Türstoppsystem

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Türstoppsystem, das aus einem Verriegelungselement, das in eine Längsführung angebracht ist und mit einem im Fußboden eingelassenen Vertiefungselement in der Art zusammenwirkt, dass beim Auftreffen des Verriegelungselementes dieses durch Schwerkraft in die Vertiefung eintaucht und somit eine Feststellung der Tür bewirkt. Das die Vertiefung bildende Element ist dabei mit einer Abdeckung versehen.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Türstoppsystem, das bei allen Typen von Türen oder anderen vergleichbaren Öffnungselementen einsetzbar ist. Das vorliegende Türstoppsystem kann in einer besonderen Ausgestaltung auch als Türfeststeller dienen.

[0002] Türstopper sollen zum einen verhindern, dass eine Tür über einen bestimmten Öffnungswinkel hinaus bewegt werden und dadurch andere Installationen oder eine angrenzende Wand beschädigen kann. Zum anderen dienen Türstopper auch dem Schutz von angebrachten Boden- oder Oberschließern vor einem Überdrehen des Türflügels. Türstopper sind hierbei in der Regel als erhabene Elemente ausgeführt, die auf dem Fußboden oder als Abstandshalter an der Wand hinter dem Türflügel befestigt werden und dem Anschlag des Türflügels bei dem gewünschten maximalen Öffnungswinkel dienen. Ein Nachteil dieser bekannten Türstopper besteht jedoch darin, dass diese beispielsweise bei geschlossener Tür für Passanten ein leicht zu übersehendes Hindernis darstellen und daher zu Unfällen führen können. Dies stellt insbesondere in öffentlich zugänglichen Bereichen ein großes Problem dar.

[0003] Die CH 555 464 und CH 562 384 A5 beschreiben jeweils eine Verriegelungsvorrichtung für einen Notausgang, wobei die Verriegelungsvorrichtung mit einem Elektromagneten, einem Bolzen und einer Sperrnase ausgerüstet ist. Das freie Ende des Verriegelungsbolzens trägt dabei eine Rolle, wobei die Sperrnase zwei gegeneinander gerichtete Abschrägungen aufweist. Der Bolzen ist nicht vorbelastet und wird bei einer Unterbrechung der Stromzuführung des Elektromagneten nicht zurückgezogen. Eine derartige Verriegelungsvorrichtung dient dazu, Ausgangstüren im geschlossenen Zustand zu verriegeln. So ist bei entsprechender Stromlosstellung der Riegel nicht mit einer Kraft behaftet und kann durch entsprechenden Druck in Öffnungsrichtung auf die Tür aus der Verriegelungsposition herausgedrückt werden, so dass die Tür entsprechend geöffnet werden kann.

[0004] Eine ebenfalls als Sicherheitsverriegelung ausgebildete Vorrichtung mit einer Rolle, die sich an einem federbelasteten Bolzen befindet und mit einer Schrägen zusammenarbeitet, ist der GB 20 512 03 A zu entnehmen.

[0005] Aus dem Stand der Technik sind weiterhin so genannte Türfeststeller bekannt, die an der Tür befestigt werden und bei der gewünschten Öffnungsweite der Tür mit dem Fuß arretiert werden. Hierbei wird ein in der Regel gummibelegter Bolzen gegen den Boden gepresst, der die momentane Position des Türflügels fixieren soll. Derartige Türfeststeller müssen jedoch aktiv betätigt werden und arbeiten zudem nicht sehr zuverlässig, so dass die Tür bei einer entsprechenden Krafteinwirkung dennoch über die momentane Position hinaus bewegt werden kann. Weiterhin sind derartige Türfeststeller relativ kompliziert aufgebaut und somit nicht kostengünstig realisierbar.

[0006] Ausgehend von diesem Stand der Technik besteht die Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, ein kostengünstig realisierbares Türstoppsystem bereitzustellen, das zuverlässig arbeitet und kein Hindernis für Passanten darstellt.

[0007] Die Aufgabe wird mit dem Türstoppsystem gemäß Patentanspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen des Türstoppsystemes, im Folgenden lediglich als Türstopper bezeichnet, die dessen Einsatz auch als Türfeststeller ermöglichen, sind Gegenstand der Unteransprüche oder lassen sich aus der nachfolgenden Beschreibung und den Ausführungsbeispielen entnehmen.

[0008] Der vorliegende Türstopper besteht aus einem Verriegelungselement, einer Längsführung für das Verriegelungselement, die zur Anbringung an einen Türflügel oder zur Integration in einen Türflügel in einer Orientierung ausgebildet ist, bei der das Verriegelungselement durch die Schwerkraft mit seinem unteren Ende gegen eine unter dem Türflügel befindliche Bodenfläche gedrückt wird, und einem eine Vertiefung bildenden Element zur Versenkung in der Bodenfläche, das auf einer Seite der Vertiefung einen seitlichen Anschlag für das Verriegelungselement und auf der gegenüberliegenden Seite eine zumindest teilweise abgerundete oder abgeschrägte Begrenzung der Vertiefung aufweist. Das Verriegelungselement ist am unteren Ende derart ausgebildet, dass das untere Ende gleitend oder rollend über die Bodenfläche bewegt werden kann. Der Begriff Tür bzw. Türflügel ist hierbei im weiteren Sinne zu verstehen und umfasst neben üblichen Durchgangstüren für Personen, wie beispielsweise Eingangstüren von Gebäuden oder Räumen, auch vergleichbare Arten von Öffnungselementen, beispielsweise auch Fenster o. Ä.. Im Folgenden wird in diesem Zusammenhang jeweils auf Durchgangstüren eingegangen, die über dem Fußboden als Bodenfläche angebracht sind. Selbstverständlich lassen sich diese Ausführungen jedoch auch jederzeit auf andere Arten von Türen in obigem Sinne übertragen, so dass die Bodenfläche nicht immer zwangsläufig der Fußboden sein muss.

