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EP 0 974 301 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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04.08.2004 Patentblatt 2004/32 |
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Anmeldetag: 26.02.1999 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)7: A47L 13/20 |
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Mop
Mop
Balai à franges
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE DE ES FR GB GR IT NL PT SE |
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Priorität: |
24.07.1998 DE 19833553
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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26.01.2000 Patentblatt 2000/04 |
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Patentinhaber: Carl Freudenberg KG |
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69469 Weinheim (DE) |
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Erfinder: |
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- Feld, Uwe, Dr.
86836 Graben (DE)
- Gerstenlauer, Michaela
86163 Augsburg (DE)
- Huber, Klaus
86916 Kaufering (DE)
- Meier, Klaus Peter, Dr. rer. nat.
65779 Kelkheim (DE)
- Schilling, Richard, Dr.
64668 Rimbach (DE)
- Wendelken, Hans-Jürgen, Dr.
74889 Sinsheim (DE)
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 537 963 DE-U- 29 701 349
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EP-A- 0 739 600 US-A- 4 114 224
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
Technisches Gebiet
[0001] Die Erfindung betrifft einen Mop zur Befestigung an einem Besenstiel, umfassend eine
Halterung, an der eine Anzahl relativ beweglicher, saugfähiger Streifen aus einem
Textilmaterial im wesentlichen quer zur Achse des Stiels festgelegt ist, sowie zumindest
einen Federkörper , der mit den Streifen zusammenwirkt.
Stand der Technik
[0002] Ein Mop zur Befestigung an einem Besenstiel, umfassend eine Halterung, an der eine
Anzahl relativ beweglicher, saugfähiger Streifen aus einem Textilmaterial im wesentlichen
quer zur Achse des Stiels festgelegt ist, ist aus dem deutschen Gebrauchsmuster 76
25 260 bekannt. Die in der Halterung quer zur Längsrichtung des Besenstiels festgelegten,
saugfähigen Streifen bestehen üblicherweise aus einem Baumwollvlies. Sie haben insbesondere
in benetztem Zustand keinerlei Elastizität und fallen ähnlich wie Garnstränge frei
pendelnd herab. Bedingt durch die geringe Fülligkeit des sie bildenden Baumwollvlieses
resultiert daraus ein mager wirkendes Erscheinungsbild. Auch besteht bei der schwingenden
Bewegung im Zuge der Reinigung von Bodenflächen die latente Gefahr einer gegenseitigen
Berührung zwischen der Kunststoffhalterung und Mobiliar bzw. Wänden, was zu beiderseitigen
Beschädigungen führen kann und wenig befriedigend ist.
[0003] Aus der DE 297 01 349 U1 ist ein Mop gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs1 bekannt.
Dieser Mop weist einen sekundären elastischen Federkörper auf, welcher dazu dient,
am Boden festanhaftenden Schmutz abscheuern zu können.
Darstellung der Erfindung
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Mop der oben genannten Art derart
weiterzuentwickeln, daß sich unter Vermeidung nennenswerter Mehrkosten bei der Herstellung
auch im benetzten Zustand ein fülligeres Erscheinungsbild ergibt sowie eine Verminderung
der Gefahr von Beschädigungen der Halterung und/ oder von Mobiliar bei unbeabsichtigten
Anschlagberührungen.
[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einem Mop mit allen Merkmalen von Anspruch
1 gelöst. Auf vorteilhafte Ausgestaltungen nehmen die Unteransprüche Bezug.
[0006] Bei dem erfindungsgemäßen Mop ist zumindest ein Federkörper vorgesehen, der eine
Aufspreizung der Streifen zumindest im Bereich der Halterung bewirkt. Hierdurch erlangt
der Mop auch im benetzten Zustand der Streifen ein fülligeres Erscheinungsbild, was
ihn ansprechender erscheinen läßt. Außerdem werden die Streifen durch den Federkörper
am pendelnden Herabhängen parallel zur Achse des Stiels gehindert. Auch im benetzten
Zustand überragen sie dadurch die Halterung in seitlicher Richtung, was dazu führt,
daß die Steifen bei der seitlichen Anschlagberührung einer festen Fläche zwischen
der Fläche und der Halterung aufgestaucht werden. Dieses bewirkt eine Anschlagdämpfung
und verhindert das Auftreten von beiderseitigen Beschädigungen bei einer Berührung
unnachgiebiger Gegenstände.
