(19)
(11) EP 1 261 528 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
03.12.2003  Patentblatt  2003/49

(21) Anmeldenummer: 01927681.5

(22) Anmeldetag:  21.02.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B65D 19/06, B65D 19/20
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP0101/933
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 0106/2609 (30.08.2001 Gazette  2001/35)

(54)

ZUSAMMENLEGBARER BEHÄLTER

COLLAPSIBLE CONTAINER

RECIPIENT PLIANT


(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT

(30) Priorität: 26.02.2000 DE 10009272

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
04.12.2002  Patentblatt  2002/49

(73) Patentinhaber: Volkswagen Aktiengesellschaft
38436 Wolfsburg (DE)

(72) Erfinder:
  • TÄNZER, Reinhard
    38440 Wolfsburg (DE)
  • SERBIN, Arnd
    38542 Leiferde (DE)
  • WYZISK, Georg, Bill
    38228 Salzgitter (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-U- 9 413 518
FR-A- 2 663 004
DE-U- 29 503 254
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen zusammenlegbaren Behälter mit einem aus einem Kunststoff-Formteil bestehenden Boden, der nach unten ausgeformte Vertiefungen als Füße aufweist, zwischen denen Platz für den Eingriff der Hubgabel eines Gabelstaplers ist, und an dessen Seitenwandung, jeweils von einer Vertiefung ausgehend und in die nächste einmündend, Rillen verlaufen und mit an den senkrechten Behälterkanten zusammenfaltbar verbundenen Seitenwänden, die in die Rillen und, ggf. mit nach unten überstehenden Abschnitten, in die Vertiefungen einzustecken sind und in den Rillen und ggf. den Vertiefungen abzustützen sind, sowie mit einem Auflageboden.

    [0002] Ein solcher Behälter ist ohne den Auflageboden aus der DE-U 94 13 518 bekannt. Bei der, gleichfalls bekannten, Benutzung dieses Behälters gehört der Auflageboden in der Regel dazu, ferner ein Deckel.
    Im zusammengelegten Zustand des Behälters sind die Seitenwände aus den Rillen und Vertiefungen des Bodens herausgenommen und flach zusammengefaltet; in der erwähnten benutzten Ausführung lassen sich die kleineren Seitenwände an einer in ihrer Mitte vorbereiteten Faltlinie einknicken, so daß in der flach zusammengefalteten Form nur noch die Abmessungen der größeren Seitenwände verbleiben.
    Die Teile können dann zu einem flachen Paket von der Grundfläche des Behälters zusammengelegt werden. Wo eine größere Zahl geleerter Behälter rückgeführt wird, kann auch ein im Nutzungszustand belassener Behälter mit den zusammengefalteten Seitenwänden und Auflageböden anderer Behälter gefüllt werden, deren Böden und Deckel man jeweils zu Stapeln zusammensetzt.

    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Handhabung der Behälter zu vereinfachen.

    [0004] Gemäß der Erfindung wird dieser Zweck dadurch erfüllt, daß ein Auflageboden als ein Klappteil oder eine Mehrzahl von Klappteilen an einer bzw. einer Mehrzahl der Seitenwände befestigt ist.

    [0005] Die Zahl der Teile wird damit um ein Teil verringert. Die mit dem Auflageboden verbundenen Arbeiten werden beschränkt auf ein Heranklappen des Klappteils bzw. der Klappteile an die Seitenwand bzw. die Seitenwände beim Zusammenlegen und ein Ausklappen beim Aufstellen des Behälters.
    Zugleich wird der Behälter im gefüllten Zustand erheblich stabilisiert. Das Füllgut drückt mit seinem auf dem bzw. den Klappteil(en) lastenden Gewicht die vier Seitenwände nach unten in die Rillen und die Vertiefungen des Bodens. Auch wenn der Behälter durch seitliche Kraftausübung auf eine Seitenwand geschoben werden soll, kippen die Seitenwände nicht einseitig aus den Rillen und den Vertiefungen des Bodens heraus.

    [0006] Nach einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung sind zwei zusammen den Auflageboden bildende Klappteile an zwei gegenüberliegenden Seitenwänden angebracht.
    Je nach den Abmessungsverhältnissen ist es ggf. aber auch möglich, daß der gesamte Auflageboden als ein einziges Klappteil an einer der Seitenwände angebracht ist.

