(19)
(11) EP 0 974 301 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
04.08.2004  Patentblatt  2004/32

(21) Anmeldenummer: 99103775.5

(22) Anmeldetag:  26.02.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47L 13/20

(54)

Mop

Mop

Balai à franges


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE DE ES FR GB GR IT NL PT SE

(30) Priorität: 24.07.1998 DE 19833553

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
26.01.2000  Patentblatt  2000/04

(73) Patentinhaber: Carl Freudenberg KG
69469 Weinheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Feld, Uwe, Dr.
    86836 Graben (DE)
  • Gerstenlauer, Michaela
    86163 Augsburg (DE)
  • Huber, Klaus
    86916 Kaufering (DE)
  • Meier, Klaus Peter, Dr. rer. nat.
    65779 Kelkheim (DE)
  • Schilling, Richard, Dr.
    64668 Rimbach (DE)
  • Wendelken, Hans-Jürgen, Dr.
    74889 Sinsheim (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 537 963
DE-U- 29 701 349
EP-A- 0 739 600
US-A- 4 114 224
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung

    Technisches Gebiet



    [0001] Die Erfindung betrifft einen Mop zur Befestigung an einem Besenstiel, umfassend eine Halterung, an der eine Anzahl relativ beweglicher, saugfähiger Streifen aus einem Textilmaterial im wesentlichen quer zur Achse des Stiels festgelegt ist, sowie zumindest einen Federkörper , der mit den Streifen zusammenwirkt.

    Stand der Technik



    [0002] Ein Mop zur Befestigung an einem Besenstiel, umfassend eine Halterung, an der eine Anzahl relativ beweglicher, saugfähiger Streifen aus einem Textilmaterial im wesentlichen quer zur Achse des Stiels festgelegt ist, ist aus dem deutschen Gebrauchsmuster 76 25 260 bekannt. Die in der Halterung quer zur Längsrichtung des Besenstiels festgelegten, saugfähigen Streifen bestehen üblicherweise aus einem Baumwollvlies. Sie haben insbesondere in benetztem Zustand keinerlei Elastizität und fallen ähnlich wie Garnstränge frei pendelnd herab. Bedingt durch die geringe Fülligkeit des sie bildenden Baumwollvlieses resultiert daraus ein mager wirkendes Erscheinungsbild. Auch besteht bei der schwingenden Bewegung im Zuge der Reinigung von Bodenflächen die latente Gefahr einer gegenseitigen Berührung zwischen der Kunststoffhalterung und Mobiliar bzw. Wänden, was zu beiderseitigen Beschädigungen führen kann und wenig befriedigend ist.

    [0003] Aus der DE 297 01 349 U1 ist ein Mop gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs1 bekannt. Dieser Mop weist einen sekundären elastischen Federkörper auf, welcher dazu dient, am Boden festanhaftenden Schmutz abscheuern zu können.

    Darstellung der Erfindung



    [0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Mop der oben genannten Art derart weiterzuentwickeln, daß sich unter Vermeidung nennenswerter Mehrkosten bei der Herstellung auch im benetzten Zustand ein fülligeres Erscheinungsbild ergibt sowie eine Verminderung der Gefahr von Beschädigungen der Halterung und/ oder von Mobiliar bei unbeabsichtigten Anschlagberührungen.

    [0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einem Mop mit allen Merkmalen von Anspruch 1 gelöst. Auf vorteilhafte Ausgestaltungen nehmen die Unteransprüche Bezug.

    [0006] Bei dem erfindungsgemäßen Mop ist zumindest ein Federkörper vorgesehen, der eine Aufspreizung der Streifen zumindest im Bereich der Halterung bewirkt. Hierdurch erlangt der Mop auch im benetzten Zustand der Streifen ein fülligeres Erscheinungsbild, was ihn ansprechender erscheinen läßt. Außerdem werden die Streifen durch den Federkörper am pendelnden Herabhängen parallel zur Achse des Stiels gehindert. Auch im benetzten Zustand überragen sie dadurch die Halterung in seitlicher Richtung, was dazu führt, daß die Steifen bei der seitlichen Anschlagberührung einer festen Fläche zwischen der Fläche und der Halterung aufgestaucht werden. Dieses bewirkt eine Anschlagdämpfung und verhindert das Auftreten von beiderseitigen Beschädigungen bei einer Berührung unnachgiebiger Gegenstände.

