(19)
(11) EP 1 016 610 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
14.04.2004  Patentblatt  2004/16

(21) Anmeldenummer: 99121102.0

(22) Anmeldetag:  22.10.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B65H 29/66

(54)

Vorrichtung zum Transport von einander zu überlappenden Bögen, insbesondere Papierbögen

Device for transporting sheets, in particular paper sheets, in single file to a shingled formation

Dispositif pour transporter des feuilles, en particulier des feuilles de papier, à la queue leu leu dans une formation imbriquée


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 05.11.1998 DE 19850901

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
05.07.2000  Patentblatt  2000/27

(73) Patentinhaber: E.C.H. WILL GmbH
D-22529 Hamburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Geske, Matthias
    22417 Hamburg (DE)
  • Höpner, Bernd
    25469 Halstenbek (DE)

(74) Vertreter: Eisenführ, Speiser & Partner 
Patentanwälte Rechtsanwälte Zippelhaus 5
20457 Hamburg
20457 Hamburg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 869 094
US-A- 3 380 734
US-A- 4 776 577
DE-A- 2 601 081
US-A- 4 221 377
US-A- 5 251 891
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Transport von einander zu überlappenden Bögen, insbesondere Papierbögen, mit einer ersten Transporteinrichtung zum einzelnen Zuführen der Bögen zu einem Übergabebereich, einer zweiten Transporteinrichtung zum Aufnehmen der von der ersten Transporteinrichtung einzeln zugeführten Bögen im Übergabebereich und zum anschließenden Weitertransport dieser Bögen in überlappender Anordnung aus dem Übergabebereich heraus und mit einer Ablenkeinrichtung, die den nachlaufenden Randabschnitt jedes Bogens im Übergabebereich aus der Zuführebene des vorauseilenden Randabschnittes des jeweils nachfolgenden Bogens heraus ablenkt, indem sie die einzelnen Bögen mit einer winklig, vorzugsweise quer zu diesen gerichteten Beaufschlagungskraft beaufschlagt und mit einer Steuereinrichtung zur Steuerung einer Beaufschlagungskraft.

    [0002] Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Transport von einander zu überlappenden Bögen, insbesondere Papierbögen, bei welchem die Bögen durch eine erste Transporteinrichtung einzeln zu einem Übergabebereich zugeführt, im Übergabebereich von einer zweiten Transporteinrichtung aufgenommen und in überlappender Anordnung aus dem Übergabebereich heraus weiter transportiert werden, wobei der nachlaufende Randabschnitt jedes Bogens im Übergabebereich aus der Zuführebene des vorauseilenden Randabschnittes des jeweils nachlaufenden Bogens durch eine Ablenkeinrichtung heraus abgelenkt wird, indem die einzelnen Bögen mit einer winklig, vorzugsweise quer, zu diesen gerichteten Beaufschlagungskraft beaufschlagt werden, die von einer Steuereinrichtung gesteuert wird.

    [0003] Eine solche Transportvorrichtung und ein solches Verfahren finden üblicherweise Verwendung in einer papierverarbeitenden Maschine, in der Papierbahnen durch Querschneiden oder kombiniertes Längs- und Querschneiden zu einzelnen Bögen geschnitten werden. Anschließend werden die einzelnen Bögen gruppenweise übereinander gestapelt und die so gebildeten Stapel weiterverarbeitet, beispielsweise verpackt oder zu Blöcken gebunden. Hierzu müssen die einzelnen Bögen im Übergabebereich in gegenseitige überlappende Anordnung zueinander gebracht werden, wozu die Bögen von einer Bremseinrichtung abgebremst werden. Da der jeweils nachfolgende Bogen im Bereich der Bremseinrichtung zunächst ungebremst weiterläuft, schiebt sich seine Vorderkante über die Hinterkante des bereits abgebremsten vorauseilenden Bogens, wodurch sich die Bögen überlappen und anschließend in einem sogenannten Schuppenstrom weiter transportiert werden. Damit der im Übergabebereich befindliche Bogen störungsfrei mit dem vorlaufenden Bogen in Überlappung gelangt, ist die Beaufschlagungseinrichtung vorgesehen, die dafür sorgt, dass der nachlaufende Rand des vorauseilenden Bogens aus der Zuführebene des vorauseilenden Randes des nachfolgenden Bogens heraus abgelenkt wird. Üblicherweise wird der nachlaufende Rand des vorlaufenden Bogens gegenüber dem vorlaufenden Rand des nachfolgenden Bogens abgesenkt, so daß letzterer auf den vorauseilenden Bogen sanft auflaufen kann.

    [0004] Eine Vorrichtung und ein Verfahren der eingangs genannten Art sind aus der DE 26 01 081 A1 bekannt. Vorrichtungen der in dieser Druckschrift beschriebenen Art befinden sich vielfach im Einsatz in papierverarbeitenden Maschinen, in denen Papierbahnen zu einzelnen Bögen oder Blöcken verarbeitet werden. Bei dieser bekannten Vorrichtung weisen die ersten und zweiten Transporteinrichtungen jeweils angetriebene Endlosbänder auf, auf denen die Bögen befördert werden. Zur Führung der Bögen liegen Oberbänder auf den Bogenoberseiten auf. Die Transportgeschwindigkeit der Endlosbänder der ersten Transporteinrichtung, welcher der Geschwindigkeit der Oberbänder entspricht, ist höher als die der Endlosbänder der zweiten Transporteinrichtung. Hierdurch wird in Zusammenwirken mit einer Bremseinrichtung eine Überlappung der einzelnen Bögen erzielt, da die Zuführung der Bögen durch die erste Transporteinrichtung in den Übergabebereich schneller stattfindet als der Abtransport durch die zweite Transporteinrichtung. Durch Verringerung der Transportgeschwindigkeit überlappen sich also bei dieser bekannten Vorrichtung die Bögen. Bei der bekannten Vorrichtung ist die Beaufschlagungseinrichtung als Saug- bzw. Unterdruckeinrichtung ausgebildet, die an der Unterseite des nachlaufenden Randabschnittes des Bogens, wenn dieser von der zweiten Transporteinrichtung aus dem Übergabebereich herausbewegt wird, einen Luftstrom gegen die Bogenlaufrichtung erzeugt. Dadurch entsteht ein Unterdruck, der den nachlaufenden Randabschnitt dieses Bogens gegenüber dem vorauseilenden Randabschnitt des nachfolgenden Bogens nach unten zieht und somit aus der Zuführebene des vorauseilenden Randabschnittes des nachfolgenden Bogens heraus ablenkt. Außerdem wird der Luftstrom bei dieser bekannten Vorrichtung im stromaufwärtigen Ende des Übergabebereiches nach oben abgelenkt, wodurch der vorauseilende Randabschnitt des nachfolgenden Bogens noch ein wenig angehoben wird. Somit läuft der nachfolgende Bogen sanft auf den vorauseilenden Bogen auf und überlappt diesen zur Bildung des Schuppenstroms.

    [0005] In der US 4 221 377 wird eine Vorrichtung zum Verlangsamen und Stapeln von Papierbögen in Behältern offenbart, ohne die vorauseilende Kante durch Anschlag an einer gegenüberliegenden Behälterwandung zu beschädigen. Dabei werden vorauseilende Papierbögen zunächst durch eine Ansaugvorrichtung verlangsamt. Während des Ansaugens werden die Papierbögen aus der Zuführrichtung des nachfolgenden Bogens heraus abgelenkt, indem sie aus ihrer Bogenebene gekippt werden. Eine vorauseilende Kante des nachlaufenden Bogen kann dann über die nachlaufende Kante des vorauseilenden Bogens gleiten. Die Ansaugkraft der Ansaugeinrichtung ist steuerbar. Die verlangsamten Bögen werden direkt einem Behälter zugeführt. Aufgrund ihrer geringen Geschwindigkeit wird vorauseilende Kante des Bogens durch Anschlagen an die gegenüberliegende Behälterwandung nicht mehr beschädigt.

