(19) |
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(11) |
EP 1 122 386 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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10.12.2003 Patentblatt 2003/50 |
(22) |
Anmeldetag: 29.01.2001 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E05B 67/06 |
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(54) |
Klobenschloss
Padlock
Cadenas
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR |
(30) |
Priorität: |
03.02.2000 DE 10004602
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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08.08.2001 Patentblatt 2001/32 |
(73) |
Patentinhaber: ABUS August Bremicker Söhne KG |
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58300 Wetter (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.
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(74) |
Vertreter: Manitz, Finsterwald & Partner GbR |
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Postfach 31 02 20 80102 München 80102 München (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 550 412 US-A- 5 394 712 US-A- 5 600 977
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DE-U- 29 618 579 US-A- 5 440 904
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Klobenschloß, insbesondere ein Bügel- oder Kabelschloß
mit einem in einer Schließklobenaufnahme eines Schloßkörpers verriegelbaren Schließkloben.
[0002] Derartige Klobenschlösser werden beispielsweise zur Sicherung von Zweirädern in deren
unbenutztem Zustand verwendet, wobei es wünschenswert ist, diese Klobenschlösser bei
Benutzung des Zweirades mitzuführen, so daß an jedem beliebigen Ort eine Sicherung
des Zweirads vorgenommen werden kann. Zu diesem Zweck werden Klobenschlösser gemäß
Stand der Technik bei Benutzung des Zweirades mittels spezieller Halterungen an diesem
befestigt.
[0003] Bei den bekannten Klobenschlössern ist es von Nachteil, daß der Schließkloben im
Schloßkörper meist mit einem geringen Spiel gehalten ist, was dazu führt, daß bei
Benutzung des Zweirades, wenn das Klobenschloß in der Halterung festgelegt ist, Relativbewegungen
zwischen Schließkloben und Schloßkörper auftreten, die durch Erschütterungen des Zweirads
bedingt sind und letztlich zu einem störenden Klappern führen.
[0004] In DE-U-296 18 579 ist ein U-förmiges Hängeschloss beschrieben, das einen U-förmigen
Bügel, der an beiden Enden jeweils mit einer Einsteckkerbe versehen ist, einen Schließkopf,
eine Blockierplatte mit einem ringförmigen Vorsprung, eine Bewegungsstange mit dem
Querschnitt eines abgerundeten lang gestreckten Rechtecks, ein Abschlussstück mit
einer darin eingesetzten Spiralfeder, zwei Schließstangen und zwei seitliche Körper
mit jeweils einem Einsteckloch umfasst, an dessen Boden sich ein Abstandsstück befindet.
Die Schließstangen sind jeweils von einer Schraubenfeder umgeben und in Längsrichtung
aufeinander zu bzw. voneinander weg bewegbar und öffnen bzw. schließen so das Schloss.
Durch ein Zusammenwirken des ringförmigen Vorsprungs, der Schraubenfedern um die Schließstangen
und des Abstandsstücks wird die Bewegung der Schließstangen in Längsrichtung eingeschränkt.
[0005] In EP-A-0550 412 ist ein Langbügelschloss beschrieben, bei dem Schenkelendabschnitte
eines Schließbügels in Schenkelaufnahmen eines Schlosskörpers eingesteckt und durch
einen in dem Schlosskörper geführten Schließriegel verriegelt werden. Der Schließriegel
ist mit einem Riegelrückzugswerk derart in zwangsläufiger Getriebeverbindung, dass
ein Riegelrückzugswerk nur dann in einen Grundzustand zurückkehren kann, wenn der
Schließriegel in eine Riegeleingriffstellung zurückkehrt.
[0006] Eine Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Klobenschloß der eingangs genannten
Art derart weiterzubilden, daß bei Erschütterungen Klappergeräusche verringert oder
sogar vermieden werden.
[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Schließkloben über seine
Stirnseite im verriegelten Zustand des Schlosses von einem Polsterelement in Richtung
seiner Entriegelungsstellung unter Vorspannung gesetzt ist.
