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![](https://data.epo.org/publication-server/img/EPO_BL_WORD.jpg) |
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EP 0 863 290 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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17.12.2003 Patentblatt 2003/51 |
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Anmeldetag: 16.02.1998 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E06B 9/42 |
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Rolloeinrichtung
Roller blind device
Dispositif de rouleau
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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BE DE ES FR IT NL SE |
(30) |
Priorität: |
28.02.1997 DE 19708084
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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09.09.1998 Patentblatt 1998/37 |
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Patentinhaber: Weiss, Albert |
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D-74747 Ravenstein (DE) |
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Erfinder: |
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- Weiss, Albert
D-74747 Ravenstein (DE)
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Vertreter: Canzler, Rolf, Dipl.-Ing. |
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Reisacherstrasse 23 85055 Ingolstadt 85055 Ingolstadt (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Rolloeinrichtung, die sich aus mehreren nebeneinander
angeordneten Einzelrollos zusammensetzt, welche jeweils eine Rollowelle aufweisen.
Die Rollowelle besteht aus einem Walzenkörper, an dessen Enden Wellenzapfen angeordnet
sind. Die einzelnen Rollowellen der Rolloeinrichtung sind zu einer zentral antreibbaren
durchgehenden Welle durch Kupplungen verbunden, die jeweils aus einem flanschartigen
Kupplungsstück bestehen, das den Wellenzapfen der Rollowelle mit einem ringartigen
Ansatz übergreift.
[0002] Derartige Rolloeinrichtungen sind üblicherweise für Kühlregale, Warenregale oder
auch Fenster in Benutzung, um in verkaufsfreien Zeiten die Regale abzudecken und den
Verlust von Kühlleistung zu vermindern oder auch bei Fensterflächen Sonneneinstrahlung
abzuhalten. Es werden z.B. bei Verkaufsregalen hierfür genormte Längen der Einzelrollowellen
bis zu 15 m zusammengesteckt und durch einen Motor oder auch von Hand angetrieben.
Das Drehmoment für den Antrieb wird über die Einzelrollowellen und deren Kupplungen
übertragen. Ist jedoch eines der Einzelrollos verklemmt oder beschädigt, so muß dieses
ausgewechselt werden. Sämtliche Rollostangen oder -wellen müssen auseinandergezogen
werden, wenn beispielsweise ein in der Mitte angeordnetes Rollo entfernt und repariert
werden soll. Die Montage- und Reparaturkosten sind beträchtlich, da eine Fachkraft
benötigt wird, um die Rolloeinrichtung ordnungsgemäß zu demontieren und wieder einzustellen.
Ganz abgesehen davon muß ein Service gerufen werden, wodurch Zeit verlorengeht, während
welcher der Verkauf behindert ist.
[0003] Es ist eine Wickelwelle für eine Markise bekannt (DE 36 23 762 A1), die an ihren
Enden mit aus zwei Teilen bestehenden Kupplungselementen versehen ist, die in Drehrichtung
durch eine Feder-/Nutverbindung formschlüssig miteinander verbunden sind. Durch diese
Kupplungselemente ist ein radiales Einlegen und Herausnehmen der Wickelwelle zu Montage-
oder Reparaturzwecken ermöglicht. Allerdings ist es erforderlich, das Federteil der
Kupplung im Nutteil des anderen Kupplungsteiles jeweils soweit zu verschieben, bis
die Wickelwelle die Zentrierlage einnimmt, in welcher dann eine Fixierung erfolgen
muß für die Beibehaltung der Zentrierlage. Dies ist ein aufwendiger Arbeitsvorgang,
der exakt von einer Fachkraft ausgeführt werden muß, um einen ordnungsgemäßen Lauf
der Rollos zu gewährleisten.
[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, diese Nachteile der bekannten Einrichtungen
zu vermeiden und das Austauschen einzelner Rollowellen zu erleichtern.
