Halterungseinrichtung für ein Signal, insbesondere für ein Eisenbahnsignal

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Halterungseinrichtung für ein Signal, insbesondere für ein Eisenbahnsignal, gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Derartige Einrichtungen sind bekannt. Insbesondere Eisenbahnsignale können auf separat im Boden verankerten Signalmasten aufgesetzt werden. Dies ist eine relativ teuere Lösung, da einerseits ein separater Masten verwendet wird, und da dieser Masten andererseits auf einem zusätzlichen Fundament im Boden verankert werden muss.

[0003] Eine andere Lösung besteht darin, dass die Signale beispielsweise an Masten aufgehängt werden, welche zum Tragen und Führen der Oberleitungen für die Eisenbahn dienen. Hierzu werden die Signale an üblichen, am Masten angebrachten Befestigungskonsolen angeordnet. Die Position des Signals ist hierbei vorgegeben, falls das Signal bezüglich des Mastens in einer anderen Position angeordnet werden muss, müssen andere Befestigungskonsolen verwendet werden.

[0004] Ferner ist aus der US-A-3 444 512 eine Einrichtung bekannt, bei welcher das Signal auf einem Träger angeordnet ist, der verschenkbar ist, wodurch das Signal für Wartungszwecke aus dem Gleisbereich weggeschwenkt werden kann.

[0005] Diese bekannten Einrichtungen weisen den Nachteil auf, dass beispielsweise der Abstand des Signals vom Masten durch die verwendete Befestigungskonsole vorgegeben ist und ein Einstellen dieser Position nicht möglich ist. Des weiteren ist der Montageaufwand relativ gross.

[0006] Die Aufgabe der Erfindung besteht somit darin, eine Halterungseinrichtung für ein Signal, insbesondere für ein Eisenbahnsignal zu schaffen, welche einfach zu montieren ist und welche ermöglicht, dass die Position des Signals bezüglich des Mastens einstellbar ist.

[0007] Erfindungsgemäss erfolgt die Lösung dieser Aufgabe durch die im Anspruch 1 aufgeführten Merkmale.

[0008] Mit dieser Einrichtung können die Signale bezüglich des Verankerungsteils, der beispielsweise ein Mast für die Oberleitung sein kann, in einfacher Weise eingestellt werden, insbesondere ist es möglich, die Position dieses Signals an sich ändernde Lichtraumprofile anzupassen.

[0009] Hierbei ist der Trägerteil aus einem rohrförmigen Körper gebildet, durch welche die Kabel zur Steuerung des Signals hindurchgeführt werden können. Der Aufbau dieses Trägerteils ist sehr einfach.

[0010] In vorteilhafter Weise ist der erste Teil und der dritte Teil des rohrförmigen Körpers als Hohlzylinder ausgebildet, wodurch diese in einfacher Weise als Schwenkachsen verwendet werden können.

[0011] Ein weiterer Vorteil der Erfindung besteht darin, dass der dritte Teil des rohrförmigen Körpers einen Endbereich mit einem abgestuften kleineren Durchmesser aufweist, auf welchem ein am Signal befestigtes Rohrstück aufsetzbar und klemmend gehalten ist. Dadurch kann das Signal in einfacher Weise auf diesem dritten Teil des rohrförmigen Körpers verdreht und ausgerichtet werden.

[0012] In vorteilhafter Weise ist das andere Ende des Tragarms durch einen Bolzen schwenkbar gehalten, welcher in der Schwenkachse liegt und welcher im Verankerungsteil befestigt ist. Dadurch ergibt sich ein einfacher Aufbau dieser Lagerung.

[0013] Eine einfache Positionierung des Tragarms in einer um die Schwenkachse verschwenkten und eingestellten Position wird dadurch erreicht, dass zwischen Tragarm und Verankerungsteil eine Strebe eingesetzt ist.

[0014] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass am Tragarm der obere Bereich einer Leiter befestigt ist, die aus zwei Längsholmen und diese beiden Längsholmen verbindenden, Tritte bildenden Quersprossen besteht. Über diese Leiter ist eine leichte Zugänglichkeit zum Signal, beispielsweise zur Wartung, gewährleistet.

[0015] Um zu vermeiden, dass diese Leiter durch Unbefugte begangen wird, ist der eine Längsholm der Leiter am Tragarm befestigt, die Quersprossen sind mit beiden Längsholmen jeweils gelenkig verbunden, derart, dass der andere Längsholm bezüglich des einen Längsholms um die verschwenkbaren Quersprossen hochfahrbar ist, die Quersprossen in der hochgeschwenkten Lage am einen Längsholm anliegend sind und der andere Längsholm ebenfalls am einen Längsholm anliegend ist. Diese hochgeschwenkte Lage des anderen Längsholms kann durch eine Verriegelungseinrichtung gesichert werden.