    [0007] Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung besteht in einem als einziges Klappteil an einer Seitenwand angebrachten faltbaren Auflageboden.

    [0008] In der Regel wird das Klappteil bzw. werden die Klappteile aus gleichem oder ähnlichem Material wie die Seitenwände bestehen und über eine vorbereitete Faltlinie mit einem Materialstreifen verbunden sein, der sich etwa auf der Tiefe der genannten Rillen erstreckt und an der Seitenwand befestigt, vorzugsweise angeklebt oder angeschweißt, ist.

    [0009] Diese Ausgestaltung ist besonders einfach und zweckmäßig. Sie nutzt die Teile der Rillen für die Befestigung. Die Faltlinie liegt gerade so, wie sie gebraucht wird, damit die Klappteile sich satt auf die Tragoberfläche des Bodens legen.

    [0010] Weitere Maßnahmen, die zur vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung dienen können, sind in der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels angegeben.

    [0011] Die Zeichnungen geben das Ausführungsbeispiel wieder.

    Fig. 1 zeigt einen Behälter in isometrischer, auseinandergezogener Darstellung, und

    Fig. 2 zeigt den Behälter in zusammengelegtem Zustand im senkrechten Querschnitt.



    [0012] Der mit 1 bezeichnete Behälter besteht aus einem Boden 2, vier an den senkrechten Kanten verbundenen Seitenwänden 3 aus starker Wellpappe, Hohlkammerplatten aus Kunststoff oder ähnlichem Material und einem Deckel 4.

    [0013] Der Boden 2 ist an den vier Ecken sowie auf den Seitenmitteln mit Füßen 5 versehen sowie mit einem Fuß in seiner Mitte. Die Füße 5 sind als Vertiefungen des Bodens 2 geformt, die mit 6 bezeichnet sind. Zwischen den Vertiefungen 6 verlaufen an der Seitenwandung 7 des Bodens 2 Rillen 8.
    An der Seitenwandung 7 sind im Bereich der Vertiefungen 6 Konsolen 9 in Form von Kegelabschnitten ausgebildet. Die Stützflächen 10 der Konsolen 9 liegen in gleicher Höhe wie der Grund der Rillen 8.

    [0014] Die Seitenwände 8 werden in die Rillen 7 und die Vertiefungen 6 des Bodens 2 gesteckt. In den Rillen 7 liegen sie dann auf dem Rillengrund, in den Vertiefungen 6 liegen sie auf den Konsolen 9 auf.

    [0015] Der Deckel ist so gestaltet, daß er die Seitenwände 3 oben umfaßt und daß ein weiterer Behälter 1 mit seinem Boden 2 daraufgesetzt werden kann und gegen Verrutschen gesichert ist.

    [0016] Der Boden 2 weist einen Sitz für den Deckel 4 auf in Form eines Absatzes 11 am Rand der Seitenwandung 7.
    Wie Fig. 2 erkennen läßt, liegt dieser Sitz außerhalb der Seitenwände 3 des Behälters, so daß der Deckel 4, wie in Fig. 2 links strichpunktiert verdeutlicht, die Seitenwände 3 oben umfassen kann.

    [0017] Die Seitenwände 3 des Behälters 1 lassen sich in der Weise zusammenfalten, daß die beiden kleineren Seitenwände 3 an einer in ihrer Mitte vorbereiteten Faltlinie 12 eingeknickt werden.

    [0018] In dem gemäß Fig. 2 zusammengelegten Zustand finden die zusammengefalteten Seitenwände 3 Platz zwischen dem Boden 2 und dem Deckel 4. An den beiden größeren Seitenwänden 3 ist ein Auflageboden 13 aus gleichem Material wie die Seitenwände angebracht in Gestalt von zwei, jeweils eine Hälfte des Auflagebodens 13 bildenden, Klappteilen 14. Sie weisen einen durch eine vorbereitete faltlinie 15 von ihnen abgeteilten Randstreifen 16 auf, der entlang des unteren Randes der Seitenwand 3 an dieser anliegt und mit ihr verklebt ist. Die Breite des Randstreifens 16 ist etwa gleich der Tiefe der Rillen 7, so daß die Faltlinie 15 an der Höhe der Tragoberfläche 17 des Bodens 2 liegt und die Klappteile 14 satt auf dieser zu liegen kommen.
    Im zusammengefalteten Zustand liegen die Klappteile 14 an den Seitenwänden 3 an.


