Schliesssystem

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Schließsystem für eine Tür (1) oder ein Fenster mit einem an einem Rahmen (4) gelagerten, beweglichen Türelement oder Fensterelement und mit einem im Rahmen (4) angeordneten Schloss.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Schließsystem.

[0002] Derartige Schließsysteme werden zur Ver- und Entriegelung von Fenstern, Türen und Toren in unterschiedlichen Ausführungsformen eingesetzt.

[0003] Generell weisen derartige Schließsysteme Schlösser auf, die an den relativ zu einem Rahmen beweglichen Tür- oder Fensterelementen angeordnet sind.

[0004] Beispielsweise weisen Eingangstüren in Gebäuden, insbesondere Wohnhäusern, in einem Rahmen schwenkbar gelagerte, die Türelemente bildende Türblätter auf. Das Schloss einer derartigen Eingangstür weist eine Falle auf, die mittels einer Türklinke vorzugsweise an der Innenseite der Eingangstür mechanisch betätigt werden kann. Zudem weist das Schloss einen oder mehrere Riegel auf, die mittels eines Schlüssels betätigt werden können, wobei der Schlüssel in einen Schließzylinder im Türblatt einführbar ist.

[0005] In den vergangenen Jahren wurden verstärkt derartige mechanische Schließsysteme durch Motorschlösser ersetzt, welche einen hohen Bedienkomfort aufweisen.

[0006] Nachteilig bei dem Einsatz von Motorschlössem ist jedoch, dass zur Stromversorgung des Motorschlosses elektrische Versorgungsleitungen zu dem Schloss geführt werden müssen, wobei hierzu die Versorgungsleitungen in das Tür- oder Fensterelement eingekoppelt und in diesem verstaut werden müssen. Dies erfordert einen unverwünscht hohen Zeit- und Kostenaufwand bei der Montage derartiger Systeme. Dabei müssen insbesondere am Übergang von dem stationären Rahmen zu dem beweglichen Tür- oder Fensterelement flexible oder bewegliche Leitungselemente vorgesehen werden, um die Einkopplung der Versorgungsleitungen in das Tür- oder Fensterelement bewerkstelligen zu können. Diese flexiblen oder beweglichen Leitungselemente bilden eine äußerst verschleiß- und störungsanfällige Schnittstelle. Da diese Leitungselemente frei liegend angeordnet sind, sind diese Witterungseinflüssen und zudem mechanischen Belastungen ausgesetzt. Ein weiterer Nachteil besteht darin, dass die Leitungselemente sichtbar am Tür- oder Fensterelement ausmünden und somit durch Unbefugte manipuliert und sabotiert werden können.

[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schließsystem der eingangs genannten Art bereitzustellen, welches bei möglichst geringen Herstellkosten eine möglichst hohe Funktionssicherheit aufweist und zudem einen hohen Bedienkomfort bildet.

[0008] Zur Lösung dieser Aufgabe sind die Merkmale der Ansprüche 1 und 14 vorgesehen. Vorteilhafte Ausführungsformen und zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.

[0009] Bei dem erfindungsgemäßen Schließsystem gemäß Anspruch 1 ist das Schloss, welches insbesondere als Motorschloss ausgebildet ist, in den stationären Rahmen verlagert. Dabei ist der Begriff des Rahmens derart auszulegen, dass bevorzugt auch Komponenten des Schließsystems in einem an den Rahmen angrenzenden Wandelement integriert sein können.

[0010] Da somit im Tür- oder Fensterelement keinerlei elektrische oder elektronische Komponenten angeordnet sind, entfallen die sonst notwendigen Versorgungsleitungen vom Rahmen zum beweglichen Tür- oder Fensterelement. Anstelle dessen verlaufen die Versorgungsleitungen komplett im Rahmen bzw. im angrenzenden Wandelement.

[0011] Das Schloss, insbesondere das Motorschloss mit den entsprechenden Versorgungsleitungen, kann so als Komplettsystem auf einfache und kostengünstige Weise im Rahmen und dem angrenzenden Wandelement untergebracht werden. Besonders vorteilhaft hierbei ist, dass diese Komponenten im Innern des Rahmens und des Wandelements gegen äußere Störeinflüsse, wie zum Beispiel Witterungseinflüsse oder mechanische Belastungen, geschützt sind. Insbesondere sind die Komponenten durch die stationäre Lagerung im Rahmen keinen Erschütterungen ausgesetzt. Zudem entfällt eine aufwändige Ankopplung der Versorgungsleitungen zum stationären Rahmen vom beweglichen Tür- oder Fensterelement.

[0012] Ein weiterer Vorteil des erfindungsgemäßen Schließsystems besteht darin, dass die Verlagerung des Schlosses in den Rahmen des Tür- oder Fensterelements frei von diesen Komponenten ist. Somit kann die Oberfläche des Tür- oder Fensterelements ganzflächig für die Optimierung des Designs genutzt werden. Weiterhin ist vorteilhaft, dass bei Beschädigungen des Schlosses, beispielsweise durch Gewalteinwirkung oder Witterung, die einzelnen im Rahmen integrierten Komponenten einfach austauschbar sind, wobei insbesondere das Tür- oder Fensterelement unversehrt bleibt. Schließlich ist vorteilhaft, dass das Türoder Fensterelement ohne Eingriff in das Schließsystem bei Bedarf ausgetauscht werden kann.

[0013] Ein weiterer Vorteil des erfindungsgemäßen Schließsystems ist darin zu sehen, dass dem im Rahmen stationär montierten Motorschloss auf einfache Weise ein Betätigungselement zum Öffnen und Schließen der Tür oder des Fensters zugeordnet werden kann, wobei besonders vorteilhaft das Betätigungselement Bestandteil des Motorschlosses sein kann.