[0016] In vorteilhafter Weise ist die heruntergeschwenkte Lage des anderen Längsholms, in welchem die Leiter begehbar ist, durch einen Anschlag festgelegt. Somit ist es möglich, die Leiter in einfacher Weise von der nicht begehbaren hochgeschwenkten Lage in die begehbare heruntergeschwenkte Lage zu bringen.

[0017] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass im Bereich des dritten Teils des Trägerteils ein begehbares Podest angebracht ist, welches um den dritten Teil schwenkbar ist und in jeder Position retierbar ist. Dadurch wird einerseits die Zugänglichkeit für die Wartung des Signals in optimaler Weise erreicht, andererseits lässt sich das Podest durch die Möglichkeit des Verschwenkens in optimaler Weise an das ausgerichtete Signal anpassen.

[0018] In vorteilhafter Weise besteht das Podest mindestens aus zwei Teilen, welche im am Trägerteil angebrachten Zustand diesen einschliessen und mittels einer Klemmverbindung an diesem befestigt sind. Dadurch ergibt sich ein einfacher Aufbau dieses Podestes, die Befestigung und die Ausrichtung dieses Podestes kann in einfacher Weise durchgeführt werden.

[0019] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass das untere Ende des ersten Teils des Trägerteils mit einem Verlängerungsstück ausgestattet ist, das teleskopartig in den ersten Trägerteil einschiebbar und ausziehbar ist und in der eingestellten Position arretierbar ist. Dadurch ist der erste Teil des Trägerteils in einfacher Weise an unterschiedliche Einbauhöhen anpassbar.

[0020] Durch das Anbringen eines Halteelementes am Trägerteil, an welchem ein Kasten befestigt werden kann, in welchem die Steuerung für das Signal untergebracht ist, wird der Vorteil erreicht, dass der Trägerteil, das Signal und der Steuerungskasten im vollständig vormontierten Zustand zum Einsatzort gebracht werden kann, wodurch die Montagezeit am Einsatzort massiv reduziert werden kann.

[0021] In vorteilhafter Weise ist das Halteelement mittels einer Klemmverbindung am ersten Teil des Trägerteils und/oder am Verlängerungsstück befestigt, und ist am Halteelement ein Auslegerarm angebracht, an welchem der Kasten angebracht ist. Hierdurch kann der Kasten in optimaler Weise dort angeordnet werden, wo das Platzangebot am grössten ist.

[0022] Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung wird nachfolgend anhand der beiliegenden Zeichnung beispielhaft näher erläutert.

[0023] Es zeigt

Fig. 1 eine Ansicht auf die erfindungsgemässe Halterungseinrichtung für ein Signal;

Fig. 2a in räumlicher Darstellung die Anordnung des Trägerteils am Verankerungsteil, in einer ersten Position;

Fig. 2b eine Ansicht von oben auf den in Fig. 2a dargestellten Trägerteil;

Fig. 3a in räumlicher Darstellung die Anordnung des Trägerteils am Verankerungsteil, in einer zweiten Position;

Fig. 3b eine Ansicht von oben auf den in Fig. 3a dargestellten Trägerteil;

Fig. 4a in räumlicher Darstellung die Anordnung des Trägerteils am Verankerungsteil, in einer dritten Position;

Fig. 4b eine Ansicht von oben auf den in Fig. 4a dargestellten Trägerteil;

Fig. 5 eine Ansicht auf den Trägerteil mit angebrachter Leiter im begehbaren Zustand;

Fig. 6 eine Ansicht der Leiter gemäss Fig. 5 im hochgeschwenkten, nicht begehbaren Zustand;

Fig. 7 eine Draufsicht auf die Leiter, zum Teil im Schnitt;

Fig. 8 eine Darstellung der Verriegelungseinrichtung für die Leiter;

Fig. 9 eine Draufsicht auf das Podest, das am Trägerteil angebracht ist, in einer ersten Position;

Fig. 10 eine Draufsicht auf das Podest gemäss Fig. 9 in einer zweiten Position;

Fig. 11 eine räumliche Darstellung des unteren Bereichs des Trägerteils mit Verlängerungsstück und Halteelement für den Kasten mit der Steuerung;

Fig. 12 eine Ansicht von vom auf die Halterungseinrichtung gemäss der Ausführungsform nach Fig. 11; und

Fig. 13 eine Seitenansicht auf die Halterungseinrichtung gemäss Fig. 11.

