VERSCHLUSSVORRICHTUNG FÜR TÜREN VON EIN SCHMALES RAHMENPROFIL AUFWEISENDEN GEHÄUSEN ODER SCHRÄNKEN

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Verschlußvorrichtung für Türen von Gehäusen oder Schränken mit insbesondere schmalen Rahmenprofilen mit einer in dem Rahmenprofil des Schrankes oder Gehäuses längsbeweglich geführten Riegelmechanik und mit einem auf der Außenseite des Türblattes befestigbaren Türschild, in welchem eine Handhabe aus der Ebene des Türschildes herausklappbar und in ihrer eingeklappten Stellung in dem Türschild mittels einer in dem Türschild angeordneten Schließeinrichtung ver- bzw. entriegelbar ist, wobei in dem zwischen dem Türblatt und dem Türschild befindlichen Zwischenraum wenigstens ein an die Handhabe gekoppeltes Ritzel sowie ein von dem Ritzel angetriebenes und mit der im Rahmenprofil des Schrankes oder des Gehäuses angeordneten Riegelmechanik zu deren Längsverschiebung koppelbares Übertragungsglied angeordnet sind, und wobei das Türschild wenigstens einen das Türblatt in einem außerhalb des Rahmenprofils angeordneten Durchbruch durchgreifenden Ansatz zur Aufnahme der Schließeinrichtung aufweist und wobei das Türschild einen die Handhabe aufnehmenden ersten Türschildbereich und einen zweiten Türschildbereich aufweist.

[0002] Eine Verschlußvorrichtung mit den vorgenannten Merkmalen ist in der EP 0 675 994 B1 beschrieben, die bekannte Verschlußvorrichtung ist dabei besonders für Schränke und Gehäuse geeignet, deren Rahmenprofil nur einen schmalen Querschnitt zur Aufnahme der darin untergebrachten Riegelmechanik aufweist. Diese Riegelmechanik besteht aus wenigstens einer in dem Rahmenprofil in Stangenführungen geführten Verriegelungsstange, die mittels an ihr angebrachter Verriegelungsmittel in im Rahmenprofil des Schrankes oder Gehäuses untergebrachten Verschlußhaltern eingreift. Da das Rahmenprofil keinen ausreichenden Raum zur Aufnahme von an der Tür angebrachten und über deren Innenseite hervorstehenden Betätigungsteilen aufweist, die bei geschlossener Tür bis in die Schrankebene vorstehen, ist bei der bekannten Verschlußvorrichtung das Türschild mit zwei Türschildbereichen ausgebildet, wobei die Handhabe mit Ritzel und Gelenkdornlagerung sowie die Schließvorrichtung für die Handhabe in dem zweiten seitlich nebem dem Rahmenprofil des Schrankes oder Gehäuses gelegenen Türschildbereich angeordnet sind und hier in vorgesehenen Durchbrüchen das Türblatt nach Innen durchstoßen, während der kein besonderes Funktionsteil aufweisende erste Türschildbereich das in dem Zwischenraum zwischen Türblatt und Türschild angeordnete Übertragungsglied und dessen Verbindung mit der im Rahmenprofil des Schrankes oder Gehäuses befindlichen Riegelmechanik abdeckt.

[0003] Mit der bekannten Verschlußvorrichtung ist der Nachteil verbunden, daß aufgrund der Anordnung von Handhabung und Ritzel in dem zweiten Türschildbereich ein größerer Abstand zu der davon anzutreibenden Riegelmechanik mittels des Übertragungsgliedes überbrückt werden muß, so daß beispielsweise bei auftretenden Verkantungen der Riegelmechanik im Rahmenprofil bei der Betätigung der Handhabe entsprechend große Drehmomente aufgebracht werden müssen, die die aufzubringenden Betätigungskräfte vergrößern und die zusammenwirkenden Verzahnungen der Bauteile in hohem Maße beanspruchen, so daß die Lebensdauer der Verschlußvorrichtung herabgesetzt sein kann.

[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, bei einer Verschlußvorrichtung mit den gattungsgemäßen Merkmalen die vorgenannten Nachteile zu vermeiden.

[0005] Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich einschließlich vorteilhafter Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung aus dem Inhalt der Patentansprüche, welche dieser Beschreibung nachgestellt sind.

[0006] Die Erfindung sieht in ihrem Grundgedanken vor, daß der die Handhabe aufnehmende erste Türschildbereich mit dem innenseitig des Türschildes gelagerten Ritzel vor dem Rahmenprofil des Schrankes oder Gehäuses mit der darin befindlichen Riegelmechanik angeordnet ist und als Übertragungsglied in dem zwischen Ritzel und der äußeren Wand des ersten Türschildbereiches bestehenden Spalt eine parallel zum Türblatt angeordnete Zahnstange geführt ist, die an ihrer Stirnkante eine in die Ritzelverzahnung eingreifende Verzahnung ausbildet und auf ihrer zum Rahmenprofil weisenden Fläche eine Anschlußgestaltung für die im Rahmenprofil des Gehäuses oder Schrankes angeordnete Riegelmechanik aufweist, und daß der zweite außerhalb des Rahmenprofils vor dem wenigstens einen Durchbruch des Türblatts liegende zweite Türschildbereich eine Halterung für die in dem zweiten Türschildbereich angeordnete Schließeinrichtung für die Handhabe aufweist, wobei die Schließeinrichtung bei ihrer Betätigung über eine den ersten und den zweiten Türschildbereich übergreifende, gegen Federwirkung verschiebbare Riegelplatte die Freigabe der Handhabe bewirkt.