    [0007] Der Federkörper kann in Gestalt eines Schaumstoffkörpers aus polymerem Werkstoff vorliegen, beispielsweise aus einem Polyurethanschaum, der die Streifen in zumindest einem Teilbereich lose anliegend unterstützt. Der Federkörper ist zweckmäßigerweise direkt oder indirekt an der Halterung befestigt und so angeordnet, daß sich eine innenseitige Abstützung zumindest eines Teils der Streifen ergibt.

    [0008] Als besonders zweckmäßig hat es sich erwiesen, wenn der Federkörper so dimensioniert ist, daß er die Halterung in seitlicher Richtung übergreift. Obwohl von außen nicht ohne weiteres erkennbar, wirkt ein derart ausgebildeter Federkörper elastisch unterstützend auf die Streifen, was maßgeblich dazu beiträgt, eine Beschädigung zu verhindern, wenn der Mop bei seitlich schwingender Bewegung ein unnachgiebiges Objekt berührt.

    [0009] Bei der Ausführung eines Mops, bei dem die Halterung und die Streifen der gedachten Verlängerung des Stiels im wesentlichen in einer symmetrischen Verteilung zugeordnet sind, hat es sich als zweckmäßig bewährt, wenn der Federkörper im wesentlichen der Verteilung entsprechend symmetrisch gestaltet ist. Bei Ausführungen, bei denen die Halterung kreisförmig ist sollte folglich der Federkörper ebenfalls kreisförmig gestaltet sein. Es ist jedoch durchaus denkbar, der Halterung den Umriß eines regelmäßigen Polygons zu geben. Der Federkörper wäre dann entsprechend zu gestalten und der Halterung unter Vermeidung einer Relativverdrehung zuzuordnen.

    [0010] Es besteht auch die Möglichkeit, einen Federkörper in Gestalt eines elastischen Bandes zu verwenden, das in zumindest einem Teilbereich auf zumindest eine Seite der Streifen auflaminiert ist. Hierbei ist es auch nicht unbedingt erforderlich, sämtliche Streifen mit einem entsprechenden elastischen Band zu kaschieren. Es kann vielmehr im Einzelfall genügen, nur die oben aufliegenden Streifen des Mops entsprechend zu gestalten. Üblicher Weise werden derartige Streifen mit einer zentral angeordneten Durchbrechung versehen, auf einen Stift der Halterung aufgefädelt und gleichmäßig in Umfangsrichtung verteilt. Die oben aufliegenden Streifen sind in soweit eindeutig definiert.

    [0011] Um eine Beeinträchtigung der Reinigungswirkung zu vermeiden hat es sich als vorteilhaft bewährt, wenn das Band nur im Bereich des Stiels vorgesehen ist und die Halterung in seitlicher Richtung übergreift. Die für die Erzielung einer guten Reinigungswirkung maßgeblichen Bestandteile der Streifen und insbesondere deren vorstehende Enden vermögen dadurch weiterhin in feine Oberflächenunebenheiten einzudringen, was wichtig ist in bezug auf die Erzielung einer guten Reinigungswirkung.

    [0012] Das Band kann generell aus einer Folie und/oder einem Gummiband bestehen. Als zweckmäßig hat es sich demgegenüber erwiesen, wenn es überwiegend aus synthetischen Fasern besteht, die flächenhaft verbunden sind. Durch die resultierende Atmungsaktivität wird bei einer solchen Ausführung der Trocknungsprozeß nach vorausgegangener Benetzung begünstigt und damit Fäulins vermieden die Dauerhaltbarkeit des Mops verbessert. Das Band weist eine besonders gute Beständigkeit auf, wenn die es bildenden, synthetischen Fasern an örtlich getrennten Stellen durch gegenseitige Verschmelzung miteinander verbunden sind. Dabei wird ein besonders ansprechendes Aussehen erreicht, wenn die Fasern zumindest anteilig aus gesplitteten Splittfasern bestehen. Neben einem samtartigen Erscheinungsbild der Oberfläche resultiert bei einer solchen Ausführung eine gute Elastizität sowie eine gute Sprungelastizität, verbunden mit einer guten Abriebfestigkeit. Dennoch genügen vergleichsweise niedrige Flächengewichte, um die erwünschte Steigerung der Elastizität der Streifen zu bewirken.