[0005] Diese Aufgabe wird gemäß den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Dadurch, daß jede
der flanschartig ausgebildeten Kupplungen randseitig einen als Haltering ausgebildeten
Ansatz aufweist, der für die zentrische Lagerung des Wellenzapfens ausgebildet ist,
und der Haltering in zwei Halbschalen unterteilt ist, wobei die eine Halbschale abnehmbar
ist, kann der Wellenzapfen leicht radial bewegt werden und liegt beim Einlegen automatisch
in der zentrierten Lage. Es ist keine Zentrierung notwendig, und eine fehlerhafte
Zentrierung wird dadurch automatisch vermieden.
[0006] An den Enden der Walzenkörper der Rollowellen sind Kappen aus Kunststoff eingesteckt,
deren freies Ende als Wellenzapfen ausgebildet ist. Auf diese Weise lassen sich in
der Herstellung billige und einfach auswechselbare, einheitliche Teile verwenden,
die mit dem Kupplungsstück zusammenarbeiten. Die erfindungsgemäße Ausführung des Kupplungsstückes
ermöglicht außerdem ein Nachrüsten bestehender Rolloeinrichtungen.
[0007] Um das ausgewechselte Rollo auf die Länge der Nachbarrollos einstellen zu können,
ist der Wellenzapfen drehbar in den Halbschalen des Kupplungsstückes gelagert und
wird erst fixiert, wenn die richtige Lage zu den Nachbarrollos erreicht ist. Die Fixierung
kann sowohl durch eine Klemmverbindung oder auch eine Schraubverbindung der Halbschalen
mit den Wellenzapfen fixiert werden.
[0008] Die Ausführung gemäß Anspruch 8 hat den Vorteil, daß die einzelnen Rollos unabhängig
von der Halterung aus den Kupplungshalbschalen herausbewegt werden können.
[0009] Weitere Einzelheiten der Erfindung im Rahmen der Ansprüche werden anhand der Zeichnungen
erläutert:
[0010] Es zeigen
- Fig. 1 -
- ein Einzelrollo der Rolloeinrichtung;
- Fig. 2 -
- die in den Walzenkörper eingesetzte Kappe mit Wellenzapfen;
- Fig. 3 -
- ein Kupplungsstück gemäß der Erfindung;
- Fig. 4 -
- die Seitenansicht des Kupplungsstückes gemäß Fig. 3;
- Fig. 5 und 6 -
- weitere Ausführungen der erfindungsgemäßen Kupplung zweier Rollowellen;
- Fig. 7 -
- eine andere Ausführung der Walzenkappe.
[0011] In Fig. 1 ist ein Einzelrollo der Rolloeinrichtung gezeigt mit dem Walzenkörper 1,
der Rollobahn 4 und der daran befestigten Rolloleiste 5. Mit einer Halterung 2 ist
das Rollo am Regal, der Decke oder einem sonstigen Träger 20 befestigt.
[0012] Über die einstückig ausgebildete Kupplung 3 ist die Rollowelle mit dem nichtgezeigten
Nachbarrollo verbunden. Das links anschließende Nachbarrollo ist genauso ausgebildet
wie das in Fig. 1 gezeigte Rollo, so daß die anschließende Seite des Nachbarrollos
der rechten Seite des gezeigten Rollos entspricht.
[0013] In die beiden Enden des Walzenkörpers 1 sind Kappen 10 mit einem Wellenzapfen 11
eingesteckt. Zweckmäßig sind diese Kappen aus Kunststoff hergestellt und mit einem
Bund 14 versehen, der am Walzenkörper anliegt. Um einen guten Sitz im Profil des Walzenkörpers
1 zu erreichen, sind die Walzenkappen leicht konisch ausgeführt.
