(19)
(11) EP 1 259 585 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
04.08.2004  Patentblatt  2004/32

(21) Anmeldenummer: 01902341.5

(22) Anmeldetag:  19.01.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7C11D 1/825
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2001/000612
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2001/055288 (02.08.2001 Gazette  2001/31)

(54)

KLARSPÜLMITTEL

CLEAR RINSING AGENTS

AGENTS DE RINCAGE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE DE ES FR GB IT

(30) Priorität: 28.01.2000 DE 10003809

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
27.11.2002  Patentblatt  2002/48

(73) Patentinhaber: Cognis Deutschland GmbH & Co. KG
40589 Düsseldorf (DE)

(72) Erfinder:
  • KAHRE, Jörg
    42799 Leichlingen (DE)
  • ELSNER, Michael
    42579 Heiligenhaus (DE)
  • SCHMID, Karl, Heinz
    40822 Mettmann (DE)
  • KÖSTER, Rita
    40223 Düsseldorf (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A-00/50549
WO-A-99/10458
DE-A- 2 432 757
WO-A-96/12001
WO-A-99/27047
DE-A- 19 738 866
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung

    Gebiet der Erfindung



    [0001] Die Erfindung betrifft Klarspülmittel für das maschinelle Geschirrspülen, enthaltend Hydroxymischether und Alkyl- und/oder Alkenyloligoglycoside, gegebenenfalls weitere nichtionische Tenside, Wasser und weitere Hilfs- und Zusatzstoffe, sowie die Verwendung derartiger Mischungen in Klarspülmitteln, sowie ein Verfahren zum Spülen und Reinigen harter Oberflächen.

    Stand der Technik



    [0002] An maschinell gespültes Geschirr werden heute höhere Anforderungen gestellt als an manuell gespültes Geschirr. So wird auch ein von Speiseresten völlig gereinigtes Geschirr dann als nicht einwandfrei bewertet, wenn es nach dem maschinellen Geschirrspülen noch weißliche, auf Wasserhärte oder anderen mineralischen Salzen beruhende Flecken aufweist, die mangels Netzmittel aus eingetrockneten Wassertropfen stammen.

    [0003] Um glanzklares und fleckenloses Geschirr zu erhalten, setzt man daher Klarspüler ein. Der Zusatz von flüssigem oder festem Klarspüler sorgt dafür, dass das Wasser möglichst vollständig vom Spülgut abläuft, sodass die unterschiedlichen Oberflächen am Ende des Spülprogramms rückstandsfrei und glänzend sind.

    [0004] Marktübliche Klarspülmittel stellen Gemische aus nichtionischen Tensiden, Lösungsvermittlern, organischen Säuren und Lösungsmitteln, Wasser sowie ggf. Konservierungsmittel und Duftstoffe dar. Die Aufgabe der Tenside in diesen Mitteln besteht darin, die Grenzflächenspannung des Wassers so zu beeinflussen, dass es in einem möglichst dünnen, zusammenhängenden Film vom Spülgut ablaufen kann, so dass beim anschließenden Trocknungsvorgang keine Wassertropfen, Streifen oder Filme zurückbleiben (sogenannte Netzwirkung). Desweiteren haben die Tenside auch die Aufgabe, den durch Speisereste in der Geschirrspülmaschine auftretenden Schaum zu dämpfen. Da die Klarspüler meist Säuren für eine Verbesserung des Klartrockeneffekts enthalten, müssen die eingesetzten Tenside zusätzlich relativ hydrolyseunempfindlich gegenüber Säuren sein.
    Klarspüler werden sowohl im Haushalt als auch im gewerblichen Bereichen eingesetzt. In Haushaltsgeschirrspütem wird der Klarspüler nach dem Vorspül- und Reinigungsgang bei knapp 40°C-65°C zudosiert. Die gewerblichen Geschirrspülmaschinen arbeiten mit nur einer Reinigungsflotte, die lediglich durch Zugabe der Klarspüllösung aus dem vorhergehenden Spülvorgang erneuert wird. Es findet also während des gesamten Spülprogrammes kein vollständiger Wasseraustausch statt. Daher muß der Klarspüler auch schaumdämpfend wirken, temperaturstabil sein bei einem starken Temperaturgefälle von 85-35°C und außerdem ausreichend stabil gegen Alkali und Aktivchlor sein.

    [0005] Aus der nicht vorveröffentlichten DE 19851453 ist bekannt, dass alkoxylierte Fettsäureniedrigalkylester und insbesondere Mischungen mit weiteren nichtionische Tenside, wie Hydroxymischethem und Alkyl- und/oder Alkenyloligoglykoside die Anforderungen an ein Markenprodukt hinsichtlich der anwendungstechnischen Eigenschaften erfüllen. Jedoch sind dort keine bevorzugten Mischungsverhältnisse von Hydroxymischethem und Alkyl- und/oder Alkenyloligoglykoside offenbart.

    [0006] In der deutschen Offenlegungschrift DE 19738866 werden Tensidmischungen aus Hydroxymischethem und nichtionischen Tensiden, wie Fettalkoholpolyethylenglycol/polypropylenglycolether, gegebenenfalls endgruppenverschlossen, beschrieben, die ein gutes Schaumverhalten aufweisen und in Klarspülmitteln gute Klarspüleffekte zeigen.

