaltige folienartige Schicht wird auf die Dekorschicht gebracht. Diese Schicht ist unter der Bezeichnung "Overlay" bekannt. Durch das Overlay wird die gewünschte Härte der Oberfläche eines Paneels erzielt. Das vorgenannte Schichtsystem wird mit Greifmitteln am Rand zusammen gegriffen und in eine Presse transportiert. Die Presse besteht im wesentlichen aus zwei parallel zueinander angeordneten Platten, die auf ungefähr 200 °C erhitzt sind. Das Schichtsystem wird auf die untere der beiden Platten aufgelegt. Anschließend wird die obere Platte so abgesenkt, dass das Schichtsystem zusammengepreßt wird. Die Harze schmelzen aufgrund der über die Platten zugeführten wärme. Anschließend wird die obere Platte angehoben. Greifer mit Saugnäpfen werden über das zusammengepreßte Schichtsystem gebracht und abgesenkt. Die Saugnäpfe werden auf dem Schichtsystem aufgesetzt und saugen sich fest. Mit Hilfe der festgesaugten Saugnäpfe wird das Schichtsystem angehoben und aus der Presse heraustransportiert. Aus diesem Schichtsystem werden mit entsprechenden Vorrichtungen Paneele zugeschnitten, die üblicherweise circa 1200 bis 1300 mm lang, fünf bis zwölf Millimeter dick und circa 200 mm breit sind. Abschließend werden Nuten und Federn als gefräst..Über Nut und Feder werden Paneele miteinander verbunden. Sie bilden dann Fußbodenbeläge oder Wandverschalungen.

[0004] Die verbundenen Paneele werden beispielsweise zu einem Fußbodenbelag zusammengesetzt, der unter der Bezeichnung Laminatfußboden bekannt ist.

[0005] Um eine Verleimung vermeiden zu können, ist aus der Druckschrift WO 96/27721 ein Steckprofil für ein Paneel bekannt, welches zunächst in bekannter Weise Nut und Federn umfasst. Darüber hinaus weist jede Feder auf einer Ober und/ oder Unterseite zumindest eine durchgehende Nase auf. Jede Nut ist mit Rillen so versehen, dass die Nase oder Nasen nach dem zusammenstecken zweier Paneele in die korrespondierende Rille gelangen. Es entsteht so eine formschlüssige Verbindung zwischen zwei Paneelen. Die Verwendung von Leim ist nicht erforderlich, um Paneele zu einem Fußboden oder einer Wandverkleidung zusammenzusetzen.

[0006] Jedes Paneel weist an seinen beiden Längs- und an seinen beiden Querseiten eine Nut oder eine Feder auf.

[0007] Wird ein Paneel mit seiner Längsseite versetzt mit einer Längsseite eines nächsten Paneels verbunden, so kann es erforderlich oder nützlich sein, dieses nach der formschlüssigen Verbindung seitlich verschieben zu können. Eine solche seitliche Verschiebung ist beispielsweise erwünscht, um so einen glatten seitlichen Rand zu erhalten. Auch ist es erwünscht, zwei Paneele, die mit ihren Querseiten aneinandergrenzen, nachträglich weiter zusammenzuschieben, um so eine geschlossene Oberfläche zu erhalten.

[0008] DE-A-42 42 530 betrifft ein in Leichtbauweise hergestelltes Bauelement für Wände, Decken oder Dächer von Bauwerken, Die Bauelemente können durch ein entsprechendes federartiges Element mittels Verschwenken miteinander verbunden werden, wobei auf einer Seite der Feder Nasen vorgesehen sind, die in einer Ausnehmung des anderen Paneels einzurasten vermögen. Die Nasen erstrecken sich dabei über die gesamte Länge der Feder. Die derart hergestellte formschlüssige Verbindung der Bauelemente hat den Nachteil, dass die sich über die gesamte Länge der Feder erstreckenden Nasen unerwünschte Reibungskräfte verursachen, die ein Verschieben der Paneele entlang der Längsseiten erschweren.

[0009] WO 00/28171 welches für die Frage der erfinderischen Tätigkeit nicht von Bedeutung ist offenbart eine Nut-/Federverbindung, die durch Verschwenken verriegelt werden können. Dabei sind ebenfalls auf der Unterseite der Feder über die gesamte Länge der Feder verlaufende Nasen vorgesehen, die in eine entsprechende Ausnehmung der unteren, starren Flanke der Nut des benachbarten Paneels eingreifen können.

[0010] Auch beim Stand der Technik, wie er aus den Druckschriften WO 96/27719 oder WO 96/27721 bekannt ist, erstreckt sich die Nase-Rille-Feder-Nut-Verbindung über die gesamte Längsseite zweier Paneele. Es sind starke Reibungskräfte zu überwinden, um nachträglich eine relative Verschiebung parallel zu einer Längsseite durchzuführen.

[0011] Um solche Reibungskräfte zu vermeiden, wird gemäß der Druckschrift EP 0 698 162 B1 ein Spiel (Δ) zwischen einer Verriegelungsnut und einer Verriegelungsoberfläche an einem Verriegelungselement vorgesehen.

[0012] Gemäß der Patentanmeldung WO 97/47834 wird u. a. eine leimlose Verbindung zwischen zwei Paneelen vorgeschlagen, bei denen eine untere, hervorstehende Flanke einer seitlichen Nut elastisch ausgebildet ist. Die Geometrie, insbesondere in Bezug auf die Position des Vorsprungs auf der unteren Flanke ist derart ausgestaltet, dass das Verbinden von zwei Paneelen durch eine Bewegung, die im wesentlichen in einer Ebene stattfindet, ermöglicht wird.