    [0006] Der Gegenstand der US 4 776 577 betrifft eine Vorrichtung zum Überlappen hintereinander transportierter empfindlicher, insbesondere feuchter, Wellpappenbögen. Dabei wird eine Ansaugeinrichtung derart gesteuert, dass der vorauslaufende Abschnitt der Bögen weniger und der nachlaufende Abschnitt der Bögen hingegen stärker angesaugt wird, um eine Querwellenbildung der feuchten Wellpappe zu verhindern.

    [0007] In der Praxis hat sich nun herausgestellt, dass die bekannte Vorrichtung im wesentlichen nur in bestimmten Betriebszuständen optimal und zuverlässig und somit ökonomisch arbeitet.

    [0008] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung und ein Verfahren der eingangs genannten Art derart zu verbessern, daß ein optimaler und zuverlässiger und somit wirtschaftlicher Betrieb über einen weiten Einsatzbereich, insbesondere für verschiedene Transportgeschwindigkeiten_möglich ist.

    [0009] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass bei einer Vorrichtung der eingangs genannten Art die Steuereinrichtung die Beaufschlagungskraft in Abhängigkeit von der Transportgeschwindigkeit der ersten und/oder zweiten Transporteinrichtung derart steuert, dass die Beaufschlagungskraft bei relativ geringer Transportgeschwindigkeit relativ klein und bei relativ hoher Transportgeschwindigkeit relativ hoch ist.

    [0010] Die Aufgabe wird auch dadurch gelöst, dass bei einem Verfahren der eingangs genannten Art die Beaufschlagungskraft von der Steuereinrichtung in Abhängigkeit von der Transportgeschwindigkeit der ersten und/oder zweiten Transporteinrichtung derart gesteuert wird, dass die Beaufschlagungskraft bei relativ geringer Transportgeschwindigkeit relativ klein und bei relativ hoher Transportgeschwindigkeit relativ hoch ist.

    [0011] Mit Hilfe der Erfindung ist es nun möglich, die Beaufschlagungseinrichtung optimal auf den jeweiligen Betriebszustand einzustellen, wodurch stets ein optimaler und zuverlässiger und somit wirtschaftlicher Betrieb der Vorrichtung gewährleistet werden kann. Es hat sich nämlich herausgestellt, daß für einen optimalen und zuverlässigen und somit wirtschaftlichen Betrieb die richtige Einstellung der Beaufschlagungskraft von wesentlicher Bedeutung ist.

    [0012] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung steuert die Steuereinrichtung die Beaufschlagungskraft in Abhängigkeit von zusätzlichen Betriebsparametem der Vorrichtung wie beispielsweise Transportgeschwindigkeit und/oder Anzahl der zu überlappenden Bögen, Eigenschaften der Bögen wie beispielsweise Dicke, spezifisches Gewicht (Grammatur) und/oder Länge der Randabschnitte der Bögen und/oder Umgebungsbedingungen wie beispielsweise Feuchtigkeit und/oder Temperatur.

    [0013] Die Beauischtagungseinrichtung kann optimal auf den jeweiligen Betriebszustand eingestellt werden, wodurch stets ein optimaler und zuverlässiger und somit wirtschaftlicher Betrieb der Vorrichtung gewährleistet werden kann. Es hat sich nämlich herausgestellt, dass für einen optimalen und zuverlässigen und somit wirtschaftlichen Betrieb die richtige Einstellung der Beaufschlagungskraft von wesentlicher Bedeutung ist.

    [0014] Eine gegenwärtig besonders bevorzugte Ausführung der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Steuereinrichtung einen Speicher aufweist, in der Kennlinien und/oder Funktionen abgespeichert sind, die in Abhängigkeit der Betriebsparameter der Vorrichtung, Eigenschaften der zu behandelnden Bögen undloder Umgebungsbedingungen bestimmte Werte für die Beaufschlagungskraft angeben. Der Verlauf der Kennlinien bzw. die Funktionen können frei gewählt werden. Beispielsweise können mehrere Unstetigkeiten vorgesehen werden. Ferner kann der Verlauf der Kennlinien Sprünge aufweisen. Die Kennlinien bzw. Funktionen können aber auch linear sein, was aber nicht unbedingt zwingend sein muss.

    [0015] Ferner kann die Steuereinrichtung die Beaufschlagungskraft auf einen unteren Grenzwert und/oder einen oberen Grenzwert begrenzen. Diese Grenzwerte sind je nach Anwendungsfall frei wählbar.

    [0016] Die Beaufschlagungskraft kann linear proportional zur Transportgeschwindigkeit verlaufen. Dies ist jedoch nicht zwingend. Es sind auch andere Funktionen, insbesondere in Abhängigkeit von dem jeweiligen Anwendungsfall, denkbar. Die Funktionen können stetig sein oder auch Unstetigkeiten aufweisen. In letzterem Fall ist es beispielsweise auch denkbar, die Beaufschlagungskraft unterhalb einer vorbestimmten Mindestgeschwindigkeit auf einem vorgewählten unteren Grenzwert, welcher beispielsweise auch Null sein kann, und/oder oberhalb eines vorbestimmten Geschwindigkeitswertes auf einem vorgewählten oberen Grenzwert konstant zu halten. Die Begrenzung der Beaufschlagungskraft auf einen unteren Grenzwert, vorzugsweise Null, unterhalb einer vorbestimmten Mindestgeschwindigkeit und auf einen oberen Grenzwert oberhalb eines vorbestimmten Geschwindigkeitswertes berücksichtigt den Umstand, dass bei geringen Transportgeschwindigkeiten eine Kollision zwischen der Hinterkante des voreilenden Bogens und der Vorderkante des nachfolgenden Bogens im allgemeinen nicht zu befürchten ist und bei hohen Transportgeschwindigkeiten eine weitere Erhöhung der Beaufschlagungskraft nicht mehr erforderlich ist, um ein sicheres und stoßfreies Auflappen der Bögen aufeinander zu gewährleisten. Für den Fall, dass die Steuereinrichtung die Beaufschlagungskraft unterhalb einer vorbestimmten Mindestgeschwindigkeit auf Null hält, könnte bei Erreichen der Mindestgeschwindigkeit die Beaufschlagungskraft sprunghaft auf einen Mindestwert angehoben werden, womit dem Umstand Rechnung getragen wird, dass nicht zuletzt unter anderem aufgrund des Einflusses der Reibung und der Steifheit des Bogenmaterials eine merkbare Ablenkung des nachlaufenden Randabschnittes der Bögen aus der Zuführebene erst bei einer bestimmten Mindestbeaufschlagungskraft erzielbar ist.