[0007] Der Federkörper kann in Gestalt eines Schaumstoffkörpers aus polymerem Werkstoff
vorliegen, beispielsweise aus einem Polyurethanschaum, der die Streifen in zumindest
einem Teilbereich lose anliegend unterstützt. Der Federkörper ist zweckmäßigerweise
direkt oder indirekt an der Halterung befestigt und so angeordnet, daß sich eine innenseitige
Abstützung zumindest eines Teils der Streifen ergibt.
[0008] Als besonders zweckmäßig hat es sich erwiesen, wenn der Federkörper so dimensioniert
ist, daß er die Halterung in seitlicher Richtung übergreift. Obwohl von außen nicht
ohne weiteres erkennbar, wirkt ein derart ausgebildeter Federkörper elastisch unterstützend
auf die Streifen, was maßgeblich dazu beiträgt, eine Beschädigung zu verhindern, wenn
der Mop bei seitlich schwingender Bewegung ein unnachgiebiges Objekt berührt.
[0009] Bei der Ausführung eines Mops, bei dem die Halterung und die Streifen der gedachten
Verlängerung des Stiels im wesentlichen in einer symmetrischen Verteilung zugeordnet
sind, hat es sich als zweckmäßig bewährt, wenn der Federkörper im wesentlichen der
Verteilung entsprechend symmetrisch gestaltet ist. Bei Ausführungen, bei denen die
Halterung kreisförmig ist sollte folglich der Federkörper ebenfalls kreisförmig gestaltet
sein. Es ist jedoch durchaus denkbar, der Halterung den Umriß eines regelmäßigen Polygons
zu geben. Der Federkörper wäre dann entsprechend zu gestalten und der Halterung unter
Vermeidung einer Relativverdrehung zuzuordnen.
[0010] Es besteht auch die Möglichkeit, einen Federkörper in Gestalt eines elastischen Bandes
zu verwenden, das in zumindest einem Teilbereich auf zumindest eine Seite der Streifen
auflaminiert ist. Hierbei ist es auch nicht unbedingt erforderlich, sämtliche Streifen
mit einem entsprechenden elastischen Band zu kaschieren. Es kann vielmehr im Einzelfall
genügen, nur die oben aufliegenden Streifen des Mops entsprechend zu gestalten. Üblicher
Weise werden derartige Streifen mit einer zentral angeordneten Durchbrechung versehen,
auf einen Stift der Halterung aufgefädelt und gleichmäßig in Umfangsrichtung verteilt.
Die oben aufliegenden Streifen sind in soweit eindeutig definiert.
[0011] Um eine Beeinträchtigung der Reinigungswirkung zu vermeiden hat es sich als vorteilhaft
bewährt, wenn das Band nur im Bereich des Stiels vorgesehen ist und die Halterung
in seitlicher Richtung übergreift. Die für die Erzielung einer guten Reinigungswirkung
maßgeblichen Bestandteile der Streifen und insbesondere deren vorstehende Enden vermögen
dadurch weiterhin in feine Oberflächenunebenheiten einzudringen, was wichtig ist in
bezug auf die Erzielung einer guten Reinigungswirkung.
[0012] Das Band kann generell aus einer Folie und/oder einem Gummiband bestehen. Als zweckmäßig
hat es sich demgegenüber erwiesen, wenn es überwiegend aus synthetischen Fasern besteht,
die flächenhaft verbunden sind. Durch die resultierende Atmungsaktivität wird bei
einer solchen Ausführung der Trocknungsprozeß nach vorausgegangener Benetzung begünstigt
und damit Fäulins vermieden die Dauerhaltbarkeit des Mops verbessert. Das Band weist
eine besonders gute Beständigkeit auf, wenn die es bildenden, synthetischen Fasern
an örtlich getrennten Stellen durch gegenseitige Verschmelzung miteinander verbunden
sind. Dabei wird ein besonders ansprechendes Aussehen erreicht, wenn die Fasern zumindest
anteilig aus gesplitteten Splittfasern bestehen. Neben einem samtartigen Erscheinungsbild
der Oberfläche resultiert bei einer solchen Ausführung eine gute Elastizität sowie
eine gute Sprungelastizität, verbunden mit einer guten Abriebfestigkeit. Dennoch genügen
vergleichsweise niedrige Flächengewichte, um die erwünschte Steigerung der Elastizität
der Streifen zu bewirken.