[0008] Dadurch, daß das erfindungsgemäß vorgesehene Polsterelement den Schließkloben im
verriegelten Zustand des Schlosses in Richtung seiner Entriegelungsstellung beaufschlagt,
wird ein mögliches Spiel zwischen Schließkloben und Schließklobenaufnahme aufgefangen
bzw. kompensiert, so daß bei in der Schließklobenaufnahme verriegeltem Schließkloben
keine oder nur noch sehr geringe Relativbewegungen zwischen Schließkloben und Schließklobenaufnahme
möglich sind. Durch diese Verringerung bzw. Beseitigung des Spiels zwischen Schließkloben
und Schließklobenaufnahme wird ein Klappern des Klobenschlosses bei Erschütterungen
stark verringert oder vollständig vermieden.
[0009] Bevorzugt wird das erfindungsgemäße Polsterelement aus Schaumstoff, insbesondere
aus feinporigem Polyurethanschaumstoff hergestellt. Diese Materialwahl ermöglicht
einerseits eine kostengünstige Herstellung. Andererseits wird es hierdurch möglich,
dem Polsterelement die nachstehend noch erläuterten, vorteilhaften Eigenschaften zu
verleihen.
[0010] Bevorzugt wird die Elastizität des Polsterelements derart gewählt, daß es nach dauerhafter
oder langsamer, insbesondere innerhalb von mehr als 0,5 s erfolgender Kompression
nur langsam, insbesondere innerhalb von mehr als 20 s, vorzugsweise mehr als 60 s
in seinen entspannten Zustand zurückkehrt. Durch dieses langsame Zurückfedern des
Polsterelements wird erreicht, daß sich das Polsterelement bei kurzzeitigem Öffnen
des Schlosses nur geringfügig ausdehnt, so daß beim anschließenden Verriegeln des
Schlosses nur sehr geringe manuelle Kräfte aufgewendet werden müssen, um das Polsterelement
wieder zu komprimieren. Somit wird insbesondere bei erfindungsgemäßen Zweiradschlössern
der Bedienungskomfort erhöht, da ein Zweiradschloß beim Verriegeln bzw. Entriegeln
des Zweirads in der Regel nur kurz geöffnet wird, um es von einer zweiradseitigen
Halterung zu lösen und anschließend das Zweirad abzusperren bzw. umgekehrt.
[0011] Das langsame Zurückfedern des Polsterelements bedingt weiterhin auf vorteilhafte
Weise, daß beim Öffnen eines erfindungsgemäßen Schlosses keine starken Kräfte auf
den Schließkloben in Richtung seiner Entriegelungsstellung einwirken, so daß der Schließkloben
beim Öffnen des Schlosses nicht schlagartig aus der Schließklobenaufnahme herausspringt.
[0012] Weiterhin ist es von Vorteil, wenn die Elastizität des Polsterelements derart gewählt
wird, daß es nach schneller oder schlagartiger, insbesondere innerhalb von weniger
als 0,1 s erfolgender Kompression schnell, insbesondere innerhalb von weniger als
0,2 s, vorzugsweise weniger als 0,1 s, in seinen entspannten Zustand zurückkehrt.
Durch diese Eigenschaft wird erreicht, daß das Polsterelement bei schneller oder schlagartiger
Kompression praktisch die Wirkung einer Feder besitzt. Aufgrund dieser Eigenschaft
des Polsterelements wird beim "Rütteln" des Schlosses beispielsweise während einer
Zweiradfahrt, eine Dämpfungsfunktion erzielt, die dazu führt, daß nur noch sehr geringe
Relativbewegungen zwischen Schließkloben und Schließklobenaufnahme möglich sind, so
daß letztlich ein "Klappern" des Schlosses bei Erschütterungen stark verringert oder
sogar vollständig vermieden wird.
[0013] Bevorzugt ist es; wenn das Polsterelement aus einem stark kompressiblen Schaumstoff
besteht, insbesondere, wenn das Polsterelement unter manueller Krafteinwirkung auf
weniger als 20 % seines entspannten Volumens komprimierbar ist.