[0009] Die Längsführung mit dem Verriegelungselement, das vorzugsweise stabförmig ausgebildet ist und einen runden oder eckigen Querschnitt aufweisen kann, wird, wie bereits bekannte Türfeststeller, im unteren vorderen Bereich des Türflügels angebracht. Neben der Anbringung von außen kann die Längsführung auch in das Türblatt integriert werden, so dass nur das Verriegelungselement am unteren Ende der Tür etwas herausragt. Das Verriegelungselement ist dabei verschiebbar und vertikal in der Längsführung gelagert, so dass es bei fachgerechter Montage am Türflügel automatisch durch die Schwerkraft gegen den Fußboden gedrückt wird. Selbstverständlich kann zur Unterstützung dieser Wirkung auch ein elastisches Element, wie beispielsweise eine Spiralfeder, in der Längsführung angebracht sein. Die Längsführung selbst kann beispielsweise als Führungsrohr, als Führungsschiene oder in Form mehrerer Führungsringe ausgebildet sein. Die exakte Ausgestaltung dieser Längsführung ist dabei unerheblich, solange deren Funktion, das Führen des Verriegelungselementes beim teilweisen Aus- und Einschieben, infolge der Schwerkraft bzw. infolge von leichten Erhebungen oder Vertiefungen im Fußboden gewährleistet ist.

[0010] Das Verriegelungselement ist dabei an der unteren Seite, die mit dem Fußboden in Kontakt ist, derart ausgebildet, dass das Element mit dieser Unterseite über den Fußboden rollen und gleiten kann, wenn die Tür entsprechend bewegt wird. Die gleitende Funktion kann dabei durch eine entsprechend abgerundete Ausbildung in Verbindung mit einem geeigneten, einen niedrigen Gleitreibungskoeffizienten aufweisenden Material gebildet sein. Weiterhin kann auch ein zusätzliches, diese Funktion aufweisendes Element, beispielsweise als aufgesetzte Kappe, am unteren Ende des Verriegelungselementes befestigt sein. In einer vorteilhaften Ausbildung des vorliegenden Türstoppers ist an diesem Ende eine Rolle oder ein Rädchen befestigt, so dass das Verriegelungselement bei der Bewegung der Tür mit dem unteren Ende über den Fußboden rollt.

[0011] Als weiterer Bestandteil des vorliegenden Türstoppers dient ein eine Vertiefung bildendes Element, das derart in den Fußboden eingelassen wird, dass es nicht über die Oberfläche des Fußbodens übersteht. Das die Vertiefung bildende Element kann bereits bei der Herstellung bzw. Auslegung des Fußbodens eingebracht werden oder auch nachträglich in den fertigen Fußboden, beispielsweise durch Ausfräsung des Bodens. Der Standort des Elementes kann durch eine mitgelieferte Bohrschablone bestimmt werden, die maßlich auf das Verriegelungselement abgestimmt ist. Durch dieses Element wird eine geeignete Vertiefung mit einem Anschlag im Fußboden erzeugt, in die das Verriegelungselement beim Öffnen der Tür aufgrund der Schwerkraft eindringt, wenn das Verriegelungselement auf das Element, das die Vertiefung abdeckt, auffährt. Der Anschlag, über den die Stoppfunktion erreicht wird, kann durch eine annähernd senkrechte Ausgestaltung eines Wandbereiches der Vertiefung dieses Elementes gebildet werden. Die gegenüberliegende Seitenwandung ist abgeschrägt oder abgerundet ausgeführt, so dass die Tür bei Bewegung in der entgegengesetzten Richtung, ohne Kraftaufwand, wieder gelöst werden kann. Alternativ kann an der oberen Begrenzung der Vertiefung auf dieser Seite ein plattenförmiges Element klappbar befestigt sein, das beim Eintritt des Verriegelungselementes in die Vertiefung gegen eine Federkraft, die beispielsweise durch eine in der Vertiefung angeordnete Druckfeder ausgeübt werden kann, nach unten klappt, um eine schräge Rampe für den Eintritt und Austritt des Verriegelungselementes zu bilden. Das Verriegelungselement wird beim Austreten aus der Vertiefung durch die Bewegung über die Schräge entgegen der Schwerkraft wieder weiter in die Längsführung hinein geschoben, bis sie die Vertiefung verlassen hat und die Tür in gewohnter Weise bewegt werden kann, wobei das Verriegelungselement wieder über den Fußboden rollt oder gleitet. Dieses die Vertiefung bildende Element ist selbstverständlich an der geeigneten Stelle in den Fußboden integriert, bei der die gewünschte Öffnungsweite der Tür erreicht ist. Bei Pendeltüren kann das Türstoppsystem so eingesetzt werden, dass nur eine Längsführung mit dem Verriegelungselement an der Tür angebracht und zwei Vertiefungselemente jeweils auf beiden Seiten der Tür in den Boden eingebracht werden. Weiterhin müssen die Tiefe der Vertiefung sowie die Länge des Verriegelungselementes selbstverständlich so aufeinander abgestimmt sein, dass dieses bei Erreichen des Bodenbereiches der Vertiefung noch in der Längsführung steckt.

