Armlehne für Bürostühle

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Armlehne für Bürostühle mit einer am Bürostuhl anbringbaren Lehnensäule und einem daran gelagerten Lehnenkörper.

[0002] Bei der Ausrüstung von Büro-Arbeitsplätzen spielen in zunehmendem Maße ergonomische Gesichtspunkte eine Rolle. Für Bürostühle bedeutet dies, daß eine möglichst optimale Anpassung der einzelnen Stuhlelemente an den individuellen Körperbau und die Tätigkeit des Benutzers möglich sein soll. In diesem Zusammenhang ist es bekannt, Sitzfläche und Rückenlehne in Höhe und Neigung verstellen zu können. Ferner sind höhenverstellbare Armlehnen gängig.

[0003] Gerade im Zusammenhang mit der zunehmenden Verbreitung von Personalcomputern wird die Abstützung der Unterarme bei der Tastatur- und Mausbetätigung immer wichtiger.

[0004] Aus der US-A-4 277 102 ist eine Lehnenkonstruktion bekannt, bei der die Armauflagefläche bildende Lehnenkörper über ein Kugelgelenk an der Lehnensäule gelagert ist. Durch diese Lagerkonstruktion ist der Lehnenkörper um 360° drehbar sowie seitlich nach vorn und nach hinten um einen bestimmten Neigungswinkel verstellbar. Es sind also alle Freiheitsgrade für die Verstellung des Lehnenkörpers verfügbar, womit jede Person die für ihn optimale Lehnenposition finden und einstellen kann.

[0005] Bei der bekannten Lehnenkonstruktion ist das als Universalgelenk ausgebildete Kugelgelenk durch eine relativ aufwendige Konstruktion charakterisiert, die durch eine voluminöse Schraubklemmung in ihrer Stellung fixierbar ist.

[0006] Davon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die Klemmkonstruktion für das Kugelgelenk zu verbessern, insbesondere konstruktiv einfacher zu gestalten.

[0007] Diese Aufgabe wird durch die im Kennzeichnungsteil des Anspruches angegebenen Merkmale gelöst. Demnach ist das Kugelgelenk mittels einer am Lehnenkörper angeordneten Exzenterklemmung feststellbar.

[0008] Bevorzugte Ausführungsformen, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung sind der nachfolgenden Beschreibung entnehmbar, in der ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert wird. Es zeigen

Fig. 1

einen schematischen Vertikalschnitt einer Armlehne in Längsrichtung,

Fig. 2

eine Ansicht der Armlehne aus Pfeilrichtung II nach Fig. 1,

Fig. 3

einen ausschnittsweisen schematischen Vertikalschnitt gemäß Fig. 1 mit unterschiedlichen Längsneigungsstellungen des Lehnenkörpers und

Fig. 4

einen quergerichteten Vertikalschnitt durch die Armlehne mit unterschiedlichen Querneigungsstellungen des Lehnenkörpers.

[0009] Die in den Fig. 1 bis 4 dargestellte Armlehne für Bürostühle weist als wesentliche Bauteile eine Lehnensäule 1 und einen daran gelagerten Lehnenkörper 2 auf, dessen Oberseite die Armauflagefläche 3 bildet. Der Übersichtlichkeit halber sind in den beigefügten Figuren gegebenenfalls vorhandene Polsterungen dieser Armauflagefläche 3 nicht dargestellt.

[0010] Wie aus Fig. 4 deutlich wird, ist die Lehnensäule 1 höhenverstellbar ausgebildet, indem sie auf einem vertikal verlaufenden Führungsstab 4 teleskopartig verschiebbar geführt ist. Über eine Reihe von Rastöffnungen 5 im Führungsstab 4, in die die Rastnase 6 eines an der Lehnensäule 1 verschwenkbar gelagerten Auslösehebels 7 eingreift, kann die Armlehne in einer bestimmten Höhenposition fixiert werden. Derartige Höhenverrastungen sind aus dem Stand der Technik bekannt und üblich.

