Abfall- und Altstoff-Sammelschrank

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Abfall- und Altstoff-Sammelschrank (1) mit mehreren übereinander und/oder nebeneinander angeordneten, zur Entleerung aus dem Schrank entnehmbaren Aufnahmebehältern, die über je ein Verschlußelemente (8) zugänglich sind. Dabei sind die Verschlußelemente (8) gemeinsam und gleichzeitig mittels eines fußbetätigbaren Mechanismus zu öffnen. Die Verschlußelemente (8) sind an ihrem oberen Ende an den Schrank-Seitenwänden (2) schwenkbar gelagert und über Gelenkhebel (11), die unterhalb der Schwenkachse an den Verschlußelementen (8) drehbar gelagert sind, mit bei der Öffnungsbewegung nach unten verschiebbaren Betätigungsstangen (12) verbunden. Die Betätigungsstangen (12) sind mit einer Querstange (13) starr verbunden, die über Längsstangen (14) mit einer Pedalleiste (15) verbunden sind. Zum geräuscharmen und langsamen Schließen der Verschlußelemente (8) ist eine Gasdruck-Federeinrichtung (17) mit der Querstange (13) verbunden, die sich an einer Haltevorrichtung am Boden (3) des Abfall- und Altstoff-Sammelschrankes (1) abstützt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Abfall- und Altstoff-Sammelschrank mit mehreren übereinander und/oder nebeneinander angeordneten, zur Entleerung aus dem Schrank entnehmbaren Aufnahmebehältern, die über je ein Verschlußelement zugänglich sind, wobei die Verschlußelemente gemeinsam und gleichzeitig mittels eines fußbetätigbaren Mechanismus zu öffnen sind.

[0002] Ein derartiger Abfall- und Altstoff-Sammelschrank ist bereits aus DE 198 19 864 C1 bekannt. Hierbei sind die Verschlußelemente an ihrem unteren Ende mit in den Schrank-Seitenwänden bei der Öffnungsbewegung nach oben verschiebbaren Betätigungsstangen gelenkig verbunden und an ihren oberen Enden mit Rollen in Kurvenführungen der Seitenwände geführt. Die Betätigungsstangen sind mit einer Querstange starr verbunden, die über einen ersten Seilzug bewegbar ist, der zum Teil auf den größeren Durchmesser einer mit zwei verschiedenen Durchmessern versehenen, im Schrank ortsfest drehbar gelagerten Seilscheibe aufgewickelt ist. Eine Pedalleiste ist mit einem zweiten Seilzug verbunden, der zum Teil auf den kleineren Durchmesser der Seilscheibe in entgegengesetzter Richtung zum ersten Seilzug aufgewickelt ist.

[0003] Dieser Abfall- und Altstoff-Sammelschrank hat jedoch den Nachteil, daß zum einen die Konstruktion sehr aufwendig und kostenintensiv ist. Zum anderen hat die Praxis gezeigt, daß die Seilzüge bei zu großen Belastungen auf die Pedalleiste sehr oft reißen. Außerdem ist es für ältere und kranke Personen, die nur wenig Kraft besitzen, oft sehr schwierig, die Pedalleiste und somit den Mechanismus des Abfall- und Altstoff-Sammelschranks zu betätigen.

[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Abfall- und Altstoff-Sammelschrank der angegebenen Gattung zu schaffen, dessen Funktionen und deren Sicherheit trotz wesentlich vereinfachter Konstruktion stark verbessert sind, wobei vor allem die Funktion beim Öffnen der Verschlußelemente dauerhafter gewährleistet ist und zum Öffnen der Verschlußelemente weniger Kraft aufgebracht zu werden braucht.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Kennzeichnungsmerkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

[0006] Zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

[0007] Der erfindungsgemäße Abfall- und Altstoff-Sammelschrank zeichnet sich vor allem durch seine relativ einfache Konstruktion aus. Ein sicheres Öffnen der Verschlußelemente ist durch die Verbindung der Pedalleiste mit der die beiden Bestätigungstangen verbindenden Querstange über die relativ starren Längsstangen jederzeit gewährleistet. Auch schwächere Personen können die Pedalleiste mit den Verschlußelementen jederzeit betätigen, da auch kein Verkanten mehr möglich ist.