[0014] Der Wellenzapfen 11 weist eine Rille 12 auf. Zwischen der Rille 12 und dem Bund 14
ist bei der rechten Kappe 10 die Halterung 2 gelagert, die durch einen Sprengring
6, der in die Rille 12 eingreift, gehalten wird. Die Kappen 10 weisen eine koaxiale
Ausnehmung 13 auf, in die ein als Einsteckzapfen ausgebildeter Fortsatz 33 der Kupplung
3 eingreift. Die Kupplung 3 gemäß den Figuren 3 und 4 weist einen Vierkant als Einsteckzapfen
33 auf. Entsprechend ist die Ausnehmung 13 der Kappe 10 als Vierkant ausgebildet.
Es ist allerdings auch möglich, einen anderen formschlüssigen Verbund zwischen dem
Einsteckzapfen 33 und der Kappe 10 zu wählen, beispielsweise wie in Fig. 7 gezeigt,
wo die Ausnehmung 130 der Kappe 100 als Sechskant ausgebildet ist.
[0015] Das Kupplungsstück 3 weist einen ringartigen Ansatz auf, der als Haltering dient
und in zwei Halbschalen 31 und 32 geteilt ist. Die Halbschale 31 ist einstückig mit
dem Kupplungsstück 3 ausgebildet, während die Halbschale 32 abnehmbar ist und jeweils
mit Schrauben 34 an dem festen Teil 31 des Ringansatzes befestigt ist. Dieser ringartige
Ansatz ist so ausgebildet, daß er den Wellenzapfen 11 übergreifen kann. Für das Kuppeln
oder Entkuppeln der Rollowelle wird die Halbschale 32 gelöst, so daß die Rollowelle
ohne axiale Verschiebung radial aus der Halbschale 31 herausbewegt oder auch eingelegt
werden kann. Ist die neue Rollowelle eingelegt, so kann diese in der Halbschale 31
noch gedreht und damit die Länge der Rollobahn bzw. die Höhe der Rolloleiste 5 auf
die Nachbarrollos eingestellt werden. Durch Anziehen der Schrauben 34 wird dann die
eingestellte Winkelstellung fixiert. Zur Sicherung dieser Winkelstellung und Momentenübertragung
des zentralen Antriebes der gesamten Rollowelle werden Schrauben 35 eingeschraubt,
die die Halbschale 32 mit dem Wellenzapfen 11 verbinden. Hier dient die Rille 12 zur
axialen Fixierung der Kupplung 3, welche mit ihrem Einsteckzapfen 33 axial beweglich
in die Ausnehmung 13 der benachbarten Walzenkappe 10 eingesteckt ist. Die Kupplung
3 ist axial fixiert und kann dennoch Toleranzen ausgleichen.
[0016] Beim Auswechseln des beschädigten Rollos wird die Halbschale 32 gelöst und das eine
Ende der Rollowelle aus der Halbschale 31 radial herausbewegt. Ist das Ende der Rollowelle
von der Kupplung 3 freigekommen, kann dieses dann in axialer Richtung bewegt werden.
Nachdem die rechte Walzenkappe 10 gleichzeitig zur Lagerung in der Halterung 2 dient
und dadurch mittels eines Sprengringes 6 befestigt ist, wird der Walzenkörper 1 von
dieser Walzenkappe 10 abgezogen. Sie ist deshalb nur eingesteckt. Um einen spielfreien
Sitz zu garantieren, ist deshalb die Walzenkappe 10 leicht konisch ausgeführt.
[0017] Bei der Ausführung gemäß Fig. 5 ist die Kupplung 30 symmetrisch ausgeführt mit zwei
beweglichen Halbschalen 320 sowie zwei festen Halbschalen 310. Anstelle durch einen
Sprengring 6 ist die Halterung 2 durch die Kupplung 30 und dessen ringartigen Ansatz
axial fixiert. Die linke abnehmbare Halbschale 320 kann jedoch auch entfallen, so
daß der ringartige, den Wellenzapfen 11 übergreifende Ansatz einteilig und fest verbunden
mit der Kupplung 30 ausgeführt ist. Zur Sicherung des Drehwinkels sind jedoch Schrauben
35 vorgesehen. Die Kupplung 30 kann nach Entfernen der rechts anschließenden Rollowelle
axial abgezogen und ggfs. ausgewechselt werden.
