(19)
(11) EP 1 377 395 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
08.09.2004  Patentblatt  2004/37

(21) Anmeldenummer: 02792863.9

(22) Anmeldetag:  03.12.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B21D 5/02
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2002/013656
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2003/053605 (03.07.2003 Gazette  2003/27)

(54)

BIEGEMASCHINE, INSBESONDERE GESENK- ODER ABKANTPRESSE, MIT EINEM VERSTELLBAREN UNTERWERKZEUG

BENDING MACHINE, ESPECIALLY A BENDING OR FOLDING PRESS, COMPRISING AN ADJUSTABLE LOWER TOOL

MACHINE DE PLIAGE, EN PARTICULIER PRESSE A ESTAMPER OU A PLIER, POURVUE D'UN OUTIL INFERIEUR REGLABLE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SI SK TR

(30) Priorität: 21.12.2001 DE 10163498

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
07.01.2004  Patentblatt  2004/02

(73) Patentinhaber: EHT Werkzeugmaschinen GmbH
79331 Teningen (DE)

(72) Erfinder:
  • KOCH, Gerald
    71679 Asperg (DE)
  • GERBER, Thomas
    79312 Emmendingen-Mundingen (DE)
  • FEHRENBACH, Thomas
    79261 Gutach-Siegelau (DE)

(74) Vertreter: Maucher, Wolfgang, Dipl.-Ing. 
Maucher, Börjes & Kollegen Patent- und Rechtsanwälte, Dreikönigstrasse 13
79102 Freiburg
79102 Freiburg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 1 931 714
DE-U- 8 628 989
DE-C- 19 840 563
FR-E- 89 367
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Biegemaschine, insbesondere Gesenkoder Abkantpresse, mit einem Unterwerkzeug und mit einem gegen dieses vertikal verstellbaren Oberwerkzeug, wobei eines der Werkzeuge einen oder mehrere parallele Einschnitte oder Kerben hat und durch die Bewegung des Oberwerkzeugs ein Werkstück in einen derartigen Einschnitt oder in eine derartige Kerbe gedrückt und dadurch gebogen wird, wobei das Unterwerkzeug quer zu seiner Längserstreckung oder quer zur Biegelinie verstellbar ist und wobei die Biegemaschine wenigstens einen im Bereich der Ebene des Unterwerkzeugs angeordneten und in seinem Abstand gegenüber diesem Unterwerkzeug verstellbaren Anschlag für das Werkstück hat.

    [0002] Biegemaschinen der vorstehend genannten Art sind vielfältig bekannt und ein Beispiel für eine Biegemaschine, die nach dem genannten Prinzip arbeitet, ist in DE 198 40 563 C1 beschrieben. Häufig ist das Unterwerkzeug als Matrize mit mehreren Einschnitten oder Kerben - gegebenenfalls mit beweglichen Begrenzungen - ausgebildet, um unterschiedliche Materialstärken und/oder unterschiedliche Biegewinkel berücksichtigen zu können. Ferner wird in manchen Fällen eine Kerbe am Unterwerkzeug zum Vorbiegen und eine zu der oder den Kerben parallele Kante des Unterwerkzeugs zum Zudrücken beziehungsweise zum Falzen verwendet. Außerdem ist es bekannt, in einer Biegemaschine mehrere Arbeitsstationen vorzusehen, die mit dem selben Oberwerkzeug oder mit verschiedenen Oberwerkzeugen versehen sind und unterschiedliche Unterwerkzeuge aufweisen, welche gegenüber dem oder den Oberwerkzeugen unterschiedlich angeordnete Kerben und/oder Verformungskanten haben.

    [0003] In derartigen Fällen ist das Unterwerkzeug beziehungsweise seine Halterung relativ zu dem oder den Oberwerkzeugen quer zur Längserstreckung der Biegelinien oder Kerben verstellbar. Denkbar ist allerdings auch, die parallelen Kerben im Oberwerkzeug unterzubringen und zur Abstimmung darauf dennoch das Unterwerkzeug quer zur Längserstreckung der Kerben und der Biegelinie verstellbar zu gestalten.

    [0004] Zur Querverstellung des Unterwerkzeugs sind mindestens zwei beabstandete Antriebsaggregate erforderlich, um eine exakte Parallelverschiebung zu erlauben.

    [0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den maschinellen Aufwand für die Querverschiebung oder Querverstellung des Unterwerkzeugs zu vermindern.

    [0006] Zur Lösung dieser Aufgabe ist die eingangs definierte Biegemaschine dadurch gekennzeichnet, dass das Unterwerkzeug direkt oder indirekt mit dem Verstellantrieb für den verstellbaren Anschlag lösbar kuppelbar ist, mit welchem bei gelöster Kupplung der Abstand des Anschlages von dem Unterwerkzeug verstellbar ist.

