VERSCHLUSS ZUR VERBINDUNG ZWEIER DÜNNER WÄNDE

Beschreibung

Hintergrund der Erfindung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Verschluß zur Verbindung zweier dünner Wände, wie Blechschranktür mit Blechschrankrahmen, bestehend aus einem in oder an einer Öffnung in der ersten dünnen Wand, wie Tür, montierten Lagerteil und aus einer in dem Lagerteil axial verschieblich gehaltenen Welle, an deren einen, äußeren Ende ein Schwenkhebel um eine zur Wellenachse senkrechte Achse verschwenkbar gehalten ist, und an deren anderes, inneres Ende ein mit einer in der zweiten dünnen Wand angebrachten Öffnung in Eingriff bringbares Halteteil angebracht ist, wobei der Schwenkhebel aus einer ersten, offenen Stellung, bei der die Welle in einer ersten Axialschubstellung liegt, in eine zweite, geschlossene Stellung verschwenkbar ist, in der die Welle gegen Federkraft nach außen axial verschoben ist.

Kurze Beschreibung des Standes der Technik

[0002] Ein derartiger Verschluß ist bereits bekannt, siehe beispielsweise die DE 44 23 406 A1.

[0003] Der in dieser Druckschrift mit Ausbauchverschluß bezeichnete Gegenstand ermöglicht es, zwei plattenartige Teile aneinander oder ein plattenartiges Teil an einem entsprechenden Rahmen zu sichern. Der in dieser Druckschrift beschriebene Verschluß hat den Vorteil großer Einfachheit, weil er mit relativ wenigen Teilen auskommt und verhältnismäßig einfach einzubauen ist.

[0004] Er besitzt aber auch Nachteile, die bei bestimmten Anwendungsfällen seinen Einsatz verbieten. Insbesondere dann, wenn der Verschluß bei tiefen Temperaturen arbeiten soll, wie beispielsweise in Kühlräumen, ergibt sich der Nachteil, daß der Schwellkörper, der beispielsweise aus elastischem Gummi oder Kunststoff besteht, infolge der tiefen Temperatur seine Elastizität verliert und bei Versprödung sogar brechen kann.

[0005] Ein weiterer Nachteil ist, daß beim versehentlichen Aufklappen des Betätigungshebels der Verschluß sofort voll geöffnet ist und dadurch die Gefahr besteht, daß ungewollt sich die zwei dünnen Wände voneinander weg bewegen, was beispielsweise dazu führen kann, daß eine Kühlraumtür sich unbeabsichtigt öffnet.

Aufgabe der Erfindung

[0006] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Verschluß der eingangs genannten Art dahingehend zu verbessern, daß die geschilderten Nachteile nicht mehr auftreten.

Lösungswege

[0007] Gelöst wird die Aufgabe dadurch, daß das Halteteil aus einem becherartigen Führungsteil und einem in das becherartige Führungsteil gegen Federkraft einschiebbaren und in diesem um eine zur Wellenachse parallelen Achse drehbaren Hülsenteil besteht, von welchem Hülsenteil ein in Richtung zur Wandebene vorspringendes Hakenteil ausgeht, das in Verriegelungsstellung sich an der Außenfläche des Führungsteils vorbei bis zur hinteren Fläche der zweiten dünnen Wand erstreckt und sich auf ihr abstützt.

[0008] Durch diese Merkmale wird zum einen der Einsatz eines Schwellkörpers vermieden, der bei tiefen Temperaturen möglicherweise nicht mehr ausreichend flexibel ist und dadurch seine Funktion verliert oder infolge von Versprödung bei Betätigungsversuchen zerbricht, und es wird auch vermieden, daß sich bereits beim Wegklappen des schwenkbaren Betätigungshebels die beiden miteinander verbundenen Wände vollständig voneinander weg bewegen können. Wenn beim erfindungsgemäßen Verschluß der Betätigungshebel lediglich aufgeklappt ist, ist der Verschluß zwar geöffnet und die Verbindung der beiden dünnen Wände gelockert, jedoch können die beiden Wände noch nicht vollständig voneinander getrennt werden. Dazu muß zusätzlich der Griffhebel noch gedreht werden, beispielsweise um 180°.

[0009] Während beim Stand der Technik Federkräfte und Verriegelungskräfte durch den Schwellkörper aufgebracht werden müssen, mit den bei tiefen Temperaturen dadurch sich ergebenen Nachteilen, wird beim neuartigen Verschluß gemäß einer Weiterbildung der Erfindung die Federkraft von einer zwischen dem Becherboden des Führungsteils einerseits und der in Richtung des Becherbodens weisenden Stirnfläche der Hülse andererseits angeordneten Spiralfeder erzeugt. Diese Feder ist von Temperatureinflüssen weitgehend unabhängig.

[0010] Um wie beim Stand der Technik einen möglichst einfachen Aufbau und Montage zu ermöglichen, ist es günstig, wenn die in der zweiten dünnen Wand angebrachte Öffnung kreisförmig mit vorzugsweise sich gegenüberliegenden Erweiterungen (z.B. entsprechend einem Doppelbart-Steckschlüsselquerschnitt) ist, und das Hakenteil wie ein Bajonett in der einen Drehstellung des drehbaren Hülsenteils durch die Öffnung hindurchschiebbar ist, in einer anderen Stellung, die z.B. um 90 Grad verdreht ist, jedoch nicht.