[0018] Bei der Ausführung gemäß Fig.6 ist die Kupplung 300 drehbar in der Halterung 2 gelagert.
In axialer Richtung ist die Kupplung 300 durch einen Sprengring 6 sowie durch den
ringartigen Ansatz 311, 322 gesichert, wobei der ringartige Ansatz 311, 322 einen
größeren Außendurchmesser als der Ringansatz 311, 321 auf der anderen Seite besitzt.
Dadurch kann die Kupplung 300 in die Halterung 2 eingeschoben und durch den Sprengring
6 axial befestigt werden.
[0019] Diese Ausführung hat den Vorteil, daß beide Enden der Rollowelle radial bewegt werden
können, ohne daß die Walzenkappe 10 auf der einen Seite aus dem Walzenkörper 1 abziehbar
sein muß. Außerdem können bei dieser Art der Lagerung die einzelnen Rollos unabhängig
von der Halterung aus den Kupplungshalbschalen radial herausbewegt werden.
[0020] Der Erfindungsgegenstand kann in verschiedener Weise abgewandelt werden und ist nicht
auf die gezeigten Ausführungsbeispiele beschränkt. Zur Übertragung großer Drehmomente
kann beispielsweise zwischen dem radial herausnehmbaren Wellenzapfen und der diesen
aufnehmenden Halbschale der Kupplung eine drehfeste Verbindung durch eine Nut-Feder-Verbindung
erfolgen anstatt durch das formschlüssige Klemmen durch die beiden Halbschalen mittels
der Schrauben 34. Der Haltering muß nicht durch- oder umlaufend sein, sondern kann
auch Unterbrechungen haben, beispielsweise für eine formschlüssige Mitnahme, wie oben
gerade erklärt. Durch eine Vielzahl solcher Unterbrechungen ist dann sogar eine Einstellung
des Drehwinkels, wenn auch in Stufen, so doch möglich.
[0021] Durch die erfindungsgemäße Rolloeinrichtung lassen sich einzelne Rollos unabhängig
von den Nachbarrollos leicht auswechseln. Die Montage- und Reparaturkosten, die die
Inanspruchnahme eines Services verursachen, werden eingespart, da die Reparatur so
vereinfacht ist, daß ein Auseinanderziehen der einzelnen Rollowellen und Kupplungen
entfällt. Ein Haushandwerker oder sogar eine unausgebildete Kraft kann das Auswechseln
schadhafter Einzelrollos durchführen. Beim Einsetzen des neuen Rollos ist lediglich
die Oberschale abzuschrauben, nach Entfernen des alten Rollos das neue Rollo einzusetzen
und die Oberschale wieder aufzuschrauben. Das Zentrieren erfolgt automatisch beim
Einlegen, das Einstellen und Fixieren des neueingesetzten Rollos ist denkbar einfach
wie oben beschrieben.
