Toilette insbesondere für öffentliche Zwecke

Abstract

 Toilette, insbesondere für öffentliche Zwecke, mit einem schüsselartigen Toilettenbecken, das einen Innenraum zur Aufnahme der Exkremente aufweist, einem auf der Oberseite des Toilettenbeckens angeordneten, brillenartigen Toilettensitz , der im Bereich oberhalb des Innenraums des Toilettenbeckens eine Durchtrittsöffnung aufweist, und einer Reinigungsvorrichtung für zumindest den Toilettensitz, dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungsvorrichtung einen verfahrbaren Bügel umfaßt, der die Außenseite des Toilettenbeckens und die Ober- und Außenseite des Toilettensitzes mit Abstand umgreift und Düsen trägt, mittels der eine Reinigungsflüssigkeit und/oder Luft auf das Toilettenbecken und den Toilettensitz aufbringbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Toilette insbesondere für öffentliche Zwecke, mit einem schüsselartigen Toilettenbecken, das einen Innenraum zur Aufnahme der Exkremente aufweist, einem auf der Oberseite des Toilettenbeckens angeordneten, brillenartigen Toilettensitz, der im Bereich oberhalb des Innenraums des Toilettenbeckens eine Durchtrittsöffnung aufweist, und einer Reinigungsvorrichtung für zumindest den Toilettensitz.

[0002] Öffentliche Toiletten, die von einer Vielzahl verschiedener Personen benutzt werden können, sind üblicherweise an stark frequentierten Orten vorgesehen und entweder in einem speziell dafür errichteten Gebäude untergebracht oder von einer aufgestellten, vorgefertigten Toilettenkabine gebildet. Auch in Fahrzeugen des öffentlichen Personenverkehrs, beispielsweise in Eisenbahnen, sowie in Gaststätten oder bei größeren Veranstaltungen finden sich entsprechende öffentliche Toiletten.

[0003] Die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Toiletten stellen ein wesentliches Problem dar. Bei vollautomatischen Toilettenkabinen wird der Kabinenraum sensorisch überwacht und die Tür der Kabine wird verriegelt, wenn ein Benutzer die Kabine verlassen hat. Daraufhin wird ein Reinigungsvorgang eingeleitet, bei dem aus der Kabinenwand ein Reinigungskopf ausgefahren und auf den Toilettensitz von oben aufgesetzt wird, der dann mittels Reinigungsflüssigkeit und Druckluft gereinigt und getrocknet wird. Anschließend fährt der Reinigungskopf in die Wand zurück und wird dort unzugänglich aufbewahrt, um eine Manipulation oder Beschädigung durch Dritte zu vermeiden. Abschließend wird die Kabinentür wieder freigegeben, so dass die Toilette für eine weitere Benutzung zur Verfügung steht.

[0004] Es hat sich gezeigt, dass eine Reinigung des Toilettensitzes nach der Benutzung der Toilette nicht ausreicht, um eine hygienisch saubere Toilette zu gewährleisten, da üblicherweise auch das Toilettenbecken verschmutzt wird. Durch den üblichen Spülvorgang zum Abführen der Exkremente lässt sich das Toilettenbecken in seinem Innenraum nur oberflächlich reinigen, wobei auch hier nach dem Spülvorgang häufig Verunreinigungen verbleiben. Eine Verschmutzung auf der Außenseite des Toilettenbeckens lässt sich mit der Reinigungsvorrichtung der genannten Art nicht entfernen. Ein verschmutztes Toilettenbecken ist jedoch unhygienisch und für den nächsten Benutzer der Toilette darüber hinaus optisch abstoßend.

[0005] Die vorgenannte Problematik tritt nicht nur bei öffentlichen Toiletten, sondern auch bei häuslichen, von mehreren Personen benutzten Toiletten, beispielsweise in Wohnheimen auf, so dass die Erfindung auch darauf anwendbar ist.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Toilette der genannten Art zu schaffen, bei der nach einer Benutzung und erfolgter Reinigung für einen weiteren Benutzer ein sauberes Toilettenbecken zur Verfügung steht.

[0007] Diese Aufgabe wird bei einer Toilette der genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Reinigungsvorrichtung einen verfahrbaren Bügel umfasst, der die Außenseite des Toilettenbeckens und die Ober- und Außenseite des Toilettensitzes mit Abstand umgreift und Düsen trägt, mittels der eine Reinigungsflüssigkeit und/oder Luft auf das Toilettenbecken und den Toilettensitz aufbringbar ist.

