Sitz- oder Liegemöbel

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Sitz- oder Liegemöbel mit einem Grundgestell sowie mit einer Sitz- oder Liegefläche und mit wenigstens einem Auflageteil, das an die Sitz- oder Liegefläche anschließt und in einer Lehnposition in einer relativ zur Sitz- oder Liegefläche geneigten Ebene ausgerichtet ist, wobei das Auflageteil als vom Grundgestell getrenntes Bauteil gestaltet ist, wobei das Auflageteil dem Grundgestell um eine zentrale Drehachse zwischen der Lehnposition und einer zumindest ungefähr um 180° verdrehten Liegeposition mittels einer Halterung beweglich zugeordnet und wenigstens in der Lehnposition und der Liegeposition relativ zum Grundgestell festlegbar ist, wobei die Drehachse derart ausgerichtet ist, dass die Drehachse die Sitz- oder Liegefläche - in einer Draufsicht auf das Sitz- oder Liegemöbel gesehen - zumindest ungefähr halbiert und - in einer Vorderansicht - gegenüber der Ebene der Lehnposition flacher verläuft, und wobei die Halterung eine mechanische Sicherungsvorrichtung zur Festlegung des Auflageteils in der Lehnposition und der Liegeposition aufweist, wobei die mechanische Sicherungsvorrichtung manuell lösbar gestaltet ist.

[0002] Ein derartiges Sitz- oder Liegemöbel ist aus der CH 656 296 A5 bekannt. Bei dem bekannten Sitz- oder Liegemöbel sind mehrere Auflageteile über zentrale Kupplungselemente derart miteinander verbunden, dass eine Verdrehung zweier benachbarter Auflageteile zueinander um 180° eine Veränderung der Winkel der Sitz- oder Liegeflächen beider Auflageteile relativ zueinander bewirkt. Um ein entsprechendes Auflageteil verdrehen zu können, wird in unmittelbarer Nähe der Kupplungselemente der Drehkupplung ein Verriegelungsstift betätigt, der die Drehbewegung der Auflageteile relativ zueinander freigibt.

[0003] Weitere Sitz- oder Liegemöbel sind in Form von Sofas oder Liegen allgemein bekannt. Bekannte Sofas weisen eine als Sitzfläche dienende Sitzpolsterung auf, die zu beiden Seiten von jeweils einer als Auflageteil dienenden Armlehne flankiert ist. Rückseitig weist ein solches Sofa eine Rückenlehne auf. Die Auflageteile sind vom Grundgestell getrennt, um eine Beweglichkeit für die Auflageteile zu schaffen. Es ist bekannt, derartige Armlehnen durch Kippmechanismen in ihrer Neigung relativ zur Sitzfläche zu verstellen. Auch für Liegen ist es bekannt, Kopf- und Rückenstützbereiche, die als Auflageteile dienen, mit Hilfe von Kippmechanismen in ihrer Neigung relativ zur übrigen Liegefläche zu verstellen.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Sitz- oder Liegemöbel der eingangs genannten Art zu schaffen, das in ergonomisch günstiger Weise einen variablen Einsatz ermöglicht. der Sicherungsvorrichtung ein an einer Außenfläche des Auflageteils angeordnetes Betätigungselement zum lösen der Sicherungsvorrichtung zugeordnet ist, wobei das Betätigungselement an einem Stirnende einer Betätigungsstange angeordnet ist, die parallel zu einem seitlichen Rahmenteil eines Stützrahmens des Auflageteiles in dem Stützrahmen linearbeweglich geführt ist. Hierdurch wird eine ergonomisch günstige Betätisgung der Sicherungsvorrichtung erreicht.

