(19)
(11) EP 0 918 186 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
04.02.2004  Patentblatt  2004/06

(21) Anmeldenummer: 98121553.6

(22) Anmeldetag:  18.11.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7F16L 37/30, F16L 29/04, F16L 39/00, F16L 37/56

(54)

Vorrichtung zum Schutz von Verbindungselementen an Baugeräten vor Schmutz und Spritzwasser

Device for protecting connectors on construction equipment against dirt and spray

Dispositif de protection des connecteurs dans les équipements de construction contre la poussière et les embruns


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT ES FR GB IT NL SE

(30) Priorität: 19.11.1997 DE 19751292

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
26.05.1999  Patentblatt  1999/21

(73) Patentinhaber: Riedlberger, Robert
85302 Gerolsbach (DE)

(72) Erfinder:
  • Riedlberger, Robert
    85302 Gerolsbach (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 202 798
US-A- 2 334 875
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung beschreibt eine Vorrichtung für Baugeräte, insbesondere Bagger, und dazugehörige Werkzeuge, die deren Verbindungselemente im nicht gekoppelten und gekoppelten Zustand vor dem Zutritt von Staub, Schmutz und Spritzwasser schützt. Die Verbindungselemente dienen dazu, Leitungen für flüssige und gasförmige Medien oder elektrische Kabel miteinander zu verbinden bzw. zu kuppeln.

    [0002] Es sind unterschiedliche Techniken, Geräte und Verfahren bekannt, bei denen an ein Hauptgerät, wie beispielsweise einen Bagger, unterschiedliche Zusatzgeräte oder Werkzeuge abwechselnd angeschlossen werden müssen. Diese Werkzeuge haben wiederum mechanisch bewegte Teile, die eigene Antriebsmotoren besitzen oder bei denen einzelne Bewegungsvorgänge durch Hydraulikzylinder oder pneumatisch betriebene Zylinder bewirkt werden.

    [0003] So müssen beispielsweise an das gleiche Bau- oder Trägergerät, je nach Anforderung, unterschiedliche Baggerschaufeln, Greifer, Rüttelplatten, Hydraulikhämmer oder sonstige Werkzeuge und Hilfsgeräte befestigt werden, um das Hauptgerät möglichst vielseitig einsetzen zu können. Aus menschlichen und wirtschaftlichen Gründen soll der An- und Abbau der Zusatzgeräte möglichst einfach und schnell durchzuführen sein.

    [0004] Um Werkzeuge schnell wechseln zu können, sind sogenannte Schnellwechselvorrichtungen bekannt, bei denen auf unterschiedliche Weise zwischen Werkzeug und Trägergerät eine Verbindung hergestellt wird. Nach dem Einfädeln in Fangvorrichtungen, die sich am Werkzeug befinden, wird zunächst eine mechanische und kraftschlüssige Verbindung hergestellt. Vorwiegend geschieht dies durch Hydraulikzylinder, die sich am Trägergerät oder dessen Auslegerarm befinden und von dort aus gesteuert werden. Die mechanische Kupplung erfolgt dabei meist vollautomatisch. Es gibt jedoch auch Werkzeuge, wie hydraulisch angetriebene Greifer oder Rüttelplatten oder hydraulisch betriebene Abbruchhämmer, bei denen neben der mechanischen Verbindung des Werkzeugs mit dem Trägergerät auch noch hydraulische oder pneumatische Leitungen miteinander verbunden werden müssen. Hier ist es notwendig, daß der Baggerfahrer sein Gerät verläßt und von Hand oder mit Hilfe von Werkzeugen die Verbindung der Hydraulikschläuche oder Luftschläuche vornimmt. Dieser Vorgang kostet viel Zeit und ist mit körperlichen Anstrengungen verbunden, was zur Folge hat, daß das Bedienungspersonal einen Werkzeugwechsel nur ungern vornimmt und infolgedessen nicht immer mit den optimalen Werkzeugen gearbeitet wird. Dies ist mit nachteiligen Folgen für Werkzeugverschleiß, Arbeitsgeschwindigkeit und Arbeitsleistung verbunden.

    [0005] Um dem abzuhelfen, gibt es neben den automatischen Schnellwechselvorrichtungen zur mechanischen Verbindung von Werkzeugen mit dem Trägergerät auch automatische Kupplungsvorrichtungen für Luft- und Hydraulikleitungen.

    [0006] Die DE 3 311 502 beschreibt ein solches Verfahren, bei dem die kraftschlüssige Verbindung zwischen Gerät und Werkzeug von der Verbindung der Hydraulikleitungen getrennt wird.

    [0007] Besonderheit bei dieser Technik ist, daß in die mechanische Schnellwechselvorrichtung eine hydraulische Schnellkupplungsvorrichtung integriert ist. Diese hydraulische Schnellkupplungsvorrichtung funktioniert derart, daß am Bagger Hydraulikschlauchbuchsen angeordnet sind und am Werkzeug die dazu passenden Hydraulikschlauchstecker.

    [0008] Nachdem die mechanische Fixierung des Bohrwerkzeugs am Trägergerät erfolgt ist, werden die Buchsen mittels Hydraulikzylindern über die am Werkzeug angeordneten Stecker des Werkzeugs geschoben und somit vollautomatisch eine dichte und kraftschlüssige Verbindung der Hydraulikleitungen erreicht.

