(19)
(11) EP 1 169 503 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
03.03.2004  Patentblatt  2004/10

(21) Anmeldenummer: 00926927.5

(22) Anmeldetag:  14.04.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7D03D 47/30
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2000/003369
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2000/063473 (26.10.2000 Gazette  2000/43)

(54)

HILFSDÜSE FÜR EINE WEBMASCHINE

AUXILIARY NOZZLE FOR A MECHANICAL LOOM

BUSE AUXILIAIRE POUR METIER A TISSER MECANIQUE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 14.04.1999 BE 9900257

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
09.01.2002  Patentblatt  2002/02

(73) Patentinhaber: Picanol N.V.
8900 Ieper (BE)

(72) Erfinder:
  • PEETERS, Jozef
    B-8900 Ieper (BE)
  • VERHULST, Joseph
    B-8902 Zillebeke (BE)
  • BAMELIS, Jean, Marie
    B-8900 Ieper (BE)

(74) Vertreter: Dauster, Hanjörg, Dipl.-Ing. 
Patentanwälte Ruff, Wilhelm, Beier, Dauster & Partner Postfach 10 40 36
70035 Stuttgart
70035 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-C- 3 444 973
NL-C- 1 001 277
DE-U- 29 720 595
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Hilfsdüse für eine Webmaschine, die als Hohlnadel gestaltet ist und die in einer an eine geschlossene Spitze anschließenden Wandung mit einer oder mehreren Ausströmöffnungen versehen ist, die, wenn die Hilfsdüse an der Webmaschine angebracht ist, auf einen Schusseintragskanal gerichtet sind.

    [0002] Derartige Hilfsdüsen sind aus der US 5 020 574 bekannt. Sie unterstützen das Einbringen eines Schussfadens in das Webfach einer Webmaschine. Hierzu sind mehrere derartiger Hilfsdüsen über die Breite der Weblade verteilt angeordnet, die jeweils einen Fluidstrom liefern, der den Transport eines in ein Schusseintragskanal eines Webblattes eingeblasenen Schussfadens unterstützt. Die Hilfsdüsen sind dabei so angeordnet, dass die in einer Wandung unterhalb der Spitze angebrachte Blasöffnung oder Blasöffnuhgen in einer bestimmten Position zur oberen Wandung und zur Rückwand des Schusseintragskanals ausgerichtet sind. Der aus der oder den Blasöffnungen ausströmende Fluidstrom ist im wesentlichen in Längsrichtung des Schusseintragskanals gerichtet und weist eine Komponente schräg nach oben auf.

    [0003] Beim Weben bewegen sich die Hilfsdüsen bei jedem Schussfadeneintrag durch die untere Kettfadenebene hindurch in das Webfach. Es ist festgestellt worden, dass Kettfäden, die aus mehreren dünnen Einzelfilamenten bestehen und nur wenig gedreht sind, an den Stellen ausfasern oder ausfransen, an denen die Hilfsdüsen durch die untere Kettfadenebene hindurch in das Webfach hinein- und wieder hinausbewegt werden. Dieses Ausfasern oder Ausfransen tritt vor allem bei Filamentfäden auf, bei welchen dünne Kunststoffilamente im wesentlichen parallel zueinander verlaufen und in regelmäßigen Abständen miteinander verschweißt sind. In diesem Fall wird ein Gewebe gewebt, das an den Stellen, an denen die Hilfsdüsen durch die untere Kettfadenebene hindurchbewegt werden, ein anderes Aussehen hat als das übrige Gewebe. Im Bereich der Hilfsdüsen erhalten diese Kettfäden ein größeres Volumen als die übrigen Kettfäden, da die dünnen Filamente nicht mehr exakt nebeneinander angeordnet sind.

    [0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Hilfsdüse der eingangs genannten Art so auszubilden, dass die Gefahr des Beschädigens von Kettfäden verringert ist.

    [0005] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Hohlnadel in dem Bereich der Spitze mit einer Ausbauchung versehen ist, die zum Webblatt gerichtet ist, wenn die Hilfsdüse in die Webmaschine eingebaut ist.

    [0006] Die erfindungsgemäße Hilfsdüse verringert nicht nur die Gefahr, dass die Hilfsdüse zwischen die Einzelfäden eines Kettfadens gerät, sondern es ist auch noch möglich, dass der Fluidstrom aus der oder den Ausströmöffnungen weniger oder weniger nachteilig auf die Kettfäden einwirkt.