[0007] Mit der Erfindung ist der Vorteil verbunden, daß die für die Betätigung der im Rahmenprofil des Gehäuses oder Schrankes befindliche Riegelmechanik vorgesehene Handhabe mit Ritzel und Übertragungsglied in dem bei geschlossener Tür vor dem Rahmenprofil zu liegen kommenden ersten Türschildbereich untergebracht ist, ohne daß dabei das Türblatt durchstoßende Bauteile erforderlich sind, so daß die Betätigungskräfte von der Handhabe auf kurzem Weg unmittelbar auf die Riegelmechanik übertragbar sind. Soweit die Schließeinrichtung für die Handhabe aufgrund der dafür erforderlichen Bauteile über die Türblattebene nach Innen vorsteht, ist die Schließeinrichtung in dem bei geschlossener Tür außerhalb des Rahmenprofils des Schrankes oder Gehäuses gelegenen zweiten Türschildbereich angeordnet, so daß lediglich für eine Übertragung der Schließ- bzw. Öffnungskräfte von der Schließeinrichtung auf die Ver- bzw. Entriegelung für die Handhabe zu sorgen ist, die erfindungsgemäß mittels der an der Innenseite des Türschildes verschiebbar angeordneten Riegelplatte erfolgt.

[0008] Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, daß die Zahnstange winkelförmig mit einem von dem Ritzel beaufschlagten Schenkel und mit einem rechtwinklig dazu angeordneten Führungsschenkel ausgebildet ist, und der Führungsschenkel eine Ausnehmung zum Eingriff einer an der am Türschild gehalterten Riegelplatte befindlichen Nase aufweist. Mit dieser Ausbildung ist der Vorteil verbunden, daß die Zahnstange keiner besonderen Halterung bedarf, sondern über die in sie eingreifende Nase der am Türschild gehalterten Riegelplatte verschiebbar festgelegt ist.

[0009] Hinsichtlich der Ausbildung und Halterung des Ritzels ist nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung vorgesehen, daß das Ritzel als in einem hutförmigen Lagerkranz des Türschildes drehbar gelagerte flache Scheibe mit einer sich einseitig axial erhebenen Ritzelverzahnung ausgebildet ist, wobei der Durchmesser der Scheibe größer bemessen ist als der Durchmesser der Ritzelverzahnung. Hiermit ist der Vorteil verbunden, daß die Zahnstange für die Halterung des Ritzels sorgt, indem die Zahnstange mit der an ihrer Stirnkante ausgebildeten Verzahnung in die sich axial auf der Scheibe erhebende Ritzelverzahnung eingreift und dabei auf der das Ritzel bildenden Scheibe aufliegt und dadurch gleichzeitig das Ritzel gegen dessen Lagerung in dem hutförmigen Lagerkranz hält.

[0010] Soweit das Ritzel an dem Türschild festgelegt und gelagert ist, ist das Ritzel nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung selbst auch für die Befestigung bzw. schwenkbare Halterung der Handhabe in dem Türschild herangezogen, indem vorgesehen ist, daß das Ritzel auf seiner der Ritzelverzahnung gegenüberliegenden Seite einen in die der Aufnahme der Handhabe dienende Vertiefung des Türschildes hineinreichenden Vorsprung aufweist, an dem ein formschlüssig in das Ritzel eingreifender Gelenkdorn der Handhabe sowie die senkrecht zur Türschildebene schwenkbar gelagerte Handhabe gehaltert sind. Da nunmehr die Handhabe mit Gelenkdorn an dem Ritzel festgelegt ist, entfällt die im Stand der Technik notwendige Befestigung des Gelenkdorns bzw. der das Ritzel durchgreifenden Welle mittels einer gesonderten Befestigungsmutter, die zudem in einer unerwünschten Weise in das Innere des Schrankes oder Gehäuses vorstehen würde.

[0011] Soweit nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung vorgesehen ist, daß die Halterung von Handhabe und Gelenkdorn an dem Vorsprung des Ritzels bei aus dem Türschild herausgeklappter Stellung der Handhabe lösbar ist, ergibt sich daraus der Vorteil, daß bei einem Umbau des Türschildes in Anpassung an eine rechts oder links angeschlagene Tür die Handhabe mit Gelenkdorn von der Außenseite des Türblatts her ausgebaut und nach Drehen des Türschildes erneut eingebaut werden kann, ohne daß ein Eingriff in die im Inneren des Türschildes befindliche Betätigungsmechanik erforderlich ist.

[0012] Im Hinblick auf eine wahlweise Einbaumöglichkeit des Türschildes bei einer rechts oder links angeschlagenen Tür bzw. im Hinblick auf eine Drehung der Tür mit dem bereits montierten Türschild ist nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung vorgesehen, daß in symmetrischer Anordnung an der Innenseite des Türschildes zwei Ritzel in zugeordneten Lagerkränzen gelagert sind und die Zahnstange mit ihrer Verzahnung mit beiden Ritzeln in Eingriff steht. Soweit die Zahnstange mit beiden Ritzeln in Eingriff steht, läuft ein Ritzel bei der Betätigung der Zahnstange durch das an die Handhabe angeschlossene andere Ritzel leer, so daß bei einem Umbau des Türschildes bzw. der Handhabe das jeweils andere Ritzel als Betätigungsritzel einbezogen wird. Damit ist das Türschild als Baueinheit ohne Rücksicht auf die in seinem Inneren eingebauten Bauteile in unterschiedlichen Einbaulagen verwendbar, wobei lediglich ein Wechsel der Handhabe in eine um 180° gedrehten Einbaulage erforderlich ist.