    [0007] In überraschender Weise erhält also der Antrieb für die Querverstellung des Anschlags eine zusätzliche Funktion, indem er auch dazu herangezogen wird, das Unterwerkzeug erforderlichenfalls quer zur Biegelinie zu verstellen. In vorteilhafter Weise werden dadurch separate Antriebe für die Querverstellung des Unterwerkzeugs einschließlich ihrer Ansteuerungen und vor allem auch einschließlich ihres Platzbedarfs eingespart. Somit können die Antriebskomponenten des vorhandenen Anschlagssystems für die Verstellung des Unterwerkzeugs genutzt werden. Dies hat den weiteren Vorteil, dass - auch automatisch - jede Position des Unterwerkzeugs stufenlos angefahren und eingestellt werden kann, während mit den bisher üblichen, in der Regel pneumatischen Verschiebeeinrichtungen nur vorgegebene Einstellpositionen eingenommen werden können. Somit wird die Anwendbarkeit erheblich verbessert, da der Benutzer unterschiedlichste Werkzeuge einsetzen kann und nicht auf übereinstimmende Abstände der Kerben oder Einschnitte achten muss. Dabei kann die direkte oder indirekte Verbindung des Unterwerkzeugs mit dem Verstellantrieb für den Anschlag an unterschiedlichen Teilen und Stellen und in unterschiedlicher Weise erfolgen.

    [0008] Eine mögliche Ausführungsform der Erfindung kann vorsehen, dass die direkte oder indirekte Kupplung zwischen dem Unterwerkzeug und dem Antrieb für den Anschlag durch ein in Schubkontakt mit dem Anschlag bringbares Element herstellbar ist. Dies bedeutet allerdings, dass die Verschiebung gegen eine Rückstellkraft erfolgen müsste oder der Anschlag an unterschiedlichen, einander entgegengesetzten Stellen jeweils in Schubkontakt treten müsste, um auch eine entgegengesetzte Verstellung zu bewirken.

    [0009] Bevorzugt ist es deshalb, wenn eine lösbare Kupplung vorgesehen ist, die in beide einander entgegengesetzte Verschieberichtungen des Unterwerkzeugs wirkend ausgebildet ist. Somit kann der Antrieb des Anschlags nach Herstellung der erwähnten Kupplung in beliebige Richtungen verfahren werden, um entgegengesetzte Verstellbewegungen an dem Unterwerkzeug zu bewirken.

    [0010] Zwar könnte die Kupplung auf Magnetkräften oder auch auf Kraftschluss beruhen, jedoch kann für definierte Verstellbewegungen eine formschlüssige Kupplung zum lösbaren Kuppeln des Unterwerkzeugs oder seiner Halterung mit dem Antrieb für den Anschlag vorgesehen sein.

    [0011] Bei einer möglichen Ausgestaltung der Erfindung kann der oder können die Anschlagfinger des verstellbaren Anschlags selbst als Kupplungsteile dienen und mittels Magnet, Stift, Vorsprung oder dergleichen an dem Unterwerkzeug oder - bevorzugt - an seiner Halterung oder an einer dort angeordneten Gegenöffnung lösbar angreifen. Dies stellt eine besonders einfache Möglichkeit dar, das Unterwerkzeug oder seine Halterung bei Bedarf indirekt mit dem Antrieb für den verstellbaren Anschlag zu kuppeln.

    [0012] Aufgrund der erfindungsgemäßen Verstellbarkeit, die in vorteilhafter Weise stufenlos gestaltet werden kann, kann das Unterwerkzeug mehrere parallele Einschnitte und/oder Kerben aufweisen, da diese auf einfache Weise alle in Gebrauchsstellung gebracht werden können.

    [0013] Eine konkrete Ausgestaltung der Erfindung kann vorsehen, dass an dem Unterwerkzeug oder seiner Halterung quer zu deren Längserstreckung, insbesondere rechtwinklig zur Biegelinie und insbesondere etwa horizontal verlaufende Stangen oder Leisten befestigt, insbesondere fest verbunden sind, an denen der Antrieb für den Anschlag oder ein mit diesem Antrieb verbundenes Teil lösbar ankuppelbar, insbesondere anklemmbar ist. Ist die Kupplung oder Klemmung gelöst, kann also der Antrieb für den Anschlag diesen quer zur Biegelinie verstellen. Soll jedoch das Unterwerkzeug verstellt werden, brauchen nur die Klemmen an den entsprechenden Stangen in Funktion gesetzt werden, wonach eine Betätigung des Antriebs wiederum diese Klemmen verstellt, die dann die entsprechenden Stangen oder Leisten und damit auch das Unterwerkzeug mitnehmen.