    [0007] Um das Hineinbewegen und Herausbewegen der Hilfsdüse in das Webfach durch die untere Kettfadenebene zu erleichtern, wird zweckmäßig vorgesehen, dass die Wandungen der Ausbauchung stufenlos an die Wandungen der Hohlnadel anschließen. Vorteilhaft wird dabei weiter vorgesehen, dass die Ausbauchung eine Wand aufweist, die im wesentlichen mit der die Ausströmöffnung oder -öffnungen enthaltenden Wand fluchtet.

    [0008] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung wird vorgesehen, dass der Innenraum der Hohlnadel in den Bereich der Ausbauchung hinein aufgeweitet ist. Der Querschnitt des Innenraumes lotrecht dazu kann dann verringert werden. Damit ist die vorteilhafte Weiterbildung möglich, dass wenigstens die mit der oder den Ausströmöffnungen versehene Wand eine erhöhte Wandstärke aufweist. Die Wandstärke lässt sich erhöhen, ohne dass der Strömungsquerschnitt zu den Ausströmöffnungen verringert und der Strömungswiderstand erhöht wird, da die Aufweitung des Innenraums im Bereich der Ausbauchung den Strömungsquerschnitt vergrößert.

    [0009] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung wird dann vorgesehen, dass die Ausströmöffnung oder Ausströmöffnungen als Düsen gestaltet sind. Mittels dieser Düsenform lassen sich der oder die Fluidstrahlen besser bündeln und richten, so dass sie eine größere Mitnahmekraft auf einen Schussfaden entwickeln können.

    [0010] Aufgrund der Ausbauchung ist es auch möglich, die für die Fluidmenge benötigte Querschnittsfläche der Ausströmöffnung oder -öffnungen näher zur Spitze der Hohlnadel zu verlegen. Dies bietet den Vorteil, dass die Ausströmöffnung oder - öffnungen beim Eintreten in ein Webfach früher an den Kettfäden vorbeibewegt sind und beim Herausbewegen aus dem Webfach später an den Kettfäden vorbeibewegt werden, so dass der Zeitraum vergrößert werden kann, in welchem ein Fluidstrom aus den Hilfsdüsen ausgeströmt wird, ohne dass dieser Fluidstrom auf die Kettfäden einwirkt.

    [0011] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung wird vorgesehen, dass die Spitze der Hohlnadel eine im wesentlichen geradlinige Oberkante aufweist, die sich bis in den Bereich der Ausbauchung erstreckt. Vorteilhaft wird dabei vorgesehen, dass die Oberkante unter einem Winkel zwischen 70° und 110° zur Längsachse der Hohlnadel verläuft.

    [0012] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsformen und den Unteransprüchen.
    Fig. 1
    zeigt in schematischer Darstellung einen Teil einer Luftdüsenwebmaschine mit mehreren Hilfsdüsen,
    Fig. 2
    einen Schnitt entlang der Linie II-II, bei welchem sich das Webblatt und die Hilfsdüsen in der hintersten Stellung befinden,
    Fig. 3
    einen Schnitt ähnlich Fig. 2 während der Bewegung der Weblade, bei welcher sich die Hilfsdüsen durch eine untere Kettfadenebene hindurchbewegt,
    Fig. 4
    eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Hilfsdüse in vergrößertem Maßstab,
    Fig. 5
    einen Schnitt entlang der Linie V-V der Fig. 4,
    Fig. 6
    einen Schnitt entlang der Linie VI-VI der Fig. 5,
    Fig. 7
    einen Schnitt entlang der Linie VII-VII der Fig. 3,
    Fig. 8
    einen Schnitt ähnlich Fig. 2 einer abgewandelten Ausführungsform,
    Fig. 9
    einen Schnitt entsprechend Fig. 3 der Ausführungsform nach Fig. 8,
    Fig. 10
    eine Ansicht der Hilfsdüse der Fig. 8 und 9 in größerem Maßstab,
    Fig. 11
    einen Schnitt ähnlich Fig. 6 durch die Hilfsdüse nach Fig. 8 und 9 in größerem Maßstab,
    Fig. 12
    eine Ansicht einer abgewandelten Ausführungsform einer Hilfsdüse,
    Fig. 13
    eine weitere Ausführungsform einer Hilfsdüse,
    Fig. 14
    einen Längsschnitt durch die Hilfsdüse der Fig. 13 und
    Fig. 15
    nochmals eine weitere Ausführungsform einer Hilfsdüse.