[0011] Will man den Aufwand der Herstellung einer Doppelbartöffnung im Türrahmen vermeiden, kann gemäß einer weiteren Ausführungsform die Welle bezüglich des Becherumfangs exzentrisch durch den Becherboden geführt sein. Das ermöglicht ein Hintergreifen der Wand durch das Hakenteil in einer ersten Drehstellung, während in einer zweiten Drehstellung der Haken durch den Durchbruch hindurchgeführt werden kann.

[0012] Gemäß einer noch anderen Ausführungsform der Erfindung kann der Hebel eine Nockenfläche bilden, die sich auf der äußeren Stirnfläche des Lagerteils abstützt. Beim Stand der Technik ist wird entsprechende Abstützung durch die dünne Wand selbst erzeugt, was zwar einerseits den Aufbau vereinfacht, andererseits aber zu Lackschäden führen kann, die unschön aussehen und zur Ausbildung von Rost an sichtbaren Stellen führen können.

[0013] Die äußere Stirnfläche des Lagerteils kann eine Teilkreisnut oder konische Einsenkung bilden, in die bei der schließenden Schwenkbewegung des Hebels eine von diesem getragene oder gebildete Nase eintauchen. Das ermöglicht es, ein schließendes Schwenken des Hebels nur in einer solchen Position zu ermöglichen, die dafür auch optimal geeignet ist, während bei anderen Positionen wegen Fehlens des Nutbereiches ein Einschwenken des Hebels nicht möglich ist. Das hat den Vorteil, daß das Einschwenken nur in einer solchen Position ermöglicht wird, in der das Hakenteil die zweite Wand ausreichend sicher hintergreift.

[0014] Gemäß einer noch anderen Ausbildung der Erfindung ist die den Haken tragende Hülse von einer selbstsichernden Mutter auf der Welle gehalten. Das hat den Vorteil, daß die Verschlußkraft je nach Bedarf eingestellt werden kann, indem die selbstsichernde Mutter von dem Bolzen auf- oder abgeschraubt wird.

[0015] Zum Ausgleich von geringen Toleranzunterschieden kann es auch günstig sein, gemäß einer noch anderen Weiterbildung der Erfindung zwischen selbstsichernder Mutter und Hakenhülse eine Federscheibe anzuordnen.

[0016] Um sicherzustellen, daß das Becherteil bezüglich der dünnen Wand sich nicht verdreht, und dadurch die Verschlußstellung undefinierbar macht, ist es günstig, wenn gemäß einer noch anderen Ausbildung der Erfindung von dem Außenboden des Becherteils ein Ansatz ausgeht, der derart in einen entsprechend geformten Durchbruch in der dünnen Wand aufnehmbar ist, daß sich eine Drehsicherung des Becherteils bezüglich der dünnen Wand ergibt.

[0017] Insbesondere kann der Ansatz einen nicht runden Querschnitt aufweisen, der von einem Durchbruch in der dünnen Wand mit ebenfalls nicht rundem Querschnitt gegen Verdrehung gesichert aufnehmbar ist.

[0018] Alternativ kann die dünne Wand auch zusätzliche Durchbrüche aufweisen, in die von dem Lager ausgehende Nasen eindringen. Das erfordert allerdings zusätzliche Durchbrüche in der dünnen Wand, die manchmal unzweckmäßig sind.

[0019] Anstelle der Nase oder der mehreren Nasen können auch Gewindelöcher vorgesehen sein, in die (Senkkopf-)Schrauben eindrehbar sind, die von dem Lager ausgehen oder durch entsprechende Bohrungen im Lager hindurchführbar sind.

[0020] Diese Konstruktion ist besonders sicher gegen Manipulationen.

[0021] Ein einfacher Aufbau wird möglich, wenn gemäß einer anderen Weiterbildung der Erfindung der Durchbruch in der ersten Wand ein Langloch darstellt, in das der Querschnitt der Welle ohne wesentliches Spiel aufnehmbar ist. Damit wird automatisch die Drehsicherung ohne zusätzliche Bohrungen erreicht, außerdem eine Möglichkeit zur Anpassung an unterschiedliche Gegebenheiten.

[0022] Das ist insbesondere dann der Fall, wenn der Durchbruch in der ersten Wand ein Langloch darstellt, in das der Querschnitt mit Spiel aufnehmbar ist.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

[0023] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert, die in den Zeichnungen dargestellt sind.

