(19)
(11) EP 1 059 829 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
11.08.2004  Patentblatt  2004/33

(21) Anmeldenummer: 00111613.6

(22) Anmeldetag:  31.05.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7H04R 1/02, B60R 11/02

(54)

Lautsprecher mit einem frontseitig aufgesetzten Dichtelement und Verfahren zur Herstellung eines solchen Lautsprechers

Loudspeaker with a sealing member mounted to the front side and method of manufacturing such a loudspeaker

Haut-parleur avec un joint d'étanchéité monté par l'avant et procédé de fabrication d'un tel haut-parleur


(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT

(30) Priorität: 08.06.1999 DE 19925944

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
13.12.2000  Patentblatt  2000/50

(73) Patentinhaber:
  • Harman Audio Electronic Systems GmbH
    94315 Straubing (DE)
  • Gealan Formteile GmbH
    95145 Oberkotzau (DE)

(72) Erfinder:
  • Ziegler, Gerhard
    95632 Wunsiedel (DE)
  • Laubmann, Gerhard
    95119 Naila (DE)
  • Gach, Hans-Jürgen
    94330 Aiterhofen (DE)
  • Brauner, Werner
    84130 Dingolfing (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Westphal, Mussgnug & Partner 
Am Riettor 5
78048 Villingen-Schwenningen
78048 Villingen-Schwenningen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 783 238
US-A- 4 191 865
DE-A- 19 740 400
US-A- 4 565 905
   
  • PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 1998, no. 10, 31. August 1998 (1998-08-31) -& JP 10 136486 A (MATSUSHITA ELECTRIC IND CO LTD), 22. Mai 1998 (1998-05-22)
  • EBERHARD AUST ET AL.: "Taschenbuch der Chemie", 01. Januar 1999, FACHBUCHVERLAG LEIPZIG, MüNCHEN, WIEN
  • KARL OBERBACH: "Kunststoff Taschnebuch", 01. Januar 1998, CARL HANSER VERLAG, MüNCHEN, WIEN
   
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Lautsprecher mit einem frontseitig aufgesetzten Dichtelement, das bei montiertem Lautsprecher an einer Wandung zur akustischen Abdichtung anliegt, und ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Lautsprechers.

[0002] Die Abdichtung von Lautsprechern zur Türinnenverkleidung hin innerhalb von Kraftfahrzeugen erfolgt regelmäßig über offenzellige, getränkte bzw. ungetränkte Schaumdichtstreifen mit Querschnittsabmessungen von 2 x 4 mm bis 20 x 25 mm, wie dies in den Fig. 1 und 2 schematisch dargestellt ist. Der Schaumdichtstreifen 12 wird hierbei auf den Lautsprecherkorb, einen Lautsprecherkorbadapter, einen Lautsprecherhalter oder ein Lautsprechergitter aufgeklebt. In Fig. 1 ist der Schaumdichtstreifen 12 ringförmig ausgebildet und auf den ringförmigen Aussenbereich des Lautsprecherabdeckgitters 10 aufgeklebt. Der Querschnitt des Schaumdichtstreifens ist quaderförmig. Dieser Schaumdichtstreifen 12 liegt mit seiner dem Lautsprecherabdeckgitter 10 abgewandten Stirnseite an der Türinnenverkleidung 18 zur akustischen Abdichtung flächig an. Die Türverkleidung 18 weist noch Öffnungen 19 auf, damit die vom Lautsprecher ausgesandten akustischen Wellen in den Innenraum des Fahrzeuges gelangen können. Der Lautsprecher selber ist an der Türinnenwandung 16 befestigt. Hierfür dienen Bohrungen 11, 17 im Lautsprecher bzw. in der Türinnenwandung 16.

[0003] Solche Schaumdichtstreifen haben den Nachteil, dass sie erstens keine absolute Abdichtung aufgrund ihrer Offenzelligkeit zulassen und zweitens die Haftung der Schaumdichtstreifen sehr stark von den klimatischen Bedingungen abhängig ist. So hat sich herausgestellt, dass in der Praxis beim Einsatz solcher Abdichtungen von Lautsprechern zur Türinnenverkleidung von Kraftfahrzeugen Reklamationen des Automobilkunden über nicht haftende, schlecht haftende bzw. teilweise oder ganz abgelöste Schaumstoffstreifen auftreten. Es wurde beobachtet, dass solche Probleme dann gehäuft auftreten, wenn das Kraftfahrzeug und damit auch der Lautsprecher mit dem aufgeklebten Schaumdichtstreifen starken Temperaturschwankungen bzw. hoher Luftfeuchtigkeit ausgesetzt war.