    [0013] Das Band kann durch gegenseitige Vernähung mit den Streifen verbunden werden. Demgegenüber hat es sich als zweckmäßig erwiesen sowohl in fertigungstechnischer Hinsicht als auch in hygienischer Hinsicht, wenn das Band mittels eines Schmelzklebers an örtlich getrennten Stellen mit den Streifen verbunden ist. Als Schmelzkleber kann beispielsweise Polyethylenpulver zur Anwendung gelangen, dessen Kleberpartikel nach der Aufbringung einen kleinsten gegenwärtigen Abstand von etwa 2 mm haben. Sie sind im Anschluß an die Verklebung so gut wie nicht erkennbar.

    Kurzbeschreibung der Zeichnungen



    [0014] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen weiter verdeutlicht. Es zeigen:
    Figur 1
    eine beispielhafte Ausführung des Mops in perspektivischer Ansicht von oben,
    Figur 2
    den Bereich der Halterung eines Mops gemäß Figur 1 in quergeschnittener Darstellung,
    Figur 3
    einen beispielhaften Streifen zur Verwendung in einem Mop der in den Figuren 1 und 2 gezeigten Art.

    Ausführung der Erfindung



    [0015] Die in den Figuren 1 und 2 gezeigte Mop dient insbesondere zur Feuchtreinigung von Fußböden. Er ist zur Befestigung an einem Besenstiel 1 bestimmt und umfaßt eine Halterung 2, an der ein einfacher relativbeweglicher, saugfähiger Streifen 3 aus einem Textilmaterial im wesentlichen quer zur Achse 6 des Stiels 1 festgelegt ist. Bei dem Textilmaterial kann es sich um ein Baumwollvlies eines Flächengewichtes von 100 bis 300 g/m2 handeln, bevorzugt mit einem Flächengewicht von 180 bis 220 g/m2, welches im Bereich der Oberseite gegebenenfalls mit einem der Abriebbeständigkeit verbesserten Aufdruck versehen sein kann. Der Aufdruck kann beispielsweise aus einem geschäumten Latex bestehen und Bestandteile einer Marke und/ oder von grafischen Symbolen enthalten. Zweckmäßigerweise sollte der Aufdruck so gestattet sein, daß er keine nennenswerte Versteifung des Baumwollmaterials bewirkt.

    [0016] Die Streifen 3, die in der Fig. 3 in der Draufsicht wiedergegeben sind, sind im mittleren Bereich oberseitig mit einem Vliesstoff aus gesplitteten Splittfasern eines Flächengewichtes von 40 bis 100 g/m2 laminiert, zweckmäßig eines Flächengewichtes von 60 bis 80 g/m2.

    [0017] Splittfasern dieses Typs liegen werden in Gestalt von Stapelfasern verarbeitet. Sie werden dabei im Zuge eines Kardierprozesses flächenhaft vereint und nachfolgend einer Punktverschweißung unterworfen, bei dem die das Vlies bildenden Fasern an örtlich beabstandeten Stellen ineinander übergehend verschmolzen werden. Im Anschluß daran wird das erhaltene Produkt mit sehr feinen, unter Hochdruck gegen seine Oberfläche gerichteten Wasserstrahlen behandelt, was zur Folge hat, daß die die Splittfasern bildenden Mikrofasern sich zwischen den Verklebungspunkten voneinander lösen, was dem Produkt ein bauschiges Aussehen und eine gewebeartige Struktur verleiht. Gleichwohl ist eine gute Elastizität vorhanden.

    [0018] Aus dem solcher Art gewonnenen Produkt werden anschließend Bänder herausgetrennt und wie in Figur 3 gezeigt, mit dem Baumwollstreifen 3 verklebt. Dazu wird ein pulverförmiger Schmelzkleber in die Zwischenzone zwischen dem Streifen 3 und dem Band 5 eingebracht und das erhaltene Laminat der Einwirkung von Druck und Hitze ausgesetzt, beispielsweise durch verbügeln, bis sich eine Erweichung und gegenseitige Verklebung beider Schichten ergibt. Im Zuge der sich anschließenden Erkaltung erlangt diese Verklebung eine hohe Festigkeit. Sie ist gleichwohl von textilartiger Weichheit und guter Sprungelastizität insofern, als die Verklebungszonen örtlich voneinander getrennt sind und die wasserdurchlässigkeit des Laminats nicht nennenswert beeinträchtigen.