    Ansprüche

    1. Zusammenlegbarer Behälter (1), mit einem aus einem Kunststoff-Formteil bestehenden Boden (2), der nach unten ausgeformte Vertiefungen (6) als Füße (5) aufweist, zwischen denen Platz für den Eingriff der Hubgabel eines Gabelstaplers ist, und an dessen Seitenwandung (7), jeweils von einer Vertiefung (6) ausgehend und in die nächste einmündend, Rillen (8) verlaufen und mit an den senkrechten Behälterkanten zusammenfaltbar verbundenen Seitenwänden (3), die in die Rillen (8) und, ggf. mit nach unten überstehenden Abschnitten, in die Vertiefungen (6) einzustecken sind und in den Rillen (8) und ggf. den Vertiefungen (6) abzustützen sind, sowie mit einem Auflageboden (13), dadurch gekennzeichnet, daß der Auflageboden (13) als ein Klappteil oder eine Mehrzahl von Klappteilen (14) an einer bzw. einer Mehrzahl der Seitenwände (3) befestigt ist.
     
    2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwei zusammen den Auflageboden (13) bildende Klappteile (14) an zwei gegenüberliegenden Seitenwänden (3) angebracht sind.
     
    3. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein faltbares Klappteil an einer Seitenwand angebracht ist.
     
    4. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Klappteil bzw. die Klappteile (14) aus gleichem oder ähnlichem Material wie die Seitenwände besteht bzw. bestehen und über eine vorbereitete Faltlinie (15) mit einem Materialstreifen (16) verbunden ist. bzw. sind, der sich etwa auf der Tiefe der genannten Rillen (8) erstreckt und an der Seitenwand (3) befestigt, vorzugsweise angeklebt oder angeschweißt ist.
     
    5. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die vier Seitenwände (3) unter Einknicken (12) zweier gegenüberliegender Seitenwände zusammenfaltbar sind und das Klappteil bzw. die Klappteile (14) an einer der bzw. den beiden anderen Seitenwänden (3) befestigt ist bzw. sind.
     
    6. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß an der Seitenwandung (7) des Bodens (2) in mindestens in die an den Ecken des Bodens (2) liegenden Vertiefungen (6) heraustretende Absätze oder Konsolen (9) als Abstützung für die Seitenwände (3) des Behälters (1) angeformt sind.
     
    7. Behälter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Absätze oder Konsolen (9) für Seitenwände (3) mit geradliniger Unterkante eine auf gleicher Höhe mit dem Grund der Rillen (8) liegende Stützfläche (10) aufweisen.
     
    8. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, gekennzeichnet durch einen auf die Seitenwände (3) aufsetzbaren, sie oben umfassenden Deckel (4) und einen am Rand des Bodens (2) an der Außenseite der Seitenwände (3) des Behälters (1) ausgebildeten Sitz (11) für den Deckel (4) im zusammengelegten Zustand des Behälters (1).
     
    9. Behälter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitz aus einem, vorzugsweise ununterbrochen umlaufenden Absatz (11) an der Innenseite der Seitenwandung (7) des Bodens (2) besteht.
     


    Claims

    1. Collapsible container (1) with a bottom (2) which consists of a plastic preform, has downwardly moulded-out hollows (6) as feet (5), between which there is space for the engagement of the lifting fork of a forklift truck, and on the side walling (7) of which, in each case starting from one hollow (6) and ending in the next, grooves (8) run, and with side walls (3) which are connected at the vertical container edges so as to be foldable together and which are to be inserted into the grooves (8) and, if appropriate with downwardly projecting portions, into the hollows (6) and are to be supported in the grooves (8) and if appropriate the hollows (6), and also with a support bottom (13), characterized in that the support bottom (13) in the form of a f olding part or a plurality of folding parts (14) is fastened to one or, respectively, a plurality of the side walls (3).
     
    2. Container according to Claim 1, characterized in that two folding parts (14) together forming the support bottom (13) are attached to two opposite side walls (3).
     
    3. Container according to Claim 1, characterized in that one foldable folding part is attached to one side wall.
     
    4. Container according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the folding part or the folding parts (14) consists or consist of the same material as or similar material to the side walls and is or are connected via a prepared folding line (15) to a material strip (16) which extends roughly at the depth of said grooves (8) and is fastened, preferably glued or welded, to the side wall (3).
     