    [0014] Die Klemme zum Erfassen einer mit dem Unterwerkzeug oder seiner Halterung verbundenen Stange oder Leiste kann diese mit einer Führungsöffnung oder zangenförmig auch in gelöster Position umgreifen und in gelöster Position relativ zu der Stange oder Leiste verschiebbar sein. Somit ist als Kupplungsbewegung nur das Schließen der Klemme erforderlich. Dabei ist zweckmäßig, wenn diese Klemme oder Kupplung an einem Teil des Anschlags angeordnet ist, relativ zu welchem der Anschlag selbst beispielsweise höhenverstellbar sein kann, so dass die Funktionen des Anschlags selbst von der zeitweiligen Kupplung mit dem Unterwerkzeug unabhängig bleiben.

    [0015] Die an dem Unterwerkzeug oder seiner Halterung angreifenden Stangen oder Leisten können in eine zweite Klemmvorrichtung eingreifen, zu der sie in Offenstellung dieser zweiten Klemmvorrichtung relativ verstellbar sind, und die bei einer vorgewählten Position des Werkzeugs geschlossen und beim Verstellen des Werkzeugs mit Hilfe der ersten Klemme oder Klemmvorrichtung geöffnet sind. Mit einer zweiten Klemmvorrichtung kann also eine eingestellte Position des Unterwerkzeugs auf einfache Weise und an denselben Verbindungsmitteln, nämlich den Stangen oder Leisten angreifend vorgesehen werden, was einen geringen maschinellen Aufwand und einen geringen Platzbedarf benötigt.

    [0016] Es sind aber auch andere lösbare Kupplungen zwischen dem Antrieb des Anschlags und dem Unterwerkzeug denkbar.

    [0017] Beispielsweise können als Verbindungsmittel zum lösbaren Kuppeln des Unterwerkzeugs oder seiner Halterung mit dem Antrieb des Anschlags an dem einen der beiden Teile ein Schwenkarm mit einem Vorsprung oder mit einer Ausnehmung und an dem anderen Teil eine Ausnehmung oder ein Vorsprung zum lösbaren Verbinden mit dem Schwenkarm vorgesehen sein. Auch dabei wird diese Kupplung zweckmäßigerweise an einem Teil des Antriebs des Anschlags vorgesehen, das selbst nur quer zu dem Unterwerkzeug zu verstellen ist, während andere Verstellbewegungen des Anschlags, beispielsweise Höhenverstellungen relativ zu diesem Teil durchführbar sind.

    [0018] Der Schwenkarm kann an dem Antrieb für den Anschlag in einer insbesondere vertikalen Ebene auf- und abschwenkbar vorgesehen sein und er kann mit einem Zapfen in eine Lochung an einer Gegenleiste einschwenkbar sein, die mit dem Unterwerkzeug oder seiner Halterung verbunden ist, oder der Schwenkarm kann eine Lochung haben, die in Gebrauchsstellung einen Vorsprung oder Zapfen an einem mit dem Unterwerkzeug oder seiner Halterung verbundenen Gegenstück lösbar übergreift.

    [0019] Insgesamt ergibt sich vor allem bei Kombination einzelner oder mehrerer der vorbeschriebenen Merkmale und Maßnahmen die Möglichkeit, Antriebskomponenten des vorhandenen Anschlagsystems einer eingangs definierten Biegemaschine auch zum Verstellen des Unterwerkzeugs relativ zum Oberwerkzeug zu nutzen. Es wird einfach eine bereits vorhandene Einheit des Antriebs für den Anschlag, in der Regel ein rechtwinklig zur Biegelinie hin und her verstellbarer Schlitten einfach zugeschaltet beziehungsweise eingeklinkt oder eingekuppelt und somit diesem Antrieb eine zusätzliche Funktion verliehen, die in besonders günstiger Weise auch eine stufenlose Einstellung erlaubt. Die Verwendung des Antriebs beziehungsweise eines dazugehörigen Verstellschlittens oder dergleichen für das Anschlagsystem auch zur Durchführung einer Verschiebung oder Positionierung des Unterwerkzeugs vermeidet eigene Antriebsaggregate für eine solche Verstellung des Unterwerkzeugs und lässt entsprechend Raum für andere an der Biegemaschine anbringbare Einrichtungen.