[0014] Besonders bevorzugt ist es, wenn das Polsterelement mit geringer Kraft, insbesondere
mit einer Kraft von 0,2 N bis 5 N, insbesondere von 1 N bis 2 N komprimierbar ist,
da sich auf diese Weise das erfindungsgemäße Schloß infolge des geringen erforderlichen
Kraftaufwands besonders komfortabel bedienen läßt.
[0015] Von Vorteil ist es, wenn die Elastizität des Polsterelements derart gewählt ist,
daß es sich im verriegelten Zustand des Schlosses formschlüssig an die Stirnseite
und insbesondere auch an an die Stirnseite angrenzende Mantelbereiche des Schließkloben
anlegt. Durch diese Eigenschaft wird erreicht, daß sich das Polsterelement bei verriegeltem
Schloß genau an die Form des Schließklobens anschmiegt, so daß das Polsterelement
nicht nur die Stirnseite des Schließklobens, sondern auch an die Stirnseite angrenzende
Mantelbereiche des Schließklobens beaufschlagt. Hierdurch wird also sowohl über die
Stirnseite des Schließklobens eine Vorspannung in Richtung der Entriegelungsstellung
als auch über die Mantelbereich eine radial nach innen, im wesentlichen senkrecht
zur Längsachse des Schließklobens gerichtete Vorspannung erzeugt, so daß letztlich
ein Spiel des Schließklobens in der Schließklobenaufnahme sowohl in Längsrichtung
des Schließklobens als auch quer dazu verhindert wird.
[0016] Bevorzugt ist es weiterhin, wenn das Polsterelement am Boden der Schließklobenaufnahme
im Schloßkörper fixiert ist. Die Fixierung kann dabei zumindest durch eine elastische
Klemmung des bereichsweise komprimierten Polsterelements zwischen an die komprimierten
Bereiche angrenzenden Bauteilen des Schloßkörpers realisiert sein. Alternativ oder
zusätzlich ist es natürlich auch möglich, das Polsterelement durch eine Klebeverbindung
im Schloßkörper zu fixieren.
[0017] Bei einer etwas aufwendigeren Ausführungsform der Erfindung wird der Schließkloben
mit einem vom stirnseitigen Ende des Schließklobens sowie von der Riegelaufnahme beabstandeten
Anschlagelement versehen, welches im verriegelten Zustand des Schlosses an eine Anschlagfläche
des Schloßkörpers angrenzt.
[0018] Dadurch, daß am Schließkloben erfindungsgemäß ein separates Anschlagelement vorgesehen
ist, welches im verriegelten Zustand des Schlosses direkt an einer entsprechenden
Anschlagfläche des Schloßkörpers anliegt, wird ein mögliches Spiel zwischen Schließkloben
und Schließklobenaufnahme zusätzlich zur Wirkung des erfindungsgemäßen Polsterelements
aufgefangen bzw. kompensiert, so daß Relativbewegungen zwischen Schließkloben und
Schließklobenaufnahme noch weiter reduziert werden.
[0019] Bevorzugt wird das Anschlagelement als im verriegelten Zustand des Schlosses zumindest
bereichsweise außerhalb der Schließklobenaufnahme zu liegen kommende Hülse ausgebildet.
Die Umrandung der Schließklobenaufnahme kann in diesem Fall dann als Anschlagfläche
für das Anschlagelement bzw. für die Hülse ausgebildet sein.
[0020] Bei Verwendung der genannten Hülse ist es von Vorteil, daß diese auf einfache Weise
auf handelsübliche Schließkloben, insbesondere auf handelsübliche Bügel von Bügelschlössern
aufgeschoben werden kann, so daß hinsichtlich der Schließkloben bzw. Bügel keinerlei
konstruktive Veränderungen nötig sind. Insofern läßt sich auch diese Ausführungsform
der Erfindung äußerst wirtschaftlich realisieren.