[0013] WO 99/66152 offenbart Fußbodenpaneele mit Verbindungsmitfeln, Teile der Verbindungsmittel, nämlich die untere vorstehende Flanke bzw. Metallfeder muss zum Einrasten elastisch verformt werden.

[0014] Auch Patentanmeldung GB 2 256 023 zeigt Paneele, bei denen die untere vorstehende Flanke einer Nut elastisch nachgeben muss, um ein Einrasten der Nut-Federverbindung zu ermöglichen.

[0015] Nachteilhaft hat eine große Elastizität von Flanken zur Folge, dass die mechanische Verbindung in horizontaler Richtung wenig stabil ist.

[0016] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Paneele bereitzustellen, die miteinander leimlos und stabil verbunden werden können, und im Zusammengefügten Zustand seitlich verschoben werden können.

[0017] Die Aufgabe wird mit Hilfe eines Paneels mit den Merkmalen des ersten Anspruchs gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0018] Ein Paneel weist wenigstens eine seitlich eingefräste Nut auf, die durch zwei Flanken oder Schenkel gebildet wird. Die eine Flanke ragt über die andere hinaus, ist also länger als die andere. Beide Flanken sind starr, also im wesentlichen nicht elastisch. Eine Flanke ist starr im Sinne der Erfindung, wenn diese im Unterschied zur Lehre gemäß Druckschrift WO 97/47834 nicht elastisch so gebogen werden kann, dass ein Zusammenfügen durch Zusammenschieben zweier Paneele in einer Ebene möglich ist. In der längeren Flanke ist wenigstens eine Ausnehmung vorgesehen.

[0019] Ein zweites Paneel weist seitlich eine Feder auf, die in die vorgenannte Nut eingeführt wird, um zwei Paneele miteinander zu verbinden. Die Feder weist eine Mehrzahl von vorstehenden Nasen an ihrer Unter- oder Oberseite auf, die in die vorgenannte Ausnehmung der Flanke gelangen, wenn die zwei Paneele zusammengefügt werden. Jede Nase reicht dann vorzugsweise bis zum Boden der Ausnehmung.

[0020] Die Feder ist vorzugsweise so beschaffen, dass diese an der die Nasen aufweisenten Seite zumindest im Bereich ihres offenen Ende einen Abstand zur angrenzenden Flanke der Nut aufweist, wenn die Feder in die korrespondierende Nut gebracht worden ist. Es verbleibt also dann ein Zwischenraum zwischen der betroffenen Seite der Feder und der benachbarten Flanke. Dieser Zwischenraum reicht wenigstens bis zum offenen Ende der Feder, so dass das offene Ende die Flanke nicht berührt. Die Feder ist insbesondere abgeschrägt, so dass die Feder in diesem Bereich ähnlich wie bei einer Spitze zuläuft. Bei der betroffenen Seite handelt es sich um die Seite, die an die Flanke mit der Ausnehmung grenzt. Durch diese Schräge bzw. durch den bereitgestellten Freiraum wird es möglich, ohne großen Kraftaufwand durch eine Drehbewegung um die Verbindungsfuge zweier Paneele herum ein Paneel von einem weiteren Paneel zu lösen bzw. umgekehrt zwei Paneele durch die Drehbewegung miteinander zu verbinden. Die Feder wird also durch eine Drehbewegung in die korrespondierende Nut eines benachbarten Paneels hineinbewegt, ohne dass die Flanke mit der Ausnehmung stark gebogen werden müsste.

[0021] Eine solche Drehbewegung ist zwar aus der Druckschrift EP 0855482 B1 bekannt. Hieraus ist jedoch nicht bekannt, einen Zwischenraum durch Vorsehen von zum Beispiels der genannten Schräge bei einer Feder vorzusehen, um so das Verbiegen einer benachbarten elastischen Flanke vermeiden zu können.

[0022] Durch die erfindungsgemäße Geometrie ist es möglich, die Flanken der seitlichen Nut in einem Paneel starr auszugestalten. Die formschlüssige Verbindung zwischen zwei Paneelen ist dann besonders stabil.

[0023] Jede Nase reicht vorzugsweise bis zum Boden der Ausnehmung, um so zu kompensieren, dass die Feder im Bereich der Schräge nicht mehr wie beim Stand der Technik an die Flanke grenzt. Es ist nämlich eine derartige Kontaktfläche erforderlich, damit die eine Oberfläche eines Paneels gegenüber einer benachbarten Paneeloberfläche nicht infolge einer Belastung abgesenkt werden kann.

[0024] In einer Ausgestaltung der Erfindung kontaktiert jede Nase mit einer weiteren Seite eine seitliche Wand der Ausnehmung, wenn zwei Paneele zusammengefügt sind. Es handelt sich dabei um die Seite bzw. Wand, durch die eine Verriegelung (parallel zur Oberfläche der Paneele) zwischen zwei Paneelen bewirkt wird. Dieser Kontakt ist notwendig, damit die Paneele fest miteinander verbunden sind. So kann sichergestellt werden, dass die Verbindungsfuge zwischen den beiden Paneelen dann keinen Spalt aufweist.