    [0020] Nachstehend sind Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung näher beschrieben. Es zeigt in zum Teil schematisierter Darstellung:
    Fig. 1
    eine schaubildliche Darstellung einer Biegemaschine mit einer quer zur Längserstreckung verstellbaren Halterung für das oder die Unterwerkzeuge,
    Fig.2
    in vergrößertem Maßstab eine schaubildliche Darstellung der Halterung des Unterwerkzeugs, des verstellbaren Anschlags und einer Einrichtung für eine Verstellbewegung des Unterwerkzeugs quer zu seiner Längserstreckung,
    Fig.3
    eine Seitenansicht eines Schlittens zum Verstellen des Anschlags quer zur Biegelinie und zu dem Unterwerkzeug, der ein Aggregat für die Verstellung des Anschlags auch parallel zu der Biegelinie und eine Kupplung zum Verbinden mit einer Stange trägt, die rechtwinklig zum Verlauf des Unterwerkzeugs angeordnet und mit diesem verbunden ist,
    Fig.4
    eine der Figur 3 entsprechende Anordnung, wobei angedeutet ist, dass die an der Halterung für das Unterwerkzeug angreifende Stange an einer anderen Stelle als gemäß Figur 3 angreifen und gegebenenfalls bereichsweise auch abgekröpft oder anders umgelenkt sein kann,
    Fig.5
    in schaubildlicher Darstellung die Anordnung gemäß Figur 3 in Relation zu einem Teil des Maschinengestells,
    Fig.6
    eine der Figur 3 entsprechende Darstellung, nämlich eine Seitenansicht einer abgewandelten Ausführungsform, bei welcher der quer zur Biegelinie verstellbare Schlitten der Verstelleinrichtung für den Anschlag über einen Schwenkhebel mit einem an der Halterung für das Unterwerkzeug angeordneten Gegenstück kuppelbar ist, sowie
    Fig.7
    eine schaubildliche Darstellung der Anordnung gemäß Figur 6.


    [0021] Eine im ganzen mit 1 bezeichnete Biegemaschine ist als Gesenkoder Abkantpresse ausgebildet. Sie weist ein gemäß Figur 1 aus eventuell mehreren Teilstücken bestehendes Unterwerkzeug 2 und ein gegen dieses von oben nach unten verstellbares Oberwerkzeug 3 auf. Das oder die Unterwerkzeuge 2 haben dabei gemäß den Figuren 2 bis 7 eine oder mehrere, in diesen Ausführungsbeispielen zwei parallele Einschnitte oder Kerben 4 und durch die Bewegung des Oberwerkzeugs 3 kann ein nicht näher dargestelltes Werkstück in eine genau unterhalb dem Oberwerkzeug 3 befindliche derartige Kerbe 4 gedrückt und dadurch gebogen werden.

    [0022] Eine Halterung 5 für das Unterwerkzeug 2 ist in noch zu beschreibender Weise quer zur Längserstreckung des Unterwerkzeugs 2 und quer zur Biegelinie zur Anpassung an die parallelen Kerben 4 so verstellbar, dass wahlweise die eine oder andere Kerbe 4 genau unterhalb des Oberwerkzeugs 3 zu liegen kommt, so dass die Biegung eines Werkstücks wahlweise an den unterschiedlichen Kerben 4 durchgeführt werden kann. Die Unterwerkzeuge 2 haben dabei sogar beidseitig Kerben 4 und können auch um 180° um ihre Längsachse gedreht eingesetzt werden.

    [0023] Dabei hat die Biegemaschine 1 außerdem einen im Bereich der Ebene des Unterwerkzeugs 2 angeordneten und in seinem Abstand gegenüber diesem Unterwerkzeug 2 sowie außerdem in der Höhe verstellbaren Anschlag 6 für das nicht näher dargestellte Werkstück. Diesen Anschlag 6 erkennt man sowohl in Figur 2 als auch in den Figuren 1, 3 und 6. Zur Verstellung dieses Anschlags 6 quer zur Biegelinie ist ein Schlitten 7 vorgesehen, dessen mögliche Hin- und Herbewegung in den Figuren 3, 5, 6 und 7 durch einen Doppelpfeil dargestellt ist.

    [0024] In allen Ausführungsbeispielen ist vorgesehen, dass das Unterwerkzeug 2 mit dem Verstellantrieb und dabei dem Schlitten 7 für den verstellbaren Anschlag 6 direkt oder indirekt lösbar kuppelbar ist, so dass mit Hilfe dieses Antriebs für den Anschlag 6, also mit Hilfe des Schlittens 7 das Unterwerkzeug 2 quer zu sich selbst verstellt werden kann, während bei gelöster Kupplung mit diesem Verstellantrieb und dem Schlitten 7 der Abstand des Anschlages 6 von dem Unterwerkzeug 2 in bekannter Weise verstellbar ist. Dabei gehört zu diesem Verstellantrieb gemäß Figur 3, 5, 6 und 7 auch eine Spindel 8 oder ein anderer Antrieb für lineare Bewegungen, womit der Schlitten 7 hin und her bewegt werden kann.