[0013] Das Band kann durch gegenseitige Vernähung mit den Streifen verbunden werden. Demgegenüber
hat es sich als zweckmäßig erwiesen sowohl in fertigungstechnischer Hinsicht als auch
in hygienischer Hinsicht, wenn das Band mittels eines Schmelzklebers an örtlich getrennten
Stellen mit den Streifen verbunden ist. Als Schmelzkleber kann beispielsweise Polyethylenpulver
zur Anwendung gelangen, dessen Kleberpartikel nach der Aufbringung einen kleinsten
gegenwärtigen Abstand von etwa 2 mm haben. Sie sind im Anschluß an die Verklebung
so gut wie nicht erkennbar.
Kurzbeschreibung der Zeichnungen
[0014] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen weiter verdeutlicht. Es zeigen:
- Figur 1
- eine beispielhafte Ausführung des Mops in perspektivischer Ansicht von oben,
- Figur 2
- den Bereich der Halterung eines Mops gemäß Figur 1 in quergeschnittener Darstellung,
- Figur 3
- einen beispielhaften Streifen zur Verwendung in einem Mop der in den Figuren 1 und
2 gezeigten Art.
Ausführung der Erfindung
[0015] Die in den Figuren 1 und 2 gezeigte Mop dient insbesondere zur Feuchtreinigung von
Fußböden. Er ist zur Befestigung an einem Besenstiel 1 bestimmt und umfaßt eine Halterung
2, an der ein einfacher relativbeweglicher, saugfähiger Streifen 3 aus einem Textilmaterial
im wesentlichen quer zur Achse 6 des Stiels 1 festgelegt ist. Bei dem Textilmaterial
kann es sich um ein Baumwollvlies eines Flächengewichtes von 100 bis 300 g/m
2 handeln, bevorzugt mit einem Flächengewicht von 180 bis 220 g/m
2, welches im Bereich der Oberseite gegebenenfalls mit einem der Abriebbeständigkeit
verbesserten Aufdruck versehen sein kann. Der Aufdruck kann beispielsweise aus einem
geschäumten Latex bestehen und Bestandteile einer Marke und/ oder von grafischen Symbolen
enthalten. Zweckmäßigerweise sollte der Aufdruck so gestattet sein, daß er keine nennenswerte
Versteifung des Baumwollmaterials bewirkt.
[0016] Die Streifen 3, die in der Fig. 3 in der Draufsicht wiedergegeben sind, sind im mittleren
Bereich oberseitig mit einem Vliesstoff aus gesplitteten Splittfasern eines Flächengewichtes
von 40 bis 100 g/m
2 laminiert, zweckmäßig eines Flächengewichtes von 60 bis 80 g/m
2.
[0017] Splittfasern dieses Typs liegen werden in Gestalt von Stapelfasern verarbeitet. Sie
werden dabei im Zuge eines Kardierprozesses flächenhaft vereint und nachfolgend einer
Punktverschweißung unterworfen, bei dem die das Vlies bildenden Fasern an örtlich
beabstandeten Stellen ineinander übergehend verschmolzen werden. Im Anschluß daran
wird das erhaltene Produkt mit sehr feinen, unter Hochdruck gegen seine Oberfläche
gerichteten Wasserstrahlen behandelt, was zur Folge hat, daß die die Splittfasern
bildenden Mikrofasern sich zwischen den Verklebungspunkten voneinander lösen, was
dem Produkt ein bauschiges Aussehen und eine gewebeartige Struktur verleiht. Gleichwohl
ist eine gute Elastizität vorhanden.
[0018] Aus dem solcher Art gewonnenen Produkt werden anschließend Bänder herausgetrennt
und wie in Figur 3 gezeigt, mit dem Baumwollstreifen 3 verklebt. Dazu wird ein pulverförmiger
Schmelzkleber in die Zwischenzone zwischen dem Streifen 3 und dem Band 5 eingebracht
und das erhaltene Laminat der Einwirkung von Druck und Hitze ausgesetzt, beispielsweise
durch verbügeln, bis sich eine Erweichung und gegenseitige Verklebung beider Schichten
ergibt. Im Zuge der sich anschließenden Erkaltung erlangt diese Verklebung eine hohe
Festigkeit. Sie ist gleichwohl von textilartiger Weichheit und guter Sprungelastizität
insofern, als die Verklebungszonen örtlich voneinander getrennt sind und die wasserdurchlässigkeit
des Laminats nicht nennenswert beeinträchtigen.