    [0009] Die beschriebene Technik hat jedoch einen wesentlichen Nachteil. Wenn das Werkzeug über längere Zeit unbenutzt im Freien steht, so können sich Feuchtigkeit und Staub auf den Steckern der Hydraulikleitungen ablagern. Sollen nun die Stecker des Werkzeugs mit den Buchsen am Trägergerät verbunden werden, so kann dies zur Beschädigung der Steckverbindung bzw. zu Undichtigkeiten führen. Bei grober Verschmutzung kann der Kupplungsvorgang überhaupt nicht stattfinden. Dann muß der Baggerfahrer sein Gerät verlassen und von Hand die Kupplungsteile reinigen. Das gleiche gilt für das Trägergerät, wenn dieses über längere Zeit ohne angeschlossenes Bohrwerkzeug im Freien steht. Durch ein Nachlassen des Hydraulikdrucks in den Stellzylindern kann es passieren, daß sich der Stiel des Baggers absenkt und dabei ins Erdreich eingedrückt wird, was ebenso zu Verschmutzungen und Beschädigungen der Steckerverbindungen führt.

    [0010] Zunächst wäre es naheliegend, die Öffnungen der Kupplungsträger, in denen sich die jeweiligen Kupplungselemente befinden, durch mit Scharnieren befestigte Klappen zu schützen, die beim Zusammenfahren der Kupplungselemente aufklappen.

    [0011] Diese Technik wird beispielsweise bei Straßenbahnen benutzt, aber hier dient sie eher dazu, den unberechtigten Zugriff zu den Kupplungen zu verhindern und vor Stromschlag zu schützen und nicht dazu, gegen Schmutz, Schlamm und Wasser abzudichten, da dies beim Straßenverkehr kein maßgeblicher Faktor ist.

    [0012] Solche Deckel wären jedoch bei der harten Beanspruchung im Baubereich stark gefährdet, abgerissen oder beschädigt zu werden.

    [0013] Gleichzeigtig können abstehende Klappen dabei auch auf der Innenseite verschmutzen, was schließlich auch zur Beeinträchtigung der Kupplungsbuchsen bzw. Stecker führen kann.

    [0014] Des weiteren stehen sie von den Kupplungen ab und beanspruchen eine größeren Raum im Umfeld des Kupplungselementes, d.h. sie sind sperrig und stören. Gerade bei kleineren Werkzeugen ist überhaupt kein Raum für solche Klappen vorhanden.

    [0015] Die Erfindung hat nun die Aufgabe, sowohl für das Werkzeug als auch für das Trägergerät im nicht gekuppelten und im gekuppelten Zustand eine größtmöglichen Schutz gegen Eindringen von Wasser und Schmutz im Bereich der Kupplungsstellen der Verbindungsleitungen zu erreichen.

    [0016] Die Erfindung löst die Aufgabe entsprechend dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1.
    Die Öffnung eines beweglichen Kupplungsträgers mit einem oder mehreren Kupplungselementen am Hauptgerät oder Trägergerät und die Öffnung eines fest oder teilbeweglich installierten Kupplungsträgers mit einem oder mehreren zu den Kupplungselementen passenden Gegenstücken am Werkzeug werden durch im wesentlichen rohrförmige Umhüllungen geschützt.

    [0017] Diese Umhüllungen sind so gestaltet, daß ihre Innenflächen möglichst unter minimaler Beabstandung zur Oberfläche der Kupplungsträger angeordnet sind. Die Umhüllungen können sich um die Kupplungsträger drehen und besitzen Öffnungen, so daß die Kupplungselemente zur Herstellung der Schlauch- oder Kabelverbindungen freigegeben oder verschlossen werden können.

    [0018] Eine erfindungsgemäße Ausführung ist in den Figuren 1 bis 3 dargestellt.

    [0019] Figur 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel, bei dem der Kupplungsträger 5 an einem Bagger befestigt ist und der Kupplungsträger 6 an einem aufzunehmenden Werkzeug. Der Kupplungsvorgang hat noch nicht stattgefunden, und deshalb sind die Kupplungen 1 und 2 noch verschlossen. Der Verschluß erfolgt über eine rohrförmige Umhüllung 14 bzw. 14', wobei der Schnitt der Zeichnung an einer Stelle geführt ist, wo die Öffnungen 3 und 4 in den Umhüllungen zu erkennen sind, die im späteren gekoppelten Zustand die Kupplungen 1 und 2 freigeben. Die Betätigung der Umhüllungen 14, 14' erfolgen in diesem Beispiel über Hebel 7 und Mitnehmer 8, während der Annäherung der beiden Kupplungsträger zum Zweck der Verbindungsherstellung.

    [0020] Figur 2 zeigt die zusammengefahrenen Kupplungsträger, d.h. die Leitungen 18, 19 sind miteinander gekoppelt, die Umhüllungen 14, 14' sowie die gegenüberliegenden Teile 21, 21' der Umhüllungen 14, 14' verschließen die Aussparungen 10 und 11, welche die jetzt verbundenen Kupplungen 1 und 2 enthalten und schützen diese vor dem Zutritt von Schmutz und Wasser.

    [0021] Figur 3 zeigt eine räumliche Ansicht des Kupplungsträgers 5 über den die rohrförmige Umhüllung 14 geschoben ist. Die Aussparung 10 ist verschlossen und wird im gekoppelten Zustand später durch die Öffnung 3 freigegeben.