    [0025] Die Verbindung oder Kupplung zwischen dem Unterwerkzeug 2 beziehungsweise einer Halterung 5 und dem Antrieb 7 für den Anschlag 6 könnte durch Schubkontakte hergestellt werden, wofür mit dem Anschlag 6 oder seinem Antrieb 7 ein entsprechendes Element vorgesehen ist. In den Ausführungsbeispielen ist aber eine noch näher zu beschreibende lösbare Kupplung vorgesehen, die in beide einander entgegengesetzte Verschieberichtungen gemäß den Doppelpfeilen in den Figuren 3, 5, 6 und 7 wirksam ist. Dabei ist jeweils eine formschlüssige oder kraftschlüssige Verbindung oder Kupplung zum lösbaren Kuppeln des Unterwerkzeugs 2 oder seiner Halterung 5 mit dem Antrieb 7 für den Anschlag 6 vorgesehen. Dabei zeigen die Ausführungsbeispiele Unterwerkzeuge 2 mit jeweils zwei parallelen Einschnitten oder Kerben 4, jedoch könnten auch mehr und/oder anders geformte Einschnitte vorgesehen sein, da der verstellbare Antrieb oder Schlitten 7 für den Anschlag 6 auch stufenlos verstellbar ist.

    [0026] Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 3 bis 5 ist vorgesehen, dass an dem Unterwerkzeug 2 indirekt über dessen Halterung 5 quer zu deren Längserstreckung und gleichzeitig rechtwinklig zur Biegelinie und etwa horizontal verlaufende Stangen 8 befestigt sind, an denen der Antrieb oder Schlitten 7 für den Anschlag 6 lösbar ankuppelbar, im Ausführungsbeispiel anklemmbar ist. Man erkennt in diesem Ausführungsbeispiel schematisch die Klemme 9 zum Erfassen der mit dem Unterwerkzeug 2 beziehungsweise seiner Halterung 5 direkt oder indirekt verbundenen Stange 7a. Die Klemme 9 umgreift dabei diese Stange 7a mit einer Führungsöffnung 10, durch welche die Stange 7a also auch in gelöster Position verläuft, so dass bei geöffneter Klemme 9 eine Verschiebung des Schlittens 7 und des Anschlages 6 relativ zu der Stange 7a möglich ist.

    [0027] Die an dem Unterwerkzeug 2 oder seiner Halterung 5 direkt oder indirekt angreifenden Stangen 7a oder Leisten greifen dabei in eine zweite Klemmvorrichtung 11 ein, die von der Klemme 9 beabstandet ist. Die Stangen 7a sind relativ zu diesen zweiten Klemmvorrichtungen 11 verschiebbar oder verstellbar, wenn diese Klemmvorrichtungen 11 offen sind. Hat das Unterwerkzeug 2 eine gewünschte Position erhalten, kann diese zweite Klemmvorrichtung 11 geschlossen werden, um diese Position festzulegen. Die erste Klemme oder Klemmvorrichtung 9 kann dann geöffnet sein, um bei festliegendem Unterwerkzeug 2 die Anschläge 6 hinsichtlich ihres Abstand zu dem Unterwerkzeug 2 verstellen zu können. Die Klemme 9 und die Klemmvorrichtung 11 sind dabei nur schematisiert angedeutet, das heißt die eigentlichen Klemmbacken oder Klemmelemente sind im Inneren der zugehörigen Gehäuse angeordnet.

    [0028] Vor allem die mit dem Antrieb oder Schlitten 7 verbundene Klemme 9 ist dabei räumlich so angeordnet, dass dieser Schlitten 7 sich neben der Stange 7a befindet und zu diesem Schlitten 7 eine Führung 12 auf und ab bewegt werden kann, die die eigentliche Lagerung 13 des Anschlages 6 trägt, an welcher der Anschlag 6 auch in Längsrichtung verschiebbar ist. Der Stempel 12 erlaubt außerdem die bekannte Höhenverstellung des Anschlags 6 unabhängig davon, dass der Antrieb 7 für den Anschlag 6 auch zum Verstellen des Unterwerkzeugs 2 herangezogen werden kann.

    [0029] In den Figuren 6 und 7 ist als Verbindungsmittel zum lösbaren Kuppeln des Unterwerkzeugs 2 oder seiner Halterung 5 mit dem Antrieb 7 des Anschlages 6 an dem einen der beiden Teile, nämlich an dem Antrieb 7 ein Schwenkarm 14 mit einem Vorsprung 15 und an dem anderen Teil, nämlich einem direkt oder indirekt mit dem Unterwerkzeug 2 verbundenen Gegenstücks 16 eine Ausnehmung 17 zum lösbaren Verbinden mit dem Schwenkarm 14 vorgesehen sind, wobei der Vorsprung 15 des Schwenkarms 14 in die Ausnehmung 17 passt. Denkbar wäre aber auch, dass an dem Schwenkarm 14 eine Ausnehmung und an dem Gegenstück 16 ein dazu passender Vorsprung vorgesehen sind und/oder dass der Schwenkarm 14 direkt oder indirekt an der Halterung 5 und das Gegenstück 16 an dem Antrieb 7 angeordnet sind.