    [0007] Aufgabe der vorliegenden Erfindung war es Klarspülmittel zu entwickeln, die gleichzeitig ein gutes Ablaufverhalten durch ein verbessertes Benetzungsverhalten zeigen, schaumdämpfend wirken und eine hohe Materialverträglichkeit, insbesondere eine sehr gute Kunststoffverträglichkeit der gespülten Oberflächen aufweisen.

    [0008] Die Aufgabe konnte gelöst werden durch die Kombination von Hydroxymischethem und Alkyl- und/oder Alkenyloligoglykoside im erfindungsgemäßen Gewichtsverhältnis. Dadurch wird eine hohe Kunststoffverträglichkeit, und durch die sehr gute Benetzungsfähigkeit ein fleckenloser Glanz der zu spülenden Oberflächen erzielt. Hervorzuheben ist, das die erfindungsgemäßen Mittel trotz der Alkyl- und/oder Alkenyloligoglykoside, die bekanntlich nicht schaumdämpfend aber sehr Oberflächenverträglich sind, ein geringes Eigenschaumverhalten zeigen.
    Weiterhin zeigte sich, dass durch den Einsatz von Hydroxymischethem, besonders in Kombination mit Alkyl- und/oder Alkenyloligoglykoside der Einsatz des petrochemischen Lösungsvermittlers Cumolsulfonat um bis zu 75% gesenkt werden konnte.

    Beschreibung der Erfindung



    [0009] Gegenstand der Erfindung sind Klarspülmittel enthaltend

    a. Hydroxymischether (HME) der Formel (I)

            R1O[CH2CHR2O]x[CH2CHR3O]yCH2CH(OH)R4     (I)

    in der R1 für Alkyl- und/oder Alkenylrest mit 4 bis 22 Kohlenstoffatomen

    R2 für Wasserstoff oder einen Methyl- oder Ethylrest

    R3 für Wasserstoff oder einen Methyl- oder Ethylrest

    R4 für einen Alkylrest mit 2 bis 22 Kohlenstoffatomen

    x für 0 oder 1 bis 30,

    y für 0 oder 1 bis 30, wobei x+y>=1 ist, steht,

    b. Alkyl- und/oder Alkenyloligoglykoside (APG) der Formel (II)

            R5O-[G]p     (II)

    in der R5 für Alkyl- und/ oder Alkenylrest mit 4 bis 22 Kohlenstoffatomen

    G für einen Zuckerrest mit 5 oder 6 Kohlenstoffatomen

    p für eine Zahl von 1 bis 10, steht,

    c. weitere nichtionische Tenside,

    d. gegebenenfalls Wasser,

    e. gegebenenfalls Hilfs- und Zusatzstoffe,

    wobei in den Mitteln HME und APG im Gewichtsverhältnis 10 zu 0,1 bis 1 zu 10 enthalten sind.

    Hydroxymischether



    [0010] Hydroxymischether der Formel (I) sind literaturbekannt und werden beispielsweise in der deutschen Anmeldung DE 19738866 beschrieben. Sie werden hergestellt durch Umsetzung von 1,2-Epoxyalkanen (R4CHOCH2), wobei R4 für einen aliphatischen gesättigten, geradkettigen oder verzweigten Alkylrest mit 2 bis 22, insbesondere 6 bis 16 Kohlenstoffatomen steht, mit alkoxylierten Alkoholen.
    Bevorzugt im Sinne der Erfindung werden solche Hydroxymischether, die sich von Alkoxylaten von einwertigen Alkoholen der Formel R1-OH mit 4 bis 18 Kohlenstoffatomen ableiten, wobei R1 für einen aliphatischen, gesättigten, geradkettigen oder verzweigten Alkylrest, insbesondere mit 6 bis 16 Kohlenstoffatomen, steht.
    Beispiele für geeignete geradkettige Alkohole sind Butanol-1, Capron-, Önanth-, Capryl-, Pelargon-, Caprinalkohol, Undecanol-1, Laurylalkohol, Tridecanol-1, Myristylalkohol, Pentadecanol-1, Palmitylakohol, Heptadecanol-1, Stearylalkohol, Nonadecanol-1, Arachidylalkohol, Heneicosanol-1, Behenylalkohol sowie deren technische Mischungen, wie sie bei der Hochdruckhydrierung von technischen Methylestern auf Basis von Fetten und Ölen anfallen. Beispiele für verzweigte Alkohole sind sogenannte Oxoalkohole, die meist 2 bis 4 Methylgruppen als Verzweigungen tragen und nach dem Oxoprozeß hergestellt werden und sogenannte Guerbetalkohole, die in 2-Stellung mit einer Alkylgruppe verzweigt sind. Geeignete Guerbetalkohole sind 2-Ethylhexanol, 2-Butyloctanol, 2-Hexyldecanol und/oder 2-Octyldodecanol.

    [0011] Die Alkohole werden in Form ihrer Alkoxylate eingesetzt, die durch Umsetzung der Alkohole in beliebiger Reihenfolge mit Ethylenoxid, Propylenoxid und/oder Butylenoxid auf bekannte Weise hergestellt werden.
    Vorzugsweise werden Alkoxylate von Alkoholen, die durch Umsetzung mit 10 bis 50 Mol Ethylenoxid entstehen eingesetzt, wobei R2 und R3 für Wasserstoff steht und x+y=1-50 ist. Bevorzugt sind sowohl Alkoxylate, die durch Umsetzung von Alkohol mit 1 bis 10 Mol Propylenoxid (R2=Methyl, x=1-10) und 10 bis 30 Mol Ethylenoxid (R3=Wasserstoff, y=10-30) entstehen, und auch durch Umsetzung mit 10 bis 30 Mol Ethylenoxid (R2=Wasserstoff, x=10-30) und 1 bis 10 Mol Propylenoxid (R3=Methyl, y=1-10) entstehen.