[0024] Es zeigt:

Fig. 1

in einer auseinandergezogenen perspektivischen Darstellung eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusses zur Verbindung zweier dünner Wände, hier einer Blechschranktür einerseits mit einem Blechschrankrahmen andererseits;

Fig. 2

eine Querschnittsansicht, deren Schnittebene nahe der Außenfläche der ersten dünnen Wand liegt;

Fig.3

in einer ähnlichen Darstellung wie Fig. 2 eine alternative Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusses, bei dem die Drehsicherung durch ein Langloch verwirklicht wird, so daß zusätzliche Bohrungen in dem Türblatt entbehrlich sind;

Fig.4

eine Querschnittsansicht ähnlich der Fig. 2 zur Darstellung einer Ausführungsform;

Fig. 5

eine ähnliche Darstellung wie Fig. 4 zur Darstellung einer anderen Ausführungsform;

Fig. 6

eine perspektivische Darstellung der Anordnung gemäß Fig. 3, jedoch in zusammengebautem Zustand, wobei hier der Verschluß in aufgeklappter Stellung zu erkennen ist;

Fig.7

eine perspektivische Darstellung des in Fig. 6 dargestellten Verschlusses, jedoch mit eingeklapptem Griff;

Fig.8

in Teilfiguren A, B, C und D den erfindungsgemäßen Griff in perspektivischer Darstellung, wobei die verschiedenen Teilfiguren verschiedene Phasen des Öffnens wiedergeben:

In Fig. 8A ist der Verschluß in geschlossener Stellung dargestellt;

in Fig. 8B ist der Griffhebel hochgeklappt und damit der Verschluß gelockert;

in Fig. 8C ist der Griff um 180° gedreht; so daß gemäß Fig. 8D die beiden dünnen Wände voneinander getrennt und damit beispielsweise das Türblatt vom Türrahmen weggeschwenkt werden kann.

Fig. 9

in einer Draufsicht das Lagerteil des Verschlusses gemäß Fig. 3;

Fig. 10

in einer Seitenansicht einen Verschluß gemäß einer anderen, bajonettartigen Ausführungsform, in geschlossener Stellung,

Fig. 11

den Verschluß der Fig. 10 in Teilschnittdarstellung, in geöffneter Stellung; und

Fig. 12

schematisch die Doppelbartform der Öffnung in der zweiten Wand (Türrahmen) sowie das dazu passende Halteteil in geöffneter und geschlossener Stellung.

Beste Wege der Ausführung der Erfindung

[0025] In Fig. 1 ist in perspektivischer, auseinandergezogener Darstellung ein Verschluß 10 zu erkennen, der zwei dünne Wände, wie beispielsweise eine Blechschranktür 12 mit einem Blechschrankrahmen 14 verbinden kann.

[0026] Der Verschluß umfaßt ein in oder an einer Öffnung 16 der ersten dünnen Wand 12 angeordnetes Lagerteil 18, in dem eine Welle 20 drehbar und axial verschieblich gehalten ist. An dem einen, äußeren Ende 22 der Welle 20 ist ein Schwenkhebel 24 um eine zur Achse 26 der Welle 20 senkrechte Achse 28 verschwenkbar gehalten, beispielsweise mit Hilfe eines Stiftes 30, der einerseits durch eine Bohrung 32 am angelenkten Ende des Hebels 24, andererseits durch eine Querbohrung 34 am Ende der Welle 20 gesteckt und in geeigneter Weise festgelegt ist.

[0027] An dem anderen, inneren Ende 36 der Welle 20 ist ein Halteteil 38 angebracht, wobei der Schwenkhebel 24 aus seiner ersten, offenen Stellung, dargestellt beispielsweise in Fig. 6, bei der die Welle in einer ersten axialen Schubstellung liegt, in eine zweite geschlossene Stellung schwenkbar ist, siehe Fig. 7, bei der die Welle gegen die Kraft einer Feder 40 axial nach außen (in Richtung auf den Schwenkhebel 24) verschoben ist.

[0028] Das Halteteil 38 besteht aus einem becherartigen Führungsteil 42 und einem in das becherartige Führungsteil 42 gegen die Kraft der Feder 40 einschiebbaren und in diesem auch drehbaren Hülsenteil 44, von welchem Hülsenteil 44 ein in Richtung zur Wandebene der dünnen Wand 14 zurückgebogenes Hakenteil 46 ausgeht, das in Verriegelungsstellung sich an der Außenfläche 48 des Führungsteils 42 vorbei bis zur hinteren Fläche 50 der zweiten dünnen Wand 14 erstreckt und sich auf ihr abstützt, siehe beispielsweise Fig. 7 und Fig. 8A.

[0029] Wie schon erwähnt, wird die Federkraft von einer Feder 40 erzeugt, die auf die Welle 20 aufgeschoben ist und sich zwischen dem Becherboden, nicht dargestellt, einerseits und der in Richtung des Becherbodens weisenden Ringstirnfläche 52 der Hülse 44 andererseits anordnen läßt. Die Ringstirnfläche kann dabei auch eine ringförmige Nut aufweisen, in die ein Teil der Feder eindringen kann und dadurch eine größere Längserstreckung erhalten kann, was der Druckfeder 40 eine gleichförmigere Federwirkung ermöglicht.