[0013] Im Hinblick auf den gewünschten wahlweisen Einbau des Türschildes für Rechtsanschlag bzw. Linksanschlag der Tür ist nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung dafür Sorge getragen, daß die ebenfalls in Abhängigkeit von der Einbaulage einzusetzende Schließvorrichtung wahlweise in unterschiedlichen Positionen in das Türschild einsetzbar ist. Hierzu kann vorgesehen sein, daß der zweite Türschildbereich an seinem oberen und unteren Randbereich jeweils eine Öffnung zum wahlweisen Einsetzen der durch den zugeordneten Durchbruch im Türblatt reichenden Schließvorrichtung aufweist und die jeweils andere Öffnung durch eine in das Türschild einsetzbare Blindkappe abdeckbar ist. Aus optischen Gründen kann nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung vorgesehen sein, daß die die Schließeinrichtung aufnehmende Öffnung des zweiten Türschildbereiches mittels einer quer zur Hochachse des Türschildes in dem Türschild verschiebbaren Schiebekappe abdeckbar ist; mit dem Einsatz der Schiebekappe ergibt sich an der die Schließeinrichtung aufnehmenden Öffnung eine der in der anderen Öffnung eingesetzten Blindkappe entsprechende Abdeckung, womit die Außenansicht des Türschildes in einer ansprechenden Weise gestaltet ist.

[0014] Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung können Blindkappe und Schiebekappe bezüglich des Türschildes eine Vorwölbung aufweisen und in eine an die Öffnung des Türschildes anschließende Führung auswechselbar einsetzbar sein. Aufgrund der Vorwölbung ergibt sich eine selbsthemmende Führung und Lagerung von Schiebekappe und Blindkappe an dem Türschild, ohne daß ein Herausfallen der Kappen zu befürchten ist.

[0015] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wiedergegeben, welches nachstehend beschrieben ist. Es zeigen:

Fig. 1

eine Verschlußvorrichtung in einer Gesamtansicht,

Fig. 2

eine Rückansicht des Türschildes der Verschlußvorrichtung mit Funktionsteilen,

Fig. 3

den Gegenstand der Fig. 2 in einer Explosionsdarstellung,

Fig. 4a,b

das Ritzel in einer Einzeldarstellung in unterschiedlichen Ansichten,

Fig. 5

die Handhabe in einer Einzeldarstellung in Seitenansicht.

[0016] Ein mit einer Abkantung 61 versehenes Türblatt 60 eines Schrankes oder Gehäuses ist gegen ein Rahmenprofil 62 bei geschlossenem Schrank oder Gehäuse anlegbar, wobei in dem Rahmenprofil eine Riegelmechanik 63 angeordnet ist, wie diese im einzelnen in der gattungsbildenden EP 0 675 994 B1 mit der Schließstange 12 und damit zusammenwirkenden Teilen beschrieben ist.

[0017] Zur Betätigung der Riegelmechanik 63 ist auf der Außenseite des Türblattes 60 ein Türschild 10 angebracht,.welches einen ersten Türschildbereich 11 mit der darin angeordneten Handhabe 13 und einen zweiten Türschildbereich 12 aufweist, in welchem eine im einzelnen noch zu beschreibende Schließvorrichtung für die Handhabe 13 angeordnet ist. Während der erste Türschildbereich 11 mit Handhabe 13 bei geschlossener Tür vor dem Rahmenprofil 62 zu liegen kommt, liegt der zweite Türschildbereich 12 außerhalb des Rahmenprofils 62 des Schrankes oder Gehäuses, so daß über das Türblatt 60 funktionsnotwendig nach Innen in den Schrank oder das Gehäuse vorspringende Teile, die mit Abdeckkappen 16 versehen sind, das Türblatt in zugeordneten Ausnehmungen 64 durchgreifen. Wie Fig. 1 weiterhin zu entnehmen ist, ist am oberen Ende des Türschildes 10 eine eingesetzte Blindkappe 14 vorgesehen, die zur Aufnahme beispielsweise eines Herstelleremblems dienen kann, während am unteren Ende des Türschildes 10 zum Abdecken der dort vorgesehenen Aufnahmeöffnung für eine in diesem Fall hier eingesetzte Schließvorrichtung für die Handhabe 13 eine Schiebekappe 15 angeordnet ist, die bei Handhabung der Verschlußvorrichtung nach links verschoben werden kann, so daß sie die dahinter angeordnete Schließvorrichtung beispielsweise in Form eines Zylinderschlosses freigibt, welches Zylinderschloß rückseitig durch die zugeordnete Abdeckkappe 16 abgedeckt ist.

[0018] Der funktionelle Aufbau der Verschlußvorrichtung bzw. des Türschildes als Träger der Betätigungsfunktionen ist den Fig. 2 und 3 im einzelnen zu entnehmen. Dazu ist vorauszuschicken, daß im Hinblick auf einen beliebigen Einbau des Türschildes 10 für einen Links- und Rechtsanschlag der Tür, welcher eine Drehung um 180° des Türschildes erfordert, das Türschild jeweils symmetrisch ausgestaltet und bestückt ist, so daß für einen Umbau des Türschildes lediglich die in das Türschild eingesetzte Handhabe entsprechend umzusetzen ist, wie dies im einzelnen noch beschrieben wird.