[0025] Die Ausnehmung in der Flanke der Nut liegt insbesondere als Rille vor, die parallel zur angrenzenden Verbindungsfuge zwischen zwei Paneelen verläuft. Eine Ausnehmung kann natürlich auch andere Formen aufweisen. Beispielsweise könnte es sich bei der Ausnehmung um ein Langloch handeln, in das die korrespondierende Nase eines weiteren Paneels einrasten kann.

[0026] In einer Ausgestaltung der Erfindung ist ein Spalt oder Spiel zwischen der Seite der Feder, die die Abschrägung aufweist, und der hervorstehenden Flanke vorgesehen. Hierdurch wird das zusammenfügen zweier Paneele weiter erleichtert. Ein Spalt kann vorgesehen sein, da jede Nase den Boden der Ausnehmung kontaktiert und die Funktion des üblicherweise vorgesehenen Kontaktes zwischen Feder und Nut übernimmt. Das Spalt oder Spiel zwischen der Feder und der Nut kann sich auf einige hunderstel Millimeter, so zum Beispiel auf 3/100 mm als bevorzugte Untergrenze beschränken.

[0027] Die anspruchsgemäßen Paneele umfassen also solche Mittel an den Längs- und/ oder Querseiten, dass zwei Paneele hierüber formschlüssig miteinander verbunden werden können. Eine formschlüssige Verbindung im Sinne des Anspruchs liegt vor, wenn zwei zu einer ebenen Fläche zusammengesetzte Paneele aufgrund von Formschluss innerhalb der Ebene nur noch parallel zur Verbindungsfuge, nicht aber senkrecht hierzu verschoben werden können. Es ist jedoch noch möglich, ein Paneel um die Verbindungsfuge zu drehen und so zwei Paneele voneinander zu lösen. Bei dieser Bewegung verlässt ein Paneel die vorgenannte Ebene. Eine Verschiebung, bei der die Ebene nicht verlassen wird, findet bei einer solchen Drehbewegung also nicht statt.

[0028] Der Formschluss wird im Unterschied zum Stand mit Hilfe einer Mehrzahl von Nasen bewirkt. Jede Nase weist einen Abstand zu einer benachbarten Nase auf. Auf diese Weise wird die Reibung herabgesetzt, die überwunden werden muss, um eine Verschiebung zweier Paneele parallel zur Verbindungsfuge durchzuführen.

[0029] Es ist eine der Leistungen der Erfinder, erkannt zu haben, dass es nachteilhaft ist, wenn sich wie beim Stand der Technik eine Nase über die gesamte Länge einer Feder erstreckt. Statt eine solche langgestreckte Nase vorzusehen, wird bei der Erfindung eine Mehrzahl von Nasen vorgesehen, die sich lediglich über vergleichsweise kleine Strecken erstrecken. Auf der einen Seite wird durch diese Maßnahme erreicht, dass über die gesamte Länge einer Verbindungsfuge die gewünschte formschlüssige Verbindung sichergestellt ist und dass auf der anderen Seite unerwünschte Reibungskräfte herabgesetzt werden.

[0030] Es kann dem Fachmann überlassen bleiben, den Abstand zwischen zwei Nasen, die Ausdehnung jeder einzelnen Nase sowie die Zahl der Nasen pro Verbindungsfuge durch wenige Versuche so zu wählen, dass die vorgenannten gewünschten Wirkungen optimiert werden.

[0031] In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist jedes Paneel an jeder Längs- oder Querseite eine Nut oder eine Feder auf. Die Feder wird in eine Nut eines benachbarten Paneels hineingeführt, um so zwei Paneele miteinander zu verbinden. Das Paneel umfasst ferner an seinen Längs- und Querseiten zumindest eine Rille oder eine Mehrzahl an Nasen. Die Rille oder Nase ist im wesentlichen senkrecht zu der Oberfläche des Paneels angebracht, die die Fußbodenoberfläche oder Wandverkleidungsoberfläche bildet. Die Position der Nasen oder Rillen ist so gewählt, dass im verbundenen Zustand zweier Paneele die Nasen in wenigstens eine Rille gelangen, so dass hierdurch die gewünschte formschlüssige Verbindung bewirkt wird.

[0032] Die vorgenannte Ausführungsform stellt ein einfaches und zuverlässig wirkendes Beispiel für anspruchsgemäße Paneele dar. Die Nasen sind an der Längs- oder Querseite des Paneels vorgesehen, an der eine Feder angebracht ist. Die Längs- oder Querseite des Paneels, die eine Nut aufweist, umfasst dann wenigstens eine Rille.

[0033] In der Erfindung weisen die Nasen entlang einer Längs- oder Querseite einen gleichmäßigen Abstand zueinander auf. Sie sind also entlang einer Längs- oder Querseite regelmäßig angeordnet. Auf diese Weise wird sichergestellt, dass Verbindungskräfte zwischen zwei Paneelen gleichmäßig verteilt entlang der gesamten Verbindungsfuge wirken.

[0034] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung entspricht der Abstand zwischen zwei Nasen in etwa der Länge einer Oberkante einer Nase entlang der Längs- oder Querseite. Es hat sich gezeigt, dass bei dieser Ausdehnung bzw. Dimensionierung der Nasen und Abstände einerseits eine zuverlässige formschlüssige Verbindung zwischen zwei Paneelen sichergestellt ist und andererseits unerwünschte Reibungskräfte deutlich reduziert werden.