[0005] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß Dabei kann das Auflageteil als Armlehne für ein Sofa oder auch als Kopf oder Rückenstützteil bei einer Liege gestaltet sein. Bei der Gestaltung des Sitz- oder Liegemöbels als Sofa sind vorzugsweise auf beiden Seiten der Sitz- oder Liegefläche entsprechend gestaltete Auflageteile in Form von Armlehnen vorgesehen. Dadurch, daß die Drehachse flacher verläuft als die Ebene des Auflageteiles in seiner Lehnposition wird bei einer um 180° verdrehten Positionierung des Auflageteiles eine flachere Neigung in der Liegeposition erzielt, die vorzugsweise horizontal und damit fluchtend zur Sitzoder Liegefläche ausgebildet ist. Die Lage der Drehachse - in einer Vorderansicht des Sitz- oder Liegemöbels gesehen - entspricht vorzugsweise der Winkelhalbierenden zwischen einer oberen Auflagefläche des Auflageteiles in seiner Lehnposition und einer horizontalen, die Sitz- oder Liegefläche aufweisenden Ebene, wodurch die in der Lehnposition nach unten weisende Auflagefläche des Auflageteiles in der Liegeposition die obere, etwa horizontale Auflagefläche bildet. Die Halterung kann dabei entweder als lösbare Steckverbindung oder auch als Schwenkmechanismus gestaltet sein. Bei einer Steckverbindung wird das Auflageteil in einfacher Weise aus der Lehnposition vom Grundgestell entfernt und in der um 180° umgekehrten Liegeposition wieder eingesteckt, wodurch das Auflageteil in einem flacheren Winkel zur Sitz- oder Liegefläche ausgerichtet ist, vorzugsweise etwa horizontal zur Sitz- oder Liegefläche fluchtet. Bei einem Schwenkmechanismus kann das Auflageteil - wie nachfolgend beschrieben - vorteilhaft um die zentrale Drehachse drehbeweglich gelagert sein. Für die um 180° zueinander verdrehten Endpositionen, nämlich die Lehnposition und die Liegeposition, sind vorzugsweise Anschläge vorgesehen, um definierte Endlagen für das Auflageteil zu erzielen. Bei der beschriebenen Gestaltung der Halterung als Steckverbindung stellt die zentrale Drehachse eine imaginäre, geometrische Achse dar. Bei der Gestaltung der Halterung als Schwenk- oder Drehmechanismus hingegen kann die zentrale Drehachse real durch entsprechende Zapfen- oder Hülsenlager für eine entsprechende Lagerwelle verwirklicht sein. Die Lagerwelle kann dabei auch als Hohlwelle ausgebildet sein. Die erfindungsgemäße Lösung ermöglicht eine besonders einfache und schnelle Überführung des Auflageteiles in die Lehnposition oder in die Liegeposition. Bei der Gestaltung des Sitz- oder Liegemöbels als Sofa kann auch ein asymmetrisches Absenken von lediglich einer als Auflageteil gestalteten Armlehne vorteilhaft sein, da für diesen Fall auch bei relativ kurzen Sofas eine vergrößerte Liegeauflage erzielbar ist. Die Halterung kann durch die erfindungsgemäße Lösung besonders robust und stabil gestaltet werden.

[0006] Nachfolgend sind Ausführungsbeispiele der Erfindung beschrieben, wobei ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel anhand der Zeichnungen dargestellt ist.

Fig. 1

zeigt perspektivisch eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Sitzmöbels in Form eines Sofas,

Fig. 2

in einer vergrößerten, von vorne gesehenen Teilansicht einen Ausschnitt des Sofas nach Fig. 1 auf Höhe eines als Auflageteil dienenden Seitenteiles, und

Fig. 3

den Sofaausschnitt nach Fig. 2 in einer Draufsicht, wobei der Sofaausschnitt ohne Polsterung dargestellt ist und das Seitenteil in seiner Liegeposition ausgerichtet ist.

[0007] Ein Sitzmöbel nach den Fig. 1 bis 3 stellt ein Sofa 1 dar, das mit einer Sitzfläche 2 und einer Rückenlehne 6 versehen ist. Die Sitzfläche 2 wird durch eine Sitzpolsterung und die Rückenlehne 6 durch eine Rückenpolsterung erzielt, die jeweils um entsprechende Rahmenteile herum angebracht sind. Die gesamte Einheit wird als Grundgestell bezeichnet, wobei das Grundgestell auf vier Füßen 5 positioniert ist. Die Rahmenteile sind vorzugsweise aus Metall gestaltet. Im Bereich der als Sitzfläche 2 dienenden Sitzpolsterung ist als Rahmenteil ein stabiler Sitzrahmen 4 vorgesehen, der sich über die gesamte Sitzfläche des Sofas erstreckt und an dem die Füße 5 in nicht näher dargestellter Weise fest angebracht sind. Die Rahmenteile des Grundgestells können in gleicher Weise auch zumindest teilweise aus Holz bestehen. Bezüglich des Grundgestells entspricht das Sofa 1 einem üblichen und an sich bekannten Aufbau.