    [0012] Insbesondere geeignet sind Hydroxymischether der Formel (I), wobei R2 für einen Methylrest, und R3 für Wasserstoff stehen, die vorteilhafterweise durch Umsetzung von Alkohol mit 1 bis 3 Mol Propylenoxid (x=1-3) und anschließend mit 10 bis 25 Mol Ethylenoxid (y=10-25) hergestellt worden sind.

    Alkyl- und/oder Alkenyloligoglykoside



    [0013] Zwingend enthalten die erfindungsgemäßen Klarspülmittel Alkyl- und/oder Alkenyloligoglykoside der Formel (II). Sie können nach den einschlägigen Verfahren der präparativen organischen Chemie erhalten werden. Stellvertretend für das umfangreiche Schrifttum sei hier auf die Übersichtsarbeit von Biermann et al. in Starch/Stärke 45, 281 (1993), B.Salka in Cosm.Toil. 108, 89 (1993) sowie J.Kahre et al. in SÖFW-Journal Heft 8, 598 (1995) verwiesen
    Die Alkyl- und/oder Alkenyloligoglykoside können sich von Aldosen bzw. Ketosen mit 5 oder 6 Kohlenstoffatomen, vorzugsweise der Glucose ableiten. Die bevorzugten Alkyl- und/oder Alkenyloligoglykoside sind somit Alkyl- und/oder Alkenyloligoglucoside.
    Der Alkylrest R5 kann sich von primären gesättigten Alkoholen ableiten. Typische Beispiele sind Butanol-1, Capron-, Önanth-, Capryl-, Pelargon-, Caprinalkohol, Undecanol-1, Laurylalkohol, Tridecanol-1, Myristylalkohol, Pentadecanol-1, Cetylalkohol, Palmitylakohol, Heptadecanol-1, Stearylalkohol, Isostearylalkohol, Nonadecanol-1, Arachidylalkohol, Heneicosanol-1, und Behenylalkohol sowie deren technische Mischungen, wie sie beispielsweise bei der Hydrierung von technischen Fettsäuremethylestern oder im Verlauf der Hydrierung von Aldehyden aus der Roelen'schen Oxosynthese erhalten werden.
    Der Alkenylrest R5 kann sich von primären ungesättigten Alkoholen ableiten. Typische Beispiele ungesättigter Alkohole sind Undecen-1-ol, Oleylalkohol, Elaidylalkohol, Ricinolalkohol, Linoleylalkohol, Linolenylalkohol, Gadoleylalkohol, Arachidonalkohol, Erucaalkohol, Brassidylalkohol, Palmoleylalkohol, Petroselinylalkohol, Arachylalkohol, sowie deren technische Gemische, die wie oben beschrieben erhalten werden können.

    [0014] Bevorzugt werden Alkyl- bzw. Alkenylrest R5, die sich von primären Alkoholen mit 6 bis 16 Kohlenstoffatomen ableiten.
    Insbesondere geeignet sind Alkyloligoglucoside der Kettenlänge C8-C10, die als Vorlauf bei der destillativen Auftrennung von technischem C8-C18-Kokosfettalkohol anfallen und mit einem Anteil von weniger als 6 Gew.-% C12-Alkohol verunreinigt sein können sowie Alkyloligoglucoside auf Basis technischer C9/11-Oxoalkohole.
    Der Alkyl- bzw. Alkenylrest R5 kann sich ferner auch von primären Alkoholen mit 12 bis 14 Kohlenstoffatomen ableiten.

    [0015] Die Indexzahl p in der allgemeinen Formel (II) gibt den Oligomerisierungsgrad (DP), d.h. die Verteilung von Mono- und Oligoglykosiden an und steht für eine Zahl zwischen 1 und 10. Während p in einer gegebenen Verbindung stets ganzzahlig sein muß und hier insbesondere die Werte p = 1 bis 3 annehmen kann, ist der Wert p für ein bestimmtes Alkyloligoglykosid eine analytisch ermittelte rechnerische Größe, die meistens eine gebrochene Zahl darstellt.
    Vorzugsweise werden Alkyl- und/oder Alkenyloligoglykoside mit einem mittleren Oligomerisierungsgrad p von 1,1 bis 2,0 eingesetzt. Aus anwendungstechnischer Sicht sind solche Alkyl- und/oder Alkenyloligoglykoside bevorzugt, deren Oligomerisierungsgrad kleiner als 2,0 ist und insbesondere zwischen 1,2 und 1,7 liegt.

    [0016] Weiterhin sind Hydroxymischether der Formel (I) und Alkyl- und/oder Alkenyloligoglykoside der Formel (II) im Gewichtsverhältnis 10 zu 0,1 bis 1 zu 10, vorzugsweise 10 zu 0,5 bis 1 zu 5, insbesondere 10 zu 1 bis 1 zu 4 einzusetzen.