[0014] Dabei kann die mit dem Motorschloss durchzuführende Verriegelung mechanisch, elektromechanisch, elektrisch oder elektronisch erfolgen. Auch pneumatisch oder hydraulisch arbeitende Systeme sind denkbar. Als Betätigungselemente können manuell betätigbare Tastschalter oder mit Schlüsseln betätigbare Schließzylinder vorgesehen sein. Weiterhin sind als Betätigungselemente Codekarten oder Funksignale sendende Fernbedienungen einsetzbar.

[0015] In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform kann die Betätigung des Schlosses an den Öffnungs- und Schließvorgang der entsprechenden Tür gekoppelt sein. Damit kann mit einem Signal eine Vorrichtung zum Schließen einer Tür aktiviert werden und zudem das Schloss betätigt werden, welches die Tür verriegelt sobald die Tür geschlossen ist. In entsprechender Weise ist die Entriegelung des Schlosses mit der Auslösung der Öffnung der Tür gekoppelt. Dies erhöht den Komfort bei Gebrauch der Tür erheblich. Insbesondere eignet sich diese Ausführungsform für Türen in öffentlichen Gebäuden, Behinderteneinrichtungen, Ladengeschäften und dergleichen.

[0016] In einer vorteilhaften Ausführungsform sind die gegenüber liegenden Stirnseiten des Rahmens sowie des Tür- oder Fensterelements durch Winkelprofile verstärkt, wobei sich diese jeweils über die gesamte Höhe des Tür- oder Fensterelements erstrecken. Dabei bildet ein im Rahmen verlaufendes Winkelprofil einen Schlossstulp-Stabilisator für das Schließsystem, wobei über dessen gesamte Länge Schließöffnungen verteilt sein können, durch welche Riegel zum Verriegeln des Tür- oder Fensterelements geführt werden.

[0017] Diese Ausführungsform weist eine hohe Stabilität auf und bildet zudem einen effizienten Schutz gegen Einbruch.

[0018] Das erfindungsgemäße Schließsystem kann für ein breites Spektrum von Tür- oder Fensterelementen eingesetzt werden. Der Begriff Türen umfasst dabei generell auch Tore sowie insbesondere Türen von Fahrzeugen und Tresorschränken und dergleichen. Weiterhin sind die Schließsysteme in Türen und Gebäuden einsetzbar.

[0019] Das Schließsystem gemäß Anspruch 14 ist für eine Tür in einem Gebäude einsetzbar und weist einen Türgriff im Türblatt der Tür auf, in welchem ein Funksignale emittierender Sender angeordnet ist. Das Schloss, welchem ein die Funksignale des Senders empfangender Empfänger zugeordnet ist, ist in Abhängigkeit der im Empfänger generierten Empfangssignale betätigbar.

[0020] Auch bei dieser Ausgestaltung der Erfindung besteht ein wesentlicher Vorteil darin, dass durch die Verlagerung des Senders in den Türgriff durch dessen Betätigung das vorzugsweise als Motorschloss ausgebildete Schloss verriegelt und entriegelt werden kann.

[0021] In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform erfolgt dabei das Verriegeln oder Entriegeln durch eine definierte Bewegung des Türgriffs selbst oder von beweglich gelagerten Griff-Komponenten des Türgriffs. Da somit der Bediener den Türgriff als gewohntes Handhabungselement zum Öffnen und Schließen der Tür gleichzeitig als Bedienelement zum Verriegeln und Entriegeln des Motorschlosses nutzen kann, wird ein hoher Bedienkomfort für den Bediener erzielt.

[0022] Die Ansteuerung des Motorschlosses erfolgt über eine Funkverbindung, bestehend aus einem Funksignale emittierenden Sender und einem zugeordneten Empfänger. Die so ausgebildete berührungslose Ansteuerung weist eine hohe Funktionssicherheit auf. Besonders vorteilhaft hierbei ist, dass der Sender im Türgriff angeordnet ist und mit diesem ein Modul bildet, welches an bestehenden Türen auf einfache Weise installiert werden kann. Zweckmäßigerweise ist dabei der Sender mit einer autarken Stromversorgung im Sockel des Türgriffs platziert und bildet mit diesem eine ohne elektrischen Installationsaufwand in der Tür integrierbare Baueinheit. Diese Baueinheit kann zugleich eine Verkaufseinheit bilden. Der Kunde kann dann zu dieser Baueinheit individuell eine Klinke oder einen Knopf zur Komplettierung des Türgriffs hierzu zukaufen.

[0023] Ein weiterer Vorteil des erfindungsgemäßen Schließsystems besteht darin, dass dessen Funktionalität durch Integrationen zusätzlicher Komponenten auf einfache Weise erweitert werden kann.

[0024] Insbesondere kann am Türgriff ein Schlüsselschalter vorgesehen werden, mit welchem die Funkverbindung überbrückbar ist. Damit lässt sich einerseits eine Kindersicherung realisieren, mit welcher die Funkverbindung deaktivierbar ist, sodass mit dieser das Motorschloss nicht mehr entriegelt werden kann.

[0025] Andererseits kann hiermit eine Tagesfalle realisiert werden, bei welcher das Motorschloss über den Schlüsselschalter in eine Dauer-Auf-Stellung versetzt wird.

[0026] Schließlich lässt sich über einen zweiten Sender, der über eine Drückerstange zum Aussenden von Funksignalen aktiviert werden kann eine Notöffnungs-Einheit als Anti-Panik-Einrichtung realisieren.

[0027] Die Erfindung wird im Nachstehenden anhand der Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Figur 1:

Blockschaltbild einer ersten Variante des erfindungsgemäßen Schließsystems.

Figur 2:

Querschnitt durch eine in einem Rahmen gelagerte Tür mit einer ersten Variante des Schließsystems gemäß Figur 1.

Figur 3:

Querschnitt durch eine in einem Rahmen gelagerte Tür mit einer zweiten Variante des Schließsystems gemäß Figur 1.

Figur 4:

Anordnung gemäß Figur 3 mit einer zweiten Ausführungsform der Tür.