    [0017] Gewöhnlich ist die Transportgeschwindigkeit der ersten Transporteinrichtung höher als die der zweiten Transporteinrichtung, nicht zuletzt weil die Bögen im Übergabebereich zur Erzielung einer gegenseitigen Überlappung von einer Bremseinrichtung entsprechend abgebremst werden. In diesem Fall, zumindest wenn die Transportgeschwindigkeit der ersten Transporteinrichtung steht, sollte die Steuerung der Beaufschlagungskraft in Abhängigkeit von der Transportgeschwindigkeit der ersten Transporteinrichtung erfolgen. Da im Regelfall die Transportgeschwindigkeit der ersten Transporteinrichtung in einer papierverarbeitenden Maschine in einem festen Verhältnis zur Abziehgeschwindigkeit der Papierbahn von der Papierrolle, auch als Maschinengeschwindigkeit bezeichnet, steht, kann alternativ die Beaufschlagungskraft auch in Abhängigkeit von der Abziehgeschwindigkeit gesteuert werden.

    [0018] Zweckmäßigerweise weist die Ablenkeinrichtung Saugmittel zur Erzeugung einer die Bögen beaufschlagenden Saugkraft auf, bei welcher es sich folglich um die von der Steuereinrichtung einzustellende Beaufschlagungskraft handelt. Üblicherweise arbeiten die Saugmittel nach dem "Airfoil"-Prinzip, indem die Saugmittel ein Gebläse oder einen Ejektor zur Erzeugung eines Luftstromes und Mittel zum Leiten des Luftstromes entlang einer Seite des nachlaufenden Randabschnittes der Bögen aufweisen, um einen Druckabfall und somit einen Unterdruck zu erzeugen, der den nachlaufenden Randabschnitt des vorauseilenden Bogens aus der Zuführebene des vorauseilenden Randabschnittes des jeweils nachfolgenden Bogens heraus ablenkt.

    [0019] Bei dieser Ausführung steuert die Steuereinrichtung die Stärke des Volumenstromes der Luft bzw. den Druck des Luftstromes.

    [0020] Dies kann beispielsweise dadurch realisiert werden, dass die Steuereinrichtung die Leistung des Gebläses steuert. Hierzu kann vorzugsweise ein frequenzgesteuertes Gebläse vorgesehen sein, durch das der Volumenstrom der Luft geregelt wird, indem über einen vorgegebenen Sollwert die Drehzahl des Gebläses und damit der Volumenstrom verändert wird. Da sich frequenzgesteuerte Gebläse allerdings nicht bis auf Null herunterfahren lassen, sollte außerdem eine Klappe vorgesehen sein, um die Luftzufuhr vollständig unterbrechen zu können. Gleichwohl besteht der Vorteil dieser Ausführung darin, dass das Gebläse entsprechend einem vorgegebenen Sollwert aus der Steuerungseinrichtung ihre Drehzahl ändert und so den gewünschten Luftstrom zur Verfügung stellt.

    [0021] Alternativ oder zusätzlich hierzu kann im Luftweg zwischen dem Auslass des Gebläses und den Mitteln zum Leiten des Luftstromes ein beweglicher Schieber angeordnet sein, der mit Hilfe eines Antriebes geöffnet und geschlossen wird, welcher von der Steuereinrichtung entsprechend gesteuert wird. Somit wird der Volumenstrom durch den regelbaren Schieber beeinflusst. Der Antrieb des Schiebers kann beispielsweise elektrisch oder pneumatisch realisiert sein.

    [0022] Um das Gebläse vor einer Überlastung und einer Überhitzung zu schützen, sollte ein Überdruckventil vorgesehen sein.

    [0023] Beim Ejektor reißt die Druckluft die Umgebungsluft mit, wodurch sich der Volumenstrom der Luft vervielfacht. Der Vorteil dieser Ausführung besteht in der geringen Lärmemission sowie in der einfachen Ansteuerbarkeit, indem die Blasluft durch ein einfaches Proportionalventil in der Druckluftzuleitung steuerbar ist.

    [0024] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführung, die mindestens ein Transportband aufweist, zwischen dessen Innenseite einerseits und den ersten und zweiten Transporteinrichtungen und der Ablenkeinrichtung andererseits die Bogen geführt sind, ist eine Einstelleinrichtung zum Einstellen des Abstandes des Transportbandes von der Ablenkeinrichtung im Übergabebereich vorgesehen. Mit Hilfe dieser Einstelleinrichtung wird der Verlauf des Transportbandes oder der Transportbänder über der Ablenkeinrichtung eingestellt bzw. festgelegt. Diese Ausführung eignet sich insbesondere für eine nach dem "Airfoil"-Prinzip arbeitende Ablenkeinrichtung, wobei für eine sichere Funktion einer solchen Ablenkeinrichtung der Abstand bzw. Spalt zwischen dem Transportband bzw. den Transportbändern einerseits und der Ablenkeinrichtung andererseits sowie der Winkel, unter dem das Transportband läuft bzw. die Transportbänder laufen, von großer Bedeutung ist. An dieser Stelle sei angemerkt, dass diese Ausführung auch einen eigenständigen Erfindungsgedanken bildet, bei welchem die Steuerung der Beaufschlagungskraft keine Rolle spielt und somit grundsätzlich nicht erforderlich ist, so dass hier auf die zuvor erörterte Steuerungseinrichtung auch verzichte und die Beaufschlagungskraft fest eingestellt werden kann.

    [0025] Bei einer Weiterbildung dieser Ausführung kann die Einstelleinrichtung mindestens eine verstellbare Walze aufweisen, an der das Transportband mit seiner Außenseite geführt ist. Außer durch eine solche Walze kann das Transportband auch beispielsweise mittels eines Bleches, einer Stange oder einzelner Röllchen geführt werden.

    [0026] In diesem Zusammenhang sei noch angemerkt, daß es sich bei dem erwähnten Transportband gewöhnlich um ein Oberband handelt, das die von den ersten und zweiten Transporteinrichtungen geführten Bögen überdeckt und über die ersten und zweiten Transporteinrichtungen hinweg geführt istund dessen Geschwindigkeit der Transportgeschwindigkeit der ersten Transporteinrichtung entsprechend angepaßt ist.

    [0027] Nachfolgend wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der beiliegenden Figuren näher erläutert. Es zeigen:
    Figur 1
    eine schematische Darstellung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung und
    Figuren 2a und 2b
    diverse Beispiele von Kennlinienverläufen zur Steuerung des Unterdruckes in Abhängigkeit von der Transportgeschwindigkeit einer papierverarbeitenden Maschine.


    [0028] Die in Figur 1 dargestellte Vorrichtung findet vorzugsweise Verwendung in einer papierverarbeitenden Maschine, in der Papierbahnen zu einzelnen Bögen oder Blöcken verarbeitet werden. Hierzu wird eine Papierbahn von einer Papierrolle abgezogen und zu einer Schneideeinrichtung geführt, in der die Papierbahn durch Querschneiden oder kombiniertes Längs- und Querschneiden zu einzelnen Bögen geschnitten wird. Anschließend werden die einzelnen Bögen nacheinander zu der in Figur 1 dargestellten Anordnung transportiert. Um die geschnittenen Bögen hinter der Schneideeinrichtung zu vereinzeln, also voneinander zu trennen, verlassen die einzelnen Bögen die Schneideeinrichtung mit einer höheren Geschwindigkeit als die zuvor erwähnte Abziehgeschwindigkeit, unter der die Papierbahn von der Papierrolle zur Schneideeinrichtung transportiert wird und die üblicherweise auch als Maschinengeschwindigkeit bezeichnet wird.

    [0029] Die Transporteinrichtung, die die einzelnen Bögen von der (in den Figuren nicht dargestellten) Schneideeinrichtung zu der in Figur 1 gezeigten Anordnung transportiert, ist in Figur 1 mit dem Bezugszeichen 2 schematisch angedeutet und wird nachfolgend als erste Transporteinrichtung bezeichnet. Die erste Transporteinrichtung 2 weist mehrere parallel nebeneinander liegende umlaufende Endlosbänder 4 auf, die in der Anordnung gemäß Figur 1 um eine Endwalze 6 geführt sind.

