(19)
(11) EP 1 243 725 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
17.12.2003  Patentblatt  2003/51

(43) Veröffentlichungstag A2:
25.09.2002  Patentblatt  2002/39

(21) Anmeldenummer: 02006062.0

(22) Anmeldetag:  18.03.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05B 65/32, E05B 47/00, E05B 65/12
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 23.03.2001 DE 10114438

(71) Anmelder: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
80333 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Ehret, Jürgen
    69469 Weinheim (DE)
  • Helmer, Michael
    65824 Schwalbach (DE)

   


(54) Schliesseinrichtung mit Zuziehhilfe


(57) Eine Schließeinrichtung (10), insbesondere für Fahrzeugtüren, besitzt eine mit einem Schließzapfen oder Schließbügel zusammenwirkende Drehfalle (12), eine lösbare Sperrklinke (18) zum Arretieren der Tür und eine motorisch angetriebene Zuziehhilfe, welche die Tür in die Schließstellung bewegt. Aus Sicherheitsaspekten problematisch ist eine Aktivierung der Zuziehhilfe, wenn sich zwischen der Tür und der Karosserie noch Finger oder Gegenstände befinden. Um die Verletzungs- bzw. Beschädigungsgefahr zu vermindern, wird vorgeschlagen, daß die Zuziehhilfe ein Mitnehmerelement (30) antreibt und an diesem oder der Drehfalle (12) ein Entkopplungselement (32) beweglich gelagert ist, das mit Hilfe des Entkoppel- und Öffnungsmechanismus (42, 50) aus einer die Mitnahme zwischen dem Mitnehmerelement (30) und der Drehfalle (12) bewirkende Stellung in eine ausgerückte Stellung bewegbar ist. Durch diese Maßnahme wird die Drehfalle (12) sofort freigegeben und die Tür springt auf.







Recherchenbericht