    [0019] Die Streifen werden so in die Halterung eingefügt, wie in den Figuren 1 und 2 gezeigt und darin mittels eines Pilzkopfes 7 verankert. Dieser besteht aus Kunststoff und ist unterseitig mit einem Federkörper 4 aus einem Polyurethanschaum verbunden, der ebenso wie die Halterung 2 von rotationssymmetrischer Gestalt ist, jedoch einen Durchmesser D aufweist, der den Durchmesser d der Halterung 2 in seitlicher Richtung übergreift. Beim seitlichen Aufschlagen auf unnachgiebige Objekte ergibt sich hierdurch eine Aufschlagdämpfung. Beschädigungen der Halterung 2 werden dadurch weitestgehend ausgeschlossen.

    [0020] Desweiteren ist in Figur 2 zu ersehen, daß eine entsprechende Wirkung auch von den Bändern 5 ausgeht, die die Halterung 2 in seitlicher Richtung übergreifen und im Bereich des Stiels 1 mit den Streifen 3 verklebt sind. Sie können bedarfsweise den Federkörper 4 auch ganz ersetzen, den Federkörper 4 ergänzen oder durch den Federkörper 4 ersetzt sein.


    Ansprüche

    1. Mop zur Befestigung am Ende eines Besenstiels (1), umfassend eine Halterung (2), an der eine Anzahl relativ beweglicher, saugfähiger Streifen (3) aus einem Textilmaterial im wesentlichen quer zur Achse (6) des Stiels (1) festgelegt ist, sowie zumindest einen elastischen Federkörper (4, 5), der mit den Streifen zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, daß der Federkörper (4, 5), derart angeordnet ist, daß er die Streifen (3) anliegend unterstützt, wodurch eine die Halterung (2) in seitlicher Richtung übergreifende Aufspreizung der Streifen (3) zumindest im Bereich der Halterung (2) bewirkt wird.
     
    2. Mop nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Federkörper (4) in Gestalt eines Schaumstoffkörpers aus polymerem Werkstoff vorliegt, der die Streifen (3) in zumindest einem Teilbereich lose anliegend unterstützt.
     
    3. Mop nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Federkörper (4) an der Halterung (2) befestigt ist und die Streifen (3) innenseitig unterstützt.
     
    4. Mop nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei dem die Halterung (2) und die Streifen (3) der gedachten Verlängerung der Achse (6) des Stiels (1) im wesentlichen in einer symmetrischen Verteilung zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Federkörper (4) im wesentlichen der Verteilung entsprechend symmetrisch gestaltet ist.
     
    5. Mop nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch einen Federkörper (5) in Gestalt eines elastischen Bandes, das in zumindest einem Teilbereich auf zumindest eine Seite der Streifen (3) auflaminiert ist.
     
    6. Mop nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Band (5) nur im Bereich des Stiels (1) vorgesehen ist und die Halterung (2) in seitlicher Richtung übergreift.
     
    7. Mop nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Band (5) überwiegend aus synthetischen Fasern besteht, die flächenhaft verbunden sind.
     
    8. Mop nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Fasern an örtlich getrennten Stellen durch gegenseitige Verschmelzung miteinander verbunden sind.
     
    9. Mop nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Fasern zumindest anteilig aus gesplitteten Splittfasern bestehen.
     
    10. Mop nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Band (5) mittels eines Schmelzklebers an örtlich getrennten Stellen mit den Streifen (3) verbunden ist.
     
    11. Mop nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Federkörper (4) aus PU-Schaum oder Viskose besteht.
     
    12. Mop nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Federkörper (4) mit einem Schleifkorn zumindest an der Oberfläche beschichtet ist.
     


    Claims

    1. A mop for attachment to one end of a broomstick (1), comprising a mounting (2) which secures a number of relatively mobile, absorbent strips (3) of a textile material substantially at right angles to the axis (6) of the broomstick (1) and further comprising at least one elastic sprung body (4, 5) which cooperates with the strips, characterized in that the sprung body (4,5) is disposed such that it bearingly supports the strips (3) , whereby the strips (3) are spread apart at least in the region of the mounting (2) to beyond the mounting (2) in the sideways direction.
     
    2. A mop according to claim 1, characterized in that the sprung body (4) is a polymeric foam body which loosely bearingly supports the strips (3) in at least one subregion.
     
