Schutzkappe für Aerosoldosen

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Schutzkappe für Aerosoldosen, insbesondere für kosmetische Mittel wie Haarpflegemittel, mit Vorsprüngen zur Befestigung auf der Aerosoldose und einer den Zugang zum Ausgabestutzen der Aerosoldose ermöglichenden zentralen Öffnung, die zur Aufnahme von Meß- und Applikationsaccessoires ausgestaltet ist, und mit einem entfernbaren, im Bereich der zentralen Öffnung angeordneten und als Originalschutz dienenden Plättchen.

[0002] Eine derartige Schutzkappe ist aus der GB-A 1 055 440 bekannt. Sie weist einen zentralen Stem auf, auf dem ein durch Verbindungsstege mit einem festen Teil der Schutzkappe verbundener Ausgabekopf angeordnet ist. Erst nach Durchtrennung der Verbindungsstege ist eine Entnahme aus der Aerosoldose mittels des nunmehr beweglichen Ausgabekopfes und damit eine Entnahme eines Produkts aus der Aerosoldose möglich.

[0003] Aus der DE 78 31 458 U ist eine Doppelschutzkappe für Spraydosen mit Kindersicherung mit einem zentralen Stem mit aufgesetztem Ausgabekopf bekannt, der erst dann betätigbar ist, wenn durch gerichtet ausgeübten Druck auf die Doppelschutzkappe diese entfernt werden kann, so dass der Zugang und damit eine Ausgabe eines Produktes mittels des Ausgabekopfs möglich ist.

[0004] Aus der US-A 3 744 682 ist eine Sicherheitskappe für Aerosolbehälter mit mehreren Ausführungsbeispielen bekannt, bei denen eine Betätigung des Ausgabekopfes erst nach der Durchtrennung der Verbindungsstege mit der Kappe möglich ist.

[0005] Aerosoldosen werden beispielsweise für Haarfarben verwendet, wobei die Schutzkappe drei Funktionen erfüllen kann:

Einmal als Transport- und Originalitätsschutz, zweitens als Einführhilfe für Mess- und Applikationsaccessoires und drittens als Informationsträger über den Inhalt, beispielsweise im Tamponprintdruck auf der Kappe. Es kann auch ein eine zentrale Öffnung überdeckendes Plättchen aus der Schutzkappe der Aerosoldose herausgebrochen werden, wodurch erst der Zugang zum Ausgabestem bzw. einem darauf aufgesetzten Ausgabekopf möglich wird.

[0006] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Schutzkappe der eingangs genannten Art dahingehend zu verbessern, dass eine unbeabsichtigte Entnahme nach Entfernung der Sicherungsmittel auch weiterhin verhindert wird, d. h., dass nur eine zusätzliche bewusste Maßnahme eine Entnahme ermöglicht.

[0007] Durch den von der Schutzkappe trennbaren Abgabekopf, der ursprünglich nicht mit dem Ventilstem verbunden ist, kann erst nach Aufsetzen des herausgebrochenen bzw. herausgetrennten Abgabekopfes auf den Ventilstem der Aerosoldose erstmals deren Produkt entnommen werden, z. B. eine Haarfarbe.

[0008] Bei dieser Lösung dient der Abgabekopf bis zur Abtrennung gleichzeitig als Transport- und Originalitätsschutz und ist auch als Informationsträger über den Inhalt, beispielsweise die Haarfarbnuance, einsetzbar.
Nachstehend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezug auf Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

das Oberteil einer Aerosoldose und eine Schutzkappe mit daran befestigtem Abgabekopf vor dem Aufsetzen auf die Aerosoldose in Seitenansicht und teilweisem Schnitt;

Fig. 2

das gleiche wie in Fig. 1 in Draufsicht;

Fig. 3

das Oberteil einer Aerosoldose mit aufgesetzter Schutzkappe und separiertem, auf den Ausgabestem der Aerosoldose aufgesetzten Abgabekopf in Seitenansicht mit teilweisem Schnitt;

Fig. 4

das gleiche wie in Fig. 3 in Draufsicht.