[0021] Besonders bevorzugt ist es, wenn die Hülse oder zumindest ein Teil der Hülse in Axialrichtung
des Schließklobens verstellbar an diesem angeordnet ist. Durch eine solche Verstellmöglichkeit
kann die Hülse so nahe an die Umrandung der Schließklobenaufnahme heranbewegt werden,
daß ein zwischen Schließkloben und Schließklobenaufnahme bestehendes Spiel vollständig
ausgeschaltet wird. Auf diese Weise lassen sich zudem bei Schließkloben und Schließklobenaufnahme
bestehende Fertigungstoleranzen problemlos kompensieren.
[0022] Bei Ausbildung des erfindungsgemäßen Klobenschlosses als Bügelschloß ist es von Vorteil,
wenn beide Bügelenden mit je einem erfindungsgemässen Polsterelement und/oder je einer
erfindungsgemäßen Hülse versehen werden. Ein Klappern des Bügelschlosses beim Transport
wird auf diese Weise besonders zuverlässig vermieden.
[0023] Weitere bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.
[0024] Die Erfindung wird nachfolgend beispielhaft unter Bezugnahme auf die Zeichnungen
erläutert; in diesen zeigen:
- Fig. 1
- eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Klobenschlosses in seiner Verriegelungsstellung,
wobei ein Bügel des Klobenschlosses in Seitenansicht und der Schloßkörper in einer
Schnittansicht dargestellt sind,
- Fig. 2
- eine geschnittene Detailansicht des mit X gekennzeichneten Bereichs gemäß Fig. 1,
- Fig. 3
- eine Darstellung gemäß Fig. 1 mit in Öffnungsstellung befindlichem Bügel, und
- Fig. 4
- eine geschnittene Detailansicht des mit X gekennzeichneten Bereichs gemäß Fig. 3.
[0025] Das in Fig. 1 dargestellte erfindungsgemäße Bügelschloß ist in herkömmlicher Weise
aufgebaut und besitzt einen in einem Schloßkörper 1 verriegelbaren, U-förmig gebogenen
Bügel 2, welcher an seinen beiden Schenkeln 3, 4 jeweils eine Riegelaufnahme 5, 6
aufweist, in welche Verriegelungselemente 7, 8 in der dargestellten Verriegelungsstellung
des Schlosses eingreifen. Die Verriegelungselemente 7, 8 sind durch einen Betätigungsmechanismus
in einer senkrecht zur Längsachse der Bügelschenkel 3, 4 verlaufenden Richtung beaufschlagbar,
wobei der genannte Betätigungsmechanismus über einen Schließzylinder 9 bewegt wird.
[0026] Der Schloßkörper 1 besitzt zwei Schließklobenaufnahmen 10, 11, in welche jeweils
ein Bügelschenkel 3, 4 mit seinem stirnseitigen Ende voran einführbar ist. In der
in Fig. 1 dargestellten Verriegelungsstellung sind die beiden Bügelschenkel 3, 4 vollständig
in die Schließklobenaufnahmen 10, 11 eingesetzt, und das Schloß ist durch den Eingriff
der Verriegelungselemente 7, 8 in die Riegelaufnahmen 5, 6 verriegelt.
[0027] Die beiden Enden der Bügelschenkel 3, 4 weisen jeweils ein sich zu ihren stirnseitigen
Enden hin verjüngendes, kegelstumpfförmiges Element 12, 13 auf, an das sich zwei zylindrische
Fortsätze 14, 15 anschließen, die an ihren, den kegelstumpfförmigen Elementen 12,
13 gegenüberliegenden Enden jeweils angefast sind.