Figur 5:

Blockschaltbild einer zweiten Variante des erfindungsgemäßen Schließsystems.

Figur 6:

Schematische Darstellung eines auf einer Leiterplatte angeordneten Senders mit diesem zugeordneten Aktivierungsmittel für das Schließsystem gemäß Figur 5.

Figur 7:

Schematische Darstellung unterschiedlicher Endpositionen des Türgriffs des Schließsystems gemäß Figur 5.

[0028] Figur 1 zeigt schematisch ein Schließsystem für eine Tür 1, welche im vorliegenden Fall von einer Eingangstür eines Wohnhauses gebildet ist. Die Tür 1 weist ein Türblatt 2 auf, welches als bewegliches Türelement durch Scharniere 3 schwenkbar an einem Rahmen 4 gelagert ist. Der Rahmen 4 und das Türblatt 2 bestehen aus Holz oder Kunststoff. Der Rahmen 4 ist in einem Wandelement 5 gelagert, welches Bestandteil einer Gebäudewand ist.

[0029] Der Einsatz dieses Schließsystems ist nicht auf derartige Türsysteme beschränkt, sondern ist auch für Fenster- und Torsysteme anwendbar. Dementsprechend kann auch die Ausbildung des Rahmens 4 variieren, wobei allgemein auch Zargen, Zellen und dergleichen einsetzbar sind.

[0030] Das Schließsystem weist ein als Motorschloss 6 ausgebildetes Schloss auf. Der Antrieb und die Antriebssteuerung, welche in Figur 1 nicht gesondert dargestellt sind, sind in dem an den Rahmen 4 anschließenden Bereich des Wandelements 5 integriert. Alternativ kann das Schloss als mechanisches oder elektro-mechanisches Schloss ausgebildet sein.

[0031] Das Motorschloss 6 weist mehrere Riegel 7 zum Verriegeln der Tür 1 sowie einen Schlossstulp-Stabilisator 8 zur Aufnahme der Riegel 7 auf. Die Riegel 7 sind in Schließöffnungen 8a des Schlossstulp-Stabilisators 8 geführt. Der Schlossstulp-Stabilisator 8 ist in Form einer Leiste ausgebildet, die am Rahmen 4 befestigt ist und sich über die gesamte Türhöhe erstreckt. Damit befinden sich sämtliche Komponenten des Motorschosses 6 im Rahmen 4 oder in dem an diesen angrenzenden Wandelement 5.

[0032] Insbesondere verlaufen die Versorgungsleitungen 9 des Motorschlosses 6 vollständig im Rahmen 4 und im Wandelement 5.

[0033] Das Motorschloss 6 arbeitet elektrisch, elektromechanisch, elektronisch, pneumatisch oder hydraulisch. Auch Kombinationen dieser Funktionsprinzipien sind möglich.

[0034] Zur Verriegelung oder Entriegelung können unterschiedliche in Wirkverbindung mit dem Motorschloss 6 stehende Betätigungselemente vorgesehen sein.

[0035] Bei dem in Figur 1 dargestellten Ausführungsbeispiel ist als erstes Betätigungselement eine Fernbedienung vorgesehen, welche ein Funksendemodul 10 aufweist. Dabei ist in dem Motorschloss 6 eine erste Sende- /Empfangseinheit 11 integriert. Weiterhin umfasst die Fernbedienung ein Handgerät 12 mit einer zweiten Sende- / Empfangseinheit 11'. Über das Handgerät 12 wird von einer Bedienperson das Motorschloss 6 angesteuert, wobei hierzu über die Sende-/Empfangseinheiten 11, 11' eine bidirektionale Übertragung von Funksignalen erfolgt.

[0036] Weiterhin ist das Motorschloss 6 über eine im Gebäude vorgesehene Türsprechanlage 13 betätigbar. Zur Ankopplung der Türsprechanlage 13 ist von dieser eine Versorgungsleitung 9 auf ein dem Motorschloss 6 zugeordnetes Koppelrelais 14 geführt. Das Koppelrelais 14 bildet dabei ein universelles, kostengünstiges und einfach montierbares Schnittstellenelement zur Ankopplung des Motorschlosses 6 an die Türsprechanlage 13.

[0037] Die Ansteuerung des Motorschlosses 6 kann alternativ induktiv, mittels Transpondern oder mit Codekarten erfolgen, wobei die Codekarten in entsprechende Lesestationen im Rahmen 4 oder im Wandelement 5 einführbar sind.

[0038] Figur 2 zeigt eine detaillierte Darstellung einer Tür 1 mit einem Türblatt 2, welches über Scharniere 3 schwenkbar an einem als Blendrahmen gebildeten Rahmen 4 gelagert ist. Der Blendrahmen und das Türblatt 2 bestehen vorzugsweise aus Holz, Kunststoff, Metall oder Verbundwerkstoffen.

[0039] Das Türblatt 2 weist eine Einfach-Falz-Konstruktion auf, wobei an den einander gegenüber liegenden Stirnseiten des Rahmens 4 und des Türblatts 2 im Bereich des Falzes jeweils ein Winkelprofil 15 a-d angeordnet ist. Eines der Winkelprofile 15a am Rahmen 4 bildet das Schlossstulp-Stabilisator 8 des erfindungsgemäßen Schließsystems.

[0040] Die Winkelprofile 15 a-d bestehen im vorliegenden Fall aus Metall und erstrecken sich jeweils über die gesamte Höhe der Tür 1. Prinzipiell können die Winkelprofile 15 a-d auch aus Kunststoff oder einer Verbundkonstruktion aus Metall und Kunststoff bestehen.

[0041] Die Winkelprofile 15 a-d sind mit Schrauben 16 am Türblatt 2 oder am Rahmen 4 ausreißfest befestigt und wirken als Stabilisatoren für die Tür 1. Insbesondere wird mit den Stabilisatoren eine hohe Einbruchsicherheit erzielt.