    Nichtionische Tenside



    [0017] Die erfindugsgemäßen Mittel können weitere nichtionische Tenside enthalten. Typische Beispiele für nichtionische Tenside sind Alkoxylate von Alkanolen, endgruppenverschlossene Alkoxylate von Alkanolen ohne freie OH-Gruppen, alkoxylierte Fettsäureniedrigalkylester, Aminoxide, Alkylphenolpolyglycolether, Fettsäurepolyglycolester, Fettsäureamidpolyglycolether, Fettaminpolyglycolether, alkoxylierte Triglyceride, Mischether bzw. Mischformale, Fettsäure-N-alkylglucamide, Proteinhydrolysate (insbesondere pflanzliche Produkte auf Weizenbasis), Polyolfettsäureester, Zuckerester, Sorbitanester, und Polysorbate. Sofem die nichtionischen Tenside Polyglycoletherketten enthalten, können diese eine konventionelle, vorzugsweise jedoch eine eingeengte Homologenverteilung aufweisen.

    [0018] Bevorzugt sind die weiteren nichtionische Tenside ausgewählt aus der Gruppe, die gebildet wird von Alkoxylaten von Alkanolen, insbesondere Fettalkoholpolyethylenglykol/polypropylenglykolether (FAEO/PO) der Formel (III) bzw. Fettalkoholpolypropylenglykol/polyethylenglykolether (FAPO/EO) der Formel (IV), endgruppenverschlossene Alkoxylate von Alkanolen, insbesondere endgruppenverschlossene Fettalkoholpolyethylenglykol/polypropylenglykolether bzw. endgruppenverschlossene Fettalkoholpolypropylenglykol/polyethylenglykolether, und Fettsäureniedrigalkylester und Aminoxiden.

    Fettalkoholpolyethylenglykol/polypropylenglykolether



    [0019] In einer bevorzugten Ausführungsform werden Fettalkoholpolyethylenglykol/polypropylenglykolether der Formel (III), die gegebenenfalls endgruppenverschlossen sind,

            R6O(CH2CH2O)n[CH2(CH3)CHO]mR7     (III)

    eingesetzt, in der R6 für einen Alkyl- und/oder Alkenylrest mit 8 bis 22 C-Atomen, R7 für H oder einen Alkylrest mit 1 bis 8 C-Atomen, n für eine Zahl von 1 bis 40, vorzugsweise 1 bis 30, insbesondere 1 bis 15, und m für 0 oder eine Zahl von 1 bis 10 steht.

    Fettalkoholpolypropylenglykol/polyethylenglykolether



    [0020] Ebenso geeignet sind Fettalkoholpolypropylenglykol/polyethylenglykolether der Formel (IV), die gegebenenfalls endgruppenverschlossen sind,

            R8O[CH2(CH3)CHO]q(CH2CH2O)rR9     (IV)

    in der R8 für einen Alkyl- und/oder Alkenylrest mit 8 bis 22 C-Atomen, R9 für H oder einen Alkylrest mit 1 bis 8 C-Atomen, q für eine Zahl von 1 bis 5 und r für eine Zahl von 0 bis 15 steht.

    [0021] Einer bevorzugten Ausführungsform entsprechend enthalten die erfindungsgemäßen Mittel Fettalkoholpolyethylenglykollpolypropylenglykolether der Formel (III), in der R6 für einen aliphatischen, gesättigten, geradkettigen oder verzweigten Alkylrest mit 8 bis 16 C-Atomen, n für eine Zahl von 1 bis 10, und m für 0 und R7 für Wasserstoff steht. Es handelt sich hierbei um Anlagerungsprodukte von 1 bis 10 Mol Ethylenoxid an monofunktionelle Alkohole. Als Alkohole sind die oben beschriebenen Alkohole wie Fettalkohole, Oxoalkohole und Guerbetalkohole geeignet.
    Auch geeignet sind von solchen Alkoholethoxylaten solche, die eine eingeengte Homologenverteilung aufweisen.

    [0022] Weitere geeignete Vertreter von nichtendgruppenverschlossenen Vertretern sind solche der Formel (III), in der R6 für einen aliphatischen, gesättigten, geradkettigen oder verzweigten Alkylrest mit 8 bis 16 C-Atomen, n für eine Zahl von 2 bis 7, m für eine Zahl von 3 bis 7 und R7 für Wasserstoff steht. Es handelt sich hierbei um Anlagerungsprodukte von zunächst mit 2 bis 7 Mol Ethylenoxid und dann mit 3 bis 7 Mol Propylenoxid alkoxylierten monofunktionellen Alkohole der schon beschriebenen Art.

    [0023] Die endgruppenverschlossenen Verbindungen der Formel (III) sind mit einer Alkylgruppe mit 1 bis 8 C-Atomen verschlossen (R7). Häufig werden derartige Verbindungen in der Literatur auch als Mischether bezeichnet. Geeignete Vertreter sind Methylgruppenverschlossene Verbindungen der Formel (III), in denen R6 für einen aliphatischen, gesättigten, geradkettigen oder verzweigten Alkylrest mit 8 bis 16 C-Atomen, n für eine Zahl von 2 bis 7, m für eine Zahl von 3 bis 7 und R7 für eine Methylgruppe steht. Derartige Verbindungen können leicht durch Umsetzung der entsprechenden nicht endgruppenverschlossenen Fettalkoholpolyethylenglykollpolypropylenglykolether mit Methylchlorid in Gegenwart einer Base hergestellt werden.