    [0030] In der in Figur 1 dargestellten Anordnung schließt sich 'stromabwärts' eine zweite Transporteinrichtung 8 an, die in gleicher Weise mehrere parallel nebeneinander liegende umlaufende Endlosbänder 10 aufweist, welche in der Darstellung von Figur 1 um eine Endwalze 12 geführt sind. Zwischen den beiden Endwalzen 6, 12 der beiden Transporteinrichtungen 2, 8 ist ein sogenannter Übergabebereich C gebildet.

    [0031] Entlang der Außen- bzw. Oberseite der oberen Trums der Endlosbänder 4 der ersten Transporteinrichtung 2 verlaufen in entsprechender Anordnung mehrere parallel nebeneinander liegende Oberbänder 14, die an der Endwalze 6 Endlosbänder 4 verlassen, durch den Übergabebereich C geführt sind und anschließend entlang der Außen- bzw. Oberseite der oberen Trums der Endlosbänder 10 der zweiten Transporteinrichtung 8 in geringem Abstand von diesem weiterlaufen. Die Oberbänder 14 sind ebenfalls als Endlosband ausgeführt.

    [0032] Im Übergabebereich C ist eine Tupfwalze 1 6 angeordnet, durch die die Oberbänder 14 geführt und, wie Figur 1 erkennen läßt, in Richtung auf die zweite Transporteinrichtung 8 ein wenig umgelenkt sind. Die Walze 16 ist sowohl etwa in Längsrichtung der Oberbänder 14 als auch etwa senkrecht zu diesen verstellbar gelagert. Anstelle der dargestellten Tupfwalze 16 kann das Oberband 14 beispielsweise auch mit Hilfe eines Bleches, einer Stange oder von einzelnen Röllchen geführt werden.

    [0033] Die in Figur 1 abgebildeten Trums der Oberbänder 14 laufen gemäß Figur 1 von links nach rechts entsprechend der Bogenlaufrichtung gemäß Pfeil A. Die Endlosbänder 4 und 10 werden so angetrieben, daß deren obere Trums, die benachbart zu den Oberbändern 14 verlaufen, ebenfalls in Bogenlaufrichtung gemäß Pfeil A und somit in derselben Richtung wie die Oberbänder 14 laufen.

    [0034] Die Endlosbänder 4 der ersten Transporteinrichtung 2 laufen mit einer relativ hohen Geschwindigkeit um, der die Geschwindigkeit des Oberbandes 14 entsprechend angepaßt ist. Demnach ist die Transportgeschwindigkeit der oberen Trums der Endlosbänder 4 gleich der Transportgeschwindigkeit der Oberbänder 14. Demgegenüber laufen die Endlosbänder 10 der zweiten Transporteinrichtung 8 mit einer relativ niedrigen Geschwindigkeit um, so daß die Transportgeschwindigkeit der zweiten Transporteinrichtung 8 geringer als die der ersten Transporteinrichtung 2 ist, wodurch sich ebenfalls eine Differenz zwischen der Geschwindigkeit der oberen Trums der Endlosbänder 10 der zweiten Transporteinrichtung 8 und der Oberbänder 14 ergibt.

    [0035] Während ihres Transportes von der (in den Figuren nicht dargestellten) Schneideeinrichtung zu der in Figur 1 dargestellten Anordnung liegen die einzelnen Bögen zwischen der Oberseite der Trums der Endlosbänder 4 der ersten Transporteinrichtung 2 und der Unterseite der Oberbänder 14 und werden von diesen entsprechend geführt. Im Übergabebereich C der Anordnung von Figur 1 werden die einzelnen Bögen dann nacheinander von den Endlosbändern 4 der ersten Transporteinrichtung 2 an die Endlosbänder 10 der zweiten Transporteinrichtung 8 übergeben, wo sie dann in Auflage auf die Außen- bzw. Oberseite der oberen Trums der Endlosbänder 10 gelangen. Mit Hilfe einer (in den Figuren nicht dargestellten) Bremseinrichtung werden die Bögen gleichzeitig auf die niedrigere Transportgeschwindigkeit der zweiten Transporteinrichtung 8 abgebremst, wodurch sie sich gegenseitig überlappen und in einem sogenannten Schuppenstrom von der zweiten Transporteinrichtung 8 weiterbefördert werden. In Figur 1 sind beispielhaft ein bereits von der zweiten Transporteinrichtung 8 aufgenommener vorauseilender Bogen 18 und ein noch von der ersten Transporteinrichtung 2 geförderter nachlaufender Bogen 20 dargestellt.

    [0036] Wie Figur 1 ferner erkennen läßt, ist eine Beaufschlagungseinrichtung 22 vorgesehen, die einen Booster 24, der von einer Druckluftversorgung 26 versorgt wird, und einen an den Booster 24 angeschlossenen Ejektor 28 aufweist. Im Ejektor 28 reißt die vom Booster 24 erhaltene Druckluft von außen eintretende Umgebungsluft L mit, wodurch ein relativ großer Volumenstrom erzeugt wird, der ein Vielfaches des vom Booster 24 zur Verfügung gestellten Volumenstromes beträgt. Der so erzeugte Luftstrom wird über einen Auslaß 29 in ein Gehäuse 30 geführt, das im Übergabebereich C angeordnet ist. Das Gehäuse 30 weist an seiner zum Übergabebereich C gewandten Seite eine Öffnung 31 auf, die in einen Spalt 32 mündet, welcher von zwei gegeneinander versetzten, sich überlappenden Leitblechen 34, 36 gebildet wird. Das erste Leitblech 34 ist benachbart zur Endwalze 12 der zweiten Transporteinrichtung 8 angeordnet und überdeckt im wesentlichen die Öffnung 31 des Gehäuses 30. Das zweite Leitblech 36 ist an der dem Übergabebereich C zugewandten Seite des Gehäuses 30 angebracht und erstreckt sich in Richtung auf die Endwalze 6 der ersten Transporteinrichtung 2. Das benachbart zur Endwalze 6 der ersten Transporteinrichtung 2 liegende freie Ende 36a des zweiten Leitbleches 36 ist in Richtung auf die Oberbänder 14 gebogen.

    [0037] Die dargestellte Beaufschlagungseinrichtung 22 arbeitet nach dem sogenannten "Airfoil"-Prinzip. Der aus dem Spalt 32 austretende Luftstrom wird durch die Leitbleche 34, 36 gegen die Bogenlaufrichtung A geführt, wodurch nach dem Bernoullischen Prinzip ein Druckabfall erzeugt wird, der den nachlaufenden Randabschnitt 18r des voreilenden Bogens 18 in Richtung auf das Gehäuse 30, also gemäß Figur 1 nach unten, saugt und somit aus der Zuführebene des vorauseilenden Randabschnittes 20v des nachfolgenden Bogens 20 heraus ablenkt. Am gebogenen freien Ende 36a des zweiten Leitbleches 36 wird der Luftstrom dann in Richtung auf die Oberbänder 14, also gemäß Figur 1 nach oben, umgelenkt, wodurch der vorauseilende Randabschnitt 20v weiter gegen die Oberbänder 14 gedrückt wird. Auf diese Weise wird gewährleistet, daß der nachfolgende Bogen 20 mit seinem vorauseilenden Randabschnitt 20r auf den nachlaufenden Randabschnitt 18r des vorauseilenden Bogens 18 sanft auflaufen kann, wodurch die gewünschte Überlappung entsteht.