[0008] Erfindungsgemäß wird die Reinigungsflüssigkeit nicht wie bei dem vorgenannten Reinigungskopf nur auf den Toilettensitz aufgebracht, sondern der Bügel sprüht die Reinigungsflüssigkeit auch auf die Außenseite des Toilettenbeckens, so dass dieses zusammen mit dem Toilettensitz vollständig gereinigt wird. Dabei fährt der Bügel während des Reinigungsvorgangs außenseitig an dem Toilettenbecken und dem Toilettensitz in Umfangsrichtung entlang, um auf diese Weise alle Bereiche der Außenseite des Toilettenbeckens sowie des Toilettensitzes zuverlässig zu erfassen.

[0009] In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Bügel im wesentlichen vertikal ausgerichtet ist und horizontal verschoben wie um eine im wesentlichen vertikale Achse, bei der es sich insbesondere um die vertikale Mittelachse des Toilettenbeckens handelt, geschwenkt werden kann.

[0010] Um eine Manipulation an dem Bügel sowie dessen Beschädigung durch einen Dritten zu vermeiden, ist dieser für einen Benutzer unzugänglich aufbewahrt. Dabei ist insbesondere vorgesehen, dass das Toilettenbecken an einer Rückwand montiert ist und dass der Bügel in seiner Nicht-Funktionsstellung in einer Ausnehmung der Rückwand aufgenommen ist. Die Ausnehmung der Rückwand, die eine Aufbewahrungskammer bildet, kann mittels einer verriegelbaren Klappe verschlossen sein. Konstruktiv einfacher ist es jedoch, wenn der Bügel die Ausnehmung im wesentlichen vollständig ausfüllt und dabei insbesondere in seiner Nicht-Funktionsstellung mit der Oberfläche der Rückwand bündig abschließt, so dass es einem unbefugten Dritten nicht möglich ist, den Bügel durch Ansetzen von Werkzeug aus der Ausnehmung herauszuziehen. Darüber hinaus sind durch den bündigen Übergang zwischen der Außenoberfläche der Rückwand und dem Bügel Abstufungen vermieden, wodurch sich die Rückwand und der Bügel in einfacher Weise reinigen lassen.

[0011] In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Toilettenbecken über einen Haltearm frei auskragend an der Rückwand gehalten ist. Diese Ausgestaltung gibt die Möglichkeit, den Bügel im wesentlichen C-förmig auszugestalten und ihn im Bereich unterhalb des Toilettenbeckens zu halten, wobei er sich von der Unterseite des Toilettenbeckens auf dessen Außenseite mit Abstand nach oben erstreckt und am oberen Ende den Toilettensitz übergreift. Dabei können die Düsen so ausgerichtet sein, dass zumindest einige der Düsen auf die Innenwandung des Toilettenbeckens, d.h. dessen Innenraum gerichtet sind, so dass auch dieser gereinigt wird.

[0012] Die Halterung des C-förmigen Bügels auf der Unterseite des Toilettenbeckens bringt den weiteren Vorteil mit sich, dass die dort angeordneten Halteelemente und Führungen für einen Dritten nur schwer zugänglich sind.

[0013] Unterhalb des Toilettenbeckens sind für den Bügel eine Linearführung und ein Drehlager angeordnet. Dies ermöglicht es, dass der Bügel während des Reinigungsvorganges aus der Ausnehmung der Rückwand linear ausfährt und den Haltearm entlang bewegt wird, der das Toilettenbecken an der Rückwand lagert. Am vorderen Ende des Haltearms ist das Ende der Linearführung erreicht und der Bügel führt dann eine Drehbewegung um das vordere freie Ende des Toilettenbeckens herum aus, bis er auf der der Ausnehmung entgegengesetzten Seite des Haltearms an dessem vorderen Ende ankommt, woraufhin der Bügel wieder entlang der Linearführung in Richtung der Rückwand bewegt wird, bis er diese erreicht oder zumindest annähernd erreicht hat. In diesem Punkt wird die Bewegung umgekehrt und der Reinigungsbügel fährt nach Umfahren des vorderen Endes des Toilettenbeckens wieder in die Ausnehmung der Rückwand zurück. Vorzugsweise wird während der Bewegung des Bügels von der Ausnehmung bis zum Umkehrpunkt die Reinigungsflüssigkeit aufgebracht, wohingegen während der Rückführbewegung das Toilettenbecken und der Toilettensitz mit Druckluft und insbesondere mit Warmluft getrocknet werden.