    [0024] Geeignete Vertreter von Alkylgruppenverschlossenen Verbindungen sind solche der Formel (III), in denen R6 für einen aliphatischen, gesättigten, geradkettigen oder verzweigten Alkylrest mit 8 bis 16 C-Atomen, n für eine Zahl von 5 bis 15, m für 0 und R7 für eine Alkylgruppe mit 4 bis 8 C-Atomen steht. Bevorzugt wird der Endgruppenverschluß mit einer geradkettigen oder verzweigten Butylgruppe durchgeführt, indem der entsprechende Fettalkoholpolyethylenglykolether mit n-Butylchlorid oder mit tert. Butylchlorid in Gegenwart von Basen umgesetzt wird.

    [0025] Anstelle der Verbindungen der Formel (III) oder in Mischung mit ihnen können gegebenenfalls endgruppenverschlossene Fettalkoholpolypropylenglykol/polyethylenglykolether der Formel (IV) enthalten sein. Derartige Verbindungen werden beispielsweise in der deutschen Offenlegungsschrift DE-A1-43 23 252 beschrieben. Besonders bevorzugte Vertreter der Verbindungen der Formel (IV) sind solche, in denen R8 für einen aliphatischen, gesättigten, geradkettigen oder verzweigten Alkylrest mit 8 bis 16 C-Atomen, q für eine Zahl von 1 bis 5, r für eine Zahl von 1 bis 6 und R9 für Wasserstoff steht. Es handelt sich hierbei vorzugsweise um Anlagerungsprodukte von 1 bis 5 Mol Propylenoxid und von 1 bis 6 Mol Ethylenoxid an monofunktionelle Alkohole, die bereits im Zusammenhang mit den Hydroxymischethern als geeignet beschrieben worden sind.

    Alkoxylierte Fettsäureniedrigalkylester



    [0026] Als alkoxylierte Fettsäureniedrigalkylester kommen Tenside der Formel (V) in Betracht,

            R10CO-(OCH2CHR11)wOR12     (V)

    in der R10CO für einen linearen oder verzweigten, gesättigten und/oder ungesättigten Acylrest mit 6 bis 22 Kohlenstoffatomen, R11 für Wasserstoff oder Methyl, R12 für lineare oder verzweigte Alkylreste mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen und w für Zahlen von 1 bis 20 steht. Typische Beispiele sind die formalen Einschubprodukte von durchschnittlich 1 bis 20 und vorzugsweise 5 bis 10 Mol Ethylen- und/oder Propylenoxid in die Methyl-, Ethyl-, Propyl-, Isopropyl-, Butyl- und tert.-Butylester von Capronsäure, Caprylsäure, 2-Ethylhexansäure, Caprinsäure, Laurinsäure, Isotridecansäure, Myristinsäure, Palmitinsäure, Palmoleinsäure, Stearinsäure, Isostearinsäure, Ölsäure, Elaidinsäure, Petroselinsäure, Linolsäure, Linolensäure, Elaeostearinsäure, Arachinsäure, Gadoleinsäure, Behensäure und Erucasäure sowie deren technische Mischungen. Üblicherweise erfolgt die Herstellung der Produkte durch Insertion der Alkoxide in die Carbonylesterbindung in Gegenwart spezieller Katalysatoren, wie z.B. calcinierter Hydrotalcit. Besonders bevorzugt sind Umsetzungsprodukte von durchschnittlich 5 bis 10 Mol Ethylenoxid in die Esterbindung von technischen Kokosfettsäuremethylestem.

    Aminoxide



    [0027] Als Aminoxide können Verbindungen der Formel (VI) und/oder eingesetzt werden.



    [0028] Bei der Herstellung der Aminoxide der Formel (VI) geht man von tertiären Fettaminen aus, die mindestens einen langen Alkylrest aufweisen, und oxidiert sie in Gegenwart von Wasserstoffperoxid. Bei den im Sinne der Erfindung in Betracht kommenden Aminoxiden der Formel (VI), steht R13 für einen linearen oder verzweigten Alkylrest mit 6 bis 22, vorzugsweise 12 bis 18 Kohlenstoffatomen, sowie R14 und R15 unabhängig voneinander für R13 oder einen gegebenenfalls hydroxysubstituierten Alkylrest mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen. Vorzugsweise werden Aminoxide der Formel (VI) eingesetzt, in der R13 und R14 für C12/14- bzw. C12/18-Kokosalkylreste stehen und R15 einen Methyl- oder einen Hydroxyethylrest bedeutet. Ebenfalls bevorzugt sind Aminoxide der Formel (VI), in denen R13 für einen C12/14- bzw. C12/18- Kokosalkylrest steht und R14 und R15 die Bedeutung eines Methyl- oder Hydroxyethylrestes haben.
    Weitere geeignete Aminoxide sind Alkylamido-aminoxide der Formel (VII), wobei der Alkylamido-Rest R23CONH durch die Reaktion von linearen oder verzweigten Carbonsäuren, vorzugsweise mit 6 bis 22, bevorzugt mit 12 bis 18 Kohlenstoffatomen, insbesondere aus C12/14- bzw. C12/18- Fettsäuren mit Aminen entsteht. Dabei stellt R24 eine linerare oder verzweigte Alkenylgruppe dar mit 2 bis 6, vorzugsweise 2 bis 4 Kohlenstoffatomen und R14 und R15 haben die in Formel (VI) angegebene Bedeutung.