[0012] Bei Einsatz des vorliegenden Türstoppers wird somit die Tür in gewohnter Weise, ohne vergrößerten Kraftaufwand, geöffnet, bis die Vertiefung im Fußboden erreicht ist, in die das Verriegelungselement aufgrund der Schwerkraft automatisch eindringt und am Anschlag mit der Tür gestoppt wird. Die Tür kann dann nicht mehr weiter geöffnet werden, so dass damit die gewünschte zuverlässige Türstoppfunktion erreicht wird. Auch zum Schließen der Tür muss kein zusätzliches Element betätigt werden, da aufgrund der abgeschrägten oder abgerundeten dem Anschlag gegenüberliegenden Begrenzung der Vertiefung lediglich eine leicht größere Kraft als bei normaler Bewegung der Tür aufzubringen ist, um die Tür wieder aus dieser Endstellung zu bewegen. Ein wesentlicher Vorteil des vorliegenden Türstoppers besteht auch darin, dass durch die mögliche vollständige Integration des Vertiefungselementes in den Fußboden keinerlei Stolperkanten erzeugt werden, die Passanten behindern oder Unfälle hervorrufen könnten. Der Einsatz des vorliegenden Türstoppers bietet daher gerade an Orten mit Publikumsverkehr einen erheblichen Vorteil.

[0013] In öffentlichen Bereichen sind aufliegende Türstopper in der Regel aufgrund von Arbeitsschutzrichtlinien nicht zulässig. Ein derartiger Türstopper wird den behördlichen Richtlinien aber in jeder Lage gerecht. Auch bei der Bodenreinigung bietet der vorliegende Türstopper Vorteile, da mit Reinigungsmaschinen keinerlei zusätzliche Hindernisse umfahren werden müssen.

[0014] Ein weiterer Vorteil des erfindungsgemäßen Türstoppers ist ein einfacher Aufbau, durch den er leicht und kostengünstig herzustellen ist. Prinzipiell lässt sich der vorliegende Türstopper aus allen Materialien oder Materialkombinationen herstellen und bei allen Arten von Türöffnungselementen an- oder einbauen. Die Ausführung erfolgt spezifiziert je nach Größe und Gewicht der Tür.

[0015] In einer weiteren Ausbildung des vorliegenden Türstoppers ist im Bodenbereich der Vertiefung des diese bildenden Elementes zwischen der abgeschrägten oder abgerundeten Seitenwandung und dem senkrechten Endanschlag eine Halteschwelle vorgesehen, die das Verriegelungselement auf dem Weg zum Endanschlag oder zurück überwinden muss. Durch geeignete Ausgestaltung dieser Halteschwelle, insbesondere durch geeignete Wahl der Steigungen der Seitenflächen der Schwelle, kann der Kraftaufwand zum Lösen der Tür, d. h. zum Rückführen des Verriegelungselementes in die Längsführung, erhöht werden, so dass durch die Ausgestaltung die Funktion eines Türfeststellers realisiert werden kann.

[0016] Die Funktion als Türfeststeller kann selbstverständlich auch durch einen zusätzlichen Mechanismus an der Längsführung, z. B. eine Schraube, realisiert werden, der eine Arretierung des Verriegelungselementes in Längsrichtung sowie die Lösung dieser Arretierung ermöglicht. Auf diese Weise kann die Tür ebenfalls in der entsprechend eingesetzten Vertiefung fixiert und nur durch entsprechendes Lösen bzw. Freigeben des Verriegelungselementes wieder in die andere Position (Freigabe der Tür) bewegt werden. Da zum Feststellen der Tür eine geringe zusätzliche Krafteinwirkung auf das Verriegelungselement ausreicht, die dem Rückschieben in die Führung entgegen wirkt, ist es für die Realisierung der Feststellfunktion auch möglich, ein Federelement einzusetzen, das zum Feststellen lediglich seitlich gegen das Verriegelungselement drückt. Das Federelement kann so angebracht werden, dass es in einer ersten Stellung seitlich gegen das Verriegelungselement drückt und in einer zweiten Stellung von diesem gelöst ist, wobei beide Stellungen durch Verschieben des Federelementes entlang der Längsführung eingenommen werden können. Bei geeigneter Ausgestaltung des Verschiebemechanismusses kann das Federelement zum Feststellen und Lösen der Tür von einer Person mit dem Fuß verschoben werden. Auch der Einsatz anderer Mittel, beispielsweise einer elektromagnetischen Einrichtung, zum Festhalten des Verriegelungselementes in Längsrichtung ist selbstverständlich möglich.

[0017] Die Ausbildung eines Türstoppers in Verbindung mit einer Verrriegelungsvorrichtung, die adaptiv angebracht sein kann oder auch innerhalb des Türstoppsystemes integriert sein kann, ist ebenfalls nach der Erfindung möglich. Das Verriegelungselement kann dabei entweder durch Schwerkraft nach unten bewegt werden oder aber durch ein entsprechendes Federelement und zusätzlich durch eine elektrische Verriegelung in der verriegelten Position festgesetzt werden. Um eine solche Tür wieder aus der Verriegelung herauszubringen, kann durch eine entsprechende Freischalteeinrichtung, insbesondere bei Feuerschutztüren, eine Entriegelung bewirkt werden. Dabei ist der Türstopper, mit oder ohne Verriegelungsvorrichtung, innerhalb eines Profiles einer Tür unsichtbar einbaubar. Neben dem nicht sichtbaren Einbau ist der Einbau, insbesondere auf Türblättern, natürlich auch mit einer elektrischen Verriegelungsvorrichtung möglich.

