EINKLEMMSCHUTZ FÜR EINE KRAFTBETÄTIGTE SCHLIESSEINRICHTUNG

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Einklemmschutz für eine kraftbetätigte Schließeinrichtung, insbesondere für ein Schiebedach eines Kraftfahrzeugs, mit einem Hohlprofil aus elastomerem Material, das zueinander beabstandete, elektrisch leitfähige Bereiche aufweist, deren Kontakt einen Schaltvorgang zum Ansteuern des Antriebsaggregats der Schließeinrichtung auslöst, wobei an einem Ende des Hohlprofils Anschlüsse für die elektrisch leitfähigen Bereiche und an einem anderen Ende des Hohlprofils eine Kontrolleinrichtung vorgesehen sind.

[0002] Ein derartiger Einklemmschutz ist aus der DE 197 20 713 C1 bekannt, die auf dieselbe Anmelderin zurückgeht. An einem Ende des Hohlprofils ist eine Kontrolleinrichtung vorgesehen, die zur Funktionsprüfung des Einklemmschutzes dient. Diese Kontrolleinrichtung ist häufig als Widerstand ausgebildet. An dem anderen Ende des Hohlprofils sind Anschlüsse zur Verbindung mit einer übergeordneten Steuerung oder dem Antriebsaggregat für die Schließeinrichtung vorgesehen. Im Bereich der Kontrolleinrichtung und der Anschlüsse ist keine Einklemmschutzfunktion gegeben. Dieser Bereich kann eine Länge von mehreren Zentimetern aufweisen. Bei dem bekannten Einklemmschutz läßt sich daher eine umlaufende Einklemmschutzfunktion nicht erreichen.

[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, einen Einklemmschutz bereitzustellen, bei dem eine umlaufende Einklemmschutzfunktion gegeben ist.

[0004] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe bei einem Einklemmschutz der eingangs genannten Art dadurch gelöst, daß die beiden Enden nahe aneinander herangeführt sind und die Kontrolleinrichtung sowie die Anschlüsse seitlich versetzt zur Längsachse des Hohlprofils angeordnet sind.

[0005] Durch das seitliche Versetzen der Kontrolleinrichtung und der Anschlüsse liegen diese Bauteile neben oder unterhalb des Einklemmschutzes. Die elektrisch leitfähigen Bereiche können näher aneinander herangeführt werden. Hierdurch wird der Bereich, in dem keine Einklemmschutzfunktion gewährleistet ist, wesentlich verkleinert. In der Praxis läßt sich eine Breite dieses Bereichs von wenigen Millimetern erreichen. Der Bereich ist damit kleiner als die im Regelfall eingeklemmten Gegenstände. Bei einem Einklemmfall genau in dem Bereich zwischen den beiden Enden wird somit entweder eines der beiden Enden oder beide Enden gemeinsam verformt und hierdurch der Einklemmschutz ausgelöst. Somit wird die gewünschte umlaufende Einkiemmschutzfunktion zuverlässig bereitgestellt.

[0006] Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung gehen aus den abhängigen Ansprüchen hervor.

[0007] Vorteilhaft sind die Anschlüsse an derselben Seite des Hohlprofils wie die Kontrolleinrichtung angeordnet. Hierdurch ergibt sich ein kompakter Aufbau des erfindungsgemäßen Einklemmschutzes. Gleichzeitig wird die Montage vereinfacht.

[0008] In vorteilhafter Ausgestaltung sind die beiden Enden des Hohlprofils miteinander mechanisch verbunden und elektrisch voneinander isoliert. Die mechanische Verbindung der beiden Enden bewirkt eine erhöhte Festigkeit und Stabilität. Gleichzeitig wird die Funktion des Hohlprofils durch die elektrische Isolierung der beiden Enden voneinander nicht beeinträchtigt.