[0004] Als besonders problematisch haben sich dabei die im Durchmesser verhältnismäßig kleinen Lautsprecher, von etwa 130 bis 160 mm gezeigt, weil dort im Vergleich zu den größeren Lautsprechern die Schaumdichtstreifen einen engeren Radius aufweisen und demzufolge die Ablösungskräfte bei starken Temperaturschwankungen und hoher Luftfeuchtigkeit noch größer sind.

[0005] Ein weiteres Problem der aufgeklebten Schaumdichtstreifen ist die Notwendigkeit einer Vorfertigung oder einer Komplettierung beim Lautsprecherhersteller. Eine Online-Fertigung des Lautsprechers an einer automatischen Lautsprecherfertigungslinie ist mit einer solchen Abdichtlösung nicht oder nur mit sehr hohem Kostenaufwand möglich.

[0006] Hier setzt die vorliegende Erfindung an.

[0007] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin einen Lautsprecher anzugeben, mit dem eine optimale akustische Abdichtung möglich ist bei gleichzeitiger einfacher Herstellbarkeit sowie hoher Temperatur- und Luftfeuchtebeständigkeit.

[0008] Diese Aufgabe wird durch einen Lautsprecher mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0009] Weiterbildungen des Lautsprechers sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0010] Der Lautsprecher nach der Erfindung zeichnet sich im Wesentlichen durch ein einstückig an die Frontseite des Lautsprechers angespritztes Dichtelement aus, das aus einem thermoelastischen Polymer besteht.

[0011] Hierbei kann das Dichtelement an den Lautsprecherkorb, den Lautsprecheradapter, an einen Halter des Lautsprechers oder an das Lautsprecherabdeckgitter oder an ein ähnliches Teil des Lautsprechers mittels zwei Komponenten-Technik angespritzt werden. Zweckmäßigerweise wird der Querschnitt des TPE-Dichtelementes so ausgeführt, dass der Toleranzbereich, der überbrückt werden soll, im elastischen Verformungsbereich des TPE-Dichtelementes liegt. Der Querschnitt kann beispielsweise Z- oder annähernd Z-förmig sein.

[0012] Der Lautsprecher nach der Erfindung zeichnet sich durch folgende Vorteile aus:
  • vollständige Abdichtung, da das Material des Dichtelementes Luftundurchlässig ist,
  • es bestehen keine Haftungsprobleme des Dichtelementes am Lautsprecher, weil dieses an den Lautsprecher angespritzt ist und damit einstückig mit dem Lautsprecher in Verbindung steht,
  • eine Online-Fertigung ist möglich.


[0013] Die Erfindung wird nachfolgend im Zusammenhang mit Figuren anhand von Ausführungsbeispielen, auf die die Erfindung jedoch nicht eingeschränkt ist, näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1: die perspektivische Ansicht eines Lautsprechers mit aufgeklebtem Dichtstreifen gemäß dem Stand der Technik,

Figur 2: eine teilweise Schnittdarstellung durch einen zwischen eine Türinnenwandung und eine Türverkleidung eingebauten Lautsprecher mit aufgeklebtem Dichtstreifen gemäß dem Stand der Technik,

Figur 3: eine perspektivische Ansicht eines Lautsprechers mit aufgespritzem TPE-Dichtstreifen,

Figur 4: eine teilweise Schnittdarstellung ähnlich zu Fig. 2, jedoch mit einem Lautsprecher mit angespritzten TPE-Dichtstreifen zwischen Türinnenwandung und Türverkleidung eingesetzt ist,

Figur 5: eine perspektivische Darstellung eines zweiten Ausführungsbeispieles eines Lautsprechers nach der Erfindung, und

Figur 6: eine teilweise Schnittdarstellung des zweiten Ausführungsbeispieles, ähnlich zu Fig. 2, jedoch mit einem Lautsprecher mit angespritztem TPE-Dichtring zwischen Türinnenwandung (zylindrischer Ansatz an der Lautsprecherblende) und Türverkleidung eingesetzt ist.