    [0013] Die in Fig. 1 dargestellte Webmaschine besitzt ein Webblatt 3, das aus einer Vielzahl von Lamellen besteht, die jeweils einen Ausschnitt aufweisen, um einen U-förmigen Schusseintragskanal 4 zu bilden. In diesem Schusseintragungskanal 4 werden Schussfäden 1, 2 in ein Webfach 21 eingetragen, das aus Kettfäden in einer oberen und einer unteren Kettfadenebene 17, 18 gebildet wird, wie in Fig. 2 und 3 dargestellt ist. Die Schussfäden 1 oder 2 werden jeweils von einer Hauptblasdüse 5, 6 eingeblasen. Der Weitertransport der Schussfäden 1 oder 2 wird durch Luftstrahlen 7 unterstützt, die Hilfsdüsen 8 in den Schusseintragskanal 4 einblasen. Die Luftstrahlen 7 sind im wesentlichen in Längsrichtung des Schusseintragskanals 4 gerichtet und besitzen eine leicht schräg nach oben gerichtete Komponente, die zu der oberen Wandung 15 und der Rückwand des Schusseintragskanals 4 auf die Schussfäden 1, 2 gerichtet ist. Das Webblatt 3, die Hauptblasdüsen 5, 6 und die Halter 9 der Hilfsdüsen 8 sind an einem Ladenprofil 10 einer Weblade befestigt, wie das beispielsweise aus der US 50 20 574 bekannt ist. Das Ladenprofil 10 ist beispielsweise über Ladenstelzen an einer nicht dargestellten Welle der Weblade befestigt, die zu hin- und hergehender Bewegung angetrieben wird.

    [0014] Wie in Fig. 2 und 3 gezeigt ist, wird ein Webfach 21 aus einer oberen Kettfadenebene 17 und einer unteren Kettfadenebene 18 gebildet, die in der Anschlaglinie 19 zusammenlaufen, an der die Schussfäden von dem Webblatt 3 angeschlagen werden, so dass ein Gewebe 20 gebildet wird. Das Anschlagen eines Schussfadens erfolgt durch die Rückwand 16 des U-förmigen Schusseintragskanals 4, die zu dem Mittelteil 24 des Webblattes gehört. Das Oberteil 23 der Lamellen des Webblattes 3 bildet eine obere Wand 15 des Führungskanals 4. Die untere Wand 14 des Führungskanals 4 wird von dem unteren Teil 22 der Lamellen des Webblattes 3 gebildet.

    [0015] Wie in Fig. 2 bis 6 zu sehen ist, ist die Hilfsdüse 8 als Hohlnadel 11 gestaltet, die nahe ihrer Spitze 12 in einer Seitenwand 26 mit einer Ausströmöffnung 25 versehen ist. Wie aus Fig. 4 zu ersehen ist, besteht die Blasöffnung 25 aus einer Vielzahl kleiner Öffnungen. Die Hohlnadel 11 der Hilfsdüse 8 ist im Bereich der Spitze 12 mit einer seitlichen Ausbauchung 13 versehen, die dem Webblatt 3 zugewandt ist, wenn die Hilfsdüse 8 an der Weblade angebracht ist. Die Ausbauchung 13 besitzt eine Seitenwandung 27, die im wesentlichen in Verlängerung der Seitenwandung 26 der Hohlnadel 11 liegt, in welcher die Ausströmöffnung 25 vorgesehen ist. Die Ausbauchung 13 ist nahe des unteren Teils 22 des Webblattes 3 im Bereich der unteren Wandung 14 des Schusseintragskanals 4 angeordnet. Der Abstand D zwischen der Ausbauchung 13 und den unteren Teil 22 des Webblattes ist beispielsweise kleiner als 3mm.

    [0016] Die Hilfsdüse 8 ist mit einer Oberkante 28 versehen, die sich in den Bereich der Ausbauchung 13 erstreckt. Die im wesentlichen geradlinige Oberkante 28 schließt über Rundungen mit relativ großem Radius an die Hohlnadel 11 und die Ausbauchung 13 an. Der höchste Punkt 30 der Spitze 12 der Hohlnadel 11 befindet sich im Bereich der Ausbauchung 13. Wie aus Fig. 2 und 3 zu ersehen ist, verläuft die Oberkante 28 der Hilfsdüse 8, wenn diese an der Weblade montiert ist, annähernd tangential zu einem Kreis 31 um die Achse der Welle der Weblade. Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 bis 6 verläuft die Oberkante 28 in einem Winkel von etwa 110° zur Längsachse 32 der Hilfsdüse 8.

