Verschlusskappe mit Nachfüllfunktion

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Nassschreibgerät, das einen Schaft (30) zum Halten einer Kapillarschreibspitze (32) und eine Verschlusskappe (10) enthält, die auf den Schaft (30) zum Schutz der Kapillarschreibspitze (32) reversibel aufsetzbar ist. Weiterhin ist vorgesehen, dass in der Verschlusskappe (10) eine Schreibflüssigkeits-Speichereinrichtung (12) zum Aufnehmen einer Schreibflüssigkeit angeordnet ist

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Nassschreibgerät gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Derartige Nassschreibgeräte werden beispielsweise in Form sogenannter Marker verwendet, welche zum Kenntlichmachen von beispielsweise gedruckten Textpassagen eine fluoreszierende Markierungsflüssigkeit abgeben. Um ein Austrocknen der Kapillarschreibspitze im Falle einer Nichtbenutzung des Schreibgerätes zu verhindern, kann eine Verschlusskappe auf den Schaft in der Weise aufgesetzt werden, dass die Schreibspitze gegenüber der Umwelt abgedeckt ist.

[0003] In Folge der hohen Kosten für die Herstellung derartiger Schreibgeräte ist es wünschenswert, diese nach Verbrauch der Erstfüllung an Schreibflüssigkeit nicht wegwerfen zu müssen, sondern Schreibflüssigkeit nachfüllen zu können. Hierfür finden sich in der Praxis verschiedene Lösungen. So sind beispielsweise Nassschreibgeräte bekannt, bei denen an dem Schaft des Schreibgerätes eine flüssigkeitsdicht verschließbare Nachfüllöffnung vorgesehen ist. Jedoch ist diese Lösungsalternative in Folge der Notwendigkeit, eine dichte, aber mehrfach trennbare Verbindung zwischen der Nachfüllöffnung und einem entsprechenden Verschlusselement bereitstellen zu müssen, verhältnismäßig teuer. Eine weitere Lösung besteht darin, ein Schreibflüssigkeitsreservoir vorzusehen, dessen Inhalt über die Schreibspitze in das Schreibgerät gedrückt wird. Durch diese Zwangsbefüllung wird die Speichereinrichtung des Schreibgerätes häufig überfüllt, was zu Beginn der Benutzung des Schreibgerätes nach dem Nachfüllvorgang zu einer erhöhten Abgabe an Schreibflüssigkeit führt.

[0004] Neben der Möglichkeit, Schreibflüssigkeit nachfüllen zu können, kann darüber hinaus auch versucht werden, die Speicherkapazität der Schreibflüssigkeits-Speichereinrichtung zu erhöhen. Dieser Alternative stehen aber häufig Designgründe entgegen, da ein derartiges Schreibgerät nicht eine übermäßige Breite und/oder Länge aufweisen sollte.

[0005] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, bei einem Nassschreibgerät der eingangs genannten Art die Schreibflüssigkeits-Speichereinrichtung unter Berücksichtigung einer hohen Speicherkapazität und/oder des Designs des Schreibgerätes optimal anzuordnen.

[0006] Die vorstehende Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen finden sich in den daran anschließenden Ansprüchen 2 bis 9.

[0007] Durch das Anordnen der Schreibflüssigkeits-Speichereinrichtung in der Verschlusskappe wird die beispielsweise aus Designgründen häufig voluminös ausgebildete Verschlusskappe sinnvoll genutzt, in dem das dort vorhandene Totvolumen zumindest teilweise die Schreibflüssigkeits-Speichereinrichtung aufnimmt. Darüber hinaus wird die Schreibspitze infolge ihres direkten Kontaktes mit der in der Verschlusskappe angeordneten Schreibflüssigkeits-Speichereinrichtung optimal mit Schreibflüssigkeit getränkt. Auch ist die Lösung kostengünstig, da sie maschinell realisierbar ist. Darüber hinaus kann die bei bekannten Schreibgeräten häufig vorzufindende Aufteilung eines verhältnismäßig großen bzw. langen Schaftes und einer verhältnismäßig kleinen Verschlusskappe dergestalt geändert werden, dass die Größe der Verschlusskappe zu der Größe des Schaftes 1:1 oder 2:1 usw. beträgt. Schließlich kann das Nachfüllen des Nassschreibgerätes dadurch erfolgen, dass entweder die Verschlusskappe mit leerer Schreibflüssigkeits-Speichereinrichtung einfach gegen eine neue Verschlusskappe mit voller Speichereinrichtung ausgetauscht wird oder aber die Kontaktstelle zwischen Kapillarschreibspitze und der in der Verschlusskappe angeordneten Speichereinrichtung zum Nachfüllen auf einfache Weise genutzt wird, da diese leicht zugänglich ist.