[0024] Wie aus Fig. 1 ersichtlich ist, ist ein Trägerteil 1, auf welchen das Signal 2 aufgesetzt ist, am Verankerungsteil 3 befestigt. Der Verankerungsteil 3 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel ein Mast für die Oberleitung, selbstverständlich sind auch andere Verankerungsteile denkbar, die andere Funktionen erfüllen sollen.

[0025] Der Trägerteil 1, der im folgenden noch im Detail beschrieben wird, ist über zwei Lagerungen 4 und 5 am Verankerungsteil 3 gehalten. Der Trägerteil 1 kann somit um die durch die Lagerungen 4 und 5 definierte Schwenkachse 6 geschwenkt und in der eingestellten Position arretiert werden, wie nachfolgend noch beschrieben wird. Somit ist es möglich, das Signal 2 vom Lichtraumprofil, das in Fig. 1 mit einer feinen Linie 7 angegeben ist, wegzuschwenken und zu positionieren, was auch ermöglicht, Änderungen des Lichtraumprofils 7 ohne grossen Aufwand bezüglich dieser Halterungseinrichtung für das Signal zuzulassen.

[0026] Am Trägerteil 1 ist ferner noch eine Leiter 8 befestigt, deren funktioneller Aufbau später noch beschrieben wird, und die Zugang bildet auf ein Podest 9, das im Bereich des Signals 2 am Trägerteil 1 befestigt ist und welches zur Sicherheit von Personen, die beispielsweise Wartungsarbeiten am Signal 2 ausführen müssen, mit einem Geländer 10 versehen ist.

[0027] Wie aus den Fig. 2a und 2b ersichtlich ist, ist der Trägerteil 1 aus einem rohrförmigen Körper 11 gebildet. Ein erster Teil 12 dieses rohrförmigen Körpers 11 liegt in der Schwenkachse 6 und ist als Hohlzylinder ausgebildet. Dieser erste Teil 12 wird durch eine Klemmeinrichtung 13, die die Lagerung 5 bildet, mit dem Mast 3 verbunden.

[0028] An diesen ersten Teil 12 des rohrförmigen Körpers ist ein zweiter Teil 14 angeschlossen, beispielsweise durch Verschweissen, der ebenfalls hohlzylindrisch ausgebildet ist, und der bezüglich der Schwenkachse 6 geneigt ist und gegen oben von dieser wegläuft. An diesem zweiten Teil 14 ist ein dritter Teil 15 angebracht, ebenfalls beispielsweise durch Verschweissen, der parallel zur Schwenkachse 6 verläuft. Auch dieser dritte Teil 15 ist hohlzylindrisch ausgebildet. Dieser dritte Teil 15 weist einen Endbereich 16 auf, der abgestuft ist und einen kleineren Durchmesser aufweist, als der andere Bereich des dritten Teils 15. Auf diesem Endbereich 16 kann ein am Signal 2 befestigtes Rohrstück 17 aufgesetzt und klemmend gehalten werden (Fig. 1).

[0029] Am dritten Teil 15 ist das eine Ende eines Tragarms 18 befestigt, dessen anderes Ende durch einen Bolzen 19 schwenkbar gehalten ist, welcher Bolzen 19 in der Schwenkachse 6 liegt. Dieser Bolzen 19 ist durch zwei Winkelstücke 20 gehalten, die in bekannter Weise am Mast 3 befestigt sind. In den Winkelstücken 20 ist ein weiterer Bolzen 21 angebracht, der in der in Fig. 2a dargestellten Position des Trägerteils 1 durch eine entsprechende Bohrung im Tragarm 18 hindurchragt. Dadurch wird der Tragarm 18 und somit der Trägerteil 1 in der hier dargestellten Position fixiert.

[0030] Der Trägerteil 1 kann um die Schwenkachse 6 verschwenkt werden. Hierzu wird die Klemmeinrichtung 13, mit welcher der erste Teil 12 des Trägerteils 1 mit dem Mast 3 verbunden ist, gelöst, des weiteren wird der Bolzen 21 aus den Winkelstücken 20 herausgenommen. Der Trägerteil 1 ist nun verschwenkbar. Er kann in eine andere Position gebracht werden, wie dies beispielsweise in den Fig. 3a und 3b dargestellt ist. Um den Trägerteil 1 in dieser gewünschten Position arretieren zu können, wird zwischen die Winkelstücke 20 und dem Tragarm 18 eine Strebe 22 eingesetzt. Mit dem weiteren Bolzen 21 wird diese Strebe 22 in den Winkelstücken 20 gehalten, ein Stift 23 wird durch eine der Bohrungen 24 der Strebe 22 und durch die Bohrung im Tragarm 18 gesteckt und fixiert. Dadurch wird der Trägerteil 1 in der in Fig. 3a dargestellten Position gehalten, zusätzlich wird die Klemmeinrichtung 13 wieder festgezogen. In identischer Weise kann der Trägerteil 1 in die in den Fig. 4a und 4b dargestellten Position gebracht werden, die Länge der Strebe 22 wird hierbei voll ausgenützt, ein auf den dritten Teil 15 des Trägerteils 1 aufgesetztes Signal kommt in der hier dargestellten Position praktisch vor den Mast 3 zu stehen.