    [0017] Die Hilfsdüsen 8 werden mittels der Bewegung der Weblade für jeden Schussfadeneintrag zwischen den Kettfäden der Kettfadenebene 18 hindurch in das Webfach 21 und nach dem Anschlagen des Schussfadens durch die Kettfadenebene 18 hindurch wieder aus dem Webfach 21 herausbewegt. Die Hilfsdüsen 8 bewegen sich von der in Fig. 3 gestrichelt dargestellten Position bis in die in Fig. 2 dargestellte Position und wieder zurück. Dabei nehmen sie Zwischenpositionen ein, wie sie beispielsweise in Fig. 3 dargestellt sind. Wenn sich die Spitzen 12 der Hilfsdüsen 8 durch die untere Kettfadenebene 18 bewegen, besitzen die Oberkanten 28 der Hilfsdüsen 8 einen Winkel H zu dieser unteren Kettfadenebene 18. Der Winkel H ist so ausgelegt, dass die in der Nähe des Webblattes 3 befindliche höchste Stelle 30 der Oberkante 28 der Ausbauchung 13 zuerst mit dieser unteren Kettfadenebene 18 in Berührung kommt. Hier ist noch zu beachten, dass sich auch die Kettfadenebenen 17 und 18 weiter bis in die Stellung nach Fig. 2 auseinanderbewegen, wenn die Hilfsdüsen 8 in die untere Kettfadenebene 18 eindringen.

    [0018] Wie in Fig. 7 zu sehen ist, werden die durch die Lamellen 38 des Webblattes 3 geführten Kettfäden von der Hilfsdüse 8 ausgelenkt, wenn diese zwischen die Kettfäden der unteren Kettfadenebene 18 tritt. Dadurch werden diese Kettfäden gedehnt. Die Kettfäden 18 liegen dabei an den Seitenwandungen 27, 33 der Ausbauchung 13 und an den Lamellen 38 des Webblattes 3 an. Dies hat zur Folge, dass die nahe der Blasöffnung 25 der Hilfsdüsen 8 befindlichen Kettfäden 18 gespannt werden. Dieses Spannen bewirkt bei Kettfäden, die aus mehreren nebeneinanderliegenden dünnen Filamenten bestehen, dass die Filamente etwas gegeneinander gedrückt werden. Dadurch wird bewirkt, dass der Luftstrahl 7 der Hilfsdüsen 8 weniger zwischen die einzelnen Filamente eindringen kann. Auch damit wird das Auffasern der Kettfäden beschränkt.

    [0019] Wie in Fig. 4 und 5 zu sehen ist, ist der durch den Innenraum 36 der Hohlnadel 11 der Hilfsdüse 8 gebildete Querschnitt in Höhe der Ausbauchung 13 (Pfeilrichtung 37 in Fig. 5) aufgrund dieser Ausbauchung 13 aufgeweitet.

    [0020] Auch bei der Ausführungsform nach Fig. 8 bis 11 ist die Hilfsdüse 8 mit einer seitlichen, zum Webblatt 3 gerichteten Ausbauchung 13 versehen. Die Oberkante 28, die sich über die Spitze der Hohlnadel und über die Ausbauchung 13 erstreckt, verläuft in einem Winkel von etwa 90° zu der Längsachse 32 der Hohlnadel 11. Beim Eintreten in das Webfach durch die untere Kettfadenebene 18 hindurch bildet die Oberkante 28 mit dieser unteren Kettfadenebene 18 einen Winkel H der so ausgelegt ist, dass der dem Webblatt 3 zugewandte Teil der Oberkante 28 zuletzt und der von dem Webblatt 3 abgewandte Teil der Oberkante 28 zuerst mit den Kettfäden der unteren Kettfadenebene 18 in Berührung kommt. Während die Hilfsdüse 8 durch die Kettfadenebene 18 hindurchbewegt wird, bietet die Oberkante 28, wie das in Fig. 10 gezeigt ist, eine Führung für Schweißpunkte 35, mit denen die einzelnen im wesentlichen parallel zueinander verlaufenden Filamentfäden eines Kettfadens der unteren Kettfadenebene 18 miteinander verbunden sind. Ein Schweißpunkt 35 kann über die Oberkante 28 der Hilfsdüse 8 gleiten, während diese in das Webfach eintritt und sich in die in Fig. 10 gestrichelt dargestellte Position bewegt. Aufgrund der relativ großen Länge der Oberkante 28 und des Winkels H wird vermieden, dass die Hilfsdüse 8 zwischen die einzelnen Filamentfäden eines Kettfadens der unteren Kettfadenebene 18 geraten kann. Die Oberkante 28 ist so lang, dass die Hilfsdüse 8, die mit der Weblade mitbewegt wird, nicht zwischen zwei aufeinanderfolgenden Schweißpunkten 35 in einen Kettfaden der unteren Kettfadenebene 18 eindringen kann. Damit wird verhindert, dass die Hilfsdüsen 8 aufgrund ihrer Bewegung die Schweißpunkte 35 aufreißen.