    [0038] Von großer Bedeutung ist die richtige Dimensionierung des Spaltes zwischen den Oberbändern 14 und dem die Airfoil-Düse bildenden Spalt 32 sowie der Winkel, unter dem die Oberbänder 14 laufen. Hierzu ist die bereits erwähnte verstellbare Tupfwalze 16 vorgesehen. Mit ihr kann der Verlauf der Oberbänder 14 gegenüber der vom Spalt 32 gebildeten Airfoil-Düse eingestellt bzw. festgelegt werden. Durch entsprechendes Verstellen der Tupfwalze 16 kann im übrigen der im wesentlichen dreiecksförmige Querschnitt des zwischen den Oberbändern 14 und den beiden Leitblechen 34, 36 im Übergabebereich C gebildeten Raumes insgesamt geometrisch beeinflußt werden. Wie bereits erwähnt, ist der korrekte Verlauf der Oberbänder 14 über der Airfoil-Düse für deren sichere Funktion von großer Bedeutung.

    [0039] Die von der Beaufschlagungseinrichtung 22 erzeugte, auf den nachlaufenden Randabschnitt 18r des Bogens 18 ausgeübte Beaufschlagungskraft, die sich im dargestellten Ausführungsbeispiel als Saugkraft äußert, wird von einer Steuereinrichtung 40 gesteuert. Dabei steuert die Steuereinrichtung 40 im dargestellten Ausführungsbeispiel die Stärke der Saugkraft bzw. des Unterdruckes.

    [0040] Hierzu weist die Steuereinrichtung 40 im dargestellten Ausführungsbeispiel eine Steuereinheit 42 und ein nachgeschaltetes Proportionalventil 44 auf. Die Steuereinheit 42 arbeitet elektrisch und gibt ein elektrisches Steuersignal Usteuer an das Proportionalventil aus, das an die Druckluftversorgung 26 angeschlossen ist und das elektrische Steuersignal Usteuer annähernd linear in ein pneumatisches Signal umwandelt und mit diesem Signal entsprechend den Booster 24 ansteuert.

    [0041] Die von der Steuereinheit 42 erzeugte Steuerspannung Usteuer ist abhängig von den Betriebsparametern der Maschine, den Eigenschaften der zu verarbeitenden Bögen und/oder den Umgebungsbedingungen; hierzu zählen unter anderem Anzahl der Papierbahnen, Papierdicke, Transportgeschwindigkeit, Feuchtigkeit, Grammatur und Abschnittslänge. Die Steuereinheit 42 enthält einen Speicher, in dem Kennlinien und/oder Funktionen abgespeichert sind, die in Abhängigkeit der vorgenannten Parameter Werte für die Steuerspannung Usteuer angeben.

    [0042] Als Beispiele sind in den Figuren 2a und b verschiedene Kennlinien dargestellt, in denen die Steuerspannung Usteuer in Abhängigkeit von der Transportgeschwindigkeit v angegeben sind. Bei der Transportgeschwindigkeit v handelt es sich im Regelfall um die Transportgeschwindigkeit der ersten Transporteinrichtung 2 oder um die Abziehgeschwindigkeit der Papierbahn von der Papierrolle (Maschinengeschwindigkeit), da diese beiden Geschwindigkeiten in einem festen Verhältnis zueinander stehen. Gleichwohl ist es aber auch denkbar, die Transportgeschwindigkeit der zweiten Transporteinrichtung 8 zu verwenden, insbesondere wenn diese in einem festen Verhältnis zur Transportgeschwindigkeit der ersten Transporteinrichtung 2 steht.

    [0043] Die in Figur 2a gezeigten Kennlinien weisen einen linearen Verlauf auf, so daß mit Anstieg der Transportgeschwindigkeit auch die Steuerspannung Usteuer und somit der Unterdruck erhöht wird. Wie Figur 2a ferner erkennen läßt, weisen die Kennlinien im unteren Geschwindigkeitsbereich eine Unstetigkeit auf, indem zwischen Stillstand und einem unteren Geschwindigkeitsgrenzwert keine Steuerspannung Usteuer und somit kein Unterdruck erzeugt wird.

    [0044] Allerdings sind die in Figur 2a dargestellten Kennlinienverläufe nicht zwingend. Es ist ebenfalls denkbar, Kennlinien mit mehreren Unstetigkeiten, Sprüngen sowie oberen und unteren Grenzwerten zu wählen. Auch der Verlauf bzw. Form der Kennlinien kann je nach Anwendungsfall frei gewählt werden; beispielsweise ist auch ein parabolischer Verlauf denkbar. Hierzu wird beispielhaft auf Figur 2b verwiesen.

    [0045] Sofern ein Anfangswert für die Steuerspannung Usteuer und somit für den Unterdruck, unterhalb dessen der Unterdruck Null ist, und/oder ein oberer Grenzwert zur Begrenzung des Unterdruckes vorgesehen sind, können auch diese Werte in Abhängigkeit vom jeweiligen Anwendungsfall frei gewählt werden.

    [0046] Mit der Steuereinrichtung 40 wird demnach der Volumenstrom der aus dem Spalt 37 austretenden Luft geregelt.

    [0047] Es ist aber auch denkbar, anstelle des Ejektors 28 ein gesteuertes, vorzugsweise frequenzgesteuertes, Gebläse vorzusehen, dessen Drehzahl zur Veränderung des Volumenstromes von der Steuereinrichtung 40 entsprechend gesteuert wird. Ferner ist es ebenfalls denkbar, einen angetriebenen Schieber vorzusehen, dessen Öffnungsweite von der Steuereinrichtung 40 entsprechend gesteuert wird. In diesen Fällen sollte auf jeden Fall ein Überdruckventil vorgesehen werden, damit das Gebläse nicht überlastet wird.

    [0048] Abschließend sei noch angemerkt, daß die Steuereinrichtung 40 selbstverständlich auch noch Sensoren zur Messung der Betriebsparameter der Maschine, der Eigenschaften der zu verarbeitenden Bögen und der Umgebungsbedingungen und/oder Eingabeeinheiten zur Eingabe dieser Werte aufweist, welche jedoch in den Figuren nicht im einzelnen dargestellt und im übrigen auch ansich bekannt sind.


    Ansprüche

    1. Vorrichtung zum Transport von einander zu überlappenden Bögen, insbesondere Papierbögen, mit einer ersten Transporteinrichtung (2) zum einzelnen Zuführen der Bögen (20) zu einem Übergabebereich (C), einer zweiten Transporteinrichtung (8) zum Aufnehmen der von der ersten Transporteinrichtung (2) einzeln zugeführten Bögen (18) im Übergabebereich (C) und zum anschließenden Weitertransport dieser Bögen (18) in überlappender Anordnung aus dem Übergabebereich (C) heraus, mit einer Ablenkeinrichtung (22), die den nachlaufenden Randabschnitt (18r) jedes Bogens (18) im Übergabebereich (C) aus der Zuführebene des vorauseilenden Randabschnitts (20v) des jeweils nachfolgenden Bogens (20) heraus ablenkt, indem sie die einzelnen Bögen (18) mit einer winklig, vorzugsweise quer, zu diesen gerichteten Beaufschlagungskraft beaufschlagt, und mit einer Steuereinrichtung zur Steuerung einer Beaufschlagungskraft, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (40) die Beaufschlagungskraft in Abhängigkeit von der Transportgeschwindigkeit der ersten und/oder zweiten Transporteinrichtung (2,8) derart steuert, dass die Beaufschlagungskraft bei relativ geringer Transportgeschwindigkeit relativ klein und bei relativ hoher Transportgeschwindigkeit relativ hoch ist.
     