    [0029] In einer bevorzugten Ausführungsform enthalten die erfindungsgemäßen Klarspülmittel 0,01 bis 30 Gew.-%, vorzugsweise 0,025 bis 20 Gew.-% und insbesondere 0,5 bis 15 Gew.-% Hydroxymischether der Formel (I) berechnet als Aktivsubstanz, bezogen auf die Mittel.
    Aktivsubstanz definiert sich als Reinstoff, der in dem Klarspülmittel enthalten ist.

    [0030] In einer weiteren Ausführungsform enthalten die erfindungsgemäßen Klarspülmittel 0,01 bis 30 Gew.-%, vorzugsweise 0,1 bis 20 Gew.-% und insbesondere 0,2 bis 15 Gew.-% Alkyl- und/oder Alkenyloligoglykoside der Formel (II) berechnet als Aktivsubstanz, bezogen auf die Mittel.

    [0031] Die weiteren nichtionische Tenside können in den erfindungsgemäßen Mitteln in Mengen von 0,1 bis 20 Gew.-%, vorzugsweise 0,5 bis 8 Gew.-%, insbesondere 1 bis 6 Gew.-% enthalten sein, berechnet als Aktivsubstanz, bezogen auf die Mittel.

    Wasser, Hilf- und Zusatzstoffe



    [0032] Die Klarspülmittel können sowohl als wässrige Lösungen, als auch in fester Form z.B. in Wachs eingegossen oder als Gel vorliegen. Insbesondere bevorzugt ist, dass sie in Form von wäßrigen Lösungen vorliegen.

    [0033] Die erfindungsgemäßen Mittel können als Hilfs- und Zusatzstoffe beispielsweise Lösungsvermittler wie Cumolsulfonat, Ethanol, Isopropylalkohol, Ethylenglycol, Propylenglycol, Butylglycol, Diethylenglycol, Propylenglycolmonobutylether, Polyethylen- bzw. polypropylenglycolether mit Molmassen von 600 bis 1 500 000, vorzugsweise mit einer Molmasse von 400 000 bis 800 000, oder insbesondere Butyldiglycol enthalten. Weiterhin können organische Säuren, wie ein- und/ oder mehrwertige Carbonsäuren, bevorzugt Citronensäure, sowie Konservierungsmittel und Duftstoffe eingesetzt werden.

    [0034] Ein weiteren Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist die Verwendung von Hydroxymischethem in Kombination mit Alkyl- und/oder Alkenyloligoglykoside und weiteren nichtionische Tensiden in Klarspülmitteln, vorzugsweise für den Haushalt und den industriellen- und institutionellen Bereich.

    [0035] Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist das Verfahren zum Spülen und Reinigen von harten Oberflächen, wobei die erfindungsgemäßen Mittel mit Wasser vermischt auf die Oberflächen aufgebracht werden.

    Beispiele



    [0036] Anwendungstechnische Untersuchungen. Die Berurteilung des Klarspülvermögens erfolgt visuell durch Testpersonen. Dabei werden Gläser, Besteck und Teller in einem Raum mit definierter Helligkeit bemustert.
    Ergänzend wird das Tauchnetzvermögen (DIN EN 1772) bestimmt.




    Ansprüche

    1. Klarspülmittel enthaltend

    a. Hydroxymischether (HME) der Formel (I)

            R1O[CH2CHR2O]x[CH2CHR3O]yCH2CH(OH)R4     (I)

    in der R1 für Alkyl- und/oder Alkenylrest mit 4 bis 22 Kohlenstoffatomen

    R2 für Wasserstoff oder einen Methyl- oder Ethylrest

    R3 für Wasserstoff oder einen Methyl- oder Ethylrest

    R4 für einen Alkylrest mit 2 bis 22 Kohlenstoffatomen

    x für 0 oder 1 bis 30,

    y für 0 oder 1 bis 30, wobei x+y>=1 ist, steht,

    und

    b. Alkyl- und/oder Alkenyloligoglykoside (APG) der Formel (II)

            R5O-[G]p     (II)

    in der R5 für Alkyl- und/ oder Alkenylrest mit 4 bis 22 Kohlenstoffatomen

    G für einen Zuckerrest mit 5 oder 6 Kohlenstoffatomen

    p für eine Zahl von 1 bis 10, steht,

    c. weitere nichtionische Tenside,

    d. gegebenenfalls Wasser,

    e. gegebenenfalls Hilfs- und Zusatzstoffe,

       dadurch gekennzeichnet, dass HME und APG im Gewichtsverhältnis 10 zu 0,1 bis 1 zu 10 enthalten sind.
     
    2. Klarspülmittel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass HME und APG im Gewichtsverhältnis 10 zu 0,5 bis 1 zu 5 enthalten sind.
     
    3. Klarspülmittel nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie Hydroxymischether der Formel (I) enthalten in der R1 für einen Alkylrest mit 4 bis 18 Kohlenstoffatomen steht.
     
    4. Klarspülmittel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass sie Hydroxymischether der Formel (I) enthalten, in der R2 für einen Methylrest und R3 für Wasserstoff steht.
     
    5. Klarspülmittel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass sie Hydroxymischether der Formel (I) enthalten, wobei x für die Zahlen 1 bis 3 und y für 10 bis 25 stehen.
     
    6. Klarspülmittel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass sie Alkyl- und/oder Alkenyloligoglykoside der Formel (II) enthalten, in der R5 für einen Alkylrest mit 6 bis 16 Kohlenstoffatomen steht.
     