[0019] Im Bereich der beiden Enden der Handhabe 13 springt an dem Türschild und hier an dessen ersten Türschildbereich innenseitig jeweils ein hutförmiger Lagerkranz 17 vor, in welchem jeweils ein Ritzel 18 gelagert ist. Der Grundkörper des Ritzels 18 besteht dabei aus einer Scheibe 19, die mit einem zur Handhabe 13 hin gerichteten Lagervorsprung 19a in den hutförmigen Lagerkranz 17 eingreift und hier gelagert ist (vgl. Fig. 4 b). Auf der zum Türblatt 60 weisenden Seite ist auf die Scheibe 19 aufgesetzt eine Ritzelverzahnung 20, wobei der Durchmesser der Ritzelverzahnung 20 geringer ist als der Durchmesser der Scheibe 19. Auf der Lagerseite weist das Ritzel 18 zusätzlich einen U-förmig geschlossenen Vorsprung 21 auf, der durch den hutförmigen Lagerkranz 17 hindurch bis in die der Aufnahme der Handhabe 13 dienende Vertiefung reicht, so daß die Handhabe 13 unmittelbar an dem Ritzel 18 festzulegen ist. Ein die Drehachse für die Handhabe 13 bildender Gelenkdorn 22 ist formschlüssig in die zugeordnete Öffnung 18a des Ritzels 18 eingesteckt und wird gemeinsam mit entsprechenden Lagervorsprüngen der Handhabe 13 mittels einer durch entsprechende Aufnahmen in Gelenkdorn 22 und Handhabe 13 an dem Vorsprung 21 des Ritzels 18 festgelegt, so daß einerseits die Handhabe 13 um die Achse 23 senkrecht zur Ebene des Türschildes schwenkbar ist, andererseits aber bei Verdrehung der Handhabe 13 parallel zur Ebene des Türschildes 10 eine Drehbewegung des Ritzels 18 erfolgt. Wie Fig. 5 zu entnehmen ist, steht die Handhabe 13 unter der Wirkung einer sie in die aus dem Türschild 10 ausgeklappte Stellung vorspannenden Feder 24.

[0020] Zur Übertragung der Drehbewegung des Ritzels 18 in eine Längsbewegung der Riegelmechanik 63 ist eine Zahnstange 25 vorgesehen, die als zweischenkliger Winkel ausgebildet ist. An dem parallel zur Türschildebene angeordneten Schenkel 26 ist an dessen Stirnkante 27 die mit dem Ritzel 18 zusammenwirkende Verzahnung angeorndnet, während die Zahnstange 25 mit dem abgewinkelten Führungsschenkel 30 innenseitig an an der Gehäusefläche des Türschildes 10 befindlichen Führungsnasen 31 geführt ist. An dem Schenkel 26 sind Anschlußöffnungen 29 ausgebildet, in welche in einer nicht dargestellten Weise bei geschlossener Tür an der Riegelmechanik 63 ausgebildete Ansätze eingreifen, so daß die Verschiebung der Zahnstange 25 in die Betätigung der Riegelmechanik 63 umgesetzt wird. Da aufgrund der symmetrischen Ausbildung des Türschildes zwei Ritzel 18 an den Lagerkränzen 17 gelagert sind, erstreckt sich die Zahnstange 25 über beide Ritzel 18, wobei jeweils nur ein Ritzel unter der Wirkung der Handhabe 13 als Antriebsritzel wirkt, während das jeweils andere Ritzel bei der Verschiebung der Zahnstange 25 leer mitdreht.

[0021] Da der Schenkel 26 der Zahnstange 25 auf der gegenüber der Ritzelverzahnung 20 vorstehenden Scheibe 19 aufliegt, werden beide Ritzel durch die Zahnstange 25 in ihrer Lagerung in dem jeweiligen Lagerkranz 17 gehalten; die Zahnstange 25 ihrerseits weist in dem Führungsschenkel 30 einen langgestreckten Schlitz 32 auf, in welchem eine an einer noch zu beschreibenden Riegelplatte 33 angeordnete Nase 34 eingreift, so daß über die an dem Türschild 10 gehalterte Riegelplatte 33 die Zahnstange 25 geführt und festgelegt ist und somit auch ohne zusätzliche Befestigungsmaßnahmen die Ritzel 18 hält, wobei die Ritzel 18 wiederum wie beschrieben die Handhabe 13 halten.

[0022] Die angesprochene Riegelplatte 33 ist mittels sie durchgreifender Schrauben 38 innenseitig an dem Türschild 10 derart gehalten, daß die Riegelplatte 33 in der Vertikalen verschiebbar ist. In ihrem mittleren Bereich weist die Riegelplatte 33 einen Riegelvorsprung 41 auf, welcher in einen an der Handhabe 13 ausgebildeten Haken 66 (Fig. 5) eingreift bzw. diesen freigibt, so daß je nach der Stellung der Riegelplatte 32 im Türschild 10 die Handhabe 13 unter der Wirkung der Feder 24 aus dem Türschild 10 herausgeklappt bzw. in ihrer eingeklappten Stellung gehalten ist.