[0008] Das Sofa 1 weist zusätzlich zu dem Grundgestell zwei getrennte Bauteile auf, die als Auflageteile dienende Seitenteile 3 darstellen. Beide Seitenteile 3 weisen jeweils einen Stützrahmen 11 auf, der gemäß der Darstellung nach den Fig. 1 und 2 umpolstert ist. Beide Seitenteile 3 sind über jeweils ein Drehlager 10, 12 mit dem Sitzrahmen 4 und damit mit dem Grundgestell des Sofas 1 verbunden. Das Drehlager wird durch eine zur Drehachse D koaxiale Steckwelle 10 einerseits und eine in einem Lagerbock 12 vorgesehene Lagerbuchse andererseits definiert. Die Steckwelle 10 ist starr am Stützrahmen 11 des Seitenteiles 3 und der Lagerbock 12 starr an einem entsprechenden Trägerprofil des Sitzrahmens 4 angeordnet. Die Festlegung der Steckwelle 10 am Stützrahmen 11 erfolgt dadurch, daß die Steckwelle 10 durch eine entsprechend paßgenaue Bohrung in dem korrespondierenden Profilabschnitt des Stützrahmens 11 hindurchgesteckt und axial sowie drehschlüssig durch einen Schweißpunkt an diesem Profilabschnitt gesichert wird. Die Sicherung kann jedoch auch in anderer Art und Weise verwirklicht sein. Der Lagerbock 12 kann mit dem Trägerprofil des Sitzrahmens 4 verschweißt oder andersartig starr verbunden sein.

[0009] Die Drehachse D ist etwa auf halber Tiefe der Sitzfläche 2 und des Seitenteiles 3 vorgesehen, so daß die Lage dieser zentralen Drehachse D in einer Draufsicht gesehen mittig zur Sitzfläche 2 und zum Seitenteil 3 längs der Quererstreckung des Sofas 1 zwischen den beiden Seitenteilen 3 verläuft. In einer Vorderansicht (Fig. 2) ist die Drehachse D relativ zur Sitzfläche und damit relativ zu einer horizontalen Ebene, zu der auch der Sitzrahmen 4 parallel ist, geneigt gestaltet, wobei der Winkel zur Horizontalen vorzugsweise zwischen 10° und 30° beträgt. Der Stützrahmen 11 jedes Seitenteiles 3 ist gegenüber der Drehachse D stärker relativ zur Horizontalen geneigt, so daß der Stützrahmen 11 und damit auch jedes Seitenteil 3 relativ zur Sitzfläche 2 und damit relativ zu einer horizontalen Ebene steiler verläuft als die Drehachse D. Vorzugsweise beträgt der Winkel des Seitenteiles 3 und damit des Stützrahmens 11 relativ zur Horizontalen etwa das Doppelte des Winkels der Drehachse D zur Horizontalen, so daß die Drehachse D etwa die Winkelhalbierende zwischen einer Horizontalen und der Aufstellebene des Stützrahmens 11 bildet. Diese Anordnung des Stützrahmens 11 gilt selbstverständlich nur für die in Fig. 2 dargestellte Lehnposition des Seitenteiles 3. Das Seitenteil 3 liegt über eine etwa ebene Seitenfläche an einer ebenfalls etwa ebenen Seitenfläche des Grundgestells an, so daß die beiden Seitenflächen eine gemeinsame Anlageebene A (Fig. 2) definieren. Diese Anlageebene A ist zumindest ungefähr normal zur Drehachse D ausgerichtet, so daß eine Drehbewegung des Seitenteiles 3 relativ zum Grundgestell um die Drehachse D zu keinen Polsterquetschungen führt, sondern vielmehr relativ leichtgängig durchführbar ist.