    3. A mop according to claim 2, characterized in that the sprung body (4) is attached to the mounting (2) and provides inside support for the strips (3).
     
    4. A mop according to any one of claims 1 to 3, wherein the mounting (2) and the strips (3) are disposed in a substantially symmetrical distribution to the imaginary extension of the axis (6) of the broomstick (1), characterized in that the sprung body (4) is substantially symmetrical in keeping with the distribution.
     
    5. A mop according to any one of claims 1 to 4, characterized by a sprung body (5) in the shape of an elastic band which in at least one subregion is laminated onto at least one side of the strips (3).
     
    6. A mop according to claim 5, characterized in that the band (5) is provided only in the region of the broomstick (1) and projects sideways beyond the mounting (2).
     
    7. A mop according to claim 5 or 6, characterized in that the band (5) consists predominantly of synthetic fibres bonded together in a sheetlike fashion.
     
    8. A mop according to claim 7, characterized in that the fibres are bonded together at separate locations by mutual interfusion.
     
    9. A mop according to claim 7 or 8, characterized in that the fibres consist at least partly of splittable fibres which have been split.
     
    10. A mop according to any one of claims 5 to 9, characterized in that the band (5) is bonded at separate locations to the strips (3) by means of a hot melt adhesive.
     
    11. A mop according to any of claims 1 to 10, characterized in that the sprung body (4) is composed of PU foam or viscose.
     
    12. A mop according to any one of claims 1 to 11, characterized in that the sprung body (4) is coated with an abrasive at least at the surface.
     


    Revendications

    1. Balai à franges destiné à être fixé sur l'extrémité d'un manche à balai (1), comprenant une attache (2), sur laquelle un nombre de bandes (3) absorbantes, relativement mobiles, dans une matière textile est fixé essentiellement de manière transversale par rapport à l'axe (6) du manche (1), ainsi qu'au moins un corps élastique (4, 5) agissant avec les bandes, caractérisé en ce que le corps élastique (4, 5) est placé de telle manière qu'il soutient les bandes (3) de manière adjacente, ce qui permet d'obtenir un écartement des bandes (3) recouvrant l'attache (2) en sens latéral au moins dans la partie de l'attache (2).
     
    2. Balai à franges selon la revendication 1, caractérisé en ce que le corps élastique (4) se présente sous la forme d'un corps en mousse en matériau polymère, qui soutient les bandes (3) de manière mobile et adjacente dans au moins une zone partielle.
     
    3. Balai à franges selon la revendication 2, caractérisé en ce que le corps élastique (4) est fixé sur l'attache (2) et qu'il soutient les bandes (3) du côté intérieur.
     
    4. Balai à franges selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, dans lequel l'attache (2) et les bandes (3) de la prolongation imaginaire de l'axe (6) du manche (1) sont placées essentiellement dans une répartition symétrique, caractérisé en ce que le corps élastique (4) est exécuté essentiellement de manière symétrique correspondant à la répartition.
     
    5. Balai à franges selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé par un corps élastique (5) sous la forme d'une bande élastique qui, au moins dans une zone partielle, est laminée sur au moins un côté des bandes (3).
     
    6. Balai à franges selon la revendication 5, caractérisé en ce que la bande (5) est prévue seulement dans la partie du manche (1) et en ce qu'elle recouvre l'attache (2) en sens latéral.
     
    7. Balai à franges selon la revendication 5 ou 6, caractérisé en ce que la bande (5) est principalement constituée de fibres synthétiques qui sont raccordées sur leur surface.
     
    8. Balai à franges selon la revendication 7, caractérisé en ce que les fibres sont raccordées entre elles par des jonctions mutuelles à des endroits localement séparés.
     
    9. Balai à franges selon la revendication 7 ou 8, caractérisé en ce que les fibres sont constituées, au moins proportionnellement, de fibres fragmentées.
     
    10. Balai à franges selon l'une quelconque des revendications 5 à 9, caractérisé en ce que la bande (5) est raccordée aux bandes (3) au moyen d'une colle à fusion, à des endroits localement séparés.
     
    11. Balai à franges selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que le corps élastique (4) est en mousse PU ou en viscose.
     
    12. Balai à franges selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que le corps élastique (4) est enduit d'un grain abrasif au moins en surface.
     




    Zeichnung