[0023] Die Riegelplatte 33 erstreckt sich von ihrer Befestigung an den Schrauben 38 seitlich bis über den zweiten Türschildbereich 12 und wirkt hier über an ihr ausgebildete vorspringende Betätigungsflächen 35 mit dem Schließdaumen eines nicht dargestellten Schließzylinders zusammen, der, wie zu Fig. 1 beschrieben, in die untere Öffnung 44 im Türschild 10 eingesetzt und rückwärtig durch einen Haltebock 37 gehalten ist. Wie in der Zusammenschau mit Fig. 1 zu entnehmen ist, deckt die untere Abdeckkappe 16 insoweit den nicht dargestellten Schließzylinder mit Haltebock 37 ab. Die Betätigungsflächen 35 sind mit einem Endanschlag 36 für den nicht dargestellten Schloßdaumen des Zylinderschlosses als Schließvorrichtung versehen. Zwischen den beiden symmetrisch angeordneten Betätigungsflächen 35 befindet sich eine Einhausung 39 für eine darunter liegende Feder 40, die sich an Vorsprüngen des Türschildes 10 sowie innenseitig an der Einhausung 39 der Riegelplatte 33 derart abstützt, daß sich die Federwirkung in beide Betätigungsrichtungen der Riegelplatte 33 auswirkt.

[0024] Wie insbesondere Fig. 3 zu entnehmen ist, schließt an die Öffnungen 44 zum Einsetzen der Schließvorrichtung ein Führungsschlitz 45 an, in welchem die jeweils die eingesetzte Schließvorrichtung abdeckende Schiebekappe 15 geführt ist bzw. die Blindkappe 14 einsteckbar ist.

[0025] Die Befestigung des Türschildes 10 an dem Türblatt erfolgt über das Türblatt durchgreifende und in Schraubdome 42 des Türschildes 10 eingeschraubte Befestigungsschrauben, wobei auch die rückseitig aufgesetzten und mit Schraubdomen 43 verschraubten Abdeckkappen 16 unter Einklemmung des Türblattes für die Befestigung des Türschildes 10 sorgen.

[0026] Wird die hinter der Schiebekappe 15 angeordnete Schließvorrichtung betätigt, so wird über die Bewegung des nicht dargestellten Schließdaumens längs der zugeordneten Betätigungsfläche 35 der Riegelplatte 33 die Riegelplatte entgegen der Wirkung der Feder 40 verschoben, so daß der Riegelvorsprung 41 den Haken 66 der Handhabe 13 freigibt und die Handhabe 13 aus der Ebene des Türschildes 10 unter der Wirkung der Feder 24 herausklappt. Danach kann die Handhabe 13 ergriffen und in einer zur Ebene des Türschildes 10 parallelen Ebene verschwenkt werden.

[0027] Diese Verschwenkung wird umgesetzt in eine Drehbewegung des Ritzels 18, welches die Zahnstange 25 verschiebt, die ihrerseits die an sie angeschlossene Riegelmechanik 63 bei ihrer Verschiebung mitnimmt.

[0028] Die Besonderheit der Verschlußvorrichtung besteht neben der Zuordnung von erstem und zweiten Türschildbereich darin, daß die beweglichen Teile wie Handhabe, Gelenkdorn, Ritzel und Zahnstange sich jeweils selbst halten bzw. von der Nase 34 der Riegelplatte 33 festgelegt sind, so daß einzig die Riegelplatte 33 mit dem Türschild 10 zu verschrauben ist. Soll das in der Darstellung in Fig. 1 an einer rechtsangeschlagenen Tür montierte Türschild 10 entweder durch Drehung des Türblattes oder aber durch Umbau des Türschildes für eine linksangeschlagene Tür eingerichtet werden, so ist es lediglich erforderlich, die Handhabe 13 aus dem Türschild 10 zu entnehmen und nach Drehung um 180° erneut einzubauen, wobei aufgrund des symmetrischen Aufbaus aller im Inneren des Türschildes 10 vorhandenen Funktionsteile wie Ritzel, Zahnstange etc. keine weiteren Anpassungen erforderlich sind. Der Umbau der Handhabe kann von der Vorderseite des Türschildes her dadurch vorgenommen werden, daß in der herausgeklappten Stellung der Handhabe die Achse 23 aus dem Vorsprung 21 des Ritzels 18 herausgenommen wird, wodurch der Gelenkdorn 22 wie auch die Handhabe 13 von dem Ritzel 18 freikommen; nach Drehung des Türschildes 10 braucht nur der Gelenkdorn in das gegenüberliegende Ritzel 18 eingesteckt und gemeinsam mit der Handhabe 13 durch Einstecken der Achse 23 in den Vorsprung 21 des anderen Ritzels 18 zusammengefügt werden. In gleicher Weise kann der Umbau der Schließvorrichtung in einfacher Weise dadurch vorgenommen werden, daß die Blindkappe 14 wie auch die Schiebekappe 15 aus den Führungsschlitzen 45 der Öffnungen 44 herausgenommen werden. Nach Abschrauben der beiden Abdeckkappen 16 kann der Haltebock 37 von dem Türschild 10 abgezogen und in einer um 180° versetzten Stellung des Türschildes 10 im Bereich der anderen Öffnung 44 aufgeschoben werden, so daß die Schließvorrichtung in Form eines nicht dargestellten Zylinderschlosses darin einsetzbar und festlegbar ist. Nach Aufschrauben der Abdeckkappen 16 und zugeordnetem Einsetzen von Blindkappe 14 und Schiebekappe 15 ist die Verschlußvorrichtung wieder einsatzbereit.