[0009] Das in Fig. 1 und 2 dargestellte Ausführungsbeispiel zeigt einen oberen Teil einer üblichen Aerosoldose 1 mit einem oberen Abschlussrand 2, der ringförmig gestaltet über die sich hier verjüngende Aerosoldose 1 seitlich hervorragt. Die Aerosoldose 1 enthält auf der oberen durch den Abschlussrand 2 begrenzten Fläche einen betätigbaren Ausgabestem 3, der bevorzugt zentral in der oberen Fläche der Dose 1 angeordnet ist und zur Ausgabe des in der Aerosoldose 1 befindlichen Produkts, z. B. einer Haarfarbe, dient. Über den Abschlussrand 2 ist eine Schutzkappe 4 auf die Aerosoldose 1 aufsetzbar, die durch nach innen gerichtete, vorzugsweise nachgiebige Vorsprünge 5 unterhalb des Abschlussrandes 2 der Aerosoldose 1 eingerastet bzw. verankert werden kann. Die elastischen, vorzugsweise federnd angeordneten Vorsprünge 5 können vereinzelt angeordnet oder als durchgehender vorspringender Ring gestaltet sein.
Im dargestellten Ausführungsbeispiel weist die Schutzkappe 4 zweiteilige parallel zueinander angeordnete Doppelwände 6, 6' auf, wobei nur die innere Wand 6' Vorsprünge 5 aufweist, die vorzugsweise als Rastvorsprünge 5 gestaltet sind. Natürlich kann auch eine einteilige oder sonstwie gestaltete Seitenwand vorgesehen sein. Die Dose 1 kann ein Treibmittel enthalten oder mit einer manuellen Pumpvorrichtung ausgestaltet sein. Unter der Bezeichnung "Aerosoldose" sollen beide Möglichkeiten verstanden werden.

[0010] Der obere Abschluß oder Deckel 7 der Schutzkappe 4 ist gewölbt oder gestuft (s. Fig. 1) oder auch flach gestaltet, und enthält eine zentrale Öffnung 8 (s. Fig. 2), die zur Anordnung von nicht dargestellten Mess- und Applikations-Accessoires dient und mit diesen im Zusammenwirken mit dem Ausgabestem 3 für die Applikation des Inhalts genutzt werden kann. Die zentrale Öffnung 8 weist eine sie erweiternde. Aussparung 9 auf, die zur Aufnahme eines an der Schutzkappe 4 befestigten Abgabekopfes 10 innerhalb der Begrenzung der Schutzkappe 4 (s. Fig. 1) dient.

[0011] Der Abgabekopf 10 weist einen nach unten gerichteten Stemstutzen 11 auf, der so bemessen ist, daß er dichtend und mit ihm verbindbar auf den Ausgabestem 3 aufsetzbar ist, d. h. zum Zusammenwirken mit ihm dient. Der Abgabekopf 10 weist einen zum Stemstutzen 11 unter einem Winkel - vorzugsweise einem rechten Winkel - angeordneten Abgabestutzen 12 auf. Das offene untere Ende des Stemstutzens 11 und die Ausgabeöffnung 13 am freien Ende des Abgabestutzens 12 sind durch einen Kanal 14 verbunden, der somit auch eine winklige Ausrichtung aufweist. Bei Druck (s. den Pfeil in Fig. 3) auf den Abgabekopf 10 wird über die Verbindung des Stemstutzens 11 mit dem Ausgabestem 3 dieser geöffnet und das in der Dose 1 befindliche Produkt unter der Wirkung eines Treibmittels bzw. unter Pumpwirkung durch den Kanal 14 im Abgabestutzen 12 und dessen Ausgabeöffnung 13 abgegeben.

[0012] Der Abgabekopf 10 ist für die Lagerung und den Transport mit der Schutzkappe 4 fest, aber lösbar verbunden. Im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 und 2 besteht die lösbare Verbindung durch zwei Stege 15, 15', die vorzugsweise auf einer gemeinsamen Achse beiderseits des Abgabekopfes 10 liegen und diesen mit der Schutzkappe 4 fest verbinden. Die lösbare Verbindung kann auch durch eine Vielzahl trennbarer Stege 15, 15' erfolgen. Bei Anordnung von zwei Stegen 15, 15' auf einer gemeinsamen Achse (s. Fig. 2) kann z. B. durch mehrmaliges Wippen um die Achse bzw. unter Druck eine Trennung dieser Stege und damit eine Trennung des Abgabekopfes 10 von der Schutzkappe 4 auch ohne Werkzeug durchgeführt werden.

[0013] Der abgetrennte Abgabekopf 10 kann, im Falle der Verwendung von in die dann offen liegende zentrale Öffnung 8 einsetzbaren üblichen Mess- und Applikationsaccessoires (nicht dargestellt), entsorgt werden. Im Falle, daß derartige Accessoires nicht zur Verfügung stehen, kann der abgetrennte Abgabekopf 10 nach Entfernung der Schutzkappe 4 mit seinem Stemstutzen 11 wieder auf den Ausgabestem 3 aufgesetzt bzw. mit ihm verbunden werden.