[0008] Die Anordnung der Flüssigkeitsspeichereinrichtung in der Verschlusskappe kann auf verschiedenen Wegen erfolgen. Eine vorteilhafte Lösung besteht darin, dass in der Verschlusskappe eine zu dem Boden der Verschlusskappe beabstandet angeordnete Trennwand vorgesehen ist, welche die Flüssigkeits-Speichereinrichtung gegenüber der Kappeneintrittsöffnung für den Schaft begrenzt und welche eine Durchbrechung aufweist, durch die bei auf dem Schaft aufgesetzter Verschlusskappe die Kapillarschreibspitze in flüssigkeitsleitenden Kontakt mit der in der Schreibflüssigkeits-Speichereinrichtung gespeicherten Schreibflüssigkeit gelangen kann. Hierdurch wird das Eintreten von Schmutzpartikeln in die Schreibflüssigkeits-Speichereinrichtung vermieden. Darüber hinaus kann, je nach Ausgestaltung der Schreibflüssigkeits-Speichereinrichtung, die Durchbrechung für die Aufnahme der Kapillarschreibspitze als Nachfüllöffnung für die Schreibflüssigkeit Verwendung finden, wenn die Erstbefüllung an Schreibflüssigkeit in der Speichereinrichtung der Verschlusskappe vollständig aus dieser entnommen ist.

[0009] Um die Übertragung der Schreibflüssigkeit aus der Schreibflüssigkeits-Speichereinrichtung in der Verschlusskappe zu der Kapillarschreibspitze zu erleichtern, ist es vorteilhaft, wenn die Kapillarität bzw. der Effekt der Kapillarwirkung der Schreibflüssigkeits-Speichereinrichtung in der Verschlusskappe kleiner ist als die der Kapillarschreibspitze und die einer ggf. im Schaft vorhanden weiteren Speichereinrichtung.

[0010] Um die Speicherkapazität des Schreibgerätes weiter zu erhöhen, kann darüber hinaus vorgesehen sein, dass im Inneren des Schaftes eine weitere oder zweite Schreibflüssigkeits-Speichereinrichtung angeordnet ist. Hierdurch wird nahezu jedes vorhandene Totvolumen des Schreibgerätes nutzbringend als Schreibflüssigkeits-Speichereinrichtung verwendet.

[0011] Dabei ist es vorteilhaft, wenn die Kapillarität der in dem Schaft angeordneten Schreibflüssigkeits-Speichereinrichtung kleiner ist als die der Kapillarschreibspitze, aber größer als die der Schreibflüssigkeits-Speichereinrichtung in der Verschlusskappe.

[0012] Um auch in diesem Fall eine Beschädigung der Schreibflüssigkeits-Speichereinrichtung in dem Schaft durch beispielsweise Eindringen von Schmutzpartikeln aus der Umgebung zu verhindern, kann weiterhin vorgesehen sein, dass die in dem Schaft vorgesehene Schreibflüssigkeits-Speichereinrichtung gegenüber der Außenseite durch eine Abdeckwand abgeschlossen ist, welche vorzugsweise die Kapillarschreibspitze hält.

[0013] Die Schreibflüssigkeits-Speichereinrichtung in der Verschlusskappe und/oder in dem Schaft kann durch einen Schwamm oder ein Fasermaterial gebildet sein. Selbstverständlich ist auch jedes andere geeignete Material einsetzbar.

[0014] Eine besonders kostengünstige Fertigung des erfindungsgemäßen Nassschreibgerätes kann dadurch erzielt werden, dass die in der Kappe angeordnete Trennwand und/oder die an dem Schaft vorgesehene Abdeckwand mittels Ultraschallschweißen an der Verschlusskappe bzw. dem Schaft flüssigkeitsdicht angebracht ist.

[0015] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sowie ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Nassschreibgerätes werden nachstehend in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungsfiguren erläutert. In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass sich die bei der Beschreibung des Ausführungsbeispiels verwendeten Begriffe "links", "rechts", "unten" und "oben" auf die Zeichnungsfiguren mit normal lesbaren Figurenbezeichnungen bzw. Bezugszeichen beziehen. Hierbei ist:

Fig. 1

eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Nassschreibgerätes;

Fig. 2

eine zu Fig. 1 ähnliche Ansicht, jedoch zusätzlich mit aufgeschnittener Verschlusskappe; und

Fig. 3

eine zu Fig. 2 ähnliche Ansicht, jedoch zusätzlich mit aufgeschnittenem Schaft.