[0030] Vom Becherboden des becherförmigen Führungsteil 42 springt ein Ansatz 55 vor, siehe Fig. 3, der die eine Seite des für die Welle 26 im Becherboden vorgesehenen Durchbruches 56 begrenzt, derart, daß sie gemeinsam einen langgestreckten, nicht runden Querschnitt ergeben, siehe den Querschnitt gemäß Fig. 2. Dieser gemeinsame, Ovalform aufweisende langgestreckte Querschnitt hat eine eine Mittelachse definierende Halbierende 58, die von einer entsprechenden Halbierenden 60 des Querschnitts 56 der Welle 20 abweicht, und zwar um ein Maß 62. Die beiden Querschnitte 54, 56 werden in montierter Stellung von einem passend geformten, ebenfalls nicht runden Durchbruch 64 in dem Lagerteil 18 aufgenommen. Das führt dazu, daß die Welle 20 sowohl bezüglich des Lagerteils 18 wie auch bezüglich des darin aufgenommenen Führungsteils 42 exzentrisch angeordnet ist, und zwar um das Maß 62. Das hat zur Folge, daß in der Stellung des Hebels, wie sie in den Figuren 8A und 8B zu erkennen ist, das Hakenteil über die Außenwand 48 des Führungsteils 42 um ein Stück hinausragt, das annähernd gleich der doppelten Exzentrizität 62 ist, in einer dazu um 180° entgegengesetzten Richtung, siehe die Fig. 8C und 8D, jedoch zu dieser Außenwand fluchtet, so daß in dieser Stellung die beiden Teile 42 und 46 durch den Durchbruch 66, der geringfügig größer ist als der des becherartigen Bauteils 42, hindurch geschoben werden kann, um so gemäß Fig. 8D die dünne Wand 14, beispielsweise den Türrahmen, von der Wand 12, beispielsweise das Türblatt, zu trennen, siehe Pfeil 68 in Fig. 8D.

[0031] Um sicherzustellen, daß bei einer Drehbewegung des Handhebels 24, siehe den Pfeil 70 gemäß Fig. 8B, sich die exzentrische Bewegung zwischen dem das Hakenteil 46 tragenden Hülsenteil 44 einerseits und dem die Hülse 44 führenden Führungsteil 42 andererseits tatsächlich ergibt, muß sichergestellt werden, daß sich das Hülsenteil 44 bezüglich des Türblatts oder der dünnen Wand 12 nicht verdrehen kann. Das geschieht gemäß der Ausführungsform in Fig. 1 dadurch, daß der Ansatz (zusammen mit der Welle 20) in dem entsprechenden nichtrunden Querschnitt des Lagerteils 18 aufgenommen ist, so daß sich zwischen den Bauteilen 42 und 18 eine drehstarre Verbindung ergibt. Das Teil 18 wiederum kann seinerseits mit dem Türblatt 12 drehstarr verbunden sein, beispielsweise dadurch, daß die dünne Wand 12 zusätzliche Durchbrüche 72, 74 durch die entweder von der Auflagefläche 76 des Lagerteils 18 auf der dünnen Wand 12 ausgehende Nocken 78 in den Bohrungen 72, 74 aufgenommen werden, oder daß Schrauben 80 in Gewindebohrungen angebracht sind, die von der Auflagefläche 76 ausgehen, wobei die Kopfschrauben 80 wiederum durch die Durchbrüche 72 oder 74 geführt sein mögen.

[0032] Bei dieser Befestigungsart spielt es keine Rolle, wie der Durchbruch 16 geformt ist, er muß nur ausreichend Platz für den Durchtritt des gemeinsamen Querschnitts der Welle 20 und des Ansatzes 55 lassen, siehe Fig. 2.

[0033] Gemäß den Fig. 3 und 4 ist jedoch die Konstruktion derart gewählt, daß der Durchbruch 116 exakt die gleiche Form aufweist, wie der Querschnitt von Ansatz und Welle, so daß dort die Bohrung selbst die Drehsicherung ermöglicht. Dadurch sind zusätzliche Bauteile wie Ansätze 78 und Schrauben 80 entbehrlich. Damit entfallen auch entsprechende Durchbrüche 72, 74 im Türblatt 112.

[0034] Auch wenn gemäß Fig. 5 zwischen diesem Querschnitt einerseits und dem entsprechenden Durchbruch 216 andererseits Spiel verbleibt, insbesondere in Richtung der Achse 88 gemäß Fig. 5, verhindert die langgestreckte Form des gemeinsamen Querschnittes von Welle und Ansatz ein Verdrehen innerhalb dieses Langloches 216, andererseits wird aber eine Bewegung innerhalb dieses Langloches 216 entlang seiner Längsachse ermöglicht, was in bestimmten Anwendungsfällen von Vorteil ist, beispielsweise dann, wenn sich Tür 112 und Türrahmen 114 gegeneinander verzogen haben, so daß die beiden Durchbrüche 116 bzw. 216 nicht mehr exakt aufeinander ausgerichtet sind. Dadurch wird das Schließen der Anordnung erleichtert, welcher Schließvorgang noch dadurch erleichtert wird, daß der in Fig. 3 dargestellte Haken 46 einerseits und ein entsprechender Bereich 84 des Führungsteils 42 andererseits jeweils konisch ausgebildet sind.

