(19)
(11) EP 1 179 488 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
07.01.2004  Patentblatt  2004/02

(43) Veröffentlichungstag A2:
13.02.2002  Patentblatt  2002/07

(21) Anmeldenummer: 01710037.1

(22) Anmeldetag:  02.08.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B65D 77/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 02.08.2000 DE 10038463
02.08.2000 DE 10038464

(71) Anmelder: Roth Werke GmbH
35232 Dautphetal-Buchenau (DE)

(72) Erfinder:
  • Kind, Franz
    35216 Biedenkopf (DE)

(74) Vertreter: Bernhardt, Winfrid, Dr.-Ing. et al
Patentanwälte Bernhardt Kobenhüttenweg 43
66123 Saarbrücken
66123 Saarbrücken (DE)

   


(54) Boden eines Palettenbehälters


(57) Inhalt der Anmeldung ist ein Boden (3) eines Korbes oder Blechbehälters zur Aufnahme eines Kunststoffbehälters in der Gesamtanordnung eines Palettenbehälters zur Lagerung und/oder zum Transport von Füllgütern
  • mit schalenförmiger Aufwölbung (7) des Bodens (3) am Rand und in der Bodenfläche (23) zu einer Einsenkung (20) vor der Mitte einer der Seiten des rechteckigen Bodens hinführendem Gefälle
  • und insbesondere vorgesehen, das obere Teil einer Palette zu bilden, in der mindestens eine Traverse den Boden unterstützt.
Der Boden (3) hat die Gestaltung, dass die Bodenfläche (23) eine von der gegenüberliegenden Rechteckseite aus abfallende Ebene (24) aufweist, die an ihrem unteren Ende in die genannte Einsenkung (20) und beiderseits anschließend in zwei nach den dort benachbarten Ecken (26) hin wieder ansteigende Ebenen (27) übergeht.
Auf diesem Boden (3) ergeben sich günstige Strömungsverhältnisse in der Endphase des Auslaufens des Kunststoffbehälters, die damit beschleunigt wird. Die Hauptmenge der ablaufenden Flüssigkeit fließt auf der abfallenden Ebene (24) senkrecht auf die erstgenannte Rechteckseite zu und wird, soweit sie nicht unmittelbar in die Einsenkung fließt, am Übergang (25) zu den beiden ansteigenden Ebenen (27) in einem stumpfen Winkel schräg nach der Einsenkung (20) hin abgelenkt. Nur die kleineren, auf den letzteren Ebenen (27) abfließenden Mengen werden in einem etwas spitzeren Winkel umgelenkt, dabei aber von der erwähnten Hauptmenge erfasst und mitgenommen.







Recherchenbericht