[0011] Der Lehnenkörper 2 ist über ein Kugelgelenk 8 an der Lehnensäule 1 gelagert. Das Kugelgelenk 8 ist dabei von einem als Teilkugel ausgebildeten Schalenteil 9 am oberen Ende der Lehnensäule 1 und einem das Schalenteil 9 übergreifenden Pfannenteil 10 im Lehnenkörper 2 gebildet. Schalen- 9 und Pfannenteil 10 sind jeweils einstückig an die Lehnensäule 1 bzw. den Lehnenkörper 2 angeformt. Ferner wird der Lehnenkörper 2 von längsverlaufenden Versteifungsrippen 11 durchsetzt, die nach unten hin offen sind. Zwischen zwei solchen Versteifungsrippen 11' ist ein Exzenterhebel 12 um eine horizontal und in Querrichtung verlaufende Achse schwenkbar gelagert, der eine Exzenterklemmung zur Fixierung des Lehnenkörpers 2 in einer bestimmten Position an der Lehnensäule 1 bildet. In der in Fig. 1 gezeigten waagerechten Klemmstellung beaufschlagt der Exzenterhebel 12 das Kugelgelenk 8 über eine Federzunge 13, die ein Teil des Pfannenteils 10 ist und durch entsprechende Aussparungen 16 darin gebildet ist. Diese Federzunge 13 erhöht die Elastizität des Pfannenteils 10 in dem von der Exzenterklemmung beaufschlagten Bereich, wodurch eine stabile Festlegung des Pfannenteils 10 gegenüber dem Schalenteil 9 stattfindet.

[0012] Wie ferner insbesondere aus Fig. 1 deutlich wird, ist der Öffnungsrand 14 des zum Lehnenkörper hin offenen Schalenteils 9 mit einem Wulst 15 versehen. Im Pfannteil 10 ist eine entsprechende Nut 15'vorgesehen, in die in der in Fig. 1 gezeigten Normalstellung der Wulst 15 einrastet. Dadurch ist die Normalstellung sehr einfach einzustellen.

[0013] Zum Verstellen des Lehnenkörpers 1 wird der Exzenterhebel 12 in die in Fig. 1 gezeigten senkrechte Stellung verbracht, wodurch der Lehnenkörper 2 beweglich gegenüber der Lehnensäule 1 ist. Er kann dabei um die Vertikalachse V der Lehnensäule 1 frei um 360° gedreht werden (s. Pfeil D in Fig. 1). Der maximale Längsneigungswinkel L (Fig. 3) beträgt +/- 10° gegenüber der Horizontalen H. Der Querneigungswinkel Q (s. Fig. 4) liegt bei +/- 9°. Die Längs- und Querneigung ist dabei in jeder Drehstellung des Lehnenkörpers 2 einstellbar.

[0014] Im übrigen wird darauf hingewiesen, daß das Schalenteil 9 eine Aussparung 18 auf seiner Außenseite aufweist (Fig. 4), in der der Betätigungsgriff 17 des Auslösehebels 7 zu liegen kommt. Die Betätigungselemente für die Posititionsverstellung des Lehnenkörpers 2, nämlich der Betätigungsgriff 17 und der Exzenterhebel 12, liegen damit abgeschirmt und unauffällig unterhalb des Lehnenkörpers 2.

Ansprüche

1. Armlehne für Bürostühle mit einer am Bürostuhl anbringbaren Lehnensäule (1) und einem daran gelagerten Lehnenkörper (2), der über ein Kugelgelenk (8) an der Lehnensäule (1) gelagert ist, wobei
der Lehnenkörper (2) mittels einer Feststelleinrichtung (12) relativ zur Lehnensäule (1) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Kugelgelenk (8) mittels einer am Lehnenkörper (2) angeordneten Exzenterklemmung (12) feststellbar ist.

2. Armlehne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Kugelgelenk (8) von einem Schalenteil (9) der Lehnensäule (1) und einem dieses übergreifenden Pfannenteil (10) am Lehnenkörper (2) gebildet ist.

3. Armlehne nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß Schalen- (9) und/oder Pfannenteil (10) einstückig an Lehnensäule (1) bzw. Lehnenkörper (2) angeformt sind.