[0042] Ein weiterer Vorteil dieser Anordnung besteht darin, dass der Falz am Rahmen 4 und am Türblatt 2 mit demselben Fräswerkzeug bei identischer Maschineneinstellung hergestellt werden kann.

[0043] Die Winkelprofile 15 a-d können somit mit geringem technischen Aufwand funktionssicher montiert werden, wobei für die Bearbeitung keine Spezialwerkzeuge benötigt werden.

[0044] Die Winkelprofile 15 a-d bilden Stabilisatoren und bieten einen wirksamen Schutz gegen ein Aufbrechen der Tür 1. Zudem wirken die Winkelprofile 15 a-d als Kantenschoner. Weiterhin schützen die Stabilisatoren 15 a-d die Tür 1 gegen Längsverzüge.

[0045] Schließlich bilden die Winkelprofile 15 a-d am Rahmen 4 und am Türblatt 2 mit jeweils einem dort vorgesehenen Dichtungsfalz Aufnahmenuten für vorzugsweise identisch ausgebildete Türdichtungen 17.

[0046] Zur Erhöhung der Einbruchssicherheit weist die Tür 1 eine Aufhebel-Hinterbandsicherung auf. Diese ist im vorliegenden Fall von einem Bolzen 18 gebildet, der an der Rahmenseite, an welcher die Scharniere 3 angeordnet sind, ausmündet und in einen entsprechende Ausnehmung im Türblatt 2 ragt. Alternativ kann die Aufhebel-Hinterbandsicherung auch von einer starren Schließleiste gebildet sein, welche sich über die gesamte Türhöhe erstreckt.

[0047] Das Schließsystem gemäß Figur 1 weist einen Riegel 7 auf, der in einem Schlosskasten 19 verläuft und an einer Schließöffnung 8a in dem den Schlossstulp-Stabilisator 8 bildenden Winkelprofil im Rahmen 4 ausmündet. Zur Verriegelung der Tür 1 wird der Riegel 7 in einen entsprechend als Ausnehmung im Türblatt 2 ausgebildeten Schließkasten 19a eingeführt, welcher in Verlängerung des Schlosskastens 19 angeordnet ist. Vorzugsweise sind mehrere, über den Schlossstulp-Stabilisator 8 verteilte Riegel 7 vorgesehen. Die Riegel 7 können generell als Zusatz-, Mehrfach-, Schwenkriegelschlösser oder als Bolzenschlösser ausgebildet sein.

[0048] Die Riegel 7 werden mit einem Motorschloss 6 gesteuert, wobei die Ansteuerung des Motorschlosses 6 vorzugsweise gemäß dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 1 erfolgt. Hierzu ist eine Versorgungsleitung 9 an der Rückseite des Schlosskastens 19 auf das Motorschloss 6 geführt.

[0049] Zusätzlich ist bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 2 ein Schließzylinder 20 vorgesehen, mittels dessen die Tür 1 mechanisch mittels eines Schlüssels verriegelbar und entriegelbar ist. Im vorliegenden Fall ist ein doppelseitiger Schließzylinder 20 vorgesehen, so dass dieser von der Außenseite und Innenseite der Tür 1 betätigt werden kann. Dieses mechanische System dient insbesondere als Notfallsystem, falls die elektrischen oder berührungslosen Systeme gemäß Figur 1 ausfallen sollten.

[0050] Figur 3 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Schließsystems für eine Tür 1. Der Aufbau der Tür 1 gemäß Figur 3 entspricht der Ausführungsform gemäß Figur 2.

[0051] Im Unterschied zu dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 2 ist bei der Ausführungsform gemäß Figur 3 in dem Schlosskasten 19 anstelle des Riegels 7 eine Schließfalle 21 geführt. Die Schließfalle 21 ist analog zu dem Riegel 7 gemäß Figur 2 in den korrespondierenden Schließkasten 19a im Türblatt 2 einführbar. Die Schließfalle 21 ist im vorliegenden Fall einteilig ausgebildet. Alternativ kann auch eine zweiteilige Schließfalle 21 eingesetzt werden. Diese weist einen oberen und unteren Teil mit entgegengesetzt verlaufenden angeschrägten Seiten auf.

[0052] Zur Betätigung der Schließfalle 21 ist im vorliegenden Fall ein Tastschalter 22 vorgesehen. Der Tastschalter 22 befindet sich an der Innenseite der Tür 1, wobei der Tastschalter 22 im Rahmen 4 eingesetzt ist und zum Schlosskasten 19 geführt ist. Der Tastschalter 22 ist mechanisch betätigbar, so dass die Tür 1 von der Innenseite geöffnet werden kann. Der Tastschalter 22 bildet somit einen Türöffner, der im Innenraum des jeweiligen Gebäudes leicht zugänglich am Rahmen 4 angeordnet ist und einfach betätigbar ist.

[0053] In einer Abwandlung der Ausführungsform gemäß Figur 3 kann das Schloss als mechanisches oder elektro-mechanisches Schloss ausgebildet sein. In diesem Fall ist der Tastschalter 22 durch einen Druckknopf oder einen Druckhebel ersetzt. Bei derartigen Türen ist somit auf einfache, kompakte Weise eine Panikfunktion gewährleistet. Diese können vorteilhaft in öffentlichen Einrichtungen wie zum Beispiel Kindergärten eingesetzt werden.

[0054] Wie aus Figur 3 ersichtlich, zeigt das Schrägteil am vorderen Ende der Schließfalle 21 zur Innenseite der Tür 1. Damit bietet diese Ausbildung der Schließfalle 21 bereits einen beträchtlichen Schutz gegen Einbruch, da ein Öffnen der unverschlossenen Tür 1 mit einer Scheckkarte oder dergleichen, die üblicherweise zum Zurückschieben der Schließfalle 21 verwendet werden, nicht möglich ist.