    [0022] Die erfindungsgemäße Lösung zielt nun darauf ab, diese schützende Umhüllung 14, 14' so platzsparend wie möglich auszuführen und dabei möglichst geringe Überstandsmaße aufzuweisen, damit die schützende Umhüllung 14, 14', insbesondere beim Arbeiten nicht abgerissen bzw. beschädigt wird. Des weiteren sollen die Umhüllungen 14, 14' so gestaltet werden, daß sich möglichst wenig Schmutz auf ihnen bzw. in bestrichenen Zwischenräumen ablagern kann, sowohl im gekuppelten als auch in ungekuppeltem Zustand. Gleichzeitig sollen diese Umhüllungen 14, 14' dazu dienen, Verschmutzungen auf dem Kupplungsträger 5, 6 zu verhindern bzw. zu entfernen. Aus diesem Grunde bewegen sich die Umhüllungen 14, 14' in einem möglichst geringen Abstand über der Oberfäche 12 bzw. 13 der Kupplungsträger 5 und 6. Zweckmäßigerweise, aber nicht zwingend, ist hierbei der Querschnitt der Kupplungsträger 5 und 6 wenigstens teilweise kreisförmig, insbesondere in den Bereichen, in denen sich die Umhüllung 14, 14' üer die Oberfläche der Kupplungsträger 5, 6 bewegt.

    [0023] Um zu gewährleisten, daß die Umhüllung 14 sich beim Öffnen in möglichst geringem Abstand zur Oberfläche 12 des Kupplungsträgers 5 bewegen kann, sollte die Krümmung auf der den Kupplungsträgern zugewandten Innenseite der Umhüllung 14 weitgehend der Krümmung des Kupplungsträgers entsprechen. Auf diese Weise kann Schmutz, der auf der Oberfläche des Kupplungsträgers zu liegen kommt, abgeschoben bzw. entfernt werden. Gleichzeitig werden dabei mögliche Ablagerungsräume für Schmutz minimiert.

    [0024] In der beispielhaften Ausführungsvariante ist die Gestalt der Umhüllung 14, 14' so gewählt, daß wenigstens der Innenquerschnitt teilweise kreisförmig ist. Die äußere Form ist zweckmäßigerweise platzsparend, glatt und schmutzabweisend. Die Beabstandung zwischen den Innenflächen der rohrförmigen Umhüllungen 14, 14' und den Kupplungsträgern 5, 6 wird zweckmäßigerweise möglichst gering gehalten - im Bereich weniger Millimeter. Der Raum zwischen den Umhüllungen 14, 14' und den Oberflächen der Kupplungsträger 5, 6 wird zweckmäßigerweise durch Abdichtungselemente, Räum- oder Abweisprofile, welche an den Rändern der Öffnungen 3 und 4 in den Umhüllungen 14, 14' befestigt sind, geschützt.

    [0025] Eine weitere Möglichkeit zur Abdichtung zwischen Umhüllung und Kupplungsträger kann durch flächenhafte Aufbringung von Abdichtelementen an den sich gegenüberstehenden Oberflächen geschehen. Eine weitere Möglichkeit zur Abdichtung besteht darin, daß Nutringe zwischen Umhüllung 14, 14' und Kupplungsträger 5, 6 eingesetzt werden.

    [0026] Damit die Kupplungen 1 und 2 ineinandergeschoben werden können, ist es zweckmäßig, Aussparungen 10 und 11 in den Kupplungsträgern 5, 6 anzuordnen. Die Kupplungsträger 5, 6 haben zweckmäßigerweise aus Platzspargründen wenigstens teilweise kreisförmigen Querschnitt.

    [0027] Die Umhüllungen 14, 14' sind zweckmäßigerweise mit möglichst kleinflächigen Öffnungen 3, 4 versehen, damit größtmöglicher Oberflächenschutz der Kupplungsträger 5, 6 gegeben ist. Durch die Oberflächenteile 21, 21' der Umhüllungen 14, 14' ist es möglich, im gekuppelten Zustand den Zutritt von Wasser und Schmutz nach allen Seiten abzuschirmen.

    [0028] Die Bewegung der Umhüllung gegenüber dem Kupplungsträger kann auf unterschiedliche Weise erfolgen. Am Trägergerät mit den hydraulischen bzw. sonstigen Versorgungseinheiten befindet sich zweckmäßigerweise der bewegliche Kupplungsträger 5. Am anzukuppelnden Werkzeugteil befindet sich zweckmäßigerweise der weitgehend fest oder nur eingeschränkt bewegbare oder gefederte Kupplungsträger 6.

    [0029] Nachdem das Trägergerät bzw. dessen Ausleger und das Werkzeug über eine Schnellwechselvorrichtung mechanisch und kraftschlüssig miteinander verbunden sind, wird der bewegliche Kupplungsträger 5 mittels üblicher Bewegungselemente wie pneumatisch oder hydraulisch wirkenden Zylindern oder Stellmotoren oder Schubstangen in Richtung des fest am Werkzeug befestigten Kupplungsträgers 6 bewegt.

