[0001] Die Erfindung betrifft ein Leit- und Absperrelement für den Straßenverkehr mit einer
Fußplatte und einer an der Fußplatte angelenkten Bake.
[0002] Die Gelenkstelle zwischen Bake und Fußplatte bildet eine Art Sollknickstelle, die
dafür sorgt, dass die Bake beim An- oder Auffahren mit einem Kraftfahrzeug umgeklappt
wird. Dadurch werden Beschädigungen am Kraftfahrzeug und an der Bake vermieden.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das bekannte Leit- und Absperrelement dahingehend
zu verbessern, dass es einfach konstruiert ist und dass es dennoch beim Anfahren beschädigungsfrei
umgeklappt und ohne Hilfsmittel wieder aufgestellt werden kann.
[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe wird die im Anspruch 1 angegebene Merkmalskombination vorgeschlagen.
Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den
abhängigen Ansprüchen.
[0005] Die erfindungsgemäße Lösung besteht im wesentlichen darin, dass die Bake an ihrem
Fußende eine in einer einseitig offenen Ausnehmung angeordnete, unter der Einwirkung
einer Druckfeder stehende, teilweise über das Fußende überstehende Rastkugel und die
Fußplatte eine Rastausnehmung für die Rastkugel aufweist. Die Bake rastet im aufrechten
Zustand mit ihrer Rastkugel in die Rastausnehmung der Fußplatte ein. Stößt ein Kraftfahrzeug
gegen die Bake an, so gelangt die Rastkugel aus der Rastausnehmung heraus, so dass
die Bake um ihre Drehachse um 90° in eine zum Fußteil parallele Lage kippt.
[0006] Eine bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass im Fußende der als Kunststoffformteil
ausgebildeten Bake eine Schraubhülse mit Innengewinde dreh- und verschiebefest eingebettet
ist und dass die Rastkugel und die Druckfeder in einem Schraubgehäuse mit einem zum
Innengewinde der Schraubhülse komplementären Außengewinde angeordnet ist. Das Kunststoffformteil
ist dabei zweckmäßig als hohles Blasformteil ausgebildet, an dessen Fußende zwei einander
diametral gegenüberliegende, nach außen weisende Lagerzapfen angeformt sind und zwischen
denen eine die Schraubhülse dreh- und verschiebefest aufnehmende Fußhülse eingeformt
ist. Die Fußhülse ist dabei über Stegbrücken mit benachbarten, die Zapfen tragenden
Hohlpartien des Fußteils verbunden. Die Schraubhülse wird bei der Herstellung der
Bake in die Blasform eingelegt.
[0007] Eine weitere bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass das Fußteil als
aus einer Bodenplatte und zwei Seitenflanken bestehendes, vorzugsweise als Press-
oder Spritzgussteil ausgebildetes Formteil beispielsweise aus Recycling-Kunststoff
ausgebildet ist, in das eine metallische Lagerbrücke eingelegt ist. Die Lagerbrücke
weist dabei einen Raststeg und zwei an den beiden Enden des Raststegs angeordnete
Lagerböcke zur Aufnahme der Lagerzapfen auf, wobei der Raststeg eine die Rastausnehmung
bildende mittige Bohrung aufweist, während die Lagerböcke je eine Halbbohrung aufweisen,
die sich mit je einer Halbbohrung an einem lösbar angeordneten Schließstück zur vollen
Lagerbohrung für die Lagerzapfen ergänzen. Die Lagerbrücke ist formschlüssig in das
Fußteil eingesteckt oder in dieses eingebettet.