    7. Klarspülmittel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass sie Alkyl- und/oder Alkenyloligoglykoside der Formel (II) enthalten, in der p für Zahlen von 1 bis 3 steht.
     
    8. Klarspülmittel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass sie weitere nichtionische Tenside enthalten, vorzugsweise ausgewählt aus der Gruppe, die gebildet wird von Alkoxylaten von Alkanolen, endgruppenverschlossenen Alkoxylaten von Alkanolen ohne freie OH-Gruppen, alkoxylierten Fettsäureniedrigalkylestern (FMEO) und Aminoxiden.
     
    9. Klarspülmittel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass sie Wasser enthalten.
     
    10. Klarspülmittel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass sie Hilfs- und Zusatzstoffe enthalten, ausgewählt aus der Gruppe, die gebildet wird von organischen Säuren, Lösungsvermittlern, Konservierungsmitteln und Duftstoffen.
     
    11. Klarspülmittel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie - berechnet als Aktivsubstanz, bezogen auf die Mittel - 0,01 bis 30 Gew.-% Hydroxymischether der Formel (I) enthalten.
     
    12. Klarspülmittel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie - berechnet als Aktivsubstanz, bezogen auf die Mittel - 0,01 bis 30 Gew.-% Alkyl- und/oder Alkenyloligoglykoside der Formel (II) enthalten.
     
    13. Klarspülmittel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie - berechnet als Aktivsubstanz, bezogen auf die Mittel - 0,1 bis 20 Gew.-% weitere nichtionische Tenside enthalten.
     
    14. Verwendung von Hydroxymischethem in Kombination mit Alkyl- und/oder Alkenyloligoglykosiden und weiteren nichtionische Tensiden in Klarspülmitteln, gegebenenfalls mit Wasser und Hilfs- und Zusatzstoffen.
     
    15. Verfahren zum Spülen und Reinigen von harten Oberflächen, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel gemäß den Ansprüchen 1 bis 13 mit Wasser vermischt auf die Oberflächen aufgebracht werden.
     


    Claims

    1. Rinse agents containing

    a. hydroxy mixed ethers (HMEs) corresponding to formula (I):

            R1O[CH2CHR2O]x[CH2CHR3O]yCH2CH(OH)R4     (I)

    in which R1 is an alkyl and/or alkenyl group containing 4 to 22 carbon atoms,

    R2 is hydrogen or a methyl or ethyl group,

    R3 is hydrogen or a methyl or ethyl group,

    R4 is an alkyl group containing 2 to 22 carbon atoms,

    x = 0 or 1 to 30,

    y = 0 or 1 to 30, x + y > = 1,

    b. alkyl and/or alkenyl oligoglycosides (APGs) corresponding to formula (II):

            R5O-[G]p     (II)

    in which R5 is an alkyl and/or alkenyl group containing 4 to 22 carbon atoms,

    G is a sugar unit containing 5 or 6 carbon atoms,

    p is a number of 1 to 10,

    c. other nonionic surfactants,

    d. optionally water,

    e. optionally auxiliaries and additives,

    characterized in that HMEs and APGs are present in the rinse agents in a ratio by weight of 10:0.1 to 1:10.
     
    2. Rinse agents as claimed in claim 1, characterized in that HMEs and APGs are present in a ratio by weight of 10:0.5 to 1:5.
     
    3. Rinse agents as claimed in any of the preceding claims,
    characterized in that they contain hydroxy mixed ethers corresponding to formula (I) in which R1 is an alkyl group containing 4 to 18 carbon atoms.
     
    4. Rinse agents as claimed in any of claims 1 to 3, characterized in that they contain hydroxy mixed ethers corresponding to formula (I) in which R2 is a methyl group and R3 is hydrogen.
     
    5. Rinse agents as claimed in any of claims 1 to 4, characterized in that they contain hydroxy mixed ethers corresponding to formula (I) in which x is a number of 1 to 3 and y is a number of 10 to 25.
     
    6. Rinse agents as claimed in any of claims 1 to 5, characterized in that they contain alkyl and/or alkenyl oligoglycosides corresponding to formula (II) in which R5 is a C6-16 alkyl group.
     
    7. Rinse agents as claimed in any of claims 1 to 6, characterized in that they contain alkyl and/or alkenyl oligoglycosides corresponding to formula (II) in which p is a number of 1 to 3.
     
    8. Rinse agents as claimed in any of claims 1 to 7, characterized in that they contain other nonionic surfactants preferably selected from the group consisting of alkoxylates of alkanols, end-capped alkoxylates of alkanols with no free OH groups, alkoxylated fatty acid lower alkyl esters (FMEO) and amine oxides.
     
    9. Rinse agents as claimed in any of claims 1 to 8, characterized in that they contain water.
     
    10. Rinse agents as claimed in any of claims 1 to 9, characterized in that they contain auxiliaries and additives selected from the group consisting of organic acids, solubilizers, preservatives and perfumes.
     
    11. Rinse agents as claimed in claim 1, characterized in that they contain 0.01 to 30% by weight, based on rinse agent, of hydroxy mixed ethers corresponding to formula (I) expressed as active substance.
     
    12. Rinse agents as claimed in claim 1, characterized in that they contain 0.01 to 30% by weight, based on rinse agent, of alkyl and/or alkenyl oligoglycosides corresponding to formula (II) expressed as active substance.
     
    13. Rinse agents as claimed in claim 1, characterized in that they contain 0.1 to 20% by weight, based on rinse agent, of other nonionic surfactants expressed as active substance.
     