    [0030] Während dieser Bewegung wird die Umhüllung 14 vor der Öffnung 10 zurückgezogen und schiebt sich dabei über die Wandung 12 des Kupplungsträgers 5 und gibt die Kupplungselemente 1 frei. Das Zurückziehen der Umhüllung 14 wird beispielsweise dadurch bewerkstelligt, daß über einen oder mehrere Mitnehmerpunkte 15 eine Drehbewegung der Umhüllung 14 eingeleitet wird. An den Mitnehmerpunkten 15 ist zweckmäßigerweise eine Stange 9 befestigt, die am anderen Ende einen festen Auflagerpunkt hat, der bezüglich der Bewegungsmöglichkeit des Kupplungsträgers 5 unverschieblich ist.

    [0031] Eine weitere Variante zur Bewirkung der Drehbewegung der Umhüllung 14 besteht darin, daß der Mitnehmerpunkt 15 über Stifte oder Bolzen in eine unverschieblich angeordnete Führungsnut, Führungsschiene, Polbahn oder in ein Langloch eingreift, wodurch die Relativdrehung der Umhüllung 14 bezüglich des Kupplungsträgers 5 durch die Bewegung des Letzteren bewirkt wird.

    [0032] Am beweglichen Kupplungsträger 5 sind ein oder mehrere Steuerhebel 7 befestigt, die in ihrer Form so gewählt sind, daß sie Mitnehmer 8 bewegen können, die wiederum das Zurückschieben der Umhüllung 14' von der Öffnung 11 des Kupplungsträgers 6 bewirken, der im wesentlichen fest mit dem anzukuppelnden Werkzeug verbunden ist. Auch hier bewegt sich die Umhüllung 14' minimal beabstandet zur Oberfläche 13 des Kupplungsträgers 6. Die Abmessungen der Steuerhebel 7 und der Stange 9 sind so gewählt, daß sie spätestens im dem Augenblick die Öffnungen 10 und 11 freigeben, wenn sich die Kupplungselemente 1 und 2 berühren.

    [0033] Wenn die Kupplungselemente 1 und 2 ineinander eingefahren sind, ist es vorteilhaft, daß die Umhüllungen 14, 14' und deren Teilflächen 21, 21' eine geschlossene Fläche darstellen und somit weder Schmutz noch Staub in die zusammengefahrenen Kupplungselemente eindringen können (Fig. 2). Dazu sind im Bereich der Öffnungen, besonders an deren Kanten, Abdichtungselemente oder Schmutzabstreifelemente oder Kombinationen aus diesen angeordnet (in den Figuren nicht dargestellt).

    [0034] Das Zusammenfahren der Kupplungselemente kann entweder nach dem mechanischen Verbinden von Werkzeug und Trägergerät stattfinden oder in einem Arbeitsgang mit der Herstellung der mechanisch kraftschlüssigen Verbindung zwischen Trägergerät und Werkzeug. Beim letzteren Verfahren kann dann das Verriegeln des mechanischen, kraftschlüssigen Schnellkupplungssystems und das Zusammenfahren der Kupplungsträger 5 und 6 über gemeinsame Krafteinwirkungsmedien erfolgen. An die Kupplungsgelemente 1 bzw. 2 sind die Förderleitungen 18 und 19 angeschlossen. Je nach Platzangebot können die Abgänge in gerader Form oder in besonders platzsparender gekrümmter Form erfolgen.

    [0035] In den Kupplungsträgern 5 und 6 können die Kupplungselemente 1 bzw. 2 in einer oder mehreren Reihen angeordnet werden. Es ist jedoch auch eine beliebige geometrische Anordnung möglich. Weiter ist es denkbar, daß beim Kupplungsvorgang unterschiedliche Kupplungselemente miteinander verbunden werden. Diese können beispielsweise unterschiedliche Durchmesser besitzen, können aber auch zur Verbindung von unterschiedlichen Leitungen verwendet werden, um im gleichen Kupplungsvorgang hydraulische, pneumatische oder stromführende Leitungen verbinden zu können.

    [0036] Für die Kupplungselemente kann es zweckmäßig sein, daß diese, wie besonders bei Hydraulikleitungen bekannt, mit zusätzlichen Verschlußdeckeln versehen sind, die die Verbindung erst freigeben, wenn der Stecker in die Buchse eingefahren ist.

    [0037] Die Aussparungen bzw. Öffnungen 10 und 11, die den Zutritt zu den Kupplungselementen 1 und 2 ermöglichen und die in den Kupplungsträgern 5 und 6 liegen, sind so ausgestaltet, daß sie beim Zusammenfahren der Kupplungsträger die Kupplungselemente 1 ausreichend tiefe Eindringmöglichkeit in die Kupplungselemente 2 ermöglichen, um eine dichte Verbindung herzustellen. Die Kupplungselemente 1 können Steckerform besitzen, und die Kupplungselemente 2 können Buchsen sein oder umgekehrt.

    [0038] Die Öffnungen 3, 4 werden zweckmäßigerweise möglichst klein gewählt, damit wenig von der Oberfläche der Kupplungsträger 5 und 6 freiliegt. Die Größe und Form der Öffungen ist abhängig von den Abgängen der Kupplungselemente und dem erforderlichen Drehwinkel der Umhüllungen 14, 14'. Die Vorteile der erfindungsgemäßen Umhüllungen 14, 14' liegen darin, daß diese weder im ungekoppelten oder gekoppelten Zustand vom Kupplungsträger abstehen und dadurch beschädigt werden können. Weiter bleibt es dem Bedienungspersonal erspart, zur Reinigung der Verbindungselemente das Trägergerät verlassen zu müssen.