[0031] Das auf den Trägerteil 1 aufgesetzte Signal 2 (Fig. 1) kann durch Verschwenken des Trägerteil 1 in der vorher beschriebenen Form mehr oder weniger vom Lichtraumprofil 7 (Fig. 1) weggeschwenkt werden, so dass mehr Platz entsteht. Das Signal 2 kann um den Endbereich 16 des dritten Teils 15 des rohrförmigen Körpers 11 verschwenkt werden und in die richtige Position gebracht werden. Die Verbindung zwischen Rohrstück 17 und dem Endbereich 16 erfolgt in bekannter Weise durch eine Klemmverbindung.

[0032] Wie aus den Fig. 5 und 6 ersichtlich ist, ist am Tragarm 18 des Trägerteils 1 eine Leiter 8 angebracht. Diese Leiter 8 besteht aus zwei Längsholmen 25 und 26, zwischen welchen Quersprossen 27 angeordnet sind, welche Tritte bilden. Der eine Längsholm 25 ist am Tragarm 18 befestigt, die Quersprossen 27 sind mit diesem Längsholm 25 gelenkig verbunden. Ebenfalls gelenkig verbunden sind die Quersprossen 27 mit dem anderen Längsholm 26. Dadurch wird ermöglicht, dass der andere Längsholm 26 hochgefahren werden kann, wobei die Quersprossen 27 hochgeschwenkt werden, bis die Quersprossen 27 am einen Längsholm 25 anliegend sind und auch der andere Längsholm 26 ebenfalls am einen Längsholm 25 anliegend ist, wie dies in Fig. 6 dargestellt ist. In dieser Position können die beiden Längsholme 25 und 26 durch eine Verriegelungseinrichtung 28 gesichert werden. In diesem hochgeschwenkten Zustand ist die Leiter 8 nicht begehbar, Unbefugte können somit diese Leiter nicht benutzen. Der eine Längsholm 25 der Leiter 8 kann zusätzlich noch durch eine Haltelasche 29 gehalten sein, die am ersten Teil 12 des Trägerteils 1 befestigt ist.

[0033] Aus Fig. 7 ist in der Draufsicht auf die Leiter 8 der eine Längsholm 25 und der andere Längsholm 26 ersichtlich. Die gelenkige Verbindung zwischen den Längsholmen 25 und 26 mit den Quersprossen 27 wird durch jeweils einen Gelenkstift 30 gebildet. Der Längsholm 25 ist über den Winkel 31 am Tragarm 18 befestigt. Am anderen Längsholm 26 ist ebenfalls ein Winkelstück 32 befestigt, das im heruntergeschwenkten Zustand der Leiter 8, wie in Fig. 5 ersichtlich ist, auf einem entsprechenden am Tragarm 18 angebrachten Gegenstück zur Auflage kommt und als Anschlag dient, welcher die heruntergeschwenkte Position der Leiter 8 festlegt.

[0034] In der Draufsicht gemäss Fig. 8 ist die Leiter 8 dargestellt, wenn sie sich im hochgeschwenkten Zustand befindet. Dabei liegen die beiden Längsholme 25 und 26 aneinander. Zur Sicherung dieser hochgeschwenkten Lage der Leiter 8 ist an den beiden Längsholmen 25 und 26 je ein Blechwinkel 33 befestigt, die jeweils mit einer Bohrung 34 versehen sind, durch welche der Schliessbügel 35 eines Schlosses 36 geführt werden kann, wodurch die Leiter 8 in diesem hochgeschwenkten Zustand gesichert ist.

[0035] In den Fig. 9 und 10 ist das Podest 9 ersichtlich, das am dritten Teil 15 des rohrförmigen Körpers 11 des Trägerteils 1 befestigt ist. Dieses Podest 9 setzt sich zusammen aus zwei Teilen 37 und 38, die den Boden des Podestes 9 bilden und die durch Verschraubung miteinander verbunden werden können. Diese beiden Teile 37 und 38 weisen jeweils eine Ausnehmung auf, durch welche im verschraubten Zustand der dritte Teil 15 des rohrförmigen Körpers 11 hindurchragt. In bekannter Weise wird das Podest 9 über Klemmbriden an diesem dritten Teil 15 klemmend gehalten und kann somit in die gewünschte Position geschwenkt werden. Wie bereits erwähnt, ist das Podest 9 mit einem Geländer 10 versehen.