    [0021] Der Winkel der Oberkante 28 zur Längsachse 32 und/oder die Gestalt der als Hohlnadel 11 ausgebildeten Hilfsdüsen 8 wird zweckmäßigerweise auf das Material der verarbeiteten Kettfäden so abgestimmt, dass bei dem Eindringen in das Webfach die Kettfäden nicht beschädigt werden, d.h.nicht ausgefasert oder ausgefranzt werden. Bevorzugt liegt dieser Winkel in der Größenordnung von 70° bis 110°.

    [0022] Der Querschnitt des Hohlraums 36 der Hohlnadel 11 der Hilfsdüse 8 ist im Bereich des Beginns der Ausbauchung 13 (Pfeilrichtung 34 der Fig. 11) geringer als in dem vorausgehenden Abschnitt 39. Die Wandstärke der Hilfsdüse 8 ist im Bereich der Ausströmöffnung 25 größer als in dem übrigen Bereich der Spitze 12. Aufgrund der größeren Wandstärke ist es möglich, den austretenden Fluidstrahl in den Einzelöffnungen der Ausströmöffnung besser zu führen, da die Länge der Öffnungen größer ist. Auch damit kann die Gefahr eingeschränkt werden, dass ein Luftstrahl 7 (Fig. 1) die Kettfäden beschädigt.

    [0023] Es ist ohne weiteres möglich, den Hohlraum 36 innerhalb der Hilfsdüse 8 strömungsgünstig zu gestalten, d.h. günstig für einen Luftstrahl 7 aus der Ausströmöffnung 25. Beispielsweise kann hierzu die in Fig. 11 dargestellte innere Verdickung 29 vorgesehen werden, die eine Umlenkung des Fluidstroms hin zu der Ausströmöffnung 25 verbessert.

    [0024] Bei der Ausführungsform nach Fig. 12 sind die Einzelöffnungen der Ausströmöffnung 25 näher zur Oberkante 28 der Hilfsdüse 8 angeordnet und nicht auf eine etwa kreisförmige Fläche, sondern auf drei übereinander angeordnete Reihen verteilt. Die Einzelöffnungen erstrecken sich dabei auch in den Bereich der Ausbauchung 13, so dass die gleiche Anzahl von Einzelöffnungen (bei dem Ausführungsbeispiel 19 Einzelöffnungen) näher zu der Oberkante 28 untergebracht werden kann, d.h. der gleiche Gesamtquerschnitt für die Ausströmöffnung 25 erreicht wird. Da die Ausströmöffnung 25 bei dieser Ausführungsform früher vollständig durch die untere Kettfadenebene 18 hindurchgetreten ist, kann früher mit dem Ausströmen begonnen werden. Da bei der entgegengerichteten Bewegung die Ausströmöffnung 25 entsprechend später durch die unteren Kettfadenebene 18 aus dem Webfach herausbewegt wird, kann das Ausströmen aus der Hilfsdüse 8 verlängert werden.

    [0025] Bei der Ausführungsform nach Fig. 13 und 14 ist als Ausströmöffnung 25 eine schlitzförmige Düse vorgesehen, die sich im wesentlichen parallel zur Oberkante 28 der Hilfsdüse 8 erstreckt. Wie in Fig. 14 dargestellt ist, hat diese Ausströmöffnung 25 eine relativ große Länge und darüber hinaus eine Düsenform 40, insbesondere die Form einer Lavalle-Düse. Dadurch kann ein steifenförmiger Luftstrahl 7 mit Überschallgeschwindigkeit am Ausgang der Düsenöffnung 25 erreicht werden. Ein solcher streifenförmiger, gebündelter Luftstrahl beaufschlagt die in der Nähe befindlichen Kettfäden der unteren Kettfadenebene 18 nur in geringem Maß, so dass die Gefahr eines Ausfaserns dieser Kettfäden reduziert ist. Der gebündelte Luftstrahl 7 kann darüber hinaus eine hohe Mitnahmekraft auf einen Schussfaden 1 oder 2 aufbringen. Mit der Hilfsdüse 8 nach Fig. 13 und 14 lassen sich deshalb auch die Vorteile der Ausführungsform nach Fig. 12 verwirklichen.