[0035] Wie aus den Figuren erkennbar wird, bildet der Hebel 24 eine Nockenfläche 86, die sich auf der äußeren Stirnfläche 88 des Lagerteils 18 abstützt. Diese Nockenfläche 86 ist bezüglich der Achse 28 so geformt, daß sich die gewünschte Zugbewegung beim Verschwenken des Hebels 24 ergibt, wie an sich bekannt. Um sicherzustellen, daß die Schließbewegung des Hebels 24, nämlich aus der Stellung gemäß Fig. 8A in die gemäß Fig. 8B, Pfeil 90, nur dann erfolgen kann, wenn sich auch der Haken 46 in der vorspringenden Stellung gemäß Fig. 8B befindet, ist vorgesehen, daß die äußere Stirnfläche 88 des Lagerteils eine Teilkreisnut oder Einsenkung 92 bildet, in die bei der schließenden Schwenkbewegung, siehe die Fig. 6 und 7, des Hebels 24 eine von diesem getragene oder gebildete Nase 94 eintaucht. Dadurch kann die Einschwenkbewegung zum Festziehen des Verschlusses und damit zum Anpressen des Hakens gegen die Innenfläche der dünnen Wand 14 nur in der Stellung erfolgen, in der die Hakenstirnfläche tatsächlich diese Wand ergreifen kann, das ist die in Fig. 8B wiedergegebene Stellung.

[0036] Befindet sich der Handhebel 24 nicht in dieser optimalen Lage, verhindert das Nichtvorhandensein der Teilkreisnut bzw. Einsenkung das Einschwenken des Hebels 24, indem die Nase eine Blockade bildet.

[0037] Erwähnt sei noch die in Fig. 1 erkennbare Abflachung 96 am Ende der Welle 20, die eine bessere Führung zwischen den Seitenwänden 98 des von dem Hebel 24 gebildeten Schlitzes ermöglicht.

[0038] Eine Ringnut 100 in der Welle 20, ebenfalls in Fig. 1 zu erkennen, kann dazu dienen, einen Dichtungs-O-Ring 101 vorzusehen. Das andere Ende 36 der Welle 20 weist ein Umfangsgewinde 102 auf, ebenfalls mit Abflachung 103, so daß infolge einer entsprechend geformten nicht runden Durchbruchöffnung 104 eine drehstarre Befestigung des Hülsenteils 44 möglich ist, wobei die selbstsichernde Mutter 105 eine Einstellung der Strammheit des Verschlusses ermöglicht. Ordnet man noch zwischen der selbstsichernden Mutter einerseits und dem Hülsenteil 44 eine Federscheibe 106 an, lassen sich Toleranzen ausgleichen, beispielsweise in der Stärke der Wände 112, 114, siehe Fig. 3.

[0039] Fig. 9 zeigt die Teilkreisnut 52, hier als kurze mit keilförmigen Wänden versehene Einsenkung, in die eine entsprechend geformte Keilform des Ansatzes 94 genau paßt.

[0040] Durch die Keilform wird sichergestellt, daß auch bei nicht genauer Ausrichtung des Hebels 24 das Einschwenken keine Mühe macht.

[0041] Gemäß Fig. 3 ist in der Fläche, mit der das Lagerteil 118 auf der dünnen Wand 112 aufsitzt, eine Nut 107 angebracht, in die eine O-Ringdichtung 108 eingelegt werden kann. Dadurch wird die Anordnung wasserdicht gestaltet, wenn auch zusätzlich der bereits erwähnte Dichtungsring 101 in der Nut 100 vorgesehen wird.

[0042] Fig. 10 zeigt in einer Seitenansicht einen Verschluß 110 gemäß einer anderen, bajonettartigen Ausführungsform, in geschlossener Stellung, während Fig. 11 den Verschluß 110 in Teilschnittdarstellung, in geöffneter Stellung wiedergibt. Erste dünne Wand 112 und zweite dünne Wand 114 besitzen hier Rundlöcher gleicher Größe, wobei allerdings das Rundloch in der zweiten dünnen Wand zusätzlich mit vorzugsweise sich gegenüberliegenden Erweiterungen (z. B. entsprechend einem Doppelbart-Steckschlüsselquerschnitt) ausgestattet ist, so daß das Hakenteil 146 wie ein Bajonett in der einen Drehstellung des drehbaren Hülsenteils 144 durch die Öffnung hindurchschiebbar ist, in einer anderen Stellung, die z. B. um 90 Grad verdreht ist, jedoch nicht.

[0043] Auch hier ist das Lagerteil 118 mit der ersten dünnen Wand 112 mittels Senkkopfschrauben 180 verschraubt, wie auch andere Teile analog vorhanden sind, wie aus den um die Vorziffer "1" ergänzten Bezugszahlen deutlich wird.

[0044] Fig. 12 zeigt schematisch die Doppelbartform der Öffnung in der zweiten dünnen Wand (Türrahmen) 114 sowie das dazu passende Halteteil 138 in geöffneter und geschlossener Stellung.