[0036] Aus den Fig. 9 und 10 ist auch ersichtlich, dass die Leiter 8 vor oder hinter dem Tragarm 18 angebracht werden kann, wobei im verschwenkten Zustand des Tragarms 18, wie er in Fig. 10 dargestellt, die Positionierung der Leiter 8 vorteilhafterweise vor dem Tragarm 18 vorgesehen ist. Des weiteren ist aus den Fig. 9 und 10 ersichtlich, dass der Trägerteil 1 für unterschiedliche Mastprofile verwendet werden kann, hierbei müssen lediglich die Befestigungen der Winkelstücke 20 an das entsprechende Mastprofil angepasst werden.

[0037] Wie aus den Fig. 11 bis Fig. 13 ersichtlich ist, kann in den rohrförmigen ersten Teil 12 des Trägerteils 1 ein Verlängerungsstück 40 teleskopartig eingeschoben werden. Dieses Verlängerungsstück 40 kann in beliebig eingeschobener Position im rohrförmigen ersten Teil 12 durch bekannte, nicht dargestellte Klemmittel arretiert werden. Somit lässt sich die Länge des ersten Teils 12 des Trägerteils 1 an die durch am Einsatzort gegebene Situation anpassen. Dadurch ist es nicht notwendig, bei der Herstellung der Einrichtung Trägerteile 1 mit unterschiedlichen Längen des ersten Teils 12 zu fertigen, was die Herstellung vereinfacht und diese dadurch günstiger wird.

[0038] Wie ebenfalls den Fig. 11 bis Fig. 13 entnehmbar ist, ist am ersten Teil 12 des Trägerteils 1 und am Verlängerungsstück 40 mittels Klemmbriden 41 und 42 ein Halteelement 43 befestigt. An diesem Halteelement 43 ist ein Auslegerarm 44 angebracht, an welchem ein Support 45 befestigt ist, auf welchem ein handelsüblicher und je nach Steuerungssystem verschiedener Kasten 46 aufgesetzt und befestigt wird, in welchem die Steuerung für das Signal untergebracht ist. Durch diese Anordnung kann die Halterungseinrichtung zusammen mit dem Kasten 44 mit der Steuerung vormontiert und fertig verkabelt werden. Dadurch kann die Montagezeit am Einsatzort massiv reduziert werden. Selbstverständlich kann dieses Halteelement 43 auch nur am ersten Teil 12 des Trägerteils 1 oder nur am Verlängerungsstück 40 befestigt werden, abhängig davon, ob und wie weit das Verlängerungsstück 40 aus dem ersten Teil 12 herausragt.

[0039] Die Verwendung der Klemmbriden 41 und 42 ermöglichen, dass das Halteelement 43 zusammen mit dem Auslegerarm 44 um den ersten Teil 12 des Trägerteils verschwenkt und in der vorgesehenen Position fixiert werden kann. Dadurch kann der Kasten den Platzverhältnissen entsprechend und bezüglich des Mastes 3 in eine optimale Lage gebracht werden.

[0040] Die Haltelasche 29, mit welcher der untere Bereich der Leiter 8 am unteren Ende des Trägerteils 1 befestigt ist, kann, wie ebenfalls aus den Fig. 11 bis 13 entnehmbar ist, auch am Verlängerungsstück 40 angebracht sein. Dadurch wird die Stabilität der Leiter 8 verbessert, insbesondere wenn das Verlängerungsstück 40 zu einem grossen Teil aus dem ersten Teil 12 ausgezogen ist.

[0041] Mit dieser erfindungsgemässen Einrichtung ist eine einfache Montage eines Signals an einem Mast möglich, insbesondere weil diese Einrichtung praktisch fertig vormontiert werden kann, wobei durch Verschwenken des Trägerteils die Lage des Signals bezüglich des Mastens hinsichtlich des Lichtraumprofils verstellt werden kann.