[0014] In Fig. 3 ist in perspektivischer Darstellung das Abdeckgitter 10 eines Lautsprechers dargestellt. Auf die ringförmige, äußere Umrandung des Abdeckgitters 10 ist ein Dichtelement aus thermoplastischem Elastomer (TPE) durch Anspritzen befestigt. In Fig. 4 ist eine zugehörende, teilweise Schnittdarstellung gezeigt. In der Schnittdarstellung von Fig. 4 ist der komplette Lautsprecher wiederum zwischen die Türinnenwandung, d. h. das Türinnenblech 16, und die Türverkleidung 18 eingebaut. Die bereits aus Fig. 2 bekannten Bezugszeichen gelten mit gleicher Bedeutung weiter.

[0015] Das TPE-Dichtelement ist an den Lautsprecher bzw. das Lautsprecherabdeckgitter 10 angespritzt. Das Lautsprecherabdeckgitter 10 besteht aus einem beliebigen Kunststoff, während das Dichtelement 13 erfindungsgemäß aus einem thermoplastischen Elastomer besteht. Das thermoplastische Elastomer kann beispielsweise ein Polypropylen-Material und insbesondere ein Polycarbodiimide-Polymere sein. Als Material ist insbesondere DAPLEN (eingetragendes Warenzeichen) und hierbei insbesondere der Typ DS65T20 geeignet. Als weiteres Material des Dichtelementes 13 kann SEBS (= TPE auf Polystyrolbasis) verwendet werden. Material mit einer SEBS-Molekularstruktur weist Moleküle auf, die aus thermoplastischen Polystrolendblöcken (S) und einem eleastischen Ethylen-Butylen-Mittelblock(EB) bestehen. Beim Abkühlen des verarbeiteten Materials bilden sich Polystyrol-Domänen. Ein verwendbares SEBS-Material ist z.B. unter der Bezeichnung PTS-thermoflex im Handel erhältlich.

[0016] Der Querschnitt des TPE-Dichtelementes 13 ist zweckmäßigerweise so gewählt, dass dessen Strecke bis zur abzudichtenden Wandung, also bis zur Innenseite der Türverkleidung 18, noch im elastischen Verformungsbereich liegt. Im Ausführungsbeispiel von Fig. 4 ist der Querschnitt des TPE-Dichtelementes 13 annähernd Z-förmig.

[0017] Das dem Lautsprecherabdeckgitter 10 abgewandte distale Ende des TPE-Dichtelementes 13 liegt dichtend an der Innenseite der Türverkleidung 18 an.

[0018] Das TPE-Dichtelement 13 muss nicht notwendigerweise auf das Abdeckgitter 10 des Lautsprechers angespritzt sein. Es ist auch möglich, dass das TPE-Dichtelement an den Lautsprecherkorb, einen Lautsprecheradapter, einen Lautsprecherhalter oder ein ähliches Element des Lautsprechers angespritzt wird.

[0019] In Fig. 5 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Lautsprechers nach der Erfindung gezeigt. Die perspektivische Darstellung läßt einen auf eine Lautsprechergrundplatte 56 montierten Lautsprecher 50 mit einer Lautsprechermembran 52, einer Lautsprechersicke 54 sowie einen Lautsprecherkorbadapter 62 erkennen. Die hier einzeln aufgeführten Bauteile: Lautsprechergrundplatte 56, Steckverbinder 60 und Lautsprecherkorbadapter 62 können als ein einziges kombiniertes Teil ausgeführt sein. Die Lautsprechergrundplatte 56 ist mit Bohrungen bzw. Öffnungen 58 und 59 versehen, die zur Montage an die Türinnenwandung, d. h. das Türinnenblech eines Kraftfahrzeuges vorgesehen sind. Auf der Lautsprechergrundplatte 56 ist ein Steckverbinder 60 montiert, der mit dem Lautsprecher elektrisch in Verbingung ist und über den der Ausgang eines Audiogerätes ankoppelbar ist.

[0020] Auf dem zylinderförmig ausgebildeten Lautsprecherkorbadapter 62 sitzt ein TPE-Dichtelement 64. Hierfür weist der Lautsprecherkorbadapter 62 auf seiner frontseitigen Stirnwandung eine ringförmige Nut 62a auf, in dem ein Wandungsteil des TPE-Dichtelementes 64 eingespritzt ist.