[0019] Die Streifen werden so in die Halterung eingefügt, wie in den Figuren 1 und 2 gezeigt
und darin mittels eines Pilzkopfes 7 verankert. Dieser besteht aus Kunststoff und
ist unterseitig mit einem Federkörper 4 aus einem Polyurethanschaum verbunden, der
ebenso wie die Halterung 2 von rotationssymmetrischer Gestalt ist, jedoch einen Durchmesser
D aufweist, der den Durchmesser d der Halterung 2 in seitlicher Richtung übergreift.
Beim seitlichen Aufschlagen auf unnachgiebige Objekte ergibt sich hierdurch eine Aufschlagdämpfung.
Beschädigungen der Halterung 2 werden dadurch weitestgehend ausgeschlossen.
[0020] Desweiteren ist in Figur 2 zu ersehen, daß eine entsprechende Wirkung auch von den
Bändern 5 ausgeht, die die Halterung 2 in seitlicher Richtung übergreifen und im Bereich
des Stiels 1 mit den Streifen 3 verklebt sind. Sie können bedarfsweise den Federkörper
4 auch ganz ersetzen, den Federkörper 4 ergänzen oder durch den Federkörper 4 ersetzt
sein.
1. Mop zur Befestigung am Ende eines Besenstiels (1), umfassend eine Halterung (2), an
der eine Anzahl relativ beweglicher, saugfähiger Streifen (3) aus einem Textilmaterial
im wesentlichen quer zur Achse (6) des Stiels (1) festgelegt ist, sowie zumindest
einen elastischen Federkörper (4, 5), der mit den Streifen zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, daß der Federkörper (4, 5), derart angeordnet ist, daß er die Streifen (3) anliegend
unterstützt, wodurch eine die Halterung (2) in seitlicher Richtung übergreifende Aufspreizung
der Streifen (3) zumindest im Bereich der Halterung (2) bewirkt wird.
2. Mop nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Federkörper (4) in Gestalt eines Schaumstoffkörpers aus polymerem Werkstoff vorliegt,
der die Streifen (3) in zumindest einem Teilbereich lose anliegend unterstützt.
3. Mop nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Federkörper (4) an der Halterung (2) befestigt ist und die Streifen (3) innenseitig
unterstützt.
4. Mop nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei dem die Halterung (2) und die Streifen (3)
der gedachten Verlängerung der Achse (6) des Stiels (1) im wesentlichen in einer symmetrischen
Verteilung zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Federkörper (4) im wesentlichen der Verteilung entsprechend symmetrisch gestaltet
ist.
5. Mop nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch einen Federkörper (5) in Gestalt eines elastischen Bandes, das in zumindest einem
Teilbereich auf zumindest eine Seite der Streifen (3) auflaminiert ist.
6. Mop nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Band (5) nur im Bereich des Stiels (1) vorgesehen ist und die Halterung (2) in
seitlicher Richtung übergreift.
7. Mop nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Band (5) überwiegend aus synthetischen Fasern besteht, die flächenhaft verbunden
sind.
8. Mop nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Fasern an örtlich getrennten Stellen durch gegenseitige Verschmelzung miteinander
verbunden sind.
9. Mop nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Fasern zumindest anteilig aus gesplitteten Splittfasern bestehen.
10. Mop nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Band (5) mittels eines Schmelzklebers an örtlich getrennten Stellen mit den Streifen
(3) verbunden ist.
11. Mop nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Federkörper (4) aus PU-Schaum oder Viskose besteht.
12. Mop nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Federkörper (4) mit einem Schleifkorn zumindest an der Oberfläche beschichtet
ist.
1. A mop for attachment to one end of a broomstick (1), comprising a mounting (2) which
secures a number of relatively mobile, absorbent strips (3) of a textile material
substantially at right angles to the axis (6) of the broomstick (1) and further comprising
at least one elastic sprung body (4, 5) which cooperates with the strips, characterized in that the sprung body (4,5) is disposed such that it bearingly supports the strips (3)
, whereby the strips (3) are spread apart at least in the region of the mounting (2)
to beyond the mounting (2) in the sideways direction.