[0010] Jedes Seitenteil 3 ist mittels des zentralen Drehlagers 10, 12 zwischen der in Fig. 1 mit durchgezogenen Linien dargestellten Lehnposition, in der das Seitenteil 3 relativ zur Sitzfläche 2 schräg aufgerichtet ist, und einer in Fig. 1 mit strichpunktierten Linien dargestellten Liegeposition, in der das Seitenteil 3 etwa horizontal fluchtend zur Sitzfläche 2 ausgerichtet ist, um 180° verdrehbar gelagert. Eine weitere Verdrehbewegung über diese Endpositionen hinaus wird durch zwei Anschläge 13 am Lagerbock 12 verhindert, an die ein entsprechend radial von der Steckwelle 10 abragender Anschlagstift 14 anschlägt. Der Anschlagstift 14 ist auf der über den Lagerbock 12 dem Stützrahmen 11 gegenüberliegenden Seite herausragenden Teil der Steckwelle 10 festgelegt. Die Anschläge 13 sind zu beiden Seiten der Steckwelle 10 rückseitig am Lagerbock 12 vorgesehen, wobei sie zapfenförmig gestaltet sind und entsprechend einer 180°-Verdrehbarkeit der Steckwelle 10 positioniert sind (Fig. 2 und 3).

[0011] Der Anschlagstift 14 dient zusätzlich als Axialsicherung für die Steckwelle 10 im Lagerbock 12, wobei die Steckwelle 10 zusammen mit dem Seitenteil 3 in einfacher Weise in die Lagerbuchse des Lagerbockes 12 eingesteckt werden kann. Anschließend wird in eine entsprechende Radialbohrung der Steckwelle 10 der Anschlagstift 14, der als Schraube gestaltet sein kann, eingebracht, so daß dieser Anschlagstift 14 eine Doppelfunktion aufweist.

[0012] Um zu gewährleisten, daß jedes Seitenteil 3 in den durch die Anschläge 13 definierten Endpositionen blockiert ist, ist eine Sicherungsvorrichtung in Form einer Rastanordnung 18, 19 vorgesehen, die durch eine Betätigungsvorrichtung 7, 15 bis 18 beweglich ist. Die Rastanordnung weist einen Rastbolzen 18 auf, der achsparallel zur Steckwelle 10 auf Höhe des Lagerbockes 12 im Stützrahmen 11 linear beweglich geführt ist. Dem Rastbolzen 18 sind im Lagerbock 12 zwei Rastbohrungen 19 zur alternativen Aufnahme des Rastbolzens 18 in den unterschiedlichen Endpositionen des Seitenteiles 3 vorgesehen. Die Rastbohrungen 19 sind in der die Drehachse D enthaltenden Stützebene angeordnet.

[0013] Auf der dem Lagerbock 12 abgewandten Seite des Stützrahmens 11 ist am Rastbolzen 18 ein Hebelarm 17 in Form einer einfachen Verbindungsstange angelenkt. Die Verbindungsstange 17 ist etwa auf halber Länge an einem mit dem Stützrahmen 11 fest verbundenen Stehlager 16 schwenkbeweglich gelagert und mit ihrem dem Rastbolzen 18 gegenüberliegenden Stirnende an einer Betätigungsstange 8 angelenkt, die parallel zu einem seitlichen Rahmenteil des Stützrahmens 11 im Stützrahmen 11 linearbeweglich geführt ist. Die Betätigungsstange 8 weist ein über den Stützrahmen 11 nach außen abragendes freies Stirnende auf, an dem ein als Betätigungselement dienender Druckknopf 7 vorgesehen ist. Dem Druckknopf 7 ist eine Schraubenfeder 15 zugeordnet, mittels der die Betätigungsstange 8 in der in Fig. 3 dargestellten Position gehalten ist. Der Druckknopf 7 ist durch die Polsterung des Seitenteiles 3 zur Außenseite des Seitenteiles 3 geführt und entweder sichtbar an der Außenseite des Seitenteiles 3 angeordnet oder lediglich noch durch einen Bezug überdeckt. Durch eine Druckbelastung auf den Druckknopf 7 wird der Rastbolzen 18 aus der jeweiligen Rastbohrung 19 herausbewegt, wodurch das Seitenteil 3 in die um 180° verdrehte Endposition verschwenkt werden kann. In dieser Endposition rastet der Rastbolzen 18 durch die Druckkraft der Schraubenfeder 15 selbsttätig wieder in die gegenüberliegende Rastbohrung 19 ein, so daß ohne weitere Handgriffe erneut eine Arretierung des Seitenteiles 3 in der gewünschten Endposition erzielt wird.