Bezugszeichenliste
[0022]
- 1
- Walzenkörper
- 2
- Halterung
- 3, 30, 300
- Kupplung
- 31, 310, 311
- feste Halbschale
- 32, 320, 321, 322
- abnehmbare Halbschale
- 33
- Fortsatz, Einsteckzapfen
- 34
- Befestigungsschrauben
- 35
- Fixierschrauben
- 4
- Rollobahn
- 5
- Rolloleiste
- 6
- Sprengring
- 10, 100
- Walzenkappe
- 11
- Wellenzapfen
- 12
- Rille
- 130, 13
- Ausnehmung
- 14
- Bund
- 20
- Träger
1. Rolloeinrichtung, die sich aus mehreren nebeneinander angeordneten Einzelrollos zusammensetzt,
die durch dazwischen liegende Kupplungen (3, 30, 300) zu einer zentral antreibbaren,
durchgehenden Welle miteinander verbindbar sind, wobei die Kupplungen (3, 30, 300)
relativ zur Wellenachse ein radiales Einlegen und Herausnehmen eines Einzelrollos
aus dem Verbund der Einzelrollos ermöglichen, und die Einzelrollos durch die Kupplungen
(3, 30, 300) drehfest miteinander verbindbar sind,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Wellen der Einzelrollos endseitig überstehende Wellenzapfen (11) aufweisen, daß
jede Kupplung (3, 30, 300) flanschartig und mit einem randseitig angesetzten Haltering
für die zentrierte Lagerung des Wellenzapfens (11) ausgebildet ist und daß für jede
Kupplung (3, 30, 300) der Haltering in zwei Halbschalen (31, 32) unterteilt ist, von
denen die eine (32) einstückiger Bestandteil der Kupplung (3, 30, 300) ist, während
die andere (31) radial abnehmbar und an der Kupplung (3, 30, 300) befestigbar ist.
2. Rolloeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Wellenzapfen (11, 110) als in die Wellen der Einzelrollos axial einsteckbare
Kappen (10, 100) ausgebildet sind.
3. Rolloeinrichtung nach den Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Wellenzapfen (11) im Drehwinkel einstellbar und gegenüber der zugehörigen Kupplung
(3, 30, 300) fixierbar gelagert sind.
4. Rolloeinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplung (3) zum einen Einzelrollo hin den Haltering (31, 32) und zum anderen
Einzelrollo hin einen Einsteckzapfen (33) aufweist, der in eine zugehörige axiale
Ausnehmung (13, 130) im Wellenzapfen (11) der benachbarten Rollowelle eingreift.
5. Rolloeinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Wellenzapfen (11) eine ringförmig umlaufende Rille (12) aufweist, in die ein
Sprengring (6) eingreift.
6. Rolloeinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß zur drehbaren Lagerung einer Rollowelle eine zwischen der Stirnseite des Walzenkörpers
(1) und der Rille (12) angreifende Halterung (2) vorgesehen ist.
7. Rolloeinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplung (30, 300) die beiden Halbschalen (310, 311) zu jeder der beiden zu verbindenden
Rollowellen hin aufweist.
8. Rolloeinrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Halbschale (311, 322) auf der einen Seite der Kupplung (300) einen größeren Außendurchmesser
aufweist als auf der anderen Seite.
9. Rolloeinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplung (300) drehbar in der Halterung (2) gelagert ist.
1. A roller blind device which is composed of several juxtaposed individual roller blinds
which are adapted to be joined to each other by interposed couplings (3, 30, 300)
to form a centrally drivable, continuous shaft, wherein the couplings (3, 30, 300)
allow to radially insert and remove an individual roller blind from the complex of
individual roller blinds relative to the shaft axis and the individual blinds can
be joined to each other by the couplings (3, 30, 300) to be fixed for rotation,
characterized in that
the shafts of the individual roller blinds have shaft journals (11) protruding at
their ends, each coupling (3, 30, 300) is formed like a flange and with a retaining
ring mounted at the edges to centrally support the shaft journal (11), and the retaining
ring is subdivided, for each coupling (3, 30, 300), into two half-shells with one
thereof (32) forming an integral part of the coupling (3, 30, 300) while the other
one is adapted to be radially removed and to be fixed to the coupling (3, 30, 300).
2. The roller blind device according to claim 1, characterized in that the shaft journals (11, 110) are formed as caps (10, 100) which are adapted to be
axially inserted into the shafts of the individual roller blinds.
3. The roller blind device according to claim 1 or 2, characterized in that the shaft journals (11) are adjustable in their angle of rotation and are fixably
supported with respect to the respective coupling (3, 30, 300).