[0009] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung ist zwischen die beiden Enden des Hohlprofils eine Trennscheibe eingesetzt. Diese Trennscheibe erleichtert das mechanische Verbinden der beiden Enden des Hohlprofils.

[0010] Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung besteht die Trennscheibe aus einem elektrisch isolierenden Material. Hierdurch wird eine zuverlässige elektrische Isolation der beiden Enden des Hohlprofils voneinander erreicht.

[0011] Vorteilhaft weist die Trennscheibe eine Innenausnehmung auf. Diese Innenausnehmung erleichtert eine Verformung der Trennscheibe, so daß das erfindungsgemäße Hohlprofil auch im Bereich der miteinander verbundenen Enden bereits bei geringen Kräften anspricht.

[0012] In vorteilhafter Weiterbildung sind die beiden Enden miteinander oder mit der Trennscheibe mit einem elektrisch isolierenden Klebstoff, insbesondere einem PE-Klebstoff, verklebt. Der elektrisch isolierende Klebstoff ermöglicht eine rasche und einfache Verbindung und stellt gleichzeitig die geforderte elektrische Isolierung zwischen den beiden Enden bereit.

[0013] Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung sind die beiden miteinander verbundenen Enden mit einer Umhüllung aus Kunststoff umspritzt. Diese Umhüllung dichtet die beiden Enden zuverlässig gegenüber der Umgebung ab und verhindert das Eindringen von Feuchtigkeit.

[0014] Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung sind die Kontrolleinrichtung und die Anschlüsse von der Umhüllung der Enden umgeben. Die beiden Enden sowie die Kontrolleinrichtung und die Anschlüsse können gleichzeitig umspritzt werden, so daß der Herstellungsaufwand gering ist. Weiter werden die Kontrolleinrichtung und die Anschlüsse zuverlässig vor Feuchtigkeit geschützt.

[0015] Nachstehend wird die Erfindung an Hand von Ausführungsbeispielen näher beschrieben, die in schematischer Weise in der Zeichnung dargestellt sind. Dabei zeigt:

Figur 1

eine schematische perspektivische Darstellung eines eingebauten erfindungsgemäßen Einklemmschutzes;

Figur 2

eine vergrößerte Darstellung der Einzelheit X aus Figur 1 im Schnitt;

Figur 3

einen Schnitt längs der Linie III-III in Figur 2; und

Figur 4

einen horizontalen Schnitt durch einen Eckstoß zwischen den beiden Enden des erfindungsgemäßen Einklemmschutzprofils.

[0016] In Figur 1 ist schematisch ein Dachausschnitt 10 mit einer Dachöffnung 11 dargestellt. Die Dachöffnung 11 wird von einem umlaufenden Einklemmschutz 1 mit einem Hohlprofil 12 umgeben. Zum Verschließen der Dachöffnung 11 dient ein Schiebedach 14. Die Enden 23, 24 des Hohlprofils 12 sind miteinander verbunden und mit einer gemeinsamen Umspritzung 25 versehen.

[0017] Das Ende 23 ist mit Anschlüssen 16 versehen, die mit einem Antriebsaggregat 15 für eine Bewegung des Schiebedachs 14 in Verbindung stehen. Das andere Ende 24 ist mit einer Kontrolleinrichtung 28 für eine Funktionsprüfung des Einklemmschutzes 1 versehen. Die Kontrolleinrichtung 28 ist seitlich versetzt zur Längsachse 13 des Hohlprofils 12 angeordnet. Die Anschlüsse 16 sind an derselben Seite wie die Kontrolleinrichtung 28 angeordnet. Die beiden Enden 23, 24 sind nahe aneinander herangeführt, so daß eine umlaufende Einklemmschutzfunktion erreicht wird.