2. A mop according to claim 1, characterized in that the sprung body (4) is a polymeric foam body which loosely bearingly supports the
strips (3) in at least one subregion.
3. A mop according to claim 2, characterized in that the sprung body (4) is attached to the mounting (2) and provides inside support for
the strips (3).
4. A mop according to any one of claims 1 to 3, wherein the mounting (2) and the strips
(3) are disposed in a substantially symmetrical distribution to the imaginary extension
of the axis (6) of the broomstick (1), characterized in that the sprung body (4) is substantially symmetrical in keeping with the distribution.
5. A mop according to any one of claims 1 to 4, characterized by a sprung body (5) in the shape of an elastic band which in at least one subregion
is laminated onto at least one side of the strips (3).
6. A mop according to claim 5, characterized in that the band (5) is provided only in the region of the broomstick (1) and projects sideways
beyond the mounting (2).
7. A mop according to claim 5 or 6, characterized in that the band (5) consists predominantly of synthetic fibres bonded together in a sheetlike
fashion.
8. A mop according to claim 7, characterized in that the fibres are bonded together at separate locations by mutual interfusion.
9. A mop according to claim 7 or 8, characterized in that the fibres consist at least partly of splittable fibres which have been split.
10. A mop according to any one of claims 5 to 9, characterized in that the band (5) is bonded at separate locations to the strips (3) by means of a hot
melt adhesive.
11. A mop according to any of claims 1 to 10, characterized in that the sprung body (4) is composed of PU foam or viscose.
12. A mop according to any one of claims 1 to 11, characterized in that the sprung body (4) is coated with an abrasive at least at the surface.
1. Balai à franges destiné à être fixé sur l'extrémité d'un manche à balai (1), comprenant
une attache (2), sur laquelle un nombre de bandes (3) absorbantes, relativement mobiles,
dans une matière textile est fixé essentiellement de manière transversale par rapport
à l'axe (6) du manche (1), ainsi qu'au moins un corps élastique (4, 5) agissant avec
les bandes, caractérisé en ce que le corps élastique (4, 5) est placé de telle manière qu'il soutient les bandes (3)
de manière adjacente, ce qui permet d'obtenir un écartement des bandes (3) recouvrant
l'attache (2) en sens latéral au moins dans la partie de l'attache (2).
2. Balai à franges selon la revendication 1, caractérisé en ce que le corps élastique (4) se présente sous la forme d'un corps en mousse en matériau
polymère, qui soutient les bandes (3) de manière mobile et adjacente dans au moins
une zone partielle.
3. Balai à franges selon la revendication 2, caractérisé en ce que le corps élastique (4) est fixé sur l'attache (2) et qu'il soutient les bandes (3)
du côté intérieur.
4. Balai à franges selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, dans lequel l'attache
(2) et les bandes (3) de la prolongation imaginaire de l'axe (6) du manche (1) sont
placées essentiellement dans une répartition symétrique, caractérisé en ce que le corps élastique (4) est exécuté essentiellement de manière symétrique correspondant
à la répartition.
5. Balai à franges selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé par un corps élastique (5) sous la forme d'une bande élastique qui, au moins dans une
zone partielle, est laminée sur au moins un côté des bandes (3).
6. Balai à franges selon la revendication 5, caractérisé en ce que la bande (5) est prévue seulement dans la partie du manche (1) et en ce qu'elle recouvre l'attache (2) en sens latéral.
7. Balai à franges selon la revendication 5 ou 6, caractérisé en ce que la bande (5) est principalement constituée de fibres synthétiques qui sont raccordées
sur leur surface.
8. Balai à franges selon la revendication 7, caractérisé en ce que les fibres sont raccordées entre elles par des jonctions mutuelles à des endroits
localement séparés.
9. Balai à franges selon la revendication 7 ou 8, caractérisé en ce que les fibres sont constituées, au moins proportionnellement, de fibres fragmentées.
10. Balai à franges selon l'une quelconque des revendications 5 à 9, caractérisé en ce que la bande (5) est raccordée aux bandes (3) au moyen d'une colle à fusion, à des endroits
localement séparés.
11. Balai à franges selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que le corps élastique (4) est en mousse PU ou en viscose.
12. Balai à franges selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que le corps élastique (4) est enduit d'un grain abrasif au moins en surface.