[0014] Der obere, den Toilettensitz übergreifende Abschnitt des Bügels ist dabei so dimensioniert, dass während der Bewegung des Bügels sämtliche Bereiche des Toilettensitzes gereinigt werden.

[0015] Weitere Einzelheiten und Merkmale der Erfindung sind aus der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnung ersichtlich. Es zeigen.

Fig. 1

eine erfindungsgemäße Toilette in der Nicht-Funktionsstellung des Bügels,

Fig. 2

die Toilette gemäß Fig. 1 während einer ersten Phase des Reinigungsvorgangs,

Fig. 3

die Toilette gemäß Fig. 1 während einer zweiten Phase des Reinigungsvorgangs, und

Fig. 4

die Toilette gemäß Fig. 1 während einer dritten Phase des Reinigungsvorgangs.

[0016] Fig. 1 zeigt eine Toilette 10, die ein Toilettenbecken 11 umfasst, das über einen im wesentlichen horizontalen Haltearm 15 an einer Rückwand 14 angebracht ist. Das am vorderen freien Ende des Haltearms 15 befindliche schüsselartige Toilettenbecken 11 besitzt einen nach oben offenen Innenraum 13 zur Aufnahme der Exkremente, die in nicht näher dargestellter Weise mittels einer üblichen Wasserspülung aus dem Innenraum 13 abgeführt werden. Auf der Oberseite des Toilettenbeckens 11 ist ein ring- bzw. brillenartiger Toilettensitz 12 angeordnet, der im Bereich oberhalb des Innenraums 13 des Toilettenbeckens 11 eine Durchtrittsöffnung 17 besitzt und ansonsten die Oberseite des Toilettenbeckens 11 abdeckt. Die Außenoberfläche des Toilettenbeckens 11, das sich zu seiner Unterseite hin kegelstumpfartig verjüngt, geht glatt in den Haltarm 15 über.

[0017] In der Rückwand 14 ist unmittelbar benachbart zu dem Haltearm 15 eine große C-förmige Ausnehmung 16 ausgebildet, in der ein C-förmiger Bügel 18 aufgenommen ist. Wie insbesondere Fig. 2 zeigt, ist der Bügel 18 im wesentlichen vertikal ausgerichtet und umfasst einen unteren horizontalen Abschnitt 18d, mit dem er auf der Unterseite des Toilettenbeckens 11 bzw. des Haltarms 15 gelagert ist. An den horizontalen Abschnitt 18d schließt sich ein schräg nach oben im Abstand parallel zur Außenseite des Toilettenbeckens 11 bzw. des Haltearms 15 erstreckender Bügelabschnitt 18c an, der an seinem oberen Ende in einem vertikalen Bügelabschnitt 18b übergeht, der auf der Außenseite des oberen Randbereichs des Toilettenbeckens 11 sowie des Toilettensitzes 12 liegt. Am oberen Ende des Bügelabschnitts 18b schließt ein weiterer Bügelabschnitt 18a an, der frei zur Mitte des Toilettenbeckens 11 auskragend ausgebildet ist und den Toilettensitz 12 übergreift. Wie Fig. 2 zeigt, sind auf der inneren, dem Toilettenbecken bzw. dem Toilettensitz 12 zugewandten Oberfläche des Bügels 18 schematisch angedeutete Düsen 19 vorgesehen, über die eine Reinigungsflüssigkeit und Luft auf die Außenseite des Toilettenbeckens 11 sowie die Ober- und Außenseite des Toilettensitzes 12 aufbringbar ist.

[0018] Wie in Fig. 2 durch den Pfeil A angedeutet ist, kann der Bügel 18 aus seiner Nicht-Funktionsstellung innerhalb der Ausnehmung 16, die für einen Reinigungsvorgang die Ausgangsstellung darstellt, entlang einer auf der Unterseite des Haltarms 15 ausgebildeten Linearführung von der Rückwand 14 wegbewegt werden, wobei er etwas mehr als die Hälfte der Oberseite des Haltearms 15 sowie dessen Außenseite mit Reinigungsflüssigkeit besprüht.