[0055] Zum Verriegeln der Tür 1 gemäß Figur 3 weist diese vorzugsweise zusätzlich zur Schließfalle 21 einen oder mehrere Riegel 7 auf, deren Aufbau vorzugsweise der Ausführungsform gemäß Figur 2 entspricht und welche entsprechend über das Motorschloss 6 betätigt werden.

[0056] Figur 4 zeigt eine Abwandlung der Anordnung gemäß Figur 3. Die Anordnung gemäß Figur 4 besteht wieder aus einer Tür 1 mit einem als Blendrahmen ausgebildeten Rahmen 4, von welchem über Scharniere 3 das Türblatt 2 schwenkbar gelagert ist.

[0057] Das Schließsystem für eine Tür 1 gemäß Figur 4 ist identisch mit dem Schließsystem für die Tür 1 gemäß Figur 3.

[0058] Im Unterschied zu dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 3 weist die Tür 1 gemäß Figur 4 eine Doppelfalzkonstruktion auf. Derartige Türkonstruktionen weisen eine erhöhte Wärmeisolation auf, da durch den zweiten, an der Außenseite der Tür 1 liegenden Falz der innenliegende Falz zusätzlich abgeschottet wird, so dass das Eindringen von Kaltluft über den Spalt zwischen Türblatt 2 und Rahmen 4, die sogenannte Falzluft, weitgehend unterbunden wird.

[0059] In Übereinstimmung mit der Ausführungsform gemäß Figur 3 sind an der Innenseite der Tür 1 am Türblatt 2 und am Rahmen 4 wiederum Winkelprofile 15 a-d vorgesehen. Die Form der Winkelprofile 15 a-d sowie deren Funktion entsprechen der Ausführungsform gemäß Figur 3. Zusätzlich sind an dem Falz an der Außenseite der Tür 1 Türdichtungen 23a, b angeordnet. Die Türdichtungen 23a, b sind im Rahmen 4 fixiert und weisen einen vom Rahmen 4 abstehenden U-förmigen Abschnitt auf. Bei Schließen der Tür 1 wird das Türblatt 2 gegen diese U-förmigen Abschnitte gedrückt, wodurch diese unter elastischer Verformung etwas zusammengepresst werden. Die Türdichtungen 23a, b erstrecken sich ebenso wie die Winkelprofile 15 a-d über die gesamte Türhöhe.

[0060] Figur 5 zeigt ein Blockschaltbild einer weiteren Variante eines Schließsystems für eine Tür 1 in einem Gebäude. Die Tür 1 kann als Innentür oder Haustür ausgebildet sein und weist ein in einem Rahmen 4 gelagertes und an Scharnieren 3 gelagertes Türblatt 2 auf.

[0061] Figur 5 zeigt die Draufsicht auf die Innenseite einer Haustür. Im Rahmen 4 der Tür 1 ist ein als Motorschloss 6 ausgebildetes Schloss zur Verriegelung der Tür 1 angeordnet. Ein ebenfalls am Rahmen 4 liegender Schließzylinder 20 dient zum mechanischen Verriegeln und Entriegeln des Motorschlosses.

[0062] Im Türblatt 2 ist ein Türgriff 24 integriert, wobei dieser auf einem Sockel 25 angeordnet ist, der am Türblatt 2 befestigt ist. Der Türgriff 24 weist eine Klinke 26 auf. Anstelle einer Klinke 26 kann auch ein Knopf oder eine Stange vorgesehen sein. Durch Schwenken der Klinke 26 kann in bekannter Weise eine nicht gesondert dargestellte Türfalle betätigt werden um die Tür 1 bei geöffnetem Motorschloss 6 von innen zu öffnen.

[0063] Zur Betätigung des Motorschlosses 6 ist weiterhin eine Funkverbindung vorgesehen. Die Funkverbindung umfasst einen Funksignale 27 emittierenden Sender 28, der im vorliegenden Fall in dem den Türgriff 24 aufnehmenden Sockel 25 integriert ist. Alternativ kann der Sender 28 im Türgriff 24 selbst integriert sein.

[0064] Die Funkverbindung wird durch einen Empfänger 29 komplettiert, der an das Motorschloss 6 angeschlossen ist. Der Empfänger 29 ist im vorliegenden Fall im Rahmen 4 integriert. Prinzipiell kann dieser auch in der an den Rahmen 4 anschließenden Wand angeordnet sein.

[0065] Der Sender 28 sendet an den Empfänger 29 Funksignale 27 in kodierter Form, wobei in Abhängigkeit der vom Empfänger 29 empfangenen Funksignale 27 das Motorschloss 6 betätigt wird.

[0066] Die Senderaktivierung zum Aussenden derartiger Funksignale 27 erfolgt über geeignete Aktivierungsmittel, deren stationäre Komponenten im Türgriff 24 bzw. im Sockel 25 integriert sind.

[0067] Als Aktivierungsmittel kann beispielsweise ein Taster im Türgriff 24 angeordnet sein, durch dessen Betätigung der Sender 28 aktiviert wird. Alternativ können Sensorelemente wie zum Beispiel eine Fotozelle oder eine Lichtschranke als Aktivierungsmittel eingesetzt werden. Auch ein Transponder kann als Aktivierungsmittel verwendet werden. In diesem Fall ist dem Sender 28 eine Antenne oder dergleichen zugeordnet, welche die Transpondersignale bei Annäherung des Transponders von dem Türgriff 24 empfängt und dadurch den Sender 28 aktiviert.

[0068] In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform weisen die Aktivierungsmittel mechanisch betätigbare Stellmittel auf, welche in vorgegebenen Endpositionen positionierbar sind. In diesen Endpositionen werden Aktivierungssignale generiert, die zur Aktivierung des Senders 28 genutzt werden.