[0018] In den Figuren 2 und 3 wird die Verbindung zwischen den Enden 23, 24 näher dargestellt. Das Hohlprofil 12 weist zwei elektrisch leitende Bereiche 17, 18 auf, die über einen Zwischenraum 19 zueinander beabstandet sind. In jeden der Bereiche 17, 18 ist ein metallischer Leiter 20, 21 zur Verringerung des Durchgangswiderstandes eingebettet. Die Kontrolleinrichtung 28 und die Anschlüsse 16 sind an diese Leiter 20, 21 angeschlossen. Das Hohlprofil 12 weist weiter einen Mantel 22 auf, der die elektrisch leitfähigen Bereiche 17, 18 umgibt. Der Mantel 22 besteht aus elektrisch nicht leitfähigem Material und isoliert somit die beiden Bereiche 17, 18 gegeneinander und gegenüber der Umgebung.

[0019] Zwischen die beiden Enden 23, 24 ist eine Trennscheibe 26 mit einer Innenausnehmung 27 eingesetzt. Die Abmessungen der Innenausnehmung 27 entsprechen hierbei denen des Zwischenraums 19. Die Trennscheibe 26 besteht aus elektrisch isolierendem Material. Die Enden 23, 24 sind mit der Trennscheibe 26 verklebt und somit miteinander mechanisch verbunden. Es wird ein elektrisch isolierender Klebstoff verwendet, so daß die erforderliche elektrische Isolierung der beiden Enden 23, 24 gegeneinander gewährleistet ist.

[0020] Das Ende 24 des Hohlprofils 12 ist mit einer Kontrolleinrichtung 28 versehen, die in Figur 3 schematisch dargestellt ist. Die Leiter 20, 21 sind seitlich aus dem Hohlprofil 12 herausgeführt. Die Kontrolleinrichtung 28 ist somit seitlich versetzt zur Längsachse 13 des Hohlprofils 12 angeordnet. Auch an dem anderen Ende 23 sind die Leiter 20, 21 seitlich aus dem Hohlprofil 12 herausgeführt und mit den Anschlüssen 16 verbunden. Die Anschlüsse 16 sind seitlich versetzt zur Längsachse 13 angeordnet.

[0021] Zum Abdichten des Verbindungsbereichs zwischen den Enden 23, 24 ist eine Umhüllung 25 vorgesehen. Die Enden 23, 24 werden im Verbindungsbereich beschnitten und danach mit der Trennscheibe 26 verklebt. Nach dem Anschließen der Kontrolleinrichtung 28 und der Anschlüsse 16 an die Leiter 20, 21 wird die Umhüllung 25 aufgespritzt. Die Umhüllung 25 umgibt somit die Enden 23, 24, die Anschlüsse 16 und die Kontrolleinrichtung 28. Hierdurch wird eine gute Isolierung gegenüber Feuchtigkeit erreicht.

[0022] Der Verbindungsbereich zwischen den Enden 23, 24 weist eine Breite von nur wenigen Millimetern auf. Diese Breite wird im wesentlichen durch die Dicke der Trennscheibe 26 bestimmt. Die Breite von eingeklemmten Gegenständen ist im Regelfall größer als die Dicke der Trennscheibe 26. Wird ein derartiger Gegenstand eingeklemmt, so wird eines der beiden Enden 23, 24 oder beide Enden 23, 24 gemeinsam verformt. Hierdurch kommen die elektrisch leitfähigen Bereiche 17, 18 miteinander in Kontakt und lösen einen Schaltvorgang aus, der das Antriebsaggregat 15 für das Schiebedach 14 ansteuert. Die Bewegung des Schiebedachs 14 wird hierbei angehalten oder reversiert. Das Hohlprofil 12 spricht wegen der Innenausnehmung 27 in der Trennscheibe 26 bereits bei geringen Kräften an.

[0023] Die Umhüllung 25 ist bündig mit dem Mantel 22 des Hohlprofils 12 ausgebildet. Hierdurch wird eine einheitliche, glatte und durchgehende Oberfläche erreicht, die einen optisch ansprechenden Gesamteindruck bewirkt.

