(19)
(11) EP 0 999 169 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
18.02.2004  Patentblatt  2004/08

(21) Anmeldenummer: 99120762.2

(22) Anmeldetag:  20.10.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B66B 11/00, B66B 13/30

(54)

Aufzug mit unten angeordnetem Maschinenraum

Elevator with a machine room located beneath

Ascenseur dont la salle des machines est située en dessous


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 02.11.1998 EP 98811093

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
10.05.2000  Patentblatt  2000/19

(73) Patentinhaber: INVENTIO AG
CH-6052 Hergiswil (CH)

(72) Erfinder:
  • Ach, Ernst, Dipl.-Ing.
    6030 Ebikon (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-U- 29 710 732
DE-U- 29 806 526
   
  • PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 097, no. 005, 30. Mai 1997 (1997-05-30) & JP 09 002762 A (MITSUBISHI ELECTRIC CORP), 7. Januar 1997 (1997-01-07)
   
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Aufzug mit einer in einem Aufzugsschacht zwischen einem Schachtkopf und einer Schachtgrube verfahrbaren Aufzugskabine und einem unterhalb eines Eingangsbereiches einer der Schachtgrube nächstgelegenen Stockwerktür des Aufzugsschachtes angordneten Maschinenraum mit einem Zugang für Unterhaltsarbeiten an der für den Betrieb des Aufzuges notwendigen Antriebseinrichtung.

[0002] Aus der Patentschrift EP 0 415 218 ist ein Aufzug mit einem unten angeordneten Maschinenraum bekannt geworden. Die Antriebsmaschine und die Steuerung sind in einem Raum türseitig, seitlich des Aufzugsschachtes unterhalb des untersten Stockwerkes angeordnet. Der Raum ist an seiner Oberseite durch einen Deckel abgeschlossen. Bei geöffnetem Deckel ist der Raum von oben her zugänglich.

[0003] Ein Nachteil der bekannten Einrichtung liegt darin, dass der nur von oben zugängliche, mit Antriebsmaschine, Konsole, Treibscheibe und Schaltschrank überstellte Raum kaum freie Standfläche für das Unterhaltspersonal bietet. Zudem besteht die Gefahr, dass bei Unterhaltsarbeiten Kleidungsstücke von rotierenden Teilen erfasst werden können. Weiter nachteilig ist, dass der im Eingangsbereich der Aufzugstür liegende Deckel beim Überschreiten Körperschall erzeugt, der bis auf weite Entfernung hörbar ist. Zudem sammelt sich im Randbereich des Deckels Schmutz an, der bei jedem Öffnen in den Maschinenraum fällt.

[0004] Aus dem Gebrauchsmuster DE 297 10 732 U1 ist ein Aufzug mit einem unten angeordneten Maschinenraum bekannt geworden. Die Antriebsmaschine und die Steuerung sind in einem Raum türseitig, seitlich des Aufzugsschachtes unterhalb des untersten Stockwerkes angeordnet. Der Raum ist an seiner Oberseite durch einen Deckel abgeschlossen. Bei geöffnetem Deckel ist der Raum von oben her zugänglich.

[0005] Ein Nachteil der bekannten Einrichtung liegt darin, dass der nur von oben zugängliche, mit Antriebsmaschine, Konsole, Treibscheibe und Leiter überstellte Raum kaum freie Standfläche für das Unterhaltspersonal bietet. Zudem besteht die Gefahr, dass bei Unterhaltsarbeiten Kleidungsstücke von rotierenden Teilen erfasst werden können. Weiter nachteilig ist, dass der im Eingangsbereich der Aufzugstür liegende Deckel beim Überschreiten Körperschall erzeugt, der bis auf weite Entfernung hörbar ist. Zudem sammelt sich im Randbereich des Deckels Schmutz an, der bei jedem Öffnen in den Maschinenraum fällt.

[0006] Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Die Erfindung, wie sie in Anspruch 1 gekennzeichnet ist, löst die Aufgabe, die Nachteile der bekannten Einrichtung zu vermeiden und einen unten angeordneten Maschinenraum gut zugänglich zu machen.

[0007] Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind im wesentlichen darin zu sehen, dass der Zugang zum Maschinenraum von Aussen nicht sichtbar ist und keine besonderen baulichen Massnahmen wie beispielsweise Bodendurchdringungen, Deckelrahmen, Fussbodenanschlüsse an den Deckelrahmen, Schallschutzmassnahmen, usw. notwendig sind. Trotzdem ist der Maschinenraum auch bei auf dem untersten Stockwerk steckengebliebener Aufzugskabine zugänglich. Notbetriebsfunktionen sind in jedem Fall ohne weiteres ausführbar. Ausserdem kann im Normalfall die Schachtgrube als Zugang zum Maschinenraum genutzt werden.

