(19)
(11) EP 1 270 849 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
14.04.2004  Patentblatt  2004/16

(43) Veröffentlichungstag A2:
02.01.2003  Patentblatt  2003/01

(21) Anmeldenummer: 02014448.1

(22) Anmeldetag:  28.06.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E05B 9/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 29.06.2001 ES 200101518

(71) Anmelder: Talleres De Escoriaza, S.A. (TESA)
20300 Irun (Guipuzcoa) (ES)

(72) Erfinder:
  • Ruano Aramburu, Luis Angel
    20011 San Sebastian (Guipuzcoa) (ES)
  • Gomez Gonzalez, Fermin
    20300 Irum (Guipuzcoa) (ES)

(74) Vertreter: Feldkamp, Rainer, Dipl.-Ing. et al
Garmischer Strasse 4
80339 München
80339 München (DE)

   


(54) Befestigungsteil für eine Stirnplatte am Gehäuse von Einsteckschlössern


(57) Ein Befestigungsteil (3) für eine Stirnplatte des Gehäuses von Einsteckschlössern weist einen vorderen Basisteil (5) parallel zur Stirnplatte (2) des Schlosses auf. Ausgehend von oberen und unteren horizontalen Kanten des Basisteils sind nach hinten hin zwei konvergierende schräge Abbiegungen (6) und zwei gleiche horizontale Schäfte (7) gebildet, die aneinander anliegen. Der Basisteil weist eine Bohrung (5a) für eine Schraube (4) und eine Breite gleich oder kleiner als das Innere des Schloßgehäuses auf. Die Breite der Abbiegungen (6) ist gleich der des Basisteils. Die Breite der Schäfte (7) ist gleich oder kleiner als das Innere des Schloßgehäuses. Die Schäfte bilden eine längsgerichtete, nach hinten konvergierende kegelstumpfförmige Öffnung (8) und an ihren Seitenkanten zur Stirnplatte des Schlosses gerichtete Haken (9). Die Öffnung (8) ist mit der Bohrung (5a) ausgerichtet. Die Länge der Haken ist etwas kleiner als die horizontale Abmessung von jeweiligen Schlitzen (10) in den Seitenplatten (1a) des Schloßgehäuses.






Recherchenbericht