[0016] Das in den Figuren 1 bis 3 gezeigte, erfindungsgemäße Nassschreibgerät S besitzt in der dargestellten Seitenansicht die Außenkontur eines Drachenvierecks, bei dem die Spitzen der beiden das Drachenviereck bildenden gleichschenkligen Dreiecke abgeschnitten sind. Die beiden Schnittlinien verlaufen hierbei parallel zueinander und zumindest annährend senkrecht zur Mittellängsachse des Nassschreibgerätes S. Obwohl nicht gezeigt, ist die sich senkrecht zur Zeichenebene der Figuren 1 bis 3 erstreckende Dicke des Nassschreibgerätes S um ein mehrfaches kleiner als dessen in der Zeichenebene liegende Längserstreckung. Wie weiterhin aus den Figuren 1 bis 3 ersichtlich ist, sind die Ecken des Schreibgerätes S jeweils abgerundet.

[0017] Das erfindungsgemäße Nassschreibgerät S enthält als Hauptbestandteile eine Verschlusskappe 10 sowie einen Schaft 30. Die Verschlusskappe 10 ist auf dem Schaft 30 vorzugsweise flüssigkeitsdicht aufgesteckt und ggf. dort verrastet, kann jedoch von diesem reversibel abgenommen werden. In Fig. 1 ist die zumindest annährend senkrecht zur Längserstreckung des Schreibgerätes S verlaufende Trennfuge zwischen Verschlusskappe 10 und Schaft 30 mit dem Bezugszeichen 20 bezeichnet.

[0018] Es ist erkennbar, dass die Trennfuge 20 nicht mit der den beiden Dreiecken des Drachenvierecks gemeinsamen Basis zusammenfällt, sondern diese sich im Bereich der Verschlusskappe 10 befindet.

[0019] Die Verschlusskappe 10, welche aus einem geeigneten Kunststoff hergestellt ist, besitzt einen zumindest annährend senkrecht zur Mittellängsachse der Verschlusskappe 10 bzw. des Schreibgerätes S verlaufenden Boden 10a sowie sich an den Boden 10a unmittelbar anschließende Seitenwände 10b, die zusammen einen Hohlraum 10c definieren bzw. umschließen. An der den Boden 10a gegenüberliegenden Seite, d.h. der rechten Seite der Verschlusskappe 10 ist eine Einstecköffnung 10d vorgesehen, über die die Verschlusskappe 10 auf dem Schaft 30 aufgesetzt werden kann.

[0020] Beabstandet zu der Einstecköffnung 10d befindet sich im Inneren des Hohlraumes 10c eine Trennwand 10e, welche sich zumindest annährend senkrecht zu der Längserstreckung der Verschlusskappe 10 bzw. des Schreibgerätes S und damit parallel zu dem Boden 10a erstreckt. Der Abstand der Trennwand 10e von der Einstecköffnung 10d in Richtung der Längserstreckung der Verschlusskappe 10 ist sehr viel kleiner als der Abstand der Trennwand 10e von dem Boden 10a der Verschlusskappe 10, wie dies aus Fig. 2 hervorgeht. Obwohl in den Fig. 2 und 3 dargestellt, ist die Trennwand 10e nicht einstückig mit den Seitenwänden 10b ausgebildet, sondern tatsächlich ein Einzelteil, welches bei der Herstellung des erfindungsgemäßen Schreibgerätes S in die Verschlusskappe 10 nach Einbringen einer nachstehend noch erläuterten Schreibflüssigkeits-Speichereinrichtung 12 eingesetzt und dort durch einen Ultraschweißvorgang an den Seitenwänden 10b der Verschlusskappe 10 angebracht wird.

[0021] Die Trennwand 10e ist mit einer konzentrisch zur Längsachse der Verschlusskappe 10 bzw. des Schaftes 30 angeordneten Durchbrechung 10f versehen, die in ihrer Form und Abmessung entsprechend der Ausgestaltung des Schaftes 30 im Bereich einer nachstehend noch näher erläuterten Schreibspitze 32 ausgebildet ist. Die Durchbrechung 10f wird durch Abwinkeln der die Durchbrechung 10f begrenzenden Kanten der Trennwand 10e in Richtung des Bodens 10a der Verschlusskappe 10, d.h. nach links begrenzt.