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (40) die Beaufschlagungskraft in Abhängigkeit von zusätzlichen Betriebsparametem der Vorrichtung wie beispielsweise Anzahl der zu überlappenden Bögen (18, 20), Eigenschaften der Bögen (18, 20) wie beispielsweise Dicke, spezifisches Gewicht und/oder Länge der Randabschnitte (18r, 20v) der Bögen (18, 20) und/oder Umgebungsbedingungen wie beispielsweise Feuchtigkeit und/oder Temperatur steuert.
     
    3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (40) einen Speicher (42) aufweist, in dem Kennlinien und/oder Funktionen abgespeichert sind, die in Abhängigkeit der Betriebsparameter der Vorrichtung, Eigenschaften der Bögen (18, 20) und/oder Umgebungsbedingungen bestimmte Werte für die Beaufschlagungskraft angeben und ggf. in Abhängigkeit vom Anwendungsfall für die Steuerung der Beaufschlagungskraft auswählbar sind.
     
    4. Vorrichtung nach Anspruch 3,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Kennlinien Unstetigkeiten aufweisen.
     
    5. Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 4,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (40) die Beaufschlagungskraft auf einen unteren Grenzwert und/oder einen oberen Grenzwert begrenzt.
     
    6. Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 5,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrichtung (40) die Beaufschlagungskraft unterhalb einer bestimmten Mindestgeschwindigkeit auf Null hält.
     
    7. Vorrichtung nach Anspruch 5 oder 6,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrichtung (40) die Beaufschlagungskraft oberhalb eines bestimmten Geschwindigkeitswertes auf einem oberen Grenzwert konstant hält.
     
    8. Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 7,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Ablenkeinrichtung (22) Saugmittel (30, 32) zur Erzeugung einer der Bögen (18) beaufschlagten Saugkraft aufweist.
     
    9. Vorrichtung nach Anspruch 8,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Saugmittel ein Gebläse oder einen Ejektor (28) zur Erzeugung eines Luftstroms und Mittel (30, 34, 36) zum Leiten des Luftstromes entlang einer Seite des nachlaufenden Randabschnittes (18r) der Bögen (18) aufweisen, um einen Druckabfall und somit einen Unterdruck zu erzeugen, der den nachlaufenden Randschnitt (18r) der Bögen (18) aus der Zuführebene des vorauseilenden Randabschnittes (20v) des nachfolgenden Bogens (20) heraus ablenkt.
     
    10. Vorrichtung nach Anspruch 9
    dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (40) die Leistung des Gebläses bzw. des Ejektors (28) steuert.
     
    11. Vorrichtung nach Anspruch 9 oder 10,
    dadurch gekennzeichnet, dass im Luftweg zwischen dem Auslaß des Gebläses und den Mitteln zum Leiten des Luftstromes ein beweglicher Schieber angeordnet ist, der mit Hilfe eines Antriebes geöffnet und geschlossen wird, welcher von der Steuereinrichtung entsprechend gesteuert wird.
     
    12. Vorrichtung nach Anspruch 10 oder 11,
    gekennzeichnet durch ein Überdruckventil zur Entlastung des Gebläses.
     
    13. Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 12, mit mindestens einem Transportband (14), zwischen dessen Innenseite einerseits und den ersten und zweiten Transporteinrichtungen (2, 8) und der Ablenkeinrichtung (22) andererseits Bögen (18, 20) geführt sind, gekennzeichnet durch eine Einstelleinrichtung (16) zum Einstellen des Abstandes des Transportbandes (14) von der Ablenkeinrichtung (22) im Übergabebereich (C).
     
    14. Vorrichtung nach Anspruch 13,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Einstelleinrichtung mindestens eine verstellbare Walze (16) aufweist, an der das Transportband (14) mit seiner Außenseite geführt ist.
     
    15. Vorrichtung zum Transport von einander zu überlappenden Bögen, insbesondere Papierbögen, nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 14, mit einer ersten Transporteinrichtung (2) zum einzelnen Zuführen der Bögen (20) zu einem Übergabebereich (C), einer zweiten Transporteinheit (8) zum Aufnehmen der von der ersten Transporteinrichtung (2) einzeln zugeführten Bögen (18) im Übergabebereich (C) und zum anschließenden Weitertransport dieser Bögen (18) in überlappender Anordnung aus dem Übergabebereich (C) heraus, mit einer Ablenkeinrichtung (22) zum Ablenken des nachlaufenden Randabschnittes (18r) jedes Bogens (18) im Übergabebereich (C) aus der Zuführebene des vorauseilenden Randabschnittes (20v) des jeweils nachfolgenden Bogens (20) heraus, wobei die Ablenkeinrichtung (22) Mittel (28) zur Erzeugung eines Luftstromes und Mittel (30, 34, 36) zum Leiten eines Luftstromes entlang einer Seite des nachlaufenden Randabschnittes (18r) der Bögen (18) aufweist, um einen Unterdruck zu erzeugen, der den nachlaufenden Randabschnitt (18r) des vorauseilenden Bogens (18) aus der Zuführebene des vorauseilenden Randabschnittes des jeweils nachfolgenden Bogens (20) heraus ablenkt.
     
    16. Verfahren zum Transport von einander zu überlappenden Bögen, insbesondere Papierbögen, bei welchem die Bögen (20) durch eine erste Transporteinrichtung (2) einzeln zu einem Übergabebereich (C) zugeführt, im Übergabebereich (C) von einer zweiten Trabsporteinrichtung (8) aufgenommen und in überlappender Anordnung aus dem Übergabebereich (C) heraus weiter transportiert werden, wobei der nachlaufende Randabschnitt (18r) jedes Bogens (18) im Übergabebereich (C) aus der Zuführebene des vorauseilenden Randabschnittes (20v) des jeweils nachlaufenden Bogens (20) durch eine Ablenkeinrichtung (22) heraus abgelenkt wird, indem die einzelnen Bögen (18) mit einer winklig, vorzugsweise quer, zu diesen gerichteten Beaufschlagungskraft beaufschlagt werden, die von einer Steuereinrichtung (40) gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Beaufschlagungskraft von der Steuereinrichtung (40) in Abhängigkeit von der Transportgeschwindigkeit der ersten und/oder zweiten Transporteinrichtung (2,8) derart gesteuert wird, dass die Beaufschlagungskraft bei relativ geringer Transportgeschwindigkeit relativ klein und bei relativ hoher Transportgeschwindigkeit relativ hoch ist.
     
    17. Verfahren zum Transport voneinander zu überlappenden Bögen, insbesondere Papierbögen, nach Anspruch 16, bei welchem die Bögen (20) durch eine erste Transporteinrichtung (2) einzeln zu einem Übergabebereich (C) zugeführt, im Übergabebereich (C) von einer zweiten Transporteinrichtung (8) aufgenommen und in überlappender Anordnung aus dem Übergabebereich (C) heraus weiter transportiert werden, wobei der nachlaufende Randabschnitt (18r) jedes Bogens (18) im Übergabebereich (C) aus der Zuführebene des vorauseilenden Randabschnittes (20v) des jeweils nachlaufenden Bogens (20) durch eine Ablenkeinrichtung (22) heraus abgelenkt und ein Luftstrom mittels Mitteln (28) erzeugt und durch Mittel (30, 34, 36) entlang einer Seite des nachlaufenden Randabschnittes (18r) der Bögen (18) geleitet wird, um einen Unterdruck zu erzeugen, der den nachlaufenden Randabschnitt (18r) des vorauseilenden Bogens (18) aus der Zuführebene des vorauseilenden Randabschnittes des jeweils nachlaufenden Bogens (20) heraus ablenkt.
     