[0028] Bei im Schloßkörper 1 verriegeltem Bügel 2 erstrecken sich die zylindrischen Fortsätze
14, 15 mit ihrem unteren Bereich in jeweils einen bodenseitigen Hohlraum 16, 17 des
Schloßkörpers 1, wobei diese Hohlräume 16, 17 zumindest bereichsweise jeweils mit
dem erfindungsgemäßen Polsterelement 18, 19 gefüllt sind. Die Befestigung der Polsterelemente
18, 19 in den Hohlräumen 16, 17 kann beispielsweise einfach dadurch bewirkt werden,
daß die Polsterelemente 18, 19 in komprimierter Form in die Hohlräume 16, 17 "hineingeschossen"
werden, woraufhin sich die Polsterelemente 18, 19 dann durch deren Expansion in den
Hohlräumen 16, 17 festklemmen.
[0029] Die Polsterelemente 18, 19 sind so positioniert, daß sie bei vollständig im Schloßkörper
1 verriegeltem Bügel 2 durch die stirnseitigen Enden der zylindrischen Fortsätze 14,
15 in Richtung der Längsachse der Bügelschenkel 3, 4 komprimiert werden, so daß letztlich
die Polsterelemente 18, 19 auf die bereits beschriebene Weise eine in die Entriegelungsstellung
des Bügels 2 wirkende Vorspannkraft auf die Bügelschenkel 3, 4 ausüben, um so ein
Klappern des Schlosses bei Erschütterungen zu verhindern.
[0030] Der Detailansicht gemäß Fig. 2 kann entnommen werden, daß die Elastizität des Polsterelements
19 derart gewählt ist, daß es sich bei vollständig in die Schließklobenaufnahme 11
eingeführtem Bügelschenkel 4 an die Form des zylindrischen Fortsatzes 15 formschlüssig
anschmiegt, so daß auch ein Spiel des Bügelschenkels 4 senkrecht zu seiner Längsachse
vermieden wird.
[0031] Die Fig. 3 und 4 zeigen das Schloß gemäß den Fig. 1 und 2 kurz nachdem der Bügel
2 vom Schloßkörper 1 entriegelt wurde. Da die Elastizität der Polsterelemente 18,
19 im dargestellten Ausführungsbeispiel derart gewählt ist, daß die Polsterelemente
18, 19 nach dauerhafter Kompression, also nach einer zumindest mehrere Minuten dauernden
Verriegelung des Schlosses, nur langsam in ihre entspannte Ausgangsposition zurückkehren,
besitzen die Polsterelemente 18, 19 gemäß den Fig. 3 und 4 im wesentlichen noch die
gleiche, an die zylindrischen Fortsätze 14, 15 angepaßte Form wie in den Fig. 1 und
2, was zu den vorstehend bereits erläuterten Vorteilen führt.
[0032] Erst wenn der Bügel 2 längere Zeit, beispielsweise mehrere Minuten, vom Schloßkörper
1 entriegelt ist, werden die Polsterelemente 18, 19 langsam in ihre entspannte Form
zurückkehren, die in Fig. 4 gestrichelt dargestellt ist. Jedoch auch ausgehend von
dieser gestrichelt dargestellten Position werden die Polsterelemente 18, 19 in die
in den Fig. 1 und 2 dargestellte Position zurückkehren, wenn der Bügel 2 wieder in
den Schloßkörper 1 eingeführt und dort verriegelt wird.
Bezugszeichenliste
[0033]
- 1
- Schloßkörper
- 2
- Bügel
- 3
- Bügelschenkel
- 4
- Bügelschenkel
- 5
- Riegelaufnahme
- 6
- Riegelaufnahme
- 7
- Verriegelungselement
- 8
- Verriegelungselement
- 9
- Schließzylinder
- 10
- Schließklobenaufnahme
- 11
- Schließklobenaufnahme
- 12
- kegelstumpfförmiges Element
- 13
- kegelstumpfförmiges Element
- 14
- zylindrischer Fortsatz
- 15
- zylindrischer Fortsatz
- 16
- Hohlraum
- 17
- Hohlraum
- 18
- Polsterelement
- 19
- Polsterelement
1. Klobenschloß, insbesondere Bügel- oder Kabelschloß mit einem in einer Schließklobenaufnahme
(10, 11) eines Schloßkörpers (1) verriegelbaren Schließkloben (3, 4),
dadurch gekennzeichnet,
daß der Schließkloben (3, 4) über seine Stirnseite im verriegelten Zustand des Schlosses
von einem Polsterelement (18, 19) in Richtung seiner Entriegelungsstellung unter Vorspannung
gesetzt ist.