4. Armlehne nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Exzenterklemmung durch einen im Lehnenkörper (2) zwischen Versteifungsrippen (11') schwenkbar gelagerten Exzenterhebel (12) gebildet ist.

5. Armlehne nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß durch Aussparungen (16) im Pfannenteil (10) eine Federzunge (13) gebildet ist, die von der Exzenterklemmung (12) beaufschlagbar ist.

6. Armlehne nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet daß das Schalenteil (9) zum Lehnenkörper (2) hin offen ist und der Öffnungsrand (14) einen umlaufenden Wulst (15) aufweist, der mit einer Nut (15') im Pfannenteil (10) zur Einstellung einer Normalposition zusammenwirkt.

7. Armlehne nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet daß die Lehnensäule (1) höhenverstellbar ist.

Claims

1. Armrest for office chairs, comprising an armrest column (1) that is attachable to an office chair and an armrest body (2) which is supported thereon and which is mounted on the armrest column (1) by way of a ball and socket joint (8), with the armrest body (2) being fixable in relation to the armrest column (1) by means of a locking device (12), characterized in that the ball and socket joint (8) is lockable by means of an eccentric clamp (12) that is disposed on the armrest body (2).

2. Armrest according to claim 1, characterized in that the ball and socket joint (8) is formed by a ball member (9) of the armrest column (1) and a socket member (10) of the armrest body (2) which passes over the ball member (9).

3. Armrest according to claim 2, characterized in that the ball member (9) and/or socket member (10) are integrally molded on the armrest column (1) and armrest body (2), respectively.

4. Armrest according to one of claims 1 to 4, characterized in that the eccentric clamp is formed by an eccentric lever (12) which is pivotably mounted in the armrest body (2) between reinforcing ribs (11').

5. Armrest according to one of claims 1 to 4, characterized in that a flexible tongue (13) is formed by recesses (16) in the socket member (10) and can be actuated by the eccentric clamp (12).

6. Armrest according to one of claims 1 to 5, characterized in that the ball member (9) is open towards the armrest body (2) and that the edge (14) of the opening has an encircling bead (15) which co-operates with a groove (15') in the socket member (10) for setting a standard position.

7. Armrest according to one of claims 1 to 6, characterized in that the armrest column (1) is height-adjustable.

Revendications

1. Accoudoir pour sièges de bureau, comportant un montant d'accoudoir (1) pouvant être fixé sur le siège de bureau, et un corps d'accoudoir (2) monté sur celui-ci, qui est monté sur le montant d'accoudoir (1) par l'intermédiaire d'une articulation à rotule (8), le corps d'accoudoir (2) pouvant être immobilisé par rapport au montant d'accoudoir (1) au moyen d'un dispositif de fixation (12), caractérisé en ce que l'articulation à rotule (8) peut être fixée au moyen d'un serrage à excentrique (12) disposé sur le corps d'accoudoir (2).

2. Accoudoir selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'articulation à rotule (8) est constituée d'un élément de coupelle (9) du montant d'accoudoir (1), et d'un élément de poche (10) passant au-dessus de celui-ci, agencé sur le corps d'accoudoir (2).

3. Accoudoir selon la revendication 2, caractérisé en ce que l'élément de coupelle (9) et/ou l'élément de poche (10) sont formés d'un seul tenant sur le montant d'accoudoir (1) ou sur le corps d'accoudoir (2).

4. Accoudoir selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le serrage à excentrique est constitué d'un levier d'excentrique (12) qui est monté dans le corps d'accoudoir (2) de façon à pouvoir pivoter entre des nervures de raidissement (11').

5. Accoudoir selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce qu'une languette élastique (13), pouvant être sollicitée par le serrage à excentrique (12), est formée par des évidements (16) dans l'élément de poche (10).

6. Accoudoir selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que l'élément de coupelle (9) est ouvert vers le corps d'accoudoir (2), et en ce que le bord d'ouverture (14) est muni d'un bourrelet périphérique (15), qui, pour le réglage d'une position normale, agit conjointement avec une rainure (15') pratiquée dans l'élément de poche (10).

7. Accoudoir selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le montant d'accoudoir (1) est réglable en hauteur.

Zeichnung