[0069] Als derartige Stellmittel können am Türgriff 24 beweglich angeordnete GriffElemente vorgesehen werden. Durch geeignete Bewegungen der GriffElemente kann der Sender 28 aktiviert werden. Hierbei sind generell beliebige Bewegungsarten wie zum Beispiel Dreh-, Schiebe-, Schwenk-, Druck oder Ziehbewegungen denkbar. Bei dieser Ausgestaltung der Aktivierungsmittel kann der Türgriff 24 starr mit dem Sockel 25 verbunden sein.

[0070] Im vorliegenden Fall dient der Türgriff 24 selbst als Stellmittel. Unabhängig davon, ob der Türgriff 24 eine Klinke 26 oder einen Knopf aufweist, erfolgt die Aktivierung des Senders 28 über eine geeignete Bewegung des Türgriffs 24, wobei auch hier beliebige Bewegungsformen wie Dreh-, Schiebe-, Schwenk-, Druck-, oder Ziehbewegungen möglich sind. Voraussetzung hierfür ist generell eine bewegliche Lagerung des Türgriffs 24 am Sockel 25.

[0071] Im vorliegenden Fall wird die Schwenkbewegung des Türgriffs 24 zur Aktivierung des Senders 28 ausgenutzt.

[0072] Der Sender 28 mit den zugeordneten Aktivierungsmitteln ist in Figur 6 detailliert dargestellt. Der Sender 28 ist auf einer Leiterplatte 30 angeordnet. An dem Sender 28 ist ein Microcontroller 31 oder dergleichen zu dessen Ansteuerung angeschlossen. Weiterhin ist auf der Leiterplatte 30 eine Batterie 32 als autarke Stromversorgung vorgesehen. Die so gebildete Leiterplatte 30 bildet eine Baueinheit, die komplett im Sockel 25 integrierbar ist. Alternativ können auch Solarzellen zur Stromversorgung eingesetzt werden. Die Solarzellen können im Türgriff 24 oder im Türblatt 2 angeordnet sein.

[0073] Schließlich sind auf der Oberseite der Leiterplatte 30 zwei Kontaktpads 33 a, 33b vorgesehen, die an gegenüberliegenden Rändern der Leiterplatte 30 angeordnet sind. Jedem Kontaktpad 33a, 33b ist ein metallisches Federelement zugeordnet, welches jeweils von einer Blattfeder 34a, 34b gebildet ist, wobei auch diese mit dem Microcontroller 31 verbunden sind. Die Kontaktpads 33a, 33b und Blattfedern 34a, 34b sind als Kontaktmittel Bestandteile der Aktivierungsmittel.

[0074] Der Leiterplatte 30 mit dem Sender 28 ist ein Vierkantstift 35 zugeordnet, der Bestandteil des Türgriffs 24 ist. Der Vierkantstift 35 ist im Sockel 25 drehbar gelagert. An dem Vierkantstift 35 ist die Klinke 26 des Türgriffs 24 befestigt.

[0075] An dem Vierkantstift 35 ist ein Mitnehmer 35a befestigt.

[0076] Figur 7 zeigt den Türgriff 24 mit dem Vierkantstift 35 in seiner Normalposition, die mit "0" bezeichnet ist. Auch in Figur 7 ist der Vierkantstift 35 in seiner Normalposition dargestellt.

[0077] In dieser Normalposition werden mit den Aktivierungsmitteln keine Aktivierungssignale generiert, die zu einer Aktivierung des Senders 28 führen würden. Dies beruht darauf, dass der Mitnehmer 35a wie in Figur 7 dargestellt, in der Mitte zwischen den Kontaktpads 33a, 33b liegt. Die Blattfedern 34a, 34b werden daher durch den Vierkantstift 35 nicht nach unten gedrückt und liegen daher im Abstand zu den zugeordneten Kontaktpads 33a, 33b.

[0078] Wie in Figur 7 schematisch dargestellt kann der Türgriff 24 aus seiner Normalposition in eine obere Endposition geschwenkt werden, welche mit I bezeichnet ist. Durch das Schwenken des Türgriffs 24 wird der Vierkantstift 35 mit dem Mitnehmer 35a so gedreht, dass der Mitnehmer 35a in der Endposition I die Blattfeder 34b gegen den Kontaktpad 33b gedrückt wird. Durch die Kontaktierung dieser beiden Elemente wird in dem Microcontroller 31 ein erstes Aktivierungssignal generiert. Durch dieses Aktivierungssignal wird der Sender 28 aktiviert und sendet an den Empfänger 29 Funksignale 27 mit einer ersten Kodierung, durch welche das Motorschloss 6 geschlossen wird. Vorzugsweise wird das Motorschloss 6 in eine Dauer-geschlossen Stellung versetzt.

[0079] Wie in Figur 7 weiterhin dargestellt kann der Türgriff 24 zudem in eine untere Endposition geschwenkt werden, die mit II bezeichnet ist. In dieser zweiten Endposition wird durch den gedrehten Vierkantstift 35 über den Mitnehmer 35a die Blattfeder 34a mit dem Kontaktpad 33a kontaktiert. Durch das hierdurch generierte Aktivierungssignal wird der Sender 28 aktiviert, sodass dieser Funksignale 27 mit einer zweiten Kodierung an den Empfänger 29 sendet, wodurch das Motorschloss 6 geöffnet wird. Vorzugsweise wird das Motorschloss 6 in eine Dauer-Auf-Stellung versetzt.

[0080] In dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 7 ist am Sockel 25 des Türgriffs 24 ein Schlüsselschalter 36 vorgesehen. Prinzipiell kann der Schlüsselschalter 36 auch am Türgriff 24 selbst angeordnet sein.

[0081] Befindet sich der Schlüsselschalter 36 in seiner "Offen-Stellung", so ist die Funkverbindung aktiviert. Dann kann über die Funkverbindung das Motorschloss 6 berührungslos geschlossen oder geöffnet werden.