[0014] Zur Erfüllung der Schutzfunktion weist die Schutzkappe 4 eine weitere Erweiterung 9' der zentralen Öffnung 8 auf, die der ersten Erweiterung 9 gegenüberliegt. Diese weitere Erweiterung 9' dient dazu, daß auch bei Anordnung des Abgabekopfes 10 auf dem Ausgabestem 3 die wieder aufgesetzte Schutzkappe 4 den Abgabekopf 10 mindestens teilweise schützend umgeben kann. Der Abgabestutzen 12 kann auch in eine in die Seitenwände 5, 5' reichende Führungsöffnung 16 (s. besonders Fig. 4) ragen. Hierbei steht der Abgabestutzen 12 mit der Ausgabeöffnung 13 (siehe Fig. 3) über die Wandung der wieder aufgesetzten Schutzkappe 4 und des Behälters 1 hervor und ermöglicht eine sich daran orientierende, zielgerichtete Ausgabe des Doseninhalts.

[0015] Die Schutzkappe 4 kann im Innern auch Abstützungen 17 aufweisen, die ihre Anordnung auf der oberen Fläche der Dose 1 stabilisieren. Diese Abstützungen 17 können auch als in Richtung der Dose 1 weisende Wandungen, die die Öffnung 8 und der Erweiterungen 9, 9' umgeben, ausgestaltet sein, gegebenenfalls unter Aussparung der Führungsöffnung 16 für eine Anordnung des Abgabestutzens 12.

[0016] Vorzugsweise kann die Schutzkappe 4 mit integriertem Abgabekopf 10 einstückig im Spritzgußverfahren aus einem geeignetem Kunststoff hergestellt werden.

Ansprüche

1. Schutzkappe (4) für Aerosoldosen (1)
mit Vorsprüngen (5) zu deren Befestigung auf einer einen zentralen Ausgabestem (3) enthaltenden Aerosoldose (1)
und einer den Zugang zum Ausgabestem (3) der Dose (1) ermöglichenden zentralen Öffnung (8),
die zur Aufnahme von Mess- und Applikations-Accessoires dient,
und ein entfernbares, im Bereich der zentralen Öffnung (8) angeordnetes und als Originalschutz vorgesehenes Plättchen aufweist,
wobei das Plättchen als zur Anordnung auf dem Ausgabestem (3) der Dose (1) geeigneter, von der Schutzkappe (4) trennbarer Abgabekopf (10)
mit einem Stemstutzen (11) und einem Ausgabekanal (14) ausgestaltet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Stemstutzen (11) dezentral gegenüber der Seitenwand (6) der Schutzkappe (4) positioniert ist, und dass
zum ersten Gebrauch des Abgabekopfes (10), dieser von der Schutzkappe (4) abtrennbar und umpositionierbar ist,
um den Stemstutzen (11) des Abgabekopfes (10) auf den Ausgabestem (3) der Dose (1) aufzusetzen.

2. Schutzkappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Abgabekopf (10) innerhalb der Abmessungen der Schutzkappe (4) befestigt ist und in dieser Position keine unbeabsichtigte Entnahme zulässt.

3. Schutzkappe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Abgabekopf (10) im Spritzgussverfahren mit mindestens einem Teil der Schutzkappe (4) einstückig hergestellt ist.

4. Schutzkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass von einer zentralen Öffnung (8) ausgehende Aussparungen (9, 9') vorgesehen sind.

5. Schutzkappe nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Abgabekopf (10) mit der Schutzkappe (4) über mindestens zwei Verbindungsstege (15; 15') verbunden ist.

6. Schutzkappe nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsstege (15; 15') durch Materialverdünnungen erzeugt sind.

7. Schutzkappe nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsstege (15; 15') auf einer gemeinsamen Kippachse zu beiden Längsseiten des Abgabekopfes (10) angeordnet sind.

8. Schutzkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzkappe (4) mindestens zwei sich gegenüberliegende Abstützungen (17) aufweist, die sich im aufgesetzten Zustand auf der Dose (1) abstützen.

9. Schutzkappe nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützungen (17) zur Dose (1) gerichtete, die Öffnung (8) und die Aussparungen (9, 9') mindestens teilweise umgebende Wände sind.