[0018] Es versteht sich, dass derartige Türen mit einem Türschließer oder einem Antrieb in Verbindung mit einem Sensor ausgestattet sein können. Bei einem automatischen Antrieb kann beispielsweise nach dem Öffnungsvorgang auch durch eine entsprechende elektrische Schaltung eine Verriegelung des Verriegelungselementes automatisch ausgelöst werden.

[0019] Die vorliegende Erfindung wird nachfolgend anhand verschiedener Ausführungsbeispiele in Verbindung mit den Zeichnungen erläutert.

[0020] Hierbei zeigen:

Figur 1:

Eine Querschnittsansicht einer Ausführung eines an einer Tür befestigten Türstoppsystemes gemäß der vorliegenden Erfindung;

Figur 2:

eine erste Ausführung für ein eine Vertiefung bildendes Element in Seitenansicht und Draufsicht;

Figur 3 und 3a:

eine zweite Ausführung für ein Türstoppsystem mit einer Abdeckung des die Vertiefung bildenden Elementes;

Figur 4 und 4a:

eine Ausführung für einen Feststellmechanismus zum Feststellen und Lösen der Tür;

Figur 5 und 5a:

eine Ausführung für ein in einer Tür integriertes Türstoppsystem mit einem Feststellmechanismus gemäß Figur 4;

Figur 6 und 6a:

zwei Ausführungen für eine Befestigung und Dimensionierung der Längsführung und des Verriegelungselementes an einer schweren Glastür;

Figur 7a bis 7c:

eine dritte Ausführung für die Ausgestaltung des die Vertiefung bildenden Elementes des vorliegenden Türstoppsystemes und

Figur 8 und 8a:

eine vierte Ausführung für die Ausgestaltung des die Vertiefung bildenden Elementes mit einer modifizier- ten Abdeckung.

[0021] Der in den Figuren dargestellte Türstopper für die Befestigung an einem Türflügel ist selbstverständlich nur als Beispiel anzusehen. Dieser Türstopper besteht im Wesentlichen aus einem Führungsrohr 2, das auf einer Befestigungsplatte 1 aufgebracht ist. Das Material der Befestigungsplatte 1 für die Befestigung an einem Türflügel 6 ist beliebig. Die Befestigungsplatte 1 ist statisch nach Bedarf ausgelegt. Sie wird im unteren Bereich der Tür 6 angebracht, so dass das Führungsrohr 2 mit seiner Führungsachse senkrecht zum Fußboden 8 verläuft. In dem Führungsrohr 2 ist im vorliegenden Beispiel ein Stift oder Bolzen als Verriegelungselement 3 eingesetzt, der z. B. einen annähernd kreisförmigen Querschnitt mit einer Längsnut 4 aufweist. Die Längsnut 4 dient als Verdrehsperre des Verriegelungselementes 3. In dem Führungsrohr 2 ist hierzu ein entsprechender Sicherungsstift 12 oder Vorsprung vorgesehen, der in diese Nut 4 eingreift, wie dies in der Figur 1 zu erkennen ist. Dieser Sicherungsstift 12 kann in entsprechender Ausgestaltung, beispielsweise als Schraube, auch zur Sperrung bzw. Arretierung des Verriegelungselementes, in einer Vertiefung 7 eingesetzt werden, so dass gleichzeitig damit ein Türfeststeller realisiert wird. Bei einer Ausgestaltung des Verriegelungselementes 3 in Form einer Profilschiene bzw. eines Profiles kann die Längsnut 4 durch die profilierte Form automatisch gegeben sein. Im rechten Teil der Figur 1 ist zusätzlich noch eine Vorderansicht auf die Befestigungsplatte 1 mit der Führung 2 dargestellt. Hierbei sind auch Öffnungen 27 für Befestigungsschrauben sowie der Sicherungsstift 12 für die Verdrehsicherung des Verriegelungselementes 3 zu erkennen.

[0022] Am unteren Teil des Verriegelungselementes 3 ist ein mitlaufendes Teil, im vorliegenden Fall eine Rolle 5, angebracht, mit der das Verriegelungselement 3 über den Fußboden 8 rollen kann. Diese Rolle 5 kann aus einem beliebigen, den Fußboden 8 schonenden Material bestehen.

[0023] Selbstverständlich kann die Führung oder das Führungsrohr 2 mit dem Verriegelungselement 3 auch in die Tür 6 integriert werden, so dass nur das Verriegelungselement 3 unten aus der Führung bzw. Tür herausragt. Durch das Eigengewicht des Verriegelungselementes 3 wird dieses aus der Führung 2 heraus gegen den Fußboden 8 gedrückt und rollt aufgrund der integrierten Rolle 5 bei der Bewegung der Tür 6 über den Fußboden 8, ohne einen zusätzlichen Kraftaufwand für den Benutzer der Tür oder eine Beschädigung des Fußbodens zu verursachen. Der untere Teil des Verriegelungselementes 3 kann statt als Rad 5 auch als gleitendes, den Fußboden 8 schonendes Teil ausgebildet sein. Weiterhin ist dieser untere Teil derart ausgebildet, dass alle Unebenheiten am Fußboden, wie beispielsweise bei Laufzonenmatten, Rosten, Teppichen, Holzböden, Steinbelägen oder in Außenbereichen (durch Pflaster o. Ä.) ausgeglichen werden, so dass das Verriegelungselement 3 immer auf dem Fußboden 8 rollt oder Kontakt hält, ohne hängen zu bleiben.