    [0030] Der Schwenkarm 14 ist in diesem Ausführungsbeispiel an dem Antrieb 7 für die Hin- und Herverstellung des Anschlags 6 quer zur Biegelinie in einer etwa vertikalen Ebene auf- und abschwenkbar vorgesehen und mit einem als Zapfen ausgebildeten Vorsprung 15 in eine dazu passende Ausnehmung 17 an dem als Gegenplatte ausgebildeten Gegenstück 16 einschwenkbar, wobei die beiden Positionen des Schwenkarmes 14 mit unterschiedlichen Linien dargestellt sind. Die Kupplungsposition mit einer etwa horizontalen Anordnung des Schwenkarms 14 ist mit durchgezogenen Strichen und die ausgekuppelte Position mit unterbrochenen Strichen dargestellt.

    [0031] Statt einer zusätzlich eingebauten Einrichtung (Achse) zum Verschieben von Unterwerkzeugen 2 quer zur ihrer Erstreckung werden bei der Biegemaschine 1 Komponenten des vorhandenen Anschlagsystems, nämlich ein Antriebsteil oder Schlitten 7 benutzt, der mit dem Unterwerkzeug 2 direkt oder indirekt lösbar kuppelbar ist. Dadurch kann diese vorhandene Achse des Anschlagsystems auch für die Verstellung des Werkzeugs ausgenutzt werden.


    Ansprüche

    1. Biegemaschine (1), insbesondere Gesenk- oder Abkantpresse, mit einem Unterwerkzeug (2) und mit einem gegenüber diesem vertikal verstellbaren Oberwerkzeug (3), wobei eines der Werkzeuge (2) einen oder mehrere parallele Einschnitte oder Kerben (4) hat und durch die vertikale Bewegung des Oberwerkzeugs (3) ein Werkstück in einen derartigen Einschnitt oder in eine derartige Kerbe (4) gedrückt und dadurch gebogen wird, wobei das Unterwerkzeug (2) quer zu seiner Längserstreckung oder quer zur Biegelinie verstellbar ist, und wobei die Biegemaschine (1) wenigstens einen im Bereich der Ebene des Unterwerkzeugs (2) angeordneten und in seinem Abstand gegenüber diesem Unterwerkzeug (2) verstellbaren Anschlag (6) für das Werkstück hat, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterwerkzeug (2) direkt oder indirekt mit dem Verstellantrieb für den verstellbaren Anschlag (6) lösbar kuppelbar ist, mit welchem bei gelöster Kupplung der Abstand des Anschlages von dem Unterwerkzeug verstellbar ist.
     
    2. Biegemaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die direkte oder indirekte Kupplung zwischen dem Unterwerkzeug (2) und dem Antrieb (7) für den Anschlag (6) durch ein in Schubkontakt mit dem Anschlag bringbares Element herstellbar ist.
     
    3. Biegemaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine lösbare Kupplung vorgesehen ist, die in beide einander entgegengesetzte Verschieberichtungen des Unterwerkzeugs wirkend ausgebildet ist.
     
    4. Biegemaschinen nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine formschlüssige oder kraftschlüssige Kupplung zum lösbaren Kuppeln des Unterwerkzeugs (2) oder seiner Halterung (5) mit dem Antrieb (7) für den Anschlag (6) vorgesehen ist.
     
    5. Biegemaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Anschlagfinger des verstellbaren Anschlags selbst als Kupplungsteile dienen und mittels Magnet, Stift, Vorsprung oder dergleichen an dem Unterwerkzeug oder an seiner Halterung oder an einer dort angeordneten Gegenöffnung lösbar angreifen.
     
    6. Biegemaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterwerkzeug (2) mehrere parallele Einschnitte und/oder Kerben (4) aufweist.
     
    7. Biegemaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Unterwerkzeug (2) oder seiner Halterung (5) quer zu deren Längserstreckung, insbesondere rechtwinklig zur Biegelinie und insbesondere etwa horizontal verlaufende Stangen (7a) oder Leisten befestigt, insbesondere fest verbunden sind, an denen der Antrieb (7) für den Anschlag (6) oder ein mit diesem Antrieb verbundenes Teil lösbar ankuppelbar, beispielsweise anklemmbar ist.
     
    8. Biegemaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemme (9) zum Erfassen mit dem Unterwerkzeug (2) oder seiner Halterung (5) verbundenen Stange oder Leiste diese mit einer Führungsöffnung (10) oder zangenförmig auch in gelöster Position umgreift und in gelöster Position relativ zu der Stange (7a) oder Leiste verschiebbar ist.
     