[0022] Im Inneren der Verschlusskappe 10 ist eine erste Schreibflüssigkeits-Speichereinrichtung 12 vorgesehen, die zur Aufnahme und Speicherung einer Schreibflüssigkeit vorgesehen ist. Die Schreibflüssigkeits-Speichereinrichtung 12 ist im vorliegenden Fall aus einem Fasermaterial gebildet. Wie aus den Fig. 2 und 3 hervorgeht, ist die Schreibflüssigkeits-Speichereinrichtung 12 jeweils mit Abstand sowohl zu dem Boden 10a als auch zu der Trennwand 10e der Verschlusskappe 10 angeordnet. Diese beiden Abstände sind optional und können beide oder einzeln nicht vorhanden sein. Darüber hinaus ist die Speichereinrichtung 12 der Form des Hohlraumes 10c im Inneren der Verschlusskappe 10 angepasst.

[0023] Der Schaft 30, der ebenfalls aus einem geeigneten Kunststoff, insbesondere dem gleichen Kunststoff wie dem der Verschlusskappe 10, hergestellt ist bzw. sein kann, besitzt ebenfalls einen zumindest annährend senkrecht zur Mittellängsachse des Schaftes 30 verlaufenden Boden 30a sowie sich unmittelbar an den Boden 30a anschließende Seitenwände 30b, welche zusammen einen Hohlraum 30c definieren bzw. umschließen. An der zu dem Boden 30a gegenüberliegenden Seite ist der Schaft 30 mit einer Abdeckwand 30d versehen, welche über einen Ultraschallschweißvorgang mit den Seitenwänden 30b des Schaftes 30 verbunden ist.

[0024] Wie insbesondere aus Fig. 3 hervorgeht, ist die Abdeckwand 30b in Form eine Kegels mit konkav nach innen gewölbten Seitenwänden ausgebildet und mündet in einer konzentrisch zur Längsachse des Schaftes 30 bzw. der Verschlusskappe 10 angeordneten kreisförmigen Öffnung 30e. Der Außendurchmesser der Öffnung 30e entspricht im Wesentlichen dem Innendurchmesser der Durchbrechung 10f der Verschlusskappe 10, so dass bei auf den Schaft 30 aufgesteckter Verschlusskappe 10 der die Öffnung 30e begrenzende Abschnitt der Abdeckwand 30d in die Durchbrechung 10f eintreten kann und eine dichte Verbindung bildet, wie in Fig. 3 gezeigt.

[0025] In die Öffnung 30e ist eine Kapillarschreibspitze 32 eingesetzt, die, wie in Fig. 3 gezeigt ist, eine keilförmige, von links unten nach rechts oben abgeschrägt verlaufende Außenkontur besitzt. Die Kapillarschreibspitze 32 steht über die Öffnung 30e in Richtung der Verschlusskappe 10 nach außen hervor. Bei aufgesetzter Verschlusskappe 10 kann daher die Kapillarschreibspitze 32 in eine entsprechend der Form der Schreibspitze 32 gestaltete Ausnehmung 12a in der Schreibflüssigkeits-Speichereinrichtung 12 der Verschlusskappe 10 in eine flüssigkeitsleitende Berührung eintreten.

[0026] Wie aus Fig. 3 ebenfalls hervorgeht, ist in dem Inneren des Hohlraumes 30c eine zweite Schreibflüssigkeits-Speichereinrichtung 34 angeordnet, die jeweils zu dem Boden 30a bzw. zu der Abdeckwand 30d einen Abstand aufweist. Im übrigen ist die Schreibflüssigkeits-Speichereinrichtung 34 der Form des Schaftes 30 angepasst.

[0027] Die Schreibflüssigkeits-Speichereinrichtung 34 steht über Schreibflüssigkeitsleitelemente 32a, 32b der Kapillarschreibspitze 32 mit dieser in flüssigkeitsleitender Verbindung. Die Kapillarität der zweiten Speichereinrichtung 34 ist kleiner als die der Schreibspitze 32 aber größer als die der ersten Schreibflüssigkeits-Speichereinrichtung 12 in der Verschlusskappe 10. Hierdurch wird erreicht, dass bei auf dem Schaft 30 aufgesteckter Verschlusskappe 10 die sich in der ersten Schreibflüssigkeits-Speichereinrichtung 12 befindliche Schreibflüssigkeit zwar infolge der Kapillaritätsdifferenz zwischen der ersten Speichereinrichtung 12 und der Schreibspitze 32 einerseits sowie zwischen der ersten und der zweiten Speichereinrichtung 12, 34 andererseits von der ersten Speichereinrichtung 12 in die Schreibspitze 32 gelangen kann, nicht jedoch in die zweite Speichereinrichtung 34. Ist die Verschlusskappe 10 von dem Schaft 30 abgenommen, gelangt die Schreibflüssigkeit infolge der Kapillardifferenz zwischen der Schreibspitze 32 und der zweiten Speichereinrichtung 34 von der Speichereinrichtung 34 zu der Schreibspitze 32.