    14. The use of hydroxy mixed ethers in combination with alkyl and/or alkenyl oligoglycosides and other nonionic surfactants in rinse agents, optionally together with water and auxiliaries and additives.
     
    15. A process for washing and cleaning hard surfaces, characterized in that the rinse agents claimed in claims 1 to 13 are applied to the surfaces in admixture with water.
     


    Revendications

    1. Produits de rinçage contenant

    a) des hydroxy éthers mixtes (HME) répondant à la formule (I)

            R1O[CH2CHR2O]x[CH2CHR3O]yCH2CH(OH)R4     (I)

    dans laquelle R1 représente un reste alkyle et/ou alcényle ayant de 4 à 22 atomes de carbone

    R2 représente de l'hydrogène ou un reste méthyle ou éthyle

    R3 représente de l'hydrogène ou un reste méthyle ou éthyle

    R4 représente un reste alkyle ayant de 2 à 22 atomes de carbone

    x représente de 0 ou de 1 à 30,

    y représente de 0 ou de 1 à 30, avec x+y ≥ 1,

    b) des oligoglycosides d'alkyle et/ou d'alcényle (APG) répondant à la formule (II)

            R5O-[G]p     (II)

    dans laquelle R5 représente un reste alkyle et/ou alcényle ayant de 4 à 22 atomes de carbone,

    G représente un reste de sucre ayant de 5 ou 6 atomes de carbone,

    p représente un nombre de 1 à 10,

    c) d'autres tensio-actifs non ioniques,

    d) le cas échéant de l'eau,

    e) le cas échéant des adjuvants et additifs,

    caractérisés en ce que
    les HME et les APG sont contenus dans un rapport de poids de 10 : 0,1 à 1 : 10.
     
    2. Produits de rinçage selon la revendication 1,
    caractérisés en ce que
    les HME et les APG sont contenus dans un rapport de poids de 10 : 0,5 à 1 : 5.
     
    3. Produits de rinçage selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisés en ce qu'
    ils contiennent des hydroxy éthers mixtes répondant à la formule (I), dans laquelle R1 représente un reste alkyle ayant de 4 à 18 atomes de carbone.
     
    4. Produits de rinçage selon l'une des revendications 1 à 3,
    caractérisés en ce qu'
    ils contiennent des hydroxy éthers mixtes répondant à la formule (I), dans laquelle R2 représente un reste méthyle et R3 de l'hydrogène.
     
    5. Produits de rinçage selon l'une des revendications 1 à 4,
    caractérisés en ce qu'
    ils contiennent des hydroxy éthers mixtes répondant à la formule (I), dans laquelle x représente les nombres de 1 à 3 et y les nombres de 10 à 25.
     
    6. Produits de rinçage selon l'une des revendications 1 à 5,
    caractérisés en ce qu'
    ils contiennent des oligoglycosides d'alkyle et/ou d'alcényle répondant à la formule (II), dans laquelle R5 représente un reste alkyle ayant de 6 à 16 atomes de carbone.
     
    7. Produits de rinçage selon l'une des revendications 1 à 6,
    caractérisés en ce qu'
    ils contiennent des oligoglycosides d'alkyle et/ou d'alcényle répondant à la formule (II), dans laquelle p représente des nombres de 1 à 3.
     
    8. Produits de rinçage selon l'une des revendications 1 à 7,
    caractérisés en ce qu'
    ils contiennent d'autres tensio-actifs non ioniques choisis de préférence dans le groupe constitué des alcoxylates d'alcanols, des alcoxylates d'alcanols à groupes terminaux bloqués, sans groupes OH libres, des alkylesters inférieurs d'acides gras alcoxyles (FMEO) et des oxydes d'amines.
     
    9. Produits de rinçage selon l'une des revendications 1 à 8,
    caractérisés en ce qu'
    ils contiennent de l'eau.
     
    10. Produits de rinçage selon l'une des revendications 1 à 9,
    caractérisés en ce qu'
    ils contiennent des adjuvants et additifs, choisis dans le groupe constitué des acides organiques, agents de solubilisation, conservateurs et parfums.
     
    11. Produits de rinçage selon la revendication 1,
    caractérisés en ce qu'
    ils contiennent ― calculés en tant que substance active rapportée au produit-de 0,01 à 30 % en poids d'hydroxy éthers mixtes répondant à la formule (I).
     
    12. Produits de rinçage selon la revendication 1,
    caractérisés en ce qu'
    ils contiennent ― calculés en tant que substance active rapportée au produit - de 0,01 à 30 % en poids d'oligoglycosides d'alkyle et/ou d'alcényle répondant à la formule (II).
     
    13. Produits de rinçage selon la revendication 1,
    caractérisés en ce qu'
    ils contiennent - calculés en tant que substance active rapportée au produit -de 0,1 à 20 % en poids d'autres tensio-actifs non ioniques.
     
    14. Utilisation d'hydroxy éthers mixtes en combinaison avec des oligoglycosides d'alkyle et/ou d'alcényle et d'autres tensio-actifs non ioniques dans des produits de rinçage, le cas échéant avec de l'eau ainsi que des adjuvants et additifs.
     
    15. Procédé de rinçage et de nettoyage de surfaces dures,
    caractérisé en ce que
    des produits selon les revendications 1 à 13, mélangés avec de l'eau, sont appliqués sur les surfaces.