[0082] Befindet sich der Schlüsselschalter 36 in der Stellung "Schließen", so wird die Funkverbindung überbrückt. Dann kann mit der Funkverbindung das Motorschloss 6 nicht mehr geöffnet werden.

[0083] Gemäß einer ersten Variante wird durch Schließen des Schlüsselschalters 36 eine Kindersicherung realisiert. Dabei ist in der Schließ-Stellung des Schlüsselschalters 36 ein dauerhaftes Schließen des Motorschlosses gewährleistet.

[0084] Die Kindersicherung kann durch ein höher priorisiertes System wieder aufgehoben werden. Dieses System kann einerseits von dem mechanisch betätigbaren Schließzylinder 20 gebildet sein. Alternativ oder zusätzlich kann das System von einem Handsender gebildet sein, mit welchem das Motorschloss 6 dadurch geöffnet wird, dass aus dem Handsender entsprechende Funksignale 27 in den Empfänger 29 eingelesen werden. Zweckmäßigerweise weist der Empfänger 29 eine mehrkanalige Struktur aus. Dann können die Funksignale 27 des Senders 28 im Türgriff 6 in einen ersten Kanal des Empfängers 29 und die höher priorisierten Funksignale 27 des Handsenders in einen zweiten Kanal des Empfängers 29 eingelesen werden.

[0085] Gemäß einer zweiten Variante kann mittels des Schlüsselschalters 36 eine Tagesfalle realisiert werden, in dem mittels des Schlüsselschalters 36 das Motorschloss 6 in eine Dauer-Auf-Stellung versetzt wird.

[0086] Bei dieser Variante kann die Türfalle zweckmäßig als Rollenfalle oder Schnapper ausgebildet sein.

[0087] Weiterhin kann bei dieser Variante zusätzlich eine Kindersicherung vorgesehen sein, wobei zu deren Realisierung ein weiterer, nicht dargestellter Schlüsselschalter 36 einsetzbar ist. Dieser kann beispielsweise im Rahmen 4 der Tür 1 integriert werden.

[0088] In einer vorteilhaften Weiterbildung weist das Schließsystem zusätzlich eine Anti-Panik-Notöffnungs-Einheit auf. Diese umfasst im Wesentlichen eine nicht dargestellte, manuell betätigbare Drückerstange und einen ebenfalls nicht dargestellten zweiten Sender auf. Durch Betätigen der Drückerstange wird der zweite Sender aktiviert, so dass dieser Funksignale 27 an den Empfänger 29 sendet. Vorzugsweise werden die Funksignale wieder in einen separaten Kanal des Empfängers 29 eingelesen. Durch die im Empfänger 29 registrierten Funksignale 27 wird das Motorschloss 6 in eine Dauer-Auf-Stellung versetzt. Dabei sind die Funksignale 27 des zweiten Senders 28 höher priorisiert als die Funksignale 27 des ersten Senders 28. Damit wird verhindert, dass mit dem ersten Sender 28 die durch den zweiten Sender 28 bewirkte Notöffnung wieder aufgehoben wird.

[0089] Alternativ können auch entsprechende mechanische Anti-Panik-Notöffnungseinheiten eingesetzt werden.

Bezugszeichenliste

[0090] 

(1)

Tür

(2)

Türblatt

(3)

Scharnier

(4)

Rahmen

(5)

Wandelement

(6)

Motorschloss

(7)

Riegel

(8)

Schlossstulp-Stabilisator

(8a)

Schließöffnung

(9)

Versorgungsleitung

(10)

Funksendemodul

(11)

1. Sende-/Empfangseinheit

(11')

2. Sende-/Empfangseinheit

(12)

Handgerät

(13)

Türsprechanlage

(14)

Koppelrelais

(15 a-d)

Winkelprofile

(16)

Schraube

(17)

Türdichtung

(18)

Bolzen

(19)

Schlosskasten

(19a)

Schließkasten

(20)

Schließzylinder

(21)

Schließfalle

(22)

Tastschalter

(23 a, b)

Türdichtungen

(24)

Türgriff

(25)

Sockel

(26)

Klinke

(27)

Funksignale

(28)

Sender

(29)

Empfänger

(30)

Leiterplatte

(31)

Microcontroller

(32)

Batterie

(33a, b)

Kontaktpads

(34a, b)

Blattfedern

(35)

Vierkantstift

(35a)

Mitnehmer

(36)

Schlüsselschalter

Ansprüche

1. Schließsystem für eine Tür oder ein Fenster mit einem an einem Rahmen (4) gelagerten, beweglichen und mit einem Schloss verriegelbaren Türelement oder Fensterelement, dadurch gekennzeichnet, dass das Schloss vollständig im Rahmen (4) angeordnet ist, so dass sich keine Schlosskomponenten im Türelement oder Fensterelement befinden.

2. Schließsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Schloss als Motorschloss (6) ausgebildet ist.

3. Schließsystem nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Schloss elektromechanisch, elektrisch oder elektronisch verriegelbar und entriegelbar ist.

4. Schließsystem nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Schloss pneumatisch oder hydraulisch verriegelbar und entriegelbar ist.

5. Schließsystem nach einem der Ansprüche 2 - 4, dadurch gekennzeichnet, dass als Betätigungselement für das Schloss ein Schlüssel vorgesehen ist, welcher in einen Schließzylinder (20) im Rahmen (4) einführbar ist.

6. Schließsystem nach einem der Ansprüche 2 - 5, dadurch gekennzeichnet, dass als Betätigungselement für das Schloss ein im Rahmen (4) gelagerter Tastschalter (22) vorgesehen ist.

7. Schließsystem nach einem der Ansprüche 2 - 6, dadurch gekennzeichnet, dass als Betätigungselement für das Schloss eine Codekarte oder ein Transponder vorgesehen ist.

8. Schließsystem nach einem der Ansprüche 2 - 7, dadurch gekennzeichnet, dass als Betätigungselement für das Schloss eine Fernbedienung vorgesehen ist.