    [0039] Ein weiterer Vorteil ist, daß die Innenfläche der Umhüllungen 14, 14' stets geschützt bleibt, da an diese Stelle infolge der Abdichtung kein Schmutz dringen kann. Liegt auf der Oberfläche 12 bzw. 13 der Kupplungsträger 5 bzw. 6 Schmutz, so wird er durch den öffnungsvorgang der Abdeckplatte abgeschoben. Die Effektivität der Reinigung kann durch besonders angeordnete Schmutzabstreifleisten und Dichtungselemente erhöht werden (in den Figuren nicht dargestellt). Diese Schmutzabstreif- und Dichtungselemente werden zweckmäßigerweise überall dort angeordnet, wo Ränder der Öffnungen in der Umhüllung 14 14' mit der Oberfläche 12 bzw. 13 in Berührung kommen bzw. minimal beabstandet sind.

    [0040] Da die Werkzeuge bzw. Anbauteile oder anzuschließenden Geräte in der Regel keine selbständigen Antriebsaggregate besitzen, muß hier gewährleistet werden, daß sich die Umhüllung 14' nach dem Entkoppeln selbstätig wieder vor die Öffnung 11 schiebt. Dies wird zweckmäßigerweise durch Anordnung von Zug, Druck oder Drehfedern bewerkstelligt, die so ausgelegt sind, daß sie auch bei möglicher Ablagerung von Schmutz auf der Oberfläche des Kupplungsträgers die Abdeckplatte bewegen können. Die Rückstellung kann auch über vorgespannte pneumatische oder hydraulische Kolben erfolgen. Die automatische Rückstellvorrichtung ist beispielhaft durch eine Feder 20 dargestellt.

    [0041] Durch den Einsatz neuer Techniken kann die mechanische Betätigung der Umhüllungen 14, 14' durch Hebel 7 und Mitnehmer 8 auch durch eine berührungsfreie Steuerung ersetzt werden. So kann die Annäherung der beiden Kupplungsträger beispielsweise durch Lichtschranken, Ultraschall oder Magnetfeldänderungen kontrolliert werden, welche dann zum geeigneten Zeitpunkt Stellmotoren für die Bewegung der Umhüllungen ein- und ausschalten.


    Ansprüche

    1. Vorrichtung zum Schutz von Wechselkupplungen an Baugeräten bestehend aus zwei Kupplungsträgern, insbesondere Baggern, vor Schmutz und Spritzwasser, wobei diese Wechselkupplungen zum schnellen und automatischen Verbinden und Lösen von Schlauchleitungen für gasförmige, flüssige oder pumpbare Medien sowie zur Kontaktherstellung von elektrischenleitungen verwendet werden, wie es notwendig wird, wenn gesondert angetriebene Werkzeuge, wie beispielsweise Rüttler, Hydraulikgreifer, Hydraulikhämmer, Baggerschaufeln, Hydraulikzangen oder ähnliche Werkzeuge im schnellen Wechsel an- und abgebaut werden, dadurch gekennzeichnet,

    - dass an einem Haupt- oder Trägergerät der erste Kupplungsträger (5) beweglich befestigt ist, dessen Querschnitt teilweise kreisförmig ist und der ein oder mehrere Kupplungselemente (1) aufweist, die soweit in Aussparungen (10) des Kupplungsträgers ragen, daß sie noch innerhalb der umhüllenden Kreislinie liegen

    - und dieser eine rohrförmige, um den Kupplungsträger (5) in Umfangsrichtung drehbare Umhüllung (14) aufweist, welche den Zugang zu den Kupplungselementen (1) freigibt oder verschliesst, wobei die Randbereiche dieser Öffnungen mit Abdichtungselementen und/oder Schmutzabstreifelementen versehen sind, welche verhindern, dass zwischen den Kupplungsträger (5) und die bewegliche rohrförmige Umhüllung (14) Schmutz bzw. Wasser eindringen kann,

    - und dass an einem mit dem Haupt- oder Trägergerät zu verbindenden Werkzeug oder Gerät fest oder teilbeweglich der zweite Kupplungsträger (6) instelliert ist, dessen Querschnitt im wesentlichen kreisförmig ist und dessen Aussparungen (11) ein oder mehrere zweite Kupplungselemente (2) aufweisen, welche passende Gegenstücke zu den Kupplungselementen (1) im ersten Kupplungsträger (5) darstellen,

    - und dieser eine weitere rohrförmige, um den zweiten Kupplungsträger (6) in Umfangsrichtung drehbare Umhüllung (14') aufweist, die minimal zur Oberfläche des Kupplungsträgers (6) beabstandet ist und mit Öffnungen (4) versehen ist, welche die zweiten Kupplungselemente (2) freigeben oder verschließen und welche mit Abdichtungselementen und/oder Schmutzabstreifelementen versehen sind, welche verhindern, daß in den minimal ausgebildeten Ringraum zwischen zweitem Kupplungsträger (6) und Umhüllung (14') Schmutz oder Wasser eindringen kann,

    - und dass der Öffnungs- und Schliessvorgang durch Verdrehen der rohrförmigen Umhüllungen (14, 14') erfolgt.


     
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl am beweglichen Kupplungsträger (5) und am festen bzw. teilbewegten Kupplungsträger (6) Zentriervorrichtungen angeordnet sind, die die Passgenauigkeit der Kupplungselemente (1, 2) gewährleisten.
     