    Claims

    1. Apparatus for conveying sheets which are to be overlapped with one another, in particular sheets of paper, with a first conveyor device (2) for individually supplying the sheets (20) to a transfer region (C), a second conveyor device (8) for taking up the sheets (18) supplied individually by the first conveyor device (2) in the transfer region (C) and for subsequently conveying these sheets (18) further in an overlapping arrangement out of the transfer region (C), with a deflection device (22) which deflects the trailing edge portion (18r) of each sheet (18) in the transfer region (C) out of the supply plane of the leading edge portion (20v) of the respective following sheet (20) by impinging on the individual sheets (18) with an impinging force which is directed at an angle, preferably transversely, to the later, and with a control device for controlling an impinging force, characterised in that the control device (40) controls the impinging force in accordance with the conveying speed of the first and/or second conveyor device (2, 8) such that the impinging force is relatively small when the conveying speed is relatively low and relatively high when the conveying speed is relatively high.
     
    2. Apparatus according to Claim 1,
    characterised in that the control device (40) controls the impinging force in accordance with additional operating parameters of the apparatus such as, for example, the number of sheets (18, 20) which are to be overlapped, properties of the sheets (18, 20) such as, for example, thickness, relative density and/or length of the edge portions (18r, 20v) of the sheets (18, 20) and/or ambient conditions such as, for example, humidity and/or temperature.
     
    3. Apparatus according to Claim 1 or 2,
    characterised in that the control device (40) comprises a memory (42) in which characteristics and/or functions are stored, which characteristics and/or functions, in accordance with the operating parameters of the apparatus, properties of the sheets (18, 20) and/or ambient conditions, indicate certain values for the impinging force and can optionally be selected in accordance with the application for controlling the impinging force.
     
    4. Apparatus according to Claim 3,
    characterised in that the characteristics comprise irregularities.
     
    5. Apparatus according to at least one of Claims 1 to 4,
    characterised in that the control device (40) limits the impinging force to a lower limit value and/or an upper limit value.
     
    6. Apparatus according to at least one of Claims 1 to 5,
    characterised in that the control device (40) maintains the impinging force at zero below a certain minimum speed.
     
    7. Apparatus according to Claim 5 or 6,
    characterised in that the control device (40) maintains the impinging force constant at an upper limit value above a certain speed value.
     
    8. Apparatus according to at least one of Claims 1 to 7,
    characterised in that the deflection device (22) comprises suction means (30, 32) for producing a suction force impinging on the sheets (18).
     
    9. Apparatus according to Claim 8,
    characterised in that the suction means comprise a fan or an ejector (28) for producing an air current and means (30, 34, 36) for routing the air current along one side of the trailing edge portion (18r) of the sheets (18) in order to produce a pressure drop and therefore an underpressure which deflects the trailing edge portion (18r) of the sheets (18) out of the supply plane of the leading edge portion (20v) of the following sheet (20).
     
    10. Apparatus according to Claim 9,
    characterised in that the control device (40) controls the power of the fan or of the ejector (28).
     
    11. Apparatus according to Claim 9 or 10,
    characterised in that a mobile slide valve is disposed in the airway between the outlet of the fan and the means for routing the air current, which slide valve is opened and closed by means of a drive which is controlled accordingly by the control device.
     
    12. Apparatus according to Claim 10 or 11,
    characterised by a pressure relief valve for reducing the load on the fan.
     
    13. Apparatus according to at least one of Claims 1 to 12, with at least one conveyor belt (14), between the inside of which on one side and the first and second conveyor devices (2, 8) and the deflection device (22) on the other, sheets (18, 20) are guided,
    characterised by a setting device (16) for setting the spacing of the conveyor belt (14) from the deflection device (22) in the transfer region (C).
     
    14. Apparatus according to Claim 13,
    characterised in that the setting device comprises at least one adjustable roll (16) at which the conveyor belt (14) is guided by way of its outside.
     
    15. Apparatus for conveying sheets which are to be overlapped with one another, in particular sheets of paper, according to at least one of Claims 1 to 14, with a first conveyor device (2) for individually supplying the sheets (20) to a transfer region (C), a second conveyor unit (8) for taking up the sheets (18) supplied individually by the first conveyor device (2) in the transfer region (C) and for subsequently conveying these sheets (18) further in an overlapping arrangement out of the transfer region (C), with a deflection device (22) for deflecting the trailing edge portion (18r) of each sheet (18) in the transfer region (C) out of the supply plane of the leading edge portion (20v) of the respective following sheet (20), wherein the deflection device (22) comprises means (28) for producing an air current and means (30, 34, 36) for routing an air current along one side of the trailing edge portion (18r) of the sheets (18) in order to produce an underpressure which deflects the trailing edge portion (18r) of the leading sheet (18) out of the supply plane of the leading edge portion of the respective following sheet (20).
     
    16. Method for conveying sheets which are to be overlapped with one another, in particular sheets of paper, in which the sheets (20) are supplied individually by a first conveyor device (2) to a transfer region (C), taken up in the transfer region (C) by a second conveyor device (8) and conveyed further in an overlapping arrangement out of the transfer region (C), wherein the trailing edge portion (18r) of each sheet (18) is deflected by a deflection device (22) in the transfer region (C) out of the supply plane of the leading edge portion (20v) of the respective trailing sheet (20) by impinging on the individual sheets (18) with an impinging force which is directed at an angle, preferably transversely, to the latter and which is controlled by a control device (40), characterised in that the impinging force is controlled by the control device (40) in accordance with the conveying speed of the first and/or second conveyor device (2, 8) such that the impinging force is relatively small when the conveying speed is relatively low and relatively high when the conveying speed is relatively high.
     
    17. Method for conveying sheets which are to be overlapped, in particular sheets of paper, according to Claim 16, in which the sheets (20) are supplied individually by a first conveyor device (2) to a transfer region (C), taken up in the transfer region (C) by a second conveyor device (8) and conveyed further in an overlapping arrangement out of the transfer region (C), wherein the trailing edge portion (18r) of each sheet (18) is deflected by a deflection device (22) in the transfer region (C) out of the supply plane of the leading edge portion (20v) of the respective trailing sheet (20), and an air current is produced by means of means (28) and routed by means (30, 34, 36) along one side of the trailing edge portion (18r) of the sheets (18) in order to produce an underpressure which deflects the trailing edge portion (18r) of the leading sheet (18) out of the supply plane of the leading edge portion of the respective trailing sheet (20).
     


    Revendications

    1. Dispositif de transport de feuilles, et en particulier des feuilles de papier, appelées à venir se superposer, présentant un premier dispositif de transport (2) permettant l'apport individuel des feuilles (20) à une zone de transfert (C), un second dispositif de transport (8) permettant de saisir les feuilles (18) apportées individuellement par le premier dispositif de transport (2) dans la zone de transfert (C) afin de transporter lesdites feuilles (18) superposées hors de la zone de transfert (C), un dispositif de déviation (22) déviant le bord venant en fin de course (18r) de chaque feuille dans la zone de transfert (C) du plan d'apport du bord venant en avant (20v) de la feuille suivante (20), en exerçant sur chaque feuille (18) une force formant un angle, et préférentiellement transversale à ladite feuille, ainsi qu'un dispositif de commande de la force exercée sur les feuilles,
    caractérisé en ce que le dispositif de commande (40) contrôle la force exercée sur les feuilles en fonction de la vitesse de transport du premier et/ou du second dispositif de transport (2, 8), de manière à ce que la force exercée sur les feuilles soit relativement faible aux vitesses de transport relativement basses et relativement forte aux vitesses de transport relativement élevées.
     