Ansprüche

1. Halterungseinrichtung für ein Signal (2), insbesondere für ein Eisenbahnsignal, umfassend einen im Boden verankerten Verankerungsteil (3), einen Trägerteil (1), der am Verankerungsteil (3) angebracht ist, und an welchem das Signal (2) befestigbar ist, welcher Trägerteil (1) derart mittels Lagerungen (4, 5) am Verankerungsteil (3) gehalten ist, dass dieser um eine im wesentlichen senkrechte Schwenkachse (6) verschwenkbar und in einer eingestellten Position arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerteil (1) im wesentlichen aus einem rohrförmigen Körper (11) gebildet ist, der aus einem ersten Teil (12) besteht, der mit der Schwenkachse (6) zusammenfällt, an welchen ersten Teil (12) ein zweiter Teil (14) anschliesst, der bezüglich der Schwenkachse (6) geneigt ist und von dieser wegläuft, und an welchen zweiten Teil (14) ein dritter Teil (15) anschliesst, der parallel zur Schwenkachse (6) verläuft, und dass am zweiten Teil (14) oder am dritten Teil (15) das eine Ende eines Tragarms (18) befestigt ist, dessen anderes Ende in der Schwenkachse (6) mit dem Verankerungsteil (3) gelenkig verbunden ist und dass das Signal (2) auf den dritten Teil (15) des Trägerteils (1) aufsetzbar ist, um eine im wesentlichen zur Schwenkachse (6) parallele Achse verdrehbar ist und in einer einstellbaren Position arretierbar ist.

2. Halterungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens der erste Teil (12) und der dritte Teil (15) des rohrförmigen Körpers (11) die Form eines Hohlzylinders aufweisen.

3. Halterungseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kabel zur Steuerung des Signals (2) durch den rohrförmigen Körper (11) des Tragteils (1) hindurchgeführt sind.

4. Halterungseinrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der dritte Teil (15) des rohrförmigen Körpers (11) einen Endbereich (16) mit einem abgestuften, kleineren Durchmesser aufweist, auf welchen ein am Signal (2) befestigtes Rohrstück (17) aufsetzbar ist und klemmend gehalten ist.

5. Halterungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das andere Ende des Tragarms (18) durch einen Bolzen (19) schwenkbar gehalten ist, welcher in der Schwenkachse (6) liegt und welcher im Verankerungsteil (3) befestigt ist.

6. Halterungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Tragarm (18) und Verankerungsteil (3) eine Strebe (22) einsetzbar ist, mittels welcher der Tragarm (18) in einer um die Schwenkachse (6) verschwenkten und eingestellten Position arretierbar ist.

7. Halterungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass am Tragarm (18) der obere Bereich einer Leiter (8) befestigt ist, die aus zwei Längsholmen (25, 26) und diese beiden Längsholmen (25, 26) verbindende, Tritte bildende Quersprossen (27) gebildet ist.

8. Halterungseinrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der eine Längsholm (25) der Leiter (8) am Tragarm (18) befestigt ist, dass die Quersprossen (27) jeweils mit den beiden Längsholmen (25, 26) gelenkig verbunden sind, derart, dass der Längsholm (26) bezüglich des einen Längsholms (25) um die verschwenkbaren Quersprossen (27) hochfahrbar ist, die Quersprossen (27) in der hochgeschwenkten Lage am einen Längsholm (25) anliegend sind und der andere Längsholm (26) ebenfalls am einen Längsholm (25) anliegend ist.

9. Halterungseinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die heruntergeschwenkte Lage des anderen Längsholms (26), in welchem die Leiter (8) begehbar ist, durch einen Anschlag (32) festgelegt ist.

10. Halterungseinrichtung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der andere Längsholm (26) in der hochgeschwenkten Lage durch eine Verriegelungseinrichtung (28) gesichert werden kann.

11. Halterungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des dritten Teils (15) des Trägerteils (1) ein begehbares Podest (9) angebracht ist, welches um den dritten Teil (15) schwenkbar ist und in jeder Position arretierbar ist.

12. Halterungseinrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Podest (9) mindestens aus zwei Teilen (37, 38) besteht, welche im am Trägerteil (1) angebrachten Zustand diesen einschliessen und mittels einer Klemmverbindung an diesem befestigt sind.

13. Halterungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das untere Ende des ersten Teils (12) des Trägerteiles (1) mit einem Verlängerungsstück (40) ausgestattet ist, das teleskopartig in den ersten Teil (12) des Trägerteils (1) einschiebbar und ausziehbar ist und in der eingestellten Position arretierbar ist.

14. Halterungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass am Trägerteil (1) ein Halteelement (43) angebracht ist, an welchem ein Kasten (45) befestigt ist, in dem eine Steuerung für das Signal (2) untergebracht ist.

15. Halterungseinrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (43) mittels einer Klemmverbindung am ersten Teil (12) des Trägerteils (1) und/oder am Verlängerungsstück (40) befestigt ist, und dass am Halteelement (43) ein Auslegerarm (44) angebracht ist, an welchem der Kasten (46) befestigt ist.