[0045] Der Aufwand zur Herstellung einer Doppelbartöffnung im Türrahmen ist zwar höher als wenn nur eine einfache Rundöffnung erforderlich ist, wie gemäß der Ausführungsform von Fig. 1, dafür ist die Form des Verschlusses etwas einfacher.

Gewerbliche Auswertbarkeit

[0046] Die Erfindung ist im Schaltschrankbau gewerblich auswertbar.

Ansprüche

1. Verschluß (10) zur Verbindung zweier dünner Wände, wie Blechschranktür (12) mit Blechschrankrahmen (14), bestehend aus einem in oder an einer Öffnung (16) in der ersten dünnen Wand, wie Tür (12) angeordneten Lagerteil (18), und aus einer in dem Lagerteil drehbar und axial verschieblich gehaltenen Welle (20), an deren einem, äußeren Ende (22) ein Schwenkhebel (24) um eine zur Wellenachse (26) senkrechte Achse (28) verschwenkbar gehalten ist, und an deren anderes, inneres Ende (36) ein mit einer in der zweiten dünnen Wand (14) angebrachten Öffnung (66) in Eingriff bringbares Halteteil (38) angebracht ist, wobei der Schwenkhebel (24) aus einer ersten, offenen Stellung (Fig. 6), bei der die Welle (20) in einer ersten Axialschubstellung liegt, in eine zweite, geschlossene Stellung (Fig. 7) verschwenkbar ist, in der die Welle (20) gegen Federkraft (40) nach außen achsial verschoben ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteteil (38) aus einem becherartigen Führungsteil (42) und einem in das becherartige Führungsteil (42) gegen diese Federkraft (40) einschiebbaren und in diesem drehbaren Hülsenteil (44) besteht, von welchem Hülsenteil (44) ein in Richtung zur Wandebene (50) vorspringendes Hakenteil (46) ausgeht, das in Verriegelungsstellung (Fig. 7) sich an der Außenfläche des Führungsteils (42) vorbei bis zur hinteren Fläche (50) der zweiten dünnen Wand (14) erstreckt und sich auf ihr abstützt.

2. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Federkraft (40) von einer zwischen dem Becherboden des Führungsteils (42) einerseits und der in Richtung des Becherbodens weisenden Ringstirnfläche (52) der Hülse (44) andererseits angeordneten Spiraldruckfeder (40) herrührt.

3. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die in der zweiten dünnen Wand (114) angebrachte Öffnung (166) kreisförmig mit vorzugsweise sich gegenüberliegenden Erweiterungen (z.B. entsprechend einem Doppelbart-Steckschlüsselquerschnitt) ist, und daß das Hakenteil (146) wie ein Bajonett in der einen Drehstellung des drehbaren Hülsenteils durch die Öffnung (166) hindurchschiebbar ist, in einer anderen Stellung, die z.B. um 90 Grad verdreht ist, jedoch nicht.

4. Verschluß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Welle (20) bezüglich der Becheraußenumfangs (44) exzentrisch (62) verläuft.

5. Verschluß nach Anspruch 1, 2, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel eine Nockenfläche (86) bildet, der sich auf der äußeren Stirnfläche (88) des Lagerteils (18) abstützt.

6. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die äußere Stirnfläche (88) des Lagerteils (18, 118) eine Teilkreisnut oder konische Einsenkung (92) bildet, in die bei der schließenden Schwenkbewegung des Hebels (24) eine von diesem getragene oder gebildete Nase (94) eintaucht.

7. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die hakentragende Hülse (44) von einer selbstsichernden Mutter (105) auf der Welle (20) gehalten ist.

8. Verschluß nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen selbstsichernder Mutter (105) und der Hakenhülse (44) eine Federscheibe (106) angeordnet ist.

9. Verschluß nach Anspruch 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß von dem Außenboden des Becherteils ein Ansatz (55) ausgeht, der derart in einen entsprechend geformten Durchbruch (216) in der dünnen Wand (112) aufnehmbar ist, daß sich eine Drehsicherung des becherförmigen Führungsteils (44) bezüglich der dünnen Wand (112) ergibt.

10. Verschluß nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Ansatz (55) einen nichtrunden (54, 56) Querschnitt aufweist, der von einem Durchbruch in der dünnen Wand (216) mit nichtrunden Querschnitt gegen Verdrehung gesichert aufnehmbar ist.

11. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die dünne Wand (112) Durchbrüche (72, 74) aufweist, in die von dem Lagerteil (18) ausgehende Nasen (78) eindringen.

12. Verschluß nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß anstelle der Nase(n) (78) Gewindelöcher (82) vorgesehen sind, in die Schrauben (80), insbesondere Senkkopfschrauben eindrehbar sind, die durch die in der dünnen Wand (112) vorgesehenen Durchbrüche (72, 74) hindurchgeführt sind.

13. Verschluß nach einem der Ansprüche 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchbruch in der ersten dünnen Wand (12, 112) ein Langloch (216) darstellt, in das der Querschnitt des Ansatzes (55) und der der Welle (20) ohne Spiel aufnehmbar ist (Fig. 4).