4. The roller blind device according to one or more of claims 1 to 3, characterized in that the coupling (3) has the retaining ring (31, 32) towards one individual roller blind
and an insertion pin (33) towards the other individual roller blind that engages a
pertinent axial recess (13,
5. The roller blind device according to one or more of claims 1 to 4, characterized in that the shaft journal (11) has a annularly circumferential flute (12) which is engaged
by a snap ring (6).
6. The roller blind device according to claim 5, characterized in that a mounting (2) is provided which engages between the front-end face of the roller
body (1) and the flute (12) to rotationally support a roller blind shaft.
7. The roller blind device according to one or more of claims 1 to 3, 5, and 6, characterized in that the coupling (30, 300) has the two half-shells (310, 311) towards either of the two
roller blind shafts requiring to be joined.
8. The roller blind device according to claim 7, characterized in that the half-shell (311, 322), on one side of the coupling (300), has a diameter which
is larger than that on the other side.
9. The roller blind device according to one or more of claims 1 to 8, characterized in that the coupling (300) is rotatably supported in the mounting (2).
1. Ensemble de store, qui se compose de plusieurs stores individuels disposés en juxtaposition
qui, par des accouplements (3, 30, 300) disposés entre eux, peuvent être mutuellement
assemblés pour former un arbre ininterrompu pouvant être entraîné centralement, les
accouplements (3, 30, 300) permettant d'insérer et de retirer radialement, par rapport
à l'axe de l'arbre, un store individuel de l'assemblage des stores individuels, et
les stores individuels pouvant être mutuellement assemblés par les accouplements (3,
30, 300) en étant solidaires en rotation,
caractérisé en ce que les arbres des stores individuels comportent des tourillons (11) d'arbre dépassant
à une extrémité, en ce que chaque accouplement (3, 30, 300) est conçu du genre collet et pourvu d'une bague
de maintien rapportée du côté du bord pour le montage centré du tourillon (11) d'arbre,
et en ce que, pour chaque accouplement (3, 30, 300), la bague de maintien est subdivisée en deux
demi-coques (31, 32) dont l'une (32) fait partie intégrante de l'accouplement (3,
30, 300), tandis que l'autre (31) peut être déposée radialement et fixée sur l'accouplement
(3, 30, 300).
2. Ensemble de store suivant la revendication 1, caractérisé en ce que les tourillons (11) d'arbre sont réalisés sous la forme de capuchons (10, 100) pouvant
être enfilés axialement dans les arbres des stores individuels.
3. Ensemble de store suivant la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les tourillons (11) d'arbre sont montés avec possibilité de réglage de leur angle
de rotation et d'immobilisation par rapport à l'accouplement (3, 30, 300) associé.
4. Ensemble de store suivant une ou plusieurs des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'accouplement (3) comporte vers un store individuel la bague (31, 32) de maintien
et vers l'autre store individuel un tenon (33) d'emboîtement, qui pénètre dans un
évidement (13, 30) axial associé ménagé dans le tourillon (11) de l'arbre de store
voisin.
5. Ensemble de store suivant une ou plusieurs des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le tourillon (11) d'arbre comporte une rainure (12) annulairement entourante, dans
laquelle pénètre un jonc (6) d'arrêt.
6. Ensemble de store suivant la revendication 5, caractérisé en ce que, pour le montage tournant d'un arbre de store, il est prévu un support (2) intervenant
entre la face frontale du corps (1) cylindrique et la rainure (12).
7. Ensemble de store suivant une ou plusieurs des revendications 1 à 3, 5 et 6, caractérisé en ce que l'accouplement (30, 300) comporte les deux demi-coques (310, 311) vers chacun des
deux arbres de store à assembler.
8. Ensemble de store suivant la revendication 7, caractérisé en ce que la demi-coque (311, 322) possède un plus grand diamètre extérieur sur un côté de
l'accouplement (300) que sur l'autre côté.
9. Ensemble de store suivant une ou plusieurs des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que l'accouplement (300) est monté tournant dans le support (2).
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