[0029] Die vorbeschriebene Verschlußvorrichtung ist deswegen für den Einbau in Schränken bzw. Gehäusen mit unterschiedlicher Höhe geeignet, weil in der Zahnstange 25 insgesamt drei Anschlußöffnungen 29 zur Ankopplung der Riegelmechanik 63 ausgebildet sind. Werden nämlich bei einem kleineren Schrank bzw. Gehäuse nur entsprechend kurze Verschlußstangen als Riegelmechanik 63 eingesetzt, so können diese an die mittlere Anschlußöffnung 29 angeschlossen werden. Im Falle eines entsprechend hohen Schrankes bzw. Gehäuses können kürzere Verschlußstangen als Riegelmechanik 63 in den jeweils äußeren Anschlußöffnungen 29 der Zahnstange 25 angeschlossen werden, so daß auch bei größerer Schrankhöhe die Verwendung kürzerer Verschlußstangen als Riegelmechanik 63 ermöglicht ist.

[0030] Die in der vorstehenden Beschreibung, den Patentansprüchen, der Zusammenfassung und der Zeichnung offenbarten Merkmale des Gegenstandes dieser Unterlagen können einzeln als auch in beliebigen Kombinationen untereinander für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.

Ansprüche

1. Verschlußvorrichtung für Türen von Gehäusen oder Schränken mit insbesondere schmalen Rahmenprofilen (62) mit einer in dem Rahmenprofil (62) des Schrankes oder Gehäuses längsbeweglich geführten Riegelmechanik (63) und mit einem auf der Außenseite des Türblattes (60) befestigbaren Türschild (10), in welchem eine Handhabe (13) aus der Ebene des Türschildes (10) herausklappbar und in ihrer eingeklappten Stellung in dem Türschild (10) mittels einer in dem Türschild (10) angeordneten Schließeinrichtung ver- bzw. entriegelbar ist, wobei in dem zwischen dem Türblatt (60) und dem Türschild (10) befindlichen Zwischenraum wenigstens ein an die Handhabe (13) gekoppeltes Ritzel (18) sowie ein von dem Ritzel (18) angetriebenes und mit der im Rahmenprofil (62) des Schrankes oder des Gehäuses angeordneten Riegelmechanik (63) zu deren Längsverschiebung koppelbares Übertragungsglied angeordnet sind, und wobei das Türschild (10) wenigstens einen das Türblatt (60) in einem außerhalb des Rahmenprofils (62) angeordneten Durchbruch (64) durchgreifenden Ansatz zur Aufnahme der Schließeinrichtung aufweist und wobei das Türschild (10) einen die Handhabe (13) aufnehmenden ersten Türschildbereich (11) und einen zweiten Türschildbereich (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der die Handhabe (13) aufnehmende erste Türschildbereich (11) mit dem innenseitig des Türschildes (10) gelagerten Ritzel (18) vor dem Rahmenprofil des Schrankes oder Gehäuses mit der darin befindlichen Riegelmechanik angeordnet ist und als Übertragungsglied in dem zwischen Ritzel (18) und der äußeren Wand des ersten Türschildbereiches (11) bestehenden Spalt eine parallel zum Türblatt angeordnete Zahnstange (25) geführt ist, die an ihrer Stirnkante (27) eine in die Ritzelverzahnung (20) eingreifende Verzahnung (28) ausbildet und auf ihrer zum Rahmenprofil weisenden Fläche eine Anschlußgestaltung (29) für die im Rahmenprofil des Gehäuses oder Schrankes angeordnete Riegelmechanik aufweist, und daß der zweite außerhalb des Rahmenprofils vor dem wenigstens einen Durchbruch des Türblatts liegende zweite Türschildbereich. (12) eine Halterung (37) für die in dem zweiten Türschildbereich (12) angeordnete Schließeinrichtung für die Handhabe (13) aufweist, wobei die Schließeinrichtung bei ihrer Betätigung über eine den ersten und den zweiten Türschildbereich (11, 12) übergreifende, gegen Federwirkung verschiebbare Riegelplatte (33) die Freigabe der Handhabe (13) bewirkt.

2. Verschlußvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zahnstange (25) winkelförmig mit einem von dem Ritzel (18) beaufschlagten Schenkel (26) und mit einem rechtwinklig dazu angeordneten Führungsschenkel (30) ausgebildet ist, und der Führungsschenkel (30) eine Ausnehmung (32) zum Eingriff einer an der am Türschild (10) gehalterten Riegelplatte (33) befindlichen Nase (41) aufweist.

3. Verschlußvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Ritzel (18) als in einem hutförmigen Lagerkranz (17) des Türschildes (10) drehbar gelagerte flache Scheibe (19) mit einer sich einseitig axial erhebenen Ritzelverzahnung (20) ausgebildet ist, wobei der Durchmesser der Scheibe (19) größer bemessen ist als der Durchmesser der Ritzelverzahnung (20).

4. Verschlußvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Ritzel (18) auf seiner der Ritzelverzahnung (20) gegenüberliegenden Seite einen in die der Aufnahme der Handhabe (13) dienende Vertiefung des Türschildes (10) hineinreichenden Vorsprung (21) aufweist, an dem ein formschlüssig in das Ritzel (18) eingreifender Gelenkdorn (22) der Handhabe (13) sowie die senkrecht zur Türschildebene schwenkbar gelagerte Handhabe (13) gehaltert sind.

5. Verschlußvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung von Handhabe (13) und Gelenkdorn (22) an dem Vorsprung (21) des Ritzels (18) bei aus dem Türschild (10) herausgeklappter Stellung der Handhabe (13) lösbar ist.

6. Verschlußvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß in symmetrischer Anordnung an der Innenseite des Türschildes (10) zwei Ritzel (18) an zugeordneten Lagerkränzen (17) gelagert sind und die Zahnstange (25) mit ihrer Verzahnung (28) mit beiden Ritzeln (18) in Eingriff steht.

7. Verschlußvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Türschildbereich (12) an seinem oberen und unteren Randbereich jeweils eine Öffnung (44) zum wahlweisen Einsetzen der durch den zugeordneten Durchbruch im Türblatt reichenden Schließvorrichtung aufweist und die jeweils andere Öffnung (44) durch eine in das Türschild (10) einsetzbare Blindkappe (14) abdeckbar ist.

8. Verschlußvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die die Schließeinrichtung aufnehmende Öffnung (44) des zweiten Türschildbereiches (12) mittels einer quer zur Hochachse des Türschildes (10) in dem Türschild (10) verschiebbare Schiebekappe (15) abdeckbar ist.

9. Verschlußvorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß Blindkappe (14) und Schiebekappe (15) bezüglich des Türschildes (10) eine Vorwölbung aufweisen und in eine an die Öffnung (44) des Türschildes (10) anschließende Führung (45) auswechselbar einsetzbar sind.

Claims

1. Locking apparatus for doors of housings or cabinets having in particular narrow frame profiles (62), with a bolt mechanism (63) that is longitudinally guided in the frame profile (62) of the cabinet or housing, and with a door plate (10) that can be fixed to the exterior of the door leaf (60), and in which a handle (13) can be pulled out of the plane of said door plate (10) and in its inserted position in said door plate (10) can be locked and unlocked by means of a lock in said door plate (10), whereby arranged in the intermediate space located between said door leaf (60) and said door plate (10) are at least one pinion (18) coupled to said handle (13) and one transfer member that is driven by said pinion (18) and that can, for longitudinally displacing it, be coupled to said bolt mechanism (63) arranged in said frame profile (62) of said cabinet or housing, and whereby said door plate (10) has at least one member that is for receiving said lock and that extends through said door leaf (60) in a through-hole (64) arranged outside of said frame profile (62), and whereby said door plate (10) has a first door plate area (11) receiving said handle (13) and a second door plate area (12), characterized in that said first door plate area (11) receiving said handle (13) with said pinion (18) borne on the interior-side of said door plate (10) is arranged in front of said frame profile of said cabinet or housing with said bolt mechanism located therein, and, guided as a transfer member in the gap existing between pinion (18) and the exterior wall of said first door plate area (11), is a toothed rod (25) that is arranged parallel to said door leaf and that on its leading edge (27) has teeth (28) that engage in said pinion teeth (20) and that has on its surface facing said frame profile a connecting element (29) for said bolt mechanism arranged in said frame profile of the housing or cabinet, and in that said second door plate area (12) located outside of said frame profile before the at least one through-hole of said door leaf has a mount (37) for said lock for said handle (13) that is arranged in said second door plate area (12), whereby said lock when actuated causes the release of said handle (13) via a bolt plate (33) that spans said first and second door plate areas (11, 12) and that is displaceable against the effect of a spring.

2. Locking apparatus in accordance with claim 1, characterized in that said toothed rod (25) is embodied in an angular shape with one leg (26) actuated by said pinion (18) and with one guide leg (30) arranged at right angles thereto, and said guide leg (30) has a cut-out (32) for engaging a nose (41) located on said bolt plate (33) mounted on said door plate (10).

3. Locking apparatus in accordance with claim 1 or 2, characterized in that said pinion (18) is embodied as a flat disk (19) rotatably borne in a hat-shaped bearing ring (17) of said door plate (10) with pinion teeth (20) that are axially raised on one side, whereby the diameter of said disk (19) is greater than the diameter of said pinion teeth (20).

4. Locking apparatus in accordance with any of claims 1 through 3, characterized in that said pinion (18) has on its side opposing said pinion teeth (20) a projection (21) that extends into the recess of said door plate (10) that receives said handle (13), on which are mounted a pivot pin (22) of said handle (13) engaging in said pinion (18) in a form fit and said handle (13) borne so as to be pivotable at right angles to the plane of said door plate.

5. Locking apparatus in accordance with claim 4, characterized in that the mounting of handle (13) and pivot pin (22) is detachable on said projection (21) of said pinion (18) when said handle (13) is in a position pulled out from said door plate (10).

6. Locking apparatus in accordance with any of claims 1 through 5, characterized in that two pinions (18) are borne on associated bearing rings (17) in a symmetrical arrangement on the interior side of said door plate (10), and said teeth (28) of said toothed rod (25) engage said two pinions (18).

7. Locking apparatus in accordance with any of claims 1 through 6, characterized in that said second door plate area (12) has at both its upper and lower edge areas an opening (44) for selectably inserting said lock that extends through said associated through-hole in said door leaf, and said other opening (44) can be covered by a blind cap (14) that is insertable in said door plate (10).

8. Locking apparatus in accordance with any of claims 1 through 7, characterized in that said opening (44) of said second door plate area (12) receiving said lock can be covered by means of a sliding cap (15) that can be displaced in said door plate (10) transverse to the vertical axis of said door plate (10).

9. Locking apparatus in accordance with claim 7 or 8, characterized in that blind cap (14) and sliding cap (15) are convex relative to said door plate (10) and can be exchangeably employed in a guide (45) that adjoins said opening (44) of said door plate (10).