    [0026] Die Ausführungsform nach Fig. 15 ist ähnlich der Ausführungsform nach Fig. 12. Die Ausströmöffnung 25 besteht allerdings nur aus einer geringen Anzahl von Einzelöffnungen, bei dem Ausführungsbeispiel nur drei Einzelöffnungen, die unterschiedliche Strömungsquerschnitte aufweisen. Die Strömungsquerschnitte der Einzelöffnungen sind im Bereich der Ausbauchung 13 am kleinsten und an der von der Ausbauchung entferntesten Stelle am größten.

    [0027] Die erfindungsgemäße Hilfsdüse 8 kann nicht nur zum Ausblasen eines Luftstrahls 7 eingesetzt werden, sondern vielmehr auch bei einem anderen Fluid, mit welchem ein Schussfaden transportiert wird. Das Fluid kann beispielsweise eine Flüssigkeit wie Wasser sein, so dass ein Flüssigkeitsstrahl auf die Schussfäden gerichtet werden. Ebenso ist es möglich, ein Gas als Fluid zu verwenden oder ein Gas, in welchem eine Flüssigkeit versprüht oder vernebelt wird, beispielsweise ein Luftstrahl mit versprühtem Wasser.

    [0028] Die Erfindung ist nicht auf die dargestellten und beschriebenen Ausführungsformen beschränkt. Vielmehr sind Kombinationen zwischen den Ausführungsformen möglich, beispielsweise kann die Hilfsdüse 8 gemäß Fig. 6 einen Innenraum entsprechend der Hilfsdüse 8 nach Fig. 11 aufweisen. Der Schutzumfang wird nur durch die Patentansprüche bestimmt.


    Ansprüche

    1. Hilfsdüse (8) für eine Webmaschine, die als Hohlnadel (11) gestaltet ist und die in einer an eine geschlossene Spitze (12) anschließenden Wandung (26) mit einer oder mehreren Ausströmöffnungen (25) versehen ist, die, wenn die Hilfsdüse an einer Webmaschine angebracht ist, auf einen Schusseintragskanal (4) gerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Hohlnadel (11) in dem Bereich ihrer Spitze (12) mit einer Ausbauchung (13) versehen ist, die zu einem Webblatt (3) gerichtet ist, wenn die Hilfsdüse (8) in die Webmaschine eingebaut ist.
     
    2. Hilfsdüse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandungen der Ausbauchung (13) stufenlos an die Wandungen der Hohlnadel (11) anschließen.
     
    3. Hilfsdüse nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausbauchung (13) eine Wand (27) aufweist, die im wesentlichen mit der die Ausströmöffnung oder Ausströmöffnungen (25) enthaltenden Wand (26) fluchtet.
     
    4. Hilfsdüse nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenraum der Hohlnadel (11) in den Bereich der Ausbauchung (13) hinein aufgeweitet ist und vorzugsweise lotrecht dazu verengt ist.
     
    5. Hilfsdüse nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens die mit der oder den Ausströmöffnungen (25) versehene Wand (26) eine erhöhte Wandstärke aufweist.
     
    6. Hilfsdüse nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausströmöffnung oder Ausströmöffnungen (25) als Düsen gestaltet sind.
     
    7. Hilfsdüse nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Spitze (12) der Hohlnadel (11) eine im wesentlichen geradlinige Oberkante (28) aufweist, die sich bis in den Bereich der Ausbauchung (13) erstreckt.
     
    8. Hilfsdüse nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberkante (28) unter einem Winkel zwischen 70° und 110° zur Längsachse (32) der Hohlnadel (11) verläuft.
     
    9. Hilfsdüse nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der höchste Teil (30) der Oberkante (28) sich im Bereich der Ausbauchung (13) befindet.
     
    10. Hilfsdüse nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberkante (28) der Spitze (12), wenn die Hilfsdüse (8) an der Webmaschine montiert ist, in Längsrichtung der Kettfäden verläuft.
     
    11. Hilfsdüse nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberkante (28) der Spitze (12), wenn die Hilfsdüse (8) an der Webmaschine montiert ist, im wesentlichen tangential zu einem Kreis (31) um die zur Achse der Weblade ausgerichtet ist.
     
    12. Hilfsdüse nach einem der Ansprüche 7 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberkante (28) der Spitze (12), wenn die Hilfsdüse (8) an der Webmaschine montiert ist, im wesentlichen nahe des unteren Teils (22) eines U-förmigen Schusseintragskanals (4) des Webblattes (3) angeordnet ist.
     