14. Verschluß nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchbruch in der ersten Wand (114) ein Langloch (216) darstellt, bei dem der Querschnitt (54, 56) von dem Ansatz (55) und Welle mit Spiel aufnehmbar ist.

15. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenfläche von Hakenteil (46) und/oder becherartigem Führungsteil (42) konische Form aufweisen.

16. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß Dichtungseinrichtungen (107, 108; 100, 101) vorgesehen sind, die die von der dünnen Wand (112) abgetrennten Räume gegeneinander abdichten.

Claims

1. Closure (10) for connecting two thin walls, such as a metal cupboard door (12) with a metal cupboard frame (14), comprising a bearing section (18) arranged in or at an opening (16) in the first thin wall, such as a door (12), and a shaft (20), held in a rotatable and axially displaceable manner in the bearing section, at the one, outer end (22) of which a pivoting lever (24) is held in a pivoting manner about an axis (28) perpendicular to the shaft axis (26), and at the other, inner end (36) of which a holding section (38) is arranged which engages with an opening (66) provided in the second thin wall (14), whereby the pivoting lever (24) can be pivoted from a first, open position (figure 6), in which the shaft (20) is in an initial axial thrust position into a second, closed position (figure 7), in which the shaft (20) is axially displaced outwards against spring force (40), characterised in that the holding section (38) comprises a beaker-shaped guide section (42) and a sleeve section (44) which can be pushed into the beaker-shaped guide section (42) against this spring force (40) and turned therein, a catch section (46) projecting from said sleeve section (44) in the direction of the plane of the wall (50) and extending in the locking position (fig. 7) past the outer surface of the guide section (42) up to the rear face (50) of the second thin wall (14) and resting on it.

2. Claim according to claim 1, characterised in that the spring force (40) originates from spiral pressure spring (40) arranged between the beaker base of the guide section (42) on the one hand and the annular face (52) of the sleeve (44) facing the direction of the beaker base on the other hand..

3. Closure according to any one of claims 1 or 2, characterised in that the opening (166) in the second thin wall (114) is circular with preferably opposing extensions (e.g. corresponding to a two-way key cross-section) and that the catch section (146) can be pushed, in the one rotational position of the rotating sleeve section, through the opening (166) like a bayonet, but not in another position which is, for example, turned by 90°.

4. Closure according to claim 2, characterised in that the shaft (20) is eccentric (62) in relation to the circumference of the beaker (44).

5. Closure according to claim 1, 2, 3 or 4 characterised in that the lever forms a cam surface (86) that rests on the external face (88) of the bearing section (18).

6. Closure according to any one of claims 1 to 5, characterised in that the external face (88) of the bearing section (18, 118) forms a partial annular groove or conical recess (92) into which during the closing pivoting movement of the lever (24) a nose (94) borne or formed by the latter is inserted.

7. Closure according to any one of claims 1 to 6, characterised in that the catch-carrying sleeve (105) is held on the shaft (20) by a self-securing nut (105).

8. Closure according to claim 8, characterised in that between the self-securing nut (105) and the catch sleeve (44) a spring washer (106) is arranged.

9. Closure according to claims 1 to 8, characterised in that a projection (55) emanates from the outer base of the beaker section, which engages in a correspondingly shaped opening (216) in the thin wall (112) in such a way that the beaker-shaped guide section (44) is secured against rotating with regard to the thin wall (112).

10. Closure according to claim 9, characterised in that the projection (55) has a non-circular cross-section (54, 56) which can be taken up by an opening in the thin wall (216) with a non-circular cross-section in a manner secured against rotation.

11. Closure according to any one of claims 1 to 8, characterised in that the thin wall (112) has openings (72, 74) into which noses (78) emanating from the bearing section (18) penetrate.

12. Closure according to claim 11, characterised in that instead of the nose(s) (78) threaded holes are provided into which the screws (80), more particularly hexagonal head screws, which are inserted through the openings (72, 74) provided in the thin wall (112) are screwed.

13. Closure according to any one of claims 9 or 10, characterised in that the opening in the first thin wall (12, 112) is an elongated hole (216), into which the cross-section of the projection (55) and the shaft (20) fits without clearance (fig. 4).

14. Closure according to claim 13, characterised in that the opening in the first wall (114) is an elongated hole (216) into which the cross-section (54, 56) of the projection (55) and shaft fits with clearance.

15. Closure according to any one of claims 1 to 14, characterised in that the outer face of catch section (46) and/or beaker-shaped guide section (42) is of conical shape.

16. Closure according to any one of claims 1 to 15, characterised in that sealing devices (107, 108; 100, 101) are provided which seal off the rooms separated by the thin wall (112) from each other.