[0008] Ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Abfall- und Altstoff-Sammelschrankes wird nunmehr mit Bezug auf die zum Teil schematisch vereinfachten Zeichnungen beschrieben. Dabei zeigt

Fig. 1

eine perspektivische Vorderansicht des Sammelschrankes mit geschlossenen Verschlußelementen,

Fig. 2

die gleiche Ansicht mit geöffneten Verschlußelementen

Fig. 3

in Perspektive den Sammelschrank von hinten,

Fig. 4

die gleiche Ansicht bei geöffneter Rückwand,

Fig. 5

die gleiche Ansicht wie in Fig. 4 bei herausgenommenen Aufnahmebehältern,

Fig. 6

einen Längsschnitt durch den Sammelschrank bei geschlossenen Verschlußelementen,

Fig. 7

den gleichen Schnitt wie in Fig. 6 bei geöffneten Verschlußelementen,

Fig. 8

in vergrößerter Darstellung einen Ausschnitt VIII aus Fig. 7 bei geöffnetem Verschlußelement,

Fig. 9

den gleichen Ausschnitt VIII bei geschlossenem Verschlußelement,

Fig. 10

einen vergrößerten Ausschnitt X aus Fig. 6 bei geschlossenen Verschlußelementen,

Fig. 11

den gleichen Ausschnitt X bei geöffneten Verschlußelementen,

Fig. 12

eine Frontansicht des Betätigungsmechanismus bei geschlossenen Verschlußelementen und

Fig. 13

die gleiche Ansicht des Betätigungsmechanismus bei geöffneten Verschlußelementen.

[0009] Der in den Fig. 1 bis 5 perspektivisch dargestellte Abfallund Altstoff-Sammelschrank 1 (im nachfolgenden kurz "Schrank" genannt) besteht aus geschlossenen Seitenwänden 2, einer Bodenplatte 3, einer Abdeckplatte 4 und einer durch eine zweiflügelige Tür 5 (siehe Fig. 3) verschließbaren und zu öffnenden Rückwand (siehe Fig. 4). Im Inneren des Schrankes 1 sind mehrere Aufnahmebehälter 6 (Fig. 2) übereinander und paarweise nebeneinander angeordnet. Statt der paarweisen Anordnung kann in jeder Etage des Schrankes 1 auch ein einziger Aufnahmebehälter 6 angeordnet sein.

[0010] Wie Fig. 1 zeigt, sind Einfüllöffnungen 7 (Fig. 2) für die in jeder Etage angeordneten Aufnahmebehälter 6 durch Verschlußelemente 8 verschlossen, die gemeinsam und gleichzeitig zu öffnen und zu schließen sind. Die Verschlußelemente 8 gehören zu einer durch die Einfüllöffnungen 7 unterbrochenen Vorderwand 9 des Schrankes 1.

[0011] In dem Ausführungsbeispiel sind drei Einfüllöffnungen 7 dargestellt. Es ist selbstverständlich möglich, den Schrank 1 beispielsweise auch mit zwei oder vier Einfüllöffnungen 7 zu versehen.

[0012] Anstelle der Bodenplatte 3 (siehe insbesondere Fig. 5) kann auch ein Bodenrahmen vorgesehen sein (nicht dargestellt).

[0013] Es sei nun auf die Fig. 6 bis 13 Bezug genommen. Diese lassen den Öffnungs- und Schließmechanismus für die Verschlußelemente 8 erkennen. Die Verschlußelemente 8 sind an ihrem oberen Ende 10 an den Schrank-Seitenwänden 2 schwenkbar gelagert und über Gelenkhebel 11, die unterhalb der Schwenkachse an den Verschlußelementen 8 drehbar gelagert sind, mit bei der Öffnungsbewegung nach unten verschiebbar gelagerten Betätigungsstangen 12 verbunden. Die Betätigungsstangen 11 sind unten mit einer Querstange 13 starr verbunden, die wiederum über Längsstangen 14 mit einer Pedalleiste 15 über an derselben befestigten Gelenkköpfe 16 verbunden sind (siehe Fig. 10). Beim Niedertreten der Pedalleiste 15 werden die Betätigungsstangen 12 über die Gelenkköpfe 16, die Längsstangen 14 und die Querstange 13 nach unten gezogen. Dadurch werden die Verschlußelemente 8 gemeinsam geöffnet, wie in Fig. 7 und 8 dargestellt.

[0014] Zum geräuscharmen und langsamen Schließen der Verschlußelemente 8 nach der Entlastung der Pedalleiste 15 ist eine Gasdruck-Federeinrichtung 17 mit der Querstange 13 verbunden, die sich an einer Haltevorrichtung 18 an der Bodenplatte 3 oder dem Bodenrahmen des Schrankes 1 abstützt (siehe Fig. 12 und 13).

[0015] Zudem sorgt die Gasdruck-Federeinrichtung 17 für einen erforderlichen Anpreßdruck der an den unteren Enden 19 der Verschlußelemente 8 vorgesehenen Dichtungsprofile (nicht dargestellt), damit keinerlei Gerüche aus dem Schrank 1 nach außen dringen können.

[0016] In den Fig. 5 bis 13 sind die Aufnahmebehälter 6 der Übersichtlichkeit halber weggelassen worden. Fig. 6 zeigt einen schematischen Längsschnitt durch den Schrank 1 bei geschlossenen Verschlußelementen 8, wobei ein Ausschnitt X von Fig. 6 in Fig. 10 vergrößert dargestellt ist.