[0024] Im Fußboden 8 wird das eine Vertiefung bildende Element 7, das beispielsweise eine runde, ovale oder wie hier eine eckige Form aufweisen kann, zur Anschlagsperre des Türflügels 6 in einer bestimmten Öffnungsweite so eingebaut, dass es mit der Oberseite des Fußbodens 8 abschließt, so dass keinerlei Stolperkanten verbleiben. Diese Vertiefung 7 für den Anschlag im Fußboden 8 oder anderen Ebenen kann sowohl beim Einbau des Fußbodens 8 als auch nachträglich eingebracht und mit einer passenden Rosette abgedeckt werden. Bei Bewegung des Türflügels 6 sackt das Verriegelungselement 3 aufgrund seiner Schwerkraft durch das Eigengewicht in die Vertiefung des Elementes 7, bis eine senkrechte Seitenwandung in der Vertiefung 7, die als Anschlag 11 dient, erreicht ist. An dieser Stelle hat der Türflügel 6 einen Endanschlag, der auch mit einem Belag aus Gummi oder einem ähnlich wirkenden Material zur Anschlagdämpfung versehen sein kann. Durch Wahl des Einbauortes des Vertiefungsteiles 7 kann somit die Öffnungslage des Türflügels 6 genau festgelegt werden. Um ein störungsfreies Lösen der Tür 6 von diesem Anschlag zu erreichen, weist das Element 7 auf der dem Anschlag 11 gegenüberliegenden Seite eine Abschrägung 9 oder Rundung auf, die das Wiedereintauchen des Verriegelungselementes 3 in die Führung 2 durch Bewegung der Tür 6 in Schließrichtung ermöglicht.

[0025] Figur 2 zeigt schließlich in Seitenansicht das die Vertiefung bildende Element 7 mit der schrägen Seitenwandung 9 sowie den senkrechten Anschlag 11, wobei in diesem Beispiel am Boden der Vertiefung eine zusätzliche Halteschwelle 10 für das Festhalten des Türflügels 6 in der Endstellung zu erkennen ist. Die Halteschwelle 10 ist so ausgelegt, dass bei einem gewissen Winddruck oder Staudruck ein Festhalten des Türflügels 6 gewährleistet ist, jedoch ein Überdrücken des Flügels 6 durch einen Benutzer der Tür beim Schließen ohne Weiteres ermöglicht wird.

[0026] Die Seitenwandung 9 dient sowohl als Einlaufschräge als auch als Auslaufschräge.

[0027] Der Anschlag des Elementes 7 kann selbstverständlich zur Vermeidung von harten Geräuschen mit einem entsprechenden Dämpfungselement 13 oder einer entsprechenden Beschichtung oder Schicht, beispielsweise aus Neoprenen, versehen sein. Das Element 7 selbst kann beispielsweise aus Stahl, Alu oder Kunststoff bestehen, die Rolle 5 des Verriegelungselementes 3 beispielsweise aus Kunststoff.

[0028] In einer weiteren erfindungsgemäßen Ausgestaltung kann das die Vertiefung bildende Element 7 mit einer flexiblen Abdeckung versehen sein. Die Abdeckung kann dabei z. B. aus einem Kunststoff bestehen, wie z. B. Neopren, der so bemessen ist, dass ein normales Begehen der Vertiefung möglich ist. Hierzu würde die Abdeckung der Vertiefung den entsprechenden Schutz vor Witterungseinflüssen geben. Eine derartige Abdeckung kann z. B. in der Mitte einen zentralen Schlitz aufweisen, um den Eintritt des Verriegelungselementes 3 zu ermöglichen. Bei einem Kontakt des Verriegelungselementes 3 mit der Rolle 5 würde sich die Abdeckung so teilen, dass das Verriegelungselement 3 ungehindert in die Vertiefung 7 soweit eindringen kann, dass eine Begrenzung des Türflügels 6 an dem Anschlag 11 direkt oder an einem vorgelagerten Dämpfungselement 13 bewirkt wird. Durch die flexible Ausführung dieser Abdeckung schließt sich automatisch der Schlitz wieder, sobald das Verriegelungselement 3 die Vertiefung 7 wieder in entgegengesetzter Richtung verlassen hat.

[0029] In einer weiteren Ausgestaltung, wie sie in den Figuren 3 und 3a gezeigt wird, kann das die Vertiefung bildende Element 7 auch mit einer versenkbaren Abdeckung 14 versehen sein, die mit einem oder mehreren Federelementen 15 in der Ebene der Fußbodenoberfläche 8 gehalten wird. Bei Eindringen des Verriegelungselementes 3 in die Vertiefung 7 wird die Abdeckung 14 dann durch das Verriegelungselement 3 gegen den Federdruck in die Vertiefung 7 hinein gedrückt, wie dies schematisch in der Figur 3a angedeutet ist. Die Abdeckung 14 kann beispielsweise aus einem biegsamen Kunststoff oder Gummi oder einem anderen Material bestehen und wird beim Austreten des Verriegelungselementes 3 aus der Vertiefung 7 durch das gezeigte Federelement 15 wieder in die Ausgangsposition zurückbewegt, in der sie die Vertiefung 7 vor äußeren Einflüssen schützt. In diesem Beispiel ist auch das Dämpfungselement 13 zur Dämpfung des Verriegelungselementes 3 am Anschlag 11 zu erkennen. Die versenkbare Abdeckung 14 ist bei dieser Ausführungsform einseitig mit einem nicht dargestellten Gelenk ausgestattet.