Revendications

1. Serrure (10) pour assembler deux parois minces, telles qu'une porte (12) d'armoire en tôle avec un cadre (14) d'armoire en tôle, constituée d'une pièce de logement (18) disposée dans ou au niveau d'un orifice (16) dans la première paroi mince, telle que la porte (12), et d'une tige (20) maintenue de manière à pouvoir tourner et être déplacée axialement dans la pièce de logement, un levier pivotant (24) étant maintenu en l'extrémité extérieure (22) de ladite tige (20) de manière à pouvoir pivoter autour d'un axe (28) perpendiculaire à l'axe (26) de la tige et une pièce de fixation (38) étant agencée en son autre extrémité, intérieure (6), pouvant être assemblée avec un orifice (66) agencé dans la deuxième paroi mince (14), le levier pivotant (24) pouvant être pivoté d'une première position ouverte (Figure 6), dans laquelle la tige (20) se trouve dans une première position axiale, dans une deuxième position fermée (Figure 7), dans laquelle la tige (20) est déplacée axialement vers l'extérieur contre une force de ressort (40), caractérisée en ce que la pièce de fixation (38) est constituée d'une pièce de guidage (42) en forme de gobelet et d'une pièce en forme de manchon (44) pouvant être insérée et tournée dans la pièce de guidage (42) en forme de gobelet contre cette force de ressort (40), une pièce en forme de crochet (46), en saillie vers le plan (50) de la paroi, partant de cette pièce en forme de manchon (44) et s'étendant dans la position de verrouillage (Figure 7) jusqu'au-delà de la surface extérieure de la pièce de guidage (42) jusqu'à la surface arrière (50) de la deuxième paroi mince (14) et s'y appuyant.

2. Serrure selon la revendication 1, caractérisée en ce que la force de ressort (40) provient d'un ressort de compression en spirale (40) disposé entre le fond du gobelet de la pièce de guidage (42) d'une part et la face frontale annulaire (52) du manchon (44) orientée dans le sens vers le fond du gobelet d'autre part.

3. Serrure selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2, caractérisée en ce que l'orifice (166) prévu dans la deuxième paroi mince (114) est de forme circulaire avec des élargissements de préférence opposés l'un à l'autre (par exemple selon une section d'une clef en queue de pic) et en ce que la pièce en forme de crochet (146) peut être insérée comme une baïonnette à travers l'orifice (166) dans l'une position de rotation de la pièce en forme de manchon pouvant être tournée, mais pas dans l'autre position, par exemple décalée de 90 degrés.

4. Serrure selon la revendication 2, caractérisée en ce que la tige (20) s'étend de manière excentrique (62) par rapport à la périphérie extérieure du gobelet (44).

5. Serrure selon la revendication 1, 2, 3 ou 4, caractérisée en ce que le levier forme une surface à came (86), qui s'appuie sur la face frontale (88) extérieure de la pièce de logement (18).

6. Serrure selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que la face frontale extérieure (88) de la pièce de logement (18, 118) forme une rainure en arc de cercle ou un renfoncement conique (92) dans lequel pénètre une came (94) formée ou supportée par le levier (24) lors du mouvement pivotant de fermeture de celui-ci.

7. Serrure selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que le manchon (44) portant le crochet est maintenu sur la tige (20) à l'aide d'un écrou (105) auto-serrant.

8. Serrure selon la revendication 7, caractérisée en ce qu'une rondelle à ressort (106) est disposée entre l'écrou auto-serrant (105) et le manchon (44) à crochet.

9. Serrure selon les revendications 1 à 8, caractérisée en ce qu'un embout (55) part du fond extérieur de la pièce en forme de gobelet, qui peut être inséré dans une ouverture (216) ayant une forme correspondante dans la paroi mince (112) de telle manière que la pièce de guidage (44) en forme de gobelet ne peut pas tourner par rapport à la paroi mince (112).

10. Serrure selon la revendication 9, caractérisée en ce que l'embout (55) présente une section qui n'est pas ronde (54, 56), qui peut être insérée dans une ouverture dans la paroi mince (216) présentant une section qui n'est pas ronde de manière à ce qu'il ne tourne pas.

11. Serrure selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que la paroi mince (112) présente des ouvertures (72, 74) dans lesquelles pénètrent des cames (78) partant de la pièce de logement (18).

12. Serrure selon la revendication 11, caractérisée en ce qu'on a prévu, au lieu de la ou des cames (78) des trous taraudés (82) dans lesquels des vis (80), en particulier des vis à tête hexagonale, peuvent être vissées, qui sont insérées à travers les ouvertures (72, 74) prévues dans la paroi mince (112).

13. Serrure selon l'une quelconque des revendications 9 ou 10, caractérisée en ce que l'ouverture dans la première paroi mince (12, 112) représente un trou oblong (216), dans lequel peuvent être insérées la section de l'embout (55) et de la tige (20) sans qu'il y ait un jeu.

14. Serrure selon la revendication 13, caractérisée en ce que l'ouverture dans la première paroi (114) représente un trou oblong (216) dans lequel la section (54, 56) de l'embout (55) et la tige peuvent être insérées avec un jeu.

15. Serrure selon l'une quelconque des revendications 1 à 14, caractérisée en ce que la surface extérieure de la pièce en forme de crochet (46) et/ou la pièce de guidage (42) présentent une forme conique.

16. Serrure selon l'une quelconque des revendications 1 à 15, caractérisée en ce qu'on a prévu des dispositifs d'étanchéité (107, 108 ; 100, 101) qui ferment les espaces séparés par la paroi mince (112) l'un par rapport à l'autre.

Zeichnung