    3. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Zentrierung durch Anfasung der Kupplungselemente (1, 2) erfolgt..
     
    4. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Umhüllungen (14, 14') im Bereich ihrer Öffnungen (3, 4) mit Abdichtelementen und/oder Schmutzabstreifelementen ausgestattet sind, welche den minimierten Ringraum zwischen Kupplungsträgern (5, 6) und der Innenfläche der Umhüllungen (14, 14') vor Schmutz und Wasser schützen.
     
    5. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdichtung zwischen den Oberflächen der Kupplungsträger (5, 6) und den Innenflächen der Umhüllungen (14, 14') über eingelegte Nutringe oder flächenhafte Dichtungselemente erfolgt.
     
    6. Verfahren zum Öffnen und Schliessen der Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Öffnen der zweiten Umhüllung (14') dadurch erfolgt, dass der bewegliche Kupplungsträger (5) mit einem oder mehreren Steuerhebeln (7) fest verbunden ist, die auf einen oder mehrere Mitnehmer (8) drücken, die wiederum mit der Umhüllung (14') des Kupplungsträgers (6) fest verbunden sind und bei Annäherung der Kupplungsträger (5, 6) die Aussparungen (11) am zweiten Kupplungsträger (6) freigegeben werden und das Öffnen der Umhüllung (14) des ersten Kupplungsträgers (5) durch einen oder mehrere Mitnehmerpunkte (15) der Umhüllung (14) erfolgt, wobei an den Mitnehmerpunkten (15) Mittel befestigt sind, die einen ausserhalb der Vorrichtung festen Auflagerpunkt haben, der bezüglich der Bewegungsmöglichkeit des Kupplungsträgers (5) unverschieblich ist und somit der Öffnungs- und Schliessvorgang durch Verdrehen der rohrförmigen Umhüllungen (14, 14') bei Annäherung der beiden Kupplungsträger ohne Einsatz menschlicher Kraft selbständig über Steuerungselemente erfolgt.
     
    7. Verfahren nach.Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass am beweglichen Kupplungsträger (5) die Bewegung der Umhüllung (14) über Hebel (9) erfolgt.
     
    8. Verfahren nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegung der Umhüllung (14) dadurch erfolgt, dass der daran befestigte Mitnehmerpunkt (15) in einer bezüglich zur Bewegungsfreiheit des Kupplungsträgers (5) unverschieblich angeordneten Führungsnut oder Führungsschiene oder Polbahn oder einem Langloch läuft.
     
    9. Verfahren nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegung der Umhüllung (14) am Kupplungsträger (5) motorisch oder hydraulisch oder pneumatisch oder durch Federn oder durch Kolben erfolgt.
     
    10. Verfahren nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegung des Kupplungsträgers (5) in Richtung des Kupplungsträgers (6) über einen oder mehrere hydraulisch oder pneumatisch betätigte Zylinder erfolgt.
     
    11. Verfahren nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluß des Kupplungsträgers (6) am Werkzeug oder anzuschliessenden Gerät durch die Umhüllung (14') nach dem Entkupplungsvorgang selbsttätig erfölgt, und zwar über Zug- oder Druck- oder Drehfedern oder vorgespannte, pneumatische oder hydraulische Kolben, welche auf die Umhüllung (14') einwirken oder dass der Schliessvorgang der Umhüllung (14') motorisch erfolgt.
     
    12. Verfahren zum Öffnen und Schliessen der Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslösung der Bewegung der Umhüllungen (14, 14') über eine berührungsfreie Sensorik, wie Lichtschranken oder Ultraschall oder Magnetfeldänderungen erfolgt, welche zwischen den Kupplungsträgem(5, 6) angeordnet ist.
     
    13. Verfahren nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Öffnungsvorgang zu Beginn des Kupplungsvorgangs oder während des Aufeinanderzubewegens der Kupplungsträger (5, 6) erfolgt.
     


    Claims

    1. Device for protecting connectors consisting of two holders for connectors on construction equipment, especially diggers, against dirt and spray, and that those connectors serve for a quick and automatical connecting and disconnecting of pipes for gaslike, fluid or pumpable materials as well as to give contact to electrical cables, as it is necessary if there are special running tools like vibrators, hydraulic grabs, hydraulic-hammers, digging pits, hydraulic pincers or similar tools for the quick change of connecting and disconnecting, characterised in

    - that on a main construction equipment or machine there is a first holder of connectors (5) which is movably fixed, the cross-section of which has partly the shape of a circle and which has one or more connectors (1) and that those reach so far into the spaces (10) of the holder for connectors (5) that they are situated in the inner side of the surrounding circle line,

    - and that it has a tube-like covering (14) which is turnable around the holder for connectors (5) along its surface which gives way or which closes the entrance to the connectors (1) in such a way that the borders of these openings have sealing elements and/or elements which reject dirt and which avoid that dirt or water can enter between the holder for connectors (5) and the pipe-like, movable surrounding covering (14),

    - and that there is a tool for a machine which is to be connected with a construction equipment and that this tool has a holder for connectors (6) which is fixed or partly movable, the cross-section of which has essentially the shape of a circle and the spaces (11) of which have one or more further connectors (2) which are convenient counterparts to the connectors (1) in the first holder for connectors (5),

    - and that this one has a further pipe-shaped surrounding covering (14') which is turnable around the second holder for connectors (6) along its circumference which has a minimum distance to the surface of the holder for connectors (6) and which has openings (4) which give way or close the second connectors (2) and which have sealing elements and/or elements which reject dirt and which avoid that dirt or water can enter into the minimum circular space between the second holder of connectors (6) and the surrounding covering (14'),

    - and that the opening and closing is effected by turning the tubular surrounding coverings (14, 14').