Revendications

1. Dispositif de verrouillage pour portes de boîtiers ou d'armoires avec en particulier des profilés de cadres (62) étroits avec un mécanisme de verrouillage (63) guidé, longitudinalement mobile dans le profilé du cadre (62) de l'armoire ou du boîtier et avec une plaque de protection (10) fixable sur la face extérieure du vantail de porte (60) ; dans cette plaque de protection se trouvent, au même niveau, une poignée ( 13) escamotable et verrouillable ou déverrouillable dans sa position rabattue à l'intérieur de la plaque de protection (10) au moyen d'un dispositif de fermeture placé dans la plaque de protection (10), au moins un pignon (18) couplé à la poignée (13) ainsi qu'un chaînon de transmission à guidage longitudinal entraîné par le pignon (18) et raccordable au mécanisme de verrouillage (63) se trouvant dans le profilé du cadre (62) de l'armoire ou du boîtier, tous eux étant placés dans l'intervalle situé entre le vantail de porte (60) et la plaque de protection (10), et la plaque de protection (10) présentant au moins un appendice pénétrant dans le vantail de porte (60) dans une ouverture (64) située en dehors du profilé de cadre (62) et la plaque de protection (10) présentant une première zone (11) de la plaque de protection recevant la poignée (13) et une seconde zone (12) de la plaque de protection, caractérisé en ce que la première zone (11) de la plaque de protection recevant la poignée (13) avec le pignon (18) disposé sur la face intérieure de la plaque de protection (10) est placée devant le profilé du cadre de l'armoire ou du boîtier avec le mécanisme de verrouillage s'y trouvant, et en ce qu'une crémaillère (25) placée parallèlement au vantail de porte sert de chaînon de transmission dans l'intervalle entre le pignon (18) et la paroi extérieure de la première zone (11) de la plaque de protection, formant sur son bord frontal ( 27) un engrenage ( 28) se couplant à l'engrenage (20) du pignon et présentant, sur sa face du côté du profilé du cadre, un profilage de raccordement (29) pour le mécanisme de verrouillage placé dans le profilé du cadre de l'armoire ou du boîtier, et en ce que la seconde zone (12) de la plaque de protection située en dehors du profilé à cadre devant lequel au moins une ouverture dans le vantail de porte présente un support (37) pour le dispositif de fermeture de la poignée (13) situé dans la seconde zone (12) de la plaque de protection, et dans laquelle l'actionnement du dispositif de fermeture par l'intermédiaire d'une plaque de verrouillage (33), coulissant par effet ressort, recouvrant la première zone (11) et la seconde zone (12) de la plaque de protection, entraîne le déblocage de la poignée ( 13).

2. Dispositif de verrouillage selon la revendication 1 caractérisé en ce que la crémaillère (25) est de forme angulaire avec un côté (26) en contact avec le pignon (18) et avec un côté de guidage (30) placé perpendiculairement au premier et en ce que le côté de guidage (30) présente un évidemment (32) pour l'engrènement d' un taquet ( 41) situé sur la plaque de verrouillage (33) maintenue par la plaque de protection (10).

3. Dispositif de verrouillage selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le pignon (18) est constitué comme un disque plat (19) monté pivotant dans une couronne de support (17) en forme de chapeau dans la plaque de protection (10) avec un engrenage du pignon (20) surélevé de manière axiale d'un côté, le diamètre du disque (19) étant plus largement dimensionné que le diamètre de l'engrenage du pignon (20).

4. Dispositif de verrouillage selon une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le pignon (18) présente sur sa face opposée à l'engrenage du pignon (20) une partie saillante (21) aboutissant dans la cavité de la plaque de protection (10) servant à recevoir la poignée (13), sur laquelle s'appuient un goujon articulé (22) de la poignée (13) de forme adaptée au pignon (18) dans lequel il est engrené ainsi que la poignée (13) logée de manière mobile perpendiculairement au niveau de la plaque de propreté.

5. Dispositif de verrouillage selon la revendication 4, caractérisé en ce que le support de la poignée (13) et du goujon articulé (22) se débloque au niveau de la partie saillante (21) du pignon (18) en position rabattue de la poignée (13) hors de la plaque de protection (10).

6. Dispositif de verrouillage selon une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que deux pignons (18) placés symétriquement sur la face intérieure de la plaque de protection (10) sont logés dans des couronnes de support (17) affectées à cet usage et en ce que la crémaillère (25) et son engrenage (28) sont couplées aux deux pignons (18).

7. Dispositif de verrouillage selon une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que la seconde zone (12) de la plaque de protection présente au niveau de son bord supérieur et de son bord inférieur une ouverture (44) permettant d'y insérer au choix le dispositif de fermeture aboutissant dans le vantail de porte à travers l'ouverture prévue à cet effet et en ce que l'autre ouverture (44) est obturable par un cache borgne (14) insérable dans la plaque de protection (10).

8. Dispositif de verrouillage selon une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que l'ouverture (44) de la seconde zone de plaque de protection (12) servant au dispositif de fermeture est obturable au moyen d' un cache ( 15) coulissant dans la plaque de protection (10) perpendiculairement à l'axe vertical de la plaque de protection (10).

9. Dispositif de verrouillage selon la revendication 7 ou 8, caractérisé en ce que le cache borgne (14) et le cache coulissant ( 15) relatifs à la plaque de protection (10) présentent une courbure et en ce qu'ils sont indifféremment utilisables dans un guide (45) contigu à l'ouverture (44) de la plaque de protection (10).

Zeichnung