2. Klobenschloß nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Polsterelement (18, 19) aus Schaumstoff, insbesondere aus feinporigem Polyurethanschaumstoff,
besteht.
3. Klobenschloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Elastizität des Polsterelements (18, 19) derart gewählt ist, daß es nach dauerhafter
oder langsamer, insbesondere innerhalb von mehr als 0,1 s erfolgender Kompression
nur langsam, insbesondere innerhalb von mehr als 20 s, vorzugsweise mehr als 60 s,
in seinen entspannten Zustand zurückkehrt.
4. Klobenschloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Elastizität des Polsterelements (18, 19) derart gewählt ist, daß es nach schneller
oder schlagartiger, insbesondere innerhalb von weniger als 0,1 s erfolgender Kompression
schnell, insbesondere innerhalb von weniger als 0,2 s, vorzugsweise weniger als 0,1
s, in seinen entspannten Zustand zurückkehrt.
5. Klobenschloß nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Polsterelement (18, 19) nach schneller oder schlagartiger, insbesondere innerhalb
von weniger als 0,1 s erfolgender Kompression zumindest annähernd die Wirkung einer
Feder besitzt.
6. Klobenschloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Polsterelement (18, 19) aus einem stark kompressiblen Schaumstoff besteht.
7. Klobenschloß nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Polsterelement (18, 19) unter manueller Krafteinwirkung auf weniger als 20 %
seines entspannten Volumens komprimierbar ist.
8. Klobenschloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Polsterelement (18, 19) mit geringer Kraft, insbesondere mit einer Kraft von
0,2 N bis 5 N, insbesondere 1 N bis 2 N komprimierbar ist.
9. Klobenschloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Elastizität des Polsterelements (18, 19) derart gewählt ist, daß es sich im verriegelten
Zustand des Schlosses formschlüssig an die Stirnseite und insbesondere auch an an
die Stirnseite angrenzende Mantelbereiche des Schließklobens (3, 4) anlegt.
10. Klobenschloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Polsterelement (18, 19) am Boden der Schließklobenaufnahme (10, 11) im Schloßkörper
(1) fixiert ist.
11. Klobenschloß nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Fixierung zumindest durch eine elastische Klemmung des bereichsweise komprimierten
Polsterelements (18, 19) zwischen an die komprimierten Bereiche angrenzenden Bauteilen
des Schloßkörpers realisiert ist.
12. Klobenschloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Schließkloben (3, 4) mit einem vom stirnseitigen Ende des Schließklobens (3,
4) sowie von einer Riegelaufnahme (5, 6) beabstandeten Anschlagelement versehen ist,
welches im verriegelten Zustand des Schlosses an eine Anschlagfläche des Schloßkörpers
(1) angrenzt.
13. Klobenschloß nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Anschlagelement als im verriegeltem Zustand des Schlosses zumindest bereichsweise
außerhalb der Schließklobenaufnahme (10, 11) zu liegen kommende Hülse ausgebildet
ist.
14. Klobenschloß nach einem der Ansprüche 12 oder 13,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Umrandung der Schließklobenaufnahme (10, 11) als Anschlagfläche für das Anschlagelement
oder die Hülse ausgebildet ist.
15. Klobenschloß nach einem der Ansprüche 12 bis 14,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Hülse in Axialrichtung des Schließklobens (3, 4) verstellbar an diesem angeordnet
ist.
16. Klobenschloß nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß beide Bügelenden bzw. Schließkloben (3, 4) eines Bügelschlosses über ihre Stirnseiten
im verriegelten Zustand des Schlosses von je einem Polsterelement (18, 19) in Richtung
ihrer Entriegelungsstellung unter Vorspannung gesetzt ist.