Claims

1. Mounting device for a signal (2), in particular for a railway signal, comprising an anchorage part (3) anchored in the ground, a bearer part (1) attached to the anchorage part (3), and to which the signal (2) is fixable, which bearer part (1) is held on the anchorage part (3), by means of bearings (4, 5), in such a way that this part is pivotable about a substantially perpendicular pivot axis (6) and is blockable in a set position, characterised in that the bearer part (1) is substantially formed from a tubular body (11) consisting of a first part (12) that coincides with the pivot axis (6), to which first part (12) is attached a second part (14) inclined with respect to the pivot axis (6) and running away therefrom, and to which second part (14) a third part (15) is attached running parallel to the pivot axis (6), and in that fixed to the second part (14) or to the third part (15) is the one end of a support arm (18) whose other end is connected in the pivot axis (6) to the anchorage part (3) in an articulated way, and in that the signal (2) is able to be put on the third part (15) of the bearer part (1), is rotatable about an axis substantially parallel to the pivot axis (6) and is blockable in a position able to be set.

2. Mounting device according to claim 1, characterised in that at least the first part (12) and the third part (15) of the tubular body (11) have the shape of a hollow cylinder.

3. Mounting device according to claim 1 or 2, characterised in that the cables for control of the signal (2) are led through the tubular body (11) of the bearer part (1).

4. Mounting device according to claim 2 or 3, characterised in that the third part (15) of the tubular body (11) has an end region (16) with a tiered smaller diameter on which a pipe piece (17) fixed to the signal (2) is able to be put and is held in a clamping way.

5. Mounting device according to one of the claims 1 to 4, characterised in that the other end of the support arm (18) is pivotably held by a bolt (19), which lies in the pivot axis (6) and which is fixed in the anchorage part (3).

6. Mounting device according to one of the claims 1 to 5, characterised in that a brace (22) is insertable between support arm (18) and anchorage part (3), by means of which brace the support arm (18) is blockable in a set and pivoted about the pivot axis (6) position.

7. Mounting device according to one of the claims 1 to 6, characterised in that the upper region of a ladder (8) is fixed to the support arm (18), which ladder is formed by two longitudinal beams (25, 26) and crosspieces (27), connecting these two longitudinal beams (25, 26), forming stairs.

8. Mounting device according to claim 7, characterised in that the one longitudinal beam (25) of the ladder (8) is fixed to the support arm (18), in that the crosspieces (27) are each connected in an articulated way to the two longitudinal beams (25, 26) in such a way that the longitudinal beam (26) is able to be raised, with respect to the one longitudinal beam (25), about the pivotable crosspieces (27), the crosspieces (27) abut a <sic. the> longitudinal beam (25) in the swung up position and the other longitudinal beam (26) likewise abuts a <sic. the> longitudinal beam (25).

9. Mounting device according to claim 8, characterised in that the swung down position of the other longitudinal beam (26) in which the ladder (8) is accessible is fixed by a stop (32).

10. Mounting device according to claim 8 or 9, characterised in that the other longitudinal beam (26) in the swung up position is able to be secured by a locking device (28).

11. Mounting device according to one of the claims 1 to 10,
characterised in that installed in the region of the third part (15) of the bearer part (1) is an accessible platform (9), which is pivotable about the third part (15) and is blockable in any position.

12. Mounting device according to claim 11, characterised in that the platform (9) consists of at least two parts (37, 38), which, in the state of being installed on the bearer part (1), surround the latter and are fixed thereto by means of a clamping connection.

13. Mounting device according to one of the claims 1 to 12,
characterised in that the lower end of the first part (12) of the bearer part (1) is provided with an extension piece (40), which is able to be pushed into, and pulled out of, the first part (12) telescopically, and is blockable in the set position.

14. Mounting device according to one of the claims 1 to 13,
characterised in that a retaining element (43) is installed on the bearer part (1) to which element a box (45) is fixed in which a control for the signal (2) is accommodated.

15. Mounting device according to claim 14, characterised in that the retaining element (43) is fixed to the first part (12) of the bearer part (1) and/or to the extension piece (40) by means of a clamping connection, and in that a bracket arm (44) is attached to the retaining element (43), to which arm the box (46) is fixed.

