(19)
(11) EP 1 302 630 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
26.11.2003  Patentblatt  2003/48

(43) Veröffentlichungstag A2:
16.04.2003  Patentblatt  2003/16

(21) Anmeldenummer: 02020920.1

(22) Anmeldetag:  19.09.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: F01L 1/344
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 15.10.2001 DE 10150856

(71) Anmelder: INA-Schaeffler KG
91074 Herzogenaurach (DE)

(72) Erfinder:
  • Golovatai-Schmidt, Eduard
    91341 Röttenbach (DE)
  • Strauss, Andreas
    91301 Forchheim (DE)
  • Schäfer, Jens
    91074 Herzogenaurach (DE)
  • Scheidt, Martin, Dr.
    91325 Adelsdorf (DE)

   


(54) Vorrichtung zum Verändern der Steuerzeiten von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine, insbesondere Rotationskolben-Verstelleinrichtung zur Drehwinkelverstellung einer Nockenwelle gegenüber einer Kurbelwelle


(57) Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Verändern der Steuerzeiten von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine, welche aus einem mit einer Kurbelwelle in Antriebsverbindung stehenden Antriebsrad (2) und aus einem drehfest mit einer Nockenwelle verbundenen Flügelrad (3) besteht. Das Flügelrad (3) ist durch ein Verriegelungselement (14) mit einem Antriebsrad (2) mechanisch koppelbar.
Erfindungsgemäß ist das Verriegelungselement (14) als auf seiner gesamten Länge gleichmäßig zylindrischer Verriegelungsstift ausgebildet und in einer Axialbohrung (17) in der Radnabe (10) des Flügelrades (3) angeordnet, deren Längsachse einen geringst möglichen Abstand zur Längsmittelachse der Vorrichtung (1) aufweist. Dabei weist dessen Aufnahme (16) eine viereckförmige und in ihrer Fläche um ein allseitiges Spiel größer als die Querschnittsfläche des Verriegelungselementes (14) ausgebildete Kontur auf und ist mit einer einmündenden Wurmnut (18) zur Druckmittelzuführung ausgebildet.






Recherchenbericht