[0024] Figur 4 zeigt einen horizontalen Schnitt durch einen Eckstoß der Enden 23, 24. Zur besseren Übersicht wurden die Anschlüsse 16 sowie die Kontrolleinrichtung 28 nicht dargestellt. Gleiche oder funktionsähnliche Bauteile wie in den Figuren 1 bis 3 wurden mit denselben Bezugszeichen versehen. Für weitere Erläuterungen wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf obige Ausführungen verwiesen.

[0025] Der Verbindungsbereich zwischen den beiden Enden 23, 24 kann gemäß Figur 4 auch in eine Ecke verlegt werden. Bei einem umlaufenden Hohlprofil 12 liegt in jedem Fall ein Stoß zwischen den Enden 23, 24 vor. Das Anordnen in einer Ecke ermöglicht einen glatten, durchgehenden Verlauf des Hohlprofils 12 in den gerade ausgebildeten Bereichen. Gleichzeitig wird auch im Eckbereich die gewünschte Einklemmschutzfunktion bereitgestellt.

[0026] Der erfindungsgemäße Einklemmschutz 1 ermöglicht eine umlaufende Einklemmschutzfunktion bei geringem Herstellungs- und Montageaufwand.

Ansprüche

1. Einklemmschutz für eine kraftbetätigte Schließeinrichtung (14), insbesondere für ein Schiebedach eines Kraftfahrzeugs, mit einem Hohlprofil (12) aus elastomerem Material, das zueinander beabstandete, elektrisch leitfähige Bereiche (17, 18) aufweist, deren Kontakt einen Schaltvorgang zum Ansteuern des Antriebsaggregats (15) der Schließeinrichtung (14) auslöst, wobei an einem Ende (23) des Hohlprofils (12) Anschlüsse (16) für die elektrisch leitfähigen Bereiche (17, 18) und an einem anderen Ende (24) des Hohlprofils (12) eine Kontrolleinrichtung (28) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Enden (23, 24) nahe aneinander herangeführt sind und die Kontrolleinrichtung (28) sowie die Anschlüsse (16) seitlich versetzt zur Längsachse (13) des Hohlprofils (12) angeordnet sind.

2. Einklemmschutz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlüsse (16) an derselben Seite des Hohlprofils (12) wie die Kontrolleinrichtung (28) angeordnet sind.

3. Einklemmschutz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Enden (23, 24) des Hohlprofils (12) miteinander mechanisch verbunden und elektrisch voneinander isoliert sind.

4. Einklemmschutz nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen die beiden Enden (23, 24) des Hohlprofils (12) eine Trennscheibe (26) eingesetzt ist.

5. Einklemmschutz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Trennscheibe (26) aus einem elektrisch isolierenden Material besteht.

6. Einklemmschutz nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Trennscheibe (26) eine Innenausriehmung (27) aufweist.

7. Einklemmschutz nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Enden (23, 24) miteinander oder mit der Trennscheibe (26) mit einem elektrisch isolierenden Klebstoff, insbesondere einem PE-Klebstoff verklebt sind.

8. Einklemmschutz nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden miteinander verbundenen Enden (23, 24) mit einer Umhüllung (25) aus Kunststoff umspritzt sind.

9. Einklemmschutz nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontrolleinrichtung (28) und die Anschlüsse (16) von der Umhüllung (25) der Enden (23, 24) umgeben sind.

Claims

1. An anti-trap guard for a powered closure device (14), more particularly for a motor vehicle sunroof, including a hollow profile (12) made of elastomeric material comprising electrically conductive portions (17, 18) spaced away from each other, contact of which triggers a switching action for activating the actuator (15) of said closure device (14), whereby provided at one end (23) of said hollow profile (12) are terminals (16) for said electrically conductive portions (17, 18) and a control unit (28) at the other end (24) of said hollow profile (12), characterized in that said two ends (23, 24) are brought close together and said control unit (28) as well as said terminals (16) are disposed laterally offset from the longitudinal centerline of said hollow profile (12).