[0019] Die Linearführung erstreckt sich soweit nach vorne, bis der Bügel 18 mit seinem unteren, gelagerten Bügelabschnitt 18d im wesentlichen unterhalb der vertikalen Mittelachse V (siehe Fig. 4) des Toilettenbeckens 11 angeordnet ist. Aus diesem Zustand geht der Bügel 18 in eine Drehbewegung über, mit der er die vordere Außenumfangsfläche des kegelstumpfartigen Toilettenbeckens 11 sowie den vorderen Bereich des Toilettensitzes 12 überfährt und mit Reinigungsflüssigkeit besprüht, wie es in den Fig. 3 und 4 durch die Pfeile B angedeutet ist. Dabei führt der Bügel 18 eine Schwenkbewegung um die vertikale Mittelachse V des Toilettenbeckens 11 aus. Nachdem die Vorderseite des Toilettenbeckens 11 vollständig umfahren wurde, steht der Bügel auf der der Ausnehmung 16 abgewandten Seite des Haltearms 15 bzw. des Toilettenbeckens 11, wie es in Fig. 4 dargestellt ist. Der Bügel 18 wird dann entlang der unteren Linearführung bis zu der Rückwand 14 verfahren, wie es in Fig. 4 durch den Pfeil C angedeutet ist, so dass auch dieser Abschnitt des Haltarms 15 mit Reinigungsflüssigkeit besprüht wird. Nahe der Rückwand 14 ist der Umkehrpunkt der Verstellbewegung des Bügels 18 während des Reinigungsvorgangs erreicht. Der Bügel 18 wird daraufhin den genannten Weg in umgekehrter Richtung um den vorderen Bereich des Toilettenbeckens 11 herum in die Ausnehmung 16 zurückgefahren. Während dieser Rückführbewegung wird Luft und insbesondere Warmluft über die Düsen 19 abgegeben, so dass das Toilettenbecken 11, der Toilettensitz 12 und der Haltearm 15 vollständig getrocknet werden.

[0020] Nach Abschluss des Reinigungsvorgangs ist wiederum die in Fig. 1 dargestellte Ausgangsstellung erreicht, in der der Bügel 18 vollständig in der Ausnehmung 16 aufgenommen ist, diese vollständig ausfüllt und mit seiner sichtbaren Oberfläche bündig mit dem benachbartem Abschnitt der Oberfläche der Rückwand 14 abschließt.

Ansprüche

1. Toilette, insbesondere für öffentliche Zwecke, mit einem schüsselartigen Toilettenbecken (11), das einen Innenraum (13) zur Aufnahme der Exkremente aufweist, einem auf der Oberseite des Toilettenbeckens (11) angeordneten, brillenartigen Toilettensitz (12), der im Bereich oberhalb des Innenraums (13) des Toilettenbeckens (11) eine Durchtrittsöffnung (17) aufweist, und einer Reinigungsvorrichtung für zumindest den Toilettensitz (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsvorrichtung einen verfahrbaren Bügel (18) umfasst, der die Außenseite des Toilettenbeckens (11) und die Ober- und Außenseite des Toilettensitzes (12) mit Abstand umgreift und Düsen (19) trägt, mittels der eine Reinigungsflüssigkeit und/oder Luft auf das Toilettenbecken (11) und den Toilettensitz (12) aufbringbar ist.

2. Toilette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (18) im wesentlichen vertikal ausgerichtet und horizontal verschieblich sowie um eine im wesentlichen vertikale Achse V schwenkbar ist.

3. Toilette nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Toilettenbecken (11) an einer Rückwand (14) montiert ist und dass der Bügel (18) in seiner Nicht-Funktionsstellung in einer Ausnehmung (16) der Rückwand (14) aufgenommen ist.

4. Toilette nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (18) die Ausnehmung (16) im wesentlichen vollständig ausfüllt.

5. Toilette nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (18) in seiner Nicht-Funktionsfüllung mit der Oberfläche der Rückwand (14) bündig abschließt.

6. Toilette nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Toilettenbecken (11) über einen Haltearm (15) frei auskragend an der Rückwand (14) gehalten ist.

7. Toilette nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (18) im wesentlichen C-förmig ausgestaltet und unterhalb des Toilettenbeckens (11) gehalten ist.

8. Toilette nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb des Toilettenbeckens (11) eine Linearführung und ein Drehlager für den Bügel (18) angeordnet sind.

9. Toilette nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (18) während eines Reinigungsvorganges ausgehend von der Ausnehmung (16) der Rückwand (14) längs des Haltearms (15) verfahrbar, um das vordere freie Ende des Toilettenbeckens (11) herumschwenkbar und auf der der Ausnehmung (16) entgegengesetzten Seite des Haltearms (15) bis zum Erreichen der Rückwand (14) längsverfahrbar ist.

Zeichnung