9. Schließsystem nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Fernbedienung ein Funksendemodul (10) aufweist.

10. Schließsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Schloss als mechanisches oder als elektro-mechanisches Schloss ausgebildet ist.

11. Schließsystem nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Schloss mechanisch mittels eines Druckknopfes oder eines Druckhebels betätigbar ist.

12. Schließsystem nach einem der Ansprüche 1 - 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (4) als Blendrahmen, Zarge oder Zelle ausgebildet ist.

13. Schließsystem nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass Komponenten des Motorschlosses (6) und/oder das Betätigungselement in einem an den Rahmen (4) anschließenden Wandelement (5) angeordnet sind.

14. Schließsystem für eine Tür in einem Gebäude, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 - 13, mit einem Türgriff im Türblatt der Tür, in welchem ein Funksignale emittierender Sender (28) angeordnet ist, und mit einem Schloss, welchem ein die Funksignale des Senders (28) empfangender Empfänger (29) zugeordnet ist, wobei das Schloss in Abhängigkeit der im Empfänger (29) generierten Empfangssignale betätigbar ist.

15. Schließsystem nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Empfänger (29) und das Schloss im Rahmen (4) der Tür (1) angeordnet sind.

16. Schließsystem nach einem der Ansprüche 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass dieses einen Handsender aufweist, über welchen zur Betätigung des Schlosses Funksignale (27) in den Empfänger (29) einlesbar sind.

17. Schließsystem nach einem der Ansprüche 14 - 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Türgriff (24) einen Sockel (25) aufweist in welchem der Sender (28) integriert ist.

18. Schließsystem nach einem der Ansprüche 14 - 17,dadurch gekennzeichnet, dass der Sender (28) eine autarke Stromversorgung aufweist.

19. Schließsystem nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromversorgung von einer Batterie (32) oder von Solarzellen gebildet ist.

20. Schließsystem nach einem der Ansprüche 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromversorgung im Türgriff (24) oder im Türblatt (2) angeordnet ist.

21. Schließsystem nach einem der Ansprüche 14 - 20, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Türgriff (24) Aktivierungsmittel vorgesehen sind, mittels derer der Sender (28) zur Emission der Funksignale (27) aktiviert wird.

22. Schließsystem nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass die Aktivierungsmittel von einem im Türgriff (24) integrierten Taster gebildet sind.

23. Schließsystem nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass die Aktivierungsmittel von einem Sensorelement, insbesondere einer im Türgriff (24) integrierten Fotozelle oder einer Lichtschranke gebildet sind.

24. Schließsystem nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass die Aktivierungsmittel von einem Transponder gebildet sind.

25. Schließsystem nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass die Aktivierungsmittel mechanisch betätigbare Stellmittel aufweisen, welche in unterschiedlichen Endpositionen positionierbar sind, in welchen mittels der Stellmittel Aktivierungssignale zur Aktivierung oder Deaktivierung des Senders (28) generiert werden.

26. Schließsystem nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellmittel beweglich gelagerte Kontaktmittel aufweisen, die in den Endpositionen der Stellmittel mit Kontaktpads (33a, b) einer Leiterplatte (30) kontaktiert sind, auf welcher der Sender (28) angeordnet ist.

27. Schließsystem nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktmittel von metallischen Federelementen gebildet sind.

28. Schließsystem nach einem der Ansprüche 26 oder 27, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktmittel über bewegliche Griffkomponenten des Türgriffs (24) positionierbar sind.

29. Schließsystem nach einem der Ansprüche 27 oder 28, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktmittel durch Bewegungen des Türgriffs (24) relativ zum Sockel (25) positionierbar sind.

30. Schließsystem nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, dass der Türgriff (24) in Form einer Klinke (26) oder eines Knopfes ausgebildet ist.

31. Schließsystem nach einem der Ansprüche 14 - 30, dadurch gekennzeichnet, dass am Türgriff (24) ein Schlüsselschalter (36) vorgesehen ist, mittels dessen Steuersignale zur Überbrückung der vom Sender (28) und Empfänger (29) gebildeten Funkverbindung generierbar sind.

32. Schließsystem nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüsselschalter (36) eine Kindersicherung bildet, mittels derer das Schloss unabhängig von der Aktivierung oder Deaktivierung des Senders (28) verriegelbar ist.

33. Schließsystem nach Anspruch 32, dadurch gekennzeichnet, dass die Kindersicherung mittels eines übergeordneten Systems deaktivierbar ist.

34. Schließsystem nach Anspruch 33, dadurch gekennzeichnet, dass das übergeordnete System von dem Handsender gebildet ist.

35. Schließsystem nach einem der Ansprüche 33 oder 34, dadurch gekennzeichnet, dass das übergeordnete System von einem mittels eines Schlüssels betätigbaren Schließzylinder (20) gebildet ist.

36. Schließsystem nach Anspruch 35, dadurch gekennzeichnet, dass mittels des Schlüsselschalters (36) das Schloss in eine eine Tagesfalle bildende Dauer-Auf-Stellung versetzbar ist.

37. Schließsystem nach Anspruch 36, dadurch gekennzeichnet, dass dieses eine Rollenfalle oder einen Schnapper aufweist.

38. Schließsystem nach einem der Ansprüche 14 - 37, dadurch gekennzeichnet, dass dieses eine elektronische Notöffnungs-Einheit aufweist.

39. Schließsystem nach Anspruch 38, dadurch gekennzeichnet, dass die Notöffnungs-Einheit einen zweiten Sender (28) aufweist, welche bei Aktivierung über eine Drückerstange Funksignale (27) an den Empfänger (29) sendet, durch welche das Schloss geöffnet wird.

40. Schließsystem nach Anspruch 39, dadurch gekennzeichnet, dass die Funksignale (27) des zweiten Sender (28) höher priorisiert sind als die Funksignale (27) des ersten Senders (28).

Zeichnung