2. The anti-trap guard as set forth in claim 1, characterized in that said terminals (16) are arranged on the same side of said hollow profile (12) as said control unit (28).

3. The anti-trap guard as set forth in claim 1 or 2, characterized in that said two ends (23, 24) of said hollow profile (12) are mechanically connected to each other and electrically insulated from each other.

4. The anti-trap guard as set forth in claim 3, characterized in that inserted between said two ends (23, 24) of said hollow profile (12) is a spacer washer (26).

5. The anti-trap guard as set forth in claim 4, characterized in that said spacer washer (26) is made of an electrically insulating material.

6. The anti-trap guard as set forth in claim 4 or 5, characterized in that said spacer washer (26) comprises an inner cavity (27).

7. The anti-trap guard as set forth in any of the claims 3 to 6, characterized in that said two ends (23, 24) are bonded to each other or to said spacer washer (26) by an electrically insulating adhesive, more particularly by a PE adhesive.

8. The anti-trap guard as set forth in any of the claims 3 to 7, characterized in that said two interconnected ends (23, 24) are potted in a plastics sheathing (25).

9. The anti-trap guard as set forth in claim 8, characterized in that said control unit (28) and said terminals (16) are potted in said sheathing (25) of said ends (23, 24).

Revendications

1. Protection anti-pincement pour un dispositif de fermeture (14) actionné par énergie extérieure, en particulier pour un toit ouvrant d'un véhicule automobile, comportant un profilé creux (12) en matériau élastomère qui comprend des zones électriquement conductrices (17, 18) écartées les unes des autres, dont le contact déclenche une opération de commutation pour piloter l'unité d'entraînement (15) du dispositif de fermeture (14), dans lequel des bornes (16) pour les zones électriquement conductrices (17, 18) sont prévues à une extrémité (23) du profilé creux (12) et un dispositif de contrôle (28) est prévu à une autre extrémité (24) du profilé creux (12), caractérisée en ce que les deux extrémités (23, 24) sont rapprochées près l'une de l'autre et le dispositif de contrôle (28) ainsi que les bornes (16) sont agencés en décalage latéral par rapport à l'axe longitudinal (13) du profilé creux (12).

2. Protection anti-pincement selon la revendication 1, caractérisée en ce que les bornes (16) sont agencées sur le même côté du profilé creux (12) que le dispositif de contrôle (28).

3. Protection anti-pincement selon l'une ou l'autre des revendications 1 et 2, caractérisée en ce que les deux extrémités (23, 24) du profilé creux (12) sont reliées mécaniquement l'une à l'autre et isolées électriquement l'une de l'autre.

4. Protection anti-pincement selon la revendication 3, caractérisée en ce qu'une plaque de séparation (26) est mise en place entre les deux extrémités (23, 24) du profilé creux (12).

5. Protection anti-pincement selon la revendication 4, caractérisée en ce que la plaque de séparation (26) est constituée d'un matériau électriquement isolant.

6. Protection anti-pincement selon l'une ou l'autre des revendications 4 et 5, caractérisée en ce que la plaque de séparation (26) présente un évidement intérieur (27).

7. Protection anti-pincement selon l'une des revendications 3 à 6, caractérisée en ce que les deux extrémités (23, 24) sont collées l'une avec l'autre ou avec la plaque de séparation (26) par l'intermédiaire d'une colle électriquement isolante, en particulier une colle au polyéthylène.

8. Protection anti-pincement selon l'une des revendications 3 à 7, caractérisée en ce que les deux extrémités (23, 24) reliées l'une à l'autre sont surmoulées d'une enveloppe (25) en matière plastique.

9. Protection anti-pincement selon la revendication 8, caractérisée en ce que le dispositif de contrôle (28) et les bornes (16) sont entourés par l'enveloppe (25) des extrémités (23, 24).

Zeichnung