     
    2. Device according to claim 1, characterised in that as well as on the movable holder of the connectors (5) as on the fixed or partly movable holder of the connectors (6) there are disposed centering-devices which ensure the fitting of the connectors (1, 2).
     
    3. Device according to claims 1 and 2, characterised in that the centering is achieved by giving the connectors (1, 2) a conical shape.
     
    4. Device according to claims 1 to 3, characterised in that the surrounding coverings (14, 14') are provided within the region of their openings (3, 4) with sealing-elements and/or elements to reject dirt which protect the minimum circular space between the holder of the connectors (5, 6) and the interior surface of the surrounding coverings (14, 14') agains dirt and water.
     
    5. Device according to claims 1 to 4, characterised in that the sealing between the surfaces of the holder of the connectors (5, 6) and the interior surfaces of the surrounding coverings (14, 14') is achieved by slot rings or flat sealing elements.
     
    6. Proceeding for opening and closing the device according to claim 1, characterised in that the opening of the second surrounding (14') is achieved in the way that the movable holder of the connectors (5) is fixly connected with one or more operation levers (7) which press on one or more gripper points (8) which are fixed with the surrounding covering (14') of the holder of the connectors (6) and that by the approaching of the holders of the connectors (5, 6) the spaces (11) on the second holder of the connectors (6) are set free and that the opening of the surrounding covering (14) of the first holder of the connectors (5) is achieved by one or more gripper points (15) of the surrounding covering (14) in a way that on the gripper points (15) there are fixed parts which have a fixed point of support out of the device which is unmovable relative to the possibilities of movement of the holder of the connectors (5) and that in this way the opening and closing is achieved by turning the pipe-shaped surrounding coverings (14, 14') by approaching of the two holders of the connectors (1, 2), selfworking by operation elements and without using human force.
     
    7. Proceeding according to claim 6, characterised in that on the movable holder of the connectors (5) the movement of the surrounding covering (14) is achieved by levers (9).
     
    8. Proceeding according to claim 6, characterised in that the movement of the surrounding covering (14) is achieved in a way that the fixed gripper point (15) is running in a leading slot or a cam groove or pole way or a long hole which are unmovably fixed relative to the movement freedom of the holder for connectors (5).
     
    9. Proceeding according to claim 6, characterised in that the movement of the surrounding covering (14) on the holder for connectors (5) is achieved by means of a motor or hydraulicly or pneumaticly or by means of springs or pistons.
     
    10. Proceeding according to claim 6, characterised in that the movement of the holder for connectors (5) in the direction of the holder for connectors (6) is achieved by one or more hydraulicly or pneumaticly working pistons.
     
    11. Proceeding according to claim 6, characterised in that the closing of the holder for connectors (6) on the tool or the connecting machine is achieved by means of the surrounding covering (14'), selfworking after the discoupling action and that this is effected by tensil-springs or pressure springs or turning springs or pre-stressed, pneumatical or hydraulical pistons which react on the surrounding covering (14') or that the closing action of the surrounding covering (14') is achieved by a motor.
     
    12. Proceeding for opening and closing the device according to claim 1, characterised in that the start of the movement of the surrounding coverings (14, 14') is achieved by sensoric working without contact, e.g. light barriers or ultra sound or magnatic fields changing which are situated between the holders for connectors (5, 6).
     
    13. Proceeding according to claim 11, characterised in that the opening action is achieved at the beginning of the connecting action or during the approaching movement of the holders for connectors (5, 6).
     


    Revendications

    1. Dispositif de protection des connecteurs dans les équipements de construction, specialement des excavateurs qui consiste de deux porteurs de connecteurs contre la poussiere et les embruns en ce que ces connecteurs sont utilisés pour faire la connection ou le détachement de conduits rapidement et automatiquement pour des matières gaseuses, fluides ou pompables et aussi pour faire le contact des cables électriques, comme il est necessaire quand on veut assembler et détacher des outils qui sont actionnés par exemple comme des vibrateurs, des bennes hydrauliques, les marteaux hydrauliques, les pelles, les pinces hydrauliques ou des outils semblables pour un vite changement, caractérisé en ce que

    - dans un équipement des construction il est fixé mobilement un premier porteur de connecteurs (5) dont le coupe en travers est partiellement circulaire et qui a un ou plusieurs connecteurs (1) qui se dressent aussi loin dans les ouvertures (10) du porteur de connecteurs (5) qu'ils restent à l'intérieur de la ligne circulaire enveloppante

    - et en ce que celui a un enveloppement (14) de forme de tuyau tournant autour du porteur (5) en direction de son circonférence qui ouvre ou ferme l'accès aux connecteurs (1) et que les bordures des ces ouvertures sont équipées avec des élements pour obturer et/ou des élements pour rejeter la poussiere et qui empèchent que de la poussiere ou de l'eau peuvent entrer entre les porteurs de connecteurs (5) et l'enveloppement (14) mobile en forme de tuyau