[0021] Von dem orthogonal zur Lautsprecherachse X liegenden Wandungsteil 62a des TPE-Dichtelementes 64 erstreckt sich nach schräg aussen von der Lautsprecherachse X gesehen ein weiterer Wandungsteil des Dichtelementes um in einer Dichtlippe 66 zu enden. Von dieser Dichtungslippe 66 erstreckt sich kreissegmentförmig von der Lautsprecherachse X weg ein dritter Wandungsteil des TPE-Dichtelementes 64. An diesem dritten Wandungsteil des TPE-Dichtelementes 64 erfolgt die Dichtung zur Türinnenverkleidung, und zwar in diesem Fall über einen direkt an die Türverkleidung angespritzten Zylinder.

Bezugszeichenliste



[0022] 
10
Abdeckgitter
11
Abdeckgitter
11
Bohrung, Öffnung
12
Dichtstreifen
13
TPE-Dichtelement
16
Türinnenwandung
17
Bohrung, Öffnung
18
Türverkleidung
19
Öffnungen
50
Lautsprecher
52
Lautsprechermembran
54
Lautsprechersicke
56
Lautsprechergrundplatte
58
Bohrungen, Öffnungen
59
Bohrungen, Öffnungen
60
Steckverbinder
62
Lautsprecherkorbadapter
62a
Nut
64
Dichtelement
66
Dichtlippe
68
Nut
X
Lautsprecherachse



Ansprüche

1. Lautsprecher mit einem frontseitig aufgesetzten Dichtelement (13; 64), das bei montiertem Lautsprecher an einer Wandung (18) zur akustischen Abdichtung anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (13, 64) aus einem thermoplastischen Elastomer besteht und einstückig an die Frontseite des Lautsprechers (10) angespritzt ist.
 
2. Lautsprecher nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (13) ein Polypropylen-Material ist.
 
3. Lautsprecher nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (13) ein Polycarbodiimid-Polymere ist.
 
4. Lautsprecher nach einem der Ansprüche 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (13) direkt auf dem Lautsprecherkorb, auf einem Lautsprecherkorbadapter (62) oder auf einem Lautsprecherabdeckgitter (10) aufgespritzt ist.
 
5. Lautsprecher nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (13) in Draufsicht auf den Lautsprecher ringförmig oder mindestens annähernd ringförmig ausgebildet ist.
 
6. Lautsprecher nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt des Dichtelements (13) so gewählt ist, dass die bei zur abzudichtenden Wandung (18) zu überbrückende Strecke noch im elastischen Verformungsbereich des Dichtelementes (13) liegt.
 
7. Lautsprecher nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (13) einen Z-förmigen oder mindestens annähernd Z-förmigen Querschnitt aufweist.
 
8. Lautsprecher nach einem der Ansprüche 1 bis 7, gekennzeichnet durch einen Lautsprecherkorb aus Kunststoff mit einer Lautsprechergrundplatte (56), wobei das Dichtelement (13; 64) an die stirnseitige Frontwandung des Lautsprecherkorbes oder des Lautsprecherkorbadapters (62) angespritzt ist.
 
9. Lautsprecher nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die stirnseitige Frontwandung des Lautsprecherkorbes oder Lautsprecherkorbadapters (62) eine ringförmige Nut (62a) aufweist, in der ein Wandteil (68) des Dichtelementes (64) eingespritzt ist.
 
10. Lautsprecher nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement zur abzudichtenden Wandung (19) hin eine hervorspringende Dichtlippe (66) aufweist.
 
11. Lautsprecher nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Lautsprecher an der Türinnenwandung eines Kraftfahrzeuges befestigt ist und das Dichtelement (13; 64) an der Türinnenverkleidung (18) abdichtend anliegt.
 


Claims

1. A loudspeaker with a front-mounted sealing element (13; 64), which abuts a wall (18) for acoustic sealing when the loudspeaker is installed, characterised in that the sealing element (13, 64) is made from a thermoplastic elastomer and is injection-moulded in one piece onto the front face of the loudspeaker (10).
 
2. Loudspeaker as claimed in Claim 1, characterised in that the sealing element (13) is made from a polypropylene material.
 
3. Loudspeaker as claimed in Claim 2, characterised in that the sealing element (13) is a polycarbodiimide polymer.
 
4. Loudspeaker as claimed in any one of Claims 1, 2 or 3, characterised in that the sealing element (13) is injection-moulded directly on the loudspeaker frame, on a loudspeaker frame adapter (62) or on a loudspeaker cover grille (10).
 