[0014] Um das Seitenteil 3 somit aus der in Fig. 1 mit durchgezogenen Linien dargestellten Lehnposition in die strichpunktiert dargestellte Liegeposition zu überführen, wird in einfacher Weise der Druckknopf 7 gedrückt, wodurch die Verrastung gelöst wird. Anschließend kann das Seitenteil 3 so weit um die Drehachse D verdreht werden, bis die zuvor die Unterseite bildende Auflagefläche des Seitenteiles 3 die mit der Sitzfläche 2 fluchtende Oberseite bildet und der Anschlagstift 14 auf der gegenüberliegenden Seite an dem entsprechenden Anschlag 13 anschlägt. In dieser Liegeposition erfolgt die selbsttätige Verrastung der Rastanordnung 18, 19, so daß die Liegeposition gesichert ist.

[0015] Bei einem nicht dargestellten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist das Sitzmöbel ähnlich Fig. 1 als Liegesofa gestaltet, indem auf eine Rückenlehne 6 vollkommen verzichtet ist. Dadurch ergibt sich ein diwanartiges Liegesofa, dessen Seitenteile in gleicher Weise wie anhand der Fig. 1 bis 3 beschrieben aus einer steil aufgerichteten Lehnposition in eine flache Liegeposition überführt werden können. Besonders vorteilhaft ist sowohl beim Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 bis 3 als auch bei dem hier beschriebenen Ausführungsbeispiel eines Liegesofas die lediglich einseitige und damit asymmetrische Absenkung des einen Seitenteiles, wohingegen das andere Seitenteil in seiner aufgerichteten Lehnposition verbleibt. Die Füße 5 des Grundgestells können anstelle der in Fig. 1 dargestellten, schräg nach außen verlaufenden Ausrichtung auch entsprechend abgewinkelt nach außen ausgestellt sein. Wesentlich ist lediglich die dadurch erzielte Verlagerung des Schwerpunktes, um verhindern zu können, daß eine auf dem in der Liegeposition befindlichen Seitenteil 17 sitzende Person ein Kippen des Sofas bewirkt.

Ansprüche

1. Sitz- oder Liegemöbel mit einem Grundgestell sowie mit einer Sitz- oder Liegefläche und mit wenigstens einem Auflageteil, das an die Sitz- oder Liegefläche anschließt und in einer Lehnposition in einer relativ zur Sitz- oder Liegefläche geneigten Ebene ausgerichtet ist, wobei das Auflageteil als von dem Grundgestell getrenntes Bauteil gestaltet ist, wobei das Auflageteil (3) dem Grundgestell (2,4,6) um eine zentrale Drehachse (D) zwischen der Lehnposition und einer zumindest ungefähr um 180° verdrehten Liegeposition mittels einer Halterung (10, 12-14, 18, 19) beweglich zugeordnet und wenigstens in der Lehnposition und der Liegeposition relativ zum Grundgestell (2, 4, 6) festlegbar ist, wobei die Drehachse (D) derart ausgerichtet ist, dass die Drehachse (D) die Sitz- oder Liegefläche (2) - in einer Draufsicht auf das Sitz- oder Liegemöbel (1) gesehen - zumindest ungefähr halbiert und - in einer Vorderansicht - gegenüber der Ebene der Lehnposition flacher verläuft, und wobei die Halterung eine mechanische Sicherungsvorrichtung (15 bis 19) zur Festlegung des Auflageteils (3) in der Lehnposition und der Liegeposition aufweist, wobei die mechanische Sicherungsvorrichtung (15 bis 19) manuell lösbar gestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsvorrichtung (15 bis 19) ein an einer Außenfläche des Auflageteils angeordnetes Betätigungselement zum Lösen der Sicherungsvorrichtung (15 bis 19) zugeordnet ist, wobei das Betätigungselement (7) an einem Stirnende einer Betätigungsstange (8) angeordnet ist, die parallel zu einem seitlichen Rahmenteil eines Stützrahmens (11) des Auflageteiles (3) in dem Stützrahmen (11) linearbeweglich geführt ist.