[0035] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung verläuft der Übergang von einer Oberkante einer Nase zu einer benachbarten Oberkante einer Nase kreisförmig. Dieser Übergang kann durch Fräsen besonders einfach und preiswert hergestellt werden.

[0036] Sind zwei Paneele über ihre Längsseiten miteinander verbunden und wird ein drittes Paneel hinzugefügt, so entsteht regelmäßig der Bedarf, zwei Paneele an den (im allgemeinen kurzen) Querseiten miteinander zu verbinden. Es ist dann nicht mehr möglich, die vorgenannte Drehbewegung um eine Verbindungsfuge herum durchzuführen, um so zwei (insbesondere kurze) Seiten von zwei Paneelen miteinander zu verbinden. Um dennoch verbinden zu können, ist eine Nut-Feder-Verbindung vorgesehen, die wie folgt ausgestaltet ist. Die Nut weist gleich lange Schenkel bzw. Flanken auf. Wenigstens eine Flanke bzw. ein Schenkel ist elastisch. Ein Schenkel weist innerhalb der Nut eine Ausnehmung auf. Die Feder umfasst eine Nase. Wird die Feder des einen Paneels in die Nut des anderen Paneels geschoben, so wird zuvor der elastische Schenkel so gebogen, dass ein Zusammenfügen möglich ist. Schließlich rastet die Nase in der Ausnehmung ein. Die zwei Paneele sind dann miteinander so verbunden, dass kein Spalt oder Spiel bei der zugehörigen Verbindungsfuge verbleibt.

[0037] Zwei Paneele werden bei der vorgenannten Ausführungsform über ihre Längskanten per Drehbewegung mit der Längskante einer dritten Paneele verbunden. Anschließend werden die zwei erstgenannten durch Verschieben aufeinander zugeschoben. Schließlich wird der elastische Schenkel des einen Paneels (nach unten oder oben) geeignet weggebogen, so dass die benachbarte Feder in die Nut gelangen kann. Anschließend rastet die Nase der zuletzt genannten Feder in die Ausnehmung der elastischen Nut ein. Die beiden zuerst genannten Paneele sind dann auch über ihre kurzen Kanten miteinander verbunden.

[0038] Aus fertigungstechnischen Gründen nimmt der Abstand zwischen zwei Lippen der vorgenannten Nut zum offenen Ende hin zu. Es ist dann sehr viel besser und schneller möglich, eine Ausnehmung im Inneren der Nut zu fräsen.

[0039] Die Form;der Feder ist dann bevorzugt an die vorgenannte Form der Nut anzupassen, um einen guten Halt sicherzustellen. Die Feder verjüngt sich also zum offenen Ende hin.

[0040] Um die vorgenannten drei Paneele schonend voneinander zu trennen, werden zunächst die zwei erstgenannten Paneele durch eine Drehbewegung mit umgekehrtem Drehsinn von der dritten Paneele gelöst. Um mögliche Beschädigungen zu vermeiden, wird nun nicht die elastische Flanke so gebogen, dass die zugehörige Feder aus der Nut herausgezogen werden kann. Statt dessen wird die Feder durch Verschieben entlang der Verbindungsfuge seitlich herausgezogen.

[0041] Die Figuren 1 bis 3 verdeutlichen eine erst Ausführungsform von langen Seiten eines Paneels mit den starren Flanken. In der Figur 4 wird eine Ausführungsform von kurzen Querseiten mit elastischen Flanken gezeigt. Figur 5 zeigt eine besonders bevorzugte Ausführungsform mit Maßen in Millimetern. Figur 6 zeigt die Ausführungsform gemäß Figur 5 unter Auslassung der Maßangaben. Figur 7 zeigt ein besonders bevorzugtes Profil an den Querseiten eines Paneels.

[0042] Fig. 1 zeigt einen Schnitt durch zwei miteinander formschlüssig im Sinne der Erfindung verbundene Paneele 1 und 2. Paneel 1 weist an einer Längsseite eine Nut 3 auf. An einer Längsseite des Paneels 2 ist eine Feder 4 vorgesehen. Die Feder 4 ist in die Nut 3 hineingedreht worden und befindet sich also in der Nut 3. Die Verbindungsfuge 5 diente bei der Drehung als Drehachse. Bei der Verbindungsfuge 5 handelt es sich um die Fuge, die sich zwischen den beiden Paneelen 1 und 2 befindet. Die Längsseite mit der Rille 3 weist eine vorstehende untere Flanke 6 auf. Diese untere Flanke 6 ist an der langen Seite starr im Sinne der Erfindung, da es nicht möglich ist, diese hinreichend elastisch nach unten zu drücken, um so die Feder von Paneel 2 in die Nut 3 durch eine Bewegung in einer Ebene hineinschieben zu können. In die untere Flanke 6 ist als Ausnehmung eine Rille 7 im wesentlichen senkrecht von oben eingefräst worden. Die Rille 7 erstreckt sich über die gesamte Längsseite des Paneels 1. Paneel 2 weist unterhalb der Feder 4 eine weitere Ausnehmung 8 auf. An der Oberseite dieser weiteren Ausnehmung 8 sind Nasen 9 angebracht. In der Fig. 1 wird gezeigt, in welcher Weise eine Nase 9 in die Rille 7 hineinragt. Die Position der Nasen 9 ist so auf die Rille 7 abgestimmt, dass Paneel 1 mit dem Paneel 2 auf der Oberseite 10 der Paneelen dicht abschließt. Es verbleibt also kein Spalt an der Oberfläche bei der Verbindungsfuge. Soweit es für die Sicherstellung einer geschlossenen Oberfläche 10 nicht erforderlich ist, ist zwischen einer Nase 9 und einer Rille 7 ein Spalt 11 vorgesehen. Probleme aufgrund von Fertigungstoleranzen werden so vermieden. Ferner wird die Handhabung beim Verbinden zweier Paneele vereinfacht. Die Feder 4 weist an ihrer Unterseite eine Schräge 12 auf. An dieser Unterseite läuft die Feder 4 also spitz zu. Die Schräge 12 ist vorgesehen, um die Feder 4 in die Nut 3 durch eine Drehbewegung störungsfrei hineindrehen zu können, ohne den starren Schenkel 6 bzw. die untere starre Flanke merklich nach unten biegen zu müssen. Das Ende der Feder 4 ragt nicht vollständig in die Nut 3 hinein, so dass ein Spalt 13 verbleibt. Probleme, die sich aus Fertigungsungenauigkeiten ergeben können, werden durch Vorsehen dieses Spaltes vermieden. Die Oberseite der Nut 3 mündet nach außen in eine Schräge 14 ein. Hierdurch verbleibt an dieser Stelle ebenfalls ein Spalt zwischen den beiden Paneelen 1 und 2. Durch Vorsehen der Schräge 14 wird weiterer Raum bereitgestellt, der für das Hineindrehen der Feder 4 in die Nut 3 erforderlich ist. Die Nase 9 reicht bis zum Boden der Rille 7.