17. Klobenschloß nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß beide Bügelenden (3, 4) eines Bügelschlosses mit je einer Hülse nach einem der Ansprüche
13 bis 15 versehen sind.
1. A lock, in particular a hoop or cable lock having a lock limb (3, 4) which can be
locked in a lock limb receiver (10, 11) of a lock housing (1),
characterized in that the lock limb (3, 4) is pre-loaded in the locked state of the lock by a pad element
(18, 19) in the direction of its unlocked position via its end face.
2. A lock in accordance with claim 1, characterized in that the pad element (18, 19) consists of foam, in particular of fine-pored polyurethane
foam.
3. A lock in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that the elasticity of the pad element (18, 19) is chosen such that after a permanent
or slow compression, in particular within a compression taking more than 0.1 s, it
only returns to its relaxed state slowly, in particular within more than 20 s, preferably
more than 60 s.
4. A lock in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that the elasticity of the pad element (18, 19) is chosen such that after a fast or abrupt
compression, in particular within a compression taking less than 0.1s, it returns
to its relaxed state quickly, in particular within less than 0.2 s, preferably less
than 0.1 s.
5. A lock in accordance with claim 4, characterized in that the pad element (18, 19) has at least approximately the action of a spring after
a fast or abrupt compression, in particular within a compression taking less than
0.1 s.
6. A lock in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that the pad element (18, 19) is made of a highly compressible foam.
7. A lock in accordance with claim 6, characterized in that the pad element (18, 19) can be compressed to less than 20% of its relaxed volume
under the action of a manual force.
8. A lock in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that the pad element (18, 19) can be compressed with a low force, in particular with a
force from 0.2 N to 5 N, in particular 1N to 2 N.
9. A lock in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that the elasticity of the pad element (18, 19) is chosen such that it abuts the end face
in a shape matched manner in the locked state of the lock, and in particular also
abuts the jacket regions of the lock limb (3, 4) adjacent to the end face.
10. A lock in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that the pad element (18, 19) is fixed to the base of the lock limb receiver (10, 11)
in the lock housing (1).
11. A lock in accordance with claim 10, characterized in that the fixation is realized at least by an elastic clamping of the regionally compressed
pad element (18, 19) between components of the lock housing adjacent to the compressed
regions.
12. A lock in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that the lock limb (3, 4) is provided with a stop element which is spaced apart from the
end face of the lock limb (3, 4) and from a bolt receiver (5, 6) and is adjacent to
a stop surface of the lock housing (1) in the locked state of the lock.
13. A lock in accordance with claim 12, characterized in that the stop element is formed as a sleeve which comes to rest at least regionally outside
the lock limb receiver (10, 11) in the locked state of the lock..
14. A lock in accordance with any one of claims 12 or 13, characterized in that the outline of the lock limb receiver (10, 11) is formed as a stop surface for the
stop element or for the sleeve.
15. A lock in accordance with any one of claims 12 to 14, characterized in that the sleeve is arranged adjustably in the axial direction of the lock limb (3, 4)
on the lock limb (3, 4).
16. A lock in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that both hoop ends or lock limbs (3, 4) of a hoop lock are each pre-loaded by one pad
element (18, 19) in the direction of their unlocked position via their end faces in
the locked state of the lock.
17. A lock in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that both hoop ends (3, 4) of a hoop lock are each provided with a sleeve in accordance
with any one of claims 13 to 15.
1. Cadenas à gond, en particulier cadenas à étrier ou cadenas à câble avec un gond de
cadenas (3,4) pouvant être verrouillé dans un logement de gond de cadenas (10,11)
d'un corps de cadenas (1), caractérisé en ce que
le gond de cadenas (3,4) est admis sur sa face frontale à l'état verrouillé du
cadenas par un élément de rembourrage (18,19) dans le sens de sa position de déverrouillage
sous précontrainte.
2. Cadenas à gond selon la revendication 1, caractérisé en ce que,
l'élément de rembourrage (18,19) est composé de produit alvéolaire, en particulier
de produit alvéolaire en polyuréthanne aux pores minces.