[0028] In diesen Zusammenhang ist noch darauf hinzuweisen, dass die Befüllung der ersten Schreibflüssigkeits-Speichereinrichtung 12 vorzugsweise bei liegender Verschlusskappe 10 erfolgen sollte. Darüber hinaus ist, um ein Auslaufen der Schreibflüssigkeit aus der ersten Speichereinrichtung 12 bei ungünstiger Position der Verschlusskappe 10 zu vermeiden, eine gedrungene Form der Verschlusskappe 10 und/oder der Speichereinrichtung 12 vorteilhaft.

[0029] Die Anordnung einer Schreibflüssigkeits-Speichereinrichtung 12 in der Verschlusskappe 10 ist insbesondere auch bei mehreren Nassschreibgeräten S unterschiedlicher Farben vorteilhaft. Wird die Kapillarschreibspitze 32 eines erfindungsgemäßen Nassschreibgerätes S, die aus der zweiten Schreibflüssigkeits-Speichereinrichtung 34 mit einer Farbe versorgt wird, in die Verschlusskappe 10 einer anderen Farbe "getaucht", so kann hierdurch eine Mischfarbe erzeugt werden. Da die aufgenommene Menge an Schreibflüssigkeit proportional zu der Dauer, die eine Verschlusskappe 10 auf einem Schaft 30 bzw. auf einer Schreibspitze 32 aufgesteckt ist, kann daher eine kontrollierte Mischung erreicht werden. Da die zuletzt nachgefüllte Schreibflüssigkeit in hoher Konzentration in der Schreibspitze 32 enthalten ist, kann ein fließender Farbübergang erzeugt werden, während die Schreibspitze 32 geleert wird und Schreibflüssigkeit aus der zweiten Speichereinrichtung 34 nachfließt.

Ansprüche

1. Nassschreibgerät, enthaltend einen Schaft (30) zum Halten einer Kapillarschreibspitze (32) und eine Verschlusskappe (10), die auf den Schaft (30) zum Schutz der Schreibspitze (32) reversibel aufsetzbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass in der Verschlusskappe (10) eine Schreibflüssigkeits-Speichereinrichtung (12) zum Aufnehmen einer Schreibflüssigkeit angeordnet ist.

2. Nassschreibgerät nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass in der Verschlusskappe (10) eine zu dem Boden (10a) der Verschlusskappe (10) beabstandet angeordnete Trennwand (10e) vorgesehen ist, welche die Schreibflüssigkeits-Speichereinrichtung (12) gegenüber der Kappeneintrittsöffnung (10d) für den Schaft (30) begrenzt und welche eine Durchbrechung (10f) aufweist, durch die bei auf dem Schaft (30) aufgesetzter Verschlusskappe (10) die Kapillarschreibspitze (32) in flüssigkeitsleitenden Kontakt mit der in der Schreibflüssigkeits-Speichereinrichtung (12) gespeicherten Schreibflüssigkeit gelangen kann.

3. Nassschreibgerät nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass die Kapillarität der Schreibflüssigkeits-Speichereinrichtung (12) in der Verschlusskappe (10) kleiner ist als die der Kapillarschreibspitze (32).

4. Nassschreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des Schaftes (30) eine weitere Schreibflüssigkeits-Speichereinrichtung (34) angeordnet ist.

5. Nassschreibgerät nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, dass die Kapilarität der in dem Schaft (30) angeordneten Flüssigkeits-Speichereinrichtung (34) kleiner ist als die der Kapillarschreibspitze (32), aber größer als die der Schreibflüssigkeits-Speichereinrichtung (12) in der Verschlusskappe (10).

6. Nassschreibgerät nach Anspruch 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet, dass die in dem Schaft (30) vorgesehene Schreibflüssigkeits-Speichereinrichtung (34) gegenüber der Außenseite durch ein Abdeckwand (30d) abgeschlossen ist, welche vorzugsweise die Kapillarschreibspitze (32) hält.

7. Nassschreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, dass die Schreibflüssigkeits-Speichereinrichtung (12, 34) in der Verschlusskappe (10) und/oder in dem Schaft (30) durch einen Schwamm oder ein Fasermaterial gebildet ist.

8. Nassschreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, dass die in der Verschlusskappe (10) angeordnete Trennwand (10e) und/oder die an dem Schaft (30) vorgesehene Abdeckwand (30d) mittels Ultraschallschweißen an der Verschlusskappe (10) bzw. dem Schaft (30) flüssigkeitsdicht angebracht ist.

9. Nassschreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, dass die Kapillarschreibspitze (32) abgeschrägt keilförmig ausgebildet ist.

Zeichnung