[0030] Figuren 4 und 4a zeigen eine weitere beispielhafte Ausgestaltung des vorliegenden Türstoppsystemes, bei dem ein zusätzlicher Feststellmechanismus vorgesehen ist. Der Feststellmechanismus umfasst ein Federelement 16, das entlang der Führung 2 parallel zur Längsachse des Verriegelungselementes 3 verschiebbar ist. Am unteren Ende der Führung 2 ist auf der Seite des Federelementes 16 ein Längsschlitz 28 ausgebildet, so dass das Federelement 16 in seiner untersten Stellung in den Längsschlitz 28 eingreift und durch die Federkraft gegen das Verriegelungselement 3 drückt (linke Abbildung). Durch diesen Druck wird eine Längsbewegung des Verriegelungselementes 3 behindert, so dass dieses durch Bewegen der Tür nicht mehr aus der Vertiefung 7 bewegt werden kann. In dieser Stellung des Federelementes 16 (Figur 4) ist daher die Tür 6 festgestellt. Der seitliche Druck des Federelementes 16 reicht aufgrund der Wirkungsweise des vorliegenden Türstoppsystemes bereits aus, um ein Lösen des Verriegelungselementes 3 aus der Vertiefung 7 durch Bewegen der Tür 6 zu verhindern. Wird das Federelement 16 nach oben verschoben (Figur 4a), so verlässt es den Längsschlitz 28 und wird durch die Wandung der Längsführung 2 vom Verriegelungselement 3 abgehoben. In dieser Stellung des Federelementes 16 wirkt keine seitliche Kraft mehr auf das Verriegelungselement 3, so dass dieses in Längsrichtung nun frei beweglich ist und durch Bewegen der Tür, ohne Kraftaufwand, aus der Vertiefung 7 gefahren werden kann.

[0031] Zur Verschiebung des Federelementes 16 ist dieses im vorliegenden Beispiel an einem Winkelstück 17 befestigt, das mit einem Ende von der Türoberfläche absteht, so dass es von einer Person mit dem Fuß zum Feststellen oder Lösen der Tür 6 verschoben werden kann. Das Winkelstück 17 ist in diesem Beispiel mit einer Befestigungsplatte mit einem Längsschlitz 18 verbunden, über den es mit einer Schraube 19 an der Tür 6 verschiebbar befestigt ist. Durch den Längsschlitz 18 wird die Verschiebung des Winkelstückes 17 und somit des Federelementes 16 parallel zum Verriegelungselement 3 ermöglicht.

[0032] In einer anderen Ausgestaltung dieses Feststellmechanismusses, bei der das vorliegende Türstoppsystem in die Tür 6 integriert ist, kann der Längsschlitz 18 direkt im Winkelstück 17 ausgebildet sein, wie dies in den Figuren 5 und 5a beispielhaft dargestellt ist. In den Figuren 5 und 5a sind jeweils das Führungsrohr 2 mit der Befestigungsplatte 1, das Verriegelungselement 3 sowie das Winkelstück 17 mit der Schraube 19 zu erkennen. Ein Pfeil gibt die Bewegungsrichtung des Feststellmechanismusses zum Feststellen bzw. Lösen der Tür 6 an.

[0033] Die Figuren 6 und 6a zeigen schließlich zwei weitere Beispiele für eine Befestigung des vorliegenden Türstoppsystemes an einer Glastür mit einer Türschiene 20, wobei diese Glastür in der Figur 6 einen geringeren Abstand zum Fußboden 8 aufweist wie in der Figur 6a. Die Führung 2 mit der Befestigungsplatte 1 wird hierbei an der Türschiene 20 angebracht, wobei jeweils die Länge des Verriegelungselementes 3 entsprechend an den Abstand der Tür zum Boden 8 angepasst werden muss.

[0034] Die Abmessungen des Elementes 7 sowie des Verriegelungselementes 3 und der zugehörigen Längsführung 2 werden je nach den Festigkeitserfordernissen gewählt.

[0035] Die Figuren 7a bis 7c zeigen ein weiteres Beispiel für die Ausgestaltung des die Vertiefung bildenden Elementes 7 des vorliegenden Türstoppsystemes. In diesem Beispiel ist an der oberen Begrenzung der Vertiefung ein plattenförmiges Element 21 in Form eines Deckels klappbar befestigt, das beim Eintritt des Verriegelungselementes 3 in die Vertiefung 7, z. B. gegen die Federkraft des Federelementes 15, nach unten klappt, um eine schräge Rampe für den Eintritt und Austritt des Verriegelungselementes 3 zu bilden. In diesem Ausführungsbeispiel ist ein Anschlagpuffer 23 direkt an dem Verriegelungselement 3 integriert. Durch eine solche Maßnahme kann insgesamt das die Vertiefung bildende Element 7 kleiner gestaltet werden. Das Verriegelungselement 3 fährt über das plattenförmige Element 21, welches aufgrund der durch das Verriegelungselement 3 ausgeübten Kräfte nach unten zum Bereich seines Bodens verschwenkt und somit dem Verriegelungselement 3 den Eintritt über die schräg gestellte Platte 21 in das Vertiefungselement 7 bietet. Der Anschlagpuffer 23 fährt dabei gegen den Anschlag 11, der sich innerhalb des Vertiefungselementes 7 befindet.

[0036] Das Element 7 weist an seiner Unterseite eine Verankerungsplatte 29 auf, die sich innerhalb des Fußbodens 8 befindet. Innerhalb der Verankerungsplatte 29 und dem darüber befindlichem Boden des Vertiefungselementes 7 ist eine Bohrung 25 für die Entwässerung von eintretendem Wasser vorgesehen. Befestigt wird das Vertiefungselement 7 neben der Verankerungsplatte 9 über eine mit 26 bezeichnete Bodenbefestigung. Den oberen Abschluss des Vertiefungselementes 7 bildet ein Abdeckkranz 24.