[0043] Fig. 2, Darstellung a, zeigt eine frontale Sicht auf die Längsseite des Paneels 2 mit der Feder 4 und den Nasen 9. Der Übergang von einer Nasenoberkante einer Nase 9 verläuft zu einer benachbarten Nasenoberkante in Form eines kreisförmigen Bogens, wie er durch die kreisförmige Linie 15 angedeutet wird. Das Vorsehen eines solchen Überganges ermöglicht eine besonders einfache Fertigung der voneinander getrennten Nasen 9. Die Nasen 9 sind gleichmäßig entlang der Längsseite verteilt. Der Abstand zwischen zwei Nasen 9 entspricht in etwa der Länge einer Nase 9 entlang der Längsseite, wie aus Fig. 2, Darstellung a, ersichtlich ist.

[0044] Fig. 2, Darstellung b, zeigt das Paneel 2 von der Unterseite. Durch schraffierte Flächen wird die Position der Nasen angedeutet.

[0045] Durch das Vorsehen von Zwischenräumen zwischen den Nasen werden Reibungskräfte zwischen den Nasen 9 und der Rille 7 gering gehalten. Darüber hinaus gibt es entlang der gesamten Längsseite durch Formschluß bewirkte Verbindungskräfte zwischen zwei Paneelen. Einerseits ist so die zuverlässige gewünschte Verbindung sichergestellt. Andererseits ist eine Verschiebung entlang der Verbindungsfuge 5 vielfach noch ohne großen Kraftaufwand möglich.

[0046] Gemäß Figur 3 reicht die Nase 9 bis zum Boden der Rille 7 und berührt diesen, wenn die Feder 4 in die Nut 3 hineingesteckt ist. Ferner ist ein Spalt 17 zwischen der Unterseite der Feder 4 und dem benachbarten Schenkel 6 vorgesehen. Wird die Oberfläche 10 beispielsweise an der Position 16 in Pfeilrichtung belastet, so ist im wesentlichen der Kontakt zwischen der Nase 9 und der Rille 7 dafür verantwortlich, dass die Fuge 5 sich durch auftretende Hebelkräfte nicht nachteilhaft öffnet und ein Spalt entsteht, in den Verunreinigungen gelangen können. Der Kontakt sorgt also für eine Stabilisierung der gewünschten Verbindung, obwohl bei der Nut ein Spalt 17 an der Unterseite der Feder vorgesehen ist. Der Spalt 17 erleichtert das Zusammenfügen von zwei Paneelen wesentlich.

[0047] Figur 4 bezieht sich auf eine kurze Seite, die einen Schenkel 6 zeigt, der elastisch im Sinne der Erfindung ist. Die Elastizität ist einerseits durch einen Schenkel 6 erreicht worden, der länger als der Schenkel 6 in den vorhergehenden Figuren ist. Des weiteren reicht die Nase 9 nicht bis zum Boden der Ausnehmung 7. Der Schenkel 6 muss also weniger stark nach unten gedrückt werden, um die Feder 4 in die Nut 3 hineinschieben zu können, ohne dass eine Dreh- oder Kippbewegung erforderlich wäre.

[0048] Die gewünschte Elastizität kann natürlich alternativ oder ergänzend durch Wahl geeigneter Materialien bewirkt werden. Weiter ist es möglich, die Dicke des Schenkels hinreichend zu verringern, um die gewünschten elastischen Eigenschaften bereitzustellen.

[0049] Bevorzugt weist auch der andere Schenkel der Nut 3 eine Ausnehmung auf. Dann sind eine oder mehrere Nasen auf der Oberfläche der Feder 4 vorgesehen, die in die Ausnehmung an der oberen Flanke gelangen und in dieser einrasten können. Die obere Flanke der Nut 3 ist dann ebenfalls elastisch im Sinne der Erfindung ausgestaltet. Auf diese Weise kann die Verriegelung verbessert werden.