    5. Container according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the four side walls (3) can be folded together by bending in (12) two opposite side walls, and the folding part or the folding parts (14) is or are fastened to one of the or, respectively, the two other side walls (3).
     
    6. Container according to one of Claims 1 to 4, characterized in that shoulders or brackets (9) protruding into at least the hollows (6) lying at the corners of the bottom (2) are formed on the side walling (7) of the bottom (2) as support for the side walls (3) of the container (1).
     
    7. Container according to Claim 6, characterized in that, for side walls (3) with a rectilinear lower edge, the shoulders or brackets (9) have a supporting surface (10) lying at the same height as the floor of the grooves (8).
     
    8. Container according to one of Claims 1 to 7, characterized by a lid (4) which can be placed on the side walls (3) and surrounds them at the top, and a seat (11) for the lid (4) in the collapsed state of the container (1), which seat is designed at the edge of the bottom (2) on the outside of the side walls (3) of the container (1).
     
    9. Container according to Claim 8, characterized in that the seat consists of a shoulder (11) running around preferably continuously on the inside of the side walling (7) of the bottom (2).
     


    Revendications

    1. Récipient pliant (1), comprenant un fond (2) se composant d'une pièce moulée en plastique, qui présente des renfoncements (6) moulés vers le bas servant de pieds (5), entre lesquels subsiste de la place pour l'engagement de la fourche de levage d'un chariot élévateur à fourche, et sur la paroi latérale (7) duquel s'étendent des gorges (8), à chaque fois partant d'un renfoncement (6) et débouchant dans le suivant, et comprenant des parois latérales (3) connectées de manière repliable aux arêtes verticales du récipient, lesquelles doivent être enfoncées dans les gorges (8) et éventuellement dans les renfoncements (6) avec des portions saillant vers le bas, et doivent être supportées dans les gorges (8) et éventuellement les renfoncements (6), ainsi que comportant un fond de support (13), caractérisé en ce que le fond de support (13) est fixé sous forme de pièce rabattable ou d'une pluralité de pièces rabattables (14) à une ou à une pluralité des parois latérales (3).
     
    2. Récipient selon la revendication 1, caractérisé en ce que deux pièces rabattables (14) formant conjointement le fond de support (13) sont montées sur deux parois latérales en regard (3).
     
    3. Récipient selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'une pièce rabattable est montée sur une paroi latérale.
     
    4. Récipient selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la pièce rabattable ou les pièces rabattables (14) se compose ou se composent du même matériau ou d'un matériau similaire aux parois latérales et est connectée ou sont connectées par le biais d'une ligne de pliage préformée (15) à un ruban de matériau (16), qui s'étend approximativement sur toute la profondeur desdites gorges (8) et qui est fixé sur la paroi latérale (3), de préférence par collage ou par soudage.
     
    5. Récipient selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que les quatre parois latérales (3) peuvent être repliées par flexion vers l'intérieur (12) de deux parois latérales en regard et la pièce rabattable ou les pièces rabattables (14) est ou sont fixée(s) à l'une ou aux deux autres parois latérales (3).
     
    6. Récipient selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que, sur la paroi latérale (7) du fond (2), au moins des portions ou des consoles (9) sortant dans les renfoncements (6) se trouvant dans les coins du fond (2) sont formées en tant que support pour les parois latérales (3) du récipient (1).
     
    7. Récipient selon la revendication 6, caractérisé en ce que les portions ou les consoles (9) pour les parois latérales (3) avec une arête inférieure rectiligne présentent une surface de support (10) se trouvant à la même hauteur que la base des gorges (8).
     
    8. Récipient selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé par un couvercle (4) pouvant être placé sur les parois latérales (3), en les entourant par le haut, et par un siège (11) réalisé sur le bord du fond (2) sur le côté extérieur des parois latérales (3) du récipient (1) pour le couvercle (4) dans l'état replié du récipient (1).
     
    9. Récipient selon la revendication 8, caractérisé en ce que le siège se compose d'une portion périphérique de préférence ininterrompue (11) sur le côté intérieur de la paroi latérale (7) du fond (2) .
     




    Zeichnung