    - et en ce qu'il y a un outil ou un appareil ce qu'on veut connecter avec un équipement de construction ou avec un excavateur et que sur l'outil ou l'apparail il y a un deuxieme porteur de connecteurs (6) qui est installé fixe or partiellement mobile, dont le coupe en traverse est essentiellement circulaire et dont les ouvertures (11) ont une ou plusieurs deuxièmes connecteurs (2) qui sont des pendants convenables pour les conncteures (1) du premier porteur de connecteurs (5)

    - et en ce que celui a un autre enveloppement (14') en forme de tuyau qui est tournable autour le deuxieme porteur des connecteurs (6) à la longue de la circonférence et que la distance à la surface du porteur de connecteurs (6) est executée minimalement et que le deuxième porteur de connecteurs (6) a des ouvertures (4) qui ouvrent ou ferment les deuxièmes connecteurs (2) et qui ont des elements pour obturer et/ou des élements pour rejeter la poussiere qui refuse que de la poussiere ou de l'eau puissent entrer dans les spaces minimales entre le deuxieme porteur des connecteurs (6) et l'enveloppement (14')

    - et en ce que l'ouverture ou la fermature sont effectuées par tourner l'enveloppement (14, 14') en forme de tuyau.


     
    2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que des dispositifs de centrage sont disposées au porteur de connecteurs (5) mobiles et aussi au porteur des connecteurs (6) qui est fixe ou partiellement mobiles, qui garantissent l'ajustage des porteurs de connecteurs (1, 2).
     
    3. Dispositif selon les revendications 1 et 2, caractérisé en ce que le dispositif de centrage est effectué par des connecteurs en forme conique (1, 2).
     
    4. Dispositif selon les revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les enveloppements (14, 14') sont équipés dans la zone de leurs ouvertures (3, 4) avec des élements pour obturer et/ou avec des élements pour rejeter la poussiere pour proteger le space minimalisé entre des porteurs de connecteurs (5, 6) et la superficier intérieur des enveloppements (14, 14') contre la poussiere et l'eau.
     
    5. Dispositif selon les revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'obturation entre le surface des porteurs de connecteurs (5, 6) et des superficies intérieurs des enveloppements (14, 14') est effectuée par des anneaux rainures ou des élements obturés dans l'étandue.
     
    6. Procédé pour ouvrir et fermer le dispositif selon revendication 1, caractérisé en ce que l'ouverture du deuxième enveloppement (14') est effectuée ainsi que le porteur de connecteurs (5) mobiles est connecté fixe avec un ou plusiers leviers de commande (7) qui presse sur un ou plusieurs entraîneurs (8) qui sont connectées fixe avec l'enveloppement (14') du porteur de connecteurs (6) et qui donne libre les ouvertures (11) au deuxième porteur de connecteurs (6) pendant l'approchement des porteurs de connecteurs (5, 6) et que l'action de l'ouverture d'enveloppement (14) du premier porteur de connecteurs (5) se passe par un ou plusieurs points des entraînements (15) de l'enveloppement (14) et qu'il y a des moyens aux points d'entraînements (15) qui ont un support fixe au-dehors du dispositif qui non est mobile relative à la possibilité de mobilité du porteur de connecteurs (5) et que l'action de l'ouverture ou de la fermature se passe par tournage des enveloppements (14, 14') tubulaires pendent l'approchement des deux porteurs de connecteurs (1, 2) par des élements de diriger, sans force humaine.
     
    7. Procédé selon la revendication 6, caractérisé en ce qu'au porteur de connecteurs (5) mobiles le mouvement de l'enveloppement (14) se passe par des leviers de commande (9).
     
    8. Procédé selon la revendication 6, caractérisé en ce que le mouvement de l'enveloppement (14) se passe ainsi que le point d'entraînement (15) qui est fixé là-dessus est guidé dans une glissière ou une tige ou un chemin-pol ou un trou-longue qui sont immobiles relative à la liberté du mouvement des porteurs de connecteurs (5).
     
    9. Procédé selon la revendication 6, caractérisé en ce que le mouvement de l'enveloppement (14) au porteur de connecteurs (5) est effectué par un moteur ou hydrauliquement ou pneumatiquement ou par des resorts ou des pistons
     
    10. Procédé selon la revendication 6, caractérisé en ce que le mouvement du porteur de connecteurs (5) vers la direction du porteur de connecteurs (6) se passe par un ou plusieurs pistons hydrauliques ou pneumatiques.
     
    11. Procédé selon la revendication 6, caractérisé en ce que la fermature du porteur de connecteurs (6) à l'outil ou à l'appareil qui doivent étre connectés se passe par l'enveloppement (14') automatiquement après l'action de détachement par des resorts de tirage ou des resorts de pression ou des resorts de tournage ou par des pistons précontraints, pneumatiquement ou hydrauliquement qui excercent sur l'enveloppement (14') ou que l'action de fermature de l'enveloppement (14') se passe par un moteur.
     
    12. Procédé pour ouvrier et fermer le dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dégagement du mouvement des enveloppements (14, 14') se passe par une sensorique sans contact comme des barrages optiques ou par ultra-son ou par changement des champs électromagnétiques qui sont situés entre les porteurs de connecteurs (5, 6).
     
    13. Procédé selon la revendicaton 11, caractérisé en ce que l'action de l'ouverture se passe au commencement de l'action de connection ou se passe pendant l'approchement des porteurs de connecteurs (5, 6).
     




    Zeichnung