[0050] Weitere Beispiele, auf welche Weise eine kurze Seite mit elastischen, gleich langen Flanken ausgestaltet werden kann und die andere Seite mit hierzu korrespondierenden Kupplungselementen, finden sich in der österreichischen Patentschrift Nr. 405560.

[0051] Sollen die in der Figur 4 gezeigten Seiten von Paneelen 1 und 2 gelöst werden, so wird bevorzugt auf ein Auseinanderbiegen der Schenkel der Nut 3 verzichtet, da hierdurch leicht Schäden auftreten könnten. Statt dessen wird Paneel 2 zum Beispiel in die Papierebene von Figur 4 hineinverschoben. Rille 7 fungiert dann als Schiene. Dieser Schiene entlang gleitet dann die Nase 9, bis die Verbindung zwischen den beiden Paneelen gelöst ist.

[0052] Figuren 5 und 6 zeigen die gleiche Ausführungsform. Figur 5 zeigt die genauen Maße in Millimetern. Figur 6 zeigt die Ausführungsform mit Bezugzeichen. An der Unterseite der Paneele ist eine Schicht 18 aus einem trittschalldämpfenden Material angebracht und fest mit den Paneelen verbunden, um so eine besonders gute und sichere Dämpfung zu bewirken.

[0053] Die Nase 9 reicht bis zum Boden der Ausnehmung 7, um eine Abstützung, wie oben erläutert, zu bewirken. Alternativ oder ergänzend kann die Hervorhebung 19 am offenen Ende der Lippe 6 bis an das Ende der Ausnehmung 20, die durch die Nase 9 gebildet wird, heranreichen. So wird ein vergleichbare Abstützung bewirkt.

[0054] Die Maße gemäß Figur 5 sind so gewählt, dass keine praktisch Kraft aufgewendet werden muss, um zwei Paneele mittels einer Drehbewegung um die Verbindungskante herum zusammenzufügen. Es ist insbesondere nicht erforderlich, die Lippe 6 nach unten zu biegen, um zwei Paneele zusammenzufügen.

[0055] Gemäß Figur 5 weist die Nase auch an ihrer Oberseite eine leichte Schräge auf, an die die Oberseite der Nut 3 entsprechend angepasst ist. Die Nase verjüngt sich also zum offenen Ende hin, da sowohl an ihrer Oberseite, als auch an ihrer Unterseite entsprechende Schrägen vorgesehen sind. Die Schräge an der Oberseite erstreckt sich bevorzugt über eine längere Distanz im Vergleich zur Unterseite, um so ein Einführen der Nase in die Nut besonders einfach zu machen, wie Versuche gezeigt haben.

[0056] Figur 7 zeigt eine besonders bevorzugte Ausführungsform einer Querseite im Schnitt. Im wesentlichen weitet sich die Nut 3 zum offenen Ende hin aus, um die Ausnehmungen 7 schnell und zuverlässig fräsen zu können.

Ansprüche

1. Paneele (1) mit Längsseiten und Querseiten und mit Verbindungsmitteln (3, 4, 7, 9), die eine formschlüssige Verbindung mit einem weiteren Paneel (2) ermöglichen,

- ein Paneel (1) umfasst als Verbindungsmittel seitlich eine durch zwei starre Flanken gebildete Nut (3),

- eine der beiden starren Flanken (6) ist länger als die andere,

- die längere starre Flanke (6) weist eine Ausnehmung (7) auf,

- das andere Paneel (2) umfasst an einer Längs-oder Querseite seitlich eine Feder (4),

- die Feder (4) weist an einer Unter- oder Oberseite eine Mehrzahl von Nasen (9) auf, wobei jede Nase (9) einen Abstand zu einer benachbarten Nase (9) aufweist,

- die Nasen (9) und die Ausnehmung (7) sind so angeordnet, dass jede Nase (9) in die Ausnehmung (7) einzurasten vermag,

- die die Nasen aufweisende Seite der Federweist eine Ausnehmung, insbesondere in Form einer Schräge (12) auf, so dass im zusammengefügten Zustand der beiden Paneele durch die insbesondere durch eine Schräge (12) gebildete Ausnehmung ein Zwischenraum zwischen der die Nasen (9) aufweisende Seite der Feder (4) und der längeren starren Flanke (6) verbleibt, so dass das offene Ende der Feder die starre Flanke (6) nicht berührt, wenn die beiden Paneele zusammengefügt sind,

dadurch gekennzeichnet, dass
die Nasen (9) entlang der Längsseite oder der Querseite gleichmäßig verteilt sind.

2. Paneele nach dem vorhergehenden Anspruch, bei denen jede Nase (9) bis zum Boden der Ausnehmung (7) in der längeren starren Flanke (6) im eingerasteten Zustand reicht oder eine Hervorhebung (19) am offenen Ende der Flanke (6) des einen Paneels (1) bis an das Ende der Ausnehmung (20), die durch jede Nase (9) an der Unterseite des zugehörigen anderen Paneels (2) gebildet wird, heranreicht.

3. Paneele nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei denen die Seite der Feder (4), die die Nasen (9) aufweist, die Flanke (6) im Inneren der Nut (3) durch Vorsehen einer Ausnehmung nicht berührt, wenn die Paneele zusammengefügt sind, so dass ein Zwischenraum (17) verbleibt.