2. Sitz- oder Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (8) als Druckknopf gestaltet ist, der durch eine Polsterung des Auflageteiles (3) zu einer Außenseite des Auflageteiles (3) geführt und an der Außenseite des Auflageteiles sichtbar oder durch einen Bezug überdeckt angeordnet ist.

Claims

1. A seat / bed furniture unit having a base frame and a sitting / lying surface and at least one side extension adjoining the sitting / lying surface and aligned in a leaning position in a plane inclined relative to the sitting / lying surface, where the side extension is designed as a component separate from the base frame, where the side extension (3) is movably assigned to the base frame (2, 4, 6) about a central rotary axis (D) between the leaning position and a lying position rotated at least approximately by 180° by means of a holder (10, 12-14, 18, 19) and fixable at least in the leaning position and the lying position relative to the base frame (2, 4, 6), where the rotary axis (D) is aligned such that the rotary axis (D) at least approximately halves the sitting / lying surface (2) - seen in a plan view of the seat / bed furniture unit (1) and - in a front view - is flatter relative to the plane of the leaning position, and where the holder has a mechanical securing device (15 to 19) for fixing the side extension (3) in the leaning position and lying position, where the mechanical securing device (15 to 19) is designed for manual release, characterized in that the securing device (15 to 19) is assigned an actuating element arranged on the outer surface of the side extension for release of the securing device (15 to 19) where the actuating element (7) is arranged on an end face of an actuating rod (8) running in a linearly movable manner inside the support frame (11) and parallel to a lateral frame part of a support frame (11) of the side extension (3).

2. A seat / bed furniture unit in accordance with Claim 1, characterized in that the actuating element (8) is designed as a pushbutton which is passed through the upholstery of the side extension (3) to an outer side of the side extension (3) and is arranged on the outside of the side extension visibly or concealed by a cover.

Revendications

1. Meuble pour s'asseoir ou s'étendre avec un cadre de base ainsi qu'une surface pour s'asseoir ou s'étendre et au moins une partie coussin adjacente à la surface pour d'asseoir ou s'étendre et dressée dans une position d'adossement dans un plan incliné par rapport à la surface pour s'asseoir ou s'étendre, sachant que la partie coussin est conçue comme un module séparé du cadre de base et que ladite partie coussin (3) est mobile par rapport au cadre de base (2, 4, 6) autour d'un axe de rotation central (D) entre la position d'adossement et une position couchée pivotée d'au moins environ 180° au moyen d'un dispositif de maintien (10, 12-14, 18, 19), et qu'elle peut être au moins fixée dans la position d'adossement et dans la position couchée par rapport au cadre de base (2, 4, 6), que l'axe de rotation (D) est orienté de telle manière que ledit axe de rotation (D) réduit au moins environ de moitié la surface pour s'asseoir ou s'étendre (2) - vu dans une élévation du meuble pour s'asseoir ou s'étendre (1 ) - et - dans une vue frontale ― s'étend de manière moins inclinée que le plan de la position d'adossement, et que le dispositif de maintien présente un système d'arrêt mécanique (15 à 19) pour fixer la partie coussin (3) dans la position d'adossement et dans la position couchée, le système d'arrêt mécanique (15 à 19) étant conçu pour pouvoir être débloqué manuellement,
caractérisé en ce qu'un élément de commande placé sur une surface extérieure de la partie coussin pour débloquer le système d'arrêt (15 à 19) est affecté au système d'arrêt (15 à 19), l'élément de commande (7) étant placé à une extrémité d'une tige de commande (8) mobile linéairement qui est guidée parallèlement à une partie latérale d'un cadre de soutien (11) de la partie coussin (3) dans le cadre de soutien (11).

2. Meuble pour s'asseoir ou s'étendre selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément de commande (7) est conçu comme un bouton-poussoir qui traverse un rembourrage de la partie coussin (3) pour sortir sur un côté extérieur de la partie coussin (3) et est placé de manière visible sur le côté extérieur de la partie coussin ou est recouvert par une garniture.

Zeichnung