Claims

1. Protection cap for aerosol cans (1 )
with projections (5) to secure the cap (4) for fixation of the can (1) which contains a central dispenser stem (3) of the can (1)
and a central aperture (8) permitting access to the dispenser stem (3) of the can (1)
serving to be connected to measuring and application accessories,
and provided with a removable plate located in the area of the central aperture (8) and designed as original protection,
whereby the plate is designed as dispenser head (10) separable from the protection cap (4) with a delivery duct (14) and a stem neck (11) suited to fit the dispenser stem (3) of the can (1),
characterised in that the valve stem (3) is located decentral in opposite to the sidewall (6) of the cap (4) and
for the first use of the dispenser head (10) it is possible to separate it from the protection cap (4) and change its position in order to put the valve stem (11) of the dispenser head (10) on the dispenser stem (3) of the aerosol can (1).

2. Protection cap (4) according to claim 1, characterized in that the delivery head (10) is affixed within the delimitations of the protection cap (4) and does not permit inadvertent discharge in this position.

3. Protection cap (4) according to claim 1 or 2, characterized in that the delivery head (10) is produced by injection moulding as a single unit in conjunction with at least one part of the protection cap (4).

4. Protection cap (4) according to one of the claims 1 to 3, characterized in that it provides recesses (9, 9') distending from the central aperture (8).

5. Protection cap (4) according to claim 3 or 4, characterized in that the delivery head (10) is connected to at least one part of the protection cap (4) by at least two connecting rods (15; 15').

6. Protection cap (4) according to claim 5, characterized in that the connecting rods (15; 15') have been produced by reduction of material.

7. Protection cap (4) according to claim 3 or 4, characterized in that the connecting rods are aligned on a joint tilting axis on both longitudinal sides of the delivery head (10).

8. Protection cap (4) according to one of claims 1 to 7, characterized in that the protection cap (4) is provided with at least two supports (17) arranged opposite each other, which rest on the can (1) when the cap (4) is in place.

9. Protection cap (4) according to claim 8, characterized in that the supports (17) are walls pointing towards the can and at least partly surrounding the aperture (8) and the recesses (9, 9').

Revendications

1. Capuchon de protection (4) pour des bombes aérosol (1),
comportant des saillies (5) pour sa fixation sur une bombe aérosol (1) comprenant une tige de soupape de distribution centrale (3),
et une ouverture centrale (8) permettant l'accès à la tige de soupape de distribution (3) de la bombe (1),
qui sert à recevoir des accessoires de mesure et d'application,
et qui comprend une plaquette amovible agencée dans la zone de l'ouverture centrale (8) et prévue à titre de garantie d'origine,
la plaquette étant réalisée sous forme de tête de distribution (10) appropriée à l'agencement sur la tige de soupape de distribution (3) de la bombe (1) et susceptible d'être séparée du capuchon de protection (4) et comportant une tige de soupape (11) et un canal de distribution (14), caractérisé en ce que
la tige de soupape (11) est positionnée de façon décentrée par rapport à la paroi latérale (6) du capuchon de protection (4), et en ce que
pour la première utilisation de la tête de distribution (10), celle-ci est susceptible d'être séparée du capuchon de protection (4) et d'être repositionnée,
afin de poser la tige de soupape (11) de la tête de distribution (10) sur l'étoile de distribution (3) de la bombe (1).

2. Capuchon de protection selon la revendication 1, caractérisé en ce que la tête de distribution (10) est fixée à l'intérieur des dimensions du capuchon de protection (4) et ne permet pas de prélèvement accidentel dans cette position.

3. Capuchon de protection selon l'une ou l'autre des revendications 1 et 2, caractérisé en ce que la tête de distribution (10) est réalisée d'un seul tenant avec au moins une partie du capuchon de protection (4) par un procédé de coulée par injection.

4. Capuchon de protection selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce qu'il est prévu des emplacements (9, 9') partant d'une ouverture centrale (8).

5. Capuchon de protection selon l'une ou l'autre des revendications 3 et 4, caractérisé en ce que la tête de distribution (10) est reliée au capuchon de protection (4) via au moins deux barrettes de liaison (15 ; 15').

6. Capuchon de protection selon la revendication 5, caractérisé en ce que les barrettes de liaison (15 ; 15') sont générées par des amincissements du matériau.

7. Capuchon de protection selon l'une ou l'autre des revendications 3 et 4, caractérisé en ce que les barrettes de liaison (15 ; 15') sont agencées sur un axe de basculement commun des deux côtés longitudinaux de la tête de distribution (10).

8. Capuchon de protection selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que le capuchon de protection (4) comprend au moins deux appuis opposés (17) qui prennent appui sur la bombe (1) dans l'état rapporté.

9. Capuchon de protection de la revendication 8, caractérisé en ce que les appuis (17) sont des parois dirigées vers la bombe (1) et entourant au moins partiellement l'ouverture (8) et les emplacements (9, 9').

Zeichnung