    13. Hilfsdüse nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausbauchung (13), wenn die Hilfsdüse (8) an der Webmaschine montiert ist, einen Abstand (D) zum unteren Teil (22) eines U-förmigen Schusseintragskanals (4) des Webblattes (3) von weniger als 3mm aufweist.
     
    14. Hilfsdüse nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberkante (28) der Spitze (12), wenn die auf der Webmaschine montierte Hilfsdüse (8) in ein aus Kettfäden gebildetes Webfach (21) eindringt, in einem spitzen Winkel (H) zur unteren Kettfadenebene (18) ausgerichtet ist.
     
    15. Hilfsdüse nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass bei auf der Webmaschine montierten Hilfsdüse (8) der dem Webblatt (3) abgewandte Bereich der Oberkante (28) mit der anderen Kettfadenebene (18) in Berührung komm.
     
    16. Hilfsdüse nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberkante (28) der Spitze (12) eine Länge aufweist, die größer als der Abstand von Schweißpunkten (35) eines aus einer Vielzahl von Einzelfilamenten bestehenden Schussfadens (1, 2) ist.
     


    Claims

    1. An auxiliary nozzle (8) for a loom that is configured in the form of a hollow needle (11) and has one or more exit apertures (25) in a wall (26) adjoining a closed tip (12) that are directed at an weft-insertion channel (4) when the auxiliary nozzle is attached to a loom, characterized in that the hollow needle (11) has a protuberance (13) in the vicinity of its tip (12) that is directed to a reed (3) when the auxiliary nozzle (8) is installed on the loom.
     
    2. An auxiliary nozzle according to claim 1, characterized in that the walls of the protuberance (13) continuously blend into the walls of the hollow needle (11).
     
    3. An auxiliary nozzle according to claim 1 or claim 2, characterized in that the protuberance (13) has a wall (27) that is essentially contiguous with the wall (26) containing the exit aperture or exit apertures (25).
     
    4. An auxiliary nozzle according to any of claims 1 - 3, characterized in that the interior of the hollow needle (11) expands into the vicinity of the protuberance (13), and is preferably tapered normal thereto.
     
    5. An auxiliary nozzle according to any of claims 1 - 4, characterized in that at least the wall (26) having the exit aperture(s) (25) has an increased wall thickness.
     
    6. An auxiliary nozzle according to claim 5, characterized in that the exit aperture or exit apertures (25) are configured in the form of nozzles.
     
    7. An auxiliary nozzle according to any of claims 1 - 6, characterized in that the tip (12) of the hollow needle (11) has an essentially straight upper edge (28) that extends into the vicinity of the protuberance (13).
     
    8. An auxiliary nozzle according to claim 7, characterized in that the upper edge (28) is inclined at an angle ranging from 70° to 110° with respect to the longitudinal axis (32) of the hollow needle (11).
     
    9. An auxiliary nozzle according to claim 7 or claim 8, characterized in that the uppermost portion (30) of the upper edge (28) is located in the vicinity of the protuberance (13).
     
    10. An auxiliary nozzle according to any of claims 7 - 9, characterized in that the upper edge (28) of the tip (12) is parallel to the longitudinal axes of the warp when the auxiliary nozzle (8) is installed on the loom.
     
    11. An auxiliary nozzle according to any of claims 7 - 10, characterized in that the upper edge (28) of the tip (12) is essentially tangential to a circle (31) centered on the axis of the batten when the auxiliary nozzle (8) is installed on the loom.
     
    12. An auxiliary nozzle according to any of claims 7 - 11, characterized in that the upper edge (28) of the tip (12) is essentially arranged near to the lower portion (22) of a U-shaped weft-insertion channel (4) on the reed (3) when the auxiliary nozzle (8) is installed on the loom.
     
    13. An auxiliary nozzle according to any of claims 1 - 12, characterized in that the distance (D) between the protuberance (13) and the lower portion (22) of a U-shaped weft-insertion channel (4) of the reed (3) is less than 3 mm when the auxiliary nozzle (8) is installed on the loom.
     
    14. An auxiliary nozzle according to any of claims 1 - 13, characterized in that the upper edge (28) of the tip (12) is inclined at an acute angle (H) with respect to the plane (18) of the lower warp when the auxiliary nozzle (8) penetrates into a shed (21) formed by warp threads when the former is installed on the loom.
     
    15. An auxiliary nozzle according to claim 7, characterized in that that portion of the upper edge (28) that faces away from the reed (3) comes into contact with the other plane (17) of warp threads when the auxiliary nozzle (8) is installed on the loom.
     