[0008] Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels
näher erläutert. Es zeigen
- Fig. 1a und b
- ein Leit- und Absperrelement in schaubildlicher Darstellung mit stehender und halb
gekippter Bake;
- Fig. 2a bis c
- das Leit- und Absperrelement in einer Seitenansicht, einer Draufsicht und einer Schnittdarstellung;
- Fig. 3a bis c
- zwei Seitenansichten und eine Draufsicht einer gegenüber Fig. 1 und 2 abgewandelten,
trapezförmigen Bake;
- Fig. 4a bis c
- drei Schnittdarstellungen entlang der Schnittlinien B-B, C-C und E-E der Fig. 2a und
b;
- Fig. 5a bis c
- zwei Seitenansichten und eine Draufsicht des Fußteils;
- Fig.6a bis c
- x zwei Seitenansichten und eine Draufsicht der Lagerbrücke;
- Fig. 7
- einen Schnitt durch das federnde Druckstück nach Fig. 1 b.
[0009] Das in der Zeichnung dargestellte Leit- und Absperrelement ist für die Verwendung
im Straßenverkehr bestimmt. Es besteht im Wesentlichen aus einer Fußplatte 10 und
einer an der Fußplatte angelenkten Bake 12. Die Bake 12 weist zwei einander gegenüberliegende
Breitseitenflächen mit im Wesentlichen rechteckigem oder trapezförmigem Umriss sowie
zwei einander gegenüberliegende, senkrecht zu den Breitseitenflächen ausgerichtete,
zur Spitze 15 hin keilförmig konvergierende Schmalseitenflächen 16 auf. Die Breitseitenflächen
14 der Bake 12 sind von einem überstehenden, rahmenartig umlaufenden Rand 40 begrenzt.
Auf der Breitseitenfläche 14 ist eine bedruckte Folie beispielsweise mittels eines
Klebstoffs fixierbar, deren Kanten durch den überstehenden Rand 40 gegen Beschädigung
und versehentliches Abziehen geschützt sind.
[0010] An ihrem Fußende weist die Bake einen Lager- und Rastansatz 18 auf, der zwei nach
entgegengesetzten Seiten weisende Lagerzapfen 20 sowie eine zum Fußende offene Fußhülse
22 auf. Die Fußhülse 22 ist dabei über Stegbrücken 23 mit benachbarten, die Lagerzapfen
20 tragenden Hohlpartien 25 der Fußplatte 10 verbunden. In die Fußhülse ist eine metallische
Gewindehülse 24 mit einem Innengewinde 26 dreh- und verschiebefest eingebettet. In
das Innengewinde der Gewindehülse ist ein Schraubgehäuse 28 mit seinem komplementären
Außengewinde 30 eingedreht und mit einer Sechskantmutter 32 gesichert. Das Schraubgehäuse
28 ist einseitig offen. Durch die Gehäuseöffnung 34 greift eine Rastkugel 26 hindurch,
gegen deren Rückseite eine im Schraubgehäuse 28 abgestützte Druckfeder 38 anliegt.
[0011] Auch die Fußplatte 10 ist zweckmäßig als Press- oder Spritzgussteil aus Kunststoff
ausgebildet, das eine Bodenpartie 42 und zwei Seitenflächen 44 aufweist und in das
eine metallische Lagerbrücke 46 formschlüssig eingelegt ist. Die Lagerbrücke 46 weist
einen Raststeg 48 und zwei an den beiden Enden des Raststegs 48 angeordnete Lagerböcke
50 zur Aufnahme der Lagerzapfen 20 der Bake 12 auf. Die Lagerböcke 50 sind mit je
einer Halbbohrung 52 versehen, die sich mit je einer Halbbohrung 54 an einem lösbar
angeschraubten Schließstück 56 zu einer vollen Lagerbohrung für die Lagerzapfen 20
ergänzen. Weiter ist der Raststeg 48 mit einer mittigen Bohrung 58 versehen, in die
die Rastkugel 36 bei aufgerichteter Bake einrastet, so dass die Bake in dieser Position
arretiert wird. Das aus Lagerzapfen 20 und Lagerbohrungen 52,54 bestehende Gelenk
bildet zusammen mit der in die Rastausnehmung 58 eingerasteten Rastkugel eine Sollknickstelle,
die dafür sorgt, dass beim An- oder Auffahren eines Kraftfahrzeugs die Bake 12 von
ihrer vertikalen Stellung in ihre parallel zur Bodenpartie 42 ausgerichtete Stellung
umgeklappt wird, ohne dabei beschädigt zu werden.