5. Loudspeaker as claimed in any one of Claims 1 to 4, characterised in that when the loudspeaker is viewed from above the sealing element (13) is of annular or at least approximately annular construction.
 
6. Loudspeaker as claimed in any one of Claims 1 to 5, characterised in that the cross-section of the sealing element (13) is selected so that the distance to be bridged to the wall which is to be sealed is still within the range of resilient deformation of the sealing element (13).
 
7. Loudspeaker as claimed in Claim 6, characterised in that the sealing element (13) has a Z-shaped or at least approximately Z-shaped cross-section.
 
8. Loudspeaker as claimed in any one of Claims 1 to 7, characterised by a loudspeaker frame made from plastics material with a loudspeaker base plate (56), wherein the sealing element (13) is injection-moulded onto the front end wall of the loudspeaker frame or of the loudspeaker frame adapter 62).
 
9. Loudspeaker as claimed in Claim 8, characterised in that the front end wall of the loudspeaker frame or of the loudspeaker frame adapter (62) has an annular groove (62a) in which a wall section (68) of the sealing element (64) is injection-moulded.
 
10. Loudspeaker as claimed in any one of Claims 1 to 9, characterised in that the sealing element has a projecting sealing lip (66) towards the wall (19) which is to be sealed.
 
11. Loudspeaker as claimed in any one of Claims 1 to 10, characterised in that the loudspeaker is fixed on the inner wall of the door of an automobile and the sealing element abuts the inner door panel (18) so as to seal it.
 


Revendications

1. Haut-parleur avec un joint d'étanchéité monté par l'avant (13 ; 64) qui, lorsque le haut-parleur est assemblé, est disposé sur une paroi (18) pour l'étanchéité acoustique, caractérisé en ce que le joint d'étanchéité (13 ; 64) se compose d'un élastomère thermoplastique et qu'il est injecté en une pièce sur la partie avant du haut-parleur (10).
 
2. Haut-parleur selon la revendication 1, caractérisé en ce que le joint d'étanchéité (13) est un matériau en polypropylène.
 
3. Haut-parleur selon la revendication 2, caractérisé en ce que le joint d'étanchéité (13) est un polymère poly-carbodiimide.
 
4. Haut-parleur selon l'une des revendications de 1, 2 ou 3, caractérisé en ce que le joint d'étanchéité (13) est directement injecté sur le saladier du haut-parleur, sur un adaptateur du saladier du haut-parleur (62) ou sur une grille de protection du haut-parleur (10).
 
5. Haut-parleur selon l'une des revendications de 1 à 4, caractérisé en ce que le joint d'étanchéité (13) est,vu d'en haut sur le haut-parleur, en forme d'anneau ou au moins ressemble à un anneau.
 
6. Haut-parleur selon l'une des revendications de 1 à 5, caractérisé en ce que la section transversale du joint d'étanchéité (13) est choisie de telle sorte que la distance à dépasser pour la paroi à colmater (18) se trouve encore dans la zone de déformation élastique du joint d'étanchéité (13).
 
7. Haut-parleur selon la revendication 6, caractérisé en ce que le joint d'étanchéité (13) comporte une section en forme de Z ou au moins semblable à un Z.
 
8. Haut-parleur selon l'une des revendications de 1 à 7, caractérisé par un saladier de haut-parleur en matière plastique avec une plaque d'assise de haut-parleur (56), le joint d'étanchéité (13 ; 64) étant injecté sur la paroi frontale avant du saladier du haut-parleur ou de l'adaptateur du saladier du haut-parleur (62).
 
9. Haut-parleur selon la revendication 8, caractérisé en ce que la paroi frontale avant du saladier du haut-parleur ou de l'adaptateur du saladier du haut-parleur (62) comprend une gorge annulaire (62a) dans laquelle est injectée une partie de la paroi (68) du joint d'étanchéité (64).
 
10. Haut-parleur selon l'une des revendications de 1 à 9, caractérisé en ce que le joint d'étanchéité vers la paroi à colmater (19) comporte une lèvre d'étanchéité (66) proéminente.
 
11. Haut-parleur selon l'une des revendications de 1 à 10, caractérisé en ce que le haut-parleur est fixé sur la paroi interne de la portière d'un véhicule automobile et le joint d'étanchéité (13 ; 64) adhère de manière étanche sur le revêtement intérieur de la portière (18).
 




Zeichnung