[0017] Fig. 7 zeigt den gleichen Längsschnitt durch den Schrank 1 bei geöffneten Verschlußelementen 8, wobei ein Ausschnitt VIII von Fig. 7 in Fig. 8 vergrößert dargestellt ist. Fig. 9 zeigt den gleichen Ausschnitt VIII bei geschlossenen Verschlußelementen 8.

[0018] Der Ausschnitt X aus Fig. 6 ist in Fig. 10 bei in Geschlossenstellung befindlichem Betätigungsmechanismus dargestellt, während der gleiche Ausschnitt X in Fig. 11 bei in Öffnungsstellung befindlichem Betätigungsmechanismus dargestellt ist.

[0019] Die Fig. 12 und 13 zeigen Frontansichten des unteren Teils des Schrankes 1 mit dem Betätigungsmechanismus, und zwar in Fig. 12 im geschlossenen Zustand und in Fig. 13 in geöffnetem Zustand.

[0020] Der Schrank 1 kann ortsfest aufgestellt werden, solange die Tür 5 an der Rückwand des Schrankes 1 zugänglich bleibt. Mit Laufrollen 20 am Boden 3 des Schrankes 1 kann derselbe auch ortsbeweglich gemacht werden.

[0021] Nach innen gerichtete Leitbleche 21 am unteren Rand 22 der Einfüllöffnungen 7 sowie an den Seitenwänden 2 angeordnete Leitbleche 23 stellen sicher, daß die Abfall- und Altstoffe sicher in die Aufnahmebehälter 6 gelangen.

[0022] Zur ordnungsgemäßen Trennung zwischen zwei benachbarten, auf einer Ebene befindlichen Aufnahmebehältern 6 ist vorzugsweise eine Mitteltrennwand 24 vorgesehen (siehe insbesondere Fig. 6 und 7).

[0023] In den Seitenwänden 2, d.h. zwischen den Leitblechen 23 und den Seitenwänden 2 können zur Geräuschdämmung Dämmungs-Matten vorgesehen sein.

Ansprüche

1. Abfall- und Altstoff-Sammelschrank mit mehreren übereinander und/oder nebeneinander angeordneten, zur Entleerung aus dem Schrank entnehmbaren Aufnahmebehältern, die über je ein Verschlußelement zugänglich sind, wobei die Verschlußelemente gemeinsam und gleichzeitig mittels eines fußbetätigbaren Mechanismus zu öffnen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußelemente (8) an ihrem oberen Ende (10) an den Schrank-Seitenwänden (2) schwenkbar gelagert sind und über Gelenkhebel (11), die unterhalb der Schwenkachse an den Verschlußelementen (8) drehbar gelagert sind, mit bei der Öffnungsbewegung nach unten verschiebbaren Betätigungsstangen (12) verbunden sind, daß die Betätigungsstangen (12) mit einer Querstange (13) starr verbunden sind, die über Längsstangen (14) mit einer Pedalleiste (15) verbunden sind, und daß zum geräuscharmen und langsamen Schließen der Verschlußelemente (8) eine Gasdruck-Federeinrichtung (17) mit der Querstange (13) verbunden ist, die sich an einer Haltevorrichtung (18) am Boden (3) des Abfall- und Altstoff-Sammelschrankes (1) abstützt.

2. Abfall- und Altstoff-Sammelschrank nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an den Seitenwänden (2) Leitbleche (23) zum ordnungsgemäßen Einfüllen der Abfall- und Altstoffe vorgesehen sind.

3. Abfall- und Altstoff-Sammelschrank nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß am unteren Rand (22) der Einfüllöffnungen (7) nach innen gerichtete Leitbleche (21) zum ordnungsgemäßen Einfüllen der Abfall- und Altstoffe vorgesehen sind.

4. Abfall- und Altstoff-Sammelschrank nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen zwei benachbarten, auf einer Ebene befindlichen Aufnahmebehältern (6) eine Mitteltrennwand (24) vorgesehen ist.

5. Abfall- und Altstoff-Sammelschrank nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß an dem unteren Ende (19) der Verschlußelemente (8) ein Dichtungsprofil vorgesehen ist.

6. Abfall- und Altstoff-Sammelschrank nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß in den Seitenwänden (2) zur Geräuschdämmung Dämmungs-Matten vorgesehen sind.

7. Abfall- und Altstoff-Sammelschrank nach einem der Ansprüche 1 bis 6, gekennzeichnet durch eine zusätzliche einoder zweiflügelige Tür (5) an der Rückseite des Schrankes (1).

8. Abfall- und Altstoff-Sammelschrank nach einem der Ansprüche 1 bis 7, gekennzeichnet durch am Boden (3) des Abfallund Altstoff-Sammelschrankes (1) angeordnete Laufrollen (20).

Zeichnung