4. Paneele nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei denen jede Nase (9) die Seitenwand der Ausnehmung (7) kontaktiert, durch die Verbindung zwischen den beiden Paneelen (1, 2) bewirkt wird.

5. Paneele nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei denen die Ausnehmung (7) in der längeren starren Flanke (6) als Rille vorliegt.

6. Paneele nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei denen im zusammengesetzten Zustand die Feder (4) von der längeren starren Flanke (6) ab jeder Nase (9) bis zur Schräge (12) durch einen Spalt (17) getrennt ist.

7. Paneele nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei denen die Nasen (9) im wesentlichen senkrecht zur Oberfläche (10) des Paneels hervorstehen.

8. Paneele nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei denen Federn (4), Nuten (3), Ausnehmungen und Nasen (9) so vorgesehen sind, dass die formschlüssige Verbindung bewirkt wird, indem eine Feder in eine Nut hineingedreht wird.

9. Paneele nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei denen Federn (4), Nuten (3), Rillen (7) und Nasen (9) so dimensioniert sind, dass Zwischenräume oder Spalte (13) zwischen dem offenen Ende einer Feder (4) und einer Nut (3) von miteinander verbundenen Paneelen verbleiben, so dass eine Feder (4) in eine Nut (3) hineingedreht werden kann.

10. Paneele nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei denen der Abstand zwischen zwei Nasen (9) in etwa der Länge einer Nase entlang der Längsseite oder Querseite entspricht.

11. Paneele nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei denen der Übergang von einer Oberkante einer Nase (9) zu einer Oberkante einer benachbarten Nase (9) kreisförmig verläuft.

12. Paneele nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei denen wenigstens eine Feder (4) eine Schräge an der Oberseite aufweist, so dass sich die Feder zum offenen Ende hin verjüngt.

13. Paneele nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei denen die Nut (3) nach außen hin an der Oberseite eine Schräge (14) aufweist, so dass hierdurch ein Zwischenraum zwischen der Feder und der Nut im zusammengefügten Zustand verbleibt.

14. Paneele nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei denen an der kurzen Querseite eines Paneels (1) wenigstens eine elastische Flanke (6) vorgesehen ist.

15. Paneele nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei denen die Flanken der Nut (3) an der kurzen Querseite im wesentlichen gleich lang sind.

Claims

1. Panel (1) with longitudinal sides and transverse sides and with connectors (3,4,7,9) which enable a positive locking connection with a further panel (2)

- one panel (1) comprises as connector a groove (3) formed at the side by two rigid flanks

- one of the two rigid flanks (6) is longer than the other

- the longer rigid flank (6) has a recess (7)

- the other panel (2) comprises on a longitudinal or transverse side a tongue (4) at the side

- the tongue (4) has on the underneath or upper side a number of lugs (9) wherein each lug (9) is spaced from an adjacent lug (9)

- the lugs (9) and the recess (7) are arranged so that each lug (9) can fit into the recess (7) with detent action

- the side of the tongue having the lugs has a recess, more particularly in the form of an bevel (12) so that in the assembled state of the two panels an interspace remains between the side of the tongue (4) having the lugs (9) and the longer rigid flank (6) as a result of the recess formed in particular by a bevel (12) so that the open end of the tongue does not contact the rigid flank (6) when the two panels are fitted together,

characterised in that
the lugs (9) are spread out evenly along the longitudinal side or transverse side.

2. Panel according to the preceding claim in which each lug (9) reaches to the bottom of the recess (7) in the longer rigid flank (6) in the engaged state or a protrusion (19) at the open end of the flank (6) of the one panel (1) reaches to the end of the recess (20) which is formed by each lug (9) on the underneath of the dedicated other panel (2).

3. Panel according to one of the preceding claims in which through the provision of a recess the side of the tongue (4) which has the lugs (9) does not contact the flank (6) inside the groove (3) when the panels are fitted together so that an interspace (17) remains.

4. Panel according to any of the preceding claims in which each lug (9) contacts the side wall of the recess (7) through which the connection is made between the two panels (1, 2).

5. Panel according to one of the preceding claims in which the recess (7) is formed as a channel in the longer rigid flank (6).

6. Panel according to one of the preceding claims in which in the assembled state the tongue (4) is separated from the longer rigid flank (6) of each lug (9) up to the incline (12) through a gap (17).

7. Panel according to one of the preceding claims in which the lugs (9) project substantially perpendicular to the surface (10) of the panel.

8. Panel according to one of the preceding claims in which tongues (4), grooves (3), recesses and lugs (9) are provided so that the positive locking connection is engendered by turning a tongue in a groove.

9. Panel according to one of the preceding claims in which tongues (4), grooves (3), channels (7) and lugs (9) are dimensioned so that interspaces or gaps (13) are left between the open end of one tongue (4) and a groove (3) of inter-connected panels so that a tongue can be turned in a groove (3).

10. Panel according to any of the preceding claims in which the distance between two lugs (9) corresponds roughly to the length of one lug along the longitudinal side or transverse side.

11. Panel according to any of the preceding claims in which the transition from an upper edge of one lug (9) to an upper edge of an adjoining lug (9) runs circular.

12. Panel according to any of the preceding claims in which at least one tongue (4) has an incline on the top side so that the tongue tapers towards the open end.

13. Panel according to one of the preceding claims in which the groove (3) has an incline (14) on the top towards the outside so that an interspace remains between the tongue and groove in the assembled state.