[0012] Zusammenfassend ist folgendes festzuhalten: Die Erfindung bezieht sich auf ein Leit-
und Absperrelement für den Straßenverkehr. Sie weist eine Fußplatte 10 und eine an
der Fußplatte angelenkte Bake 12 auf. Zur Bildung einer Sollknickstelle weist die
Bake 12 an ihrem Fußende 18 eine in einem einseitig offenen Gehäuse 28 angeordnete,
unter der Einwirkung einer Druckfeder 38 stehende, teilweise über das Fußende überstehende
Rastkugel 36 und die Fußplatte eine Rastausnehmung 58 für die Rastkugel 36 auf.
1. Leit- und Absperrelement für den Straßenverkehr mit einer Fußplatte (10) und einer
an der Fußplatte angelenkten Bake (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Bake an ihrem Fußende (18) eine in einem einseitig offenen Gehäuse (28) angeordnete,
unter der Einwirkung einer Druckfeder (38) stehende, teilweise über das Fußende überstehende
Rastkugel (36) und die Fußplatte (10) eine Rastausnehmung (58) für die Rastkugel (36)
aufweist.
2. Leit- und Absperrelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im Fußende (18) der als Kunststoffformteil ausgebildeten Bake (12) eine Gewindehülse
(24) mit Innengewinde (26) dreh- und verschiebefest eingebettet ist, und dass die
Rastkugel (36) und die Druckfeder (38) in einem Schraubgehäuse (28) mit einem zum
Innengewinde (26) der Gewindehülse (24) komplementären Außengewinde (30) angeordnet
sind.
3. Leit- und Absperrelement nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Kunststoffformteil als Blasformteil ausgebildet ist, an dessen Fußende (18) zwei
einander diametral gegenüberliegende, nach außen weisende Lagerzapfen (20) angeformt
sind, zwischen denen eine die Gewindehülse (24) dreh- und verschiebefest aufnehmende
Fußhülse (22) eingeformt ist.
4. Leit- und Absperrelement nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Fußhülse (22) über Stegbrücken (23) mit benachbarten, die Lagerzapfen (20) tragenden
Hohlpartien (25) des Fußendes verbunden ist.
5. Leit- und Absperrelement nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Fußplatte (10) als aus einer Bodenpartie (42) und zwei Seitenflanken (44) bestehendes,
vorzugsweise als Pressoder Spritzgussteil ausgebildetes Kunststoffformteil ausgebildet
ist, in das eine metallische Lagerbrücke (46) eingelegt ist.
6. Leit- und Absperrelement nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerbrücke (46) einen Raststeg (48) und zwei an den beiden Enden des Raststegs
(48) angeordnete Lagerböcke (50) zur Aufnahme der Lagerzapfen (20) aufweist.
7. Leit- und Absperrelement nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Raststeg (48) eine die Rastausnehmung (58) bildende Bohrung aufweist.
8. Leit- und Absperrelement nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerböcke (50) je eine Halbbohrung (52) aufweisen, die sich mit einer weiteren
Halbbohrung (54) an je einem lösbar angeschraubten Schließstück (56) zu der vollen
Lagerbohrung für die Lagerzapfen (20) ergänzen.
9. Leit- und Absperrelement nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerbrücke (46) formschlüssig in die Fußplatte (10) eingesteckt oder eingebettet
ist.
10. Leit- und Absperrelement nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Breitseitenflächen (14) der Bake (12) von einem rahmenartig umlaufenden, überstehenden
Rand (40) begrenzt sind und dass auf den Breitseitenflächen innerhalb des Randes eine
vorzugsweise bedruckte Folie fixierbar ist.