    9. Biegemaschine nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die an dem Unterwerkzeug (2) oder seiner Halterung (5) angreifenden Stangen (7a) oder Leisten in eine zweite Klemmvorrichtung (11) eingreifen, zu der sie in Offenstellung dieser zweiten Klemmvorrichtung (11) relativ verstellbar sind, und die bei einer vorgewählten Position des Werkzeugs (2) geschlossen und beim Verstellen des Werkzeugs mit Hilfe der ersten Klemmvorrichtung (9) geöffnet ist/sind.
     
    10. Biegemaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass als Verbindungsmittel zum lösbaren Kuppeln des Unterwerkzeugs (2) oder seiner Halterung (5) mit dem Antrieb (7) des Anschlags (6) an dem einen der beiden Teile ein Schwenkarm mit einem Vorsprung (15) oder mit einer Ausnehmung und an dem anderen Teil (16) eine Ausnehmung (17) oder ein Vorsprung zum lösbaren Verbinden mit dem Schwenkarm (14) vorgesehen sind.
     
    11. Biegemaschine nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkarm (14) an dem Antrieb (7) für den Anschlag (6) in einer insbesondere vertikalen Ebene auf- und abschwenkbar vorgesehen ist und mit einem Zapfen (15) in eine Ausnehmung (17) an einer Gegenleiste oder Gegenplatte (16) einschwenkbar ist, die mit dem Unterwerkzeug oder seiner Halterung verbunden ist, oder dass der Schwenkarm eine Lochung hat, die in Gebrauchsstellung einen Vorsprung oder Zapfen an einem mit dem Unterwerkzeug oder seiner Halterung verbundenen Gegenstück lösbar übergreift.
     


    Claims

    1. Bending machine (1), particularly a forging or bending press, having a lower tool (2) and an upper tool (3) which is vertically adjustable relative to the latter, one of the tools (2) having one or more parallel indentations or notches (4), and the vertical movement of the upper tool (3) causing a workpiece to be pressed into one such indentation or one such notch (4) and thereby bent, the lower tool (2) being movable transversely with respect to its longitudinal extent or transversely with respect to the bending line, and the bending machine (1) having at least one stop (6) for the workpiece, this stop being arranged in the region of the plane of the lower tool (2) and being adjustable in its spacing from this lower tool (2), characterised in that the lower tool (2) can be releasably coupled directly or indirectly to the adjustment drive for the adjustable stop (6) by means of which the spacing of the stop from the lower tool can be adjusted when the coupling is released.
     
    2. Bending machine according to claim 1, characterised in that the direct or indirect coupling between the lower tool (2) and the drive (7) for the stop (6) can be produced by means of an element adapted to be brought into abutting contact with the stop.
     
    3. Bending machine according to claim 1 or 2, characterised in that a releasable coupling is provided which is constructed to act in the two opposite directions of movement of the lower tool.
     
    4. Bending machines according to one of claims 1 to 3, characterised in that an interlockingly or frictionally engaging coupling is provided for releasably coupling the lower tool (2) or its mount (5) to the drive (7) for the stop (6).
     
    5. Bending machine according to one of claims 1 to 4, characterised in that the stop pawl or pawls of the adjustable stop itself act as coupling members and releasably engage, by means of a magnet, pin, projection or the like, on the lower tool or its mount or a mating aperture provided thereon.
     
    6. Bending machine according to one of claims 1 to 5, characterised in that the lower tool (2) has a plurality of parallel indentations and/or notches (4).
     
    7. Bending machine according to one of claims 1 to 6, characterised in that bars (7a) or strips to which the drive (7) for the stop (6) or a part connected to this drive can be releasably coupled, e.g. clamped, are secured, particularly fixedly attached, to the lower tool (2) or its mount (5), these bars (7a) or strips extending transversely of the longitudinal extent thereof, particularly at right angles to the bending line and in particular substantially horizontally.
     
    8. Bending machine according to one of claims 1 to 7, characterised in that the clamp (9) for securing the bar or strip attached to the lower tool (2) or its mount (5) surrounds said bar or strip with a guide aperture (10) or with a pincer action even in the released position and in the released position is movable relative to the bar (7a) or strip.
     
    9. Bending machine according to claim 8, characterised in that the bars (7a) or strips engaging on the lower tool (2) or its holder (5) engage in a second clamping device (11) relative to which they are movable in the open position of this second clamping device (11), and which is or are closed in a preselected position of the tool (2) and opened when the tool is moved by means of the first clamping device (9).
     
    10. Bending machine according to one of claims 1 to 7, characterised in that a swivel arm with a projection (15) or a recess is provided on one of the two parts and a recess (17) or a projection for releasably attaching to the swivel arm (14) is provided on the other part (16), as connecting means for releasably coupling the lower tool (2) or its mount (5) to the drive (7) of the stop (6).
     