[0037] In den Figuren 8 und 8a ist eine Modifikation des die Vertiefung bildenden Elementes 7 wiedergegeben. Hierbei ist als Verschlusselement für die Abdeckung ein winkelförmiges Element 22 verwendet worden. Dieses winkelförmige Element 22 besteht aus einem langen Schenkel und einem kurzen Anschlagschenkel 31. Der lange Schenkel bildet in der Ruhelage des Elementes 22 gleichzeitig die Abdeckung der Vertiefung 7. Das Element 22 weist eine Achse 30 auf, die sich im Bereich des langen Schenkels befindet und um die das Element 22 drehbar innerhalb der Vertiefung 7 gelagert ist. Der zweite Schenkel, nämlich der Anschlagschenkel 31, ist etwa in einem Winkel von 90° zu dem längeren Schenkel ausgebildet. Der Anschlagschenkel 31 ragt in die Vertiefung 7 hinein. Die Bemessung des winkelförmigen Elementes 22 ist so ausgeführt, dass durch die Lage der Achse 30 und die Bemessung des Anschlagschenkels 31 das Element 22 durch Schwerkraft die Vertiefung 7 bei Nichtbenutzung verschließt. Es ist natürlich auch denkbar, dass zur Unterstützung ein Federelement verwendet wird. Wird nun aufgrund des Verriegelungselementes 3 bei der Berührung des Elementes 22 dieses gegen die Schwerkraft des Anschlagschenkels 31 und/oder gegen die Kraft einer Feder, die nicht dargestellt ist, ins Innere der Vertiefung 22 verschwenkt, so entsteht gleichzeitig für das Verriegelungselement 3 eine Ablaufschräge in das Element 7 hinein. Am Ende der Schräge läuft das Verriegelungselement 3 mit seinem Anschlagpuffer 23 gegen den Anschlag 11. Die Begrenzung für das Element 22 im eingeschwenkten Zustand bildet der Anschlagschenkel 31, der an der dem Anschlag 11 gegenüberliegenden Wandungsbereich der Vertiefung 7 zur Anlage kommt. Wird die Tür wieder in ihre Schließlage verschwenkt, so fährt entgegen der Einfahrrichtung das Verriegelungselement 3 aus der Vertiefung 7 heraus und aufgrund der Rückstellkraft des Federelementes oder der Schwerkraft des Anschlagschenkels 31 wird das Element 22 wieder in seine Ruhelage verschwenkt. In der Ruhelage ist somit die Vertiefung 7 durch den langen Schenkel des Elementes 22 sicher verschlossen.

[0038] Bei den vorhergehenden Figurenbeschreibungen ist zum größten Teil der Türflügel 6, an dem sich das Verriegelungselement 3 befindet, der Übersicht halber nicht mit dargestellt worden. Es versteht sich jedoch, dass das Verriegelungselement 3 an einem Türflügel angebracht ist.

[0039] Die vorbeschriebene Ausführung eines Türstoppsystemes ist sowohl bei Drehflügeltüren als auch bei Schiebetüren anwendbar. Hierbei spielt es keine Rolle, ob die Türflügel manuell oder automatisch betrieben werden. Ein solches Türstoppsystem in Verbindung mit einem Schiebeflügel, einer automatischen Schiebetür oder einer manuellen Schiebetür würde gleichzeitig dann eine Verriegelung der Flügel darstellen, wenn z. B. in der geschlossenen Position das Verriegelungselement 3 innerhalb des Vertiefungselementes 7 eintaucht. Aufzubringende Querkräfte vermögen das Verriegelungselement 3 aus der Vertiefung 7 nicht herauszubringen. Bei Schiebeflügeln würde das Verriegelungselement in der Regel an der vorderen Kante, nämlich der Schließkante, des Flügels zum Einsatz kommen. Es ist jedoch auch denkbar, dass sowohl in der geschlossenen Position einer Schiebetür und in der geöffneten Position einer Schiebetür eine Feststellung des Schiebeflügels durch das vorgenannte Türstoppsystem möglich ist.

Bezugszeichenliste

[0040] 

1

Befestigungsplatte

2

Führungsrohr

3

Verriegelungselement

4

Längsnut

5

Rolle

6

Türflügel

7

eine Vertiefung bildendes Element

8

Fußboden

9

schräge Seitenwandung

10

Halteschwelle

11

Anschlag

12

Sicherungsstift

13

Dämpfungselement

14

versenkbare Abdeckung

15

Federelement

16

Federelement

17

Winkelstück

18

Längsschlitz

19

Schraube

20

Türschiene

21

Element (Abdeckung)

22

Element (Abdeckung)

23

Anschlagpuffer

24

Abdeckkranz

25

Bohrung für Entwässerung

26

Bodenbefestigung

27

Öffnungen

28

Längsschlitze

29

Verankerungsplatte

30

Achse

31

Anschlagschenkel

Ansprüche

1. Türstoppsystem bestehend aus

- einem Verriegelungselement (3)

- einer Längsführung (2) für das Verriegelungselement (3), zur Anbringung an einen Türflügel (6) oder zur Integration in einen Türflügel (6) in einer Orientierung, bei der das Verriegelungselement (3) durch seine Schwerkraft mit einem unteren Ende gegen eine unter dem Türflügel (6) befindliche Bodenfläche (8) gedrückt wird und

- einem eine Vertiefung bildenden Element (7) zur Versenkung des Verriegelungselementes (3) in die Bodenfläche (8), das auf einer Seite der Vertiefung (7) einen seitlichen Anschlag (11) für das Verriegelungselement (3) und auf der gegenüberliegenden Seite eine zumindest teilweise abgerundete oder abgeschrägte Begrenzung (9) der Vertiefung (7) oder ein klappbar an einer Begrenzung (9) der Vertiefung (7) befestigtes Element (21, 22) aufweist, das beim Eintritt des Verriegelungselementes (3) in die Vertiefung (7) gegen eine Federkraft nach unten klappt, um eine schräge Rampe für den Eintritt und Austritt des Verriegelungselementes (3) zu bilden, wobei das Verriegelungselement (3) am unteren Ende derart ausgebildet ist, dass das untere Ende gleitend oder rollend über die Bodenfläche (8) bewegt werden kann.

2. Türstoppsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (3) ein stabförmiges Element mit beliebigem Querschnitt ist.

3. Türstoppsystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsführung (2) eine Trägerplatte (1) zur Befestigung am oder im Türflügel (6) umfasst.

4. Türstoppsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (3) am unteren Ende wenigstens eine Rolle oder ein Rad (5) aufweist.

5. Türstoppsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (3) eine Längsnut (4) aufweist, in die ein Sicherungsstift (12) der Längsführung (2) eingreift, um ein Verdrehen des Verriegelungselementes (3) in der Längsführung (2) zu verhindern.

6. Türstoppsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (3) am unteren Ende abgerundet ist und zumindest am unteren Ende aus einem auf der Bodenfläche (8) leicht gleitenden Material besteht oder damit beschichtet ist.

7. Türstoppsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass am unteren Ende des Verriegelungselementes (3) ein abgerundeter Aufsatz aus einem auf der Bodenfläche (8) leicht gleitenden Material angebracht ist.

8. Türstoppsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Bodenbereich der Vertiefung des die Vertiefung bildenden Elementes (7) zwischen dem Anschlag (11) und der zumindest teilweise abgerundeten oder abgeschrägten Begrenzung (9) eine Halteschwelle (10) ausgebildet ist.

9. Türstoppsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsführung (2) derart am Türflügel (6) angebracht oder in den Türflügel (6) integriert ist, dass das Verriegelungselement (3) mit seinem untere Ende durch die Schwerkraft gegen die Bodenfläche (8) gedrückt wird und beim Öffnen des Türflügels (6) über die Bodenfläche (8) rollt oder gleitet, und bei dem das die Vertiefung bildende Element (7) so in die Bodenfläche (8) integriert ist, dass das Verriegelungselement (3) beim Öffnen des Türflügels (6) bei einer vorgegebenen Öffnungsweite über die zumindest teilweise abgerundete oder abgeschrägte Begrenzung (9) in die Vertiefung an der Bodenfläche (8) eindringt und gegen den Anschlag (11) stößt.

10. Türstoppsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das die Vertiefung bildende Element (7) mit einer flexiblen Abdeckung versehen ist, die mindestens einen den Eintritt des Verriegelungselementes (3) ermöglichenden zentralen Schlitz aufweist.

11. Türstoppsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das die Vertiefung bildende Element (7) mit einer biegsamen Abdeckung (14) versehen ist, die von zumindest einem Federelement (15) in der Ebene der Bodenfläche (8) als Anfangsposition gehalten wird, bei Kontakt mit dem Verriegelungselement (3) durch dieses gegen die Federkraft des Federelementes (15) in die Vertiefung (7) gedrückt und bei Austritt des Verriegelungselementes (3) aus der Vertiefung (7) durch das Federelement (15) wieder in die Anfangsposition bewegt wird.

12. Türstoppsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Element (21) plattenförmig und gleichzeitig eine Schutzabdeckung für die Vertiefung (7) bildet und mit zumindest dem Federelement (15) in Kontakt ist, dass das plattenförmige Element (21) in die Ebene der Bodenfläche (8) als Ausgangsposition zurückklappt, sobald das Verriegelungselement (3) die Vertiefung (7) verlassen hat.

13. Türstoppsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass ein entlang der Längsführung (2) verschiebbares Federelement (16) vorgesehen ist, das in einer ersten Stellung seitlich gegen das Verriegelungselement (3) drückt und in einer zweiten Stellung vom Verriegelungselement (3) abgehoben ist.

14. Türstoppsystem nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (16) mit einem an der Längsführung (2) oder dem Türflügel (6) verschiebbar befestigten Winkelstück (17) verbunden ist, mit dem es zwischen beiden Stellungen bewegt werden kann.

15. Türstoppsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass eine elektromagnetische Einrichtung zum Festhalten und Lösen des Verriegelungselementes (3) in Längsrichtung vorhanden ist.

16. Türstoppsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Element (22) winkelförmig ausgeführt ist und gleichzeitig eine Schutzabdeckung für die Vertiefung (7) bildet und dass das Element (22) in die Ebene der Bodenführung (8) als Ausgangsposition zurückklappt, sobald das Verriegelungselement (2) die Vertiefung (7) verlassen hat.

17. Türstoppsystem nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Element (22) eine Achse (30) aufweist, um die das Element (22) verschwenkt wird und einen Anschlagschenkel (31) beinhaltet, der bei eingefahrenem Verriegelungselement (3) gegen eine dem Anschlag (11) gegenüberliegende Wand der Vertiefung (7) zur Anlage kommt.

18. Türstoppsystem nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Türflügel (6) ein Drehflügel oder ein Schiebeflügel einer Schiebetür oder Bogenschiebetür ist.

19. Türstoppsystem nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Schiebeflügel an der Hauptschließkante und/oder an der Nebenschließkante ein Verriegelungselement (3) und ein die Vertiefung bildendes Element (7) vorhanden ist.

Zeichnung