(19)
(11) EP 1 342 877 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
14.01.2004  Patentblatt  2004/03

(43) Veröffentlichungstag A2:
10.09.2003  Patentblatt  2003/37

(21) Anmeldenummer: 03002823.7

(22) Anmeldetag:  07.02.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E06B 3/96
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO

(30) Priorität: 08.03.2002 DE 10210309

(71) Anmelder: PHI Reichel GmbH
91459 Markt Erlbach (DE)

(72) Erfinder:
  • Reichel-Scheiderer, Gabriele
    91452 Wilhermsdorf (DE)
  • Reichel, Johann
    90556 Cadolzburg (DE)

(74) Vertreter: Geyer, Werner, Dr.-Ing. et al
Patentanwälte Geyer, Fehners & Partner Perhamerstrasse 31
80687 München
80687 München (DE)

   


(54) Eckverbinder


(57) Einem. Eckverbinder (5) zum Verbinden zweier auf Gehrung geschnittener, aus verschweißbarem Kunststoff bestehender Hohlkammerprofile (1) von Fenster o. ä. umfaßt, ein Schaftteil (6) und ein Schiebeteil (8), die gemeinsam in ein Hohlkammerprofil (1) von dessen Gehrungsfläche (2) aus in einer Einführrichtung (X) einschiebbar sind. Das Schaftteil (6) weist an seinem einen Ende eine der Gehrungsfläche (2) entsprechende Schrägfläche (9) sowie Seitenflanken (45) zur Anlage an Innenflächen des Hohlkammerprofiles (1; 4) und in einer seiner die Seitenflanken (45) des Schaftteils (6) verbindenden Seitenflächen eine Längsnut (7) auf, in der das Schiebeteil (8) sitzt, dort relativ zum Schaftteil (6) verschiebbar ist und auf seiner der Schrägfläche (9) zugewandten Seite einen Endabschnitt (12, 13) zum Aufbringen einer Verschiebekraft sowie anschließend einen Grundkörper (11) aufweist. In Einführrichtung (X) ist zumindest an einer Seite von Schiebeteil (8) oder Schaftteil (6) wenigstens ein zur Einführrichtung (X) seitlich ausspreizbares Spreizelement (15) ausgebildet, das seitlich zum Grundkörper (11) versetzt liegt und bei einer Relativbewegung des Schiebeteils (8) zum Schaftteil (6) entgegen der Einführrichtung (X) mit einem am anderen der beiden Teile (6; 8) ausgebildeten Formelement (19) zum seitlichen Ausspreizen in Wirkeingriff tritt.







Recherchenbericht