    11. Bending machine according to claim 10, characterised in that the swivel arm (14) is provided on the drive (7) for the stop (6) so as to be pivotable up and down in a plane which is in particular vertical, and can be pivoted by means of a peg (15) into a recess (17) on a counter-strip or counter-plate (16) which is attached to the lower tool or its mount, or in that the swivel arm has a hole which in the position of use releasably engages over a projection or peg on a mating part attached to the lower tool or its mount.
     


    Revendications

    1. Plieuse (1), en particulier presse à matricer ou presse plieuse, avec un outil inférieur (2) et avec un outil supérieur (3) pouvant être déplacé verticalement par rapport à celui-ci, l'un (2) des outils possédant une ou plusieurs encoches ou rainures parallèles (4) et une pièce travaillée étant, par le mouvement vertical de l'outil supérieur (3), pressée dans une telle encoche ou dans une telle rainure (4) et ainsi pliée, l'outil inférieur (2) pouvant être réglé transversalement à son développement longitudinal ou transversalement à la ligne de pliage, et la plieuse (1) possédant au moins une butée (6) pour la pièce travaillée, butée qui est disposée dans la région du plan de l'outil inférieur (2) et dont la distance par rapport à cet outil inférieur (2) peut être réglée, caractérisée en ce que l'outil inférieur (2) est accouplé directement ou indirectement, de manière libérable, à l'entraînement de réglage pour la butée réglable (6) au moyen duquel, lorsque l'accouplement est libéré, la distance entre la butée et l'outil inférieur peut être réglée.
     
    2. Plieuse selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'accouplement direct ou indirect entre l'outil inférieur (2) et l'entraînement (7) pour la butée (6) peut être réalisé par un élément pouvant être amené en contact de poussée avec la butée.
     
    3. Plieuse selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce qu'il est prévu un accouplement libérable qui est conçu à action dans les deux sens de translation mutuellement opposés de l'outil inférieur.
     
    4. Plieuse selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce qu'il est prévu un accouplement en engagement positif ou à force pour l'accouplement libérable de l'outil inférieur (2) ou de son support (5) avec l'entraînement (7) pour la butée (6).
     
    5. Plieuse selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que le ou les doigts de butée de la butée réglable servent eux-mêmes d'éléments d'accouplement et agissent de manière libérable, au moyen d'un aimant, d'une broche, d'une saillie ou analogue, sur l'outil inférieur ou sur son support ou sur une ouverture complémentaire qui y est disposée.
     
    6. Plieuse selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que l'outil inférieur (2) présente plusieurs encoches et/ou rainures parallèles (4).
     
    7. Plieuse selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que des tiges (7a) ou des barres sont fixées, notamment sont assemblées fixement à l'outil inférieur (2) ou à son support (5), lesquelles s'étendent transversalement à son développement longitudinal, notamment perpendiculairement à la ligne de pliage et notamment approximativement horizontalement, tiges ou barres auxquelles l'entraînement (7) pour la butée (6) ou un élément assemblé à cet entraînement peut être accouplé de manière libérable, par exemple par serrage.
     
    8. Plieuse selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que le moyen de serrage (9) destiné à engager une tige ou barre assemblée à l'outil inférieur (2) ou à son support (5) s'engage autour de celle-ci par une ouverture de guidage (10) ou en forme de pince même en position libérée et peut, en position libérée, être déplacé en translation par rapport à la tige (7a) ou barre.
     
    9. Plieuse selon la revendication 8, caractérisée en ce que les tiges (7a) ou barres agissant sur l'outil inférieur (2) ou sur son support (5) s'engagent dans un deuxième dispositif de serrage (11), par rapport auquel elles peuvent être déplacées dans la position ouverte de ce deuxième dispositif de serrage (11) et qui est fermé dans une position présélectionnée de l'outil (2) et ouvert lors du réglage de l'outil à l'aide du premier dispositif de serrage (9).
     
    10. Plieuse selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que sont prévus, comme moyens d'assemblage pour l'accouplement libérable de l'outil inférieur (2) ou de son support (5) avec l'entraînement (7) de la butée (6), sur l'un des deux éléments, un bras pivotant muni d'une saillie (15) ou d'un évidement et, sur l'autre élément (16), un évidement (17) ou une saillie pour l'assemblage libérable avec le bras pivotant (14).
     
    11. Plieuse selon la revendication 10, caractérisée en ce que le bras pivotant (14) est prévu sur l'entraînement (7) pour la butée (6) avec possibilité de pivotement vers le haut et vers le bas dans un plan notamment vertical et peut, par un tenon (15), être rentré par pivotement dans un évidement (17) sur une contre-barre ou contre-plaque (16) qui est assemblée à l'outil inférieur ou à son support, ou en ce que le bras pivotant possède un perçage qui, en position d'utilisation, s'engage de manière libérable sur une saillie ou un tenon prévu(e) sur un contre-élément assemblé à l'outil inférieur ou à son support.
     




    Zeichnung