[0008] Im folgenden wird die Erfindung anhand von ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnungen näher erläutert.
Es zeigen:
Fig. 1
einen Horizontalschnitt durch einen Eingangsbereich des untersten Stockwerkes einer Aufzugsanlage,
Fig. 2
einen Vertikalschnitt durch den Eingangsbereich gemäss Fig. 1 und
Fig. 3
Einzelheiten einer Türschwelle.


[0009] In den Fig. 1 bis 3 ist mit 1 ein Aufzugsschacht bezeichnet, der durch Schachtseitenwände 2 und einer Schachtrückwand 2.1 abgeschlossen ist. Eine frontseitige Schachtwand 3 weist eine Öffnung für die Stockwerktür 4 auf, die beispielsweise aus Zargenelementen 4.3, aus einem ersten Teleskopflügel 4.1 und einem zweiten Teleskopflügel 4.2 besteht. Die Teleskopflügel 4.1, 4.2 sind in ersten Nuten 5 einer festen Schwelle 6 geführt. Auf der Seite eines Eingangsbereiches 7 ist eine der Notbedienung des Aufzuges dienende, bewegliche Schwelle 8 vorgesehen. Bei geöffneter Schwelle 8 bietet eine Aussparung 11 Zugang zu einem unterhalb des Eingangsbereiches 7 liegenden Maschinenraum 9, der mittels Maschinenraumwänden 9.1 und einer Stockwerkdecke 9.2 abgeschlossen ist. Der Maschinenraum 9 ist nicht nur von der Aussparung 11 aus zugänglich, sondern auch von einer Schachtgrube 10 des Aufzugsschachtes 1. Der Einstieg in die Schachtgrube 10 erfolgt von der der Schachtgrube 10 nächstgelegenen Stockwerktür 4 aus.

[0010] Bei Unterhaltsarbeiten wird die Aufzugskabine mindestens ein Stockwerk oberhalb des untersten Stockwerkes parkiert. Das Unterhaltspersonal hat dann freien Zugang zur Schachtgrube 10 über die unterste Stockwerktür 4. Der zur Schachtgrube 10 hin offene Maschinenraum 9 ist für Unterhaltsarbeiten von der Schachtgrube 10 aus leicht zugänglich. Bei steckengebliebener Aufzugskabine auf dem untersten Stockwerk können Notbetriebsfunktionen wie beispielsweise Inbetriebsetzung einer Evakuiervorrichtung, Einschalten der Schachtbeleuchtung, Lüftung der Bremse bei einem Seilaufzug oder Betätigung von Ventilen und/oder einer Handpumpe bei einem Hydraulikaufzug via Aussparung 11 ausgeführt werden. Die dazu notwendigen Bedienelemente einer mit 12 bezeichneten Antriebseinrichtung eines Seilaufzuges oder eines Hydraulikaufzuges sind so angeordnet, dass sie via Aussparung 11 manuell bedienbar sind. Fig. 2 zeigt ein Hydraulikaggregat 12 eines Hydraulikaufzuges mit den Bedienelementen Handpumpe 12.1, Notablasshahn 12.2 und Absperrhahn 12.3. Der Absperrhahn 12.3 ist in geschlossener Stellung gezeigt. Nicht dargestellt ist der Öltankverschluss und die Ölstandsanzeige. Die genannten Bedienelemente sind von der Aussparung 11 wie auch von der Schachtgrube 10 aus zugänglich, bedienbar und/oder kontrollierbar.

[0011] Zur Steuerung des Aufzuges ist eine Steuereinrichtung 13 vorgesehen, die beispielsweise an einem Zargenelement 4.3 angeordnet ist, womit die Zugänglichkeit von ausserhalb des Schachtes 1 gewährleistet ist.

[0012] Fig. 3 zeigt Einzelheiten der festen Türschwelle 6 und der beweglichen Türschwelle 8. Die feste Türschwelle 6 weist einen H-förmigen Querschnitt auf, wobei zwischen den oberen H-Schenkeln 6.1 ein die ersten Nuten 5 bildender Führungskörper 5.1 angeordnet ist. Die unteren H-Schenkel 6.2 wie auch die oberen H-Schenkel 6.1 dienen als Verstärkung der festen Schwelle 6. Die bewegliche Schwelle 8 wird von einem Rahmen 8.1 getragen, der einerseits am Baukörper und andererseits an der festen Schwelle 6 angeordnet ist. Der Rahmen 8.1 weist eine zweite, umlaufende Nut 8.2 auf, die der Halterung der beweglichen Schwelle 8 dient und die den Maschinenraum 9 vor eindringendem Wasser und Schmutz schützt. Die bewegliche Schwelle 8 kann gegen ein Zargenelement 4.3 hin aufgeklappt werden oder aus dem Rahmen 8.1 gehoben werden. Nicht dargestellt ist ein an der beweglichen Schwelle 8 angeordneter Riegel und/oder ein an der beweglichen Schwelle 8 angeordnetes Schloss, die die Betätigung der Bedienelemente durch nichtautorisierte Personen verhindern.