    16. An auxiliary nozzle according to claim 15, characterized in that the upper edge (28) of the tip (12) has a length that exceeds the distance between successive welding points (35) of a weft thread (1, 2) consisting of numerous monofilaments.
     


    Revendications

    1. Buse auxiliaire (8) pour un métier à tisser, qui est réalisée comme aiguille creuse (11) et qui est pourvue à une paroi (26) faisant suite à une pointe fermée (12) d'une ou de plusieurs ouvertures d'éjection (25) qui, lorsque la buse auxiliaire est montée sur un métier à tisser, sont orientées vers un canal d'insertion de trame (4), caractérisée en ce que l'aiguille creuse (11) présente dans la zone de sa pointe (12) un renflement (13) qui est orienté vers un peigne (3) lorsque la buse auxiliaire (8) est installée dans le métier à tisser.
     
    2. Buse auxiliaire selon la revendication 1, caractérisée en ce que les parois du renflement (13) font suite d'une manière continue aux parois de l'aiguille creuse (11).
     
    3. Buse auxiliaire selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le renflement (13) présente une paroi (27) qui est sensiblement en alignement avec la paroi (26) présentant l'ouverture d'éjection ou les ouvertures d'éjection (25).
     
    4. Buse auxiliaire selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que l'espace intérieure de l'aiguille creuse (11) est élargi dans la zone du renflement (13) et est rétréci de préférence à plomb relativement à celle-ci.
     
    5. Buse auxiliaire selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce qu'au moins la paroi (26) munie de la ou des ouvertures d'éjection (25) présente une plus grande épaisseur de paroi.
     
    6. Buse auxiliaire selon la revendication 5, caractérisée en ce que l'ouverture d'éjection ou les ouvertures d'éjection (25) sont réalisées comme buses.
     
    7. Buse auxiliaire selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que la pointe (12) de l'aiguille creuse (11) présente une arête supérieure (28) sensiblement rectiligne qui s'étend jusque dans la zone du renflement (13).
     
    8. Buse auxiliaire selon la revendication 7, caractérisée en ce que l'arête supérieure (28) s'étend selon un angle compris entre 70° et 110° relativement à l'axe longitudinal (32) de l'aiguille creuse (11).
     
    9. Buse auxiliaire selon la revendication 7 ou 8, caractérisée en ce que la partie la plus haute (30) de l'arête supérieure (28) se trouve dans la zone du renflement (13).
     
    10. Buse auxiliaire selon l'une des revendications 7 à 9, caractérisée en ce que l'arête supérieure (28) de la pointe (12), lorsque la buse auxiliaire (8) est montée sur le métier à tisser, s'étend dans la direction longitudinale des fils de chaîne.
     
    11. Buse auxiliaire selon l'une des revendications 7 à 10, caractérisée en ce que l'arête supérieure (28) de la pointe (12), lorsque la buse auxiliaire (8) est montée sur le métier à tisser, est orientée sensiblement tangentiellement à un cercle (31) autour de l'axe du battant.
     
    12. Buse auxiliaire selon l'une des revendications 7 à 11, caractérisée en ce que l'arête supérieure (28) de la pointe (12), lorsque la buse auxiliaire (8) est montée sur le métier à tisser, est disposée sensiblement à proximité de la partie inférieure (22) d'un canal d'insertion de trame (4) en forme de U du peigne (3).
     
    13. Buse auxiliaire selon l'une des revendications 1 à 12, caractérisée en ce que le renflement (13), lorsque la buse auxiliaire (8) est montée sur le métier à tisser, présente un écart (D) relativement à la partie inférieure (22) d'un canal d'insertion de trame (4) en forme de U du peigne (3) inférieur à 3 mm.
     
    14. Buse auxiliaire selon l'une des revendications 1 à 13, caractérisée en ce que l'arête supérieure (28) de la pointe (12), lorsque la buse auxiliaire (8) montée sur le métier à tisser pénètre dans une foule (21) formée par des fils de chaîne, est orientée selon un angle aigu (H) au plan inférieur (18) des fils de chaîne.
     
    15. Buse auxiliaire selon la revendication 7, caractérisée en ce que lorsque la buse auxiliaire (8) est montée sur le métier à tisser, la zone de l'arête supérieure (28) éloignée du peigne (3) vient en contact avec l'autre plan (18) des fils de chaîne.
     
    16. Buse auxiliaire selon la revendication 15, caractérisée en ce que l'arête supérieure (28) de la pointe (12) présente une longueur qui est plus grande que l'écart de points de soudure (35) d'un fil de trame (1, 2) constitué d'une multiplicité de filaments individuels.
     




    Zeichnung