3. Cadenas à gond selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que,
l'élasticité de l'élément de rembourrage (18,19) est sélectionnée de telle sorte
qu'il revient dans son état détendu après une compression durable ou lente ayant lieu
en particulier dans un laps de temps supérieur à 0,1 s, seulement lentement, en particulier
dans un laps de temps supérieur à 20 s, de préférence supérieur à 60 s.
4. Cadenas à gond selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que,
l'élasticité de l'élément de rembourrage (18,19) est sélectionnée de telle sorte
qu'il revient dans son état détendu après une compression rapide ou brutale ayant
lieu en particulier dans un laps de temps inférieur à 0,1 s, rapidement, en particulier
dans un laps de temps inférieur à 0,2 s, de préférence inférieur à 0,1 s.
5. Cadenas à gond selon la revendication 4, caractérisé en ce que,
l'élément de rembourrage (18,19) après une compression rapide ou brutale, ayant
lieu en particulier dans un laps de temps inférieur à 0,1 s, possède au moins approximativement
l'effet d'un ressort.
6. Cadenas à gond selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que,
l'élément de rembourrage (18,19) est composé d'un produit alvéolaire fortement
compressible.
7. Cadenas à gond selon la revendication 6, caractérisé en ce que,
l'élément de rembourrage (18,19) peut être comprimé sous l'action d'une force manuelle
à moins de 20 % de son volume détendu.
8. Cadenas à gond selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que,
l'élément de rembourrage (18,19) peut être comprimé avec une faible force, en particulier
une force de 0,2 N à 5 N, en particulier 1 N à 2 N.
9. Cadenas à gond selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que,
l'élasticité de l'élément de rembourrage (18,19) est sélectionnée de telle sorte
qu'il est posé à l'état verrouillé du cadenas par complémentarité de forme contre
la face frontale et en particulier également contre la zone d'enveloppe adjacente
à la surface frontale du gond de cadenas (3,4).
10. Cadenas à gond selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que,
l'élément de rembourrage (18,19) est fixé sur le fond du logement de gond de cadenas
(10,11) du corps de cadenas (1).
11. Cadenas à gond selon la revendication 10, caractérisé en ce que,
la fixation est réalisée au moins par un serrage élastique de l'élément de rembourrage
(18,19) comprimé partiellement entre les composants adjacents aux zones comprimées
du corps de cadenas.
12. Cadenas à gond selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que,
le gond de cadenas (3,4) est doté d'un élément de butée séparé par l'extrémité
frontale du gond de cadenas (3,4) et par un logement de verrou (5,6), cet élément
de butée étant adjacent à l'état verrouillé du cadenas à une surface de butée du corps
de cadenas (1).
13. Cadenas à gond selon la revendication 12,
caractérisé en ce que,
l'élément de butée est configuré comme un manchon se trouvant à l'état verrouillé
du cadenas au moins partiellement en dehors du logement du gond de cadenas (10,11).
14. Cadenas à gond selon l'une quelconque des revendications 12 ou 13, caractérisé en ce que,
le bord du logement de gond de cadenas (10,11) est configuré comme une surface
de butée pour l'élément de butée ou le manchon.
15. Cadenas à gond selon l'une quelconque des revendications 12 à 14, caractérisé en ce que,
le manchon est disposé dans le sens axial du gond de cadenas (3,4) et est réglable
par rapport à celui-ci.
16. Cadenas à gond selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que,
les deux extrémités d'étriers ou les gonds de cadenas (3,4) d'un cadenas à étrier
sont admis sur leurs faces frontales à l'état verrouillé du cadenas respectivement
par un élément de rembourrage (18,19) dans le sens de sa position de déverrouillage
sous précontrainte.
17. Cadenas à gond selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que,
les deux extrémités d'étriers d'un cadenas à étrier sont dotées chacune d'un manchon
selon l'une des revendications 13 à 15.