14. Panel according to one of the preceding claims in which at least one elastic flank (6) is provided on the short cross side of a panel (1).

15. Panel according to one of the preceding claims in which the flanks of the groove (3) on the short transverse side are substantially of equal length.

Revendications

1. Panneaux (1), présentant des faces longitudinales et des faces transversales et comportant des moyens d'assemblage (3, 4, 7, 9), permettant d'établir une liaison par complémentarité de forme à un autre panneau (2),

- un panneau (1) comprend, à titre de moyen d'assemblage, latéralement une rainure (3), formée par deux flancs rigides,

- l'un des deux flancs (6) rigides est plus long que l'autre,

- le flanc (6) rigide plus long présente un évidement (7),

- l'autre panneau (2) comprend, sur une face longitudinale ou transversale, latéralement, une languette (4),

- la languette (4) présente, sur sa face inférieure ou supérieure, une pluralité d'ergots (9), chaque ergot (9) présentant un espacement par rapport à un ergot (9) voisin,

- les ergots (9) et l'évidement (7) sont disposés de manière que chaque ergot (9) puisse s'encliqueter dans l'évidement (7),

- la face, présentant les ergots, de la languette présente un évidement, en particulier réalisé sous la forme d'un chanfrein (12), de sorte que, à l'état assemblé des deux panneaux, par l'évidement, formé en particulier par un chanfrein (12), subsiste un espace intermédiaire entre la face, tournée vers les ergots (9), de la languette (4) et le flanc (6) rigide, plus long, de sorte que l'extrémité ouverte de la languette n'entre pas en contact avec le flanc (6) rigide, lorsque les deux panneaux sont assemblés,

caractérisés en ce que les ergots (9) sont répartis régulièrement le long de la face longitudinale ou de la face transversale.

2. Panneaux selon la revendication précédente, pour lesquels chaque ergot (9), à l'état encliqueté, arrive jusqu'au fond de l'évidement (7), ménagé dans le flanc (6) rigide plus long, ou bien une saillie (19), réalisée sur l'extrémité ouverte du flanc (6) de l'un panneau (1), arrive jusqu'à l'extrémité de l'évidement (20), formée par chaque ergot (9) en face inférieure de l'autre panneau (2) afférent.

3. Panneaux selon l'une des revendications précédentes, pour lesquels, lorsque les panneaux sont à l'état assemblé, la face de la languette (4), présentant les ergots (9) n'entre pas en contact avec les flancs (6) à l'intérieur de la rainure (3), par le fait d'avoir prévu un évidement, de sorte que subsiste un espace intermédiaire (17).

4. Panneaux selon l'une des revendications précédentes, pour lesquels chaque ergot (9) entre en contact avec la paroi latérale de l'évidement (7), au moyen duquel la liaison entre les deux panneaux (1, 2) est provoquée.

5. Panneaux selon l'une des revendications précédentes, pour lesquels l'évidement (7), ménagé dans le flanc (6) rigide plus long, se présente sous la forme de cannelure.

6. Panneaux selon l'une des revendications précédentes, pour lesquels, à l'état assemblé, la languette (4) est séparée du flanc (6) rigide plus long, à partir de chaque ergot (9) jusqu'au chanfrein (12), par un interstice (17).

7. Panneaux selon l'une des revendications précédentes, pour lesquels les ergots (9) font saillie sensiblement perpendiculairement de la face supérieure (10) du panneau.

8. Panneaux selon l'une des revendications précédentes, pour lesquels des languettes (4), des rainures (3), des évidements et des ergots (9), sont prévus, de manière que soit provoquée la liaison à ajustement de forme, en faisant pénétrer avec rotation une languette dans une rainure.

9. Panneaux selon l'une des revendications précédentes, pour lesquels des languettes (4), des rainures (3), des cannelures (7) et des ergots (9) sont dimensionnés de manière qu'entre l'extrémité ouverte d'une languette (7) et la rainure (3) de panneaux assemblés, subsistent des espaces intermédiaires ou des interstices (13), faisant qu'une languette (4) peut être introduite avec rotation dans une rainure (3).

10. Panneaux selon l'une des revendications précédentes, pour lesquels l'espacement entre deux ergots (9) correspond à peu près à la longueur d'un ergot, le long de la face longitudinale ou de la face transversale.

11. Panneaux selon l'une des revendications précédentes, pour lesquels la transition d'une arête supérieure d'un ergot (9) vers une arête supérieure d'un ergot (9) voisin a une allure circulaire.

12. Panneaux selon l'une des revendications précédentes, pour lesquels au moins une languette (4) présente un chanfrein sur la face supérieure, de sorte que la languette va en s'effilant lorsque l'on évolue dans la direction de l'extrémité ouverte.

13. Panneaux selon l'une des revendications précédentes, pour lesquels la rainure (3) présente, vers l'extérieur, en face supérieure, un chanfrein (14), de sorte que, de ce fait, lorsque l'on est à l'état assemblé, un espace intermédiaire subsiste entre la languette et la rainure.

14. Panneaux selon l'une des revendications précédentes, pour lesquels, sur la face transversale courte d'un panneau (1), est prévu au moins un flanc (6) élastique.

15. Panneaux selon l'une des revendications précédentes, pour lesquels les flancs de la rainure (3), sur la face transversale courte, sont sensiblement de même longueur.

Zeichnung