Revendications

1. Dispositif de fixation pour un indicateur de signaux (2) en particulier pour un signal ferroviaire, comprenant une partie d'ancrage (3)ancrée dans le sol, une partie support (1) qui est placée sur la partie d'ancrage (3) et sur laquelle peut être fixé l'indicateur de signaux (2), partie support (1) qui est maintenue sur la partie d'ancrage (3) au moyen de paliers (4, 5) de sorte que celle-ci peut pivoter autour d'un axe de pivotement (6) sensiblement perpendiculaire et peut être stoppée dans une position réglée, caractérisé en ce que la partie support (1) est formée essentiellement d'un corps tubulaire (11) qui se compose d'une première partie (12) qui coïncide avec l'axe de pivotement (6), première partie (12) à laquelle se raccorde une seconde partie (14) qui est inclinée par rapport à l'axe de pivotement (6) et qui s'éloigne de celui-ci et seconde partie (14) qui se poursuit par une troisième partie (15) qui s'étend parallèlement à l'axe de pivotement (6) et de sorte que sur la seconde partie (14) ou sur la troisième partie (15) est fixée une extrémité d'un bras support (18) dont l'autre extrémité est reliée dans l'axe de pivotement (6) de manière articulée à la partie d'ancrage (3) et de sorte que l'indicateur de signaux (2) peut être placé sur la troisième partie (15) de la partie de support (1), est rotatif autour d'un axe sensiblement parallèle à l'axe de pivotement (6) et peut être bloqué dans une position réglable.

2. Dispositif de fixation selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'au moins la première partie (12) et la troisième partie (15) du corps tubulaire (11) présentent la forme d'un cylindre creux.

3. Dispositif de fixation selon la revendication 1, caractérisé en ce que les câbles pour la commande de l'indicateur de signaux (2) sont guidés à travers le corps tubulaire (11) de la partie support (1).

4. Dispositif de fixation selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la troisième partie (15) du corps tubulaire (11) présente une zone d'extrémité (16) avec un diamètre plus petit dégradé sur laquelle il peut être placé une pièce tubulaire (17) fixée sur le signal (2), et est maintenue par serrage.

5. Dispositif de fixation selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'autre extrémité du bras support (18) est maintenue pivotante par un boulon (19) qui se trouve dans l'axe de pivotement (6) et qui est fixé dans la partie d'ancrage (3).

6. Dispositif de fixation selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce qu'entre le bras support (18) et la partie d'ancrage (3) il peut être inséré une jambe de force (22) au moyen duquel le bras support (18) peut être bloqué dans une position réglée et basculée autour de l'axe de pivotement (6).

7. Dispositif de fixation selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que la zone supérieure d'une échelle (8) est fixée sur le bras support (18), laquelle se compose de deux longerons (25, 26) et de barreau transversaux (27) formant des marches et reliant les deux longerons (25, 26).

8. Dispositif de fixation selon la revendication 7, caractérisé en ce que l'un des longerons (25) de l'échelle (8) est fixé sur le bras support (18), en ce que les barreaux transversaux (27) sont reliés respectivement de manière articulée aux deux longerons (25, 26), de sorte que le longeron (26) peut être basculé vers le haut autour des barreaux transversaux pivotants (27) par rapport à un longeron (25), de sorte que les barreaux transversaux (27) sont appliqués contre un longeron (25) en position basculée vers le haut et l'autre longeron (26) s'applique également contre un longeron (25).

9. Dispositif de fixation selon la revendication 8, caractérisé en ce que la position rabaissée de l'autre longeron (26) dans lequel l'échelle (8) est praticable, est fixée par une butée (32).

10. Dispositif de fixation selon la revendication 8 ou 9, caractérisé en ce que l'autre longeron (26) peut être fixé en position basculée vers le haut par un dispositif de verrouillage (28).

11. Dispositif de fixation selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que dans la zone de la troisième partie (15) de la partie support (1) il est placé un palier praticable (9) qui peut être basculé autour de la troisième partie (15) et peut être bloqué dans toutes les positions.

12. Dispositif de fixation selon la revendication 11, caractérisé en ce que le palier (9) se compose au moins de deux parties (37, 38) qui l'entourent à l'état monté sur la partie support (1) et sont fixées à ce dernier au moyen d'une connexion par serrage.

13. Dispositif de fixation selon l'une des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que l'extrémité inférieure de la premier partie (12) de la partie support (1) est munie d'une pièce de rallonge (40) qui est coulissante de manière télescopique dans la première partie (12) de la partie support (1) et qui peut être bloquée dans la position réglée.

14. Dispositif de fixation selon l'une des revendications 1 à 13, caractérisé en ce que il est fixé sur la partie support (1) un élément de retenue (43) sur lequel est fixé un boîtier (45) dans lequel est logé une commande pour l'indicateur de signal (2).

15. Dispositif de fixation selon la revendication 14, caractérisé en ce que l'élément de retenue (43) est fixé au moyen d'une connexion par serrage sur la première partie (12) de la partie support (1) et/ou sur la pièce de rallonge (40) et en ce que sur l'élément de retenue (43), il est placé un arbre formant flèche (44) sur lequel est fixé le boîtier (46).

Zeichnung