Ansprüche

1. Aufzug mit einer in einem Aufzugsschacht (1) zwischen einem Schachtkopf und einer Schachtgrube (10) verfahrbaren Aufzugskabine und einem unterhalb eines Eingangsbereiches (7) einer der Schachtgrube (10) nächstgelegenen Stockwerktür (4) des Aufzugsschachtes (1) angordneten Maschinenraum (9) mit einem Zugang für Unterhaltsarbeiten an der für den Betrieb des Aufzuges notwendigen Antriebseinrichtung (12),
dadurch gekennzeichnet,
dass der Maschinenraum (9) via der Schachtgrube (10) des Aufzugsschachtes (1) und via einer unterhalb der Schwelle (8) der Stockwerktür (4) angeordneten Aussparung (11) zugänglich ist.
 
2. Aufzug nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schwelle (8) beweglich ist und unterhalb der Schwelle (8) die Aussparung (11) vorgesehen ist, die Zugang zu dem unterhalb des Eingangsbereiches (7) liegenden Maschinenraum (9) bietet.
 
3. Aufzug nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schwelle (8) klappbar oder abhebbar ist.
 
4. Aufzug nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass zur Halterung der beweglichen Schwelle (8) ein Rahmen (8.1) mit einer zweiten Nut (8.2) vorgesehen ist.
 
5. Aufzug nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Rahmen (8.1) einerseits am Baukörper und andererseits an einer festen Schwelle (6) angeordnet ist.
 


Claims

1. Elevator with an elevator car which can travel in an elevator hoistway (1) between a hoistway overhead and a hoistway pit (10), and having arranged beneath an entrance area (7) of a landing door (4) of the elevator hoistway (1) nearest to the hoistway pit (10) a machine room (9) with an entrance for maintenance work on the drive equipment (12) needed for operation of the elevator,
characterized in that
the machine room (9) is accessible via the hoistway pit (10) of the elevator hoistway (1) and via an opening (11) arranged under the sill (8) of the hoistway door (4).
 
2. Elevator according to Claim 1,
characterized in that
the sill (8) is movable, and beneath the sill (8) the opening (11) is provided which affords access to the machine room (9) which is beneath the entrance area (7).
 
3. Elevator according to Claim 1 or 2,
characterized in that
the sill (8) can be swiveled on a hinge or removed by lifting.
 
4. Elevator according to Claim 3,
characterized in that
for mounting the movable sill (8) there is a frame (8.1) with a second groove (8.2).
 
5. Elevator according to Claim 4,
characterized in that
the frame (8.1) is fastened on one side to the building structure and on the other side to a fixed sill (6).
 


Revendications

1. Ascenseur avec une cabine d'ascenseur mobile dans une cage d'ascenseur (1) entre une tête de cage et un fond de cage (10) et une salle des machines (9) avec un accès pour des travaux d'entretien sur le dispositif de commande (12) nécessaire pour le fonctionnement de l'ascenseur; la salle des machines est arrangée en dessous d'une zone d'entrée (7) d'une porte palière (4) de la cage d'ascenseur (1), cette porte palière (4) étant la plus proche du fond de cage (10),
caractérisé par le fait que la salle des machines (9) est accessible par le fond de cage (10) de la cage d'ascenseur (1) et par une niche (11) arrangée en dessous du seuil (8) de la porte palière (4).
 
2. Ascenseur selon la revendication 1, caractérisé par le fait que le seuil (8) est mobile et que la niche (11) est prévue en dessous du seuil (8), cette niche (11) offrant un accès à la salle des machines (9) se trouvant en dessous de la zone d'entrée (7).
 
3. Ascenseur selon la revendication 1 ou 2, caractérisé par le fait que le seuil (8) est rabattable ou qu'il peut être ôté.
 
4. Ascenseur selon la revendication 3, caractérisé par le fait qu'un cadre (8.1) avec une deuxième cannelure (8.2) est prévu pour la fixation du seuil (8) mobile.
 
5. Ascenseur selon la revendication 4, caractérisé par le fait que le cadre (8.1) est arrangé d'un coté au corps et de l'autre coté à un seuil (6) inamovible.
 




Zeichnung