    2. Dispositif selon la revendication 1,
    caractérisé en ce que le dispositif de commande (40) contrôle la force exercée sur les feuilles en fonction d'autres paramètres de travail du système, par exemple le nombre de feuilles (18, 20) appelées à venir se superposer, les caractéristiques desdites feuilles (18, 20) tels que leur épaisseur, leur poids spécifique et/ou la longueur des bords (18r, 20v) desdites feuilles (18, 20), et/ou de conditions environnementales, par exemple l'humidité et/ou la température.
     
    3. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2,
    caractérisé en ce que le dispositif de commande (40) présente une mémoire (42) dans laquelle peuvent être stockées des courbes caractéristiques et/ou des fonctions indiquant des valeurs définies de la force à exercer sur les feuilles en fonction des paramètres de travail du système, des caractéristiques des feuilles (18, 20) et/ou des conditions environnementales, lesdites valeurs définies pouvant au besoin être choisies en fonction de l'application.
     
    4. Dispositif selon la revendication 3,
    caractérisé en ce que les courbes caractéristiques présentent des discontinuités.
     
    5. Dispositif selon au moins une des revendication 1 à 4,
    caractérisé en ce que le dispositif de commande (40) limite la valeur de la force à exercer sur les feuilles à une limite inférieure et/ou supérieure.
     
    6. Dispositif selon au moins une des revendication 1 à 5,
    caractérisé en ce que le dispositif de commande (40) maintient à zéro la force à exercer sur les feuilles au dessous d'une vitesse minimum donnée.
     
    7. Dispositif selon l'une quelconque des revendication 5 ou 6,
    caractérisé en ce que le dispositif de commande (40) maintient la force à exercer sur les feuilles à une valeur limite supérieure constante au dessus d'une vitesse donnée.
     
    8. Dispositif selon au moins une des revendication 1 à 7,
    caractérisé en ce que le dispositif de déviation (22) est équipé de moyens d'aspiration (30, 32) permettant d'exercer un force d'aspiration sur les feuilles (18).
     
    9. Dispositif selon la revendication 8,
    caractérisé en ce que les moyens d'aspiration sont constitués par un ventilateur ou un éjecteur (28) créant un courant d'air ainsi que par des moyens (30, 34, 36) permettant de guider le courant d'air le long d'un côté du bord venant en fin de course (18r) des feuilles (18), créant une chute de pression, et par conséquent, une sous-pression déviant le bord venant en fin de course (18r) des feuilles (18) du plan d'apport des bords avant (20v) des feuilles suivantes (20).
     
    10. Dispositif selon la revendication 9,
    caractérisé en ce que les moyens de commande (40) contrôlent la puissance du ventilateur ou de l'éjecteur (28).
     
    11. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 9 ou 10,
    caractérisé par la présence d'une vanne coulissante entre la sortie du ventilateur et les moyens de guidage du courant d'air, pouvant être ouverte ou fermée au moyen d'un dispositif d'entraînement piloté de manière correspondante par l'unité de commande.
     
    12. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 10 ou 11,
    caractérisé par la présence d'une soupape de sûreté assurant le soulagement du ventilateur.
     
    13. Dispositif selon au moins une des revendication 1 à 12, présentant au moins un convoyeur à bande (14), des feuilles (18, 20) étant conduites d'une part entre la surface intérieure dudit convoyeur à bande et d'autre part le premier et second dispositif de transport (2, 8) et le dispositif de déviation (22),
    caractérisé par la présence d'un dispositif de réglage (16) de la distance entre le convoyeur à bande (14) et le dispositif de déviation (22) dans la zone de transfert (C).
     
    14. Dispositif selon la revendication 13,
    caractérisé en ce que le dispositif de réglage présente au moins un rouleau ajustable (16), la face extérieure du convoyeur à bande (14) étant en contact avec ledit rouleau (16).
     
    15. Dispositif de transport de feuilles, et en particulier des feuilles de papier, appelées à venir se superposer, selon au moins une des revendications 1 à 14, présentant un premier dispositif de transport (2) permettant l'apport individuel des feuilles (20) à une zone de transfert (C), un second dispositif de transport (8) permettant de saisir les feuilles (18) apportées individuellement par le premier dispositif de transport (2) dans la zone de transfert (C) afin de transporter lesdites feuilles (18) superposées hors de la zone de transfert (C), un dispositif de déviation (22) déviant le bord venant en fin de course (18r) de chaque feuille (18) dans la zone de transfert (C) du plan d'apport du bord venant en avant (20v) de la feuille suivante (20), le dispositif de déviation (22) présentant des moyens (28) de génération d'un courant d'air et des moyens (30, 34, 36) de guidage dudit courant d'air le long d'un côté du bord venant en fin de course (18r) des feuilles (18), créant ainsi une sous-pression déviant le bord venant en fin de course (18r) de la feuille (18) courant devant hors du plan d'apport du bord venant en avant des feuilles (20) venant à la suite.
     
    16. Procédé de transport de feuilles, et en particulier des feuilles de papier, appelées à venir se superposer, dans lequel les feuilles (20) sont emmenées individuellement à une zone de transfert (C) au moyen d'un premier dispositif de transport (2), étant reprises dans la zone de transfert (C) par un second dispositif de transport (8) et reconduites superposées en dehors de la zone de transfert (C), le bord venant en arrière (18r) de chaque feuille (18) étant dévié dans la zone de transfert (C) hors du plan d'apport du bord venant devant (20v) de la feuille suivantes (20), au moyen d'un dispositif de déviation (22), par l'action d'une force formant un angle, et préférentiellement transversale à ladite feuille (18), commandée par un dispositif de commande (40),
    caractérisé en ce que la force exercée sur les feuilles est contrôlée par le dispositif de commande (40) en fonction de la vitesse de transport du premier et/ou du second dispositif de transport (2, 8), de manière à ce que la force exercée sur les feuilles soit relativement faible aux vitesses de transport relativement basses et relativement forte aux vitesses de transport relativement élevées.
     
    17. Procédé de transport de feuilles, et en particulier des feuilles de papier, appelées à venir se superposer, selon la revendication 16, dans lequel les feuilles (20) sont emmenées individuellement à une zone de transfert (C) au moyen d'un premier dispositif de transport (2), étant reprises dans la zone de transfert (C) par un second dispositif de transport (8) et reconduites superposées en dehors de la zone de transfert (C), le bord venant en arrière (18r) de chaque feuille (18) étant dévié dans la zone de transfert (C) hors du plan d'apport du bord venant devant (20v) de la feuille suivante (20), au moyen d'un dispositif de déviation (22), un courant d'air étant généré par des moyens (28) et guidé le long d'un côté du bord venant en fin de course (18r) des feuilles (18) par des moyens (30, 34, 36), afin de créer une sous-pression déviant le bord venant en fin de course (18r) des feuilles courant devant (18) hors du plan d'apport des bords venant en avant des feuilles respectivement suivantes (20).
     




    Zeichnung